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Patent Searching and Data


Title:
FOLDING BOX, IN PARTICULAR A PIZZA BOX
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/067897
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a one-piece folding box (1) with a base part (10) and a lid part (12), which are movable relative to each other via a film hinge (11). The base part (10) has a base-part main surface body (10a). A hinge side wall (16) and a plurality of base-part side walls (15) extend upwards from a side edge of the base-part main surface body (10a). The lid part (12) comprises a lid-part main surface body (12a), which has the same shape as the base-part main surface body (10a). Located at the side edges of the lid-part main surface body (12a) are the film hinge (11) and a plurality of lid-part side walls (17), wherein a folding edge (55) is formed between each lid-part side wall (17) and the lid-part main surface body (12a), wherein, in the pre-assembled state of the folding box (1), the base-part side walls (15) and the hinge side wall (16) are fixed relative to the base-part main surface body (10a), whereas, during closure of the folding box (1), the lid-part side walls (17) are moved relative to each other, wherein, in the closed state of the folding box (1), the inner sides of the lid-part side walls (17) bear on the outside of the base-part side walls (15) in an at least partially overlapping manner, and, at their edges (15R), at least two base-part side walls (15) at least partially support the lid part (12) on the inside in the region of the respective folding edge (55).

Inventors:
MAYR ANDREAS (DE)
GNAN CHRISTIAN (DE)
MERDONIG RAINER (DE)
RÜGER ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/DE2023/000113
Publication Date:
April 04, 2024
Filing Date:
September 26, 2023
Export Citation:
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Assignee:
MAYR ANDREAS (DE)
International Classes:
B65D5/24; B65D5/28; B65D5/66; B65D21/02
Foreign References:
DE202018102151U12018-04-26
US5669552A1997-09-23
US6065669A2000-05-23
US5881948A1999-03-16
EP0912406B12002-01-09
EP2263951B12012-07-11
FR2936226A12010-03-26
EP0548879A11993-06-30
EP0912406A11999-05-06
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Claims:
Patentansprüche

1. Faltschachtel (1), die einstückig ist sowie ein Bodenteil (10) und ein Deckelteil (12) aufweist, die über ein Filmscharnier (11) relativ zueinander bewegbar sind, wobei der Bodenteil (10) einen mindestens drei Ecken aufweisenden, konvex- polygonen Bodenteil-Grundflächenkörper (10a) hat sowie im vormontierten als auch im geschlossenen Zustand der Faltschachtel (1) sich von einem Seitenrand des Bodenteil- Grundflächenkörpers (10a) eine Scharnier-Seitenwand (16) und von den anderen Seitenrändern des Bodenteil-Grundflächenkörpers (10a) sich jeweils eine Bodenteil- Seitenwand (15) nach oben erstreckt, wobei die Bodenteil-Seitenwände (15) im Wesentlichen planar und mit der Scharnier-Seitenwand (16) umlaufend verbunden sind sowie die Bodenteil-Seitenwände (15) relativ zum Bodenteil-Grundflächenkörper (10a) einen individuellen Winkel ß_sw_i von mehr als 90° aufweisen, wobei der Deckelteil (12) einen Deckelteil-Grundflächenkörper (12a) aufweist, der im Wesentlichen dieselbe konvex-polygone Form wie der Bodenteil-Grundflächenkörper (10a) des Bodenteils (10) hat, aber größer ist als der Bodenteil-Grundflächenkörper (10a), und an einem Seitenrand des Deckelteil-Grundflächenkörpers (12a) das Filmscharnier (11) zum Bodenteil (10) und an den anderen Seitenrändern des Deckelteil- Grundflächenkörpers (12a) jeweils eine Deckelteil-Seitenwand (17) vorgesehen ist, wobei zwischen jeder Deckelteil-Seitenwand (17) und dem Deckelteil-Grundflächenkörper (12a) spätestens beim Schließen der Faltschachtel (1) eine Falzkante (55) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass im vormontierten sowie im geschlossenen Zustand der Faltschachtel (1) die Bodenteil-Seitenwände (15) und die Scharnier-Seitenwand (16) relativ zum Bodenteil- Grundflächenkörper (10a) feststehend ausgebildet sind, während beim Schließen der Faltschachtel (1) die Deckelteil-Seitenwände (17) relativ zueinander bewegt werden, ohne dass sie selbst für das Schließen gewölbt oder geknickt werden müssen, wobei im geschlossenen Zustand der Faltschachtel (1) die Innenseiten der Deckelteil-Seitenwände (17) an den Außenseiten der korrespondierenden Bodenteil- Seitenwände (15) zumindest teilweise überlappend anliegen (= Position A) und die Deckelteil-Seitenwände (17) in dieser Position A insgesamt durch mindestens eine Verschluss-Verbindung fixiert werden sowie mindestens zwei Bodenteil-Seitenwände (15) an ihren Rändern (15R) das Deckelteil (12) innen im Bereich der jeweiligen Falzkante (55) zumindest in einem Teilabschnitt abstützen.

2. Faltschachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Verschluss-Verbindung zwischen mindestens einer Deckelteil-Seitenwand (17) und dem Bodenteil (10) wirkt.

3. Faltschachtel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Verschluss-Verbindung zwischen jeweils benachbarten Deckelteil-Seitenwänden (17) wirkt.

4. Faltschachtel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Deckelteil-Seitenwand (17) im geschlossenen Zustand der Faltschachtel (1) in Position A nur durch Kopplung mit einer benachbarten Deckelteil-Seitenwand (17) fixiert ist, die wiederum selbst in Position A fixiert ist.

5. Faltschachtel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung mittels einer Haltelasche (20) an der einen Deckelteil-Seitenwand (17) und deren formschlüssige Arretierung durch eine benachbarte, selbst in Position A fixierte Deckelteil-Seitenwand (17) erzeugt wird.

