B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft einen faltbaren Rollstuhl mit zwei Seitenrahmen, in denen jeweils ein Vorderrad und ein Hinterrad gelagert ist, sowie mit einem zwischen den Seitenrahmen angeordneten Scherenelement, das zwei Scherenarme aufweist, wobei die Scherenarme im Bereich des einen Scherenelementendes schwenkbar in den Seitenrahmen gelagert sind.

Derartige faltbare Rollstühle sind aus dem Stand der Technik hinlänglich be- kannt, beispielsweise aus der DE 20 2008 009 608 U1. Dort findet ein Scherenelement, auch als Kreuzstrebe bezeichnet, Verwendung. Die Schwenkachse der Scherenarme des Scherenelementes ist hierbei parallel zur Aufstandsfläche der Räder des Rollstuhls auf einem Boden angeordnet. Somit ist bei horizontal angeordnetem Boden die gemeinsame Schwenkachse der beiden Scherenar- me des Scherenelements horizontal angeordnet. Beim Zusammenfalten des Rollstuhls bewegt sich diese Schwenkachse nach oben, somit in einer Vertikalebene. Die unteren Enden der Scherenarme sind auf unteren horizontalen Rahmenrohren der Seitenrahmen drehbar gelagert. An die oberen Enden der Scherenarme ist jeweils ein Sitzrohr waagerecht angeschweißt. Diese waage- recht angeschweißten Sitzrohre ruhen in auseinandergefaltetem Zustand des Rollstuhls auf den Sitzrohren angepassten Lagern, die an oberen, horizontalen Rohrabschnitten der Sitzrahmen befestigt sind. Während des Faltvorganges bewegen sich die waagerecht angeschweißten Sitzrohre frei nach oben, während die Seitenrahmen sich aufeinander zu bewegen. Je eine Lasche, die so- wohl mit einer Scherenelementhälfte als auch mit dem entsprechenden Seitenrahmen drehbar verbunden ist, gewährleistet, dass die Seitenrahmen während des Faltvorgangs parallel geführt werden und die Sitzrohre des Scherenelements exakt in den Lagern positioniert werden. Faltbare Rollstühle sind ferner aus der Praxis durch die Firma Otto Bock HealthCare GmbH, D-371 15 Duderstadt, (www.ottobock.de) gemäß der Serie „AVANTGARDE", die Firma Sunrise Medical GmbH & Co. KG, D-69254 Malsch, (www.sunrisemedical.de) unter der Serie„EASY", sowie durch die Firma PROACTIV Reha-Technik GmbH, D-72359 Dotternhausen, (www.proactiv- gmbh.de) unter der Serie„Traveller4you" bekannt geworden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen faltbaren Rollstuhl der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass, bei hoher Steifigkeit des Rollstuhls in auseinandergefaltetem Zustand, der Rollstuhl bezüglich dessen Breite auf ein kompaktes Faltmaß zusammengefaltet werden kann. Die Handhabung des Rollstuhls zum Auseinanderfalten und Zusammenfalten soll hierbei sehr einfach sein.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass die Scherenarme im Bereich des ande- ren Scherenelementendes schwenkbar in manuell betätigbaren Stellgliedern gelagert sind, die, in Abstand zur Schwenkachse des anderen Scherenelementendes in den Stellgliedern, schwenkbar in den Seitenrahmen gelagert sind, sowie in Abstand zu dem anderen Scherenelementende ein Faltscharnier angeordnet ist, das schwenkbar in den Seitenarmen gelagert ist, ferner mit einem Stellmittel, dass mit dem Faltscharnier, in Abstand zu dessen Lagerungen in den Seitenrahmen, schwenkbar verbunden ist und zwischen dem Faltscharnier und einem der Stellglieder, in Abstand zu der Schwenkachse dieses Stellglieds in den diesem zugeordneten Seitenrahmen, wirksam ist, ferner mit Mitteln zum Festlegen mindestens eines Stellglieds relativ zu dem diesem Stellglied zugeordneten Seitenrahmen in der auseinandergefalteten Stellung des Rollstuhls. Bei dem erfindungsgemäßen Rollstuhl wird die besonders hohe Steifigkeit des Rollstuhls in auseinandergefaltetem Zustand aufgrund der Ausbildung des Rollstuhls sowohl mit dem Scherenelement als auch mit dem Faltscharnier bewirkt. Hierbei sind die Festenden des Scherenelements den Seitenrahmen zugeordnet und es sind die Losenden des Scherenelements den manuell betätigbaren Stellgliedern zugeordnet, die schwenkbar in den Seitenrahmen gelagert sind. Die Veränderung der Schwenkstellungen der manuell betätigbaren Stellglieder führt beim Schwenken der Stellglieder in der einen Richtung zu einer größeren Spreizung der Scherenarme des Scherenelements und damit zu einem Auseinanderfalten des Rollstuhls, während ein Schwenken der Stellglieder in der entgegengesetzten Richtung zu einem stärkeren Schließen des Scherenelementes, mit der Konsequenz des Zusammenfalten des Rollstuhls führt. In der definierten, auseinandergefalteten Endlage wird der Rollstuhl durch die Mittel zum Festlegen des mindestens einen Stellglieds relativ zu dem diesen Stellglied zugeordneten Seitenrahmen in auseinandergefahrener Stellung des Roll- Stuhls gehalten. Diese Festlegung kann durchaus mittelbar erfolgen. Ist das mindestens eine Stellglied festgelegt, bedingt dies, dass das zumindest eine Losende des Scherenelements und über die Kinematik des Scherenelements auch das andere Losende des Scherenelements festgelegt ist und damit die Seitenrahmen in einem definierten Abstand, somit in dem Zustand des ausei- nandergefalteten Rollstuhls gehalten werden. Eine besonders hohe Steifigkeit des Rollstuhls in auseinandergefaltetem Zustand ergibt sich, wenn in dieser Stellung des Rollstuhls das Faltscharnier eine knickstabile Position, bezogen auf die Orientierung des Faltscharniers zu den beiden Scherenarmen einnimmt. Unter diesem Aspekt wird es als besonders vorteilhaft angesehen, wenn die Lagerpunkte des Faltscharniers in den Seitenrahmen und die Schwenkachse, die durch die beiden Scharnierteile des Faltscharniers gebildet ist, in der auseinandergefalteten Stellung des Rollstuhls auf einer Gerade angeordnet sind. Die Ausbildung des Rollstuhls mit dem Scherenelement und dem Faltscharnier ermöglicht ein kompaktes bzw. geringes Faltmaß des Rollstuhls in zusammengefaltetem Zustand des Rollstuhls. In diesem Zustand ist das Scherenelement weitgehend geschlossen und es liegen die Schenkel des Faltscharniers nahezu aneinander.

