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Title:
FOIL CUTTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/115440
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a foil cutter having a box-shaped elongated housing, in which a foil roll is rotatably secured, the foil can be drawn out from the housing, and a cutting means cuts off the foil at a desired length, wherein the cutting means is formed by a resistance wire extending across the width of the foil, and said wire can be briefly electrically heated for cutting off the drawn out foil section, wherein said resistance wire is further mounted on a bar-shaped beam in a working flap that can be latched to the top of the housing and released, and wherein the brief electrical heating of the heating wire takes place by means of a switch and a power source. The working flap is hinged to a main housing flap forming a part of the top of the housing. The beam is mounted on the working flap for easy removal. One roller bracket support each is mounted on the internal longitudinal ends of the housing, and a roller bracket is rotatably supported between the roller bracket supports. A first diverting roller by means of which the foil is guided is rotatably disposed between the roller bracket supports. Pivot levers are disposed near the longitudinal ends of the main housing flap. A second diverting roller is rotatably supported between said pivot levers, said roller being close to the first diverting roller, and under which the foil is guided. For one of the pivot levers, the switch for switching on the heating power circuit for the resistance wire can be actuated by means of the foil or by the second diverting roller as said lever pivots.

Inventors:
HELD WOLFGANG (AT)
Application Number:
PCT/EP2009/002648
Publication Date:
October 14, 2010
Filing Date:
April 09, 2009
Export Citation:
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Assignee:
FORM ORANGE PRODUKTENTWICKLUNG (AT)
HELD WOLFGANG (AT)
International Classes:
B26F3/12; B65B61/10; B65H35/00
Domestic Patent References:
WO1995010475A11995-04-20
Foreign References:
US5275073A1994-01-04
DE8633661U11987-07-23
EP0379344A21990-07-25
Attorney, Agent or Firm:
JECK, A. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Folienschneider (1 ) mit einem kastenförmigen, langgestreckten Gehäuse (2), in dem eine Folienrolle (22) drehbar gehalten ist und ein Trennmittel die aus dem Gehäuse ausziehbare Folie (13) in gewünschter Länge abtrennt, wobei das

Trennmittel durch einen sich über die Folienbreite erstreckenden Widerstandsdraht (12) gebildet ist und dieser zum Abtrennen des ausgezogenen Folienstücks kurzzeitig elektrisch beheizbar ist (15, 25), wobei ferner dieser Widerstandsdraht (12) auf einem stabförmigen Träger (1 1 ) in einer Arbeitsklappe (4) befestigt ist, die auf der Oberseite des Gehäuses verrastbar und auslösbar ist, und wobei die kurzzeitige, elektrische Beheizung des Heizdrahts (12) mittels eines Schalters (25) und einer Energiequelle erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Arbeitsklappe (4) an einer Gehäusehauptklappe (3) angelenkt ist, die ei- nen Teil der Oberseite des Gehäuses (2) bildet,

- der Träger (1 1 ) auf der Arbeitsklappe (4) leicht herausnehmbar befestigt ist,

- an den Längsinnenenden des Gehäuses (2) jeweils eine Rollenhalterstütze (19, 20) befestigt ist und dass zwischen den Rollenhalterstützen (19, 20) ein Rollenhalter (21 ) drehbar gelagert ist, - zwischen den Rollenhalterstützen (19, 20) eine erste Umlenkrolle (14) drehbar angeordnet ist, über die die Folie (13) geführt ist,

- in der Nähe der Längsenden der Gehäusehauptklappe (3) Schwenkhebel (23, 24) angeordnet sind,

- zwischen diesen Schwenkhebeln eine zweite Umlenkrolle (15) drehbar an- geordnet ist, die bei geschlossener Gehäusehauptklappe (3) dicht vor der ersten Umlenkrolle (14) liegt und unter der die Folie (13) geführt ist, und

- mit einem der Schwenkhebel (23, 24) bei seinem Verschwenken mittels der Folie (13) oder mit der zweiten Umlenkrolle (15) der Schalter (25) zur Einschaltung des Heizstromkreises für den Widerstandsdraht (12) betätigbar ist.

2. Folienschneider nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusehauptklappe (3) auf ihrer der Anlenkstelle der Arbeitsklappe gegenüberliegenden Längsseite mit einer Greifausnehmung (8) versehen ist.

3. Folienschneider nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenhalter (21 ) durch einen Teleskopstab gebildet ist, der auf dem Umfang in der Nähe seiner Enden jeweils Spreizfedern (26, 27) aufweist.

4. Folienschneider nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nähe der Längsenden der Gehäusehauptklappe (3) jeweils eine fle- xible Platte (16, 17) befestigt ist, die auf der zweiten Umlenkrolle (15) aufliegt und diese überragt.

5. Folienschneider nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (2) mindestens eine Batterie angeordnet ist, die den Heizstromkreis für den Widerstandsdraht (12) speist.

6. Folienschneider einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Stirnwände innen eine Elektronikplatine (18) mit elektronischen Mitteln angeordnet ist, mit denen das vorbereitende Ein- und Ausschalten des Widerstandsdrahts (12) sowie dessen Überwachung vornehmbar sind.

Description:
Folienschneider

Die Erfindung betrifft einen Folienschneider gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiger Folienschneider geht aus der DE 86 33 661 U1 , DE 74 36 944 U, US 3 1 31 278 A und US 5 275 073 A hervor.

Die DE 86 33 661 U1 beschreibt ein Trenngerät für thermoplastische Verpackungsfolien, das aus einem Gehäuseunterteil und einem scharnierartig gelagerten Deckel mit Handgriff sowie einem Heizelement mit Heizdraht besteht, wobei das Heizelement mit dem Heizdraht auf der Unterseite des Deckels angeordnet ist. Der Widerstandsdraht ist auf einem stabförmigen Träger in einer Arbeitsklappe befestigt. Die DE 74 36 944 U offenbart ein Gerät zum Trennen von Folien aus thermoplastischem Material in Form einer Auflageschiene. Das Gerät arbeitet mit einem Heizdraht, der tiefer als die Auflagefläche einer Folienauflageschiene liegt, in deren Ver- tiefung ein an einer Andrückleiste angeordneter Formteil eindrückbar ist. Das Heizelement wird über eine Regeleinrichtung gesteuert.

Die US 3 131 278 A beschreibt ein Trenngerät für die Trennung von Folien aus thermoplastischem Materia. Das Trenngerät besteht aus einem Gehäuse, das zwi- sehen Rahmengliedern Stützrollen aufweist. Von diesen Stützrollen kann das Material abgezogen und vor eine im Gehäuse befestigte Trenneinrichtung aus einem Heizdraht gebracht werden. Eine Steuereinrichtung für den Heizdraht übernimmt dessen Erregung und Abschaltung. Der Heizdraht ist frei gespannt.

Die US 5 275 073 A offenbart ein Trenngerät, in dessen Gehäuseunterteil eine Filmrolle frei gelagert ist. Der Film kann über einen im Gehäuseunterteil ausgebildeten Podest nach außen gezogen werden. In einem am Gehäuseunterteil angelenkten Gehäuseoberteil ist ein Heizdraht in einer Schutzschiene befestigt, die zur Filmtrennung durch den Film über dem Podest nach oben be- wegt werden kann, so dass der Film mit dem Heizdraht in Berührung kommt. Die Erregung des Heizdrahts erfolgt mit einem Kanalstück, das durch den Filmzug nach oben bewegt werden kann und damit einen Schalter zur Einschaltung des Stroms für den Heizdraht betätigt. Der Schalter schaltet sich mit der Abtrennung des Films selbsttätig aus.

Diese vier bekannten Trenngeräte arbeiten nicht sicher und sind in der Handhabung umständlich. Folienschneider sind auch durch die DE 101 30 578 A1 und DE 299 02 360 IM bekannt. Diese bekannten Folienschneider verwenden Messer, die über die zu trennende Folie geführt werden. Mit diesen Folienschneidern ist jedoch kein sauberes Arbeiten möglich, weil beim Schneidversuch immer wieder ein Zusammenschieben der Folie vorkommt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Folienschneider der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zu schaffen, mit dem ein sicheres Arbeiten und eine einfache Handhabung möglich sind sowie der Vorgang der Folientrennung weitge- hend automatisiert werden kann.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Folie wird zum Abtrennen an den Widerstandsdraht gebracht und durch das kurzzeitige Einschalten des Widerstandsdrahts thermisch getrennt. Der Träger mit dem Widerstandsdraht kann leicht ausgetauscht werden. Die Gehäusehauptklappe wird geöffnet, wenn eine neue Folienrolle einzusetzen ist oder Wartungsarbeiten durchzuführen sind. Die erste Umlenkrolle bildet eine definierte Stütze für die Folie.

Die Folie braucht zum Trennen nur zwischen den Umlenkrollen in der gewünschten Länge herausgezogen und nach oben an den Widerstandsdraht herangeführt zu werden.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist die Gehäusehauptklappe auf ihrer der Anlenkstelle der Arbeitsklappe gegenüberliegenden Längsseite mit einer Greifausnehmung versehen. Damit kann der Folienschneider einerseits einfacher transportiert und andererseits leicht aufgeklappt werden.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist der Rollenhalter durch einen Teleskopstab gebildet ist, der auf dem Umfang in der Nähe seiner Enden jeweils Spreizfedern aufweist. Die Spreizfedern ermöglichen eine Anpassung an verschiedene Folienrolleninnendurchmesser.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist in der Nähe der Längsenden der Gehäusehauptklappe jeweils eine flexible Platte befestigt, die auf der zweiten Umlenkrolle aufliegt und diese überragt. Wenn der Trennvorgang beendet ist, sorgen diese Platten dafür, dass die Folie aus der vertikalen Lage zurückgedrückt wird.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist im Gehäuse mindestens eine Batterie angeordnet ist, die den Heizstromkreis für den Widerstandsdraht speist. Daher ist der Folienschneider netzunabhängig.

Gemäß einer weiteren, zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung ist an einer der Stirnwände des Gehäuses innen eine Elektronikplatine mit elektronischen Mitteln angeordnet ist, mit denen das vorbereitende Ein- und Ausschalten des Widerstandsdrahts sowie dessen Überwachung vornehmbar sind.

Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines geschlossenen Folienschneiders gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des in Arbeitsstellung befindlichen Fo- lienschneiders der Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des in Austauschstellung befindlichen Folienschneiders der Fig. 1 , Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Teils der Folienschneiders der Fig. 1 , der die Lage des Schalters im Heizstromkreis des Widerstandsdrahts erkennen lässt,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Folienschneiders der Fig. 1 und eines herausgenommenen Trägers mit dem Widerstandsdrahts,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des geöffneten Folienschneiders der Fig.

1 und eines herausgenommenen Rollenhalters für die Folienrolle,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des geöffneten Folienschneiders der Fig.

1 mit dem eingesetzten Rollenhalter,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des geöffneten Folienschneiders der Fig. 1 mit eingesetzter Folienrolle und ausgezogener Folie,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht des in Arbeitsstellung befindlichen Folienschneiders der Fig. 1 mit nach oben gewendeter Folie und

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht des geöffneten Folienschneiders der Fig.

1 und des herausgenommenen Rollenhalters zur Darstellung des Aufschiebens der Folienrolle auf den Rollenhalter.

In Fig. 1 ist ein Folienschneider 1 in Form eines kastenförmigen, langgestreckten Gehäuses 2 dargestellt, dessen Oberseite durch eine angelenkte Gehäusehauptklappe 3 und eine an dieser angelenkte Arbeitsklappe 4 gebildet ist. Die Gehäusehauptklappe 3 weist eine Entriegelungstaste 5 auf, mittels der die Arbeitsklappe 4 entriegelt werden kann, so dass diese in eine etwa vertikale Arbeitsstellung bringbar ist. Die Gehäusehauptklappe 3 weist ferner in der Nähe ihrer Längsenden jeweils eine Auslöse- und Rasttaste 6 bzw. 7 für die Gehäusehauptklappe 3 auf, so dass diese in eine etwa vertikale Austauschstellung zum Austausch einer Folienrolle bringbar ist. Schließlich ist die Gehäusehauptklappe 3 noch mit einer Greifausneh- mung 8 versehen, mittels der eine einfacher Transport des Folienschneiders 1 und das Öffnen der Gehäusehauptklappe 3 vornehmbar sind. Zur Stromversorgung sind im Gehäuse 2 ein Batteriesatz 9 angeordnet. Es kann auch über eine elektrische Buchse 10 ein Netzgerät angeschlossen werden.

In Fig. 2 ist der Folienschneider 1 mit geöffneter Arbeitsklappe 4 dargestellt. In der Arbeitsklappe 4 ist ein stabförmiger Träger 11 für einen Widerstandsdraht 12 über fast die Länge des Folienschneiders eingebaut. An den Widerstandsdraht 12 wird die von einer Folienrolle etwa horizontal abgezogene Folie 13 zum Abtrennen etwa vertikal herangeführt. In Fig. 2 sind auch eine erste Umlenkrolle 14 und eine an dieser dicht anliegende zweite Umlenkrolle 15 erkennbar, zwischen denen die Folie 11 ge- führt ist. Die Befestigungsweise dieser Umlenkrollen wird noch erläutert werden. Es sind auch an der Gehäusehauptklappe 3 in der Nähe ihrer Längsenden zwei flexible Platten 16, 17 befestigt, die auf der zweiten Umlenkrolle 15 aufliegen und diese überragen. Die Aufgabe dieser Platten wird noch erläutert werden. An der Innenseite der linken Stirnwand des Gehäuses 2 ist eine Elektronikplatine 18 angeordnet, die elek- tronische Mittel für das vorbereitende Ein- und Ausschalten sowie für die Überwachung des Widerstandsdrahts 12 trägt.