6. Faltschachtel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung mittels eines Zwickels (30) zwischen zwei benachbarten Deckelteil-Seitenwänden (17) erzeugt wird, indem die eine Deckelteil-Seitenwand durch eine formschlüssige Arretierung des Zwickels von der benachbarten Deckelteil-Seitenwand (17) fixiert ist, die wiederum selbst in Position A fixiert ist.

7. Faltschachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Bodenteil-Seitenwand (15) mindestens eine feststehende Lasche (44) in einem Teilbereich des Randes (15R) aufweist und diese im geschlossenen Zustand der Faltschachtel (1) in einen korrespondierenden Durchbruch (45) des Deckelteils (12) ragt und hier eine ergänzende, in Richtung der Falzkante (55) wirkende formschlüssige Verbindung erzeugt.

Description:
Faltschachtel, insbesondere Pizzakarton

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine offen stapelbare Faltschachtel, insbesondere einen Pizzakarton.

Stand der Technik

Als nächstkommender Stand der Technik wird die Lösung gemäß EP 0 912 406 Bl angesehen. In dieser Druckschrift ist ein Karton beschrieben, der als Klappdeckelbehälter für Nahrungsmittel ausgestaltet ist. In einer ersten Ausführungsform (Fig. 1-5) hat der Behälter ein Unterteil mit vier schrägen, miteinander verbundenen Seitenwänden 14a-d und ein Deckelteil mit drei miteinander verbundenen Seitenwänden 17a-c. Beim Schließen des Behälters müssen die Seitenwände des Bodenteils nach innen verformt werden. In anderen Worten, die Seitenwände des Deckelteils werden über die Seitenwände des Bodenteils gezwängt. In einer zweiten Ausführungsform (Fig. 6-9) sind die Seitenwände von Boden- und Deckelteil mit Knicklinien versehen (Fig. 6, Pos. 22/23), so dass der Behälter flach zusammengelegt werden kann. Die Schließproblematik ist dieselbe wie bei der ersten Ausführungsform. Der Behälter wird nur durch die gegenseitige Anlage der schrägen Seitenwände in seinem geschlossenen Zustand gehalten. Außerdem kann beim Schließen dieses Behälters nach EP 0 912 406 Bl der Fehler auftreten, dass die Teile 14b in Fig. 1 bzw. 14a/c in Fig. 6 hängen bleiben und sich nicht nach außen in die Kante des Deckelteils hinein „entfalten", was für die Stabilität des Behälters schlecht ist.

Eine weitere relevante Lösung ist in der EP 2 263 951 Bl offenbart. Hier ist (siehe z.B. Fig. 5 und 6A/6B) ein Faltkarton für Nahrungsmittel gezeigt, der ein Bodenteil mit schrägen feststehenden Seitenwänden und ein Deckelteil mit beweglichen Seitenwänden hat. In Fig. 2A/2B sind zwar Laschenverbindungen 212/232 an Seitenlaschen gezeigt, die aber einen Einsatz („tray 124", Abs. [0034]) zur Aufnahme von Lebensmitteln betreffen. Der Karton an sich ist in Abs. [0010] mit den zugehörigen Fig. 5-6B näher beschrieben. Die Druckschrift gibt keinen Hinweis darauf, dass die beiden seitlichen Seitenwände überhaupt anliegen, geschweige denn in einer Position fixiert sind. Die Druckschrift FR 2 936 226 Al offenbart stapelfähige Kartons mit schrägen Seitenwänden am Bodenteil (Fig. 2 und 17). Hier sind in den Figuren 10 bis 17 zahlreiche Ausführungsformen gezeigt, bei denen die schrägen Seitenwände des Bodenteils mit Ausnehmungen versehen sind, in die entsprechende Bereiche des Deckelteils eingreifen, um Formschlussverbindungen zwischen Deckel und Bodenteil zu bilden.

Auch die EP 0 548 879 Al offenbart stapelfähige Kartons mit schrägen Seitenwänden und vielen verschiedenen Formschlussverbindungen zwischen Deckel und Bodenteil, siehe Figuren 1 bis 32.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine offen stapelbare Faltschachtel bereitzustellen, bei der sich mit minimalem Aufwand für den Benutzer eine definierte Anlage der Seitenwände eines Oberteils an den zugehörigen Seitenwänden eines Unterteils sowie eine stabile Beibehaltung dieses Anlagezustands ergibt. Des Weiteren besteht die Aufgabe darin, eine vormontierbare Faltschachtel bereitzustellen, die auf volumensparende Weise gestapelt und somit günstig transportiert werden kann. Zudem besteht die Aufgabe darin, eine Ressourcen sparende und dennoch in der Handhabung stabile Faltschachtel durch geschickte gegenseitige Stützung der Seitenwände und Membrantragwirkung bereitzustellen.

