ENGEL, Gisbert (Am Rüstkamp 17, Luttum, 27308, DE)
HEIN, Viktor (Bürgermeister-Hogrefe-Strasse 12, Luttum, 27308, DE)
LOHMANN, Reinhard (Lehmsalweg 39, Scheessel, 27383, DE)
BUSE, Henry (Dreessel Nr. 8, Visselhövede, 27374, DE)
ENGEL, Gisbert (Am Rüstkamp 17, Luttum, 27308, DE)
HEIN, Viktor (Bürgermeister-Hogrefe-Strasse 12, Luttum, 27308, DE)
LOHMANN, Reinhard (Lehmsalweg 39, Scheessel, 27383, DE)
| Patentansprüche
1. Klappschachtel für insbesondere eine in einen Innenzuschnitt eingehüllte Zigarettengruppe (53), also für einen Zigarettenblock (37), bestehend aus Schachtelteil (10), Deckel (11) und Kragen (12), wobei eine Deckel-Seitenwand (31) über ein Liniengelenk (32) schwenkbar mit einer Schachtel-Seitenwand (29) verbunden ist und eine zum Linienge- lenk (32) gegenüberliegende Deckel-Seitenwand (30) eine in eine öffnung einer Kragen- Seitenwand (39) eintretende bzw. einrastende Zunge (43) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (43) an einem freien Rand eines äußeren Deckel-Seitenlappens (26) der doppellagigen Deckel-Seitenwand (30) angeordnet und gegen eine Innenseite der Deckel-Seitenwand (30) umgefaltet ist.
2. Klappschachtel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rastöffnung in der Kragen-Seitenwand (39) als U- bzw. zungenförmige Stanzung (44) ausgebildet ist unter Schaffung einer aufwärts gerichteten Lasche (45), die um eine untere, quer gerichtete Linie (46) schwenkbar ist, wobei die Lasche (45) aufgrund Vorformung nach innen ragt.
3. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der aus einem gesonderten Zuschnitt bestehende Kragen (12) an Anschlägen (81 , 82) des Zuschnitts (13) packungsgerecht anliegt, insbesondere mit einer unteren Kante an durch Stanzen und/oder Prägen gebildete Anschläge (81 , 82) im Bereich innen liegender Schachtel-Seitenlappen (19, 20).
4. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (12) im Bereich einer zwischen einer Kragen-Seiten- wand (39) und einer Kragen-Vorderwand (38) gebildeten Faltkante eine Stanzung aufweist, insbesondere eine zum freien Rand offene Stanzlinie (85) zum Eintritt eines Halteorgans einer Tasche (52) eines Faltrevolvers (50).
5. Klappschachtel nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Verhakungsorganen von Deckel (11 ) und Kragen (12) zugeordneter innerer Deckel-Seitenlappen (24) eine Ausnehmung (47) im Bereich der Zunge (43) bei geschlossenem Deckel (11 ) aufweist.
6. Verfahren zum Herstellen von Klappschachteln für insbesondere einen Zigarettenblock (37), bestehend aus Schachtelteil (10), Deckel (11) und Kragen (12), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) Schachtelteil (10) und Deckel (11 ) bilden einen gemeinsamen, einstückigen Zuschnitt (13), der Kragen (12) besteht aus einem gesonderten Zuschnitt, b) Zuschnitte (13) mit Kragen (12) werden als Einheit einer Einführungsstation (58) im Bereich eines Faltrevolvers (50) zugeführt, c) Zuschnitt (13) und Kragen (12) werden in packungsgemäßer Relativstellung zueinander positioniert, d) Zuschnitt (13) und Kragen (12) werden sodann gemeinsam in eine Tasche (52) des Faltrevolvers (50) eingeführt bei gleichzeitiger Teilfaltung des Zuschnitts (13) und des Kragens (10).
7. Verfahren nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) die Zuschnitte (13) einerseits und Kragen (12) andererseits werden auf gesonderten Bahnen, nämlich einer Zuschnittbahn (59) einerseits und einer Kragenbahn (61 ) andererseits, der Einführungsstation (58) zugeführt, b) im Bereich der Einführungsstation (58) werden Zuschnitt (13) und Kragen (12) in packungsgemäßer Relativstellung zur Anlage aneinander geführt, c) Zuschnitt (13) und Kragen (12) werden sodann gemeinsam in eine Taschen (52) des Faltrevolvers (50) eingeführt.
8. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) Zuschnittbahn (59) und Kragenbahn (61 ) sind in Förderrichtung versetzt bzw. mit Abstand voneinander angeordnet, b) im Bereich der Einführungsstation (58) wird der Kragen (12) durch Querbewegung in die packungsgemäße Relativstellung zum Zuschnitt (13) gefördert, insbesondere in einer Ebene mit geringem Abstand oberhalb des Zuschnitts (13).
9. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen versetzt auf die Innenseite des Zuschnitts (13) aufgelegt wird, derart, dass eine Kragen- Vorderwand seitlich über den Zuschnitt (13) hinwegragt, wobei Zuschnitt (13) und Kragen (12) so in der Tasche (52) des Faltrevolvers (50) positioniert sind, dass der nach dem Einführen in die Tasche (52) aufrechte Kragen-Vorderwand (38) an der in Drehrichtung vorn liegenden Seite der Tasche (52) angeordnet ist.
