Die Erfindung betrifft einen Klappstuhl der aus einer zusammengeklappten Position einhändig in eine ausgeklappte Position klappbar ist.

Zum Zweck der Platzeinsparung ist der allgemein bekannte Klappstuhl von einem ausgeklappten Zustand, der eine Sitzmöglichkeit bietet, in eine weniger sperrige Anordnung klappbar. Ein Ausklappen beziehungsweise Aufstellen eines zusammengeklappten Klappstuhls wird üblicherweise dadurch erreicht, dass die Sitzfläche und der Rahmen des Klappstuhls oder die Rückenlehne entgegengesetzt um eine Drehachse bewegt werden. Das Ausklappen oder Aufstellen des Klappstuhls erfordert daher mindestens zwei Handgriffe eines Benutzers. Dabei kann es vorkommen, dass der Benutzer eine physiologisch ungünstige Körperhaltung einnehmen muss. Nachteilig ist dies insbesondere, wenn eine hohe Anzahl von Klappstühlen aufgestellt werden müssen. Gerade bei Großveranstaltungen kann daher das Aufstellen herkömmlicher Klappstühle zeitaufwändig sein.

|Bestätigungskopie| Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen möglichst kompakten Klappstuhl bereitzustellen, der auf einfache Weise ausgeklappt werden kann.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einem Klappstuhl mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung können mit in untergeordneten Ansprüchen bezeichneten Merkmalen realisiert werden.

Der erfindungsgemäße Klappstuhl ist klappbar zwischen einer zusammengeklappten und einer ausgeklappten Position und weist einen Rahmen auf, an dem eine Rückenlehne, eine Sitzfläche und ein Fußteil beweglich befestigt sind, wobei die Rückenlehne und das Fußteil mechanisch mit der Sitzfläche gekoppelt sind. Weiterhin weist der erfindungsgemäße Klappstuhl eine Vorspanneinrichtung mit mindestens einer Feder und einer Schnappverriegelung zum Arretieren der Sitzfläche in der zusammengeklappten Position auf, wobei die mindestens eine Feder in der zusammengeklappten Position derart vorgespannt ist, dass ein Entriegeln der Schnappverriegelung einen Klappvorgang in die ausgeklappte Position auslöst.

Durch das Entriegeln der Schnappverriegelung kann die in der zusammengeklappten Position vorgespannte Feder entspannen, so dass infolge der Federrückstellung ein Ausklappen des Klappstuhls erreicht wird. Zweckmäßigerweise wird die Vorspannung der mindestens einen Feder durch Entriegeln der Schnappverriegelung aufgehoben. Vorteilhafterweise kann der erfindungsgemäße Klappstuhl auf besonders einfache Weise aufgestellt werden, da lediglich eine einhändige Entriegelung der Schnappverriegelung erforderlich ist, um ein Ausklappen zu bewirken.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltungsform der Erfindung kann ein Bewegen der Sitzfläche und/oder des Fußteils in die zusammengeklappte Position die mindestens eine Feder spannen, wobei bei Erreichen der zusammengeklappten Position die Schnappverriegelung ausgelöst wird, die den Klappstuhl in der zusammengeklappten Position arretiert. Zweckmäßigerweise verhindert ein Seilzug oder ein Hebelmechanismus an der Sitzfläche oder am Fußteil ein unwillkürliches Ausklappen aus der zusammengeklappten Position. Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Rückenlehne und die Sitzfläche mit einem Seilzug verbunden sein, so dass sich beim Bewegen der Sitzfläche eine Position der Rückenlehne relativ zur Position der Sitzfläche ändert. Vorzugsweise kann der Rahmen Führungen aufweisen, in denen die Rückenlehne beweglich geführt ist, wobei die Ruckenlehne in der zusammengeklappten Position in einer unteren Endlage in den Führungen gehalten ist und beim Klappvorgang in die ausgeklappte Position in eine obere Endlage in den Führungen bewegt wird. Die untere Endlage ist dabei vorteilhafterweise so gewählt, dass die Rückenlehne in der zusammengeklappten Position nicht über die äußeren Grenzen des Rahmens hinausragt. Auf diese Weise kann eine besonders kompakte Anordnung des Klappstuhls in seiner zusammengeklappten Position erreicht werden, da der erforderliche Platzbedarf auf die Abmessung des Rahmens begrenzt wird. Die obere Endlage der Rückenlehne ist so gewählt, dass in einer ausgeklappten Position ein bequemes Sitzen gewährleistet ist.

