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Patent Searching and Data


Title:
FOLDABLE SEAL WITH CONTINUOUS SEAL CONTOUR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/208087
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a seal (10), in particular a flat seal, for sealing a gap (6) running about the interior of a housing (1) in the housing by means of at least one seal layer. In particular, the invention relates to a frame seal which forms a seal between a lower part and an upper part of the housing (1), for example of a motor vehicle battery housing or a motor vehicle battery box housing.

Inventors:
KAISER-KRUG SINA (DE)
KRAUS WOLFGANG (DE)
PFAU FRANK (DE)
RUOPP ANDREAS (DE)
SCHEELER DR SEBASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/060053
Publication Date:
October 15, 2020
Filing Date:
April 08, 2020
Export Citation:
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Assignee:
REINZ DICHTUNGS GMBH (DE)
International Classes:
F16J15/06; F16J15/12; H01M50/204; H01M50/24; H01M50/262
Foreign References:
DE102005013813A12006-09-28
US3738670A1973-06-12
JP2005214222A2005-08-11
Attorney, Agent or Firm:
PFENNING, MEINIG & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Dichtung (10) zur Abdichtung eines um einen Innenraum (13) eines Gehäuses (1), insbesondere eines Kraftfahrzeug-Batteriegehäuses oder eines Kraftfahrzeug-Batteriekastengehäuses, umlaufenden Spaltes (6) in dem Gehäuse (1) mit mindestens einer Dichtlage;

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dichtlage mindestens zwei Hartkomponenten (lla-llf) aufweist, welche durch eine im Vergleich zu den Hartkomponenten (lla-llf) weiche verbindende Weichkomponente (12a-12f) verbunden sind, wobei zumindest jeweils mindestens eine an den Hartkomponenten (lla-llf) durch eine jeweilige abdichtende Weichkomponente (17a, 17a', 17b, 17b') gebildete Teil-Dichtkontur (18a, 18a', 18b, 18b') mit mindestens einer durch die verbindende Weichkomponente (12a-12f) gebildeten Teil-Dichtkontur (19a, 19a') eine durchgängige Dichtkontur (14, 14a') bildet.

2. Dichtung (10) nach Schutzanspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die jeweiligen abdichtenden Weichkomponenten (17a, 17a', 17b, 17b') an der zugeordneten Hartkomponente (lla-llf) mit einem Spritzguss verfahren angebracht sind und die verbindende Weichkomponente (12a-12f) an beiden Hartkomponenten (lla-llf) und/oder den jeweili gen abdichtenden Weichkomponenten (17a, 17a', 17b, 17b') mit ei nem Spritzgussverfahren angebracht ist.

3. Dichtung (10) nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Hartkomponenten (lla-llf) teilweise oder ganz aus einem Metall, insbesondere einer Aluminiumlegierung oder einem Stahl, vorzugswei se einem Aluminiumblech oder einem Stahlblech, oder einem

Thermoplast oder einem Duroplast bestehen und die Weichkompo nenten (17a, 17a', 17b, 17b') teilweise oder ganz aus einem Elastomer bestehen.

4. Dichtung (10) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Elastomer ein NBR (Acrylnitril-Butadien-Kautschuk) und/oder ein EPDM (Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk) und/oder ein EVM (Ethyl- Vinyl-Acetat-Copolymer) und/oder ein ACM (Polyacrylat-Kautschuk) und/oder ein AEM (Ethylen-Acrylat-Kautschuk) und/oder ein HNBR (Hydrierter Acrylnitril-Butadien-Kautschuk) und/oder ein VMQ (Vinyl- Methyl-Silikon) und/oder ein PMQ (Phenyl-Silikon) und/oder ein PVMQ (Phenyl-Vinyl-Methyl-Silikon) und/oder ein FVMQ (Fluor-Vinyl- Methyl-Silikon) und/oder ein FKM (Fluorpolymer-Kautschuk) ist oder enthält.

5. Dichtung (10) nach Anspruch 3 oder 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Thermoplast ein Polyphenylensulfid (PPS) und/oder ein

Polyetherimid (PEI) und/oder ein Polyimid (PI) und/oder ein

Polyphthalamid (PPA) und/oder ein Polyetheretherketon (PEEK) und/oder ein Polyamid (PA) ist oder enthält.

6. Dichtung (10) nach Anspruch 3 oder 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Duroplast ein Polyesterharz (UP) und/oder ein Vinylesterharz (VE) und/oder ein Epoxidharz (EP) und/oder ein Phenolharz (PF) und/oder ein Melamin-Formaldehyd-Harz (MF) ist oder enthält.

7. Dichtung (10) nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Hartkomponenten (lla-llf) flach sind, und sich die durch die ab dichtenden Weichkomponenten (17a, 17a', 17b, 17b') gebildeten Teil- Dichtkonturen (18a, 18a', 18b, 18b') jeweils entlang einer Kante (15a, 15a', 15b, 15b') der zugehörigen Hartkomponente (lla-llf) nur über einen Teilabschnitt (21a, 21b) der Kante (15a, 15a', 15b, 15b') erstre cken, und die durch die verbindende Weichkomponente (12a-12f) ge bildete Teil-Dichtkontur (19a, 19a') sich über einen verbleibenden Restabschnitt (22a, 22b) der Kante (15a, 15a', 15b, 15b') entlang der Kante (15a, 15a', 15b, 15b') erstreckt.

8. Dichtung (10) nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

ein Materialübergang (M') zwischen Hartkomponente (lla-llf) und verbindender Weichkomponente (12a-12f)und/oder ein Materialüber gang (M') zwischen verbindender Weichkomponente (12a-12f) und abdichtender Weichkomponente (17a, 17a', 17b, 17b') unter einem von 90° relativ zum Verlauf der durchgängigen Dichtkontur (14a, 14b) und/oder relativ zur Haupterstreckungsebene der Dichtung (10) verschiedenen Winkel, vorzugsweise einem Winkel von weniger als 60°, besonders bevorzugt von weniger als 45° verläuft.

9. Dichtung (10) nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

eine Länge (L) der verbindenden Weichkomponente (12a-12f) zumin dest 20mm, bevorzugt zumindest SOmm, bevorzugt zumindest 40mm, bevorzugt zumindest 50mm beträgt.

10. Dichtung (10) nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

eine Dicke der Dichtlage im Bereich der Dichtkonturen (14a, 14a', 18a, 18a', 18b, 18b', 19a, 19a') zwischen 1,5mm und 4,4mm beträgt und/oder eine Dicke der Dichtlage im Bereich außerhalb der Dichtkon turen (14a, 14a', 18a, 18a', 18b, 18b', 19a, 19a'), insbesondere eine Di cke der Hartkomponente (lla-llf), zwischen 1,0mm und 2,0mm im Falle einer Hartkomponente aus Stahl und zwischen 1,8 und 4 mm im Falle einer Hartkomponente aus einer Aluminiumlegierung beträgt.

11. Dichtung (10) nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

eine Dicke der verbindenden Weichkomponente (12a-12f, 17a, 17a', 17b, 17b') außerhalb der Dichtkonturen zwischen 50% und 110%, vor zugsweise zwischen 50% und 100% der Dicke der Hartkomponente (lla-llf) beträgt.

