Die Erfindung betrifft eine umklappbare Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einer Seitenwange, die in einer aufrechten Position der Rückenlehne an ein Fahrzeugteil angrenzt, sowie einem Gassackmodul, das in der Seitenwange aufgenommen ist und einen Seitengassack sowie einen Gasgenerator umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch eine Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs mit einer solchen umklappbaren Rückenlehne.

Seitengassäcke zum Schutz von Insassen im Fahrzeugfond sind aus dem Stand der Technik bereits allgemein bekannt. Die Gassackmodule der Seitengassäcke sind dabei zumeist in Seitenwangen des üblicherweise als Rückbank ausgebildeten Fahrzeugsitzes angeordnet. Bei einer Aktivierung der Gassackmodule reißt gewöhnlich die aus Stoff oder Leder gebildete Außenhaut der Seitenwange an einer vordefinierten Stelle auf, sodass sich der Seitengassack aus der Seitenwange heraus sowie entlang der Seitenwand des Fahrzeugs nach vorn entfalten und einen Fondinsassen entsprechend schützen kann. Zur variablen Gestaltung des Fahrzeuginnenraums sind die Sitze im Fahrzeugfond häufig mit einer umklappbaren Rückenlehne ausgestattet. Wird das in die Seitenwange integrierte Gassackmodul bei umgeklappter Rückenlehne aktiviert, stützt sich der Seitengassack bei seiner Entfaltung am Sitzkissen des Fahrzeugsitzes ab. Dadurch erfährt die Rückenlehne eine unerwünschte Bewegung in Richtung zu ihrer aufrechten Position. Aufgabe der Erfindung ist somit die Schaffung einer umklappbaren Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, die in ihrer aufrechten Position einen zuverlässigen Insassenschutz durch einen integrierten Seitengassack ermöglicht und in ihrer umgeklappten Position bei einer Aktivierung des Gassackmoduls nicht unkon- trolliert beschleunigt wird.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch eine umklappbare Rückenlehne der eingangs genannten Art, bei welcher der Seitengassack eine flexible Gassackwand mit einer Abströmöffnung aufweist, wobei ein bewegliches Verschlusselement vorgesehen ist, welches eine Ausgangsstellung, in der es die Abströmöffnung im Wesentlichen verschließt, und eine Druckentlastungsstellung, in der es die Abströmöffnung freigibt, einnehmen kann, wobei das Verschlusselement in der aufrechten Position der Rückenlehne seine Ausgangsstellung und in einer umgeklappten Position der Rückenlehne zumindest beim Aufblasen des Seitengassacks seine Druckentlastungsstellung einnimmt. Durch die Abström- Öffnung, welche in der umgeklappten Position der Rückenlehne zumindest beim Aufblasen des Seitengassacks vom Verschlusselement freigegeben wird, kann Gas aus dem Seitengassack ausströmen, sodass sich dieser weniger aggressiv, unter Umständen auch nur teilweise oder gar nicht entfaltet. Jedenfalls ist die Abströmöffnung so groß gewählt, dass die Entfaltungskraft des Seitengassacks bei freigegebener Abströmöffnung die Rückenlehne nicht mehr bewegt.

Gemäß einer Ausführungsform der Rückenlehne ist das Verschlusselement so gelagert, dass es bei einer Aktivierung des Gasgenerators durch den Gassackinnendruck in die Druckentlastungsstellung beweglich ist. Aufgrund dieser einfachen Verstellbarkeit des Verschlusselements durch den Gassackinnendruck sind keine aufwendigen Aktuatoren nötig, welche das Verschlusselement von seiner Ausgangsstellung in seine Druckentlastungsstellung bewegen.

Vorzugsweise stützt sich das Verschlusselement in der aufrechten Position der Rückenlehne an dem Fahrzeugteil ab, um beim Aufblasen des Gassacks in der Ausgangsstellung zu bleiben. Das Fahrzeugteil ist dabei insbesondere ein karosseriefestes Fahrzeugverkleidungsteil und verhindert in der aufrechten Position der Rückenlehne eine Freigabe der Abströmöffnung des Seitengassacks. Somit entweicht beim Aufblasen des Seitengassacks in der aufrechten Position der Rückenlehne über die Abströmöffnung kaum, idealerweise gar kein Generatorgas nach außerhalb des Seitengassacks. Folglich kann der Seiten- gassack seine Schutzwirkung für einen auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Insassen voll entfalten.

