Die Erfindung betrifft eine Faltverpackung, insbesondere mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, wobei zwei gegenüberliegende Seitenteile unter Faltung miteinander und gegebenenfalls mit gefalteten Teilen angrenzender Seitenteile derart verbindbar sind, daß die obere Öffnung dicht verchlossen ist, wobei ein im wesentlichen streifenför iger Abschlußbereich entsteht.

Derartige Faltverpackungen sind im Handel beispielsweise für Getränke sehr verbreitet. Die aneinander grenzenden Seitenteile sind im Bereich des oberen streifenförmigen Abschlußbereiches in der Regel miteinander fest verbunden, beispielsweise verklebt, zur Öffnung der Faltverpackung werden diese Seitenteile in der Regel auseinandergezogen oder aufgeschnitten, so daß eine mehr oder weniger große Öffnung meist im Bereich der Schmalseite der Faltverpackung entsteht, durch die dann das verpackte Gut entnommen oder ausgegossen werden kann.

Mit dem Aufreißen einer solchen Faltverpackung entfallen dann auch wesentliche Eigenschaften dieser Faltverpackung, die spezifisch für das verpackte Gut sind, wie beispielsweise Aromadichtheit, Feuchtigkeitsbeständigkeit, so daß eine angebrochene Faltverpackung in der Regel nicht mehr den spezifischen Schutz des Packgutes gewährleisten kann.

Es hat nicht an Versuchen gefehlt, diesem Übel abzuhelfen, dadurch daß spezielle Verschlußelemente separat in die Faltverpackung integriert wurden, zum Beispiel schwenkbare Klappen am oberen Ende einer Schmalseite, die dann mit einem Klebeband wieder verschließbar sind (Verschluß mit seal spout) oder auch speziell konzipierte Aufreißlaschen, die ein Wiederverschließen der angebrochenen Packung mehr oder weniger zufriedenstellend gewährleisten.

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Alle diese Vorkehrungen haben den Nachteil, daß sie konstruktive Eingriffe in die Faltverpackung selbst mit sich bringen wie beispielsweise besondere Öffnungen für einen einzusetzenden Verschluß (der separat gefertigt werden muß) oder besondere Zuschnittformen, die schwieriger und aufwendiger herzustellen sind.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Faltverpackung zu schaffen, die nach einer Teilentnahme des Verpackungsgutes wieder verschließbar ist unter Aufrechterhaltung der ursprünglichen Eigenschaften der Verpackung, wie zum Beispiel Aromadichtheit, und die einfach und kostengünstig herstellbar ist.

Weiterhin sollte die Faltverpackung eine Entnahmeöffnung variabler Breite zur Verfügung stellen, je nach Art des Packgutes und der Entnahme des Packgutes wie zum Beispiel Schütten oder Einführen von Löffeln oder ähnlichem.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht insoweit also darin, ein Profilteil einfachster Herstellung, zum Beispiel aus Kunststoff, vorzusehen, das im einfachsten Fall lediglich infolge einer Klemmwirkung den streifenförmigen Abschlußbereich der Faltverpackung insofern wieder herstellt, als er die Haltekraft der ursprünglichen Klebe- oder Siegelschicht zur Verfügung stellt.

Derartige Kunststoffteile können als Massenartikel billig hergestellt werden und sie können einfach auf die Erfordernisse konkreter Faltverpackungen eingerichtet werden. Ein solches Profilteil kann sich über die gesamte Breite des Abschlußbereiches erstrecken, es kann aber auch nur Teilbereiche erfassen, die als Öffnungsbereich der Faltverpackung infrage kommen.

Im einfachsten Fall weist das Profilteil dazu einen um wesentlichen U- förmigen Querschnitt auf, wobei die beiden Schenkel außen an den Enden der gegenüberliegenden Seitenteile anliegen und das Mittelteil die Kontaktlinie der beiden Seitenteile überdeckt.

Zweckmäßigerweise weisen die beiden Schenkel des Profilteiles ein elastische Vorspannung gegeneinander auf, um die gegenüberliegenden Seitenteile im Abschlußbereich der Faltverpackung fest aneinanderzudrücken und somit die gewünschten Dichteigenschaften zu gewährleisten.

Das Profilteil kann hierbei insbesondere seitlich auf den streifenförmigen Abschlußbereich aufgeschoben werden und zum Aufreißen der Packung teilweise weggeschoben werden, es kann aber auch schwertartig am Abschlußbereich angelenkt sein, so daß es zur Öffnung der Faltverpackung hochgeklappt werden kann und beim Herunterklappen die Entnahmeöffnung wieder dicht verschließt.