Das Stellmittel, das mit dem Faltscharnier, in Abstand zu dessen Lagerungen in den Seitenrahmen, schwenkbar verbunden ist, dient der Koppelung der Bewe- gung von Faltscharnier und dem einen manuell betätigbaren Stellglied. Diese Kopplung kann unterschiedlich gestaltet sein und auch unterschiedlich wirksam sein, beispielsweise linear oder nicht linear. Grundsätzlich kann, bei entsprechender kinematischer Auslegung, das Stellmittel unmittelbar die Bewegung des Stellglieds auf das Faltscharnier übertragen, sowohl in der Bewegungsrich- tung des Faltscharniers zum Überführen des Rollstuhls in die auseinandergefaltete Stellung als auch in die andere Bewegungsrichtung zum Überführen des Rollstuhls in seine zusammengefaltete Stellung. Hierbei kann das Stellmittel durchaus auch dem mit dem Stellglied zusammenwirkenden Losende des Scherenelements zugeordnet sein. Das Stellmittel kann als starres oder durch- aus auch als längenveränderliches Bauteil ausgebildet sein; letztgenannte Gestaltung insbesondere im Zusammenwirken mit Federmitteln, die zwischen einem Seitenrahmen und dem Faltscharnier bzw. einem Seitenrahmen und dem Stellmittel wirksam sind. Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass im jeweiligen Stellglied eine Lagerstange für einen Schiebegriff zum Schieben des Rollstuhls gelagert ist. Diese Lagerstange bildet insbesondere ein Rückenrohr zur Aufnahme einer Rückenbespannung, somit ein Rohr im Bereich des Rückens der den Rollstuhl benutzenden Person. Da es zum Überführen des Rollstuhls von dem auseinandergefalteten Zustand in den zusammengefalteten Zustand erforderlich ist, die Stellglieder manuell zu betätigen, kann dies gemäß der genannten Weiterbildung auf einfache Art und Weise dadurch erfolgen, dass durch Verschwenken der Lagerstange in Folge Einleitens von Kräften in den Schiebegriff, dieser Faltvorgang vollzogen wird. Neben dieser Möglichkeit, den Rollstuhl aufgrund dieser einfachen Bewegung vom auseinandergefaltetem Zustand in den zusammengefalteten Zustand zu überführen, und umgekehrt, ist es hierdurch möglich, den Rollstuhl beim Zusammenfalten in eine besonders platzsparende Anordnung zu überführen. Dies deshalb, weil die Lagerstangen bzw. die Rückenrohre mit den Schiebegriffen insbesondere auf die Seitenrahmen zu geschwenkt werden können, vorzugsweise bis nahezu zur Anlage der Lagerstangen an den Seitenrahmen. Im zusammengefalteten Zustand ist die Erstreckung des Rollstuhls somit nicht nur in Breitenrichtung, sondern auch in Höhenrichtung auf ein Mindestmaß reduziert.