10. Verfahren nach Anspruch 6 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuschnitte (13) mit in Förderrichtung nach vorn gerichteter Zunge (43) entlang der Zuschnittbahn (59) transportiert und während des Transports die Zunge (43) gegen die Innenseite des Deckel-Seitenlappens umgefaltet wird.
11. Vorrichtung zum Herstellen von Klappschachteln für insbesondere einen Zigarettenblock (37), bestehend aus Schachtelteil (10), Deckel (11 ) und Kragen (12), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) Zuschnitte (13) einerseits und Kragen (12) andererseits sind entlang gesonderter Förderbahnen, nämlich Zuschnittbahn (59) und Kragenbahn (61), einer gemeinsamen Einführungsstation (58) oberhalb eines Faltrevolvers (50) zuführbar, vorzugsweise bei entgegengesetzter Förderrichtung, b) die Zuschnittbahn (59) erstreckt sich unmittelbar bis zur Einführungsstation (58) bei Ausrichtung des Zuschnitts (13) oberhalb der Tasche (52) des Faltrevolvers (50), c) die Kragenbahn (61 ) erstreckt sich versetzt zur Zuschnittbahn (59), vorzugsweise in einer geringfügig höheren Förderebene, d) im Bereich der Einführungsstation (58) ist der Kragen (12) durch Querbewegung in eine packungsgemäße Position mit geringem Abstand oberhalb des Zuschnitts (13) förderbar, e) Kragen (12) und Zuschnitt (13) sind durch ein gemeinsames Faltorgan, insbesondere durch eine abwärts bewegbare Faltplatte (74), in die zugeordnete Tasche (52) einführbar.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die von einer Bahn abgetrennten Kragen (12) mindestens in einem Teilbereich der Kragenbahn (61 ) durch Fördergurte (63, 64) transportierbar sind.
13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kra- gen (12) entlang der Kragenbahn (61 ) bis an einen Endanschlag förderbar und sodann entlang des Endanschlags durch Querbewegung in die packungsgemäße Position oberhalb des Zuschnitts (13) verschiebbar ist, vorzugsweise auf einer Endplatte (65) mit quergerichtetem Führungsprofil (66) als Endanschlag.
14. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (12) durch einen Schieber (69) querbewegbar ist aus dem Bereich der Kragenbahn (61 ) in die Position oberhalb des Zuschnitts (13), vorzugsweise durch einen am Schieber (69) angeordneten Sauger (70) zum Erfassen des Kragens (12) an der Oberseite.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (69) bis in den Bereich des Faltorgans, nämlich der Faltplatte (74), bewegbar ist, wobei die Faltplatte (74) eine Ausnehmung (77) aufweist für den zeitweiligen Eintritt des Schiebers (69) beim Quertransport des Kragens (12).
16. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Einführungsstation (58) oberhalb der Tasche (52) des Faltrevolvers (50) ein Faltschacht (67) aus im Wesentlichen aufrechten Faltführungen (75, 76) gebildet ist, wobei der Faltschacht (67) bzw. seitliche Faltführungen (75) Führungen (68) für den Zuschnitt (13) und geringfügig oberhalb für den Kragen (12) aufweist bzw. aufweisen.
17. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein aufrechter Schenkel des Kragens (12), nämlich die Kragen-Vor- derwand (38), nach Einführen des Zuschnitts (13) mit Kragen (12) in die Tasche (52) und nach Einschub des Zigarettenblocks (37) durch Drehbewegung des Faltrevolvers (50) durch ein ortsfestes Faltorgan gegen die Oberseite des Zigarettenblocks (37) faltbar ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 1 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die weitgehend fertiggestellte Packung aus dem Faltrevolver (50) aus- und in eine anschließende Packungsbahn (57) einschiebbar ist, wobei im Bereich der Packungsbahn (57) ein Leimaggregat mit unterer Leimwalze (87) und oberer Andrückwalze (88) angeordnet und die Andrückwalze (88) eine Ausnehmung (89) im Bereich der gefalteten Zunge (43) aufweist. |
Klappschachtel für Zigaretten sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen derselben
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Klappschachtel für insbesondere eine in einen Innenzuschnitt eingehüllte Zigaretten-Gruppe, bestehend aus Schachtelteil, Deckel und Kragen, wobei eine Deckel-Seitenwand des Deckels über ein Liniengelenk mit einer Schachtel-Seitenwand des Schachtelteils schwenkbar verbunden ist. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Herstellen derartiger Klappschachteln sowie auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Der vorgenannte besondere Typ einer Klappschachtel für Zigaretten ist auch bekannt unter der Bezeichnung Side-Lid-Pack. Die EP 0 452 068 zeigt eine Mehrzahl von Varian- ten dieses Packungstyps. Eine Alternative ist in EP 0 693 441 beschrieben, nämlich aus einem Zuschnitt nach dem Prinzip des Querwickeins.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Klappschachtel des obigen Typs so auszubilden, dass eine leistungsfähige Fertigung qualitativ einwandfreier Packungen auf weit- gehend herkömmlichen Verpackungsmaschinen gewährleistet ist. Des Weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, entsprechende Verfahrensschritte und eine gegenüber dem Stand der Technik modifizierte Vorrichtung, also Verpackungsmaschine, für Klappschachteln des eingangs genannten Typs vorzuschlagen.
