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Patent Searching and Data


Title:
FOLDING BAG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/194889
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a folding bag with a front face, a rear face, and folds arranged between the front face and the rear face, said folding bag being closed at the bag lower face and open at the bag upper face. The aim of the invention is to provide a folding bag which can be erected perpendicularly even in the absence of a flat base or in the event of a flat base surface which is small relative to the height of the bag. According to the invention, this is achieved in that the folding bag has an erecting support made of a rigid material on the bag front face and/or on the bag rear face, said support being connected to the front face or the rear face of the folding bag and having at least one leaf that can be folded away from the front face or rear face in a substantially perpendicular manner. The leaf (or leaves) of said erecting support is (are) folded away from the front face or the rear face of the folding bag, and the folding bag can then be erected perpendicularly such that the opening is at the top even in the filled state without falling over. In this manner, the handling of such a folding bag is greatly simplified.

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Inventors:
KIMMLINGER KARL (DE)
Application Number:
PCT/DE2014/100185
Publication Date:
December 11, 2014
Filing Date:
June 03, 2014
Export Citation:
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Assignee:
KIMMLINGER KARL (DE)
International Classes:
B65D30/08; B65D30/20; B65D33/02
Foreign References:
US20060045390A12006-03-02
DE202006004737U12006-06-01
US20100270317A12010-10-28
US20020046548A12002-04-25
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
VIÈL & WIESKE (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Faltenbeutel mit einer Vorderseite (1) und einer Rückseite (2) und dazwischen angeordneten Falzen (3), der an seiner Unterseite (4) geschlossen und an seiner Oberseite (5) offen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Faltenbeutel an seiner Vorderseite (1) und/oder an seiner Rückseite (2) eine Aufstellstütze (6) aus steifem Material aufweist, welche mit der Vorderseite (1) bzw. der Rückseite (2) des Faltenbeutels verbunden ist und die mindestens einen Flügel (8) aufweist, der im Wesentlichen senkrecht von der Vorderseite (1) bzw. Rückseite (2) wegklappbar ist.

2. Faltenbeutel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufstellstütze (6) ein Flächenelement (7) aufweist, das mit der Vorderseite (1) bzw. der Rückseite (2) des Faltenbeutels verbunden ist und an das sich beidseits zwei Flügel (8) anschließen, die im Wesentlichen senkrecht von dem Flächenelement (7) wegklappbar sind.

3. Faltenbeutel gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufstellstütze (6) ein Flächenelement (7) aufweist, das mit der Vorderseite (1) bzw. der Rückseite (2) des Faltenbeutels verbunden ist und das mittig einen Flügel (8) aufweist, der im Wesentlichen senkrecht von dem Flächenelement (7) wegklappbar ist.

4. Faltenbeutel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufstellstütze (6) durch Kleben mit der Vorderseite (1) bzw. der Rückseite (2) des Faltenbeutels verbunden ist.

5. Faltenbeutel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Faltenbeutel aus Papier oder aus Kunststoff besteht.

6. Faltenbeutel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufstellstütze (6) aus Karton besteht.

Description:
BESCHREIBUNG

Faltenbeutel

Die Erfindung betrifft einen Faltenbeutel mit einer Vorderseite und einer Rückseite und dazwischen angeordneten Falzen, der an seiner Unterseite geschlossen und an seiner Oberseite offen ist.

Derartige Faltenbeutel werden in vielen Bereichen verwendet. Sie dienen beispielsweise zum Verpacken von Lebensmitteln oder Arzneimitteln.

Gerade wenn derartige Faltenbeutel keinen im Verhältnis zur Höhe des Beutels bedeutenden Flachboden aufweisen, können sie nicht senkrecht mit der Öffnung nach oben aufgestellt werden, um beispielsweise darin enthaltene Lebensmittel, wie Pommes Frites, Sandwiches, Popcorn, etc. aufzubewahren.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Faltenbeutel zu schaffen, der auch bei Nichtvorliegen eines Flachbodens oder einer im Verhältnis zur Höhe des Beutels geringen Flachbodenfläche senkrecht aufstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Faltenbeutel an seiner Vorderseite und/oder an seiner Rückseite eine Aufstellstütze aus steifem Material aufweist, welche mit der Vorderseite bzw. der Rückseite des Faltenbeutels verbunden ist und die mindestens einen Flügel aufweist, der im Wesentlichen senkrecht von der Vorderseite bzw. Rückseite wegklappbar ist.