Vorzugsweise ist die jeweilige Lagerstange, bei auseinandergefalteter Stellung des Rollstuhls, senkrecht zur Aufstandsebene von Vorderrädern und Hinterrä- dern auf einem Boden, auf dem der Rollstuhl platziert ist, angeordnet und es ist in der zusammengefalteten Stellung des Rollstuhls die Lagerstange im Bereich deren den Schiebegriff aufnehmenden Endes benachbart dem zugeordneten Seitenrahmen angeordnet. Es wird als besonders vorteilhaft angesehen, wenn das jeweilige Stellglied, zum Überführen des Rollstuhls von seiner auseinandergefalteten Stellung in seine zusammengefaltete Stellung, um einen Winkel von 80 bis 90°, insbesondere 90°, schwenkbar ist. Bei einem solchen Schwenkwinkel ist insbesondere gewährleistet, dass eine mit dem jeweiligen Stellglied zusammenwirkende Lager- stange bzw. ein Rückenrohr in die dem Rahmen zugewandte Endstellung, bei zusammengefaltetem Rollstuhl, überführt werden kann.

Vorzugsweise ist das Faltscharnier in einer Ebene faltbar, die parallel zur Aufstandsebene von Vorderrädern und Hinterrädern auf einem Boden ist. Ist der Boden horizontal, bedeutet dies, dass das Faltscharnier in einer horizontalen Ebene faltbar ist. Diese Anordnung des Faltscharniers ist insbesondere unter Platzaspekten und einer besonders einfachen Anbindung des Faltscharniers an das Stellglied von Vorteil.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das Faltscharnier in zusammengefaltetem Zustand auf die durch die Hinterräder gebildete Hinterachse des Rollstuhls gerichtet ist. Beim Zusammenklappen des Faltscharniers ist dieses somit auf das Scherenelement zu gerichtet. Diese Klapprichtung ist gleichfalls unter dem Aspekt einer kompakten Anordnung von Faltscharnier und Scherenelement im Rollstuhl zu sehen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die einen Scherenelementenden und das Faltscharnier vor der durch die Hinterräder gebildeten Hinterachse mit den Seitenrahmen verbunden sind, sowie die anderen Scherenelementenden hinter der Hinterachse in den Stellgliedern gelagert sind. Hierdurch ergeben sich Angriffspunkte der Scherenelementenden, bezogen auf die den Benutzer des Rollstuhls betreffende vordere und hintere Orientierung des Rollstuhls, die recht weit auseinanderliegen und es ist zudem das Faltscharnier üblicherweise in der vorderen Hälfte des Rollstuhls angeordnet. Gemäß einer konkreten baulichen Gestaltung des Rollstuhls ist vorgesehen, dass die Scherenarme des einen Scherenelementendes um parallele Achsen in ersten Aufnahmen schwenkbar gelagert sind, und diese Aufnahmen um eine senkrecht zu diesen parallelen Achsen angeordnete Achse schwenkbar in den Seitenrahmen gelagert sind, sowie die Schwenkarme des anderen Scheren- elementendes um parallele Achsen in zweiten Aufnahmen schwenkbar gelagert sind, und diese Aufnahmen um eine senkrecht zu diesen parallelen Achsen angeordnete Achse schwenkbar in den Stellgliedern gelagert sind. Durch diese Gestaltung ergibt sich eine besonders einfache Anbindung des Scherenelements bezüglich der beiden Seitenrahmen und der beiden Stellglieder.

Unter dem Aspekt optimaler Platzverhältnisse zwischen Scherenelement und Faltscharnier beim Zusammenfalten des Rollstuhls und optimaler Anordnung der Querverbindungen des Rollstuhls unter dem Aspekt der Aussteifung des Rollstuhls wird es als besonders vorteilhaft angesehen, wenn die einen Sche- renelementenden in unteren Bereichen der Seitenrahmen gelagert sind und die die anderen Scherenelementenden aufnehmenden Stellglieder in den oberen Bereichen der Seitenrahmen gelagert sind. Demnach ist die Achse des Scherenelements, somit die Drehachse der beiden Scherenarme zueinander, nicht vertikal angeordnet, sondern unter einem spitzen Winkel zur Vertikalen, insbesondere in einer vertikalen Ebene. Gemäß einer besonderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Stellmittel, im Bereich seines dem Faltscharnier abgewandten Endes, schwenkbar in einem der Stellglieder oder schwenkbar in einer im Stellglied gelagerten Aufnahme für einen der Scherenarme gelagert ist. Dieses Ende des Stellmittels erfährt somit beim Schwenken des Stellglieds eine Bewegung entsprechend dem Stellglied oder der Aufnahme für den einen Scherenarm.