Zur Lösung der vorstehenden Aufgabe ist die erfindungsgemäße Klappschachtel durch folgende Merkmale gekennzeichnet:
a) eine zum Liniengelenk des Deckels gegenüberliegende Deckel-Seitenwand besteht aus zwei einander überdeckenden Deckel-Seitenlappen,
b) die Deckel-Seitenwand weist eine Schließ-Lasche bzw. -Zunge auf, die bei geschlossenem Deckel in eine öffnung einer benachbarten Kragen-Seitenwand einrastet,
c) die Schließ-Lasche bzw. -Zunge ist an einem freien, quergerichteten Rand des äußeren Deckel-Seitenlappens angeordnet.
Durch die Anbringung der Schließzunge an dem äußeren Deckel-Seitenlappen ist die Schließzunge bei ungefaltetem Zuschnitt in Transportrichtung nach vorn gerichtet, so dass eine für die Funktion der Zunge notwendige Umfaltung gegen die Innenseite des Faltlappens- bzw. Deckel-Seitenlappens durch eine Faltbewegung entgegen der Förder- richtung möglich ist.
Weitere Merkmale der Klappschachtel beziehen sich auf die abfallfreie Ausbildung der (Rast-)öffnung in der Kragen-Seitenwand, auf Stütz- bzw. Justiervorsprünge für die exakte Positionierung des aus einem gesonderten Zuschnitt bestehenden Kragens sowie auf eine Stanzung im Bereich des Kragens zur besseren Fixierung des Zuschnitts mit Kragen nach Einführung in eine Tasche eines Faltrevolvers.
Das erfindungsgemäße Verfahren zum Herstellen der Side-Lid-Packs besteht im Wesentlichen darin, dass ein Zuschnitt für die Packung bzw. Schachtel und ein Zuschnitt für den Kragen über gesonderte Zuschnittbahnen einem Faltrevolver zugeführt, unmittelbar vor Eintritt in eine Tasche des Faltrevolvers in packungsgemäßer Relativstellung zusammengeführt und sodann gemeinsam unter Durchführung erster Fallschritte in die Tasche eingebracht werden. Aufgrund der versetzt angeordneten Zuschnittbahnen werden die Zuschnitte zur Vereinigung in Querrichtung bewegt, insbesondere wird (nur) der Zuschnitt für den Kragen quer zur Bewegungsrichtung der Zuschnitte bewegt bis in eine Ebene unmittelbar oberhalb der Zuschnittbahn des Packungszuschnitts.
Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist ein Faltrevolver mit nach oben offenen im Querschnitt U-förmigen Taschen von prinzipiell bekannter Bauart vorgesehen. Die Zu- schnitt-Bahn für den Packungs-Zuschnitt ist im Wesentlichen radial geführt und endet oberhalb einer sich in Aufnahmestellung befindenden Tasche. Die vorzugsweise in entgegengesetzter Richtung arbeitende Kragen-Bahn ist parallel, jedoch versetzt zur Zuschnitt- Bahn angeordnet. Im Bereich der zu beschickenden Tasche wird der Kragen quer bewegt in eine Ebene oberhalb des Zuschnitts und mit diesem dann im Wesentlichen durch ab- wärts gerichtete Bewegung in die Tasche eingeführt.
Weitere Merkmale der Erfindung betreffen die Verfahrensschritte bei der Bildung der fertigen Packung sowie die Vorrichtung im Bereich einer Beschickungsstation zum Einführen der Zuschnitte in den Faltrevolver sowie im Bereich einer Packungsbahn nach Verlassen des Faltrevolvers.
Weitere Besonderheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 einen ausgebreiteten Zuschnitt, nämlich Packungs-Zuschnitt, Fig. 2 einen ausgebreiteten Kragen-Zuschnitt,
Fig. 3 die in packungsgemäßer Relativstellung aneinander liegenden Zuschnitte gemäß Fig. 1 und Fig. 2, Fig. 4 eine Klappschachtel des Typs Side-Lid in perspektivischer Darstellung, bei geschlossenem Deckel, Fig. 5 die Packung gemäß Fig. 4 bei offenem Deckel, ebenfalls in Perspektive,
Fig. 6 die Vorrichtung zum Herstellen von Packungen gemäß Fig. 4, Fig. 5 in vereinfachter Draufsicht,
Fig. 7 eine Einzelheit der Vorrichtung gemäß Fig. 6 in einem Quer- bzw. Radialschnitt entsprechend Schnittebene VII-VII der Fig. 6, bei vergrößertem Maßstab,
Fig. 8 einen gegenüber der Darstellung gemäß der Fig. 7 versetzten Querschnitt in der Schnittebene VIII-VIII der Fig. 6, bei nochmals vergrößertem Maßstab,
Fig. 9 eine Einzelheit im Bereich einer Beschickungsstation eines Faltrevolvers in Queransicht bzw. im Querschnitt,
Fig. 10 Detail der Fig. 9 in quer gerichteter Schnittebene X-X der Fig. 9 bei vergrößertem Maßstab,
Fig. 1 1 eine Einzelheit Xl der Fig. 8 in vergrößertem Maßstab, bei veränderter Stellung von Organen, Fig. 12 den Faltrevolver der Vorrichtung gemäß Fig. 6 in Draufsicht, bei vergrößertem Maßstab,
Fig. 13 eine Tasche des Faltrevolvers gemäß Fig. 12 im Querschnitt in der Schnittebene XIII-XIII der Fig. 12 bei vergrößertem Maßstab,
Fig. 14 eine Einzelheit der Fig. 6, nämlich eine Seitenansicht bzw. ein Längsschnitt in der Ebene XIV-XIV der Fig. 6, bei vergrößertem Maßstab,
Fig. 15 eine Einzelheit XV der Fig. 14 bei nochmals vergrößertem Maßstab.
