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Patent Searching and Data


Title:
FOLDING TABLE SYSTEM FOR A VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/036783
Kind Code:
A1
Abstract:
A folding table system (10) for a vehicle seat (12) comprises a passenger module (14) and a holding and adjusting device. The passenger module (14) comprises an airbag and a tabletop (20) with a multimedia panel (32), and the airbag is fluidically connected to a gas generator so that the gas generator can inflate the airbag. The passenger module (14) is coupled to the holding and adjusting device and can be adjusted between an operating position in front of a paired vehicle occupant on the vehicle seat (12) and a stowed position.

Inventors:
BOTTA DENNIS (DE)
FISCHER ANTONIA (DE)
MATICS GEORG (DE)
GÖSSL LUKAS (DE)
MARTINOV JAN (DE)
ZIMMERMANN CEDRIC (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/074761
Publication Date:
March 16, 2023
Filing Date:
September 06, 2022
Export Citation:
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Assignee:
ZF AUTOMOTIVE GERMANY GMBH (DE)
International Classes:
B60N2/75; B60N3/00; B60R11/02; B60R21/20; B60R21/207
Foreign References:
US10232815B12019-03-19
US20210107426A12021-04-15
Attorney, Agent or Firm:
ZF PATENTABTEILUNG - DIPS (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Klapptischsystem für einen Fahrzeugsitz (12), mit einem Fahrgastmodul (14), einer Halte- und Verstelleinrichtung (18) und einer abgetrennten Verstaukammer (16), wobei das Fahrgastmodul (14) zumindest einen Gassack (34) und eine Tischplatte (20) mit einem Multimediapanel (32) umfasst, und der Gassack (34) mit einem Gasgenerator (36) strömungsverbunden ist, sodass der Gasgenerator (36) den Gassack (34) aufblasen kann, und wobei das Fahrgastmodul (34) mit der Halte- und Verstelleinrichtung (18) gekoppelt ist und zwischen einer Bedienposition vor einem zugeordneten Fahrzeuginsassen am Fahrzeugsitz (12) und einer Verstauposition in der Verstaukammer (16) verstellt werden kann.

2. Klapptischsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verstaukammer (16) eine Klappe (30) aufweist, die geöffnet und geschlossen werden kann.

3. Klapptischsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bedienfeld (38) zur Steuerung der Halte- und Verstelleinrichtung (18) in einer Mittelkonsole (28) angeordnet ist.

4. Klapptischsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Verstelleinrichtung (18) eine Linearschiene (44) zur vertikalen und/oder horizontalen Bewegungsführung aufweist.

5. Klapptischsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Verstelleinrichtung (18) einen Hubmechanismus mit einem Spindeltrieb (40) zum vertikalen Bewegen des Fahrgastmoduls (14) aufweist.

6. Klapptischsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Verstelleinrichtung (18) eine Rotationseinheit (42) aufweist, sodass das Fahrgastmodul (14) um eine Rotationsachse geschwenkt werden kann.

7. Klapptischsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstaukammer (16) in der Mittelkonsole (28) ausgebildet ist.

8. Klapptischsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstaukammer (16) zwischen zwei Rücklehnen (22) angeordnet ist.

9. Klapptischsystem für einen Fahrzeugsitz (12), mit einem Fahrgastmodul (14) und einer Halte- und Verstelleinrichtung (18), wobei das Fahrgastmodul (14) zumindest einen Gassack (34) und eine Tischplatte (20) mit einem Multimediapanel (32) umfasst, und der Gassack (34) mit einem Gasgenerator (36) strömungsverbunden ist, sodass der Gasgenerator (36) den Gassack (34) aufblasen kann, und wobei das Fahrgastmodul (14) an die Halte- und Verstelleinrichtung (18) angekoppelt ist und die Halte- und Verstelleinrichtung (18) eine Führungsschiene (62) aufweist, die dem Fahrzeugsitz (12) zugeordnet ist, um dem Fahrgastmodul (14) eine Verstellbahn vorzugeben, wobei das Fahrgastmodul (14) zwischen einer Bedienposition vor einem Fahrzeuginsassen und einer Verstauposition an oder in einer Rückenlehne (22) des Fahrzeugsitzes (12) auf der vorgegebenen Verstellbahn verstellt werden kann.

10. Klapptischsystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Verstelleinrichtung (18) eine Hubsäule (68) zum vertikalen Bewegen des Fahrgastmoduls (14) aufweist.

11. Klapptischsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Verstelleinrichtung (18) einen Schlitten (70), insbesondere einen iförmigen Schlitten (70), aufweist, der verschiebbar auf der Führungsschiene (62) angeordnet ist, wobei die Hubsäule (68) am Schlitten (70) angebracht ist.

12. Klapptischsystem nach einem der Ansprüche 9 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Verstelleinrichtung (18) ein Gelenk (66) zum rotatorischen Bewegen des Fahrgastmoduls (14) aufweist.

13. Klapptischsystem nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (62) in einem unteren Bereich eines Sitzteils (64) des Fahrzeugsitzes (12) angebracht ist.

14. Klapptischsystem nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (62) von einer Seite des Fahrzeugsitzes (12) zur Rückseite des Fahrzeugsitzes (12) verläuft und dabei eine 90°-Kurve aufweist. - 19 -

15. Klapptischsystem nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgastmodul (14) in der Verstauposition so an der Rückenlehne (22) des Fahrzeugsitzes (12) angeordnet ist, dass das Multimediapanel (32) von Fahrzeuginsassen auf einer hinteren Sitzbank, mit Blickrichtung auf die Rückenlehne (22), als Bildschirm genutzt werden kann.