12. Dichtung (10) nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Hartkomponente (lla-llf) mehrere Durchgangsöffnungen (16) für jeweilige Befestigungsmittel aufweist.

13. Dichtung (10) nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Dichtlage eine um eine Öffnung (13) der Dichtung (10) und/oder einen Innenraum (7) eines Gehäuses (1) umlaufende Dichtlage ist und zumindest zwei verbindende Weichkomponenten (12a-12f) aufweist, sodass die durchgehende Dichtkontur (14a, 14b) eine um die Öffnung (13) der Dichtung (10) und/oder den Innenraum (7) des Gehäuses (1) umlaufende Dichtkontur ist.

14. Dichtung (10) nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Breite der Dichtung sich über den Verlauf der Dichtung maximal so än dert, dass der schmälste Abschnitt eine Breite aufweist, welche mindestens 50%, vorzugsweise mindestens 70% besonders bevorzugt mindestens 90% der Breite des breitesten Abschnitts beträgt.

15. Gehäuse (1) oder Gehäusekomponente, insbesondere einer Kraftfahr zeug-Batterie (4a-4e) oder eines Kraftfahrzeug-Batteriekastens, mit ei ner Dichtung (10) nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche.

Description:
Klappbare Dichtung mit durchgehender Dichtkontur

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere eine Flachdich tung, zur Abdichtung eines um einen Innenraum eines Gehäuses umlaufenden Spaltes in dem Gehäuse mit mindestens einer Dichtlage. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine Rahmendichtung, die zwischen einem Unterteil und einem Oberteil des Gehäuses, beispielsweise eines Kraftfahrzeugbatterie gehäuses oder eines Kraftfahrzeugbatteriekastengehäuses, abdichtet. Herkömmlicherweise wird zwischen einem Unterteil und einem Oberteil eines

Gehäuses, beispielsweise einer Batteriekastenwanne und einem Batteriekas tendeckel eines Batteriekastens, ein umlaufender Spalt in dem Gehäuse da durch abgedichtet, dass das Oberteil mit dem Unterteil in dem Spalt verklebt wird. Das hat jedoch den Nachteil, dass das Gehäuse nur schwer wieder zu demontieren und anschließend wieder dicht zu montieren ist. Alternativ wer den daher auch umlaufend auf dem Rand des Unterteils Dichtungen in den Spalt eingelegt, bevor der Deckel lösbar befestigt wird, beispielsweise ver- schraubt. Hierzu werden oft umlaufende Elastomerdichtungen verwendet. Nachteilig hieran ist, dass aufgrund der Flexibilität und Verformbarkeit der gesamten Dichtung die Montagesicherheit gering ist, bzw. der Montageauf wand erhöht, da beispielsweise in dem Gehäuse für die Elastomerdichtung eine entsprechende Nut eingefräst oder eingegossen werden muss.

Andererseits weisen Gehäuse wie die Batteriekästen oftmals große Dimensio nen auf, so dass das mit dem Oberteil verschlossene Unterteil Längen und/oder Breiten aufweist, die über einem Meter liegen. So sind beispielswei se Batteriekästen für Traktionsbatterien im Fahrzeug typischerweise mit Di mensionen von mehr als 1,3 m Länge und mehr als 0,8 m Breite versehen.

Reine Elastomerdichtungen haben hier also den Nachteil, dass sie bei der Montage falsch eingelegt werden können oder verrutschen können, so dass die Montagesicherheit gering ist. Andererseits können herkömmliche einteili ge Rahmendichtungen mit einem durchgehenden Metall- oder Kunststoffträ ger, an den eine Gummidichtlippe als Dichtkontur angespritzt ist, nur schwer in den benötigten Dimensionen gefertigt werden. Zur Herstellung des Trägers bedarf es hier sehr großer Werkzeuge. Auch der Ausschuss an Material ist groß. Zudem sind Transport und Montage aufwändig.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es daher Aufgabe der vorliegen den Erfindung, eine verbesserte Dichtung zur Gehäuseabdichtung zur Verfü gung zu stellen, welche die genannten Nachteile überwindet.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Schutzansprü che gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Schutzansprüchen, der Beschreibung und den Figuren.

Die vorliegende Erfindung stellt also eine Dichtung, insbesondere eine Flach dichtung, zur Abdichtung eines Spaltes in einem Gehäuse zur Verfügung. Ein derartiger Spalt kann beispielsweise die umlaufende Spalte zwischen einem Kasten und einem Deckel des Gehäuses, beispielsweise eines Batteriekastens, sein. In dem Spalt, beispielsweise zwischen der Wanne und dem Deckel des Gehäuses, d. h. umlaufend längs des Spaltes zwischen diesen Teilen, ist nun bei bestimmungsgemäßem Gebrauch eine Dichtung, wie sie im Folgenden beschrieben ist, angeordnet. Bevorzugt weist die Dichtung also, wie weiter unten noch detaillierter ausgeführt, eine Öffnung auf, die den Ausmaßen des Innenraums des Gehäuses in der Ebene der Dichtung weitgehend entspricht und die von der Dichtung weitgehend oder vollständig umgeben wird. Der Begriff„weitgehend" kann somit als zumindest teilweise, d. h. teilweise, be vorzugt größtenteils und besonders bevorzugt vollständig, verstanden wer den. Die Öffnung kann auch als Durchbruch und/oder Aussparung bezeichnet werden. Die Dichtung oder Flachdichtung dient also zur Abdichtung des um den Innenraum des Gehäuses umlaufenden Spaltes mit mindestens einer Dichtlage.

Die Dichtlage, welche bevorzugt eine flache, aber nicht notwendigerweise vollständig ebene Dichtlage ist, weist dabei mindestens zwei Hartkomponen ten auf, welche durch eine im Vergleich zu den Hartkomponenten weiche verbindende Weichkomponente, welche auch als erste Weichkomponente bezeichnet werden kann, verbunden sind. Dabei bildet zumindest jeweils mindestens eine an den Hartkomponenten durch eine jeweilige abdichtende Weichkomponente, welche auch als zweite Weichkomponente bezeichnet werden kann, gebildete (erste) Teil-Dichtkontur mit mindestens einer durch die verbindende erste Weichkomponente gebildeten (zweiten) Teil- Dichtkontur eine durchgängige Dichtkontur. Die zweite Weichkomponente ist dabei im Vergleich zu den Hartkomponenten ebenfalls weich, und kann bei spielsweise aus dem gleichen Material bestehen oder gleiche Materialien ent halten wie die erste Weichkomponente.

Die Hartkomponente kann an einer oder beiden ihrer flächigen (sich in der Haupterstreckungsebene der Dichtung, die beispielsweise der neutralen Faser der Hartkomponenten entsprechen kann, oder parallel zu dieser erstrecken den) Oberflächen mit einer Beschichtung versehen sein, die vorzugsweise einstückig mit der abdichtenden Weichkomponente ausgeführt ist.

Die durchgängige Dichtkontur wird dabei gebildet, indem die Teil- Dichtkonturen der jeweiligen Weichkomponenten ineinander übergehen. Be sonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Teil-Dichtkonturen nahtlos ineinan der übergehen. Es wird somit entlang der Dichtlage zumindest eine durchgän gige Dichtkontur bereitgestellt, welche sich über die mindestens zwei Hart- komponenten und die mindestens eine verbindende Weichkomponente hin weg erstreckt, so dass sowohl die Hartkomponenten mit ihren jeweils zu geordneten abdichtenden Weichkomponenten als auch die verbindende Weichkomponente durch die jeweiligen Teil-Dichtkonturen eine abdichtende Wirkung entfalten.