Vor diesem Hintergrund wird es als besonders vorteilhaft angesehen, wenn das Stellelement teleskopierbar ist und einen Anschlag zum Begrenzen der Zusammenfahrbewegung des Stellelements beim Auseinanderklappen des Roll- Stuhls aufweist. Beim Schwenken des Stellglieds zum Überführen des Rollstuhls in seine auseinandergeklappte Stellung verringert sich die Länge des teleskopierbaren Stellelements, bis der Anschlag wirksam wird und damit das Stellelement als starres Element die Bewegung des Stellglieds auf den einen Scharnierarm des Faltscharniers geometrisch zwangsgekoppelt überträgt, ins- besondere soweit, bis bei auseinandergefaltetem Rollstuhl das Faltscharnier seine gestreckte Stellung einnimmt. Um das Faltscharnier aus dieser gestreckten Stellung zum Überführen des Rollstuhls in seine zusammengeklappte Stellung zu bewegen, sind Mittel, insbesondere Federmittel vorgesehen, die zwischen einem der Seitenrahmen und einem der Scharnierteile des Faltscharniers wirksam sind. Diese Mittel üben eine Stellkraft auf dieses Scharnierteil zum Bewegen des Faltscharniers in Richtung dessen zusammengefalteter Stellung aus. Beim Bewegen des Stellmittels zum Zusammenfalten des Rollstuhls ver- längert sich zwar das teleskopierbare Stellelement, da in dieser Bewegungsrichtung kein Anschlag vorhanden ist. Allerdings gewährleistet das Mittel, dass das Klappscharnier aus der gestreckten Endlage herausbewegt wird und durch das Aufeinanderbewegen der Seitenrahmen infolge Angriffs des Scherenele- ments an den Seitenrahmen das Faltscharnier in seine zusammengefaltete Stellung überführt werden kann.

Vorzugsweise sind die Stellglieder schwenkbar im Bereich hinterer Enden der Seitenrahmen gelagert und Lagerachsen des Scherenelements im Bereich des anderen Scherenelementendes unterhalb und hinter Lagerachsen der Stellglieder in den Seitenrahmen angeordnet. Hierdurch ist gewährleistet, dass einerseits die anderen Scherenelementenden stabil und spielarm gelagert werden können und sich andererseits die Lagerstangen bzw. Rückenrohre definiert an den hinteren Enden der Seitenrahmen positionieren und abstützen können.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Lagerpunkte des Faltscharniers in den Seitenrahmen und die Lagerpunkte der Scherenelementenden in den Stellmitteln, zur Veränderung der Breite der durch die Seitenrahmen gebildeten Seiten- rahmenanordnung, veränderbar sind.

Die vorliegende Erfindung einschließlich deren Weiterbildung schlägt somit einen Rollstuhl vor, bei dem die Seitenrahmen und die Lagerstangen bzw. Rückenrohre in einem Vorgang zu einem kompakten Faltmaß geführt werden, indem sich die Seitenrahmen aufeinander zu bewegen und die Lagerstangen bzw. Rückenrohre annähernd parallel und in geringem Abstand zu den Seitenrahmen positioniert werden können.

Die Konstruktion ist so auslegbar, dass der Rollstuhlrahmen eine maximale Steifigkeit aufweist und eine Sitzbreitenveränderung des Rollstuhlrahmens ohne Austausch von Bauteilen möglich ist. Eine simultane Faltung von Seitenrahmen und Lagerstangen bzw. Rückenrohren ist möglich. Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung der Figuren und den Figuren selbst dargestellt, wobei bemerkt wird, dass alle Einzelmerkmale und alle Kombinationen von Einzelmerkmalen weitere erfinderische Ausgestaltungen darstellen.

In den Figuren ist die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels erläutert, ohne hierauf beschränkt zu sein. Es zeigt: in einer Ansicht, schräg von vorne gesehen, den faltbaren Rollstuhl in auseinandergefaltetem Zustand, allerdings ohne Sitz, insbesondere ohne Sitz- und Rückenbespannung des Sitzes veranschaulicht, den in Figur 1 veranschaulichten Rollstuhl, allerdings, zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung, bei nicht veranschaulichten Rädern, Schutzblechen, Radlagern und Fußstützen des Rollstuhls gezeigt, in einer Ansicht, schräg von vorne gesehen, die Anordnung gemäß Figur 2, schräg von hinten gesehen, eine Unteransicht der Anordnung gemäß der Figuren 2 und 3, die Anordnung gemäß der Figuren 2 und 3, schräg von vorne gesehen, in einer teilweisen Explosionsdarstellung veranschaulicht,