Die Aufgabe wird mit einer Faltschachtel gemäß der vorliegenden Erfindung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Es wird eine Faltschachtel (1) bereitgestellt, die einstückig ist sowie ein Bodenteil (10) und ein Deckelteil (12) aufweist, die über ein Filmscharnier (11) relativ zueinander bewegbar sind, wobei der Bodenteil (10) einen mindestens drei Ecken aufweisenden, konvex- polygonen Bodenteil-Grundflächenkörper (10a) hat sowie im vormontierten als auch im geschlossenen Zustand der Faltschachtel (1) sich von einem Seitenrand des Bodenteil- Grundflächenkörpers (10a) eine Scharnier-Seitenwand (16) und von den anderen Seitenrändern des Bodenteil-Grundflächenkörpers (10a) sich jeweils eine Bodenteil- Seitenwand (15) nach oben erstreckt, wobei die Bodenteil-Seitenwände (15) im Wesentlichen planar und mit der Scharnier-Seitenwand (16) umlaufend verbunden sind sowie die Bodenteil-Seitenwände (15) relativ zum Bodenteil-Grundflächenkörper (10a) einen individuellen Winkel ß_sw_i von mehr als 90° aufweisen, wobei der Deckelteil (12) einen Deckelteil-Grundflächenkörper (12a) aufweist, der im Wesentlichen dieselbe konvex-polygone Form wie der Bodenteil-Grundflächenkörper (10a) des Bodenteils (10) hat, aber größer ist als der Bodenteil-Grundflächenkörper (10a), und an einem Seitenrand des Deckelteil-Grundflächenkörpers (12a) das Filmscharnier (11) zum Bodenteil (10) und an den anderen Seitenrändern des Deckelteil- Grundflächenkörpers (12a) jeweils eine Deckelteil-Seitenwand (17) vorgesehen ist, wobei zwischen jeder Deckelteil -Seiten wand (17) und dem Deckelteil-Grundflächenkörper (12a) spätestens beim Schließen der Faltschachtel (1) eine Falzkante (55) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass im vormontierten sowie im geschlossenen Zustand der Faltschachtel (1) die Bodenteil-Seitenwände (15) und die Scharnier-Seitenwand (16) relativ zum Bodenteil- Grundflächenkörper (10a) feststehend ausgebildet sind, während beim Schließen der Faltschachtel (1) die Deckelteil-Seitenwände (17) relativ zueinander bewegt werden, ohne dass sie selbst für das Schließen gewölbt oder geknickt werden müssen, wobei im geschlossenen Zustand der Faltschachtel (1) die Deckelteil-Seitenwände (17) außen an den korrespondierenden Bodenteil-Seitenwänden (15) zumindest teilweise überlappend anliegen (= Position A) und die Deckelteil-Seitenwände (17) in dieser Position A insgesamt durch mindestens eine Verschluss-Verbindung fixiert werden sowie mindestens zwei Bodenteil-Seitenwände (15) an ihren Rändern (15R) das Deckelteil (12) im Bereich der jeweiligen Falzkante (55) zumindest in einem Teilabschnitt abstützen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Unteransprüchen dargelegt.

Die erfindungsgemäße Faltschachtel hat allgemein den Zweck einer stabilen und gleichzeitig Ressourcen sparenden flachen Verpackung, und dient insb. als Transportverpackung von flachen To Go-Lebensmitteln wie zum Beispiel als Pizzakarton für fertig zubereitete Pizzas. Es handelt sich vorzugsweise um eine flache Faltschachtel für einen flachen Inhalt (Höhe << Länge / Breite). Es sind aber auch höhere Faltschachteln angedacht, in denen z.B. Torten, Tortenstücke, Hähnchenteile etc. Platz finden. Als Faltschachtel versteht sich dabei ein aus einem plattenförmigen, geschnittenen und gerillten bzw. perforierten Vorprodukt durch Falzen und Fügen erzeugter dreidimensionaler geschlossener Behälter. In diesem Kontext soll „geschlossen" bedeuten, dass alle Seiten des Behälters eine Wandung haben, welche jedoch Durchbrüche bzw. Öffnungen enthalten können.

Die Schritte der Erzeugung der Faltschachtel ausgehend vom Vorprodukt beinhalten erstens die Vormontage und zweitens das Schließen derselben. Nach der Vormontage hat die Faltschachtel also einen vormontierten Zustand, bei dem der Bodenteil wannenförmig und der Deckelteil flächig ist (wobei „flächig” nicht streng planar bedeutet, sondern dieses Deckelteil vielmehr entlang Rillungen vorgefalzt sein kann). Im vormontierten Zustand kann das Deckelteil zwar schon auf dem Bodenteil aufliegen, doch meist sind Deckelteil und Bodenteil eher weit, z.B. etwas über 90° oder sogar um ca. 180° geöffnet. Bei einem Öffnungswinkel von ca. 180° sind die Faltschachteln im vormontierten Zustand volumensparend stapelbar und können auf diese Weise gut gelagert und auch transportiert bzw. versandt werden. Dieser gestapelte Zustand ist zur Verdeutlichung in Fig. 5 dargestellt. Bei einem Öffnungswinkel von etwas über 90° sind die Faltschachteln im vormontierten Zustand zudem flächensparend stapelbar, weil die Deckelteile senkrecht stehen und die Faltschachtel dadurch weniger Standfläche benötigt. Dies ermöglicht z.B. bei der Verwendung als Pizzakarton effizientere Arbeitsabläufe als bei vergleichbaren herkömmlichen Pizzakartons, die im vormontierten Zustand nur geschlossen gut stapelbar sind und zum Befüllen zuerst wieder geöffnet werden müssen.

Die Vormontage kann im Unterschied zu vergleichbaren herkömmlichen Faltschachteln zu einem früheren Zeitpunkt und/oder in größerer Stückzahl sowie gegebenenfalls automatisiert erfolgen. Die Vormontage kann in Teilschritten erfolgen und auch zum Teil oder ganz rückgängig gemacht werden, sofern die Fügungen lösbar bzw. bedingt lösbar sind.

Vor der Verwendung der Faltschachtel, konkret vor dem Einlegen der Pizza und dem Schließen der Faltschachtel, ist diese also im vormontierten Zustand und wird in der Regel in diesem Zustand zwischengelagert oder auch transportiert und zwischengelagert. Die Vormontage kann nur durch Falzen und form-, kraft- und/oder stoffschlüssiges Fügen erfolgen. Die Vormontage kann von Hand im einfachsten Fall ohne Hilfsmittel bis komplett maschinell erfolgen. Die Vormontage kann erst durch den Benutzer der Faltschachtel oder schon durch den Hersteller bzw. ein weiterverarbeitendes Unternehmen erfolgen. In letzterem Fall muss der Benutzer der Faltschachtel wie z.B. ein Pizzabäcker die Faltschachtel für die Verwendung nur noch befüllen und schließen.