Das hat den Vorteil, dass die Dichtung an der oder den verbindenden Weich komponenten gefaltet werden kann, so dass auch großformatige Dichtungen, welche Maße von Länge mal Breite über 1,4m x 0,8m oder über 2m x lm auf weisen können, vereinfacht hergestellt werden können, da die jeweiligen Hartkomponenten in einem ersten Schritt getrennt hergestellt werden kön nen und in einem zweiten Schritt durch die verbindende Weichkomponente verbunden werden können. Der zweite Schritt muss dabei nicht simultan für sämtliche vorhandenen verbindenden Weichkomponenten durchgeführt werden, sondern kann auch sequentiell für die verschiedenen verbindenden Weichkomponenten erfolgen. Damit können besagte großformatige Dichtun gen oder Dichtungskomponenten auch durch Nutzung kleinerer und damit kostengünstigerer Maschinen und Werkzeuge hergestellt werden. Entspre chend ist auch die Handhabung im Herstellungsprozess vereinfacht und die Logistik aufgrund des im gefalteten Zustand verringerten Transportvolumens vereinfacht. Auch Transportschäden können so vermieden werden. Zudem sind besagte Dichtungen wiederverbaubar und in den Bauteilen wird keine aufwändige Nut zum Einlegen von Gummiformdichtungen benötigt. Die ge nannten Vorteile können auch für stückelbare Dichtungen zur Anwendung kommen, welche stückweise an ein Gehäuse montiert werden und erst als Gesamtheit, wenn alle Stücke der Dichtung an das Gehäuse montiert sind, ihre gewünschte Wirkung entfalten. Dies kann beispielsweise mit mehreren der oben beschriebenen offenen faltbaren Dichtungen als Dichtungs-Stücke realisiert werden.

Die Dichtlage kann auch eine oder mehrere weitere Dichtkonturen aufweisen, welche dann jeweils wie die beschriebene durchgängige Dichtkontur durch die Teil-Dichtkonturen der abdichtenden Weichkomponente und der verbin denden Weichkomponente gebildet sind. Die weiteren durchgängigen ein oder mehreren Dichtkonturen können dabei entlang der ersten durchgängi gen Dichtkontur verlaufen, beispielsweise parallel zu dieser. Die weiteren Teil- Dichtkonturen können in der gleichen Dichtlage an den gleichen Hart- bzw. Weichkomponenten ausgebildet sein und/oder an den Hart- und Weichkom ponenten einer weiteren Dichtlage der Dichtung. Somit kann das Dichtverhal ten der Dichtung an gewünschte Eigenschaften angepasst werden. Besonders vorteilhaft ist es, wenn eine ein- oder mehrlagige Flachdichtung sowohl an ihrer Innenkante als auch an ihrer Außenkante jeweils eine so ausgebildete Dichtkontur aufweist. In sich nächstliegenden Bereichen können Außen- und Innenkante dabei entgegengesetzt orientiert sein.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die jeweiligen abdichtenden Weichkomponenten an der zugeordneten Hartkomponente mit einem Spritzgussverfahren angebracht sind und die verbindende Weichkom ponente an beiden Hartkomponenten und/oder den jeweiligen abdichtenden Weichkomponenten mit einem Spritzgussverfahren angebracht ist. Das hat den Vorteil, dass auf einfache fertigungstechnische Weise eine zuverlässige Verbindung zwischen den unterschiedlichen Komponenten erreicht wird und die durchgängige abdichtende Dichtkontur durch ineinander übergehende abdichtende Teil-Dichtkonturen erzeugt werden kann. Dabei können die Hart komponenten und/oder die abdichtenden Weichkomponenten, die sich ent lang der Hartkomponenten erstrecken, in jeweiligen Befestigungsabschnitten der Dichtung zumindest bereichsweise von den abdichtenden Weichkompo nenten bzw. von der verbindenden Weichkomponente umspritzt sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Hartkomponenten teilweise oder ganz aus einem Metall und/oder einem Thermoplast und/oder einem Duroplast bestehen und die Weichkomponen ten teilweise oder ganz aus einem Elastomer oder verschiedenen Elastomeren oder Blends (Mischungen) von Elastomeren bestehen. Bevorzugt sind hier metallische Träger, insbesondere Blech, beispielsweise Stahl - wie Baustahl, C- Stahl oder Edelstahl - oder aber Aluminiumlegierungen. Das hat den Vorteil einer besonders hohen Robustheit und damit verbesserter Dichtleistung und Wiederverwendbarkeit.

Dabei kann der Elastomer ein Acrylnitril-Butadien-Kautschuk und/oder ein Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk und/oder ein Ethyl-Vinyl-Acetat-Copolymer und/oder ein Polyacrylat-Kautschuk und/oder ein Ethylen-Acrylat-Kautschuk und/oder ein hydrierter Acrylnitril-Butadien-Kautschuk und/oder ein Vinyl- Methyl-Silikon und/oder ein Phenyl-Silikon und/oder ein Phenyl-Vinyl-Methyl- Silikon und/oder ein Fluor-Vinyl-Methyl-Silikon und/oder ein Fluorpolymer- Kautschuk sein oder enthalten. Die genannten Elastomere führen dabei zu einem besonders zuverlässigen Dichtverhalten der Dichtkontur, welche auch bei wiederholtem Verformen wie beispielsweise Falten der Dichtung erhalten bleibt.

Der Thermoplast kann dabei ein Polyphenylensulfid und/oder ein Polyetherimid und/oder ein Polyimid und/oder ein Polyphthalamid und/oder ein Polyetheretherketon und/oder ein Polyamid sein oder enthalten.

Alternativ oder ergänzend kann der Duroplast ein Polyesterharz und/oder ein Vinylesterharz und/oder ein Epoxidharz und/oder ein Phenolharz und/oder ein Melaminformaldehydharz sein oder enthalten. Die genannten Thermo plaste und Duroplaste sind dabei besonders vorteilhaft, um als Träger der Dichtung und damit der Dichtkontur zu dienen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Dichtung oder zumindest eine ihrer Komponenten selbstverlöschende und/oder flammwidrige Eigenschaften hat. Dies kann beispielsweise dadurch realisiert sein, dass ein hoher Anteil an nicht-brennbaren Füllstoffen eingesetzt wird und/oder mindestens eines der vorgenannten Silikone als Elastomer eingesetzt wird und/oder der Weich komponente ein Flammschutzmittel zugesetzt oder die Hartkomponente mit einem Flammschutzmittel ausgerüstet wird. Als nicht-brennbare Füllstoffe können insbesondere Metalloxide und/oder Metallhydroxide, insbesondere Aluminiumhydroxid, und/oder Metallcarbonate und/oder Silikate zum Einsatz kommen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Hartkomponenten flach sind, also bei einem Querschnitt senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Dichtung und senkrecht zu einem lokalen Ver lauf der Dichtung, die Breite der Hartkomponenten ein Vielfaches der Dicke der Hartkomponenten, beispielsweise mehr als das Fünffache oder mehr als das Zehnfache der Dicke der Hartkomponenten beträgt, so dass auf einer der Öffnung zugewandten Innenseite der Hartkomponente und einer einem Au- ßenraum zugewandten Außenseite der Hartkomponente eine jeweilige Kante, d.h. eine Innen- bzw. Außenkante, vorhanden ist. Diese Kante kann dabei auch eine abgerundete Kante sein oder umfassen. Die durch die abdichtenden Weichkomponenten gebildeten Teil-Dichtkonturen erstrecken sich dabei je weils entlang einer ersten Kante, beispielsweise der Außenkante, der zugehö rigen Hartkomponente bevorzugt nur über einen Teilabschnitt der Kante, also nicht über die ganze Länge der Kante. Die durch die verbindende Weichkom ponente gebildete Teil-Dichtkontur erstreckt sich entsprechend über einen verbleibenden Restabschnitt der ersten Kante entlang der ersten Kante. Die Teil-Dichtkonturen erstrecken sich also bevorzugt parallel zu der Kante, der Übergang erfolgt dabei insbesondere an der Kante der jeweiligen Hartkompo nente oder wenige Millimeter zu dieser versetzt. Alternativ oder ergänzend können sich beispielsweise entsprechende zweite Teil-Dichtkonturen, welche gemeinsam eine zweite durchlaufende Dichtkontur bilden, an entsprechen den zweiten Abschnitten der zweiten Kante entlang erstrecken, beispielsweise entlang der Innenkante.