Insbesondere ist das Verschlusselement an der Gassackwand des Seiten- gassacks fixiert, z. B. mit der Gassackwand vernäht. Auf diese Weise lässt sich mit geringem Aufwand sicherstellen, dass die Abströmöffnung in der Ausgangsstellung des Verschlusselements im Wesentlichen geschlossen und in der Druckentlastungsstellung des Verschlusselements freigegeben ist. Dabei kann die genähte Verbindung in besonders vorteilhafter Weise als Reißnaht ausgeführt sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der umklappbaren Rückenlehne ist das Verschlusselement ein flexibler Verschlusslappen, der in seiner Ausgangsstellung die Abströmöffnung vollständig abdeckt. In der Ausgangsstellung des Verschlusselements kann bei der Aktivierung des Gassackmoduls freigesetztes Generatorgas folglich nicht oder zumindest nicht in nennenswertem Umfang über die Abströmöffnung aus dem Seitengassack entweichen.

In dieser Ausführungsform der umklappbaren Rückenlehne ist der flexible Verschlusslappen vorzugsweise im Inneren des Seitengassacks angeordnet und grenzt in seiner Ausgangsstellung längs eines Rands der Abströmöffnung innen- seitig an die Gassackwand an.

Besonders bevorzugt liegt der flexible Verschlusslappen in seiner Ausgangsstellung am Rand der Abströmöffnung lose an der Gassackwand an.

Insbesondere kann bei der Aktivierung des Gasgenerators in der aufrechten Position der Rückenlehne ein Gassackinnendruck die flexible Gassackwand am Rand der Abströmöffnung über den flexiblen Verschlusslappen in Richtung zum Fahrzeugteil beaufschlagen, wobei sich die flexible Gassackwand am Rand der Abströmöffnung und der flexible Verschlusslappen an die Kontur des Fahrzeugteils anpassen. Auf diese Weise ist die Abströmöffnung in der Ausgangsstellung des flexiblen Verschlusslappens hinreichend dicht verschlossen, sodass hierüber (nahezu) kein Generatorgas aus dem Seitengassack abströmen kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Rückenlehne sind zwischen der flexiblen Gassackwand am Rand der Abströmöffnung und dem Fahrzeugteil eine flexible Hülle des Gassackmoduls und/oder eine flexible Außenhaut der Seitenwange vorgesehen, wobei die Hülle des Gassackmoduls und/oder die Außenhaut der Seitenwange so flexibel ausgebildet sind, dass sie sich durch den Gassack- innendruck an die Kontur des Fahrzeugteils anpassen. Die beispielsweise als Folie oder Gewebe ausgebildete, flexible Hülle des Gassackmoduls hält dabei den Seitengassack in seinem gefalteten Zustand und schützt den Seitengassack überdies vor Beschädigung. Hingegen ist die flexible Außenhaut der Seitenwange zum Beispiel aus Stoff oder Leder hergestellt und bildet einen Bezug für den Fahrzeugsitz. Die Abströmöffnung lässt sich in der Ausgangsstellung des Verschlusselements dabei nach wie vor hinreichend dicht verschließen, da sich die Hülle und/oder die Außenhaut aufgrund ihrer Flexibilität ebenfalls an die Kontur des Fahrzeugteils anpassen.

Vorzugsweise ist der flexible Verschlusslappen so ausgebildet, dass er sich bei einer Aktivierung des Gasgenerators in der umgeklappten Position der Rückenlehne vom Inneren des Seitengassacks durch die Abströmöffnung nach außerhalb des Seitengassacks erstreckt. Die Abströmöffnung wird auf diese Weise schnell und einfach freigegeben, da sich der flexible Verschlusslappen in der umgeklappten Position der Rückenlehne nicht am Fahrzeugteil abstützen kann und dadurch vom Gassackinnendruck durch die Abströmöffnung nach außen gedrückt wird, sodass die Abströmöffnung freigegeben ist.