Es geht vor allem um die Fertigung von Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel in der Ausführung „Side-Lid-Pack". Die Packung besteht aus einem (unteren) Schachtelteil 10, einem Deckel 11 und einem Kragen 12. Schachtelteil 10 und Deckel 11 sind aus einem einheitlichen bzw. einstückigen Zuschnitt 13 aus dünnem Karton oder ähnlichem
Verpackungsmaterial gebildet. Der Kragen 12 besteht aus einem eigenständigen Zuschnitt (Fig. 2).
Der langgestreckte Zuschnitt 13 ist durch Stanzlinien und vorzugsweise geprägte FaItIi- nien in Felder aufgeteilt zur Bildung einer Schachtel-Vorderwand 14, einer Bodenwand 15, einer Schachtel-Rückwand 16. An der Schachtel-Vorderwand 14 sind Schachtel-Seitenlappen 17, 18 seitlich angebracht. Diese sind entsprechenden, innen liegenden Schachtel-Seitenlappen 19, 20 im Bereich der Schachtel-Rückwand 16 zugeordnet.
In entsprechender Weise ist ein an die Schachtel-Rückwand 16 anschließender Zuschnittbereich für den Deckel 11 ausgebildet, nämlich mit Deckel-Rückwand 21, Stirnwand 22 und Deckel-Vorderwand 23. Auch im Bereich dieser dem Deckel 11 zugeordneten Zuschnittbereiche sind Seitenlappen angeordnet, nämlich Deckel-Seitenlappen 24, 25 im Bereich der Deckel-Rückwand 21 sowie Deckel-Seitenlappen 26, 27 an den Seiten der Deckel-Vorderwand 23. Der Zuschnitt 13 ist demnach zur Anwendung des Längsfaltprinzips ausgebildet.
Bei der fertigen Packung bzw. Klappschachteln liegen die Schachtel-Seitenlappen 17 und 19 sowie 18 und 20 unter vollständiger überdeckung aneinander unter Bildung einer Schachtel-Seitenwand 28. Entsprechend sind die Schachtel-Seitenlappen 18 und 20 zur überdeckung gefaltet und miteinander durch Leim verbunden zur Bildung einer gegenüberliegenden Schachtel-Seitenwand. Aus den Deckel-Seitenlappen 24..27 werden Deckel-Seitenwände 30 und 31 gebildet.
Eine Besonderheit besteht darin, dass der Deckel 1 1 im Bereich einer Seitenwand über ein Gelenk, nämlich über ein Liniengelenk 32, klappbar mit dem Schachtelteil 10 verbunden ist. Zu diesem Zweck sind die innen liegenden Seitenlappen, nämlich Schachtel-Seitenlappen 20 der Schachtel-Rückwand 16 und Deckel-Seitenlappen 25 an der Deckel- Rückwand 21 miteinander verbunden und durch ein durch Prägung oder auf andere Weise gebildetes Liniengelenk 32 voneinander abgegrenzt. Außerhalb dieses Liniengelenks 32 sind Deckel 1 1 und Schachtelteil 10 durch Schließkanten voneinander abgegrenzt, die - ausgehend von den Enden des Liniengelenks 32 - zur gegenüberliegenden Seite, nämlich zur Schachtel-Seitenwand 28 hin abwärts geneigt sind. Im Bereich der Schachtel-Vorderwand 14 und Deckel-Vorderwand 23 bestehen die Schließkanten aus freien, schräg gerichteten Endkanten 33, 34 des Zuschnitts 13. Gegenüberliegend, nämlich im Bereich der Rückseite, sind Schachtel-Rückwand 16 und Deckel-Rückwand 21 trennbar miteinander verbunden, und zwar durch eine schräg gerichtete Stanzlinie 35 und
Restverbindungen 36. Diese gewährleisten einen einheitlichen Zuschnitt 10 für die Fertigung der Packung. Beim erstmaligen öffnen durch Anheben des Deckels 11 werden die Restverbindungen 36 durchtrennt, so dass die Stanzlinie 35 eine durchgehende Trennung zwischen Schachtelteil 10 und Deckel 11 bildet. Im Bereich von Schachtel-Seitenwand 28 und Deckel-Seitenwand 30 bzw. im Bereich von Schachtel-Seitenlappen 19 und Deckel- Seitenlappen 24 ist ein durchgehender Trennschnitt 37 angebracht, so dass im Bereich der entsprechenden Seitenwände 28, 30 Schachtelteil 10 und Deckel 11 voneinander getrennt sind.
