Faltliege mit Hubschere

Die Erfindung betrifft eine Faltliege, die mit einer Matratze belegt ist und die aus einem Kopf-, Rucken- und Fußrahmen besteht, die miteinander gelenkig verbunden sind und zusammengefaltet mit einem Hubbeschlag in einem Grundrahmen oder -kästen heb- und absenkbar angeordnet sind.

Derartige bekannte Faltliegen weisen gewöhnlich jeweils beidseitig am Grundgestell gehaltene Gelenkvierecke auf, die ein Verkippen der Liege beim Anheben und Absenken erfordern und demzufolge einen erheblichen Freiraum im und um den Grundrahmen herum benotigen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen sicheren Hub- und Faltbeschlag mit festgelegter Matratze zu schaffen, der äußerst kompakt im Grundrahmen zu verstauen ist.

Die Losung besteht darin, daß der Hubbeschlag aus beidseitig an dem Kopfrahmen angeordneten hebend federbelasteten Hubscheren besteht, die jeweils untenseitig mit einem ersten Scherenarm am Grundrahmen angelenkt sind und dort mit einem zweiten Scherenarm honzontalverschieblich gelagert sind, der obenendig endseitig am Kopfrahmen angelenkt ist, und daß der erste Scherenarm obenendig an einem kurzen Blockierlenker am ruckenteilseitigen Kopfrahmenende in einem Gelenk angelenkt ist, an dem eine Lasche angreift, die mit einem Steuerarm gelenkig verbunden ist, der mit einem abstandgebenden Kopfrahmen-Verbinder des Kopfrahmens und des Ruckenrahmens verbunden ist und so angeordnet ist, daß dann, wenn der Kopfrahmen-Verbinder in eine horizontale Liegestellung verbracht ist, sich der Blockierungslenker in einer Totlage des Scherengelenks befindet, und bei angewinkelter

BESTATIGUNGSKOPIE

Stellung des Verbinders der Blockierυngslenker aus der Totlage herausgeführt ist, so daß der Hubbeschlag den Kopfrahmen abgesenkt halt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteranspruchen angegeben .

Der Blockierungslenker hat eine solche Lange, daß bei einer Verschwenkung um ca. 180° die Hubschere zwischen der oberen Stellung, in der die Liege genutzt wird, und der unteren versenkten Stellung verstellt wird. Entsprechend langer ist der Steuerarm, der bei einer Verschwenkung um ca. 90° die volle Hubbewegung steuert. Die horizontale Zugkraftkomponente sichert die Verriegelungsstellung des Blockierungslenkers .

Der abstandhaltende Verbinder zwischen dem Kopfrahmen und dem Ruckenrahmen hat eine Lange, die etwa der doppelten Dicke der Matratze entspricht, die beim Absenken der Liege eingefaltet ist.

Ebenso befindet sich ein abstandshaltender weiterer Verbinder zwischen dem Ruckenrahmen und dem Fußrahmen, der jedoch wesentlich kurzer ist, da die Matratze um diese Verbindung außen herumgeführt ist.

Um ein gleichmäßiges Einfalten der drei Rahmen zu gewährleisten, sind die beiden Verbinder mit einem Steuerstab so verbunden, daß die beiden Rahmengelenkanordnungen jeweils etwa den gleichen Winkel bilden. Hierzu ist der Steuerstab jeweils an den beiden Verbindern beabstandet vom Gelenk des Ruckenrahmens angelenkt, so daß ein steuerndes Gelenkviereck gebildet ist.

Das Gelenkviereck ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß im eingefalteten Zustand das Gelenk des Steuerstabes am Fußrahmenverbinder die Verbindungslinie zwischen dem benachbarten Gelenk des Fußrahmenverbinders am Ruckenrahmen zum anderen Gelenk des Steuerstabes durchschreitet, wodurch eine

Entfaltung durch den Druck der zusammengedruckten Matratzenbereiche verhindert wird. Nur ein Anheben des Fußteils lost die Sperrung, indem das Gelenk am Fußrahmenverbinder wieder über die genannte Linie verlagert wird und so die Steuerstange angezogen wird.