Bei dem Fußteil handelt es sich um ein einteiliges oder zweiteiliges Stützelement, das den Rahmen in der ausgeklappten Position abstützt. In der ausgeklappten Position ist das Fußteil im Wesentlichen parallel zur Sitzfläche ausgerichtet. Zur weiteren Abstützung der auf die Sitzfläche wirkenden Kräfte kann die Sitzfläche und das Fußteil mit mindestens einer Diagonalstrebe verbunden sein. Dabei können an der Sitzfläche und/oder am Fußteil an der Verbindungsstelle mit der mindestens einen Diagonalstrebe Langlöcher als Führungen ausgebildet sein, um den Klappvorgang zu ermöglichen. Bei einer weiteren Ausführungsvariante können die Sitzfläche und/oder das Fußteil Führungsstangen aufweisen, an denen die mindestens eine Diagonalstrebe bereichsweise beweglich geführt ist.

Gemäß einer Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Klappstuhls kann die Feder eine längs am oder im Rahmen angeordnete Spiralfeder sein. Dabei kann die mindestens eine Feder direkt über einen Hebel mit der Sitzfläche, der Rückenlehne oder dem Fußteil verbunden sein. Eine weitere bevorzugte Ausführungsvariante sieht die Verwendung eines Seilzugs vor, mit dem die mindestens eine Feder, die Sitzfläche, die Rückenlehne und/oder das Fußteil verbunden sein können. Weiterhin kann es vorgesehen sein, dass die mindestens eine Feder eine Schneckenfeder ist, die an einer Drehachse zwischen der Sitzfläche und dem Rahmen angeordnet ist. Eine Anordnung der Schneckenfeder zwischen dem Fußteil und dem Rahmen kann ebenso vorgesehen sein. Denkbar ist auch eine Kombination einer Spiralfeder und einer Schneckenfeder, um eine gleichmäßige Kraftverteilung bei einem Klappvorgang zu erreichen. Vorzugsweise befindet sich auf jeder Seite des Rahmens eine Feder.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Klappstuhls kann der Rahmen drei Querstreben aufweisen, von denen mindestens eine Querstrebe ein Drehscheibenpaar aufweist, wobei die Drehscheiben auf mindestens einer Seite des Rahmens über einen Seilzug mit der Feder der Vorspanneinrichtung verbunden sind. Dabei kann an einer ersten Querstrebe das Fußteil und an einer zweiten Querstrebe die Sitzfläche befestigt sein. Die Querstreben dienen gemäß einer Ausführungsvariante zur Stabilisierung des Rahmens und zur Befestigung der Sitzfläche und des Fußteils.

Bei einer weiteren Ausführungsvariante kann die Schnappverriegelung mit einem Spannschloss und einer Ratsche gebildet sein, wobei das Spannschloss und die Ratsche an der dritten oberen Querstrebe angeordnet sind. Bei dieser Ausführungsvariante kann die Schnappverriegelung durch eine Drehbewegung der oberen Querstrebe eine Entriegelung des Spannschlosses erreicht werden, wodurch der Klappvorgang ausgelöst wird.

Hinsichtlich des Entriegelungsmechanismus zum Entriegeln der Schnappverriegelung bestehen grundsätzlich keine Einschränkungen. Nach dem erfindungsgemäßen Gedanken sollten jedoch vornehmlich solche Entriegelungsmechanismen eingesetzt werden, die eine einfache Entriegelung mit geringem Kraftaufwand ermöglichen, so dass eine Einhand-Entriegelung gewährleistet werden kann. Darüber hinaus kann die Schnappentriegelung an verschiedenen Positionen am Rahmen positioniert sein. Denkbar ist beispielsweise eine Anordnung an der Drehachse der Sitzfläche. In der einfachsten Ausführungsform ist die Schnappverriegelung mit einem Riegel realisiert, der die vorgespannte Feder in der zusammengeklappten Position an der Rückstellung hindert. Zum Entriegeln kann der Riegel zurückgezogen bezeigungsweise so bewegt werden, dass sich die Feder entspannen kann und den Klappvorgang auslöst. Entsprechend kann es auch vorgesehen sein, dass die Schnappverrie- gelung durch Ziehen, Drücken oder Hebeln der Rückenlehne oder der Sitzfläche entriegelbar ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Klappstuhls kann der Rahmen ein Gehäuse bilden, in dem die Vorspanneinrichtung und der Seilzug angeordnet sind. Das Gehäuse kann vorzugsweise aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet sein. Es kann weiterhin ein Rahmen vorgesehen sein, der aus Kunststoff oder einem Kunststoff- Aluminium Verbund gebildet ist. Vornehmlich sollten besonders leichte Werkstoffe gewählt werden, um ein einhändiges Aufstellen des Klappstuhls zu erleichtern.

