Die Erfindung betrifft eine Faltbrille mit einem Brillengehäuse, in welchem die Faltbrille in gefaltetem Zustand versorgt ist, welches Brillengehäuse ein Bestandteil des Brillengestells ist.

Aus der US 2,307,419 ist eine solche Faltbrille bekannt, deren Brillengehäuse einen vorderen Teil des Bügels der Brille bildet. Dieser vordere Teil des Bügels ist daher scheuklappenartig flächig ausgebildet. Die Höhe des Bügels ist in diesem vorderen Teil höher als die Höhe der Brillengläser mit Rahmen. Der vordere Teil des Bügels umschliesst mit einem Flansch bei zusammengefalteter Brille das mit einem Rahmen gef asste Brillenglas, sowie den in den vorderen Teil des Bügels eingelegte Ohrbügel. In zusammengefaltetem Zustand der Faltbrille bilden die beiden vorderen Teile der beiden Bügel zusammen ein geschlossenes Behältnis, in welchem die Brillengläser geschützt versorgt sind. Es ist ein Schnapp verschluss zum Zusammenhalten der beiden Schalen des Behältnisses vorhanden.

Nachteil dieser Ausführung ist, dass das Gehäuse scheuklappenartige Seitenteile aufweist, deren Höhe sogar noch die Höhe der Brillengläser und des Rahmens übersteigt. Dies macht die Brille zwar geeignet als Arbeits-Schutzbrille, welche die Augen vor Spritzern und Splittern schützen soll, nimmt der Brille jedoch die Eignung als Lesebrille, da ihr jegliche Eleganz fehlt und sie daher keine

Aktzeptanz als Lesebrille erreichen kann. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die Faltachsen in auseinander gefaltetem Zustand der Brille in Richtung zurück zur zusammengefalteten Position frei beweglich sind, so dass die Brille einen instabilen Bügel besitzt.

Diese beiden Nachteile wurden bei der aus der WO 2008/052124 bekannten Faltbrille überwunden. Bei dieser Faltbrille sind die Brillengläser und die Bügel ebenfalls W-förmig zusammenfaltbar. Die Bügel besitzen einen flächigen vorderen Teil und einen um eine senkrecht zu dieser Fläche angeordnete Achse umlegbaren Ohrteil. Der vordere Teil und der Ohrteil bilden zusammen einen Deckel, der den Umriss des Brillenglases aufweist und in zusammengefaltetem Zustand der Faltbrille abdeckt. Der vordere Teil des des Bügels ist daher weniger hoch als die Brillengläser. Zudem wurden Arretierungen vorgesehen, die durch Federvorspannung in beiden Endpositionen der Faltbrille einrasten, um die Faltachsen in den entsprechenden Endpositionen zu arretieren.

Nachteil einer solchen Brille ist aber, dass die Gläserfassung im Wesentlichen ebenflächig ausgebildet sein muss, da die Bügel kein die Fassung umfassendes Gehäuse bilden, sondern lediglich flächige Deckel. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die Brillengläser vom Deckel nur einseitig geschützt werden, so dass die Faltbrille praktisch auf eine Fassung für die Gläser angewiesen ist, welche Fassung die Gläserränder schützt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Faltbrille der oben angeführten Art zu schaffen, welche in aufgeklapptem Zustand einen eleganten Eindruck macht und daher ohne scheuklappenartige Seitenteile auskommt, bei der aber die Glasränder der Brille von einem Gehäuse geschützt sind. Die Brille soll rahmenlos ausgebildet sein können. Eine weitere Aufgabe besteht darin, die Faltmechaniken zwischen Brillenglas und Bügel und im Bügel in der aufgefalteten Stellung zu fixieren.

Die Aufgabe der Erfindung wird bei einer Faltbrille gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch die im charakterisierenden Teil des Anspruchs angegebenen Merkmale gelöst. Die Faltbrille hat daher in bekannter Art eine erste Faltmechanik zwischen den beiden Brillengläsern und je eine zweite Faltmechanik zwischen dem Brillenglas und einem daran angelenkten Bügel. Die Bügel weisen je ein mit der zweiten Faltmechanik am Brillenglas angelenktes Seitenteil und ein am Seitenteil beweglich angeordnetes Ohrteil auf. Die Faltbrille ist daher z.B. W- förmig zusammenlegbar, so dass die Aussenseiten der Brillengläser aufeinander zu liegen kommen, wobei die Länge der Bügel dank deren Zweiteiligkeit reduziert werden kann. Auch die zur erwähnten W-förmigen Faltung entgegengesetzte W- förmige Faltung ist möglich, wenn dabei auch grossere Faltwinkel in Kauf genommen werden müssen. Weitere Faltungsarten sind ebenfalls nicht ausgeschlossen.