Der Kragen 12 ist so ausgebildet, dass der Packungsinhalt, im vorliegenden Falle ein Zigarettenblock 37, also eine von einem Innenzuschnitt umgebene Zigarettengruppe, ringsherum von dem Kragen 12 umgeben ist. Der Kragen 12 besteht zu diesem Zweck aus Kragen-Vorderwand 38, anschließender Kragen-Seitenwand 39, Kragen-Rückwand 40 und einer randseitigen Kragen-Seitenwand 41. Etwa in der Mitte der Kragen-Seitenwand 39, die innerhalb des Kragens 12 zwischen Vorderwand 38 und Rückwand 40 positioniert ist, befindet sich eine Ausnehmung 42, die sich bei der fertigen Packung (Fig. 5) im Bereich der Deckel-Seitenwand 30 sowie in angrenzenden Teilbereichen der Deckel-Vorderwand 23 sowie Deckel-Rückwand 21 erstreckt. Der gefaltete Kragen 12 umgibt den quaderförmigen Zigarettenblock 37 derart, dass die Kragen-Vorderwand 38 an der Innen- seite der Schachtel-Vorderwand 14 anliegt. Die Kragen-Seitenwand 39 ist der Schachtel- Seitenwand 28 und die Kragen-Rückwand 40 der Schachtel-Rückwand 16 zugekehrt. Die als Endlappen angebrachte Kragen-Seitenwand 41 liegt an der Schachtel-Seitenwand 29 an.
Als Besonderheit der Packung ist eine Schließhilfe für den Deckel 1 1 im Bereich der Deckel-Seitenwand 30 angeordnet. Diese besteht aus einer Lasche bzw. Zunge 43 an der unteren Schließkante des Deckels 11 bzw. der Deckel-Seitenwand 30. Ein mit dieser Zunge 43 zusammenwirkendes Gegenorgan ist am Kragen 12 in passender Relativstellung zur Zunge 43 gebildet. Es handelt sich dabei um eine Ausnehmung in der Kragen- Seitenwand 39, in die die Zunge 43 bei geschlossenem Deckel 11 in aufwärts gerichteter Position eintritt. Die Ausnehmung ist in diesem Falle durch eine U- bzw. C-förmige Stanzung 44 gebildet unter Bildung einer nach oben gerichteten Lasche 45. Diese ist um eine quergerichtete, untere Linie 46 schwenkbar. Die Lasche 45 wird bei der Fertigung der Packung leicht nach innen verformt, so dass ein U-förmiger Schlitz für den Eintritt der Zunge 43 entsteht.
Eine Besonderheit ist die Fertigung der Packung aus zwei gesonderten Zuschnitten. Diese werden in ungefaltetem Zustand bzw. nach Umfalten lediglich der Zunge 43 gegen die Innenseite des Deckel-Seitenlappens 26 zu einer Einheit zusammengeführt, indem der Kragen 12 in packungsgemäßer Relativstellung auf den Zuschnitt 10 (Innenseite) auf- gelegt wird. Bei dem konkreten Ausführungsbeispiel liegt der Kragen 12 mit der Kragen- Rückwand 40 ausgerichtet auf der Schachtel-Rückwand 16. Die benachbarte Kragen- Seitenwand 41 liegt am (inneren) Schachtel-Seitenlappen 20 und die gegenüberliegende Kragen-Seitenwand 39 an dem anderen Schachtel-Seitenlappen 19 an. Die Kragen-Vorderwand 38 ragt seitlich über den Zuschnitt 10 hinaus. Die Relativstellung ist so gewählt, dass ein oberer Teil des Kragens 12 im Bereich des Deckels 1 1 liegt und so bei der fertigen Packung aus dem Schachtelteil 10 hinausragt (Fig. 5). Für die Schließhilfe, nämlich für die Lasche 45 ist der Deckel-Seitenlappen 24 mit einer Ausnehmung 47 versehen, die den Zugang der an dem äußeren Deckel-Seitenlappen 26 angeordneten Zunge 43 zum Gegenorgan der Verhakung am Kragen 12 gewährleistet.
Die exakte Position des Kragens 12 auf bzw. an dem Zuschnitt 13 ist durch Anschläge 81, 82 gewährleistet. In einem seitlichen Bereich des Zuschnitts 13 sind zwei Anschläge 81 , 82 gebildet, und zwar im Schachtel-Seitenlappen 20 einerseits und im Schachtel-Seitenlappen 19 andererseits. Es handelt sich dabei um Materialverformungen, die durch Stan- zen und Prägen gebildet sind, sodass eine Anschlagkante durch die Anschläge 81 , 82 gebildet ist, an der eine (untere) Kante des Kragens 12 anliegt, und zwar ein unterer Rand der Kragen-Seitenwand 41 einerseits und der Kragen-Seitenwand 39 andererseits. Die Anschläge 81, 82 werden durch grundsätzlich bekannte Stanz- und Prägewerkzeuge angebracht.
Der Kragen 12 ist in der packungsgemäßen Positionierung am Zuschnitt 13 durch Klebung fixiert, im vorliegenden Falle durch eine quergerichtete Reihe von Leimpunkten 48, die sich über die volle Breite des Zuschnitts 10 erstrecken mit mindestens jeweils einem Leimpunkt 48 im Bereich der Schachtel-Seitenlappen 19, 20. Weitere Leimpunkte 49 die- nen zur Fixierung des Zigarettenblocks 37 in der Packung.
Die in Fig. 3 gezeigte Einheit aus ungefalteten Zuschnitten 10, 12 wird in einer Verpackungsmaschine unter Bildung einer Klappschachtel verarbeitet. Das vorliegende Beispiel entspricht weitgehend einer für die Fertigung von Packungen des Typs Hinge-Lid be- kannten Verpackungsmaschine mit einem Faltrevolver 50, der tellerförmig ausgebildet und mittels aufrechter Welle 51 um eine vertikale Achse drehbar ist. Am Umfang des Faltrevolvers 50 ist eine Mehrzahl von Taschen 52 angeordnet, je zur Aufnahme eines Zu-
Schnitts bzw. einer Zuschnitteinheit samt Packungsinhalt. Am Faltrevolver 50 bzw. außerhalb des Bereichs desselben sind Faltorgane angeordnet, die während der Drehbewegung den Zuschnitt 10, 12 unter Bildung der Packung falten.