Die Faltung der Verbinder wird vorteilhaft durch eine Feder gestutzt, die zwischen dem Ruckenrahmen und dem Kopfrahmenverbinder vorgespannt angeordnet ist.

Die Matratze ist vorteilhaft am Kopf- und Fußende mit einem Umschlag in einem hinterschnittenen Nutenprofil, insbesondere am Kopf- und Fußrahmen, gehalten, indem in den Einschlag ein Stab eingeschoben ist, dessen Durchmesser großer als die Nutaustrittsweite ist. Auf diese Weise bleibt die Matratze oder deren tragende Bespannung beim Falten der Rahmen immer in den Rahmenebenen und deckt die Beschlagteile, wie Federn, Steuerstabe, Schere und Stutzfuße nach oben ab. Seitlich an den Rahmen sind nur die Gelenkbolzenkopfe und die Verbinder zugänglich, so daß auch dort keine Quetsch- oder Klemmgefahr für den Bediener besteht. Die Scherenarme und die Blockierungsmechanik sind in der Liegestellung des Bettes blockiert und somit gesichert. Das Einfalten und Entfalten der Rahmen wird durch Angreifen und Anheben am freien Fußende bewirkt, so daß keine Gefahr einer Kollision mit dem Grundgestell und der Hubschere auftritt.

Am Fußende und am Kopfrahmenverbinder sind Stutzgestelle angeordnet, die jeweils aus zwei Beinen und einer Querstrebe bestehen. Am Kopfrahmenverbinder sind die Beine angeschlossen, so daß sie beim Einfalten automatischen zwischen dem Kopf- und Ruckenrahmen liegen. Die fußendseitigen Beine sind entweder mit dem Rahmen fest verbunden oder in Gelenkkopfen am Fußrahmen schwenkbar gelagert, wobei zwei Gelenkbolzen in einer Winkelkulisse um eine Kulissenecke gefuhrt sind. Die Bolzen sind am stehenden Bein beabstandet befestigt, und die Schenkel der Kulisse sind etwas langer als die Erstreckung der beabstandeten

Bolzen, so daß jeweils in der abgewinkelten und der parallelen Endlage der Beine zum Fußrahmen eine Sicherung gegen ein Wegklappen bei seitlicher Belastung besteht. Die Sicherheit ist um so großer, je hoher die Belastung der Rahmen ist. Beim Anheben des Fußendes der Liege senken sich die Beine aus der Sicherheitslage, so daß sie von Hand leicht in die eingeschlagen parallele Stellung verschwenkt werden können. Das Ein- und Ausfalten des Stutzgestelles geschieht vorteilhaft bei angehobenem Fußrahmen. In der Parallelstellung der Beine zum Fußrahmen besteht ein Freiraum zwischen diesen, so daß keine Klemmgefahr besteht.

Die gesamte Anordnung ist in allen Details und bei allen Faltvorgangen vollständig sicher und vermeidet durch das Einhalten von Mindestabstanden der bewegten Teile eine Quetschgefahr von Fingern und Händen. Auch gibt es kein unkontrolliertes Em- oder Ausfahren und keine Schergefahr im Bereich der Gelenke. In der ausgefalteten Liegestellung wird die Matratze von keinen Rahmenteilen überragt, so daß für einen Schlager keine Stoßgefahr besteht. Sämtliche Teile sind miteinander in einer unveränderlichen Position, wenn die Liege durch Personen wechselnd belastet wird.

In einer weiteren Ausfuhrung weist die Liege ein Grundgestell auf, in dessen Seitenrahmen jeweils unten die Hubscheren angelenkt sind. Die beiden Seitenrahmen sind miteinander durch Traversenstabe verbunden. Die Rahmen sind aus Winkelmaterial gefertigt, in dessen vertikalen Schenkel Einhangeosen für anzuhangende Polsterarmlehnen eine Frontblende und eine Ruckenlehne eingebracht sind. Die beiden fußendseitigen Beine passen bei eingefalteter Liege zwischen die Seitenrahmen und stehen innenseitig zu dem frontseitigen Traversenstab. Somit hat das eingefaltete Gestell dort einen festen Stand.

Zur weiteren Erhöhung der Gestelllagensicherheit im aufgefalteten Zustand ist beidseitig jeweils zwischen dem vertikalen fußendseitigen Holm des Seitenrahmens und dem

kopfseitigen Ruckenrahmenende ein winkelförmiger oder bumerangformiger Stutzwinkel beidseitig angelenkt, der den Ruckenrahmen auf einer Liegehohe abstutzt, ebenso wie die Beine das tun.

Der Stutzwinkel weist eine zur Hubschere hin gerichete Ose auf, in die die Scherenfeder eingehakt ist, die kopfendseitig mit dem dort angelenkten Scherenarm verbunden ist. Somit halt die Scherenfeder außer der Schere auch den Stutzwinkel in der Liegestellung.

Kopfendseitig am Grundgestell sind Stutzen angeordnet, auf denen sich der Kopfrahmen im eingefalteten Zustand abstutzt. Somit ist auch diese Stellung durch die Beine am anderen Ende gestutzt stabil und unabhängig von der Dicke der Polsterauflagen, was zur Sicherheit beitragt.

Weiterhin ist fußseitig am Fußrahmen beidseitig jeweils eine elastische Rastgabel angeordnet, die im eingefalteten Zustand eine Querstrebe des Ruckenrahmens umgreift und so den Zustand gegen selbständiges Offnen sichert. Weiterhin ist am Fußrahmenende eine Raste zum Seitenrahmen vorgesehen.

Als weitere Sicherheitsmaßnahme ist das Falten des Fußrahmens zum Ruckenrahmen beidseitig jeweils durch einen Dampfer gebremst, der einerseits am Fußrahmen und andererseits am Fußrahmenverbinder angelenkt ist.

Die Kopf- und Fußrahmenverbinder sind kastenförmig mit Verschlußkappen ausgebildet und schließen die Gelenkfelder sowie die gegeneinander verschieblichen und verschwenkenden Gelenkteile nach außen ab.

In einer vorteilhaften Ausfuhrung ist der Fußrahmenverbinder als multifunktionales Teil aus Kunststoff hergestellt, in dem Lageraugen, Hebelansatze und ein Beinanschlußzapfen sowie Rastvertiefungen für eine Verschlußklappe ausgebildet sind.

Die angehängte Rückenlehne ist vorteilhaft hohl ausgebildet, damit sie zur Aufnahme von Decken und Kissen genutzt werden kann. Durch eine Klappe, die sich im Rϋckenbereich erstreckt, ist der Stauraum leicht zugänglich.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Fig. 1 bis 26 dargestellt.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Gesamtansicht der Faltliege entfaltet;

Fig. 2 zeigt den Faltbeschlag eingefaltet in Seitenansicht;

Fig. 3 zeigt die Hubschere beim Anheben in Seitenansicht;

Fig. 4 zeigt die Hubschere in Höchstlage in Seitenansicht;

Fig. 5 zeigt den Faltbeschlag eingefaltet in Seitenansicht mit Detailausschnitt eines Rahmenverbinders;

Fig. 6 zeigt den Faltbeschlag halb gefaltet in

Seitenansicht mit Detail des Rahmenverbinders;

Fig. 7 zeigt den Faltbeschlag gestreckt in Seitenansicht mit Detail eines Rahmenverbinders;

Fig. 8 zeigt eine Perpektiv-Explosionsdarstellung einer Matratzenbefestigung;

Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht zu Fig. 8 im Detail;

Fig. 10-12 zeigen das Fußende mit dem Stützgestell in drei Schwenklagen;

Fig. 13 zeigt die ausgefaltete Liege einer Variante an einer Seite perspektivisch vom Fußende aus;

Fig. 14 zeigt die eingefaltete Liege zu Fig. 13 perspektivisch an einer Seite vom Fußende aus;

Fig. 15+16 zeigen jeweils eine Ecke perspektivisch bei fast eingefaltetem bzw. eingefaltetem Rahmen;

Fig. 17 zeigt eine schräge Innenansicht eines Verbinders mit Verkleidung;

Fig. 18 zeigt ein Verbinderstuck in Perspektive;

Fig. 19+20 zeigen den Fußrahmenverbinder mit Bein bei auf- und eingefaltetem Rahmen;

Fig. 21+22 zeigen perspektivische Seitenansichten auf- und eingefaltet vom Kopfende her;

Fig. 23-25 zeigen Blendstucke der Rahmenverbinder;

Fig. 26 zeigt eine eingefaltete Liege mit Ruckenlehne bei abgenommener Armlehne.

Fig. 1 zeigt eine Perspektivansicht der entfalteten Liege, die aus dem Kopfrahmen 8, dem Ruckenrahmen 7 und dem Fußrahmen 6 besteht, die gelenkig miteinander verbunden und mit einer Matratze 9 belegt sind. Der Kopfrahmen ist auf einer Hubschere 4 abgestutzt, die in einem Grundgestell 1 gelagert ist. Faltbeschlage und Hubbeschlage sind jeweils beidseitig symmetrisch zur Langsachse angeordnet. Zwischen dem Ruckenrahmen

7 und am Fußende sind jeweils Stutzgestell 3 mit zwei Beinen 33, 33A und einer Querstrebe 29, 29A angeordnet.

Fig. 2 zeigt den Faltbeschlag zusammengefaltet in Seitenansicht ohne Matratze. Man erkennt, daß jeweils zwischen dem Kopfrahmen

8 und dem Ruckenrahmen 7 ein Kopfrahmenverbinder 20 ist, und zwischen dem Ruckenrahmen 7 und dem Fußrahmen 6 ein Fußrahmenverbinder 21 gelenkig verbunden angeordnet ist. Diese Verbinder 20, 21 sind bei eingefalteter Liege etwa senkrecht gestellt. Am Fußrahmen 6 ist das eingefaltete Stutzgestell mit den Beinen 33 und am Fußrahmenverbinder 21 das weitere Stutzgestell mit den Beinen 33A angeordnet.

Die völlig zusammengefaltete Hubschere besteht im wesentlichen aus den Scherenarmen 47, 48, die in dem Scherengelenk 51 verbunden sind. Am unteren Ende des 1. Scherenarmes 47 befindet sich das Gelenk 50, mit dem die Schere am Grundgestell gelagert ist.

Der 2. Scherenarm 48 ist an einem Gleiter 56 angelenkt, der im

Grundgestell horizontal verschieblich gefuhrt ist.

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht bei teilweise hochgefahrener Hubschere. Zwischen dem Kopfende des Kopfrahmens 8 in der Ose 54 und dem ersten Scherenarm 47 in der Ose 55 ist eine Zugfeder 53 gespannt, die eine Hubkraft als Gegenkraft zum Gewicht der Liege erbringt und dadurch das Entfalten der Liege unterstutzt. Der zweite Scherenarm 48 ist mit einem Gelenk 52 köpfendseitig am Kopfrahmen 8 angelenkt, und der erste Scherenarm 42 ist im Gelenk 44 mittels einer Lasche 42 im Gelenk 45 an einem kurzen Steuerarm 41 angelenkt, der fest mit dem Kopfrahmenverbinder 20 verbunden ist, der im Gelenk 49 mit dem Kopfrahmen 8 gelenkig verbunden ist. Zudem ist an dem oberen Ende des ersten Scherenlenkers 47 und vom Gelenk 49 zurückversetzt ein Blockierungslenker 43 in den Gelenken 44, 46 angelenkt, so daß die Gelenke 49, 46, 44, 45 ein Gelenkviereck bilden.

Wie Fig. 4 zeigt, befindet sich in der oberen Hubscherenstellung der Blockierungslenker 43 durch einen Anschlag in etwa parallel zum Kopfrahmen 8 und dadurch das Gelenk 44 in einer Blockadestellung oberhalb der Linie, die die Gelenke 46, 50 verbindet. Die Last O vermag die Blockade nicht zu losen; zudem wirkt die Feder 53 in der Blockaderichtung. Nur ein Anheben des Ruckenrahmens 7 und damit ein Hochdrehen in Richtung M, Fig. 3, des Kopfteilverbmders 20 lost die Blockade, da das Gelenk 46 des Blockierungshebels 43 am Kopfteilrahmen 8 oberhalb der Gelenke 44, 45 der Lasche 42 liegt, die vom Steuerarm 41 angetrieben wird.

Fig. 5 zeigt den zusammengefalteten Zustand der Rahmen 6, 7, 8 bei einer Belegung mit einer Matratze 9. Links ist eine

vergrößerte. Detailansicht zum Kopfteilverbinder 20 dargestellt, der in den Gelenken 17 und 15 mit dem Kopfrahmen 8 bzw. dem Ruckenrahmen 7 verbunden ist. Zudem greift eine Zugfeder 19 in den ösen 16, 14 zwischen dem Verbinder 20 und dem Ruckenrahmen 7 in Schließrichtung an. Der Verbinder 20 schafft einen Abstand der beiden Rahmen 8, 7 der dort Platz für die zusammengefaltete Matratze halt.

Der Fußrahmenverbinder 21, der in den Gelenken 10, 11 den Fußrahmen 6 und den Ruckenrahmen 7 etwas beabstandet verbindet, ist so lang, daß ein Klemmen von Fingern dazwischen ausgeschlossen ist.

Etwa parallel zum Ruckenrahmen 7 ist ein Steuerstab 22 im Gelenk 13 am Kopfteilverbinder 20 und im Gelenk 12 an einem kurzen Lenker 21A am Fußteilverbinder 21 angelenkt. Die Verbindungslinie der Gelenke 11, 13 liegt in der gezeigten eingefalteten Stellung oberhalb des Gelenks 12, wodurch diese Stellung gegen einen Matratzengegendruck T beibehalten bleibt. Nur ein Druck in Richtung C auf das Fußende der Liege bringt das Gelenk 12 über den Totpunkt, so daß danach ein Anheben durch eine Bewegung in Richtung F die weitere Entfaltung einleitet, die durch die Feder 19 und den Steuerstab 22 unterstutzt wird, da dieser im Gelenk 13 versetzt zum Faltgelenk 15 angreift.

Weitere Einzelheiten der Faltbewegungen der Rahmen und deren Verbinder zeigt Fig. 6 zu der rechts eine Ausschnitts- vergroßerung des Verbinders 20 gezeigt ist.

Fig. 7 zeigt ebenfalls mit einer Ausschnittsvergroßerung des Kopfteilverbinders 20 die Rahmen 6 -8 in der gestreckten Liegestellung. Außer dem Rahmen und deren Verbindern sowie die Kopfe der Gelenke sind seitlich keine Beschlagteile frei. Die Feder 19 und der Steuerstab 22 liegen rahmeninnenseitig, so daß keine Klemmgefahr oder anderweitige Verletzungsgefahr besteht. An den Uberlappungsbereichen der Rahmen mit den Verbindern sind Anschlagbereiche ausgebildet, so daß die Gelenke nicht über die

Streckstellung bewegt werden können. Nur ein Anheben des Fußendes in Richtung A leitet das Einfalten zur Knickform gemäß Fig. 5 ein.

Fig. 8 und 9 zeigen in teilweiser Explosionsdarstellung bzw. im Querschnitt die Halterung der Matratze auf einem Matratzentragetuch 2 oder mit einem Matratzenbund. Dieses bzw. dieser weist einen Einschlag 24 randseitig auf, in den ein Fixierstab 26 eingesteckt ist. Beide zusammen sind mit loser Passung in eine zylindrisch hinterschnittene Nut 27 eingesteckt, wobei das freie Ende des Einschlags 24 die Nut 27 unter dem Matratzentragetuch 2 durchsetzt.

Die Nut 27 befindet sich in einer Profilleiste 23, die mit einem Schenkel 28 an das Rahmenrohrprofil, z.B. des Fußrahmens 6 mit Schraubverbindern 5 o. dgl . befestigt ist. In entsprechender Weise sind ggf. auch Obergurte der Matratze am Rahmen, z.B. nahe der Falte im Bereich des Kopfteilverbmders 20, Fig. 5 befestigt .

Fig. 10 bis 12 zeigen die Schwenklagerung eines Beines 33 am Fußende des Fußrahmens 6. Dort ist ein Gelenkkopf 34 befestigt, der seitlich einen winkelförmigen Kulissenausschnitt mit einem vertikalen und einem horizontalen Kulissenschenkel 36, 37, die sich in einer Ecke 35 treffen. Der horizontale Schenkel 37 schließt unten an den vertikalen an und erstreckt sich vom Fußende weg. Das Bein 33 greift mit zwei am stehenden Bein beabstandet uberemanderliegenden Bolzen durch die Kulisse 36, 35, 37, die mit Bolzenkopfen 31, 32 gegen ein Herausziehen gesichert sind. Der Abstand der Bolzen ist geringer als die Schenkellange der Kulissenschenkel 36, 37, so daß das Bein 33 vertikal gestellt -Fig. 10- gegen Seitenkrafte stabil gehalten ist, und horizontal gestellt -Fig. 12- diese Lage entsprechend beibehalt. Die Kulisse 37 ist so weit vom Fußrahmen 6 beabstandet, daß zwischen dem Bein 33 und dem Fußrahmen 6 mindestens ein fingerbreiter Sicherheitsabstand besteht.

Eine Variante der Faltliege zeigen Fig. 13 - 25. Die dort gezeigten Details lassen sich auch mit der zuvor beschriebenen Ausführung vorteilhaft kombinieren.

In Fig. 13 ist die Liege, die einen Grundrahmen 90 aufweist, in der ausgefalteten Liegestellung dargestellt, und Fig. 14 zeigt die eingefaltete Sitzstellung jeweils ohne Arm- und Rückenlehne sowie Frontverkleidung.

Der Grundrahmen 90 besteht aus Seitenrahmen 91, die aus Rohrund Winkelmaterial bestehen und von Seite zu Seite mit Traversen 92 untereinander verbunden sind. Die Eckwinkel 75, 75A der Seitenteile 91 weisen seitlich winkelförmige Ausklinkungen 76 auf, die zum Aufnehmen von Kopfzapfen an Polsterarmlehnen zu deren Befestigung dienen.

Weiterhin sind an dem Eckwinkel 75 im Rückenbereich entsprechende Steckaufnahmen für das Ansetzen des Rückenpolsterteils und entsprechend ist in den frontseitigen Eckwinkel 75A eine Ausklinkung 76A für eine anzuhängende Frontblende eingebracht. Obenendig ist eine Lasche mit einem Lager 78 für einen bumerangartig geformten Stützwinkel 80 angebracht, der anderenends nahe dem Kopfrahmenverbinder 20 am Rückenrahmen 7 angelenkt ist.

Am nahe dem Lager 78 gelegenen Stützwinkelende ist ein kurzer Winkelfortsatz 79 mit Kröpfungen 84, 86 angeformt, der zum Kopfende hin gerichtet und mit der Scherenfeder 53 verbunden ist, die anderenends an dem rückseitigen Gelenk 52 des Scherenarms 48 angeschlossen ist. Dadurch wird der Stützwinkel 80 in seiner hochgestellten Stützstellung für den Rückenrahmen 7 gehalten. Andererseits wird, wie Fig. 14 zeigt, der Stützwinkel 80 in der eingefalteten Liegenstellung durch die Feder 53 in der nach unten verschwenkten Stellung gehalten.

Die Anlenkung des Stützwinkels 80 am Rückenrahmen 7 besteht aus einem Stift 81, der in einem winkelschenkelparallelen Langloch

82 - 83 beschrankt verschieblich und verschwenkbar steckt. In der vorderen Endlage 82 des Stiftes 81 ist die Liege und Schere in der Liegestellung stabil und sicher gegen ein Absinken und Einknicken gehalten. Zum Einfalten muß der Stift 81 in die hintere Stellung 83 des Langlochs durch ein Anheben des Fuß- und Ruckenrahmens 6, 7 bewirkt werden und dann der Stutzwinkel 80 verdreht werden, so dass die Schere 47, 48 sich beginnt einzufalten. Erst dann lassen sich die Rahmenverbinder 20, 21 einfalten, wie zum zuerst beschriebenen Modell beschrieben ist.

Zur weiteren Stabilisierung der beiden Faltstellungen sind die fußendseitigen Beine 33B fest mit dem Fußrahmen 6 verbunden. Im eingefalteten Zustand stehen die Beine 33B hinter der Grundgestelltraverse 92 innerhalb des Grundgestelles 90 auf dem Boden und stutzen den Fußrahmen 6 fest dort ab, wie Fig. 14 zeigt.

Am hinteren Ende wird zudem der Ruckenrahmen 7 im eingefalteten Zustand auf einer Grundrahmenstutze 77 abgestutzt. Diese Stutze 77 verrastet elastisch mit dem Ruckenrahmen 7.

Die Verbinder 20, 21 der Rahmen 8, 7; 7, 6 sind mit Schutzkappen 95, 96, 97 versehen, die in den Fig. 23 - 25 vergrößert gezeigt sind. Sie sind aus Kunststoff hergestellt mit angespritzten Rastzapfen 95A, 97A, die nur mit Werkzeug losbar sind, so dass ein sicherer Beruhrungsschutz der darin oder darunter eingeschlossenen beweglichen Teile gegeben ist. Eine schräge Nase 95B an der Schutzkappe 95 des Fußrahmenverbinders 21, der zur Liegeninnenseite gerichtet ist, schützt vor einem Eingriff in den Anschlußbereich des einfaltbaren Beins 33A, wie auch Fig. 15 zeigt.

Dort ist ein weiterer Rastmechanismus 61, 62 gezeigt, der aus einer elastischen Gabel 61, die an einem horizontalen Eckblech 60 am Fußrahmen 6 neben dem fußendseitigen Bein 33B befestigt ist, und einer dazu passend gelegenen Traverse 62 des Ruckenrahmens 7 besteht. Die beiden Rastenteile 61, 62 schließen

die beiden Rahmen 6, 7 in der vollständigen Einfaltstellung in einem festen Abstand zusammen, der unabhängig von der Dicke einer aufliegenden Matratze ist.

Fig. 16 zeigt ein weiteres Detail am Fußende des Fußrahmens 6. Dort ist im Eckbereich über dem Bein ein Rasthaken 64 angeordnet, der mit einem elastischen Fortsatz 65, der am Grundgestell 90 befestigt ist, im eingefalteten Zustand eine Verrastung bewirkt. Somit ist der Fußrahmen 6 eingefaltet an allen Seiten mit dem Grundgestell 90 verrastet lösbar verbunden.

Fig. 17 zeigt eine weitere Ausgestaltung des Kopfrahmen- verbinders 20A, der kein Bein tragt. Er besteht aus Winkelmaterial und ist an seiner offenen Seite mit einer Verkleidung 98 und über seinen Gelenkteilen mit einer Schutzkappe 97 versehen. Somit ist die Gelenkfeder 19, Fig. 5, völlig eingeschlossen.

Fig. 18 zeigt eine andere Ausgestaltung des Fußrahmenverbinders 21B, der einteilig bei abgenommener Verkleidung gestaltet ist. Auch ein Aufnahmeschaft Tl für den Anschluß des Beines ist angeformt, einschließlich von Nietbohrungen.

Die beiden Rahmenlager T3 sind buchsenförmig ausgebildet und von Schutz- und Versteifungsbögen Sl, S2 überwölbt. In den verstrebten Bögen sind Aufnahmebohrungen S3 für die Zapfen der Schutzverkleidung eingeformt. Parallel zum Aufnahmeschaft Tl erstreckt sich der Fortsatz T8, der Befestigungsbohrungen T5, T2 für Verriegelungsteile enthält.

Andererseits des Schaftes Tl ist durch den Bogen S2 verstärkt ein Aufnahmedurchbruch T6 für ein Gelenk 71 eines Dämpfers 72 eingebracht. Die Anordnung des Dämpfers 72 zeigt Fig. 19. Dieser ist am anderen Ende 70 mit dem Fußrahmen 6 gelenkig verbunden und verlangsamt das Aus- und Einfalten des Fußrahmens 6, insbesondere in der Stellung Fig. 6, was dem Schutz von Bedienern dient, falls sie den Rahmen loslassen.

Fig. 20 zeigt den eingefalteten Zustand der Rahmen 6, 7 mit dem zwischenliegenden Bein 33A und dem innenliegenden Dämpfer 72.

Die Fig. 21 und 22 zeigen aus weiteren Perspektiven die zuvor beschriebenen Einzelheiten mit den gleichen Referenzen.

Fig. 26 zeigt eine Explosions-Perspektive der zu einer Sitzbank B eingefalteten Liege ohne Polsterseitenteile, aber mit abgehängtem Rückenpolsterteil P. Dieses ist als Hohlkörper ausgeführt, so dass er einen Stauraum für Decken oder dgl. umschließt. Die gepolsterte Rückenanlageplatte Pl ist untenseitig mit einem Gelenk P2 an eine Gestellanschlußwand P3 angelenkt .

Bezugszeichenliste

O Lastrichtung

1, 90 Grundgestelle

2 Matratzentragetuch

3 Stutzgestell

4 Hubschere

5 Schraubverbinder

6 Fußrahmen

7 Ruckenrahmen

8 Kopfrahmen

9 Matratze

10 Gelenk 6 - 21

11 Gelenk 7 - 21

12 Gelenk 22 - 21

13 Gelenk 22 - 20

14 Einhangeose 19 an 7

15 Gelenk 7 - 20

16 Einhangeose 19 an 20

17 Gelenk 20 - 8

18 Anschlag in Streckstellung 20/8

19 Gelenkfeder

20, 2OA Kopfrahmen-Verbinder 7 - 8

21, 21A, 21B Fußrahmen-Verbmder 6 - 7

22 Steuerstab

23 Profilleiste

24 Einschlag von 2

25 Niet

26 Fixierstab

27 Nut

28 Schenkel

29 Querstrebe 29 A

30 Gelenkwand

31, 32 Bolzenkopfe

33, 33A, 33B Bein

34 Gelenkkopf

Kulissenecke , 37 Kulissenschenkel

Steuerarm an 20 für 42

Lasche an 41 und 44

Blockierungslenker

Gelenk 43 an 47

Gelenk 42 - 41

Gelenk 43 an 8

1. Scherenarm

2. Scherenarm im Schwenklager

Gelenk 8 - 20 und 41 -4 6-44-45 Gelenkviereck

Scherengelenk 1 - 47

Scherengelenk an 8

Scherengelenk

Scherenfeder , 55 Federösen

Gleiter 1 - 48

Eckblech elastische Gabel} Rastmechanismus

Traverse } Rastmechanismus

Rasthaken } Rastmechanismus elastischer Fortsatz} Rastmechanismus

Dämperlager

Gelenk

Dämpfer , 75A Eckwinkel , 76A Ausklinkungen

Grundrahmenstütze

Lager für 80

Winkelfortsatz

Stützwinkel (bumerang)

Stift , 83 Langloch , 86 Kröpfungen

Grundrahmen

Seitenrahmen

92 Traversen vom Grundgestel

95, 96, 97 Schutzkappen

95A, 97A Verbinderzapfen an 95 bzw

95B Fortsätze an 95

98 Verkleidung

99 Schutzhaube

B Sitzbank

P Rückenpolsterteil

Pl Rückenanlageplatte

P2 Gelenk

P3 Gestellanschlußwand

Sl, S2 Schutz-/Versteifungsbogen

S3 Aufnahmebohrungen

Tl Aufnahmeschaft

T2, T5 Befestigungsbohrung

T3 Rahmenlager

T4 Auflager

T6 Aufnahmedurchbruch

T8 Fortsatz

TZ Spreizkraft