Bei einer bevorzugten Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Klappstuhls weist der Rahmen beweglich befestigte Armlehnen auf, die in der zusammengeklappten Position in einer Ebene mit dem Rahmen angeordnet sind oder zumindest bereichsweise in dem Gehäuse des Rahmens versenkbar sind. Vorzugsweise sind die Armlehnen derart mit der Vorspanneinrichtung gekoppelt, dass sie in der ausgeklappten Position ebenfalls ausgeklappt sind. Hierfür kann es vorgesehen sein, dass die Armlehnen mit dem Seilzug gekoppelt sind, der auch die Rückenlehne und die Sitzfläche miteinander verbindet. Der Klappvorgang der Armlehnen kann auch durch eine Hebelvorrichtung realisiert werden, wobei die Hebelvorrichtung mit zumindest einem Element des Klappstuhls gekoppelt ist, das beim Klappvorgang eine Bewegung ausführt. Vorzugsweise kann eine solche Hebelvorrichtung mit der Rückenlehne, der Sitzfläche oder dem Fußteil gekoppelt sein.

Anhand der nachfolgenden Figuren soll die Erfindung beispielhaft näher erläutert werden.

Es zeigen:

Figur 1: eine schematisch perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappstuhls in einer ausgeklappten Position

Figur 2: eine schematische Vorderansicht eines Ausführungsbei- spiels des erfindungsgemäßen Klappstuhls in einer ausgeklappten Position

Figur 3: eine schematische Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappstuhls in einer ausgeklappten Position Figur 4: eine schematische Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappstuhls bei dem der Klappvorgang beispielhaft angedeutet ist

Figur 5a/b/c/d: eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappstuhls in verschiedenen Ansichten in einer zusammengeklappten Position

Wiederkehrende Merkmale sind in den Figuren mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die Figur 1 zeigt eine schematisch perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappstuhls in einer ausgeklappten Position. Mit dem Bezugszeichen 1 ist ein aus Aluminium gebildeter Rahmen gekennzeichnet, an dem eine Rückenlehne 3, eine Sitzfläche 2 und ein Fußteil 5 beweglich befestigt sind, wobei die Rückenlehne 3 und das Fußteil 5 mechanisch mit der Sitzfläche 2 gekoppelt sind. Führungen 9, die innenseitlich im Rahmen 1 ausgebildet sind, halten die Rückenlehne 3 in der ausgeklappten Position in einer oberen Endlage 9.1. Dies wird dadurch erreicht, dass die Rückenlehne 3 über einen ersten Seilzug (nicht gezeigt) mit der Sitzfläche 2 verbunden ist. Bei einem Ausklappvorgang wird die Rückenlehne 3 von der unteren Endlage 9.2 bei Erreichen der ausgeklappten Position in die obere Endlage 9.1 bewegt.

In der ausgeklappten Position des Klappstuhls sind die Sitzfläche 2 und das Fußteil 5 im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet, wobei sich die Rückenlehne 3 in der oberen Endlage 9.1 der Führungen 9 befindet.

Im gezeigten Beispiel wird der Rahmen von drei Querstreben 6.1, 6.2 und 6.3 gehalten, wobei die erste Querstrebe 6.1 mit dem Fußteil 5 und die zweite Querstrebe 6.2 mit der Sitzfläche 2 verbunden sind. Die Querstreben 6.1 und

6.2 weisen jeweils ein Drehscheibenpaar 7.1 und 7.2 auf, wobei die Drehscheiben 7.1 und 7.2 auf zumindest einer Seite des Rahmens 1 über den Seilzug (nicht gezeigt) miteinander verbunden sind. Die Querstreben 6.1, 6.2 und

6.3 dienen zur Stabilisierung des Rahmens 1. Die Drehscheiben 7.1 der Querstrebe 6.1 sind derart ausgebildet und angeordnet, dass sie als Räder benutzt werden können. Dadurch kann der Klappstuhl in der zusammengeklappten Position rollend transportiert werden.

Im vorliegenden Beispiel ist die mechanische Kopplung zwischen der Sitzfläche 2 und dem Fußteil 5 mit zwei Diagonalstreben 4 realisiert, die die Sitzfläche 2 mit dem Fußteil 5 verbinden, um dem Klappstuhl in der ausgeklappten Position Stabilität zu verleihen. Dabei sind die Diagonalstreben 4 an Führungsstangen 2.1 der Sitzfläche 2 derart befestigt, dass sich die Diagonalstreben 4 beim Zusammenklappen entlang eines Führungsabschnitts 2.2 bewegen können, um ungleiche Wegstrecken beim Klappvorgang zu kompensieren.