Ebenfalls in bekannter Art bilden die beiden Seitenteile, gegebenenfalls zusammen mit den beiden Ohrteilen, ein Schutzgehäuse, das die beiden aufeinander geklappten Brillengläser in gefaltetem Zustand der Faltbrille zumindest teilweise abzudecken vermag. Das Seitenteil umfasst wenigstens einen Träger, an dem die zweite Faltmechanik angeordnet ist.

Bei einer solchen Faltbrille weist erf indungsgemäss jedes Seitenteil wenigstens eine Klappe auf, die um eine parallel zur Längserstreckung des Bügels verlaufende Scharnierachse am Träger angelenkt ist. Diese Klappen bilden je einen Teil des Schutzgehäuses. Dank der Klappbarkeit dieser Klappen weist der Bügel in aufgefaltetem Zustand der Brille, in dem die Klappen um beispielsweise 90 Grad umgelegt sind, lediglich eine sehr geringe Höhe auf. Die Umklappung der Klappen reduziert die Höhe des Seitenteils um die Höhe dieser Klappen. Die Höhe der Klappen ist dabei parallel zur Höhe der Brillenfront, der Höhe der Gläser und daher senkrecht zur Scharnierachse gemessen. Die Höhe des Seitenteils ist parallel dazu und somit ebenfalls senkrecht zur Scharnierachse oder senkrecht zur Längserstreckung des Bügels gemessen.

Es ist möglich, dass die Seitenteile zusammen das gesamte Schutzgehäuse bilden und das Ohrteil z.B. darin Platz findet. Es wird aber bevorzugt, dass das Ohrteil in zusammengefaltetem Zustand der Faltbrille einen Teil des Schutzgehäuses bildet. Zweckmässigerweise bildet es einen unteren Rand des Schutzgehäuses, der den unteren Brillenglasrand schützt.

Eine bevorzugte Faltung braucht eine Auslegung der ersten und der zweiten Faltmechanik in einer Art, die es erlauben, die Brillengläser und die Bügel W- förmig aufeinander zu falten. Damit diese Faltung in offenem Zustand der Brille eine stabile Endstellung hat, weisen die Faltmechaniken je einen Anschlag auf, welche den auseinander gefalteten Zustand der Faltmechaniken, beziehungsweise die entsprechende Endstellung definieren.

Wenn auch lediglich eine Klappe an jedem Träger vorhanden sein kann, so wird doch bevorzugt, dass am Träger eine obere und eine untere Klappe um einander begleitend verlaufende Scharnierachsen umklappbar angelenkt sind. An den Klappen können weitere Klappenteile angelenkt sein.

Das Umklappen der Klappen kann lediglich eine dem Erscheinungsbild der Faltbrille zuträgliche Funktion haben. Vorteilhaft geht indes die Aufgabe der

Klappen darüber hinaus und bewirkt, wenigstens eine der erwähnten Klappen in umgeklapptem Zustand eine Verschwenkung in der zweiten und/ oder der dritten Faltmechanik blockiert. Wird also das Ohrteil in ausgeschobene oder aufgefaltete Position gebracht, so arretiert das Umklappen der Klappe dieses Ohrteil in dieser Position. Die Klappe braucht wieder in die für den Glasschutz geeignete Stellung gebracht zu werden, um den Bügel verkürzen zu können. Eine entsprechende Arretierung der zweiten Faltmechanik zwischen Brillenglas und Bügel ist ebenfalls durch das Umklappen der Klappe erreichbar. Diese Fixierungen der Faltmechaniken durch die umgeklappten Klappen am Träger gibt der Faltbrille gleichzeitig ein elegantes Aussehen (durch eindrückliche Verkleinerung der Bügelhöhe) und eine Stabilität beim Tragen, die von bisherigen Faltbrillen nicht erreicht wurde.