Der Flügel (bzw. die Flügel) dieser Aufstellstütze wird (werden) von der Vorderseite bzw. der Rückseite des Faltenbeutels weggeklappt. Danach kann der Faltenbeutel auch im befüllten Zustand senkrecht mit der Öffnung nach oben aufgestellt werden, ohne umzufallen. Dies stellt eine große Erleichterung bei der Handhabung von derartigen Faltenbeuteln dar.

Eine Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Aufstellstütze ein Flächenelement aufweist, das mit der Vorderseite bzw. der Rückseite des Faltenbeutels verbunden ist und an das sich beidseits zwei Flügel anschließen, die im Wesentlichen senkrecht von dem Flächenelement wegklappbar sind.

Die beiden Flügel stützen dann beidseits den aufgestellten Faltenbeutel, so daß dieser auch im befüllten Zustand sicher steht.

Eine andere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Aufstellstütze ein Flächenelement aufweist, das mit der Vorderseite bzw. der Rückseite des Faltenbeutels verbunden ist und das mittig einen Flügel aufweist, der im Wesentlichen senkrecht von dem Flächenelement wegklappbar ist.

Auch von nur einem Flügel gestützt steht der Faltenbeutel selbst im befüllten Zustand.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß die Aufstellstütze durch Kleben mit der Vorderseite bzw. der Rückseite des Faltenbeutels verbunden ist.

Es ist zur Erfindung gehörig, daß der Faltenbeutel aus Papier oder aus Kunststoff besteht.

Bei dem Papier kann es sich um unbeschichtetes oder um beschichtetes Papier handeln. Als Kunststoffe kommen insbesondere Polyethylen und Polypropylen sowie Biopolymere in Frage.

Ebenfalls ist erfindungsgemäß, daß die Aufstellstütze aus Karton besteht.

Karton ist ausreichend steif, um die erforderliche Stützwirkung zu erzielen und kann gut mit dem Faltenbeutel verbunden werden.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen einen erfindungsgemäßen Faltenbeutel in Seitenansicht, Fig. 2 den Faltenbeutel gemäß Fig. 1 in Rückansicht,

Fig. 3 einen anderen erfindungsgemäßen Faltenbeutel in Rückansicht.

Der erfindungsgemäße Faltenbeutel weist eine Vorderseite 1 und eine Rückseite 2 auf, zwischen denen Falze 3 angeordnet sind. Er ist an seiner Unterseite 4 geschlossen und an seiner Oberseite 5 offen. Der Faltenbeutel kann beispielsweise aus Papier, beschichtetem Papier oder aus Kunststoff bestehen.

Wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich, weist der Faltenbeutel an seiner Rückseite 2 eine Aufstellstütze 6 aus steifem Material, beispielsweise Karton, auf, welche ein Flächenelement 7 aufweist, das mit der Rückseite des Faltenbeutels durch Verkleben verbunden ist und die mindestens einen Flügel 8 aufweist, welcher im Wesentlichen senkrecht von der Rückseite 2 wegklappbar ist. Der Flügel 8 kann zusätzlich mit Schlitzen versehen sein.

Bei der Aufstellstütze 6, wie sie in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, weist ein Flächenelement 7 auf, das mit der Rückseite 2 des Faltenbeutels verbunden ist und an das sich beidseits zwei Flügel 8 anschließen, die im Wesentlichen senkrecht von dem Flächenelement 7 wegklappbar sind.

Die Aufstellstütze 6, wie sie aus Fig. 3 hervorgeht, weist ein Flächenelement 7 auf, das mit der Rückseite 2 des Faltenbeutels verbunden ist und das mittig einen Flügel 8 aufweist, der im Wesentlichen senkrecht von dem Flächenelement 7 wegklappbar ist.

Die Aufstellstütze 6 besteht vorzugsweise aus Karton, da dieser gut mit dem Papier bzw. dem Kunststoff des Faltenbeutels verbindbar ist.