Details des Rollstuhls im Verbindungsbereich von einer Lagerstange bzw. einem Rückenrohr mit einem mit einem rechten Seitenrahmen des Rollstuhls verbindbaren Stellmittel, veranschaulicht in einer Explosionsdarstellung, Figur 7 ein Scherenelement des Rollstuhls, mit dessen Elementen zum Verbinden mit einem rechten Seitenrahmen und einem linken Seitenrahmen des Rollstuhls, Figur 8 ein teleskopierbares Stellmittel des Rollstuhls mit dessen end- seitigen Anschlusselementen,

Figur 9 eine Ansicht eines Teilbereich der Anordnung gemäß der Figuren 2 und 3, schräg von der Seite gesehen

Figur 10 die Anordnung gemäß der Figur 2, allerdings in einem Faltzustand, der dem teilweise zusammengefalteten Zustand des Rollstuhls entspricht, Figur 1 1 die Anordnung gemäß Figur 10 in einer Ansicht gemäß dieser

Figur, veranschaulicht für den vollständig zusammengefalteten Zustand,

Figur 12 die Anordnung gemäß Figur 1 1 , für den vollständig zusammen- gefalteten Zustand, in einer Ansicht von unten.

Figur 1 zeigt einen faltbaren Rollstuhl 1 ohne den der Aufnahme einer Person dienenden Sitz. Vor dem Hintergrund der Orientierung einer auf dem Rollstuhl 1 sitzenden Person sind die nachfolgenden Spezifizierungen betreffend vorne, hinten, rechts, links, oben, unten zu verstehen.

Der Rollstuhl 1 weist zwei parallel zueinander angeordnete Seitenrahmen 2 auf, in denen jeweils ein lenkbares Vorderrad 3 und ein manuell antreibbares Hinterrad 4 gelagert ist, ferner zwei Fußstützen 50 und Bremsen 51 für die Hinterrä- der 4. Zwischen den Seitenrahmen 2 ist ein Scherenelement 5 angeordnet, das zwei identisch ausgebildete Scherenarme 6 aufweist. Die Scherenarme 6 sind im Bereich eines Scherenelementendes 7, konkret im Bereich des Endes 8 des jeweiligen Scherenarmes 6, schwenkbar in den Seitenrahmen 2 gelagert. Im Bereich des anderen Scherenelementendes 9, konkret den Enden 10 der Scherenarme 6, sind die Scherenarme 6 schwenkbar in manuell betätigbaren Stellgliedern 1 1 gelagert. Diese sind, in Abstand zur Schwenkachse des Scheren- elementendes 9 in den Stellgliedern 1 1 , schwenkbar in den Seitenrahmen 2 gelagert. In Abstand zu dem anderen Scherenende 9 ist ein Faltscharnier 12 angeordnet. Dieses ist schwenkbar in den Seitenrahmen 2 gelagert. Ein teles- kopierbares Stellmittel 13 ist mit dem Faltscharnier 12, in Abstand zu dessen Lagerungen in den Seitenrahmen 2, schwenkbar verbunden. Das Stellmittel 13 ist zwischen dem Faltscharnier 12 und einem der Stellglieder 1 1 , in Abstand zu der Schwenkachse dieses Stellgliedes 1 1 in dem diesem zugewandten Seitenrahmen 2, wirksam. Mittel 14 (siehe Figur 3) dienen dem Festlegen der Stellglieder 1 1 relativ zu den diesen zugeordneten Seitenrahmen 2 in der auseinandergefalteten Stellung des Rollstuhls 1.

Mittels des so diagonal angeordneten Scherenelements 5 ist der Rollstuhl 1 in zwei Ebenen faltbar. Hierdurch lassen sich mit einer Faltbewegung sowohl die beiden Seitenrahmen 2 zueinander bewegen, als auch mit den Stellgliedern 1 1 verbundene Rückenrohe 15 mit integrierten Schiebegriffen 16 parallel und in geringen Abstand zu oberen, horizontal angeordneten Rohrteilen 17 der Seitenrahmen 2 schwenken, wobei horizontal auf den auf einer horizontalen Unterlage bzw. Boden ruhenden Rollstuhl 1 bezogen ist. Durch Versetzen des Faltscharniers 12 bezüglich dessen seitenrahmenseitigen Drehlagern und Versetzen des Scherenelementes 5 bezüglich deren stellgliedseitigen oder seitenrahmenseiti- gen Drehlagern kann die Rahmenbreite, somit der maximal darstellbare Abstand der Seitenrahmen 2 (somit des auseinandergefalteten Rollstuhls 1 ), variiert werden. Die Anordnung von Scherenelement 5, Faltscharnier 12 und Stellmittel 13 gewährleistet eine hohe Steifigkeit des Rollstuhlrahmens. Nachstehend wird auf die Darstellung der Figuren 2 bis 9 Bezug genommen, die die für die Durchführung des Faltvorganges des Rollstuhls wesentlichen Bauteile des Rollstuhls veranschaulichen bzw. deren Einzelkomponenten veranschaulichen.