Das Ohrteil kann dabei am Träger oder an einer Klappe angeordnet sein. Es kann am Träger oder an der Klappe verschieblich gelagert sein oder aber angelenkt sein. Bei einer besonders bevorzugten Ausführung der Faltbrille ist das Ohrteil an der unteren Klappe angelenkt und die gekrümmte Form des unteren Randes des geschlossenen Schutzgehäuses ist durch das Ohrteil gebildet. Die Krümmung des Ohrteils wird dank der Klappung der unteren Klappe um 90 Grad verschwenkt, so dass sie von einer vertikalen Ausrichtung in eine horizontale Ausrichtung gelangt. Dies bewirkt, dass dieses Ohrteil ausgeklappt mit der konkaven Seite seiner Krümmung über dem Ohr des Trägers der Rundung des Kopfes folgt.

Dank dem die Seitenteile auch winkelförmige Klappen aufweisen können, kann das Schutzgehäuse einen Rundumschutz für die Brillengläser bieten. Dies erlaubt, die Brillengläser rahmenlos zu fassen. Bevorzugt wird daher die erste und die zweite Faltmechanik jeweils rahmenlos am Brillenglas befestigt. Dies bewirkt einen sehr eleganten Eindruck der Brille und zudem eine Verkleinerung des notwendigen Schutzgehäuses bei gleichbleibender Brillenglasgrösse.

Es ergibt sich daraus, dass wenigsten eine von zwei Klappen einen Winkelbereich aufweist, der den Rand der Brillengläser schützt. Vorteilhaft ist dies die obere Klappe, da bevorzugt der untere Rand des Brillenglases durch das Ohrteil geschützt wird.

Wie bereits ausgeführt, soll vorteilhaft eine Klappe das Ohrteil in einer Stellung fixieren können, in der der Bügel seine grösste Länge aufweist. Zweckmässigerweise wird diese Funktion durch die obere Klappe wahrgenommen. Insbesondere kann der Winkelbereich an der oberen Klappe im aufgeklappten Zustand der Faltbrille das Ohrteil umfassen und in seiner ausgeklappten Position fixieren.

Diese Winkelbereich ist zudem auch geeignet, im aufgeklappten Zustand der Faltbrille die zweite Faltmechanik in der Offenstellung zu fixieren. Durch geeignete Ausnehmungen und Anschläge ist es jedoch sehr leicht auch möglich, eine Fixierung sowohl der zweiten als auch einer dritten Faltmechanik durch die untere Klappe oder eine nicht abgewinkelte Klappe vorzunehmen.

Wenn das Ohrteil auch über eine Schiebeführung mit dem Träger oder einer am Träger angelenkten Klappe verbunden sein kann, wird eine schwenkende

Verbindung um eine Faltachse bevorzugt. Das Ohrteil kann am Träger oder an der unteren Klappe angelenkt sein. In beiden Fällen wird es bevorzugt dazu verwendet, um den unteren Rand des Brillenglases zu schützen. Das eingefaltete Ohrteil deckt dann also den unteren Umfang des in das Schutzgehäuse eingefalteten Brillenglases ab. Die Krümmung des Ohrteils folgt in aufgeklappter Position der Kopfform des Brillenträgers, wenn das Ohrteil an der unteren Klappe angelenkt ist. Sie liegt mit der konkaven Seite auf dem Ohr, wenn das Ohrteil am Träger angelenkt ist.

Es kann wenigstens ein Magnet vorgesehen sein, um das Schutzgehäuse in gefaltetem Zustand der Faltbrille geschlossen zu halten. Dieser gleiche Magnet kann auch dazu genutzt werden, die Klappen in der eleganten Stellung zu halten, wenn die Faltbrille offen ist. Anstelle von Magneten können auch Schnappmechanismen vorgesehen sein.

Ob eine, beide oder keine der beiden Klappen einen Winkelbereich aufweist, der den Umfang des Brillenglases schützt sei vorerst dahingestellt. Jedenfalls ist es zweckmässig, wenn die zwei gegenüberliegenden freien Ränder der Klappen in umgeklapptem Zustand der Klappen (offene Brille) aneinander anliegen. Dadurch vermitteln die Klappen den Eindruck eines kompakten Trägerprofils und die Innenseite des Schutzgehäuses kann ungestaltet sein, da sie nicht sichtbar ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren im Detail erläutert. Fig. 1 zeigt perspektivisch die Faltbrille in gefaltetem Zustand. Fig. 2 zeigt perspektivisch die Faltbrille mit teilweise ausgeklappten

Ohrteilen. Fig. 3 zeigt perspektivisch eine Faltbrille mit Ohrteil an der unteren Klappe angelenkt in halb geöffnetem Zustand.