Das Schließen erfolgt durch Falzen und kraft-, form- und/oder stoffschlüssige Fügung, wobei diese lösbar, unter Zerstörung lösbar oder auch nicht lösbar sein kann. Bei einer stoffschlüssigen Fügung mittels Klebung kann diese mithilfe von Klebeflächen zwischen Teilen der Faltschachtel oder auch mithilfe von Klebeband oder Aufklebern erfolgen. Zudem gibt es noch die Möglichkeit, separate Teile zu verwenden, die im Arbeitsvorgang mit Klebstoff verklebt werden.

Für das Material der Faltschachtel kommt insbesondere Pappe als Voll- oder Wellpappe wie auch Karton oder Papier in Frage, auch Kunststoffe oder Metalle sind vorstellbar. Die spezielle konstruktive Leichtbaugestaltung der Faltschachtel stellt im Grunde ein Leichtbau-Tragwerk mit hoher Verwindungssteifigkeit und Druckstabilität dar. Dies führt zu einer Handhabungs-Robustheit bei gleichzeitig signifikant geringem Materialaufwand. Im Vergleich zum Stand der Technik ist die erfindungsgemäße Faltschachtel aus dünnem/leichten Karton oder Vollpappe eine sehr ressourcensparende Faltschachtel, wobei es nicht nur um Einsparungen bezüglich des Materials an sich, sondern auch um den Ökologieaspekt der Ressourcenschonung geht.

Die spezielle konstruktive Leichtbaugestaltung der erfindungsgemäßen Faltschachtel basiert auf folgenden Aspekten.

Bereits im vormontierten Zustand verleihen die feststehenden, umlaufend miteinander verbundenen Seitenwände des Bodenteils diesem eine Grundsteifigkeit in der Handhabung beim Befüllen und Verschließen. Die Seitenwände müssen auch zum Schließen nicht verbogen bzw. eingeknickt werden und weisen somit unabhängig vom vormontierten oder geschlossenen Zustand der Faltschachtel keine Schwachstellen bezüglich Steifigkeit auf.

Im geschlossenen Zustand stützen mindestens zwei Bodenteil-Seitenwände die an sich schon steifigkeitsbildenden Falzkanten des Deckelteils und verleihen ihnen zusätzliche Steifigkeit. Gleichzeitig verhindert hier die Führung des Randes der Bodenteil-Seitenwände in der spitzwinkeligen Falzkante das Ausbeulen dieses Randes nach innen, was ohne diese Führung, d.h. wenn die Deckelteil-Seitenwände senkrecht vom Deckelteil- Grundflächenkörper abstehen würden, nicht ausgeschlossen wäre. Darüber hinaus erzeugen die aneinander anliegenden Bodenteil- und Deckelteil-Seitenwände eine Doppelwandigkeit. Deshalb können die Bodenteil- und Deckelteil-Seitenwände im Zusammenspiel besonders seitlichen Druckkräften wie auch in der Ebene der Wände wirkenden Druck- und Schublasten standhalten. So ist die ist die Faltschachtel weniger empfindlich gegen seitliche Impacts und sie hat eine hohe lokale Steifigkeit gegen Zusammendrücken, z.B. beim klemmenden Halten der Faltschachtel mit einer Hand als Kragarm.

Im geschlossenen Zustand wird durch die gleichsinnige Schrägstellung der Bodenteil- Seitenwände nach außen und die außenseitige und fixierte Anordnung der Deckelteil- Seitenwände gegenüber den korrespondierenden Bodenteil-Seitenwänden sowie durch die oben erläuterte zusätzliche Stützwirkung der Bodenteil-Seitenwände im Deckelteil- Grundflächenkörper eine Art Membrantragwirkung erzeugt. Dies führt erstens zu erhöhter Tragfähigkeit gegenüber senkrechten von außen auf den Deckelteil-Grundflächenkörper wirkenden Drucklasten (z.B. bei auf dem Deckelteil abgestellten, kleineren Faltschachteln/Behältern) und zweitens zu einer erhöhten Verwindungssteifigkeit der Faltschachtel an sich.

Die hier verwendeten Bezeichnungen Bodenteil und Deckelteil sind der Anschaulichkeit halber verwendet und weil es so als der Regelfall erwartet wird. Eine Verwendung der erfindungsgemäßen Faltschachtel, bei der das Deckelteil räumlich unten und das Bodenteil räumlich oben liegt bzw. beide anders orientiert im Raum liegen, ist auch denkbar und eingeschlossen.

Die Faltschachtel hat insbesondere einen einstückigen Aufbau, d.h. Bodenteil und Deckelteil bestehen aus demselben Vorprodukt, werden zusammenhängend ausgeschnitten und bleiben mindestens bis nach dem Schließen der Faltschachtel unzertrennt. Ergänzend können vorpräparierte Trennmöglichkeiten im Bereich zwischen Bodenteil und Deckelteil vorhanden sein, z.B. eine Perforation und/oder ein Reißband. Dies hat den Vorteil, über zwei „Teller" zu verfügen, oder ist analog dem Frische- Verschluss von Call a Pizza. Zudem können beide Teilstücke auch Durchbrüche oder Ausschnitte aufweisen.

