Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappstuhl und insbesondere einen klappbaren Kinderhochstuhl.

Klappmechanismen für Stühle sind vielfältig bekannt. Viele Klappmechanismen bergen jedoch eine erhebliche Klemmgefahr für den Benutzer oder sind kompliziert und umständlich. Die Stühle sind in zusammengeklappter Position oft nur schwer zu transportieren. Außerdem sind die bekannten Klappmechanismen nicht ohne weiteres für Kinderstühle anwendbar, die neben einer Sitzfläche noch ein Fußbrett aufweisen und vorzugsweise in der Höhe verstellbar sind.

Ein Klappmechanismus ist z. B. aus der DE 21 40 384 A bekannt. Dabei ist eine Sitzfläche zwischen zwei Holmenpaaren derart gehalten, dass sie um eine Verbindungsachse zwischen einem Holmenpaar drehbar ist. Durch Zapfen ist die Sitzfläche im anderen Holmenpaar verschiebbar angeordnet, so dass die Sitzfläche nach oben geklappt werden kann, wodurch gleichzeitig ein Zusammenklappen der Holmen ausgelöst wird. Der Transport eines derart zusammengeklappten Stuhls ist jedoch problematisch, da die Sitzfläche die Tendenz hat, nach unten zurückzuklappen und der Stuhl sich dann aufklappt. Zum Transport müsste der zusammengeklappte Stuhl deshalb entweder verriegelt oder an der Sitzfläche angehoben werden, um ein Aufklappen zu verhindern.

Im Stand der Technik sind weiter z. B. aus der DE 24 21 259 A höhenverstellbare Stühle bekannt, die insbesondere als Kinderstühle eingesetzt werden können. Solche Stühle können in vielfacher Weise an die Größe des Benutzers angepasst werden und etwa als Kinderstuhl mit dem Kind mitwachsen und auch für Erwachsene eingesetzt werden. Die Stühle sind aber nicht klappbar und damit sperrig zu verstauen und zu transportieren.

Ein klappbarer Kinderstuhl ist aus der DE 100 51 261 A1 bekannt. Der beschriebene Stuhl lässt sich durch einen komplizierten Klappmechanismus platzsparend zusammenklappen. Der Mechanismus birgt jedoch durch seine Komplexität vielfache Klemmgefahr und ist umständlich zu benutzen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen klappbaren Stuhl zu schaffen, der einfach und ohne Verletzungsgefahr auf- und zusammengeklappt und in zusammengeklapptem Zustand leicht transportiert werden kann.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch einen Klappstuhl mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Der erfindungsgemäße Klappstuhl verfügt über eine Sitzfläche und eine Rückenlehne sowie ein erstes und ein zweites Paar Stützen. Die ersten Stützen tragen die Rückenlehne und die Sitzfläche, die zweiten Stützen sind gelenkig an den ersten Stützen angeordnet und stützen diese in der aufgeklappten Position. Die Sitzfläche ist um eine Drehachse drehbar zwischen den beiden ersten Stützen angeordnet. Die Rückenlehne ist ebenfalls drehbar um eine Drehachse zwischen den beiden ersten Stützen angeordnet und zusätzlich rechtwinklig zur dieser Achse verschiebbar. Rückenlehne und Sitzfläche sind durch ein Verbindungselement miteinander verbunden, das jeweils gelenkig an der Sitzfläche und der Rückenlehne angebracht ist. Rückenlehne und Sitzfläche stehen dabei in einer ersten, aufgeklappten Position im Wesentlichen rechtwinklig zueinander und bilden so eine Sitzmöglichkeit. In einer zweiten zusammengeklappten Position stehen Sitzfläche und Rückenlehne im Wesentlichen parallel zueinander und zu den ersten Stützen. Der Klappstuhl lässt sich so platzsparend verstauen und leicht transportieren.

Vorteilhaft können geeignete Anschläge vorgesehen sein, um die aufgeklappte Position der Sitzfläche und/oder der Rückenlehne zu definieren.

Damit der erfindungsgemäße Klappstuhl als Kinderstuhl verwendbar ist, kann er zusätzlich mit einem Fußbrett versehen sein. Das Fußbrett kann vorzugsweise wie die Sitzfläche drehbar zwischen den beiden ersten Stützen angeordnet und mit dem Verbindungselement verbunden sein. Das Fußbrett kann dann beim Einklappen zusammen mit der Sitzfläche in die eingeklappte Position im Wesentlichen parallel zur Rückenlehne und zur Sitzfläche gebracht werden.