16. Klapptischsystem nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgastmodul (14) in der Verstauposition in einer Aufnahme in der Rückenlehne (22) angeordnet ist oder einen Teil der Rückenlehne (22) bildet.

17. Klapptischsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klapptischsystem (10) eine Modulaufnahme (48) aufweist, die am Fahrzeugsitz (12) angeordnet ist, wobei das Fahrgastmodul (14) auf einer Seite quer zur Sitzlängserstreckung mit der Halte- und Verstelleinrichtung (18) gekoppelt ist und an der entgegengesetzten Seite in der Bedienposition fahrzeugseitig lösbar verrastet ist.

18. Klapptischsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Modulaufnahme (48) an einer Armlehne (54) des Fahrzeugsitzes (12) ausgebildet ist.

19. Klapptischsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und Verstelleinrichtung (18) einen Antrieb zum vollautomatischen Bewegen des Fahrgastmoduls (14) aufweist.

20. Klapptischsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgastmodul (14) zumindest teilweise mit einem LED- Stoff (60) bezogen ist.

Description:
Klapptischsystem für einen Fahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft ein Klapptischsystem für einen Fahrzeugsitz, mit einem Fahrgastmodul, einer Halte- und Verstelleinrichtung und einer abgetrennten Verstaukammer, wobei das Fahrgastmodul zumindest einen Gassack und eine Tischplatte mit einem Multimediapanel umfasst, und der Gassack mit einem Gasgenerator strömungsverbunden ist, sodass der Gasgenerator den Gassack aufblasen kann.

Es sind Klapptischsysteme für Fahrzeugsitze bekannt, bei denen ein Fahrgastmodul über einen Befestigungsarm am Fahrzeugsitz gekoppelt ist und zwischen einer Verstauposition und einer Bedienposition verstellt werden kann. Der Nachteil der bekannten Klapptischsysteme ist, dass das Fahrgastmodul in der Ruheposition von Fahrzeuginsassen als störend empfunden wird oder eine besonders aufwendige Verstelleinrichtung benötigt wird, um das Fahrgastmodul zwischen Ruhe- und Gebrauchsposition zu verstellen.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Klapptischsystem für einen Fahrzeugsitz bereitzustellen, das besonders einfach verstellt und vorteilhaft verstaut werden kann.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Klapptischsystem für einen Fahrzeugsitz, mit einem Fahrgastmodul, einer Halte- und Verstelleinrichtung und einer abgetrennten Verstaukammer, wobei das Fahrgastmodul zumindest einen Gassack und eine Tischplatte mit einem Multimediapanel umfasst, und der Gassack mit einem Gasgenerator strömungsverbunden ist, sodass der Gasgenerator den Gassack aufblasen kann. Das Fahrgastmodul ist dabei mit der Halte- und Verstelleinrichtung gekoppelt und kann zwischen einer Bedienposition vor einem zugeordneten Fahrzeuginsassen am Fahrzeugsitz und einer Verstauposition in der Verstaukammer verstellt werden. Sofern das Fahrgastmodul zwei oder mehr Gassäcke umfasst, kann selbstverständlich jeder Gassack mit einem separaten Gasgenerator strömungsverbunden sein oder einzelne der Gasgeneratoren sind mit jeweils einem Gassack strömungsverbunden, wohingegen weitere Gasgeneratoren mit zwei oder mehreren weiteren Gassäcken strömungsverbunden sind.

Die Erfindung basiert auf dem Grundgedanken, dass das Fahrgastmodul in der Verstauposition auf besonders einfache Weise in einem bereits vorhandenen Fahrzeugbauteil verstaut wird, sodass es in der Verstauposition keinen zusätzlichen Bauraum beansprucht. Darüber hinaus wird so erreicht, dass das Verstellen des Fahrgastmoduls und das Fahrgastmodul in der Verstauposition von einem Fahrzeuginsassen nicht als störend empfunden werden, wodurch der Fahrzeugkomfort verbessert wird.

Vorzugsweise weist die Verstaukammer eine Klappe auf, die geöffnet und geschlossen werden kann. So kann die Verstaukammer auf einfache Weise in ein bereits vorhandenes Bauteil integriert werden.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist ein Bedienfeld zur Steuerung der Halte- und Verstelleinrichtung in einer Mittel konsole angeordnet. Dadurch kann ein Fahrzeuginsasse das Klapptischsystem bequem und einfach elektrisch bedienen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Halte- und Verstelleinrichtung eine Linearschiene zur vertikalen und/oder horizontalen Bewegungsführung aufweist. Auf diese Weise kann die Bewegungsführung der Halte- und Verstelleinrichtung auf eine besonders einfache und sichere Art realisiert werden.

In einer Ausgestaltung der Erfindung weist die Verstelleinrichtung einen Hubmechanismus mit einem Spindeltrieb zum vertikalen Bewegen des Fahrgastmoduls auf. So wird ein simpler, robuster und besonders kompakter Antrieb für die vertikale Bewegung des Fahrgastmoduls bereitgestellt.