Weiterhin weist der erfindungsgemäße Klappstuhl eine Vorspanneinrichtung 8 auf, die an beiden Seiten des Rahmens 1 angeordnet ist. Dabei ist die Vorspanneinrichtung 8 auf jeder Seite mit einer Spiralfeder 8.1 und einer Schnappverriegelung 8.2 zum Arretieren der Sitzfläche 2 in der zusammengeklappten Position gebildet. Im gezeigten Beispiel sind die Spiralfedern 8.1 mit dem Seilzug gekoppelt, der die Rückenlehne 3 und die Sitzfläche 2 miteinander verbindet. Jede der beidseitig am Rahmen 1 angeordneten Schnappverriegelungen 8.2 weist einen Riegel auf, der in der zusammengeklappten Position in die jeweilige Führung 9 hineinragt und dabei die Rückenlehne 3 in der eingefahrenen Position in der Endlage 9.2 fixiert. Über eine mechanische Kopplung (nicht gezeigt), die mit einem weiteren Seil- oder Bowdenzug realisiert sein kann, sind die Riegel der Schnappverriegelungen 8.2 mit der dritten Querstrebe 6.3 verbunden. Ein Drehen der Querstrebe 6.3 bewirkt ein Bewegen der Riegel in den Führungen 9, wobei die Riegel die Führungen 9 für eine Bewegung der Rückenlehne 3 blockieren können. Bei einer weiteren Ausführungsvariante kann es vorgesehen sein, dass die Riegel der Schnappverriegelungen 8.2 mit dem Seilzug verbunden sind, der auch die Rückenlehne 3 mit der Sitzfläche 2 verbindet. Vorzugsweise sind die Riegel der Schnappverriege- lungen 8.2 mit einer Federrückstellung gebildet, so dass diese in die Führungen 9 einschnappen können.

Im gezeigten Beispiel befindet sich der Klappstuhl in der ausgeklappten Position, wobei die Spiralfedern 8.1 entspannt sind. Die gestrichelt dargestellten Kreisabschnitte an den äußeren Eckpunkten der Sitzfläche 2 und des Fußteils 5 deuten die Bewegungen der Sitzfläche 3 und des Fußteils 5 bei einem Klappvorgang in die zusammengeklappte Position an.

Ein Bewegen beziehungsweise Hochklappen der Sitzfläche 2 und/oder des Fußteils 5 in die zusammengeklappte Position führt im gezeigten Beispiel zu einer Zugbewegung des mit den Drehscheiben 7.1 und 7.2 verbundenen Seilzugs, so dass die mit dem Seilzug verbundene Rückenlehne 3 in die untere Endlage 9.2 der Führungen 9 gezogen wird. Dabei wird die Spiralfeder 8.1 zusammengedrückt und gespannt, wobei bei Erreichen der unteren Endlage 9.2 in der zusammengeklappten Position die Riegel der Schnappverriegelungen 8.2 auslösen (in die Führungen 9 schnappen) und dadurch eine Rückstellung der Rückenlehne 3 respektive der Spiralfedern 8.1 hindern. Folglich wird der Klappstuhl in der zusammengeklappten Position arretiert. In diesem Zustand ist der Klappstuhl transportfähig und stapelbar und kann über die Räder 7.1 rollend transportiert werden.

Ein Ausklappen in die ausgeklappte Position wird im vorliegenden Beispiel durch Drehen der Querstrebe 6.3 erreicht, wobei die Riegel der Schnappverriegelungen 8.2 aus den Führungen 9 bewegt werden, so dass sich die Spiralfedern 8.1 entspannen können. Infolge der Federentspannung der Spiralfedern 8.1 wird die Rückenlehne 3 entlang der Führungen 9 in die Endlage 9.1 geschoben, wobei der Seilzug ein Ausklappen der Sitzfläche 2 und des Fußteils 5 bewirkt und der Klappstuhl die ausgeklappte Position erreicht.