Die Form der Bodenteil- und Deckelteil-Grundflächenkörper ist eine mindestens drei Ecken aufweisende, konvex-polygone Fläche. In der Regel werden sie vier Ecken aufweisen und rechteckig sein, insbesondere nahezu quadratisch. Es sind jedoch auch drei, sechs und acht Ecken sowie prinzipiell andere Anzahlen ab 3 denkbar. Der Begriff „konvex-polygon" bedeutete, dass alle Innenwinkel des die Fläche umschließenden Polygons kleiner 180° sind.

Die Bodenteil- und Deckelteil-Seitenwände sowie die Scharnier-Seitenwand sind im einfachsten Fall Trapeze (echte bzw. konvexe und keine überschlagenen), wobei die eine Grundseite davon an der Falzlinie zum Grundflächen körper und die andere Grundseite die äußere Kante (auch als Rand bezeichnet) bzw. das Filmscharnier ist sowie die zwei Schenkel die seitlichen Enden der Seitenwand darstellen. In andern Fällen können die Flächen der Trapeze reduzierende Durchbrüche bzw. Ausschnitte aufweisen und/oder an die Trapeze sind erweiternde Laschen angestückelt. Zudem können in anderen Fällen die zwei bei einem Trapez parallelen Seiten auch nur näherungsweise parallel zueinander sein, wodurch z.B. die Bodenteil- und Deckelteil-Grundflächenkörper nicht parallel zueinander angeordnet oder ein bzw. beide Grundflächenkörper gekrümmt geformt werden können.

In Zusammenhang mit den Bodenteil-Seitenwänden und der Scharnier-Seitenwand bedeutet „feststehend", dass sie eine gewisse formbeibehaltende Steifigkeit aufweisen und zum Schließen der Faltschachtel nicht umgelegt, geknickt oder verbogen werden müssen. Die umlaufende Verbindung dieser Seitenwände untereinander muss dabei jeweils nicht über die ganze Höhe der Faltschachtel gehen.

Dass die Bodenteil-Seitenwände zum Bodenteil-Grundflächenkörper einen individuellen Winkel von mehr als 90° aufweisen, bedeutet, dass sie nicht rechtwinklig abstehen, sondern vom Bodenteil-Grundflächenkörper weg nach außen geneigt sind. „Individuell" bedeutet dabei, dass dieser Winkel von Bodenteil-Seitenwand zu Bodenteil-Seitenwand auch unterschiedlich sein kann. Die Scharnier-Seitenwand ist vorzugsweise ebenso nach außen geneigt, könnte jedoch auch senkrecht zum Bodenteil-Grundflächenkörper stehen oder nach innen geneigt sein. Die Tragfähigkeit der Faltschachtel ist nämlich höher, wenn auch die Scharnier-Seitenwand nach außen geneigt ist. Die Stapelbarkeit wird durch eine senkrechte oder nach innen geneigte Scharnier-Seitenwand zwar etwas beeinträchtigt, doch könnte dies z.B. bei einem rechteckigen Design durch eine stärkere Neigung der auf der gegenüberliegenden Seite befindlichen Bodenteil-Seitenwand kompensiert werden.

Am Deckelteil befinden sich Falzkanten zwischen dem Deckelteil-Grundflächenkörper und dessen Deckelteil-Seitenwänden. Im geschlossenen Zustand der Faltschachtel berühren mindestens zwei Bodenteil-Seitenwände diese Falzkanten jeweils auf mindestens einem Teilabschnitt und stützen sie ergänzend ab. Die Stützwirkung kann auch entlang der gesamten Länge der Falzkante bestehen.

Zum Niederhalten bzw. Fixieren der Deckelteil-Seitenwände in Position A, was im Rahmen des Schließens der Faltschachtel erfolgt, gibt es drei Möglichkeiten, die auch kombiniert werden können: la) mindestens eine wird mit dem Bodenteil an mindestens einer Stelle zusätzlich zur Scharnier-Seitenwand verbunden, lb) es werden an mindestens einer Stelle zwei benachbarte Deckelteil-Seitenwände miteinander verbunden oder 2) es werden zwei benachbarte Deckelteil-Seitenwände miteinander gekoppelt. Die Verbindung bei Möglichkeiten la und lb wird in dieser Anmeldung als Verschluss- Verbindung bezeichnet. Diese Verschluss-Verbindung kann kraft- oder formschlüssig oder mit zusätzlichen Verbindungsmitteln wie Klebstoff, Aufkleber, Klebeband oder Tacker erfolgen. Die Verbindungsstelle kann dabei punktförmig, linienförmig oder flächig sein. Es kann jedes Deckelteil-Seitenteil zum Niederhalten bzw. Fixieren in Position A mit dem Bodenteil oder mit einem anderen Deckelteil-Seitenteil durch eine Verschluss-Verbindung verbunden sein. Bei einer rechteckigen Faltschachtel sind hierfür z.B. mindestens zwei Verschluss-Verbindungen zwischen den Deckelteil-Seitenwänden oder mindestens drei Verschluss-Verbindungen zwischen den Deckelteil-Seitenteilen und dem Bodenteil notwendig. Eine Verschlussverbindung kann prinzipiell auch gleichzeitig zwei Deckelteil- Seitenteile und das Bodenteil miteinander verbinden. Es können auch mindestens zwei Verschluss-Verbindungen vorhanden sein, wobei dann wenigstens eine davon zwischen mindestens einer Deckelteil-Seitenwand und dem Bodenteil wirkt und wenigstens eine davon zwischen zwei benachbarten Deckelteil-Seitenwänden wirkt.

