Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein Motorrad, einen Motorroller oder dergleichen mit einem hinteren Rahmenteil mit mindestens einem Hinterrad und einer Sitz-Einheit und einem vorderen Rahmenteil mit einer eine Lenk-Einheit tragenden Lenksäule, an der mindestens eine mindestens ein Vorderrad tragende Schwinge angeschlossen ist, wobei das vordere Rahmenteil und das hintere Rahmenteil über ein Drehgelenk zum Zusammenklappen des Fahrzeugs derart miteinander verbunden sind, dass das mindestens eine Vorderrad und das mindestens eine Hinterrad im zusammengeklappten Zustand weitgehend deckungsgleich parallel nebeneinander anordenbar sind.

Zusammenklappbare Fahrzeuge, insbesondere Motorräder bzw. Motorroller sind aus dem Stand der Technik bekannt. Die DE 1 077 551 zeigt und beschreibt einen zusammenlegbaren Rahmen, insbesondere für Motorräder, Motorroller oder dergleichen, bestehend aus einem Rahmenvorderteil und einem Rahmenhinterteil, die durch ein Scharnier derart miteinander verbunden sind, dass sie im

zusammengelegten Zustand nebeneinander liegen. Die Vordergabel bei diesem Fahrzeug besteht ebenfalls aus zwei über ein Scharnier zusammenlegbar miteinander verbundenen Teilen, um im zusammengeklappten Zustand eine kompakte transportable Einheit bilden zu können.

In der DE 10 2015 105 321 AI ist ein zusammenfaltbares Zweirad, insbesondere ein Motorroller gezeigt und beschrieben, bei dem ein vorderer Rahmenteil und ein hinterer Rahmenteil über eine Trennachse, die schräg zur

Rahmenlängserstreckung als im Wesentlichen horizontal verlaufende Achse ausgebildet ist, gelenkig miteinander verbunden sind. Beim Zusammenfalten der beiden Rahmenteile um diese Trennachse werden Vorderrad und Hinterrad in eine übereinanderliegende insbesondere im Wesentlichen deckungsgleiche Lage gebracht. Die Lenksäule bei diesem Fahrzeug ist ebenfalls unterteilt und klappbar ausgeführt.

Aus der am Anmeldetag dieser Anmeldung noch nicht veröffentlichten DE 10 2016 110 447, angemeldet am 6. Juni 2016 ist ein zusammenklappbares Fahrzeug, insbesondere ein zusammenklappbarer Motorroller gezeigt und beschrieben, bei dem ein vorderes und ein hinteres Rahmenteil über ein azentrisches Drehgelenk klappbar miteinander verbunden sind, so dass beim Zusammenklappen des Fahrzeugs Vorderrad und Hinterrad deckungsgleich nebeneinander liegend angeordnet sind . Auch bei diesem Fahrzeug sind Teile der Lenksäule bzw. der Lenk-Einheit zur Bildung einer kompakten Einheit im zusammengeklappten Zustand verschwenkbar bzw. klappbar ausgebildet.

Ausgehend vom bekannten Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein klappbares Fahrzeug, insbesondere ein Motorrad bzw. einen Motorroller oder dergleichen bereitzustellen, bei dem bei einem einfachen Aufbau ein besonders einfaches Zusammenklappen bei Bereitstellung von größtmöglicher Sicherheit und Komfort im Benutzungszustand insbesondere im Bereich des Vorderfahrzeugs angeboten wird.

Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass am vorderen freien Ende des hinteren Rahmenteils ein Lagerkopf angeformt ist, an dem über einen Lagerbock, die die Lenkeinheit und mindestens eine Schwinge mit mindestens einem

Vorderrad tragende Lenksäule schwenkbar gelagert ist.

Lagerbock und Lagerkopf sind vorzugsweise mittels eines Lagerzapfens, auf dem beabstandete Lager angeordnet sind, schwenkbar verbunden. Dabei können in vorteilhafter Weitergestaltung des Erfindungsgegenstands der Lagerzapfen im Lagerkopf gelagert und die Lager im Lagerbock anordenbar sein. Vorzugsweise sind die Lager Wälzlager, insbesondere im Wesentlichen radial belastbare

Kugellager.