Der Verschlusslappen ist insbesondere aus dem Material der Gassackwand gefertigt und beispielsweise als zweilagiger Gewebelappen ausgebildet. Somit lässt sich das Verschlusselement mit geringem Aufwand preiswert herstellen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform grenzt das Verschlusselement bei gefaltetem Seitengassack an eine Seitenwand der umklappbaren Rückenlehne an und ist in einer außenliegenden Faltlage des Seitengassacks angeordnet. Die Seitenwand ist insbesondere aus Stoff oder Leder hergestellt und kann zum Beispiel als Teil einer flexiblen Außenhaut der Seitenwange einen Bezug des Fahrzeugsitzes bilden. Darüber hinaus weist die umklappbare Rückenlehne bevorzugt einen festen Rahmen auf, wobei das Gassackmodul an diesem Rahmen befestigt ist. Hierzu kann beispielsweise der Gasgenerator fest mit dem Metallrahmen der Rückenlehne verschraubt sein. Der Fahrzeugsitz mit der umklappbaren Rückenlehne ist vorzugsweise eine Fahrzeugbank, insbesondere eine Rückbank eines Fahrzeugs. Als Fahrzeugbank wird hierbei eine zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden des Fahrzeugs durchgehend verlaufende Sitzgelegenheit für Fahrzeuginsassen bezeichnet, wobei die Rückenlehne der Fahrzeugbank auch geteilt sein kann und sich nicht zwangsläufig über die gesamte Fahrzeugbreite erstrecken muss.

Im Übrigen umfasst die Erfindung auch eine Sitzbaugruppe eines Fahrzeugs, mit einem Fahrzeugsitz, der eine oben beschriebene, umklappbare Rückenlehne aufweist, und einem Fahrzeugteil, das an die Seitenwange der Rückenlehne angrenzt. Folglich sind insbesondere diejenigen Bereiche der Rückenlehne als Seitenwange definiert, welche unmittelbar an die Seitenwände des Fahrzeugs angrenzen.

Besonders bevorzugt ist der Fahrzeugsitz eine Rückbank des Fahrzeugs und das Fahrzeugteil eine Radhausverkleidung. Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. In diesen zeigen:

Figur 1 einen schematischen Detailausschnitt einer Sitzbaugruppe mit einer erfindungsgemäßen, umklappbaren Rückenlehne in aufrechter Position; - Figur 2 einen Detailausschnitt eines in die Rückenlehne gemäß Figur 1 eingebauten Seitengassacks im Bereich einer Abströmöffnung; und

Figur 3 einen schematischen Detailausschnitt der Sitzbaugruppe gemäß Figur 1 in einer umgeklappten Position der Rückenlehne.

Die Figur 1 zeigt ausschnittsweise eine Sitzbaugruppe 10 eines Fahrzeugs, mit einem Fahrzeugsitz 12, der eine umklappbare Rückenlehne 14 aufweist, und mit einem Fahrzeugteil 16, das an eine Seitenwange 18 der Rückenlehne 14 angrenzt. Konkret ist ein Horizontalschnitt im Bereich der Seitenwange 18 dargestellt, wobei sich die Rückenlehne 14 in einer aufrechten Position befindet. In ihrer aufrechten Position schließt die Rückenlehne 14 mit einem Sitzkissen 20 (siehe Figur 3) des Fahrzeugsitzes 12 etwa einen rechten Winkel ein, sodass der Fahrzeugsitz 12 von einem Insassen benutzt werden kann. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Fahrzeugsitz 12 eine Fahrzeugbank, insbesondere eine Rückbank für Fondinsassen, und das Fahrzeugteil 16 ein karosseriefestes Fahrzeugverkleidungsteil, insbesondere eine Radhausverkleidung. Als Rückbank des Fahrzeugs wird dabei eine Sitzgelegenheit für Fondinsassen bezeichnet, die sich durchgehend zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden des Fahrzeugs erstreckt, wobei jedoch die Rückenlehne 14 der Rückbank über die Fahrzeugbreite auch symmetrisch oder asymmetrisch geteilt sein oder aus umklappbaren Einzelsitzen bestehen kann, die bei Coupes häufig eingebaut sind. Die Rückenlehne 14 ist zumindest abschnittsweise umklappbar, d.h. zwischen einer aufrechten Position gemäß Figur 1 und einer umgeklappten Position gemäß Figur 3 beweglich, insbesondere verschwenkbar. In der umgeklappten Position stützt sich die Rückenlehne 14 am Sitzkissen 20 ab und erstreckt sich vorzugsweise im Wesentlichen parallel zum Sitzkissen 20.