Alle nicht auf diese Weise per Verschluss-Verbindung niedergehaltenen bzw. fixierten Deckelteil-Seitenwände werden entsprechend obiger Möglichkeit 2) durch eine Kopplung mit mindestens einem anderen Deckelteil-Seitenteil in Position A niedergehalten bzw. fixiert. Der Unterschied der Kopplung zur Verschluss-Verbindung zwischen zwei Deckelteil- Seitenteilen besteht in der Einfachheit der Gestaltung und der damit verbundenen unidirektionalen Wirkung. Durch die Kopplung wird nämlich ein Deckelteil-Seitenteil durch ein anderes niedergehalten bzw. fixiert, ohne eine gleichartige Rückwirkung auf das andere. Ein weiterer Unterschied ist die einfache Handhabung beim Schließen, was in den Ausführungsformen noch gezeigt wird. Es können auch mehrere Kopplungen in Reihe geschaltet werden, so dass z.B. ein Deckelteil-Seitenteil von einem zweiten in Position A niedergehalten bzw. fixiert wird und dieses wiederum durch ein drittes Deckelteil- Seitenteil in seiner Position A niedergehalten bzw. fixiert wird und erst das dritte Deckelteil-Seitenteil mit dem Bodenteil zum Niederhalten bzw. Fixieren in seiner Position A durch eine Verschluss-Verbindung verbunden ist. Durch die Kopplungen wird die benötigte Anzahl der Verschluss-Verbindungen zum Schließen der Faltschachtel im günstigsten Fall auf eine reduziert. Dann ist auch das spätere Öffnen der Faltschachtel zur Entnahme des Inhaltes optimal einfach.

Kurze Beschreibung der Figuren

Fig. 1A zeigt eine erfindungsgemäße Faltschachtel gemäß einer ersten Ausführungsform; Fig. IB zeigt eine erfindungsgemäße Faltschachtel gemäß einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf das Deckelteil mit den Deckelteil-Seitenwänden und Haltelaschen gemäß der ersten Ausführungsform;

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf das Deckelteil mit den Deckelteil-Seitenwänden und Zwickeln gemäß der zweiten Ausführungsform;

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Faltschachtel im geschlossenen Zustand;

Fig. 5 zeigt schematisch, wie die erfindungsgemäßen Faltschachteln platzsparend gestapelt werden können;

Fig. 6 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Faltschachtel im geschlossenen Zustand in der Ausführungsform mit Kopplungen zwischen den jeweils seitlichen Deckelteil-Seitenwänden und der vorderen Deckelteil-Seitenwand;

Fig. 7 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie A-A von Fig. 6; und

Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf den vorderen Bereich des Deckelteil-Grundflächenkörpers.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführunqsformen

Fig. 1A zeigt eine Faltschachtel 1, die einstückig aus einem Bodenteil 10 und einem Deckelteil 12 besteht. Der Bodenteil 10 besteht aus einem mindestens drei Ecken aufweisenden, konvex-polygonen Bodenteil-Grundflächenkörper 10a. Im konkreten Fall ist der Bodenteil-Grundflächenkörper 10a quadratisch und besitzt drei Bodenteil-Seitenwände 15 und eine Scharnier-Seitenwand 16. Die Seitenwände 15, 16 sind im vormontierten Zustand gegenüber dem Bodenteil-Grundflächenkörper 10a nach außen geneigt und umlaufend miteinander verbunden. Die Bodenteil-Seitenwände 15 weisen zum Bodenteil- Grundflächenkörper 10a einen Neigungswinkel ß_sw_i von mehr als 90° auf. Die Neigungswinkel ß_sw_i sind bei allen Bodenteil-Seitenwänden 15 gleich und auch die Scharnier-Seitenwand 16 ist im gleichen Winkel nach außen geneigt.

Das Deckelteil 12 besteht aus einem Deckelteil-Grundflächenkörper 12a und Deckelteil- Seitenwänden 17. Der Deckelteil-Grundflächenkörper 12a hat dieselbe Grundform wie der Bodenteil-Grundflächenkörper 10, ist aber etwas größer als dieser. Der Deckelteil- Grundflächenkörper 12a ist über ein Filmscharnier 11 mit der Scharnier-Seitenwand 16 verbunden. Im vormontierten Zustand sind die Deckelteil-Seitenwände 17 relativ zueinander und relativ zum Deckelteil-Grundflächenkörper 12a beweglich, ohne dass sie selbst verbogen werden müssen. Im vormontierten Zustand sind die Deckelteil- Seitenwände mindestens teilweise unabhängig voneinander beweglich.

Zur Erleichterung des Verständnisses seien drei Zustände definiert. Der erste Zustand bezieht sich auf das Stadium, in dem ein planarer, zweidimensionaler Zuschnitt (nicht gezeigt) vorliegt, aus dem später die erfindungsgemäße Faltschachtel 1 entsteht. Der zweite Zustand ist der sogenannte „vormontierte" Zustand (siehe zum Beispiel Fig. 1A oder Fig. 1B), der die erfindungsgemäße, stapelbare Faltschachtel 1 mit dem wannenförmigen Bodenteil nach dem Falten des Zuschnitts zeigt. Der dritte Zustand ist der geschlossene Zustand der Faltschachtel 1 (Fig. 4 oder 6). Wie in Fig. 6 gezeigt ist, kann die Deckelteil-Seitenwand 17 so zugeschnitten bzw. gestanzt sein, dass sie von vorne nach hinten zum Filmscharnier 11 hin immer schmäler wird. Die Höhe der Deckelteil-Seitenwand 17 kann an ihrem hinteren Ende theoretisch bis auf null reduziert sein.