Die Dichtkonturen an der Außen- und Innenkante können dabei identisch oder im Wesentlichen identisch ausgeführt sein, dies führt zu einem beson ders gleichmäßigen Pressverhalten, womit eine besonders gleichmäßige Ab dichtung erzielt werden kann. Ebenso ist es aber möglich an beiden Kanten Dichtkonturen mit unterschiedlichen Eigenschaften auszubilden, um bei spielsweise mit einem Doppelprofil an der Außenkante eine besonders sichere Abdichtung zu erzielen, während zum Innenraum hin, d.h. an der Innenkante ein einfaches Profil angebracht sein kann. Insbesondere können für die Dicht kontur an der Innenkante und die Dichtkontur an der Außenkante auch unter schiedliche Materialien verwendet werden.

Weiterhin ist es möglich, dass die verbindende Weichkomponente an zumin dest zwei unterschiedlich orientierten Oberflächen, nämlich der entlang dem Dichtungsverlauf verlaufenden Kante - Außen- und/oder Innenkante - und an einer Oberfläche einer Endkante der Hartkomponente, welche quer zum Dich tungsverlauf orientiert ist, angespritzt ist. Damit umgreift die verbindende Weichkomponente die jeweiligen Hartkomponenten in einem entsprechen den Endbereich, was zu einer erhöhten Stabilität führt. Dies ist insbesondere bei nicht ringförmig geschlossenen Dichtungen vorteilhaft. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein ers ter Materialübergang, d. h. ein erster Materialwechsel zwischen Hartkompo nente und verbindender Weichkomponente und/oder ein zweiter Material übergang zwischen verbindender Weichkomponente und abdichtender Weichkomponente, unter einem von 90° relativ zum Verlauf der Dichtkontur und/oder relativ zur Haupterstreckungsebene der Dichtung verschiedenen Winkel, vorzugsweise einem Winkel von weniger als 60°, besonders bevorzugt von weniger als 45° verläuft. Das hat den Vorteil, dass die Dichtkontur nur minimal durch den Materialübergang beeinflusst wird, was die Dichtleistung verbessert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine Länge der verbindenden Weichkomponente in ihrer die Endkanten von Hart komponenten verbindendenden Erstreckung längs des Verlaufs der Dichtkon tur in der Haupterstreckungsebene der Dichtung zumindest 20 mm, bevorzugt zumindest 30 mm, bevorzugt zumindest 40 mm, bevorzugt zumindest 50 mm beträgt. Es kann dabei auch vorgesehen sein, dass die Länge der verbinden den Weichkomponente zwischen den Endkanten der an sie angrenzenden Hartkomponenten höchstens 150 mm oder 100 mm beträgt. Das hat den Vor teil, dass die gewünschte Flexibilität, insbesondere die Faltbarkeit, erreicht wird, dabei jedoch zugleich die durch die Hartkomponenten hergestellte Sta bilität weitgehend erhalten bleibt. Die Länge der verbindenden Weichkompo nente kann dabei auch einen Abstand der zugeordneten Hartkomponenten bezeichnen.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die verbindende Weichkomponente zwi schen zwei Hartkomponenten mindestens 5-mal, vorzugsweise mindestens 8- mal, vorzugsweise mindestens 10-mal so breit ist wie die abdichtende Weich komponente an einer Kante einer Hartkomponente. Ebenso ist es vorteilhaft, wenn die verbindende Weichkomponente zwischen zwei Hartkomponenten maximal 100-mal, vorzugsweise maximal 60-mal so breit ist wie die abdich tende Weichkomponente an einer Kante einer Hartkomponente.

Die Breite der Dichtung bzw. - wenn an beiden Kanten der Dichtung eine Dichtkontur vorhanden ist - der Abstand der beiden Außenränder dieser Dichtkonturen ändert sich über den Verlauf der Dichtung bevorzugt maximal so, dass der schmälste Abschnitt eine Breite aufweist, der mindestens 50%, vorzugsweise mindestens 70% vorzugsweise mindestens 90% der Breite des breitesten Abschnitts aufweist. Insbesondere verändert sich die Breite zwi schen Abschnitten, in denen die Hartkomponente Träger ist, und Abschnitten, in denen die Weichkomponente Träger ist, kaum.