Die im fahrbaren Zustand des Fahrzeuges zum Lenken des Fahrzeugs

schwenkbare Lenksäule ist mittels einer Verriegelungseinrichtung für das

Zusammenklappen in einer definierten Position, vorzugsweise in

Geradeausstellung des Vorderrades (Fahrtrichtung) fixierbar. Als

Verriegelungsvorrichtung ist vorzugsweise im Lagerkopf und/oder im Lagerbock in einer im Wesentlichen konzentrisch zum Lagerzapfen verlaufenden Anschlagnut ein Verriegelungselement angeordnet, über das mit einer Rastnut im Lagerkopf und/oder im Lagerbock die Lenksäule in einer spezifischen Position fixierbar ist. Dabei kann das Verriegelungselement vorzugsweise aus einem elastischen Material ausgeformt sein und als eine im Wesentlichen mit gegenüber den seitlichen Wandungen der Rastnut trapezförmig verlaufenden Seitenwänden ausgeformt sein. Als Material für das Verriegelungselement bietet sich

vorzugsweise Federstahl an.

Das Verriegelungselement ist vorzugsweise durch an ihm angreifende

Krafteinleitung aus einer Entriegelungsposition, bei der das Verriegelungselement gleichzeitig zusammen mit der konzentrisch verlaufenden Anschlagnut zur Festlegung des maximalen Lenkeinschlags anwendbar ist, in seine

Verriegelungsposition in der Rastnut bringbar. Dabei kann vorzugsweise die Krafteinwirkung auf das Verriegelungselement über einen Bowdenzug erfolgt, der mit einer entsprechenden Betätigungsvorrichtung an der Lenk-Einheit angeordnet ist.

Die auf der verschwenkbaren Lenksäule angeordnete Lenk-Einheit weist in vorteilhafter Weitergestaltung des Gegenstandes der Erfindung einen Lenker mit einer Basis auf, wobei der Lenker folgende Bauteile umfasst:

- zumindest einen Griffträger, der gelenkig an der Basis angeordnet ist und der von einer ersten Trägerposition in eine zweite Trägerposition verschwenkbar ist;

- eine Haltevorrichtung, die so angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass die Haltevorrichtung gelenkig von einer ersten Halteposition in eine zweite Halteposition verschwenkbar ist, wobei die Haltevorrichtung in der ersten Halteposition den Griffträger mit der Basis verriegelt;

- eine Sperrvorrichtung, die gelenkig an der Basis angeordnet ist, die von einer ersten Sperrposition in eine zweite Sperrposition verschwenkbar ist, wobei die Sperrvorrichtung derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass die Sperrvorrichtung in der ersten Sperrposition die Haltevorrichtung blockiert. Die über den Bowdenzug aufgebrachte Krafteinwirkung auf das

Verriegelungselement kann vorzugsweise über das Verschwenken mindestens eines der Griffträger auslösbar sein.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem entsprechend der Erfindung beschriebenen Fahrzeug um einen Motorroller, der mit einem Elektro-Antrieb antreibbar ist. Dabei kann die Stromquelle insbesondere eine Batterie sein, die am hinteren Rahmenteil des Fahrzeugs lösbar verankert ist.

Der wesentliche Vorteil des nach der Erfindung ausgestalteten, klappbaren Fahrzeugs ist darin zu sehen, dass durch die Ausgestaltung der Lagerstelle für die Anlenkung der Lenksäule und die Integration des Anschlags- bzw.

Verriegelungselements für die Begrenzung des Lenk-Einschlags einerseits und die Verriegelung für den Transportzustand andererseits eine besonders robuste und sichere Konstruktion erreicht wird .

Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der erfinderischen Lösung im Zusammenhang mit einem klappbaren Fahrzeug ergeben sich aus der nachfolgenden

Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der schematischen Darstellungen dazu in der Zeichnung . Die beschriebenen Merkmale und

Merkmalskombinationen, wie nachfolgend in den Figuren der Zeichnung gezeigt, und die anhand der Zeichnung beschriebenen Merkmale und

Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder auch in Alleinstellung anwendbar, ohne dass damit der Rahmen der Erfindung verlassen wird. Es zeigt in

schematischer Darstellung :

Fig . 1 ein klappbares Fahrzeug nach der Erfindung im fahrbereiten

Zustand in einer Seitenansicht;

Fig . 2 das fahrbereite Fahrzeug nach Fig . 1 in einer perspektivischen

Ansicht von schräg vorne;

Fig . 3 ein zusammenklappbares Fahrzeug nach der Erfindung in

teilweise zusammengeklapptem Zustand; Fig . 4 das Drehgelenk eines zusammenklappbaren Fahrzeugs nach der Erfindung bei teilweise geklapptem Zustand;

Fig . 5 Lagerbock und Lagerkopf für die Lagerung der Lenksäule am hinteren Rahmenteil eines klappbaren Fahrzeugs nach der Erfindung;

Fig. 6 und 7 einen Querschnitt durch Lagerbock bzw. Lagerkopf

entsprechend Fig. 5;

Fig. 8 und 9 das Fahrzeug nach der Erfindung in vollständig

zusammengeklapptem Zustand; und

Fig. 10 und 11 Darstellungen von Einzelheiten der Lenkereinheit eines

Fahrzeugs nach der Erfindung.

In der nachfolgenden Beschreibung des Ausführungsbeispiels werden für gleiche und gleichwirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Fig. 1 zeigt ein Fahrzeug 10 nach der Erfindung in auseinandergeklapptem und fahrbereitem Zustand. Das Fahrzeug 10 weist ein hinteres Rahmenteil 60 und ein vorderes Rahmenteil 61 auf. Das hintere Rahmenteil 60 trägt eine Sitz-Einheit 70, einen Batteriekasten 72 mit einer zum Wiederaufladen entnehmbaren Batterie 180, einem Sattel 71 und einem ggf. verlängerbaren bzw. teleskopisch

ausziehbaren Griff 73, vorzugsweise zur Erleichterung des Transports des

Batteriekastens. Die Sitz-Einheit 70 kann dazu vom hinteren Rahmenteil 60 losgelöst werden, so dass die Sitz-Einheit 70, inklusive der darin befindlichen Batterie 180 separat mit H ilfe des Griffs 73 geschoben oder gezogen werden kann. Des Weiteren umfasst das klappbare Fahrzeug 10 eine Ständervorrichtung 89, die zum Abstellen des Fahrzeugs 10 bzw. zum Handling beim Klappen ausklappbar am hinteren Rahmenteil 60 angelenkt ist.

Das vordere Rahmenteil 61 besteht im Wesentlichen aus einer Lenksäule 20, an der über mindestens eine Schwinge 26, die mit einer Achse 62 versehen ist, mindestens ein Vorderrad 11 angelenkt ist. Außerdem trägt das vordere

Rahmenteil 61 eine Lenk-Einheit 19 mit dem Lenker 21, einer Anzeigeeinheit 23, die gegebenenfalls klappbar aus einem Nichtbenutzungszustand (siehe Fig. 1) in einen Benutzungszustand (siehe Fig. 2) gebracht werden kann. Am Lenker 21 sind Handgriffe 14 angeordnet.

Der Lenker 21 ist an der um eine Schwenkachse S zum Lenken des Fahrzeuges 10 verschwenkbaren Lenksäule 20 montiert. Der Lenker 21 umfasst eine Basis 22 sowie die an Griffträgern 30, 30' an der Basis 22 angeordneten Handgriffe 14. Über die Handgriffe 14 kann der Fahrer des Fahrzeugs 10 die Funktionen des Fahrzeugs, wie z. B. Lenken, Bremsen, Beschleunigen, Hupen, Blinken usw.

betätigen. Die Griffträger 30, 30' sind jeweils wechselseitig gelenkig mit der Basis 22 verbunden.

Im Bereich der Lenksäule 20 des Fahrzeugs 10 ist eine Eingriffsöffnung 13 ausgeformt, die unter Bildung eines Griffes 151 als Handhabung ausgeformt ist, so dass das zusammengeklappte Fahrzeug 10 mit den im zusammengeklappten Zustand nebeneinander angeordneten Rädern 11 und 1 gezogen werden kann. Vorzugsweise sind die Achsen 62 und 63 von Vorderrad 11 und Hinterrad 1 im zusammengeklappten Zustand des Fahrzeugs 10 miteinander verriegelt.

Der Antrieb des Fahrzeugs 10 nach der Erfindung erfolgt vorzugsweise über einen Elektromotor 12.

Die Fig. 3 und 4 zeigen das Fahrzeug 10 in teilweise zusammengeklapptem Zustand. Dabei ist der Klappmechanismus entriegelt, so dass das vordere

Rahmenteil 61 in Richtung des hinteren Rahmenteils 60 um die Drehachse des Drehgelenks 80 verschwenkt werden kann. Im Trennbereich 65 sind mehrere zapfenartige Verbindungen angeordnet, wobei das hintere Rahmenteil 60 einen ersten kegelförmigen Zapfen 191 und einen zweiten in etwa quaderförmigen Zapfen 192 aufweist. Im vorderen Rahmenteil 61 sind komplementär zu diesem Zapfen 191 bzw. 192 Zapfenaufnahmen 195 bzw. 196 ausgebildet. Im

fahrbereiten und verriegelten Zustand des Fahrzeugs 10 versteifen diese

Zapfenverbindungen 191, 192, 195 und 196 den Rahmen 60, 61 des Fahrzeugs 10.

In Fig. 3 ist ein Griff 150 zu erkennen, der im Bereich der Ständervorrichtung 89 ausgebildet ist. Der Griff 150 kann im vollkommen zusammengeklappten Zustand des Fahrzeugs (siehe Fig. 8 bzw. 9) eine Ablagemöglichkeit bilden. Über die ausgeklappten Seitenständer 90 bzw. 91 kann das Fahrzeug 10 zum einen sicher abgestellt werden. Zum anderen ist durch die entsprechende

Ausgestaltung der Seitenständer 90 bzw. 91 ein problemloses Handling beim Zusammen- bzw. Aufklappen des Fahrzeugs 10 ermöglicht. Durch Drücken des Pedals 110 nach unten kann eine Verriegelungsvorrichtung freigegeben werden, so dass das vordere Rahmenteil 61 vom hinteren Rahmenteil 60 zumindest abschnittsweise getrennt werden kann. Nach der Entriegelung kann das vordere Rahmenteil 60 in Richtung des hinteren Rahmenteils 61 geklappt werden.

An der Lenksäule 20 des Fahrzeugs 10 ist ein Lagerbock 24 angeformt. Der Lagerbock 24 wirkt mit einem Lagerkopf 25 zusammen, der am vorderen freien Ende 6 des vorderen Rahmenteils 61 ausgeformt ist. Der Lagerkopf 25 ist mittels eines Lagerzapfens 32 über radial belastbare Kugellager 33 bzw. 34 in der im Lagerbock 24 gebildeten Lagerkopfaufnahme 35 gelagert.

Am freien Ende 6 des am vorderen Rahmenteil 61 ausgebildeten Lagerkopfs 25 ist konzentrisch zum Lagerzapfen 32 eine Anschlagnut 36 ausgebildet, die im fahrbereiten Zustand zusammen mit einem Verriegelungselement 37 in dessen erster Stellung (siehe Fig . 5, obere Position) eine Anschlagbegrenzung für den Lenk-Ausschlag des Fahrzeugs 10 darstellt. In der zweiten Position (siehe Fig . 5, untere Stellung des Verriegelungselements 37) greift das Verriegelungselement 37 in eine im Lagerkopf 25 ausgebildete Rastnut 38 ein und verriegelt so die verschwenkbare Lenksäule 20 - vorzugsweise in Geradeausstellung von

Lenkeinheit 19 und Lenksäule 20 bzw. Vorderrad 11 - in definierter Position zum Verbringen von Lenksäule 20 mit Vorderrad 11 und Lenk-Einheit 19 in den zusammengeklappten Zustand des Fahrzeugs 10.

Das Verriegelungselement 37 ist vorzugsweise aus einem elastischen Werkstoff hergestellt; idealerweise aus Federstahl . Die seitlichen, den Seitenwänden der Rastnut 38 gegenüberliegenden Wände des Verriegelungselements 37, die mit den Seitenwänden der Rastnut 38 zusammenwirken, sind vorzugsweise

trapezförmig ausgestaltet.