In bekannter Weise werden Zigaretten zur Bildung von Zigarettengruppen 53 einem Zigarettenmagazin 54 entnommen und entlang einer Zigarettenbahn in Radialrichtung dem Faltrevolver 50 zugeführt. Im Bereich der Zigarettenbahn wird die Zigarettengruppe 53 in einen Innenzuschnitt aus Papier oder Stanniol eingehüllt unter Bildung des Zigarettenblocks 37. Dieser wird in einer Einschubstation 55 in die dort bereitgehaltene Tasche 52 (mit Zuschnitt 13, 12) eingeführt. Auf der gegenüberliegenden Seite des Faltrevolvers 50 befindet sich eine Ausschubstation 56 zur übergabe der weitgehend fertig gestellten Packungen an eine radial abführende Packungsbahn 57. Die Zuschnitte 13 werden so transportiert, dass die Seite mit der Zunge 43 nach vorn gerichtet ist. Während des Transports wird die Zunge 43 gegen die Innenseite des Deckel-Seitenlappens 26, also nach oben, umgefaltet.
Eine Besonderheit ist die Zuführung der Einzelzuschnitte und übergabe der Zuschnitteinheit an eine Tasche 52 im Bereich einer Einführungsstation 58. Diese ist um 90° versetzt zu den Stationen 55, 56, also quer zur Förderrichtung der Zigarettengruppen und Pa- ckungen angeordnet. Die Zuschnitte 13 werden entlang einer diametral zum Faltrevolver 50 geführten Zuschnittbahn 59 oberhalb des Revolvers 50 zur Einführungsstation 58 gefördert. Die Zuschnitte 13 werden zu diesem Zweck einem Zuschnittmagazin 60 einzeln entnommen und dann in an sich bekannter Weiser entlang der Zuschnittbahn 59 bis in eine definierte Position oberhalb der Tasche 52 transportiert.
Die Kragen 12 werden auf einer gesonderten Bahn, nämlich Kragenbahn 61 , der Einführungsstation 58 bzw. dem zugeordneten Zuschnitt 13 zugeführt, und zwar in einer zur Zuschnittbahn 59 entgegengesetzten Förderrichtung. Des Weiteren ist die Kragenbahn 61 versetzt zur Zuschnittbahn 59 angeordnet, so dass die Kragen 12 in einer Position neben dem bereitgehaltenen Zuschnitt 13 ankommen.
Die Zuschnittbahn 59 ist oberhalb des Faltrevolvers 50 im Wesentlichen in einer abwärts geneigten Ebene angeordnet. Die Kragenbahn 61 verläuft in einer in Förderrichtung aufwärts geneigten Ebene, und zwar der Höhe nach geringfügig nach oben versetzt zur Zu- schnittbahn 59. Die Kragenbahn 61 schließt an ein Kragenaggregat 62 außerhalb bzw. neben der Verpackungsmaschine an. Im Bereich des Kragenaggregats 62 werden von einer Materialbahn die einzelnen Kragen 12 abgetrennt und in die Kragenbahn 61 einge-
führt. Diese besteht im Bereich des Kragenaggregats 62 aus Förderrollen, im Bereich der Verpackungsmaschine im Wesentlichen aus (zwei Paaren von) übereinander liegenden Fördergurten 63, 64. Zwischen deren Fördertrumen werden die Kragen 12 zunächst in Dichtlage, schließlich mit Abständen voneinander transportiert.
Am Ende der Kragenbahn 61 läuft der Kragen 12 gegen einen Anschlag, der eine exakte Querausrichtung auf den daneben und in einer nach unten versetzten Ebene bereitgehaltenen Zuschnitt 13 bewirkt. Im Bereich der Einführungsstation 58 ist eine besondere Krageneinheit gebildet. Diese besteht aus einer Endplatte 65, die sich in Querrichtung bis in den Bereich der Fördergurte 63, 64 erstreckt. Die Endplatte 65 bildet den justierenden Anschlag für den Kragen 12, und zwar hier als im Querschnitt U-förmiges, quer verlaufendes Führungsprofil 66.
Der Zuschnitt 13 wird in der Einführungsstation 58 oberhalb eines durch Formkörper defi- nierten Faltschachts 67 bereitgehalten. Dieser befindet sich im Endbereich der Zuschnittbahn 69. Der Zuschnitt 13 wird in einer dem nachfolgenden Faltvorgang entsprechenden Relativstellung in seitlichen Führungen 68 in genauer Ausrichtung auf die sich unterhalb des Faltschachts 67 befindende Tasche 52 ausgerichtet.
Der Kragen 12 wird am Ende der Kragenbahn 61 auf der Endplatte 65 in Querrichtung verschoben. Hierzu dient ein besonderer Schieber 69. Dieser ist mit einem Halteorgan zum Erfassen des Kragens 12 versehen, nämlich mit einem Sauger 70, der über eine Saugleitung 71 an eine Unterdruckquelle angeschlossen ist. Der Schieber 69 erfasst den Kragen 12 mit dem Sauger 70 an der Oberseite. Durch eine Querbewegung wird der Kra- gen 12 in eine ausgerichtete Position oberhalb des Zuschnitts 13 bewegt. Ein Queranschlag 72 bestimmt die Stellung des Kragens 12. Der Schieber 69 kehrt nach dem Ablegen des Kragens 12 in einer leicht erhöhten Bewegungsbahn in die Ausgangsstellung zur übernahme des nächsten Kragens 12 zurück. Eine geschlossene Bewegungsbahn 73 des Schiebers 69 ist durch strichpunktierte Linie gezeigt.