Die aus der verbindenden Weichkomponente gebildete Teil-Dichtkontur an einer Innen- bzw. Außenkante einer Hartkomponente besteht in einer bevor zugten Ausführungsform aus drei Abschnitten oder weist zumindest drei Ab schnitte auf. Ausgehend von der Weichkomponente erstreckt sich die aus der verbindenten Weichkomponente gebildete Teil-Dichtkontur zunächst insbe sondere unmittelbar an der betreffenden Kante der Hartkomponente. Dieser Abschnitt wird im Folgenden als Restabschnitt bezeichnet und erstreckt sich mindestens über 2 mm der betreffenden Kante. An diesen Bereich schließt sich üblicherweise ein Bereich an, in dem die abdichtende Weichkomponente unmittelbar an die betreffende Kante angebracht ist, wobei die abdichtende Weichkomponente in diesem Abschnitt an ihren nicht zur betreffenden Kante weisenden Außenoberflächen von der verbindenden Weichkomponente um geben ist. Der Übergang kann beispielsweise schräg (bspw. schräg zur Haupt erstreckungsebene der Dichtung und/oder zur Oberfläche der Hartkomponen te an der nächstliegenden Kante) verlaufen, daher wird dieser Abschnitt hier als Schrägbereich bezeichnet und erstreckt sich meist über 5 bis 15 mm. Der Übergang muss aber nicht notwendigerweise mit einer konstanten Abnahme der Höhe (bspw. senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Dichtung und/oder zur Oberfläche der Hartkomponente an der nächstliegenden Kante) oder/oder Breite (bspw. Parallel zur Haupterstreckungsebene der Dichtung) der verbindenden Weichkomponente und einer konstanten Zunahme der Höhe und/oder Breite der abdichtenden Weichkomponente verlaufen, auch andere Ab- und Zunahmen sind möglich, solange sich das Gesamtprofil nicht wesentlich ändert. An diesen Schrägbereich schließt sich ein Bereich an, in dem die Außenoberfläche der abdichtenden Weichkomponente noch voll ständig von der verbindenden Weichkomponente umgeben wird, wobei die Dicke der verbindenden Weichkomponente weiter abnimmt. Für eine stabile Verbindung der beiden Weichkomponenten ist der Grad der Abnahme jedoch wesentlich geringer als im Schrägbereich. Dieser letzte Bereich des Übergangs wird hier als Hüllbereich bezeichnet und erstreckt sich meist ebenfalls über 5 bis 15 mm.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform, bei der eine Aluminiumle gierung als Hartkomponente zum Einsatz kommt, ist vorgesehen, dass eine Dicke der Dichtlage senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Dichtung im Bereich der Dichtkonturen, insbesondere eine Dicke der abdichtenden und der verbindenden Weichkomponenten, zwischen 1,5 mm und 2,2 mm beträgt und/oder eine Dicke der Dichtlage im Bereich außerhalb der Dichtkonturen, insbesondere eine Dicke der Hartkomponente, zwischen 1,0 mm und 2,0 mm beträgt. In einer anderen vorteilhaften Ausführungsform, bei der Stahl als Hartkomponente zum Einsatz kommt, ist vorgesehen, dass eine Dicke der Dichtlage senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Dichtung im Bereich der Dichtkonturen, insbesondere eine Dicke der abdichtenden und der verbin denden Weichkomponenten, zwischen 2,0 mm und 4,4 mm beträgt und/oder eine Dicke der Dichtlage im Bereich außerhalb der Dichtkonturen, insbesonde re eine Dicke der Hartkomponente, zwischen 1,8 mm und 4,0 mm beträgt. Diese Abmessungen haben sich hier als besonders vorteilhaft für Stabilität und Dichtverhalten der Dichtung erwiesen.

In einer anderen vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass außer halb der Dichtkonturen eine Dicke der verbindenden Weichkomponente senk recht zur Haupterstreckungsebene der Dichtung zwischen 50 % und 110 %, vorzugsweise zwischen 50% und 100% der Dicke der Hartkomponente be trägt. Auch dieses relative Maß hat sich als besonders vorteilhaft für die Ei genschaften der Dichtung erwiesen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass im nicht-gefalteten Zustand der Dichtung in Umlaufrichtung kein Kontakt zwi schen sich nächstliegenden Hartkomponenten besteht, die einander nächst- liegenden Hartkomponenten sind also über ihre gesamte Breite durch eine verbindende Weichkomponente voneinander getrennt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass im nicht gefalteten Zustand der Dichtung in Umlaufrichtung kein Kontakt zwischen sich nächstliegenden abdichtenden Weichkomponenten an derselben Dichtkante besteht, die einander nächstliegenden abdichtenden Weichkomponenten sind also über ihre gesamte Breite durch eine verbindende Weichkomponente voneinander getrennt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform werden die beiden vorge nannten Ausführungsformen so miteinander kombiniert, dass die verbinden de Weichkomponente sich über die gesamte Breite der Dichtung erstreckt, also sowohl die einander in Umlaufrichtung nächstliegenden abdichtenden Weichkomponenten der ersten Dichtkante als auch die einander in Umlauf richtung nächstliegenden abdichtenden Weichkomponenten der zweiten Dichtkante jeweils durch die verbindende Weichkomponente getrennt sind.

Im zusammengeklappten Zustand kann es aber auch bei den drei vorgenann ten Ausführungsformen zum Kontakt zwischen den Elementen kommen, die im ausgeklappten Zustand einander nicht berühren.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Hartkomponente mehrere Durchgangsöffnungen für jeweilige Befestigungs mittel wie beispielsweise Schrauben aufweist. Die Durchgangsöffnungen kön nen entsprechend für Befestigungsmittel, die die beiden Gehäuseteile durch die Dichtung hindurch verbinden, vorgesehen sein, andererseits aber auch für Befestigungsmittel, die nur für eine einseitige Verbindung der Dichtung mit einem der Teile des Gehäuses vorgesehen sein, was beispielsweise bei einer Vormontage der Dichtung an einem der Teile des Gehäuses vorteilhaft ist. Neben Schrauben und Bolzen können beispielsweise auch Clips oder Befesti gungsstifte mit flexiblem Schaft, insbesondere aus Kunststoff, verwendet werden. Damit kann die Dichtung einerseits besonders leicht an dem zugehö rigen Gehäuse vormontiert werden, andererseits wird so bei Verbindung der Gehäuseteile durch die Dichtung hindurch ein gleichmäßiger Druck auf die Dichtkonturen, gerade wenn zwei vorhanden sind, erreicht und es kann auch Platz gespart werden.

Ebenso ist es möglich, dass die Dichtung selbst auskragende Elemente auf weist, die zur Vormontage an einem oder beiden Gehäuseteilen dienen. Dabei können entsprechende Elemente insbesondere aus der Weichkomponente gebildet sein. Sie können sich dabei unmittelbar, d.h. im Wesentlichen senk- recht zur Haupterstreckungsebene der Flachdichtung aus der (restlichen) Weichkomponente heraus fortsetzen. Weist die Hartkomponente eine elas- tomere Beschichtung auf, so kann ein solches Vormontageelement auch aus dieser Beschichtung oder an diese Beschichtung (an-)geformt sein.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Dichtlage eine um eine Öffnung der Dichtung und/oder einen Innenraum ei nes Gehäuses umlaufende Dichtlage ist und zumindest zwei verbindende Weichkomponenten aufweist, so dass die durchgehende Dichtkontur eine um die Öffnung der Dichtung und/oder den Innenraum des Gehäuses umlaufende Dichtkontur ist. Dadurch kann eine einteilige Dichtung in besonders großem Format bereitgestellt werden, welche dennoch leicht hergestellt und trans portiert werden kann, und überdies wiederverbaubar ist.

Unabhängig davon kann die Dichtung mehr als zwei Hartkomponenten, also beispielsweise N Hartkomponenten sowie entsprechend mehr als eine, das heißt N > 2 (bei geschlossen umlaufenden Dichtungen bevorzugt N, bei offe nen Dichtungen bevorzugt N-l) verbindende Weichkomponenten aufweisen, welche die entsprechenden Hartkomponenten verbinden. Damit kann im We sentlichen unabhängig von der Größe und/oder Form der Dichtung und damit des Gehäuses eine kompakt zu transportierende, einfach herzustellende Dich tung bereitgestellt werden.

Die Erfindung betrifft auch ein Gehäuse oder eine Gehäusekomponente (wel che auch als Gehäuseteil bezeichnet werden kann), insbesondere einer Kraft fahrzeugbatterie oder eines Kraftfahrzeugbatteriekastens, welche eine Dich tung nach einer der beschriebenen Ausführungsformen aufweist. In diesem Fall ist die Dichtung, welche an sich an den Stellen der Weichkomponente leicht biegbar und damit insgesamt zerstörungsfrei faltbar ist, in vormontier tem Zustand mit den Hartkomponenten an dem Gehäuse oder der Gehäusekomponente verbunden und insofern an der oder den verbindenden Weichkomponenten nicht mehr faltbar.

Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskom binationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombina- tionen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen oder abhängigen Anspruchs aufweisen. Es sind darüber hinaus Ausführungen und Merkmals kombinationen, insbesondere durch die oben dargelegten Ausführungen als offenbart anzusehen, die über die in den Rückbezügen der Ansprüche darge legten Merkmalskombinationen hinausgehen oder von diesen abweichen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schemati scher Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 ein beispielhaftes Gehäuse mit darin angeordneten Batteriezellen und einer beispielhaften Dichtung;

Fig. 2 eine beispielhafte Ausführungsform einer Dichtung in einer

Schnittdarstellung mit Schnittebene parallel zur Haupterstre ckungsebene der Dichtung;

Fig. SA einen vergrößerten Abschnitt der Dichtung aus Fig. 2;

Fig. 3B eine alternative Ausgestaltung des in Fig. 3A gezeigten Aus schnitts;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Details einer beispielhaften

Ausführungsform einer Dichtung in geklapptem Zustand;

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung der beispielhaften Ausführungs form einer Dichtung mit senkrecht zur Haupterstreckungsebene verlaufender Schnittebene; Fig. 6 eine weitere perspektivische Darstellung der Dichtung aus Fig. 5 mit einer entlang dem Dichtungsverlauf verschobenen Schnitt ebene;

Fig. 7 eine weitere perspektivische Schnittansicht des Beispiels von Fig. 5 mit im Vergleich zur Darstellung von Fig. 6 nochmals verschobener Schnittebene;

Fig. 8 eine Detaildarstellung einer Dichtkontur; und

Fig. 9 in fünf Teilbildern 9A, 9B, 9C, 9D und 9E Ausführungsformen einer

Dichtung mit Vormontageelementen.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Komponenten mit den glei chen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt ein Kraftfahrzeug-Batteriegehäuse als Gehäuse 1 mit darin ange ordneten Batteriemodulen 4a bis 4e einer Fahrzeugtraktionsbatterie. Das Ge häuse 1 weist dabei eine Wanne als Unterteil 2 und einen Deckel als Oberteil 3 auf. Die Batteriemodule 4a bis 4e sind in einem Innenraum 7 des Gehäuses 1 untergebracht. Im vorliegenden Beispiel weist das Gehäuse 1 oberhalb der Batteriemodule 4a bis 4e zwischen dem Unterteil 2 und dem Oberteil 3 einen Spalt 6 auf, den abzudichtenden Spalt 6. Entsprechend ist vorliegend eine Dichtung 10 in den Spalt 6 eingelegt, um diesen abzudichten. Die Dichtung 10 verläuft dazu vorliegend entsprechend umlaufend um den Innenraum 7 des Gehäuses 1 und weist entsprechend im gezeigten Beispiel eine Öffnung 13 (Fig. 2) auf, in welcher sich der Innenraum 7 der Wanne 2 befindet.

Derartige Gehäuse weisen typischerweise Dimensionen von über 1 m zumin dest in Längs- oder in Breiten-Richtung oder in Längs- und Breiten-Richtung auf, so dass die Dichtung 10, welche bevorzugt als Flachdichtung ausgeführt ist, typischerweise in Umlaufrichtung eine Länge von mehreren Metern auf weist.

Fig. 2 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Dichtung 10 in einer Schnittansicht, wobei die Schnittebene parallel zur Haupterstreckungsebene der Dichtung 10 verläuft. Die vorliegende Ausführungsform weist entspre chend N Hartkomponenten 11a bis llf und N verbindende Weichkomponen ten 12a bis 12f auf, welche die jeweiligen Hartkomponenten derart verbinden, dass jeweils zwei Hartkomponenten 11a, 11b durch eine Weichkomponente 12a verbunden sind. Dabei ist im gezeigten Beispiel N=6. Durch die gleich vie len Hart- und Weichkomponenten 11a bis llf und 12a bis 12f wird entspre chend vorliegend eine Dichtung 10 mit einer Öffnung IS gebildet. Eine derar tige Dichtung 10 kann auch als ringförmige Dichtung 10 bezeichnet werden. Die Dichtung 10 weist dabei vorliegend an einer der Öffnung 13 zugewandten Innenkante 15a, 15b (Fig. 3A) der Hartkomponenten lla-llf eine durchgängi ge Dichtkontur 14a auf, als auch eine weitere durchgängige Dichtkontur 14b an einer der Öffnung 13 abgewandten Außenkante 15a', 15b' (Fig. 3A) der Hartkomponenten 11a bis llf. Die Eigenschaften der durchgängigen Dicht konturen 14a, 14b des vorliegenden Beispiels werden in den folgenden Figu ren noch genauer anhand der innenliegenden durchgängigen Dichtkontur 14a erläutert.

In der vorliegenden Ausführungsform weisen die Hartkomponenten 11a bis llf auch jeweilige Durchgangsöffnungen 16 für entsprechende Befestigungs mittel auf. Diese können wie dargestellt als herkömmliche Rundlöcher gestal tet sein, sie können aber auch speziell ausgestaltet sein, um die elektromag netische Verträglichkeit zu verbessern, beispielsweise so, dass sie durch be sondere Rauigkeiten an ihren Oberflächen im verbauten Zustand einen unmit telbaren Metall-Metall-Kontakt mit dem Befestigungsmittel, beispielsweise einer Schraube, hersteilen.

Die Breite b der Dichtung ist in vielen Bereichen konstant. Insbesondere er folgt am Übergang von einer Hartkomponente 11a bis llf zu einer an diese angrenzende Weichkomponente 12a bis 12f keine wesentliche Änderung der Breite b der Dichtung.

Fig. 3A zeigt nun Detail 20 aus Fig. 2. Die beiden Hartkomponenten 11a, 11b weisen hier die innenliegenden Kanten 15a, 15b sowie die außenliegenden Kanten 15a', 15b' auf, sowie die entgegengesetzt zueinander orientierten Endkanten 15a" und 15b". Zwischen den Endkanten 15a" und 15b" ist die verbindende Weichkomponente 12a angeordnet. An die beiden Hartkompo nenten 11a, 11b sind dabei vorliegend jeweils zwei abdichtende Weichkom ponenten 17a, 17a' bzw. 17b, 17b' angespritzt, wobei die innenliegenden ab dichtenden Weichkomponenten 17a, 17b eine innenliegende Teil-Dichtkontur 18a, 18b bilden und die außenliegenden abdichtenden Weichkomponenten 17a', 17b' jeweilige außenliegende Teil-Dichtkonturen 18a', 18b'. Durch die verbindende Weichkomponente 12a wird vorliegend entsprechend eine in nenliegende Teil-Dichtkontur 19a sowie eine außenliegende Teil-Dichtkontur 19a' gebildet. Die Länge L der verbindenden Weichkomponente 12a bezeich net diejenige Länge, über die die verbindende Weichkomponente die Hart komponenten 11a, 11b verbindet, sie erstreckt sich nicht in die Bereiche, in denen die Teil-Dichtkonturen 19a, 19a' den Kanten der Hartkomponenten 11a, 11b benachbart sind.

Die innenliegenden Teil-Dichtkonturen 18a, 18b, 19a bilden dabei mit den entsprechenden Teil-Dichtkonturen der anderen Weichkomponenten, welche den anderen Hartkomponenten 11c bis llf zugeordnet sind, und den entspre chenden innenliegenden Teil-Dichtkonturen der weiteren verbindenden Weichkomponenten 12b bis 12f die innenliegende durchgängige Dichtkontur 14a. Entsprechend bilden die außenliegenden Teil-Dichtkonturen 18a', 19a' und 18b' gemeinsam mit den Teil-Dichtkonturen der weiteren Weichkompo nenten, welche den weiteren Hartkomponenten 11c bis llf zugeordnet sind, sowie den außenliegenden Teil-Dichtkonturen der weiteren Weichkomponen ten 12b bis 12f die außenliegende Dichtkontur 14b. Der gezeigte Ausschnitt 20 beschreibt im gezeigten Beispiel entsprechend mutatis mutandis auch die anderen Hartkomponenten 11c bis llf mit den zugeordneten abdichtenden Weichkomponenten sowie die entsprechenden verbindenden Weichkompo nenten 12b bis 12f.

Vorliegend sind die abdichtenden Weichkomponenten 17a, 17a', 17b, 17b' an die entsprechenden innenliegenden Kanten 15a, 15b und außenliegenden Kanten 15a', 15b' der jeweiligen Hartkomponenten 11a, 11b angespritzt. Da bei sind die abdichtenden Weichkomponenten 17a, 17a', 17b, 17b' entlang der Kanten 15a, 15a', 15b, 15b' nur über einen jeweiligen Teilabschnitt 21a, 21b der jeweiligen Hartkomponenten 11a, 11b angespritzt, d. h. die abdich tenden Weichkomponenten 17a, 17a', 17b, 17b' erstrecken sich nicht voll- ständig entlang der jeweiligen Kanten 15a, 15a', 15b, 15b'. Vielmehr ist an den verbleibenden, nicht von den abdichtenden Weichkomponenten 17a, 17a', 17b, 17b' abgedeckten Restabschnitten 22a, 22b der Hartkomponenten 11a, 11b vorliegend direkt die verbindende Weichkomponente 12a angespritzt, welche hier auch direkt an die Endkanten 15a", 15b" angespritzt ist. Damit umgreift die verbindende Weichkomponente 12a die jeweilige Hartkompo nenten 11a, 11b in der Haupterstreckungsebene der Dichtung 10, der x-z- Ebene, und ist besonders gut an den Hartkomponenten 11a, 11b gehalten. Im gezeigten Beispiel gehen die abdichtenden Weichkomponenten 17a, 17a', 17b, 17b' entlang dem Verlauf der Dichtung, d. h. vorliegend in z-Richtung, nicht abrupt, also nicht senkrecht zur z-Richtung, sondern fließend in die ver bindende Weichkomponente 12a über, was zu einer verbesserten durchgän gigen Dichtkontur 14a, 14b führt. Der Übergang wird in den nachfolgenden Figuren noch detaillierter dargestellt.

Fig. 3B zeigt eine alternative Ausgestaltung eines Ausschnitts 20 einer Flach dichtung 10, wie er in Fig. 3A dargestellt ist. Wiederum ist die Weichkompo nente 12a auch direkt an die Endkanten 15a", 15b" angespritzt, allerdings sind die Endkanten 15a", 15b" anders als in Fig. 3A und auch untereinander unterschiedlich ausgestaltet. Während die Endkante 15a" nur eine geringe Strukturierung aufweist, ist die Endkante 15b" mit Hinterschnitten versehen, die deutlich ausgeprägter als diejenigen in Fig. 3A ausgebildet sind.

Während in Fig. 3A die außenliegende Dichtkontur 14b etwa ein Fünftel brei ter ist als die innenliegende Dichtkontur 14a, ist in Fig. 3B die innenliegende Dichtkontur 14a näherungsweise doppelt so breit wie die außenliegende Dichtkontur 14b.

Der Übergang zwischen den Teil-Dichtkonturen 18b, 18b' der abdichtenden Weichkomponenten 17b, 17b' der Hartkomponente 11b und den Teil- Dichtkonturen 19a, 19a' ist an der innenliegenden Dichtkontur 14a im We sentlichen identisch wie an der außenliegenden Dichtkontur 14b, allerdings sind die abgedeckten Restabschnitte 22b der Hartkomponente 11b wesentlich kürzer als im Beispiel der Fig. 3A.

Der Übergang zwischen der Teil-Dichtkontur 18a der abdichtenden Weich- komponente 17a der Hartkomponente 11a und der Teil-Dichtkontur 19a der innenliegenden Dichtkontur 14a weicht erheblich vom Übergang zwischen der Teil-Dichtkontur 18a' der abdichtenden Weichkomponente 17a' der Hart komponente 11a und der Teil-Dichtkontur 19a' der außenliegenden Dichtkon tur 14b ab: der Schrägbereich 23a ist im Wesentlichen doppelt so lang wie der entsprechende Schrägbereich 23a', ebenso ist der Hüllbereich 24a im Wesent lichen doppelt so lang wie der Hüllbereich 24a'. Auch der abgedeckte Restab schnitt 22a der innenliegenden Kante 15a ist im Wesentlichen doppelt so lang wie der abgedeckte Restabschnitt 22a' der außenliegenden Kante 15a'.

In Fig. 4 ist eine beispielhafte perspektivische Ansicht der beschriebenen Dich tung in einem beispielhaften gefalteten Zustand gezeigt. Besonders gut ist dabei erkennbar, dass ein Materialübergang M zwischen den abdichtenden Weichkomponenten 17a, 17a', 17b' und der verbindenden Weichkomponente 12a quer zur Richtung D des Verlaufs (Verlaufsrichtung D) der Dichtung ver läuft, und dabei in der Verlaufsrichtung D versetzt zu einem Materialübergang M' zwischen der Weichkomponente 12a und den jeweiligen Hartkomponen ten 11a, 11b ist. Dieser weitere Materialübergang M' verläuft dabei ebenfalls zumindest über einen Großteil der Breite b der Dichtung 10 ebenfalls quer zu der Verlaufsrichtung D der Dichtung. Anders als in Fign. 3A, 3B sind die End kanten 15a", 15b" hier ohne jegliche Hinterschnitte ausgeführt.

In Fig. 5 ist eine perspektivische Schnittansicht der Dichtung 10 dargestellt. Die Schnittebene verläuft hier senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Dichtung, d. h. senkrecht zur x-z-Ebene, und senkrecht zur Verlaufsrichtung D der Dichtung 10. Dabei ist im vorliegenden Beispiel die verbindende Weich komponente 12a zur besseren Verbindung mit der abdichtenden Weichkom ponente 17a diese entlang der Kante 15a bereichsweise umgreifend an die abdichtende Weichkomponente 17a angespritzt. Der gezeigte Schnitt liegt also im Hüllbereich 24a, siehe auch Fig. 3B. Entsprechend ist die abdichtende Weichkomponente 17a in Verlaufsrichtung D nach dem sichtbaren Material übergang M zwar von außen nicht mehr sichtbar, setzt sich aber unter der verbindenden Weichkomponente 12a in Richtung der Endkante 15a" (Fig. 3A) der Hartkomponente 11a fort, um so eine verbesserte Lebensdauer und Dichtleistung zu erreichen. Ein solcher Übergang ist nicht nur bei einem Dop pelprofil der Dichtkontur wie hier gezeigt möglich, sondern auch bei einem einfachen Profil der Dichtkontur oder einem sonstigen anders gestalteten Pro fil der Dichtkontur.