Vorzugsweise weist die Verstelleinrichtung eine Rotationseinheit auf, sodass das Fahrgastmodul um eine Rotationsachse geschwenkt werden kann. Somit kann das Fahrgastmodul, je nach Bedarf des Fahrzeuginsassen, um seine Rotationsachse verstellt und angepasst werden.

In einer Ausführungsform ist die Verstaukammer in der Mittel konsole ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass der Verstellweg von der Verstau- in die Bedienposition besonders kurz ist. Dadurch kann schneller zwischen den Positionen gewechselt werden. Zusätzlich kann so bei einer geschlossenen Verstaukammer die Mittelkonsole weiterhin von den Fahrzeuginsassen benutzt werden, z.B. als Ablagefläche oder Armlehne.

In einer Ausführungsvariante ist die Verstaukammer zwischen zwei Rücklehnen angeordnet. So kann das Fahrgastmodul für die Insassen auf einer hinteren Sitzbank besonders komfortabel verstaut werden.

Ferner wird die Aufgabe gelöst durch ein Klapptischsystem für einen Fahrzeugsitz, mit einem Fahrgastmodul und einer Halte- und Verstelleinrichtung, wobei das Fahrgastmodul zumindest einen Gassack und eine Tischplatte mit einem Multimediapanel umfasst, und der Gassack mit einem Gasgenerator strömungsverbunden ist, sodass der Gasgenerator den Gassack aufblasen kann. Das Fahrgastmodul ist dabei an die Halte- und Verstelleinrichtung angekoppelt und die Halte- und Verstelleinrichtung weist eine Führungsschiene auf, die dem Fahrzeugsitz zugeordnet ist, um dem Fahrgastmodul eine Verstellbahn vorzugeben, wobei das Fahrgastmodul zwischen einer Bedienposition vor einem Fahrzeuginsassen und einer Verstauposition an einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes auf der vorgegebenen Verstellbahn verstellt werden kann.

Die oben besprochenen Vorteile gelten auch für ein derartiges Klapptischsystem.

Vorzugsweise weist die Halte- und Verstelleinrichtung eine Hubsäule zum vertikalen Bewegen des Fahrgastmoduls auf. So kann das Fahrgastmodul auf einfache Weise in der Höhe verstellt werden.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Halte- und Verstelleinrichtung beispielsweise einen U-förmigen Schlitten auf, der verschiebbar auf der Führungsschiene angeordnet ist, wobei die Hubsäule am Schlitten angebracht ist. So wird ein besonders simpler und kompakter Aufbau realisiert. Selbstverständlich können der Schlitten und die Führungsschiene der Halte- und Verstelleinrichtung auch alternative Formgebungen aufweisen, die die gewünschte, insbesondere lineare, Bewegungsführung ermöglichen. Nur beispielhaft sollen hier eine Schwalbenschwanzführung oder eine Tannenbaumführung genannt sein.

Vorzugsweise umfasst die Halte- und Verstelleinrichtung ein Gelenk zum rotatorischen Bewegen des Fahrgastmoduls. Dadurch kann das Fahrgastmodul um eine Rotationsachse geschwenkt und beim Verstellen in die Verstauposition einfach vom Fahrzeuginsassen weggeklappt werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die Führungsschiene in einem unteren Bereich eines Sitzteils des Fahrzeugsitzes (das Sitzteil ist der vertikale Teil des Sitzes, auf dem der Insasse mit dem Gesäß sitzt) angebracht ist. Somit wird das Fahrgastmodul in einem vom Fahrzeuginsassen entfernten Bereich verstellt, wodurch der Fahrzeuginsasse nicht gestört wird.

In einer Ausführungsform der Erfindung verläuft die Führungsschiene von einer Seite des Fahrzeugsitzes zur Rückseite des Fahrzeugsitzes und weist dabei eine 90°-Kurve auf. Somit wird eine besonders einfach zu fertigende Verstellbahn von der Bedienposition zur Verstauposition vorgegeben.

Vorzugsweise ist das Fahrgastmodul in der Verstauposition so an der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes angeordnet, dass das Multimediapanel von Fahrgästen auf einer hinteren Sitzbank, mit Blickrichtung auf die Rückenlehne, als Bildschirm genutzt werden kann. So kann das Fahrgastmodul auch in der Verstauposition eine Funktion erfüllen.

Es kann vorgesehen sein, dass das Fahrgastmodul in der Verstauposition in einer Aufnahme in der Rückenlehne angeordnet ist oder einen Teil der Rückenlehne bildet. Auf diese Weise beansprucht das Fahrgastmodul keinen zusätzlichen Bauraum, der z.B. die Beinfreiheit der Fahrzeuginsassen auf der hinteren Sitzbank verkleinern würde.