Die Figuren 1 und 2 zeigen ein konstruktiv besonders einfaches Ausführungsbeispiel einer solchen Faltverpackung, wobei besonders betont werden soll, daß eine Vielzahl von Varianten denkbar ist, die die erforderliche Klemm- und Haltewirkung sicherstellen.

Die Faltverpackung 10 besteht beim Ausführungsbeispiel auf vier Seitenteilen 11, 12, 13 und 14, wobei ein rechteckiger Querschnitt der Verpackung entsteht, wenn die übliche Faltung des Behälters vorgenommen wird. Im oberen Bereich weist der Faltverpackungszuschnitt in der Regel entsprechende Präge- und/oder Knicklinien auf, so daß die gegeneinandergefalteten breiteren Seitenteile 11 und 12 die eingefalteten Seitenteile 13 und 14 mit einschließen und im geschlossenen Zustand somit ein streifenförmiger, oberer Abschlußbereich der Verpackung entsteht, in dem die aneinandergrenzenden oberen Enden der Seiteteile 11 bis 14 miteinander verklebt sein können, wobei in den beiden Endabschnitten a, B des streifenförmigen Abschlußbereiches die vierfache Materialstärke infolge der eingeklappten Schmalseiten vorhanden ist, im dazwischenliegenden mittleren Bereich die doppelte Materialstärke entsprechend den beiden gegenüberliegenden Seitenteilen 11 und 12.

Zum Verschluß einer solchen Faltverpackung dient beim Ausführungsbeispiel ein Profilteil 20 mit U-förmigem Querschnitt, d.h. mit Schenkeln 21 und 2 und einem Mittelteil 23, wobei die Schenkel 21 und 22 so gegeneinande elastisch vorgespannt sind, daß beim Aufschieben des Profilteils 20 aus de

oberen Abschlußbereich eine Klemmwirkung entsteht, die die gewünschte Abdichtswirkung sicherstellt.

Fig. 1 zeigt eine solche Verpackung mit einem solchen Profilteil 20, das auch ausschließlich die Verbindung der Seitenteile im Abschlußbereich erreichen kann, ggf. auch ohne zusätzliche Verklebung oder sonstige Maßnahmen.

Zur Öffnung der Faltverpackung (Fig. 2), wird beim Ausführungsbeispiel das Profilteil 20 parallel zur Oberkante der Faltverpackung 10 in Richtung des Pfeiles 1 zurückgezogen, bis ein genügend großer Bereich A freigegeben wird, der beispielsweise nach bekannter Art und Weise das Aufreißen der Packung (sofern die Seitenteile miteinander verklebt waren) oder die Erzeugung einer Entnahmeöffnung E durch Herausziehen der eigefalteten Schmalseite 13 (Pfeil 2) ermöglicht.

Nach Entnahme der gewünschten Teilmenge aus der Faltverpackung 10 wird dann der umgekehrte Bewegungsablauf veranlaßt, d.h. Wiedereinschlagen de Schmalseite 13 und Aufschieben des Profilteiles 20 bis in die in Fig. 1 dargestellte Verschlußposition.

Mit diesem System ist der Verschluß einer Verpackung also insofer "reversibel" zu gestalten, als die ursprünglichen Dichteigenschaften de Verpackung, wie sie werkseitig dem Verbraucher geliefert wird, vo Verbraucher selbst nach Entnahme einer Teilmenge ohne Einschränkunge wieder hergestellt werden können.

Besonders geeignet ist die neue Verpackung für Flüssigkeiten und Schüttgut.

Unter dem Begriff "Faltverpackung" wird eine Verpackung verstanden, di zumindest im Öffnungsbereich unter Faltenbildung durch Aneinanderlege zweier gegenüberliegender Wandflächen verschließbar ist.

Dies kann im einzelnen eine traditionelle Faltverpackung ^' sein, wo di Verpackung vollständig aus einem Zuschnitt gefaltet und gegebenenfalls di Ränder miteinander verbunden werden.

Es kann aber auch beispielsweise ein Verpackungsschlauch sein, da di außerhalb des Verschlußbereichs liegenden Teile ersichtlich für di Funktion des neuen Verschlusses ohne wesentliche Bedeutung sind.

Gleiches gilt für die eingesetzten Materialien, wo insbesondere Kartonagen Kunststoffe oder auch Verbundprodukte wie z.B. Verbundfolien ode beschichtete Stoffe verwendet werden können.