Das gemäß Figur 1 als Radhausverkleidung ausgebildete, karosseriefeste Fahrzeugteil 16 ist ein starres Formteil, zum Beispiel aus Metall oder Kunststoff, und erstreckt sich zwischen der Seitenwange 18 des Fahrzeugsitzes 12 und einer Seitenwand 21 des Fahrzeugs. Die Seitenwand 21 kann dabei eine feste Außenwand des Fahrzeugs oder eine Fahrzeugtür für Fondinsassen sein, wobei in Figur 1 eine Türdichtung 22 der Fahrzeugtür angedeutet ist.

Abgesehen von der Seitenwange 18, die in einer aufrechten Position der Rückenlehne 14 an das karosseriefeste Fahrzeugteil 16 angrenzt, umfasst die umklappbare Rückenlehne 14 des Fahrzeugsitzes 12 gemäß Figur 1 ein Gassackmodul 24, das in der Seitenwange 18 aufgenommen ist und einen Seiten- gassack 26 sowie einen Gasgenerator 28 aufweist.

Darüber hinaus hat die umklappbare Rückenlehne 14 einen festen Rahmen 30, an dem das Gassackmodul 24 befestigt ist. Der Rahmen 30 ist beispielsweise aus Metall gefertigt und zur Befestigung des Gassackmoduls 24 mit dem Gasgenerator 28 des Gassackmoduls 24 verschraubt. Der Seitengassack 26 weist eine flexible Gassackwand 32 mit einer Abströmöffnung 34 auf, wobei ein bewegliches Verschlusselement 36 vorgesehen ist, welches eine Ausgangsstellung, in der es die Abströmöffnung 34 im Wesentlichen verschließt, und eine Druckentlastungsstellung, in der es die Abströmöffnung 34 freigibt, einnehmen kann. In der aufrechten Position der Rückenlehne 14 (Figur 1 ) befindet sich das Verschlusselement 36 dabei in seiner Ausgangsstellung, wohingegen das Verschlusselement 36 in der umgeklappten Position der Rückenlehne 14 (Figur 3) zumindest beim Aufblasen des Seitengassacks 26 seine Druckentlastungsstellung einnimmt.

Das Verschlusselement 36 grenzt bei gefaltetem Seitengassack 26 an eine Seitenwand der Rückenlehne 14 an und ist ausschließlich in einer außenliegenden Faltlage 37 des Seitengassacks 26 angeordnet. Die Seitenwand der Rückenlehne 14 kann dabei Teil einer flexiblen Außenhaut 42 der Seitenwange 18 sein und einen Bezug des Fahrzeugsitzes 12 bilden.

In der aufrechten Position der Rückenlehne 14 gemäß Figur 1 stützt sich das Verschlusselement 36 am Fahrzeugteil 16 ab und verbleibt somit auch beim Aufblasen des Seitengassacks 26 in der Ausgangsstellung. Die Abströmöffnung 34 ist daher auch nach einer Aktivierung des Gasgenerators 28 verschlossen, sodass sich der Seitengassack 26 zum Schutz der Fahrzeuginsassen vollständig und rasch entfalten kann. Mit Bezug auf eine Fahrzeuglängsrichtung entfaltet sich der Seitengassack 26 nach vorne, reist dabei die Seitenwange 18 der Rückenlehne 14 in einem vordefinierten Bereich auf und erstreckt sich schließlich zwischen einem Fondinsassen und der Seitenwand 21 des Fahrzeugs.

Die Figur 2 zeigt einen Detailausschnitt des Seitengassacks 26 im Bereich der Abströmöffnung 34, wobei auch das Verschlusselement 36 gestrichelt angedeutet ist.

Das Verschlusselement 36 ist an der Gassackwand 32 des Seitengassacks 26 fixiert und im vorliegenden Fall konkret durch eine Naht 38 mit der Gassackwand 32 fest vernäht.

Das Verschlusselement 36 ist ein flexibler Verschlusslappen, der in seiner Ausgangsstellung die Abströmöffnung 34 vollständig abdeckt (siehe Figur 2). Der Verschlusslappen kann aus dem Material der Gassackwand 32 hergestellt und somit insbesondere als einlagiger oder mehrlagiger Gewebelappen ausgeführt sein. Gemäß Figur 1 ist der flexible Verschlusslappen im Inneren des Seitengas- sacks 26 angeordnet und grenzt in seiner Ausgangsstellung längs eines Rands der Abströmöffnung 34 innenseitig an die Gassackwand 32 an, wobei der flexible Verschlusslappen insbesondere am Rand der Abströmöffnung 34 lose an der Gassackwand 32 anliegt.

Bei einer Aktivierung des Gasgenerators 28 in der aufrechten Position der Rückenlehne 14 beaufschlagt ein Gassackinnendruck die flexible Gassackwand 32 am Rand der Abströmöffnung 34 über den flexiblen Verschlusslappen in Richtung zum Fahrzeugteil 16, wobei sich der flexible Verschlusslappen und die flexible Gassackwand 32 am Rand der Abströmöffnung 34 an die Kontur des Fahrzeugteils 16 anpassen. Somit ist die Abströmöffnung 34 auf einfache Art und Weise im Wesentlichen dicht verschlossen.

Wie in Figur 1 angedeutet, sind zwischen der flexiblen Gassackwand 32 am Rand der Abströmöffnung 34 und dem Fahrzeugteil 16 noch eine flexible Hülle 40 des Gassackmoduls 24 sowie eine flexible Außenhaut 42 der Seitenwange 18 vorgesehen, wobei die Hülle 40 des Gassackmoduls 24 und die Außenhaut 42 der Seitenwange 18 so flexibel ausgebildet sind, dass sie sich durch den Gassackinnendruck an die Kontur des Fahrzeugteils 16 anpassen. Somit wird auch durch diese zwischen dem Verschlusselement 36 und dem Fahrzeugteil 16 an- geordneten Lagen der im Wesentlichen dichte Verschluss der Abströmöffnung 34 in der aufrechten Position der Rückenlehne 14 kaum beeinträchtigt.

Die Figur 3 zeigt einen Vertikalschnitt durch die Sitzbaugruppe 10 in der umgeklappten Position der Rückenlehne 14 nach einer Aktivierung des Gassackmoduls 24. Das Verschlusselement 36 ist an der Gassackwand 32 so gelagert, dass es bei einer Aktivierung des Gasgenerators 28 durch den Gassackinnendruck in die Druckentlastungsstellung beweglich ist.

Nachdem sich das als Verschlusslappen ausgebildete Verschlusselement 36 in der umgeklappten Position der Rückenlehne 14 nicht mehr am Fahrzeugteil 16 abstützen kann, wird der Verschlusslappen vom Gassackinnendruck durch die Abströmöffnung 34 nach außen gedrückt und nimmt seine Druckentlastungsstellung ein. Gemäß Figur 3 erstreckt sich der flexible Verschlusslappen in der Druckentlastungsstellung vom Inneren des Seitengassacks 26 durch die Abströmöffnung 34 nach außerhalb des Seitengassacks 26 und gibt dadurch die Abströmöffnung 34 frei. Da das Generatorgas nun über die Abströmöffnung 34 aus dem Seitengassack 26 entweichen kann, ist die Gassackentfaltung weniger aggressiv. Je nach vorhandenem Raum zwischen der Rückenlehne 14 und der Seitenwand 21 des Fahrzeugs kann sich der Seitengassack 26 gemäß Figur 3 zumindest teilweise entfalten. Unter Umständen ist jedoch auch denkbar, die Abströmöffnung 34 so groß auszuführen, dass sich der Seitengassack 26 in der umgeklappten Position der Rückenlehne 14 bei einer Aktivierung des Gasgenerators 28 kaum oder im Extremfall sogar überhaupt nicht entfaltet.

Jedenfalls reicht aufgrund der freigegebenen Abströmöffnung 34 der nach einer Aktivierung des Gasgenerators 28 im Seitengassack 26 entstehende Gassackinnendruck nicht mehr aus, um eine unkontrollierte Bewegung der umgeklappten Rückenlehne 14 hervorzurufen.