Vorzugsweise weist das Klapptischsystem eine Modulaufnahme auf, die am Fahrzeugsitz angeordnet ist, wobei das Fahrgastmodul auf einer Seite quer zur Sitzlängserstreckung mit der Halte- und Verstelleinrichtung gekoppelt ist und an der entgegengesetzten Seite in der Bedienposition fahrzeugseitig lösbar verrastet ist. So kann das Fahrgastmodul besonders stabil am Fahrzeugsitz angebracht werden, weil es an beiden entgegengesetzten Enden sitzseitig befestigt ist und sich ein geschlossener Bogen um den Bauchbereich des Insassen ergibt, womit die Abstützung des Gassacks verbessert wird.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Modulaufnahme an einer Armlehne des Fahrzeugsitzes ausgebildet. Auf diese Weise kann die Verbindung zwischen Fahrgastmodul und Modulaufnahme besonders einfach und ergonomisch gestaltet werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die Verstelleinrichtung einen Antrieb zum vollautomatischen Bewegen des Fahrgastmoduls aufweist. Dadurch kann das Fahrgastmodul ohne Aufwand und komfortabel verstellt werden. Der Antrieb ist insbesondere ein elektrischer Antrieb mit einem oder mehreren Elektromotoren. Zudem kann vorgesehen sein, dass das Fahrgastmodul durch die vollautomatische Verstelleinrichtung über eine Steuereinheit eines Fahrzeuginsassenschutzsystem in einer Pre-Crash-Situation von der Bedienposition in eine für die Rückhaltung des Fahrzeuginsassen vorgesehene Rückhalteposition verstellt wird. In der Rückhalteposition weist das Fahrgastmodul einen Abstand zu dem Fahrzeuginsassen auf, in der eine möglichst optimale Rückhaltung des Fahrzeuginsassen durch die in dem Fahrgastmodul angeordnete Gassäcke erfolgt. Die Abstandsbestimmung des Fahrgastmoduls zu dem Fahrzeugsitz-Insassen bei der Verstellung in die Rückhalteposition kann beispielsweise mittels der Daten von im Fahrgastmodul angeordneten Sensoren erfolgen.

In einer Ausführungsvariante der Erfindung ist das Fahrgastmodul zumindest teilweise mit einem LED-Stoff bezogen. So können, zusätzlich zum Multimediapanel, noch Informationen vom LED-Stoff bereitgestellt werden. Zusätzlich kann der LED-Stoff auch als Touch-Pad für die Bedienung des Fahrgastmoduls dienen. Alternativ kann anstelle des LED-Stoffes auch ein Bedien- und Anzeigestoff genutzt werden, der eine zur LED-Technik abweichende bild- und/oder anzeigegebende Technik benutzt.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie aus den beigefügten Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. In den Zeichnungen zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Klapptischsystems mit Verstaukammer,

Fig. 2 eine weitere perspektivische Ansicht des Klapptischsystems von Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Einzelansicht einer erfindungsgemäßen Halte- und Verstelleinrichtung des Klapptischsystems von Fig. 1,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Klapptischsystems von Fig. 1, wobei das Fahrgastmodul verstellt ist,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Klapptischsystems von Fig. 1 , das in ein Fahrzeug eingebaut ist,

Fig. 6 eine Draufsicht des Klapptischsystems von Fig. 1 in einem weiteren Fahrzeug,

Fig. 7 eine perspektivische Detailansicht einer erfindungsgemäßen Modulaufnahme an einer Armlehne,

Fig. 8 eine perspektivische Detailansicht eines Rastknopfes an einer Tischplatte,

Fig. 9 eine Seitenansicht eines Details des Fahrgastmoduls und einer Modulaufnahme eines erfindungsgemäßen Klapptischsystems,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht eines bei der Erfindung einsetzbaren Fahrgastmoduls mit LED-Stoff,

Figuren 11A bis 11E eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Klapptischsystem mit Verstaukammer in verschiedenen Positionen des Fahrgastmoduls,

Fig. 12 eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Klapptischsystems mit Führungsschiene in verschiedenen Positionen des Fahrgastmoduls,

Fig. 13 eine Detailansicht der Halte- und Verstelleinrichtung des Klapptischsystems von Fig. 12, Fig. 14 eine Seitenansicht des Klapptischsystems von Fig. 12,

Fig. 15 eine Rückansicht des Klapptischsystems von Fig. 12,

Fig. 16 eine Draufsicht des Klapptischsystems von Fig. 12,

Fig. 17 eine perspektivische Ansicht des Klapptischsystems von Fig. 12,

Fig. 18 eine perspektivische Ansicht eines ersten alternativen Klapptischsystems in einem Fahrzeug in der Verstauposition,

Fig. 19 eine perspektivische Ansicht des Klapptischsystems von Fig. 18 in der Bedienposition,

Fig. 20 eine Seitenansicht des Klapptischsystems von Fig. 18, wobei das Fahrgastmodul aus der Verstauposition verstellt wird, in verschiedenen Positionen des Fahrgastmoduls,

Fig. 21 eine Seitenansicht des Klapptischsystems von Fig. 18, wobei das Fahrgastmodul in die Bedienposition verstellt wird, in verschiedenen Positionen des Fahrgastmoduls,

Fig. 22 eine Seitenansicht eines zweiten alternativen Klapptischsystems, und

Fig. 23 eine Seitenansicht des Klapptischsystems von Fig. 22 mit gedrehtem Fahrzeugsitz.

Die Figuren 1 bis 6 zeigen eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Klapptischsystems für einen Fahrzeugsitz 12 mit zwei Fahrgastmodulen 14, einer abgetrennten Verstaukammer 16 und einer Halte- und Verstelleinrichtung 18 für jedes Fahrgastmodul 14.

Das Fahrgastmodul 14 kann von seiner Halte- und Verstelleinrichtung 18 zwischen einer Bedienposition und einer Verstauposition verstellt werden.

Die Bedienposition ist dabei im Wesentlichen für die verschiedenen Ausführungsbeispiele identisch, während die Verstauposition variieren kann.