Die Seitenrahmen 2 links und rechts sind jeweils in ihrem vorderen, oberen Be- reich an ihren Scharnierlagern 18 durch das Faltscharnier 12 verbunden. Die Scharnierlager 18 weisen mehrere Bohrungen auf, beispielsweise jeweils drei Bohrungen 19 im Abstand von 10 mm auf. Das Faltscharnier 12 besteht aus zwei gleichen Scharnierhälften 20, die mittels einer Scharniermittelachse 21 schwenkbar miteinander verbunden sind. Die äußeren Enden der Scharnierhälf- ten 20 weisen Bohrungen 22 zur schwenkbaren Lagerung in Scharnierlagerachsen 23 auf. Die Scharnierlagerachsen 23 wiederum sind in jeweils einer der Bohrungen 19 der Scharnierlager 18 fest verschraubt. Durch Versetzen der Scharnierlagerachsen 23 kann die Sitzbreite in drei Stufen um 20 mm verändert werden.

Eine Schenkelfeder 24 ist am unteren Ende einer der Scharnierlagerachsen 23 gelagert und beaufschlagt die entsprechende Scharnierhälfte 20 derart, dass das Zusammenfalten des Faltscharniers 12 initiiert und unterstützt wird. Dies ist nur eine beispielhafte Lösung für eine Federkraftbeaufschlagung. Sie kann in vielfältig anderer Weise realisiert werden.

Am oberen Ende der jeweils hinteren, vertikal angeordneten Rohre 25 der Seitenrahmen 2 sind die Rückenrohe 15 in den Bereichen 26 schwenkbar gelagert. Die nachfolgend beschriebene Ausbildung und Anordnung des jeweiligen Rückenrohres 15 ist nur beispielhaft und kann in vielfältig anderer Weise realisiert werden. Das Rückenrohr 15 ist in einer Rückenrohrbasis 27 geführt und im Bereich 28 fest mit dieser verbunden. Im Bereich 29 wird das Rückenrohr 15 zusätzlich spielfrei verklemmt. Zwei Steuerplatten 30 sind links und rechts der Rückenrohrbasis 27 im Bereich 28 und einer der Bohrungen 31 mit dieser fest verbunden. Im Bereich der Bohrungen 32 der Steuerplatten 30 sind die Steuerplatten 30 und damit das Rückenrohr 15 im Bereich 26 schwenkbar im Rohr 25 gelagert. Zwischen den Steuerplatten 30 der rechten bzw. linken Seite des Rollstuhls 1 ist in deren unteren Bereichen ein Arretierstück 33 mit den Steuerplatten 30 in jeweils einer der Bohrungen 34 und 35 fest verbunden. Dabei dient eine der Bohrungen 34 gleichzeitig als drehbare Lagerung für das jeweilige Ende 10 des Scherenelementes 5 mittels eines Scherenendgelenkes 36. Das Ar- retierstück 33 weist deckungsgleich mit den Bohrungen 34 und 35 in den Steuerplatten 30 ebenfalls gleichgroße Bohrungen auf. Die beiden jeweils auf der rechten und linken Seite des Rollstuhls 1 angeordneten Steuerplatten bilden Bestandteil des jeweiligen, manuell betätigbaren Stellgliedes 11 , wobei die manuelle Betätigung des Stellgliedes 1 1 bzw. der Steuerplatten 30 über das die- sen zugeordnete Rückenrohr 15 mit Schiebegriff 16 erfolgt.

Mehrere Bohrungen 31 sind kreisförmig um die Bohrung im Bereich 28 angeordnet und ermöglichen so eine Winkelverstellung zwischen Rückenrohrbasis 27 und den Steuerplatten 30. Damit sind verschiedene Rückenwinkel einstell- bar.

Am jeweiligen Seitenrahmen 2 ist ein Riegelgehäuse 37 befestigt. In diesem ist ein Riegel 38 unter Druckfederbelastung geführt und verriegelt in auseinandergefaltetem Zustand des Rollstuhls 1 das jeweilige Rückenrohr 15 über das die- sem zugeordnete Arretierstück 33 mit dem diesem zugeordneten Seitenrahmen 2. Die beiden Riegel 38 sind über ein Auslösekabel 39 verbunden. Durch Betätigung des Auslösekabels 39 werden die Riegel 38 gegen den Federdruck in die Riegelgehäuse 37 gezogen und geben das Schwenken der Rückenrohre 15 frei. Die Arretierung der Rückenrohre 15 kann auf vielfältig andere Weise reali- siert werden und ist in der oben aufgeführten Beschreibung nur beispielhaft. Das Arretierstück 33 weist an der dem Vertikalrohr 25 zugewandten Seite eine muldenförmige Vertiefung 40 auf, so dass es im verriegelten Zustand eine formschlüssige Verbindung mit dem Vertikalrohr 25 herstellt und den Verbindungen der Seitenrahmen 2 mit den Rückrohren 15 eine hohe Steifigkeit ver- leiht. Die Bohrungen 34 sind unterhalb und hinter der Bohrung 32 angeordnet, liegen somit hinter dem Vertikalrohr 25. Dies gewährleistet, dass einerseits die hinteren, oberen Scherenendgelenke 36 stabil und spielarm in den Rückenrohrkonstruktionen gelagert werden können und sich andererseits die Rückenrohrkon- struktion mittels der Arretierstücke 33 gegen die Vertikalrohre 25 formschlüssig positionieren und abstützen können.

Das Scherenelement 5 mit den beiden Scherenarmen 6, einer die Scherenarme 6 durchsetzenden Mittelachse 41 und den vier Scherenendgelenken 36 ist dia- gonal zwischen den Seitenrahmen 2 angeordnet. Achsen 48, die das jeweilige Ende 8 bzw. 10 des Scherenarms 6 mit dem Scherenendgelenk 36 verbinden, sind parallel zur Mittelachse 41 angeordnet. Das Scherenelement 5 ist mit seinen vorderen, unteren Scherenendgelenken 36 mittels Achsen 49 in Bohrungen 42 im unteren, mittleren Bereich der Seitenrahmen 2, und mit seinen hinteren, oberen Scherenendgelenken 36 mittels Achsen 49 in einer der Bohrungen 34 der Rückenrohrkonstruktionen schwenkbar gelagert. Betreffend das jeweilige Scherenendgelenk 36 sind die Achsen 48 und 49 senkrecht zueinander angeordnet. Durch die unterschiedliche Positionierung der hinteren, oberen Scherenendgelenke 36 in einer der Bohrungen 34 werden, korrespondierend mit der Positionierung der Scharnierlagerachsen 23, unterschiedliche Sitzbreiten erzeugt.

Das teleskopierbare Stellmittel 13, das als teleskopierbares Schubgestänge ausgebildet ist, mit im Wesentlichen einem Zylinderohr 43, einer Schubstange 44, zwei Winkelgelenken 45, einem Steuerhebel 46 und zwei Einstellmuttern 47, ist einerseits mittels des Winkelgelenks 45 an der Schubstange 44 mit einem der hinteren oberen (hier in Fahrtrichtung links) Scherenendgelenken 36 verbunden, andererseits mittels des Winkelgelenks 45 an dem Zylinderohr 43 und dem Steuerhebel 46 mit der entsprechenden (hier ebenfalls links befindli- chen) Scharnierhälfte 20 des Faltscharniers 12 verbunden. Die Figuren 10 und 1 1 zeigen den relevanten Bereich des Rollstuhles 1 in teilweise bzw. vollständig zusammengefalteter Position.

Das zu erzielende Faltmaß des Rollstuhls 1 wird, wie nachfolgend beschrieben, erreicht:

Nach Betätigung des Auslösekabels 39 geben die Riegel 38 die Arretierstücke 33 und damit die Rückenrohrkonstruktionen frei, so dass die Rückenrohre 15, beispielsweise durch Ergreifen im Bereich der Schiebegriffe 16, nach vorn in Richtung der Rohre 17 der Seitenrahmen 2 verschwenkt werden können. Durch diese Schwenkbewegung der Rückenrohre 15 und damit auch der Steuerplatten 30, demzufolge die Schwenkbewegung der Stellglieder 1 1 , wird das mittels der hinteren, oberen Scherenendgelenke 36 in den Bohrungen 34 schwenkbar gelagerte Scherenelement 5 zusammengefaltet. Da das Scherenelement 5 mit- tels der vorderen, unteren Scherenendgelenke 36 in den Bohrungen 42 im unteren mittleren Bereich der Seitenrahmen 2 mit diesen ebenfalls schwenkbar verbunden ist, werden die Seitenrahmen 2 gleichzeitig aufeinander zugeführt. Dabei wird das mittels der Schenkelfeder 24 mit Federkraft beaufschlagte Faltscharnier 12 ebenfalls zusammengefaltet. Durch die unterschiedlichen Wege, die die Winkelgelenke 45 an Faltscharnier 12 und dem einen Scherenendge- lenk 36 zurücklegen, wird das Stellmittel 13 auseinander teleskopiert.

Beim Auseinanderfalten des Rollstuhles 1 werden die Rückenrohre 15 nach hinten, oben geschwenkt, bis sie in der Endstellung mit den Arretierstücken 33 hinter den Riegeln 38 einrasten. Dabei wird das Stellmittel 13, somit das Schubgestänge, während der letzten Phase des Schwenkvorganges auf Block zusammen gefahren, da das Zylinderrohr 43 die gekonterten Einstellmuttern 47 kontaktiert und es führt das Schubgestänge das Faltscharnier 12 gegen den Federdruck der Schenkelfeder 24 in die neutrale Lage, somit die Totpunktlage, in der alle drei Drehpunkte des Faltscharniers 12 auf einer Linie liegen. In dieser Lage stellt das Faltscharnier 12 eine sehr steife Verbindung zwischen den beiden Seitenrahmen 2 her, ohne weiteren Druck, als der, der durch die Schenkelfeder 24 verursacht wird, auf das Schubgestänge auszuüben.

Um das Faltscharnier 12 exakt in die neutrale Lage zu führen, kann die Block- länge des Stellmittels 13 bzw. des Schubgestänges mittels der zwei gegeneinander konterbaren Einstellmuttern 47 eingestellt werden. Dazu ist die Schubstange 44 an ihrer dem Winkelgelenk 45 zugewandten Seite mit einem entsprechend langen Gewinde versehen. Das Arretierstück 33 und der Riegel 38 sind im Bereich ihrer Kontaktflächen im verriegelten Zustand so gestaltet, dass diese in einem Winkel zwischen optimal 10° und 20° zur Bewegungsachse der Riegel 38 stehen. Damit ist einerseits gewährleistet, dass die Arretierstücke 33 durch die Riegel 38 spielfrei an das Vertikalrohr 25 gedrückt werden und andererseits die Riegel 38 beim Schieben des Rollstuhles, somit bei Ausübung eines Druckes auf die Rückenrohre 15 nach vorn, nicht durch die Arretierstücke 33 nach unten gedrückt werden und die Rückenrohrkonstruktion unabsichtlich entriegeln.

Die Steifigkeit des Rollstuhlrahmens wird erreicht durch:

a) die gleichmäßige Verteilung von Querverbindungen der beiden

Seitenrahmen 2

aa) mit den hinteren, oberen Verbindungen (mittels Scherenendgelen- ken 36) des diagonal angeordneten Scherenelementes 5 an den Rückenrohrkonstruktionen in jeweils einer der Bohrungen 34, ab) mit den vorderen, unteren Verbindungen (mittels Scherenendge- lenken 36) des diagonal angeordneten Scherenelementes 5 an den Seitenrahmen 2 in jeweils einer der Bohrungen 42, ac) mit der vorderen, oberen Verbindung in den Bohrungen 19 der Scharnierlager 18, durch das in neutraler Lage befindliche Falt-

Scharnier 12, b) die Verbindung von Scherenelement 5 in einem der hinteren, oberen Scherenendgelenke 36 mit dem Faltscharnier 12 durch das Stellmittel 13 bzw. das Schubgestänge,

c) den formschlüssigen und spielfreien Kontakt der Arretierstücke 33 mit den Vertikalrohren 25.

Die Sitzbreitenverstellung des Rollstuhlrahmens wird einerseits durch das Versetzen der Scharnierlagerachsen 23 in den Bohrungen 19 der Scharnierlager 18 und andererseits durch Versetzen der hinteren, oberen Scherenendgelenke 36 des Scherenelementes 5 in den Bohrungen 34 erreicht. Dabei sind die Bohrungen 34 in den Steuerplatten 30 sowie in den Arretierstücken 33 so positioniert, dass die Sitzbreite, wie bei dem Scherenelement 5, in einem 2 cm-Raster verstellt wird. Der Rollstuhl kann mit dem vorhandenen Scherenelement 5 und dem vorhandenen Faltscharnier 12 beispielsweise auf die Sitzbreiten 32 cm, 34 cm und 36 cm eingestellt werden.

Die Bohrungen 35 dienen bei dem Ausführungsbeispiel lediglich der Fixierung der Arretierstücke 33. Mit einem nächstkleineren Set Scherenelement 5 und Faltscharnier 12 kann der Rollstuhl auf die Sitzbreiten 28 cm, 30 cm und 32 cm eingestellt werden. In diesem Fall dienen die Bohrungen 35 zur Anbindung der hinteren, oberen Scherenendgelenke 36 und die Bohrungen 34 der Fixierung der Arretierstücke 33. Somit sind mit dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel insgesamt fünf Sitzbreiten erzeugbar.