Im geschlossenen Zustand der Faltschachtel 1 liegen die Deckelteil-Seitenwände 17 näherungsweise (nicht technisch exakt) außen an den jeweiligen Bodenteil-Seitenwänden 15 an und werden in dieser Position A niedergehalten bzw. fixiert. Im geschlossenen Zustand der Faltschachtel berühren die Ränder 15R der Bodenteil-Seitenwände 15 den Bereich der Falzkanten 55 mindestens über einen Teil ihrer Länge. Am oberen Rand der Bodenteil-Seitenwand 15 (in Fig. 1B bei der vorderen Pos. 15R) können ein oder mehrere Überstände (nicht gezeigt) beliebiger Form vorhanden sein, zum Beispiel in Form eines Kreissegments. Hierdurch erlangt man entsprechend der Anzahl dieser konvexen, vorstehenden Gebilde einen oder mehrere definierte Anlagepunkte im Bereich der Falzkante zwischen dem Deckelteil-Grundflächenkörper 12a und der vorderen Deckelteil- Seitenwand 17 (in Fig. 1B die "obere" Pos. 17 oben an 12A). Dadurch kann die Verwindungssteifigkeit der geschlossenen Faltschachtel weiter erhöht werden.

In der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 1A sind zum Niederhalten bzw. Fixieren der beiden seitlichen Deckelteil-Seitenwände 17 im geschlossenen Zustand zwei Haltelaschen 20 vorgesehen. Zum Verschließen der Faltschachtel 1 wird ausgehend von dem in Fig. 1A gezeigten vormontierten Zustand das Deckelteil 12 nach unten geklappt, dann werden die beiden seitlichen Deckelteil-Seitenwände 17 außen an die entsprechenden Bodenteil- Seitenwände 15 angelegt. Dann werden in einem ergonomisch gestalteten Ablauf die Haltelaschen 20 umgelegt und an den linken und rechten Randbereich der in Fig. 1A vorderen Bodenteil-Seitenwand 15 angelegt. Daraufhin wird die in Fig. 1A vordere Deckelteil-Seitenwand 17 nach unten geklappt, wodurch die Haltelaschen 20 und mit diesen die entsprechenden Deckelteil-Seitenwände 17 formschlüssig arretiert sind. Abschließend werden zwischen der vorderen Deckelteil-Seitenwand 17 und dem Bodenteil 10 ein oder mehrere Deckelteil-Verschlussbereiche 51 mit einem oder mehreren entsprechenden Bodenteil-Verschlussbereichen 50 in Eingriff gebracht.

Fig. 1B zeigt eine zweite Ausführungsform der Faltschachtel. Der einzige Unterschied zu der Lösung gemäß Fig. 1A besteht darin, dass die Funktion der Haltelaschen 20 nun durch Zwickel 30 übernommen wird. Beim Schließen der Faltschachtel 1 wird der Zwickel 30 nach innen gefaltet, so dass er zwischen der vorderen Deckelteil-Seitenwand 17 und der vorderen Bodenteil-Seitenwand 15 zu liegen kommt.

Der Zwickel 30 der zweiten Ausführungsform wird in Bezug auf Fig. 3 näher erläutert. Dieser verbindet zwei benachbarte Deckelteil-Seitenwände 17 und koppelt diese. Er besteht jeweils aus zwei Flächenelementen 30a-b und aus drei Falzlinien 31a-c, wobei der Winkel zwischen den Falzlinien 31a und 31b so groß ist wie der Winkel zwischen den Falzlinien 31b und 31c. Das Flächenelement 30a schließt sich über die Falzlinie 31a an die eine Deckelteil-Seitenwand 17 an. Das Flächenelement 30b schließt sich über die Falzlinie 31b an das Flächenelement 30a an. Ferner ist das Flächenelement 30b über die Falzlinie 31c mit der anderen Deckelteil-Seitenwand 17 verbunden. Der Zwickel ist vorzugsweise einstückig von einer Seitenwand zur anderen durchgehend ausgeführt oder kann auch nachträglich erzeugt/hergestellt werden (durch nachträgliches Prägen des Kartonmaterials, durch das Verbinden von vorhandenen Laschen oder Hinzufügen von Laschen, etc.). Der Zwickel ist wie in Fig. 3 gezeigt entlang der drei Falzlinien 31a-c gerillt bzw. perforiert, so dass er beim Schließen der Faltschachtel leicht nach innen gefaltet werden kann. Um zu gewährleisten, dass sich die Zwickel 30 leicht falten lassen, können in den Zwickelbereichen 30a, 30b Ausstanzungen (also Durchbrüche) beliebiger Form eingebracht sein. Eine andere Möglichkeit, den Vorgang des Faltens zu erleichtern, besteht darin, im Bereich der Falzlinien 31a, 31b und/oder 31c das Kartonmaterial teilweise zu durchschneiden oder durchstanzen. Diese letztere Maßnahme ist natürlich nicht auf die Falzlinien 31a-c beschränkt, sondern kann zum Beispiel auch an den Falzkanten 55 zur Anwendung kommen. Wenn eine Falzlinie oder Faltkante streckenweise durchgeschnitten wird, kann der Karton leichter gefaltet werden und die Rückstellkraft des Kartonmaterials ist geringer.

Im verschlossenen Zustand der Faltschachtel 1 befinden sich der Zwickel 30 in zusammengefalteter Form zwischen der Deckelteil-Seitenwand 17 (in Fig. 1B die vordere Deckelteil-Seitenwand 17) und der korrespondierenden Bodenteil-Seitenwand 15 (in Fig. 1B die vordere Bodenteil-Seitenwand 15) und wird zwischen diesen eingeklemmt fixiert. Indem er auf diese Weise selbst vorbestimmt fixiert ist, sorgt er dafür, dass die andere Deckelteil-Seitenwand (in Fig. 1B eine der seitlichen Deckelteil-Seitenwände 17) in ihrer Position A niedergehalten und fixiert wird, ohne dass diese eine eigene Verschluss- Verbindung mit dem Bodenteil 10 benötigt.