Die trapezförmige Ausgestaltung des Verriegelungselements 37 mit sich in Richtung auf den Boden der Rastnut 38 verjüngender Breite ist aus

Sicherheitsgründen zweckmäßig. Sie erlaubt - ggf. in Verbindung mit der

Materialwahl für das Verriegelungselement 37 bzw. für den Lagerkopf bzw. in Verbindung mit einer Beschichtung der Seitenwände der Rastnut und/oder des Verriegelungselements - bei Aufbringen einer definierten Überlast-Kraft über die Lenk-Einheit 19 ein Zurückspringen des Verriegelungselements 37 aus der verriegelten Position in der Einrastnut 38 in die Freilauf-Position zur Ausführung einer Lenkbewegung.

In den Fig. 5 bzw. 6 ist das Verriegelungselement 37 in der Fahrposition (in Fig. 5 in der obenliegenden Position) dargestellt. Zum Verriegeln wird vorzugsweise auf das freie Ende 37.1 des Verriegelungselements 37 gegen dessen Federkraft eine Kraft ausgeübt, um dieses aus der Lenk-Anschlagposition bzw. Fahrposition (in Fig. 5 oben) in die Verriegelungsposition (in Fig. 5 unten) zu bringen. Diese Kraft kann über einen Bowdenzug aufgebracht werden, der vom Bediener des

Fahrzeugs über eine Betätigungsvorrichtung, die an der Lenkereinheit 19 angeordnet sein kann, aufgebracht wird.

Vorzugsweise ist die Betätigungsvorrichtung für den Bowdenzug gekoppelt mit den drehbar an Trägergelenken 31 verschwenkbar mit der Basis 22 des Lenkers 21 verbundenen Griffträgern 30, 30\ Die Griffträger 30, 30' werden von einer Haltevorrichtung 50 verriegelt. Die Haltevorrichtung 50 ist verschwenkbar über ein Haltegelenk 51 mit der Basis 22 verbunden. Zum Klappen des Lenkers 21 ist ein Betätigungshebel 56 angeordnet, der nur dann betätigbar ist, wenn sich die Anzeigeeinheit 23 in abgeklappter Position, also nicht in Fahrposition befindet. Im aufgeklappten Zustand der Anzeigeeinheit 23 wird über einen Sperrhebel 41 der

Sperrvorrichtung 40, die mit der Haltevorrichtung 50 verbunden ist, das Zusammenklappen des Lenkers verhindert. Idealerweise ist die Betätigung des Bowdenzugs zur Betätigung des Verriegelungselements 37 mit der

Sperrvorrichtung 40 gekoppelt.

Bezugszeichenliste

10 Fahrzeug

11 Vorderrad

lr Hinterrad

12 Antriebseinheit/Elektromotor

13 Eingriffs-/Betätigungsöffnung

14 Handgriff

19 Lenk-Einheit

20 Lenksäule

21 Lenker

22 Basis

23 Anzeigeeinheit

24 Lagerbock

25 Lagerkopf

26 Schwinge

30, 30 ^λ Griffträger

31 Trägergelenk

32 Lagerzapfen

33, 34 Kugellager

35 Lagerkopfaufnahme

36 Anschlagnut

37 Verriegelungselement

37.1 Freies Ende von 37

38 Rastnut

40 Sperrvorrichtung

41 Sperrhebel

50 Haltevorrichtung

51 Haltegelenk

56 Betätigungshebel

60 Hinteres Rahmenteil 61 Vorderes Rahmenteil

6r Vorderes freies Ende von 61

62 Achse Vorderrad

63 Achse Hinterrad

65 Trennbereich

68 Mittelstrebe

70 Sitz-Einheit

71 Sattel

72 Batteriekasten

73 Griff

74 Rolle

80 Drehgelenk

89 Ständervorrichtung

90 Linker Seitenständer

91 Rechter Seitenständer

110 Pedal

150 Griff

151 Griff

180 Batterie

191, 192 Zapfen

195, 196 Zapfenaufnahmen

B Anzeigeeinheit-Schwenkachse S Schwenkachse

F Fahrtrichtung