Um eine Höhenverstellmöglichkeit zu erreichen kann der Kinderstuhl in einer vorteilhaften Weiterbildung über mehrere lösbare Befestigungspunkte für die Sitzfläche und/oder das Fußbrett an den ersten Stützen und/oder dem Verbindungselement verfügen. Es können z. B. mehrere solcher Befestigungspunkte in regelmäßigen Abständen entlang der Stützen angeordnet sein. Das Verbindungselement verfügt dann über die entsprechenden Befestigungspunkte zur passenden Ausrichtung der Sitzfläche und/oder des Fußbretts. Die Befestigung kann z. B. durch Schrauben, Steckverbinder, Bolzen oder Klammern oder in jeder anderen geeigneten Weise geschehen. Der Klappstuhl kann dadurch jeder Körpergröße angepasst werden und behält gleichzeitig seine volle Klappbarkeit.

Vorteilhaft ist das Verbindungselement mit den zweiten Stützen verbindbar. Das kann z. B. durch eine Verbindungstraverse erfolgen, die die beiden zweiten Stützen an geeignetem Ort miteinander verbindet. Das Verbindungselement kann dann mit dieser Verbindungstraverse verbunden werden, und zwar entweder in der eingeklappten oder in der ausgeklappten Position oder auch in beiden Positionen. Dadurch kann erreicht werden, dass der Klappstuhl in der jeweiligen Position fixiert ist und nicht unerwünscht zusammen- bzw. aufklappen kann.

In einer besonders bevorzugen Ausführungsform ist die Verbindung zwischen Verbindungselement und zweiten Stützen permanent und lässt sich gleitend von einer ersten in eine zweite Position überführen. Die erste Position kann dabei der aufgeklappten Position des Stuhls entsprechen, die zweite Position der zusammengeklappten Position des Stuhls. Vorzugsweise ist die Verbindung in der ersten und/oder zweiten Position arretierbar.

In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Stuhls verfügt der Stuhl über Rollen am unteren Ende der ersten Stützen. Vorzugsweise ragen die Rollen nur am vorderen Rand über die ersten Stützen hinaus. Dadurch wird erreicht, dass der Stuhl in der aufgeklappten Position sicher steht, in der zusammengeklappten Position aber nach vorne gelegt und auf den Rollen gerollt werden kann.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beigefügten Abbildungen näher erläutert. Die in den Abbildungen dargestellten Ausführungsformen stellen lediglich

Beispiele für Ausführungen der Erfindung dar und sollen den Schutzumfang, der durch die Patentansprüche definiert wird, nicht einschränken. Alle

Richtungsangaben sind in Bezug auf die übliche Standposition eines Stuhls zu verstehen. Die Darstellungen sind lediglich schematisch und sollen allein der Veranschaulichung der Erfindung dienen.

Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Klappstuhl im aufgeklappten Zustand in perspektivischer Darstellung;

Figur 2 zeigt den erfindungsgemäßen Klappstuhl aus Fig. 1 im aufgeklappten Zustand in seitlicher Ansicht;

Figur 3 zeigt den erfindungsgemäßen Klappstuhl aus Fig. 2 im teilweise zusammengeklappten Zustand in seitlicher Ansicht;

Figur 4 zeigt einen erfindungsgemäßen Klappstuhl in der Ausgestaltung als

Kinderstuhl mit zusätzlichem, klappbarem Fußbrett im aufgeklappten

Zustand in seitlicher Darstellung;

Figur 5 zeigt den Klappstuhl aus Fig. 4 im teilweise zusammengeklappten Zustand in seitlicher Ansicht.

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Klappstuhl in aufgeklappter Position dargestellt. Der Stuhl verfügt über eine Sitzfläche 1 , eine Rückenlehne 2, ein erstes Paar von Stützen 3 und ein zweites Paar von Stützen 4. Die Sitzfläche 1 und die Rückenlehne 2 sind zwischen den ersten Stützen 3 angebracht. Die zweiten Stützen 4 sind um eine Achse 8 drehbar an den ersten Stützen 3 befestigt und stützen diese in der aufgeklappten Position. Die ersten Stützen 3 sind in aufgeklappter Position in einem Winkel von ca. 60° zum Boden geneigt. Die zweiten Stützen 4 sind derart an den ersten Stützen 3 angeordnet, dass sie den Stuhl in aufgeklappter Position sicher abstützen und sich eng an die ersten Stützen 3 anklappen lassen. Ihr Winkel hängt vom Anlenkpunkt 8 an den ersten Stützen ab. Liegt die Drehachse der zweiten Stützen in ca. ³ A der Höhe der ersten Stützen 3, so beträgt der Winkel der zweiten Stützen 4 zum Boden vorzugsweise ca. 70 bis 80°.

Die Sitzfläche 1 ist zwischen den beiden ersten Stützen 3 drehbar um eine Achse 5 montiert.

Die Rückenlehne ist ebenfalls drehbar um eine Achse 6 zwischen den beiden ersten Stützen 3 montiert, wobei die Rückenlehne 2 zusätzlich rechtwinklig zur Achse 6 in Pfeilrichtung verschiebbar ist. Letzteres kann realisiert sein, indem an den ersten Stützen gegenüberliegend Zapfen (in Fig. 1 nicht sichtbar) ausgebildet sind, die in Führungsnuten 9 an den Seiten der Rückenlehne 2 eingreifen.

Die Rückenlehne 2 und die Sitzfläche 1 sind durch ein Verbindungselement 7 miteinander verbunden. Das Verbindungselement 7 greift dabei einerseits am unteren Rand der Rückenlehne 2 und andererseits am hinteren Rand der Sitzfläche 1 an.

Im aufgeklappten Zustand befindet sich die Rückenlehne 2 in ihrer tiefsten Position, d. h. die Zapfen der ersten Stützen befinden sich am oberen Anschlag der Führungsnuten 9. Die Rückenlehne 2 befindet sich in einer annähernd vertikalen Position. Durch das Verbindungselement 7 ist die Rückenlehne 2 so mit der Sitzfläche 1 verbunden, dass sich die Sitzfläche in einer horizontalen Position befindet. Das Verbindungselement 7 verläuft in dieser aufgeklappten Position annähernd parallel zu den ersten Stützen 1.

Zum Einklappen wird der Stuhl an der Grifföffnung 10 in der Rückenlehne 2 ergriffen und angehoben. Die Rückenlehne 2 wird dabei entlang ihrer Führungsnuten 9 nach oben gezogen. Durch das Verbindungselement 7 wird dadurch auch die hintere Kante der Sitzfläche 1 angehoben und die Sitzfläche 1 um ihre Drehachse 5 gedreht. Zusätzlich zur Verschiebung wird die Rückenlehne 2 auch um die Drehachse 6 gedreht. In der eingeklappten Position sind die Rückenlehne 2, das Verbindungselement 7 und die Sitzfläche 1 annähernd in einer Linie entlang den ersten Stützen 3 ausgerichtet. Die zweiten Stützen 4 können um ihre Drehachse 8 an die ersten Stützen 3 angeklappt werden, so dass der Klappstuhl in der eingeklappten Position flach und platzsparend ist.

Bei dieser Gestaltung des Klappstuhls stellt sich durch Schwerkraft oder Belastung des Stuhls automatisch die Sitzposition zwischen Sitzfläche und Lehne her. Es können aber auch Anschläge für die Sitzfläche und/oder die Lehne vorgesehen werden, um die Endposition der einzelnen Teile zu definieren.

Der Klappstuhl kann durch Zug nach oben an der Grifföffnung 10 in die zusammengeklappte Position gebracht und dort gehalten werden. Somit besteht nicht die Gefahr, dass er sich beim Tragen selbständig aufklappt.

Figur 2 zeigt den erfindungsgemäßen Klappstuhl aus Figur 1 in seitlicher Ansicht. Zwischen den ersten Stützen 3 sind die Sitzfläche 1 und die Rückenlehne 2 befestigt. Die Sitzfläche 1 ist drehbar um ihre Drehachse 5 gelagert. Die Rückenlehne 2 ist zwischen den ersten Stützen 3 durch zwei Zapfen 6 gehalten, die in eine Nut 9 in den Seitenflächen der Rückenlehne 2 eingreifen. So ergibt sich eine Drehachse. Gleichzeitig kann die Rückenlehne 2 entlang der Nuten nach oben gleiten .

Die ersten Stützen 3 werden in einem Winkel von ca. 60° durch zweite Stützen 4 abgestützt. Die zweiten Stützen 4 sind drehbar um eine Drehachse 8 an den ersten Stützen 3 angeordnet.

Der untere Bereich der Rückenlehne 2 und der hintere Bereich der Sitzfläche 1 sind durch ein Verbindungselement 7 miteinander verbunden.

Figur 3 zeigt den Stuhl aus den Figuren 1 und 2 in teilweise eingeklappter Position. Die in dieser Ansicht von den ersten Stützen 3 verdeckten Bauteile sind zur besseren Veranschaulichung durch durchgezogene Linien dargestellt. Zum Einklappen des Klappstuhls wird die Rückenlehne 2 nach oben gezogen. Sie bewegt sich entlang der in der Nut 9 geführten Zapfen 6 der ersten Stützen 3 nach oben und richtet sich dabei im Wesentlichen parallel zu den ersten Stützen 3 aus. Gleichzeitig dreht sich die mit der Rückenlehne 2 durch das Verbindungselement 7 verbundene Sitzfläche 1 um die Drehachse 5 und richtet sich im Wesentlichen parallel zur Rückenlehne 2 und den ersten Stützen 3 aus. Rückenlehne 2, Sitzfläche

I und Verbindungselement 7 sind in dieser eingeklappten Position platzsparend innerhalb der Kontur der ersten Stützen 3 angeordnet.

Die zweiten Stützen 4 können in Richtung des Pfeils A angeklappt werden, so dass der Klappstuhl platzsparend verstaut oder transportiert werden kann. Zum Transport kann der Klappstuhl in Richtung des Pfeils B über das Ende 13 der ersten Stützen 3 gedreht werden. Er kann dann auf den in dieser Position über die Enden 13 der Stützen 3 hervorragenden Rollen 14 gerollt werden. Es besteht nicht die Gefahr, dass der Klappstuhl während des Transports aufklappt. Durch Zug an der Rückenlehne 2 nach oben wird die zusammengeklappte Position aufrechterhalten.

Figur 4 zeigt einen prinzipiell mit dem Stuhl gemäß den Figuren 1 bis 3 identischen Klappstuhl, allerdings in der Ausgestaltung als Kinderhochstuhl. Hierfür ist das Sitzbrett 1 höher angeordnet und der Stuhl mit einem zusätzlichen Fußbrett 11 versehen. Die Rückenlehne 2 ist wiederum durch ein Verbindungselement 7 mit der Sitzfläche 1 als in dieser Ausführung auch mit dem hinteren Bereich des Fußbretts

II verbunden.

Der Stuhl ist höhenverstellbar, damit er an jede Körpergröße angepasst werden kann. Hierfür sind verschiedene Befestigungspunkte 15 an den ersten Stützen 3 und entsprechende Befestigungspunkte 16 am Verbindungselement 7 vorgesehen. Fußbrett 11 und Sitzfläche 1 können an diesen Befestigungspunkten 16 lösbar mit den ersten Stützen 3 einerseits und mit dem Verbindungselement 7 andererseit verbunden werden. Dies kann durch Verschraubung, Klemmung, Verriegelungsbolzen oder in anderer geeigneter Weise erfolgen.

Beispielhaft ist in Figur 4 auch dargestellt, wie die zweiten Stützen mit dem Verbindungselement 7 verbunden werden können. Hierfür wird eine Gleitbahn 12 an der Unterseite des Verbindungselements 7 angebracht. Die zweiten Stützen 4 sind in geeigneter Weise gleitend in dieser Gleitbahn 12 befestigt. Das kann vorteilhaft durch eine Verbindungstraverse (nicht dargestellt) zwischen den beiden Stützen 4 geschehen, die mittels eines Bolzens in die Gleitbahn 17 eingreift. Wird der Klappstuhl zusammengeklappt und bewegt sich das Verbindungselement 7 in Richtung der ersten Stützen 3, so werden die zweiten Stützen 4 gleichzeitig um ihre Drehachse 8 in Richtung der ersten Stützen 3 geklappt. In der Gleitbahn 17 ist jeweils eine Raste für die aufgeklappte und die zusammengeklappte Position des Klappstuhls vorgesehen, in der sich der Bolzen arretieren lässt.

Figur 5 zeigt den Stuhl aus Figur 4 analog zur Figur 3 in zusammengeklappter Position. Wiederum wird durch Zug an der Rückenlehne 2 nach oben ein Zug an den hinteren Enden der Sitzfläche 1 und des Fußbretts 11 ausgelöst, die für eine Drehung der Sitzfläche 1 und des Fußbretts 11 in die Kontur der ersten Stützen 3 sorgen. Bei üblicher Positionierung von Sitzfläche 1 und Fußbrett 11 ist eine parallele Ausrichtung innerhalb der Kontur der ersten Stützen 3 möglich. Es wird jedoch deutlich, dass es bei enger Nachbarschaft von Sitzfläche 1 und Fußbrett 11 zu einem Überlapp zwischen beiden Teilen kommen kann, wodurch eine vollständig parallele Ausrichtung aller Teile nicht erreicht werden kann. Dies ist zur Erreichung der Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung aber auch nicht erforderlich. Eine im Wesentlichen parallele Anordnung reicht vollständig aus, um eine platzsparende zusammengeklappte Position zu erreichen. Durch geschickte Wahl der Befestigungspunkte und die Form des Verbindungselements kann der Fachmann auf einfache Weise eine optimale Anordnung der Bauteile im zusammengeklappten Zustand erreichen.

Bezugszeichenliste

1 Sitzfläche

2 Rückenlehne 3 erste Stützen

4 zweite Stützen

5 Drehachse Sitzfläche

6 Drehachse Rückenlehne / Zapfen

7 Verbindungselement 8 Achse zwischen ersten und zweiten Stützen

9 Führungsnut

10 Grifföffnung

1 1 Fußbrett

12 Verbindung Verbindungselement / zweite Stützen 13 unteres Ende von erster Stütze

14 Rolle

15 Befestigungspunkt an erster Stütze

16 Befestigungspunkt an Verbindungselement