In Fig. 3 ist der Folienschneider 1 mit hochgeklappter Gehäusehauptklappe 3 gezeigt, an der auch die Arbeitsklappe 4 hochgeklappt ist. An den Längsinnenenden des Gehäuses 2 ist jeweils eine Rollenhalterstütze 19 bzw. 20 befestigt. Zwischen diesen Rollenhalterstützen ist ein Rollenhalter 21 drehbar gelagert, auf den eine Folienrolle 22 aufgeschoben ist. Der Rollenhalter 21 ist dabei leicht auswechselbar in diesen Rollenhalterstützen 19, 20 befestigt. Vor der Folienrolle 22 ist die erste Um- lenkrolle 14 angeordnet, die in den Rollenhalterstützen 19, 20 drehbar gelagert ist. Die Umlenkrolle 14 dient als Auflager für die abgezogene Folie.

lin der Nähe der Längsenden der Gehäusehauptklappe 3 sind Schwenkhebel 23, 24 an dieser Klappe 3 angeordnet. Zwischen diesen Schwenkhebeln 23, 24 ist die zweite Umlenkrolle 15 drehbar angeordnet, die bei geschlossener Gehäusehauptklappe 3 dicht vor der ersten Umlenkrolle 14 liegt und unter der die Folie 13 geführt ist. Mit einem der Schwenkhebel 23, 24 kann bei seinem Verschwenken mittels der Folie 13 ein Schalter zur Einschaltung eines Heizstromkreises für den Widerstands- draht 12 betätigt werden. Alternativ wird hier beim Verschwenken der zweiten Umlenkrolle 15 ein rechts neben dem Träger 11 angeordneter Schalter 25 zur Einschaltung des Heizstromkreises für den Widerstandsdraht 12 betätigt, wie aus Fig. 4 hervorgeht.

In Fig. 5 ist der Folienschneider 1 und daneben der leicht austauschbare Träger 11 mit dem Widerstandsdraht 12 dargestellt. Fig. 6 zeigt den Folienschneider 1 und daneben den leicht auswechselbaren Rollenhalter 21. Der Rollenhalter 21 kann durch einen Teleskopstab gebildet sein, der damit leicht zwischen die Rollenhalterstützen 19, 20 einsetzbar ist. Wie die Figuren 6 und 7 zeigen, weist der Rollenhalter 21 auf dem Umfang in der Nähe seiner Enden jeweils Spreizfedern 26, 27 auf, so dass Folienrollen mit unterschiedlichen Innendurchmessern auf dem Rollenhalter 21 sicher gehalten werden können. In Fig. 8 ist gezeigt, dass die abgezogene Folie 13 von der ersten Umlenkrolle 14 gestützt wird.

Die Fig. 9 stellt am Folienschneider 1 , an der die Arbeitsklappe 4 geöffnet ist, die nach oben geführte Folie 13 vor der Betätigung der Schwenkhebel mit der zweiten Umlenkrolle 15 dar, während die Fig. 10 den Folienschneider 1 mit dem entnommenen Rollenhalter 21 darstellt, auf dem gerade eine Folienrolle 22 aufgeschoben wird. Der Folienschneider 1 arbeitet folgendermaßen. Die über der ersten Umlenkrolle 14 und unter der zweiten Umlenkrolle 15 etwa horizontal ausgezogene Folie 13 wird nach oben gegen den Widerstandsdraht 12 geführt. Dabei werden durch die Folie 13 die Schwenkhebel 23, 24 mit der zweiten Umlenkrolle 15 nach oben geschwenkt, so dass durch diese Umlenkrolle der Schalter 25 betätigt wird. Dadurch wird der Heizstromkreis für den Widerstandsdraht 12 eingeschaltet und dieser erhitzt. Dabei erfogt das Durchschmelzen der Folie 13. Nach dem Durchschmelzen der Folie 13 kehren die Schwenkhebel 23, 24 mit der zweiten Umlenkrolle 15 wieder in den Anfangszustand zurück. Dabei wird der Heizstromkreis für den Widerstandsdraht 12 mit dem Schalter 25 unterbrochen, so dass der Widerstandsdraht nur kurzzeitig unter Strom steht. Durch die flexiblen Platten 16, 17 wird die an der Folienrolle 22 verbleibende Folie aus der vertikalen Lage zurückgeführt, so dass ein neues Folienstück ausgezogen werden kann.