Zuschnitt 13 und Kragen 12 befinden sich nun in packungsgerechter Stellung über dem Faltschacht 67, zunächst mit Abstand voneinander (Fig. 10). Durch ein Faltorgan, nämlich eine Faltplatte 74 wird durch Abwärtsbewegung zunächst der Kragen 12 und danach der Zuschnitt 13 erfasst und in einer abwärts gerichteten Faltbewegung mitgenommen. Teile des Zuschnitts 13 und des Kragens 12 gleiten dabei an Faltführungen 75 und 76 entlang und werden auf dem Weg zu der sich unterhalb des Faltschachts 67 befindenden Tasche 52 aufgerichtet. Durch zwei einander gegenüberliegende seitliche Faltführungen 75 wer-
den insbesondere die Schachtel-Seitenlappen 19 und 20 sowie die anschließenden Deckel-Seitenlappen 24, 25 aufgerichtet. Bei diesem ersten Faltschritt werden die Kragen- Seitenwand 41 einerseits und die Kragen-Seitenwand 39 mit der anschließenden Kragen- Vorderwand 38 in eine aufrechte Stellung gefaltet, so dass insgesamt ein U-förmiger Faltquerschnitt in der Tasche 52 geschaffen wird (Fig. 13). Durch die quergerichtete Faltführung 76 wird während der Abwärtsbewegung der Zuschnitteinheit ein aus Bodenwand 15 und Schachtel-Vorderwand 14 bestehender Schenkel in eine aufrechte Position gefaltet (Fig. 9), so dass in Radialrichtung des Faltrevolvers 50 der Zuschnitt eine L-förmige Zwischenfaltstellung aufweist. Dieser Faltvorgang ist im Prinzip bekannt durch EP 1 149 690.
Die Zuführung der Kragen 12 in einer zur Faltstellung versetzten Kragenbahn 61 berücksichtigt die in der Einführungsstation 58 vorhandenen Faltorgane, insbesondere die auf- und abbewegbare Faltplatte 74. Diese ist so ausgebildet, dass der Schieber 69 den Kra- gen 12 jeweils in die Faltposition oberhalb des Faltschachts 67 transportieren kann. Die Faltplatte 74 weist zu diesem Zweck eine seitliche Ausnehmung 77 auf, in die der Schieber 69 in der Endposition oberhalb des Faltschachts 67 eintritt (Fig. 10). Die Ausnehmung 77 ist durch eine glockenartige Abdeckung 78 nach oben geschlossen.
Durch die Ausbildung der Faltplatte 74 mit Ausnehmung 77 und glockenartiger, jedenfalls erhöhter Abdeckung 78, kann der Schieber 69 in der Endstellung vom Kragen 12 gelöst werden, wobei dieser durch die Bereiche der Faltplatte 74 außerhalb der Ausnehmung 77 in der Position oberhalb des Zuschnitts 13 fixiert wird. Für den Schieber 69 besteht ein ausreichender Raum, um in einer abgehobenen Position in die Ausgangsstellung zurück- zukehren, bevor die Faltplatte 74 abwärts bewegt wird.
Nach Zurückziehen des Schiebers 69 in die Ausgangsstellung wird die Faltplatte 74 abwärts bewegt, und zwar durch einen ortsfesten Schwenkhebel 79. Die Faltplatte 74 drückt den Zuschnitt 13 mit Kragen 12 bis zur Auflage auf einem Taschenboden 80 der Tasche 52 (Fig. 13).
Der Faltrevolver 50 fördert die Tasche 52 ohne wesentliche Veränderung der Faltlappen in die Einschubstation 55. Der Zigarettenblock 37 wird in Radialrichtung in die Tasche 52 eingeschoben, wobei die Zuschnitte im Querschnitt die aus Fig. 13 ersichtliche Stellung einnehmen.
Die Tasche 52 ist mit Halteorganen für den (teilweise gefalteten) Zuschnitt 13 einschließlich Kragen 12 versehen. Es handelt sich dabei um Haltezungen 83, 84, die am oberen Rand der U-förmigen Tasche 52 angeordnet sind und an nach oben gerichteten Kanten gefalteter Lappen des Zuschnitts 13 sowie des Kragens 12 anliegen. Die Haltezunge 84 liegt an den freien Kanten des Schachtel-Seitenlappens 20 und der Kragen-Seitenwand 41 an. Die Haltezunge 83 befindet sich im Bereich der aufgerichteten Kragen-Vorderwand 38. Der Kragen 12 ist so ausgebildet, dass die Haltezunge 83 an Kanten des Zuschnitts 13 und des Kragens 12 anliegt. Hierzu dient eine Stanzlinie 85, die im Bereich einer Faltlinie zwischen Kragen-Vorderwand 38 und Kragen-Seitenwand 39 gebildet ist als zum Rand freier Einschnitt. Aufgrund entsprechender Verformung gelangt die angeschärfte Haltezunge 83 in die Anlagestellung zur Fixierung der Einheit.
Im Anschluss an die Einschubstation 55 werden bei fortgesetzter Drehbewegung des Faltrevolvers 50 weitere Faltlappen gefaltet. Der aufgerichtete Teil des Kragens 12, nämlich die Kragen-Vorderwand 38, befindet sich in Bewegungsrichtung des Faltrevolvers 50 an der Vorderseite der Tasche 52. Durch ein ortsfestes Faltorgan (nicht gezeigt) wird durch die Drehbewegung des Faltrevolvers 50 die aufgerichtete Kragen-Vorderwand 38 gegen die Oberseite des Zigarettenblocks 37 gefaltet. Danach werden die aufgerichteten Bereiche des Zuschnitts 13, insbesondere die Schachtel-Vorderwand 14, ebenfalls gegen die Oberseite des Zigarettenblocks 37 bzw. gegen die Kragen-Vorderwand 38 gefaltet.
Die weitgehend fertiggestellte Packung wird im Bereich der Ausschubstation 56 aus dem Faltrevolver 50 ausgeschoben und an die Packungsbahn 57 übergeben. Im Bereich dieser Packungsbahn 57 befindet sich eine Leimstation 86 zum Aufbringen von Leim auf die Unterseite der seitwärts gerichteten Faltlappen, nämlich der Schachtel-Seitenlappen 17, 18 sowie der Deckel-Seitenlappen 26, 27. Diese werden danach bis zur Anlage an den bereits gefalteten inneren Seitenlappen 19, 20, 24, 25 umgefaltet.
Die Leimstation 86 ist mit einer unteren Leimwalze 87 versehen, die in einen Leimtopf eintaucht und infolge Drehbewegung Leim auf die Unterseite der Faltlappen überträgt. Die Leimwalze 87 wirkt zusammen mit einer oberhalb der Bewegungsbahn der Faltlappen angeordneten Andrückwalze 88. Diese ist mit einer Ausnehmung 89 an ihrem Umfang versehen. Die Ausnehmung 89 befindet sich im Bereich der in die Raststellung umgefalteten Zunge 43, nämlich an der Unterseite des mit Leim zu versehenen Deckel-Seitenlap- pens 26. Die Zunge 43 ist bereits im Bereich der Zuschnittbahn 59 in die Wirkstellung gemäß Fig. 3 gefaltet worden.
Alternativ zu der gezeigten Ausführung können die zu vereinigenden Zuschnitte, nämlich Zuschnitte 13 und Kragen 12, vor der Einführung in den Faltrevolver zu einer Einheit zusammengeführt werden. Bei dieser Alternative wird der Kragen 12 an dem Zuschnitt 13 in der packungsgemäßen Relativstellung angebracht und vorzugsweise mit dem Zuschnitt 13 durch Leim verbunden, sodass eine hinsichtlich der Relativstellung fixierte Einheit in den Faltrevolver eingeführt werden kann. Zuschnitt 13 und Kragen 12 können des Weiteren bereits bei der Herstellung dieser Packungsteile zu einer Einheit verbunden werden. Des Weiteren kann eine Zusammenführung von Zuschnitt 13 und Kragen 12 vorab erfolgen, sodass diese als Einheit dem Faltrevolver zugeführt werden.
Bezugszeichenliste
10 Schachtelteil 54 Zigarettenmagazin
11 Deckel 55 Einschubstation
12 Kragen 56 Ausschubstation
13 Zuschnitt 57 Packungsbahn
14 Schachtel-Vorderwand 58 Einführungsstation
15 Bodenwand 59 Zuschnittbahn
16 Schachtel-Rückwand 60 Zuschnittmagazin
17 Schachtel-Seitenlappen 61 Kragenbahn
18 Schachtel-Seitenlappen 62 Kragenaggregat
19 Schachtel-Seitenlappen 63 Fördergurt
20 Schachtel-Seitenlappen 64 Fördergurt
21 Deckel-Rückwand 65 Endplatte
22 Stirnwand 66 Führungsprofil
23 Deckel-Vorderwand 67 Faltschacht
24 Deckel-Seitenlappen 68 Führung
25 Deckel-Seitenlappen 69 Schieber
26 Deckel-Seitenlappen 70 Sauger
27 Deckel-Seitenlappen 71 Saugleitung
28 Schachtel-Seitenwand 72 Queranschlag
29 Schachtel-Seitenwand 73 Bewegungsbahn
30 Deckel-Seitenwand 74 Faltplatte
31 Deckel-Seitenwand 75 Faltführung
32 Liniengelenk 76 Faltführung
33 Endkante 77 Ausnehmung
34 Endkante 78 Abdeckung
35 Stanzlinie 79 Schwenkhebel
36 Restverbindung 80 Taschenboden
37 Zigarettenblock 81 Anschlag
38 Kragen-Vorderwand 82 Anschlag
39 Kragen-Seitenwand 83 Haltezunge
40 Kragen-Rückwand 84 Haltezunge
41 Kragen-Seitenwand 85 Stanzlinie
42 Ausnehmung 86 Leimstation
43 Zunge 87 Leimwalze
44 Stanzung 88 Andrückwalze
45 Lasche 89 Ausnehmung
46 Linie
47 Ausnehmung
48 Leimpunkt
49 Leimpunkt
50 Faltrevolver
51 Welle
52 Tasche
53 Zigarettengruppe