In Fig. 6 ist eine perspektivische Schnittansicht entsprechend Fig. 5 dargestellt, wobei die Schnittebene jedoch entgegen der Verlaufsrichtung D der Dichtung verschoben ist. Entsprechend ist die verbindende Weichkomponente 12a (Fig. 5) hier nicht mehr zu sehen, lediglich die Hartkomponente 11a mit der daran angebrachten abdichtenden Weichkomponente 17a und der Dichtkontur 14a, 18a ist im gezeigten Abschnitt der Dichtung 10 vorhanden.

In Fig. 7 schließlich ist eine entsprechende perspektivische Schnittansicht mit einer im Vergleich zu Fig. 5 in positiver Verlaufsrichtung D der Dichtung ver schobenen Schnittebene dargestellt. An der Schnittfläche ist dabei ausschließ lich die verbindende Weichkomponente 12a zu sehen, entsprechend ist die Dichtung 10 auch im Bereich der Teil-Dichtkontur 19a vollständig durch die zweite Weichkomponente 12a gebildet und nicht wie in Fig. 5 gezeigt teilwei se durch die verbindende Weichkomponente 12a und teilweise durch die ab dichtende Weichkomponente 17a.

Fig. 8 stellt einen Schnitt durch einen Abschnitt einer Flachdichtung 10 dar. Die Darstellung verdeutlicht von rechts nach links den Übergang vom aus schließlich verbindenden Teil der verbindenden Weichkomponente 12a hin zu einer Hartkomponente 11a, bei der die Teil-Dichtkontur 19a im äußerst linken Bereich ausschließlich von der abdichtenden Weichkomponente 17a' gebildet wird. Die verbindende Weichkomponente umgibt dabei die Endkante 15a", folgt der schrägen Kante 15a'" und verläuft dann im abgedeckten Restab schnitt 22a' der außenliegenden Kante 15a' über wenige Millimeter, wobei die verbindende Weichkomponente 12a im abgedeckten Restabschnitt 22a' aus schließlich aus der Teil-Dichtkontur 19a besteht. Im Schrägbereich 23a' ist hingegen die abdichtende Weichkomponente 17a' an die außenliegende Kan te 15a' angebracht, insbesondere angespritzt. Die verbindende Weichkompo nente 12a ist in diesem Schrägbereich 23a' nicht an die außenliegende Kante 15a' angebracht, sondern auf die abdichtende Weichkomponente 17a', dabei nimmt der Anteil der abdichtenden Weichkomponente 17a' nach links immer weiter zu und der Anteil der verbindenden Weichkomponente 12a immer weiter ab. Die Dichtkontur 14b verändert in diesem Schrägbereich hingegen ihre Profilform nicht. Im sich links anschließenden Hüllbereich umgibt die ver bindende Weichkomponente 12a die abdichtende Weichkomponente 17a' nur noch schalenförmig, wobei die Dicke der so gebildeten Haut nach links weiter abnimmt, so dass links vom Hüllbereich die abdichtende Weichkompo nente 17a' freiliegt und allein die Teil-Dichtkontur 18a' ausbildet.

Fig. 9 stellt in vier Teilbildern 9A, 9B, 9C und 9D Schnittdarstellungen (Fig. 9A) von Dichtungen 10 bzw. Ausschnitten (Fign. 9B, 9C, 6D) aus solchen dar, in denen die Dichtung jeweils ein integrales Vormontageelement 50 aufweist. In einem weiteren Teilbild 9E ist eine Schnittdarstellung einer Dichtung darge stellt, in der ein separat ausgebildetes Vormontageelement aufgenommen ist.

Fig. 9A zeigt hierzu eine in einem Spalt 6 zwischen einem Deckel 3 und einer Wanne 2 verbaute Dichtung 10 mit zwei Dichtkonturen 14a, 14b. Aus der au ßenliegenden Dichtkontur 14b erstreckt sich ein Fortsatz als Vormontageele ment 50 in Richtung des Deckels 3, das in diesem in einer Aussparung 30 auf genommen ist und mittels eines Hinterschnitts 31 an einem einfachen Lösen gehindert wird.

Fig. 9B zeigt wiederum ein Vormontageelement 50, das in einer Aussparung 30 des Deckels 3 aufgenommen ist, wobei hier die Aussparung nach oben hin offen ausgeführt ist. Anders als im Beispiel der Fig. 9A erstreckt sich das Vor montageelement 50 nun nicht im Bereich der abdichtenden Weichkomponen te 17a' der Dichtkontur 14b, sondern im Bereich der Hartkomponente 12. Letztere weist hier eine Beschichtung auf beiden Oberflächen 41, 42 auf, die sich - nicht sichtbar - einstückig aus der abdichtenden Weichkomponente fortsetzt. Der Fortsatz setzt sich hier nun einstückig aus dieser Beschichtung fort und wird in der Aussparung 30 klemmend gehalten.

Fig. 9C zeigt ein ähnliches Vormontageelement 50 wie Fig. 9B, wobei hier das Vormontageelement 50 über den Deckel 3 hinausragt bzw. mit einem pilzför migen Kopf 32 auf der Außenoberfläche des Deckels 3 anliegt und so gehalten wird.

In Fig. 9D zeigt ein Vormontageelement 50, das als solches vollständig aus der Weichkomponente gebildet ist. Es kann sowohl aus der verbindenden als auch aus der abdichtenden Weichkomponente gebildet sein und somit wie das Aus führungsbeispiel der Fig. 9A als Fortsatz einer Dichtkontur ausgebildet sein oder sich aus einem zwei Endkanten verbindenden Abschnitt der verbinden den Weichkomponente in Richtung des Deckels 3 fortsetzen. Der Hinterschnitt 31 ist nur so weit auskragend gestaltet, dass einerseits ein einfa ches Einführen in die Durchgangsöffnungen 16, 30 möglich ist und anderer seits das zusätzliche, im Wesentlichen ringförmige Befestigungselement 55 dauerhaft festgehalten werden kann. Fig. 9E zeigt wie Fig. 9A eine in einem Spalt 6 zwischen einem Deckel 3 und einer Wanne 2 verbaute Dichtung 10 mit zwei Dichtkonturen 14a, 14b. In der Hartkomponente 12 ist eine Durchgangsöffnung 16 und im Deckel 3 eine Durchgangsöffnung 30 vorgesehen. Durch diese beiden Durchgangsöffnungen 16, 30 ist ein Vormontageelement 50 geführt, das auf der Oberseite des De- ckels 3 einen Kopf 32 mit einem Hinterschnitt 31 und auf der der Wanne 2 zugewandten Unterseite der Dichtung 10 einen Fuß 33 mit einem Hinterschnitt 34 aufweist. Die beiden Hinterschnitte 31, 34 verhindern ein Lösen des Vormontageelements 50 von der Dichtung 10 und dem Deckel 3. Sowohl der Kopf 32 als auch der Fuß 33 sind nicht umlaufend auskragend aus- geführt, so dass eine einfache Montage mittels Einschiebens und Drehens des

Vormontagelements 50 möglich ist.