In der Bedienposition, siehe Fig. 5, erstreckt sich eine Tischplatte 20 des Fahrgastmoduls 14 vor einem Fahrzeuginsassen, so dass der Oberkörper des Fahrzeuginsassen zwischen der Tischplatte 20 und einer Rückenlehne 22 des Fahrzeugsitzes 12 angeordnet ist, sowie die Oberschenkel des Fahrzeuginsassen zwischen der Unterseite 24 der Tischplatte 20 und einer Sitzfläche 26 des Fahrzeugsitzes 12 liegen.

Die Tischplatte 20 kann in der Bedienposition im Wesentlichen horizontal, d.h. parallel zu einer X-Y-Ebene, und/oder im Wesentlichen parallel zur Sitzfläche 26, ausgerichtet sein, so dass die Tischplatte 20 vom Fahrzeuginsassen als Tisch oder Ablage genutzt werden kann.

Die Tischplatte 20 kann bei Bedarf um eine horizontale Achse geschwenkt werden, sodass sie in einem Winkel zur X-Y-Ebene (Horizontalebene) und/oder der Sitzfläche 26 ausgerichtet ist.

Die Verstaukammer 16 ist im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 6 in einer Mittelkonsole 28 ausgebildet und weist eine Klappe 30 (siehe Fig. 4) auf, mit der die Verstaukammer 16 geöffnet und geschlossen werden kann.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Verstaukammer 16 einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf. Die Verstaukammer 16 kann aber auch andere Querschnitte haben. Dabei ist die Verstaukammer 16 auf die Gestaltung des Fahrgastmoduls 14 abgestimmt. Weist die Tischplatte 20 des Fahrgastmoduls 14 eine komplexe Form auf, wie z.B. in Fig. 10, so ist die Verstaukammer 16 mit einer dementsprechenden Kontur ausgebildet.

Der linke und rechte Teil des Klapptischsystems 10 sind identisch aufgebaut. Daher kann ein derartiges Klapptischsystem 10, z.B. in der Mittelkonsole 28, zwischen einem Fahrer und einem Beifahrer in einer vorderen Sitzreihe, aber auch in Mittelkonsolen 28 der hinteren Sitzreihen (Fig. 5 und 6) verbaut werden.

Das Fahrgastmodul 14 umfasst dabei die Tischplatte 20, in die ein Multimediapanel 32 integriert ist, einen schematisch dargestellten Gassack 34 und einen schematisch dargestellten Gasgenerator 36, der mit dem Gassack 34 strömungsverbunden ist und diesen aufblasen kann (Fig. 4). Der Gassack 34 und der Gasgenerator 36 sind innerhalb der Tischplatte 20 angeordnet und der Gassack 34 kann im aufgeblasenen Zustand z.B. durch Öffnungen oder Klappen aus der Tischplatte 20 herausexpandieren oder die Tischplatte 20 kann aufreißen. Der Gassack 34 dient in einem aufgeblasenen Zustand als Rückhalteelement für den Fahrzeuginsassen. Es ist dabei auch denkbar, dass das Fahrgastmodul 14 mehrere aufblasbare Gassäcke 34 aufweist, wobei z.B. ein erster Gassack 34 als Beckenrückhalteelement dienen kann und ein weiterer Gassack als Prallschutz für den Kopf des Fahrzeuginsassen dient. Dabei können mit einem Gasgenerator ein oder mehrere Gassäcke strömungsverbunden sein. Beispielsweise können sowohl der erste Gassack 34 und der weitere Gassack mit demselben Gasgenerator 36 oder jeweils mit einem separaten Gasgenerator verbunden sein.

Die Tischplatte 20 ist ergonomisch gestaltet und weist an den Seiten abgerundete Kanten auf. An der Unterseite 24 der Tischplatte 20, also an der Fläche, die auf der entgegengesetzten Seite des Multimediapanels 32 ausgebildet ist und in Richtung der Sitzfläche 26 zeigt, sind Radien ausgebildet, sodass der Fahrzeuginsasse bei Beinkontakt mit der Tischplatte 20 nicht hängen bleibt. Darüber hinaus kann die Tischplatte 20 vom Fahrzeuginsassen z.B. als Ablagefläche oder Armlehne genutzt werden.

Das Multimediapanel 32 kann z.B. als Bildschirm oder Touchscreen ausgebildet sein und Fahrinformationen für den Fahrzeuginsassen bereitstellen.

Auf der Mittelkonsole 28 ist z.B. ein Bedienfeld 38 angeordnet (siehe Fig. 2), mit dem die Halte- und Verstelleinrichtung 18 bedient und somit das Fahrgastmodul 14 verstellt werden kann.

Die Halte- und Verstelleinrichtung 18 umfasst im gezeigten Ausführungsbeispiel einen Hubmechanismus mit Spindeltrieb 40 und eine Rotationseinheit 42, womit das Fahrgastmodul 14 zwischen der Verstauposition in der Verstaukammer 16 und der Bedienposition vor dem Fahrzeuginsassen verstellt werden kann (Fig. 3).

Der Spindeltrieb 40 ist dabei an einer Linearschiene 44 angeordnet und kann vertikal verstellt werden. Am Spindeltrieb 40 ist die Rotationseinheit 42 angebracht, mit der das Fahrgastmodul 14 um eine Rotationsachse A geschwenkt werden kann, sodass die Fläche der Tischplatte 20, die das Multimediapanel 32 aufweist, parallel zur Seitenfläche 46 der Mittelkonsole 28 ausgerichtet werden kann (Fig. 4)

Das Fahrgastmodul 14 ist schwenkbar an der Rotationseinheit 42 angebracht und kann so durch die Rotationseinheit 42 zusätzlich um eine Rotationsachse B geschwenkt werden. Der Fahrzeuginsasse kann dadurch die Tischplatte 20 in der Bedienposition im gewünschten Winkel vor sich ausrichten. In Fig. 5 ist z.B. zu erkennen, dass eine Tischplatte 20 ungefähr parallel zur Sitzfläche 26 ausgerichtet ist, während die andere Tischplatte 20 einen Winkel von ungefähr 45° zur Sitzfläche 26 aufweist.

In der Verstauposition ist das Fahrgastmodul 14 im gezeigten Ausführungsbeispiel vollständig in der Verstaukammer 16 untergebracht und die Klappe 30 der Verstaukammer 16 ist geschlossen, sodass das Fahrgastmodul 14 in der Verstauposition für den Fahrzeuginsassen nicht sichtbar ist (Fig. 4, rechte Seite).

In der Verstaukammer 16 zeigen die kurzen Seiten der Tischplatte 20 nach oben bzw. unten und die Fläche mit dem Multimediapanel 32 ist parallel zur Seitenfläche 46 der Mittelkonsole 28 ausgerichtet. Dabei ist die Unterseite 24 dem Fahrzeuginsassen zugewandt. Die Verstaukammer 16 ist mit anderen Worten vertikal ausgerichtet und die Klappe 30 ist auf der Oberseite der Mittelkonsole 28 neben der Öffnung der Verstaukammer 16 angebracht.

Im geschlossenen Zustand verdeckt die Klappe 30 sowohl die Öffnung der Verstaukammer 16 als auch das Bedienfeld 38, sodass die Mittelkonsole 28 z.B. als Armlehne oder Ablage genutzt werden kann, ohne dass das Bedienfeld 38 beschädigt oder unbeabsichtigt betätigt wird.

Das Fahrgastmodul 14 kann in der Bedienposition auf einer Seite quer zur Sitzlängserstreckung mit der Halte- und Verstelleinrichtung 18 und auf der entgegengesetzten Seite mit einer Modulaufnahme 48 gekoppelt sein (Fig. 7 und 8), so dass sich eine mechanisch geschlossen um den Bauch des Insassen umlaufende Abstützung ergibt.

Das Fahrgastmodul 14 kann dabei einen Rastknopf 50 (siehe Fig. 8) aufweisen, der z.B. an. der Unterseite 24 der Tischplatte 20 ausgebildet ist. Der Rastknopf 50 rastet lösbar in eine entsprechende Öffnung 52 in der Modulaufnahme 48 ein (siehe Fig. 9), sodass das Fahrgastmodul 14 stabil in der Bedienposition gehalten wird. Es ist auch denkbar, dass der Rastknopf 50 so an der Tischplatte 20 angeordnet ist, dass auch nach dem Einrasten in der Modulaufnahme 48 eine Rotation der Tischplatte 20 um die Rotationsachse B möglich ist.

Der Rastknopf 50 weist im gezeigten Ausführungsbeispiel eine runde Grundform, eine Einführschräge 53 und eine Rastnut 56 auf.

Die Modulaufnahme 48 kann z.B. an einer Armlehne 54 ausgebildet sein, die am Fahrzeugsitz 12 angebracht ist. Es ist aber auch denkbar, dass die Modulaufnahme 48 an einem Türbauteil oder an einem anderen Teil des Fahrzeugsitzes 12 ausgebildet ist.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass Teile der Tischplatte 20, die kein Multimediapanel 32 aufweisen, mit einem LED-Stoff 60 überzogen sind. Der LED- Stoff 60 kann z.B. als zusätzliches Touchpad dienen und/oder zusätzliche Informationen für den Fahrzeuginsassen bereitstellen (Fig. 10). Anstelle des LED- Stoffs 60 kann auch ein Bedien- und Anzeigestoff oder eine Bedien- und Anzeigeoberfläche genutzt werden, welche eine zur LED-Technik abweichende bild- und/oder anzeigegebende Technik benutzt.

Das Multimediapanel 32 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 10 so an der Tischplatte 20 angeordnet, dass es je nach Bedarf aus der Tischplatte 20 herausgeschoben und hineingeschoben werden kann.

Im Folgenden wird das Verstellen des Fahrgastmoduls 14 mit dem Klapptischsystem 10 gemäß den Figuren 1 bis 6, zwischen der Verstau- und Bedienposition erläutert.

Nimmt der Fahrzeuginsasse auf dem Fahrzeugsitz 12 Platz, wird das Klapptischsystem 10 automatisch aktiviert und so beginnt die Halte- und Verstelleinrichtung 18, das Fahrgastmodul 14 voll automatisch von der Verstauposition in der Verstaukammer 16 (Fig. 4 rechts) in die Bedienposition vor dem Fahrzeuginsassen zu bewegen (Fig. 5).

Dafür wird zunächst die Klappe 30 der Verstaukammer 16 geöffnet und das Fahrgastmodul 14 wird durch den Spindeltrieb 40 vertikal, parallel zu der Linearschiene 44, nach oben bewegt, bis das Fahrgastmodul 14 die Verstaukammer 16 vollständig verlassen hat. Anschließend schwenkt die Rotationseinheit 42 das Fahrgastmodul 14 um ca. 90° um die Rotationsachse A in Richtung des Fahrzeuginsassen und das Fahrgastmodul 14 rastet mit dem Rastknopf 50 in die Modulaufnahme 48 ein.

Daraufhin kann das Fahrgastmodul 14 noch um die Rotationsachse B in die gewünschte Position geschwenkt werden.

Um das Fahrgastmodul 14 wieder in die Verstauposition zu verstellen, betätigt der Fahrzeuginsasse den entsprechenden Befehl auf dem Bedienfeld 38.

Dann wird das Fahrgastmodul 14 aus der Modulaufnahme 48 ausgeklinkt und von der Rotationseinheit 42 so verstellt, dass die Fläche mit dem Multimediapanel 32 parallel zur Seitenfläche 46 der Mittelkonsole 28 ausgerichtet ist. Anschließend wird das Fahrgastmodul 14 durch den Spindeltrieb 40 vertikal nach unten, parallel und entlang der Linearschiene 44 bewegt, bis sich das Fahrgastmodul 14 komplett in der Verstaukammer 16 befindet. Daraufhin wird die Klappe 30 der Verstaukammer 16 geschlossen.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel erfolgt das Verstellen des Fahrgastmoduls 14 über den Spindeltrieb 40 und die Rotationseinheit 42 vollautomatisch. Es ist aber auch denkbar, dass das Verstellen manuell durch den Fahrzeuginsassen erfolgt oder bestimmte Schritte vollautomatisch ablaufen und einige Schritte manuell getätigt werden.

In Figur 11 ist eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klapptischsystems gezeigt. Für die von der ersten Ausführungsform bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Das Grundprinzip der zweiten Ausführungsform entspricht dem der ersten Ausführungsform. Daher werden nachfolgend lediglich die Unterschiede erläutert.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 11 ist die Verstaukammer 16 zwischen zwei Rückenlehnen 22 in einer hinteren Sitzbank angeordnet.

Die Klappe 30 ist an der Vorderseite der Verstaukammer 16 angebracht und verläuft überwiegend vertikal. Das Fahrgastmodul 14 wird in Längsrichtung des Fahrzeugs bewegt. In Fig. 11 ist zu erkennen, wie das Fahrgastmodul 14 von der Bedienposition (Fig. 11A) in die Verstauposition (Fig. 11 E) verstellt wird. Die Halte- und Verstelleinrichtung 18 weist hier eine horizontale Linearschiene 44 zum Bewegen des Fahrgastmoduls 14 auf, die an der Mittelkonsole 28 angeordnet ist.

Zusätzlich ist an der Linearschiene 44 eine Abdeckung 61 angeordnet, die die Linearschiene 44 bedeckt, wenn sich das Fahrgastmodul 14 in der Verstauposition befindet. Wird das Fahrgastmodul 14 in die Bedienposition verstellt, wird die Abdeckung 61 eingefahren und die Linearschiene 44 freigegeben.

Das Bedienfeld 38 wird in dieser Ausführungsform nicht von der Klappe 30 verdeckt, wenn sich das Fahrgastmodul 14 in der Verstauposition befindet, da das Bedienfeld 38 an der Mittelkonsole 28 zwischen den Sitzflächen 26 angeordnet ist.

Beim Verstellen des Fahrgastmoduls 14 von der Bedienposition in die Verstauposition, wird das Fahrgastmodul 14 um ca. 90° zur Mittelkonsole 28 hin, um die Rotationsachse A geschwenkt (Fig. 11 B). Daraufhin wird das Fahrgastmodul 14 um 90° um die Rotationsachse B geschwenkt (Fig. 11C) und horizontal, parallel zur Linearschiene 44, in die Verstaukammer 16 bewegt (Fig. 11 D), woraufhin die Klappe 30 die Verstaukammer 16 schließt.

In den Figuren 12 bis 17 ist eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klapptischsystems gezeigt. Für die von der ersten Ausführungsform bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Das Grundprinzip entspricht dem der ersten Ausführungsform. Daher werden nachfolgend lediglich die Unterschiede erläutert.

Das Fahrgastmodul 14 ist hier in der Verstauposition an der Rückenlehne 22 des Fahrzeugsitzes 12 angeordnet. Dabei kann das Fahrgastmodul 14 z.B. in einer Aufnahme in der Rückenlehne 22 angeordnet sein und/oder einen Teil der Rückenlehne 22 bilden.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Fahrgastmodul 14 in der Verstauposition vertikal angeordnet und so positioniert, dass Fahrzeuginsassen auf einer hinteren Sitzbank mit Blick auf die Rückenlehne 22 das Multimediapanel 32 des Fahrgastmoduls 14 als Bildschirm nutzen können. Die Halte- und Verstelleinrichtung 18 weist eine runde Führungsschiene 62 auf, die am Fahrzeugsitz 12 angebracht ist und dem Fahrgastmodul 14 eine Verstellbahn vorgibt.

Die Führungsschiene 62 verläuft dabei seitlich am unteren Teil des Fahrzeugsitzes 12 von der Rückenlehne 22 seitlich über das Sitzteil 64 und weist am Übergang von der Rückenlehne 22 zum Sitzteil 64 eine 90°-Kurve auf.

Das Fahrgastmodul 14 ist über ein Gelenk 66, das hier als Kugelgelenk ausgeführt ist, drehbar mit einer Hubsäule 68 der Halte- und Verstelleinrichtung 18 verbunden.

Die Hubsäule 68 dient zum vertikalen Bewegen des Fahrgastmoduls 14 und ist in der dargestellten Ausführungsform über einen U-förmigen Schlitten 70 verschiebbar mit der Führungsschiene 62 verbunden. Die Hubsäule 68 kann z.B. als Teleskoparm ausgebildet sein. Der Schlitten 70 dient dabei zum horizontalen Verschieben des Fahrgastmoduls 14.

Beim Verstellen von der Verstauposition an der Rückenlehne 22 zur Bedienposition vor dem Fahrzeuginsassen wird das Fahrgastmodul 14 über den Schlitten 70 auf der Führungsschiene 62 verschoben. Sobald der Schlitten 70 im Endbereich der Führungsschiene 62 angehalten hat, verstellt die Hubsäule 68 das Fahrgastmodul 14 in der Z-Achse nach oben. Danach wird das Fahrgastmodul über das Gelenk 66 in die Bedienposition geschwenkt.

In den Figuren 18 bis 21 ist eine erste alternative Ausführungsform des Klapptischsystems 10 gezeigt, die nicht unter den Schutzumfang der Ansprüche fällt. Für die von der ersten Ausführungsform bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Das Grundprinzip entspricht dem der ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform. Daher werden nachfolgend lediglich die Unterschiede erläutert.

Das Klapptischsystem 10 gemäß den Figuren 18 bis 21 weist keine Verstaukammer 16 auf, da hier das Fahrgastmodul 14 die Mittelkonsole 28 ersetzt.

In der Verstauposition bildet das Fahrgastmodul 14 die Mittelkonsole und eine Seitenfläche 72 der Tischplatte 20 kann als Armlehne oder Ablage genutzt werden. Das Bedienfeld 38 ist entsprechend auf der Seitenfläche 72 der Tischplatte 20 angeordnet, wobei die Tischplatte 20 in der Verstauposition so ausgerichtet ist, dass sich das Bedienfeld 38 auf der Oberseite befindet und vom Fahrzeuginsassen bequem erreicht werden kann.

Die Halte- und Verstelleinrichtung 18 ist seitlich am Fahrzeugsitz 12, insbesondere seitlich an der Rückenlehne 22, angebracht und als schwenkbarer Teleskoparm 74 mit einem Linearantrieb ausgebildet.

In der Verstauposition ist der Teleskoparm 74 vertikal, in anderen Worten in der Z-Achse ausgerichtet und das Fahrgastmodul 14 bildet eine Mittelkonsole oder eine Armlehne.

Soll das Fahrgastmodul 14 von der Verstauposition in die Bedienposition verstellt werden, schwenkt der Teleskoparm 74 parallel zur Seitenfläche des Fahrzeugsitzes 12 und/oder parallel zur Y-Z-Ebene, um ca. 90° nach oben und fährt den Teil, an dem das Fahrgastmodul 14 befestig ist, aus.

Anschließend wird das Fahrgastmodul 14 durch den ausgefahrenen Teil des Teleskoparms 74 um ca. 90° in Richtung des Fahrzeuginsassen um die Rotationsachse C in die Bedienposition geschwenkt (Fig. 20 und 21).

In den Figuren 22 und 23 ist eine zweite alternative Ausführungsform des Klapptischsystems gezeigt, die nicht unter den Schutzumfang der Ansprüche fällt. Für die von der ersten Ausführungsform bekannten Bauteile werden dieselben Bezugszeichen verwendet, und es wird insoweit auf die obigen Erläuterungen verwiesen.

Das Klapptischsystem 10 gemäß Fig. 22 ist komplett getrennt vom Fahrzeugsitz 12. Das Fahrgastmodul 14 ist über ein Gelenk drehbar mit einer Hubschiene 76 verbunden.

Die Hubschiene 76 kann das Fahrgastmodul 14 vertikal verstellen und über das Gelenk kann das Fahrgastmodul 14 bezüglich der Hubschiene 76 geschwenkt werden, sodass die Position des Fahrgastmoduls 14 an den Fahrzeuginsassen angepasst werden kann. Die horizontale Bewegung des Fahrgastmoduls 14 wird über eine Führung 82 im Fahrzeugboden, die mit einem Grundkörper 80 der Halter- und Verstelleinrichtung 18 verschiebbar verbunden ist, ermöglicht.

Das Fahrgastmodul 14 ist über die Hubschiene 76 mit dem Grundkörper 80 gekoppelt.

Das Fahrgastmodul 14 ist in der Verstauposition entfernt vom Fahrzeuginsassen, z.B. wie ein Armaturenbrett, angeordnet. Zum Verstellen in die Bedienposition wird das Fahrgastmodul 14 parallel zur Führung 82 zum Fahrzeuginsassen hinbewegt, bis die Bedienposition erreicht ist. Wie in Fig. 20 dargestellt ist, ist der Fahrzeugsitz 12 drehbar mit dem Fahrzeugboden gekoppelt, sodass der Fahrzeugsitz 12 mit der Rückenlehne 22 zum Fahrgastmodul 14 ausgerichtet ist und der Fahrzeuginsasse mit Blickrichtung weg vom Fahrzeugmodul 14 im Fahrzeug untergebracht ist. Dies kann vorteilhaft sein, wenn es sich bei dem Fahrzeuginsassen um eine schwangere Person handelt.