Fig. 4 zeigt perspektivisch die Faltbrille in geöffnetem Zustand, jedoch mit noch nicht umgeklappten Klappen.

Fig. 5 zeigt perspektivisch die Faltbrille in geöffnetem Zustand mit teilweise umgeklappten Klappen. Fig. 6 zeigt perspektivisch die Faltbrille von der anderen Frontseite und mit teilweise umgeklappten Klappen.

Fig. 7 zeigt perspektivisch die Faltbrille mit umgeklappten Klappen. Fig. 8 zeigt perspektivisch die dritte Faltmechanik mit Anlenkung des Ohrteils an der unteren Klappe.

Fig. 9 zeigt perspektivisch die dritte Faltmechanik mit Anlenkung des

Ohrteils an der unteren Klappe und der oberen Klappe in fixierender

Position.

Fig. 10 zeigt perspektivisch die dritte Faltmechanik mit Anlenkung des Ohrteils am Träger.

Die in den Figuren dargestellte Faltbrille 11 ist eine Lesebrille. Obwohl die Faltbrille 11 im Grunde auch eine Brille mit Korrektur gläsern für das permanente Tragen sein könnte, ist für solche Brillen eine möglichst kleine Faltung in der Regel nicht erwünscht. Durch Vergrösserung der für Sonnenbrillen eher zu geringen Ausmasse der dargestellten Gläser 15 ist die erfindungsgemässe Faltbrille jedoch auch für Sonnenbrillen geeignet.

Die erfindungsgemässe Faltbrille 11 ist in gefaltetem Zustand (Fig. 1) sehr klein. Die Ausmasse des Schutzgehäuses sind nur wenig grösser als die Abmessungen eines einzelnen Glases 15. Die Dicke des Schutzgehäuses hängt von der Wölbung der Gläser 15 ab und ist praktisch nur um Materialstärke grösser als die übereinander gelegten Gläser.

Das Schutzgehäuse ist gebildet aus zwei Seitenteilen 21 und den zurückgelegten Ohrteilen 23. In Figur 1 sind die Ohrteile 23 schützend unter den unteren Rand der Gläser 15 gelegt, in Figur 2 sind sie teilweise herausgefaltet. Für den Schutz des oberen Rands der Gläser 15 ist ein Winkelbereich resp. Wölbung 41 ausgebildet. Die beiden Winkelbereiche 41 liegen im zusammengefalteten Zustand aneinander an und schliessen eine der schmalen Längsseiten des Schutzgehäuses. Die Ohrteile 23 schliessen die andere schmale Längsseite des Schutzgehäuses.

Die Faltbrille hat drei Faltmechaniken: Die erste Faltmechanik 13 ist im Nasenbügel ausgebildet und ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als eine scharnierartige Verbindung von zwei Nasenbügelteilen ausgebildet. Diese

Nasenbügelteile sind vorzugsweise rahmenlos an den Gläsern 15 befestigt. Die zweite Faltmechanik 17 ist in für Brillen üblicher Weise zwischen den Gläsern und den Bügeln 19 ausgebildet. Diese kann in bekannter Art ausgebildet sein und gegebenenfalls zum Schutz vor Überbelasung der Mechanik durch Federmittel am Bügel geschützt sein. Die erste und die zweite Faltmechanik besitzen einen Anschlag, der die Offenstellung definiert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine dritte Faltmechnik 39 ausgebildet. Diese verbindet ein Seitenteil 21 des Bügels 19 mit einem Ohrteil 23 des Bügels 19. Die dargestellte Faltmechanik mit einer Schwenkachse im Bügel 19 ist einfach in der Ausführung und kann, wie weiter unten erläutert, in verschiedene Varianten ausgeführt sein. Das Ohrteil 23 kann aber auch verschieblich am Seitenteil 21 gelagert sein, wie es aus dem Stand der Technik bekannt ist.

Die erste und die zweite Faltmechanik 13,17 können, wie dargestellt, je eine einzige Faltachse umfassen, sie können aber auch zwei Faltachsen umfassen. Dies ist insbesondere bei der ersten Faltmechanik eine zu erwägende Variante, da dies erlauben würde, den Abstand zwischen den an den Nasenbügel angrenzenden Rändern der Brillengläser zu erhöhen, was bei gewölbten Gläsern zu einer

Annäherung der an die Bügel 19 angrenzenden Ränder der Brillengläser 15 führen kann. Das Vorsehen von zwei Faltachsen zwischen den beiden Gläsern 15 kann auch zu einer Verkürzung der Faltbrille in gefaltetem Zustand führen.

Das Seitenteil 21 umfasst bei den erfindungsgemässen Faltbrillen wenigstens einen Träger 25 und eine Klappe 27 oder 29. Der Träger 25 ist derjenige Teil des Seitenteils 21, an welchem die zweite Faltmechanik 17 angeordnet ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sogar zwei Klappen 27 und 29 vorhanden. Diese Klappen 27,29 sind um Scharnierachsen 31,33 zu beiden Seiten am Träger 25 angelenkt. In Abweichung davon können die Klappen auch lediglich einseitig am Träger angeordnet sein, so dass der Träger 25 randständig am Seitenteil 21 ausgebildet ist.

Die Ohrteile 23 sind bevorzugt an einer, insbesondere der unteren Klappe 29 angeordnet. Dadurch wird das Ohrteil 23 beim Verschwenken der Klappe 29 mit verschwenkt und die Wölbung des Ohrteils 23 um 90 Grad geschwenkt. Dadurch kommt die dem unteren Brillenglasrand folgende Wölbung des Ohrteils 23 schliesslich in eine der Wölbung des Kopfes des Brillenträgers folgende Lage (Figur 7). Wie aus der Figur 10 ersichtlich, ist es aber auch möglich, das Ohrteil 23 am Träger 25 anzulenken. Es ist dann die Wölbung des Ohrteils unten konkav ausgebildet, so dass das Ohrteil 23 sich über das Ohr des Brillenträgers hinweg wölbt. Die Ausbildung von Klappen 27,29 hat nicht nur den Vorteil, dass die Seitenteile 21 der offenen Faltbrille geringere Ausmasse aufweisen als die Seitenteile 21 der zusammengefalteten Brille. Das Umklappen der Klappen 27,29 kann auch zur Arretierung der Faltmechaniken 17 zwischen den Gläsern 15 und den Bügeln 19 und oder zur Fixierung des Ohrteils 23 in der Offenstellung genutzt werden. Wie in Figur 6 ersichtlich ist, klappt das Winkelteil 41 beim Öffnen der Faltbrille hinter den Rahmen des Glases 15 oder eine Glasaufhängung. Dadurch wird diese Faltmechanik in der Offenstellung arretiert. Wie aus den Figuren 8 und 9 ersichtlich ist, umfasst das selbe Winkelteil 41 beim Öffnen der Faltbrille, bzw. beim Umklappen der oberen Klappe 27, auch das Ohrteil 23 und verhindert damit eine Schwenkbewegung des Ohrteils 23 um die Faltachse der dritten Faltmechanik 39.

Wie aus der Abfolge der Figuren 1 bis 7 ersichtlich ist, wird die Faltbrille 11 beim Öffnen zuerst in den drei Faltmechaniken 13,17,39 aufgefaltet. Danach werden die Klappen 27,29 umgeklappt. Nun ist die Faltbrille in der Offenstellung arretiert. Zum Zusammenklappen der Faltbrille 11 müssen zuerst die Klappen wieder in die Schutzgehäuseposition (Fig. 3 und 4) gebracht werden, bevor die Faltbrille 11 in den Faltmechaniken zusammengefaltet werden kann.

Die Handhabung der Faltbrille ist sehr intuitiv. In der Offenstellung ist durch die Fixierung der Faltmechaniken eine hohe Steifigkeit erreicht, die einen sicheren Sitz der Faltbrille auf Nase und Ohren des Benutzers sicherstellt. Das Umklappen der Klappen 27 und 29 führt zu einer Eleganz der Bügel, die sonst nur normalen Brillen eigen ist. Die Integration des Schutzgehäuses in den Bügel 19 hat indes den Vorteil, dass die Schützhülle nicht liegen gelassen werden kann und dass die zusammengefaltete Brille immer geschützt ist.