Gemäß einer Ausführungsvariante können an den unteren als Räder ausgebildeten Drehscheiben 7.1 Bremsklötze 11 vorgesehen sein, um ein Abbremsen des rollend transportierten Klappstuhls zu gewährleisten. Dabei können die Bremsklötze 11 mit einer Federrückstellung am Rahmen 1 befestigt und mit dem Seilzug verbunden sein, der an das zweite Drehscheibenpaar 7.2 gekoppelt ist. Denkbar ist auch eine direkte Betätigung der Bremsen 11 über ein Drehen der Querstrebe 6.3, wobei die Querstrebe 6.3 und die Bremsen 11 über einen zweiten Seilzug miteinander verbunden sind. Vorzugsweise sollte die Ausführungsvariante mit Rädern 7.1 stets mit einer Bremsfunktion versehen sein, weil der Klappstuhl in der ausgeklappten Position nicht verrutschen oder wegrollen kann, und in der zusammengeklappten Position beispielsweise schräg an einer Wand angelehnt werden kann, ohne dabei abzurutschen. Bei dieser rollbaren Ausführung des Klappstuhls können durch ein Drehen der Querstrebe 6.3 über den ersten Seilzug die Drehscheiben 7.2 im. Uhrzeigersinn bewegt werden, wodurch die zweite Seilverbindung, die mit den Bremsklöt- zen oberhalb des Rades in Verbindung steht, aufgerollt wird und zu einer freien Drehbarkeit der Drehscheiben 7.1 führt.

Die Figur 2 zeigt eine schematische Vorderansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappstuhls in einer ausgeklappten Position. In der ausgeklappten Position überragt die Rückenlehne 3 den Rahmen 1, um eine bequeme Sitzposition zu gewährleisten.

Die Figur 3 zeigt eine schematische Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappstuhls in der ausgeklappten Position. Bei dieser Ausführungsvariante weist der Rahmen 1 beweglich befestigte Armlehnen 10 auf, die in der ausgeklappten Position im Wesentlichen parallel zur Sitzfläche 2 angeordnet sind. Dabei können die Armlehnen 10 mit dem Seilzug verbunden sein, der die Rückenlehne 3 mit der Sitzfläche 2 verbindet. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Armlehnen 10 über einen in den Rahmen 1 integrierten Hebelmechanismus mit der Sitzfläche 2 verbunden sind. Wie mit den gestrichelten Linien angedeutet ist, können die Armlehnen 10 in der zusammengeklappten Position vollständig im Rahmen 10 versenkt werden. Entsprechend weist der Rahmen 1 Ausnehmungen auf, in die die Armlehnen 10 versenkt werden können, so dass sie den Rahmen 1 in der zusammengeklappten Position nicht überragen.

Die Figur 4 zeigt schematisch eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappstuhls bei dem der Klappvorgang beispielhaft angedeutet ist. Dabei zeigen die mit den Bezugszeichen A und B gekennzeich- neten gestrichelten Pfeile die Bewegungsrichtung der Sitzfläche 2 und des

Fußteils 5 bei einem Klappvorgang von einer zusammengeklappten Position in eine ausgeklappte Position. Weiterhin mit einem gestrichelten Pfeil C ist die Bewegung der Armlehnen 10 beim Klappvorgang angedeutet.

Die Figuren 5a/b/c/d zeigen eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Klappstuhls in verschiedenen Ansichten in einer zusammengeklappten Position. In der zusammengeklappten Position ragen die Riegel der Schnappverriegelungen 8.2 jeweils in eine der Führungen 9 und fixieren dadurch die Rückenlehne 3 in der unteren Endlage 9.2. Dabei befinden sich die Federn 8.1 in einem vorgespannten Zustand. Gleichzeitig verhindert die Zugspannung des ersten Seilzugs (nicht gezeigt), der die Rückenlehne 3 und die Sitzfläche 2 miteinander verbindet, ein unwillkürliches Ausklappen beim Transport des Klappstuhls.

Figur 5a zeigt eine Seitenansicht, wobei die vom Rahmen 1 verdeckten Elemente des Klappstuhls mit gestrichelten Linien dargestellt sind. Es ist zu erkennen, dass insbesondere die Sitzfläche 2, die Rückenlehne 3, die Diagonalstrebe 4 und das Fußteil 5 derart angeordnet sind, dass sie den Rahmen 1 nicht überragen. Aufgrund der kompakten Anordnung können mehrere der erfindungsgemäßen Klappstühle einfach gestapelt werden, wodurch eine wesentliche Platzersparnis erreicht wird.

Weiterhin zeigt die Figur 5b eine Vorderansicht des zusammengeklappten Klappstuhls sowie Figur 5c eine Ansicht von unten und Figur 5d eine Aufsicht, wobei jeweils verdeckte Elementkanten des Klappstuhls gestrichelt dargestellt sind.