Für die erste und auch die zweite erfindungsgemäße Ausführungsform gilt, dass eine Deckelteil-Seitenwand 17, und zwar vorzugsweise diejenige, welche die Haltelaschen 20 oder die Zwickel 30 fixiert, über einen Deckelteil-Verschlussbereich 51 mit einem entsprechenden Bodenteil-Verschlussbereich 50 verbunden wird. Dies kann zum Beispiel in Form einer Art Durchdrückverbindung geschehen. Es ist auch möglich, den Deckelteil- Verschlussbereich 51 in Form einer Verschlusslasche auszubilden, die in den Bodenteil- Verschlussbereich 50 eingreift. Genauso gut ist es möglich, den Bodenteil- Verschlussbereich 50 in Form einer Verschlusslasche auszubilden, die in den Deckelteil- Verschlussbereich 51 eingreift. Die spezifische Realisierung dieser Verschluss-Verbindung ist für die Erfindung an sich nicht ausschlaggebend - es muss nur sichergestellt sein, dass durch diese Elemente alle Deckelteil-Seitenwände direkt oder indirekt über die Haltelaschen 20 oder die Zwickel 30 in der jeweiligen Position A fixiert sind. Die Haltelaschen 20 oder die Zwickel 30 bewirken erfindungsgemäß angeordnet im geschlossenen Zustand der Faltschachtel 1 eine Kopplung zwischen zwei benachbarten Deckelteil-Seitenwänden und dienen dazu, die Anzahl der Verschluss-Verbindungen zwischen Deckelteil-Seitenwänden 17 und dem Bodenteil 10 zu reduzieren.

Im verschlossenen Zustand der Faltschachtel 1 werden also je nach erfindungsgemäßer Ausführungsform die beiden seitlichen Deckelteil-Seitenwände in der Position A entweder durch die Haltelaschen 20 oder durch zwei Zwickel 30, welche jeweils zwischen einer Bodenteil-Seitenwand 15 und der vorderen Deckelteil-Seitenwand 17 klemmend gehalten werden, fixiert.

Mit Bezug auf Fig. 1A und Fig. 1B weisen die Ränder 15R von mindestens einer Bodenteil- Seitenwand 15 über mindestens eine Teilstrecke des Randes 15R ein Eingriffteil 44 auf, das in eine entsprechende Aussparung 40 eingreift, die im Deckelteil-Grundflächenkörper 12a vorgesehen ist. In Fig. 1A und 1B sind beispielhaft zwei Eingriffteile 44 gezeigt, die in die zwei korrespondierenden Aussparungen 40 eingreifen. Es können auch andere Anzahlen der Eingriffteile 44 gewählt werden; auch der Ort der Anbringung soll durch die dargestellte Abbildung nicht eingeschränkt sein. So ist es zum Beispiel möglich, auch an der in den Figuren 1A und 1B vorderen Seitenwand 15 (die Seitenwand, an der die Bodenteil-Verschlussbereiche 50 gezeigt sind), mindestens ein Eingriffteil 44 vorzusehen, für das natürlich auch eine entsprechende Aussparung 40 vorgesehen ist. Durch das Eingreifen der Eingriffteile 44 in die Aussparung 40 ergibt sich eine sehr schubstabile und verwindungssteife Konstruktion der Faltschachtel 1.

Fig. 7 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie A-A von Fig. 6. Im Bereich der mit einer strichpunktierten Linie umrandeten Einzelheit B sieht man, wie der obere Rand 15R der Bodenteil-Seitenwand (siehe auch Fig. 1B) an der Falzkante 55 zwischen dem Deckelteil- Grundflächenkörper 12a und der Deckelteil-Seitenwand 17 regelrecht eingeklemmt wird. Dies ist darauf zurückzuführen, dass der Winkel zwischen Pos. 12a und 17 kleiner als 90° ist. Die Bodenteil-Seitenwand 15 kann im verschlossenen Zustand nirgendwohin ausweichen, was zu der hervorragenden Stabilität und Verwindungssteifigkeit der Schachtel beiträgt.

Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf den vorderen Bereich des Deckelteil-Grundflächenkörpers 12a mit den Deckelteil-Seitenwänden 17, den Zwickeln 30, den Deckelteil- Verschlussbereich 51 in Form einer überbreiten Lasche und zwei weiteren Falzlinien 57. Der Deckelteil-Verschlussbereich 51 in Form der gezeigten Lasche wird in einen entsprechend breiten Bodenteil-Verschlussbereich 50 eingesteckt, der im unteren Bereich der zugehörigen Bodenteil-Seitenwand 15 (vgl. Fig. 1B) eingestanzt ist. Die beiden Falzlinien 57 tragen dazu bei, dass im verschlossenen Zustand der Schachtel die Zwickelbereiche 30 keine Kraft in dem Sinne ausüben, die Lasche 51 wieder herauszuziehen. Der Deckelteil-Verschlussbereich 51 kann für eine quadratische Faltschachtel mit einer beispielhaften Größe von 30cm x 30cm eine Breite im Bereich von zum Beispiel 2 bis 20 cm haben.

Als wesentlicher Unterschied zur Lösung gemäß EP 0 912 406 gilt für beide Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Faltschachtel, dass jm vormontierten Zustand die Deckelteil-Seitenwände 17 relativ zueinander beweglich sind, ohne dass sie selbst verbogen und/oder geknickt werden müssen. Sobald an einer Faltschachtel wie gemäß dem Dokument EP 0 912 406 Knicklinien an einer Seitenwand vorhanden sind (unabhängig davon, ob die Seitenwand zum Bodenteil oder Deckelteil gehört), wirkt sich dies extrem negativ auf die Stabilität der Schachtel insgesamt aus.

Bezugszeichenliste: