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Patent Searching and Data


Title:
FOLDING TABLE WITH A DIVIDED TABLE TOP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/040344
Kind Code:
A2
Abstract:
Folding tables with a divided table top are generally collapsed with regard to width and height to be somewhat larger than one of the tabletop segments. The invention is based on the object of designing a folding table with a divided table top, which can be collapsed by means of a simple mechanism such that it is very small. Tabletop segments and leg parts of the folding table are connected movably to one another in a joint. The position and the guided movement of the leg parts and tabletop segments with respect to one another is ensured by struts which run obliquely, slide in a guided manner along the leg parts and are fastened to the tabletop segments in an articulated manner. The table is collapsed by being pulled upwards in the vicinity of the articulated connection of leg parts and tabletop segments. The weight of the tabletop segments causes the latter to move downwards and to pull the leg parts with them by means of the obliquely running struts.

Inventors:
FREDERKING NILS (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/001806
Publication Date:
April 10, 2008
Filing Date:
October 05, 2007
Export Citation:
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Assignee:
FREDERKING NILS (DE)
International Classes:
A47B3/087
Foreign References:
US1792698A1931-02-17
FR750580A1933-08-12
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Claims:
Patentansprüche

1. Klapptisch mit geteilter Tischplatte, dessen Hälften gelenkig miteinander verbunden sind, das linke Tischplattensegment mit dem linken Beinteil gelenkig verbunden ist, das' rechte Tischplattensegment mit dem rechten Beinteil gelenkig verbunden ist und jedes der beiden Tischplattensegmente mit je mindestens einer schräg verlaufenden Strebe gelenkig

5 verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß

das linke Tischplattensegment (1), das rechte Tischplattensegment (2), das linkes Beinteil (3) und das rechte Beinteil (4) über eine gemeinsame Gelenkachse (13) gelenkig miteinander verbunden sind, sich die Gelenkachse (13) bei den Tischplatteπsegmenten (1, 2) an den

λ O aneinander angrenzenden Kanten und bei den Beinteilen (3, 4) an deren oberen Enden befindet, die linke, schräg verlaufende Strebe (5), welche am oberen Ende mit dem linken Tischplattensegment (1) gelenkig verbunden ist, am unteren Ende mittels einer Führung (6) am rechten Beinteil (4) entlanggleiten kann, die rechte, schräg verlaufende Strebe (8), welche am oberen Ende mit dem rechten Tischplattensegment (2) gelenkig verbunden ist, am

A S , unteren Ende mittels einer Führung (9) am linken Beinteil (3) entlanggleiten kann und entweder die beiden schräg verlaufenden Streben (5, 8) oberhalb der Führungen (6, 9) gelenkig miteinander verbunden sind (14), oder sich an der linken, schräg verlaufenden Strebe (5) am Kreuzungspunkt mit dem linken Beinteil (3) eine Führung (7) befindet, die am linken Beinteil (3) entlanggleiten kann und sich an der rechten, schräg verlaufenden Strebe Q (8) am Kreuzungspunkt mit dem rechten Beinteil (4) eine Führung (10) befindet, die am rechten Beinteil (4) entlanggleiten kann.

2. Klapptisch nach Patentanspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß

S sich an den Beinteilen (3, 4) Anschläge (11, 12) befinden, welche das geführte Entlanggleiten der schräg verlaufenden Streben (5, 8) an den Beinteilen (3, 4) begrenzen.

3. Klapptisch nach Patentanspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß

30 die beiden Führungen (9, 7 und 6, 10) welche an einem Beinteil (3, 4) entlanggleiten, im aufgeklappten Zustand des Tisches aneinander anschlagen.

Description:

Beschreibung

Klapptisch mit geteilter Tischplatte. .

Klapptische mit einer geteilten Tischplatte sind zusammengeklappt in Bezug auf Breite und Höhe in der Regel einiges größer als.eines der Tischplattensegmente, weil diese um eine

5 Achse geschwenkt werden, welche vom Gelenk, das die Tischplattensegmente verbindet, entfernt ist. So ragen die Beine beim zusammengeklappten Tisch deutlich über die Tischplattensegmente heraus. Es ist aus dem Patent DE 2742 544 ein Klapptisch bekannt, mit einer in zwei Segmente geteilten Tischplatte, wobei die beiden Tischplattensegmente gelenkig miteinander verbunden sind mit schräg ausgerichteten Beinteilen die mit je einem

1 ö Tischplattensegment gelenkig verbunden sind. Hier sind die Beinteile mit jeweils einer eigenen Achse mit dem jeweiligen Tischplattensegment verbunden, was dazu führt daß die Beinteile beim geklappten Tisch aneinander anschlagen und nicht ineinander verschränkt zu liegen kommen körinen, wodurch der Tisch zusammengeklappt deutlich weniger flach ist als ein Tisch mit nur einer Gelenkachse für die Tischplattensegmente und Beinteile. Dadurch, daß

λ 5 die gelenkige Verbindung zwischen den schräg verlaufenden Streben sich an deren Enden befindet und oberhalb dieser gelenkigen Verbindung an der jeweiligen Strebe die geführte Verbindung zu den Beinteilen ist, entsteht ein für das Zusammenklappen ungünstiger Winkel der schräg verlaufenden Streben zu den Beinteilen.

20 Der in Patentanspruch 1. aufgeführten Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klapptisch zu konstruieren, der sich mit einer einfachen Mechanik und sehr leicht auf eine Größe . zusammenklappen läßt, die in Bezug auf Breite und Höhe nur so groß wie ein Tischpfattensegment und möglichst flach ist.

Z S Dieses Problem wird mit den in Patentanspruch 1. aufgeführten Merkmalen gelöst.

mit der Erfindung wird durch eine einfache Mechanik eine sehr geringe Größe des zusammengeklappten Tisches erreicht. Dadurch, daß die Tischplattensegmente und Beinteile beim zusammengeklappten Tisch an der Oberkante durch ein gemeinsames 3 O Gelenk drehbar miteinander verbunden sind und die Beinteile und Tischplattensegmente so ausgeprägt werden können, daß sie dann die gleiche Höhe haben, ist der Tisch zusammengeklappt so breit und hoch wie ein Tischplattensegment. Außerdem wird dadurch, daß nur eine Gelenkachse für die gelenkige Verbindung der Tischplattensegmente und Beinteile verwendet wird, ermöglicht, daß die Beinteile beim geklappten Tisch ineinander

5 verschränkt liegen, wodurch der Tisch sehr flach ausgeprägt werden kann. Durch die gekreuzte Anordnung der schräg verlaufenden Streben wird der jeweilige Gleiter am gegenüberliegenden Beinteil geführt, wodurch der Winkel der schräg verlaufenden 'Streben zu den Beinteilen günstiger für das Zusammeklappen des Tisches ist.

- o Vorteilhafte Ausprägungen sind in den Patentansprüchen 2., 3. angegeben.

Die Weiterbildung nach Patentanspruch 2. gewährleistet, daß der Klappvorgang beim Aufklappen begrenzt wird. Die Weiterbildung nach Patentanspruch 3. gewährleistet, daß die Belastung auf Durchbiegen auf die schräg verlaufenden Streben verringert wird. Bei einer 5 Ausprägung nach Patentanspruch 1.-3. liegt unter Last die am unteren Ende der linken, schräg verlaufenden Strebe befindliche Führung an der am Kreuzungspunkt der rechten schräg verlaufenden Strebe mit dem rechten Beinteil befindlichen Führung an und diese liegt am Anschlag der am rechten Beinteil angebracht ist an. Bei den Führungen am rechten Beinteil ist dies analog. 0

Es sind nachfolgend zwei, die Schutzansprüche nicht beschränkende Beispiele angeführt.

Beispiel 1, nach Patentanspruch 1.-3.

5 In dieser Ausführung bestehen die Beinteile jeweils aus zwei U-Pofilen, welche in Bodennähe durch eine horizontale Strebe verbunden sind. Die Enden der horizontalen Strebe ragen seitlich über die beiden U-Pofile heraus und liegen auf dem Boden auf. Bei einem U-Pofil zeigt die offene Seite nach innen beim anderen nach außen. Die Beinteile sind so angeordnet, daß die U-Profile der beiden Beinteile jeweils leicht versetzt und mit deren offenen Seiten einander 0 zugewandt liegen. Die Beinteϊle sind an ihren oberen Enden mit den Tischplattensegmenten nahe an deren aneinander anliegenden Kanten durch eine durchgehende zentrale Achse gelenkig verbunden. An den Tischplattensegmenten sind nahe deren Mitte jeweils zwei schräg verlaufende Streben gelenkig befestigt. Diese schräg verlaufenden Streben sind an ihren Kreuzungspunkten mit den Beinteilen und an ihrem unteren Ende mit einem Gleiter 5 gelenkig verbunden. Je schräg verlaufender Strebe kann einer der Gleiter im U-Profil des einen Beinteils und der andere im U-Profil des anderen Beinteils geführt entlanggleiten. Die Gleiter, welche mit den schräg verlaufenden Streben am Kreuzungspunkt mit dem U-Profil des Beinteils gelenkig verbunden sind, schlagen beim aufgeklappten Tisch an je einem Anschlag an, der in den U-Profϊien über den Gleitern angebracht ist. Die Anschläge befinden -ύ sich in der Nähe der oberen Enden der Beinteile und begrenzen den Klappvorgang beim

Aufklappen. Die beiden jeweils in einem U-Profil des jeweiligen Beinteiles geführten Gleiter sind so dimensioniert, daß sie beim aufgeklappten Tisch aneinander anschlagen. Der Tisch wird zusammengeklappt indem er nahe der gelenkigen Verbindung von Beinteilen und Tischplattensegmenten nach oben gezogen wird. Durch das Gewicht der

?£ Tischplattensegmente bewegen sich diese nach unten und ziehen die Beinteile mittels der schräg verlaufenden Streben mit, bis die Beinteile und die Tischplattensegmente parallel zueinander ausgerichtet sind. Der Tisch wird aufgeklappt indem die Tischplattensegmente in eine horizontale Lage nach oben geschwenkt werden. Mittels der schräg verlaufenden Streben werden die Beinteile mitgezogen.

E O

Beispiel 2, nach Patentanspruch 1.-3.

In dieser Ausführung bestehen die Beinteϊle jeweils aus zwei parallelen Rechteckrohren, welche in Bodennähe durch ein horizontales Rechteckrohr verbunden sind. Die Enden des

25 horizontalen Rechteckrohrs ragen jeweils seitlich über die Verbindung zu den zwei parallelen Rechteckrohren heraus und liegen auf dem Boden auf. Die Beinteile sind so angeordnet, daß die zwei parallelen Rechteckrohre der beiden Beinteile jeweils leicht versetzt zueinander liegen. Die Beinteile sind an ihren oberen Enden mit den Tischplattensegmenten nahe an deren aneinander anliegenden Kanten durch eine durchgehende Gelenkachse gelenkig 3 o verbunden. An den Tischplattensegmenten sind nahe deren Mitte jeweils zwei schräg verlaufende Streben gelenkig befestigt. Die jeweils gegenüberliegenden schräg verlaufenden Streben kreuzen sich und sind an ihrem jeweiligen Kreuzungspunkt gelenkig miteinander verbunden. An den unteren Enden der Streben befinden sich gelenkig mit diesen vebundene Gleiter, in Form eines U-Profils, welche jeweils am jeweiligen Rechteckrohr des 3 S gegenüberliegenden Beinteiles entlanggleiten können. Die Gleiter sind innen mit einem

Kunststoff ausgekleidet und schlagen beim aufgeklappten Tisch an je einem Anschlag an. Die Anschläge sind jeweils an den zwei parallelen Rechteckrohren der Beinteile über den Gleitern angebracht und befinden sich in der Nähe der oberen Enden der Beinteile, wodurch sie den Klappvorgang beim Aufklappen begrenzen. Der Tisch wird zusammengeklappt, indem er

1 oo nahe der gelenkigen Verbindung von Beinteilen und Tischplattensegmenten nach oben gezogen wird. Durch das Gewicht der Tischplattensegmente bewegen sich diese nach unten und ziehen die Beinteile mittels der schräg verlaufenden Streben mit, bis die Beinteile und die Tischplattensegmente parallel zueinander ausgerichtet sind. Dadurch, daß die Beinteile leicht versetzt angeordnet sind, liegen sie beim zusammengeklappten Tisch ineinander i°5 verschränkt. Der Tisch wird aufgeklappt indem die Tischplattensegmente in eine horizontale Lage nach oben geschwenkt werden. Mittels der schräg verlaufenden Streben werden die Beinteile mitgezogen.

-A- Zeichnungen:

110 Die Zeichnungen zeigen

Fig. 1 Klapptisch mit geteilter Tischplatte gemäß Beispiel 1, nach Schutzanspruch 1.-3. in Ansicht von schräg oben.

Fig. 2-4 Klapptisch mit geteilter Tischplatte gemäß Beispiel 1, nach Schutzanspruch 1.-3., in η S Seitansicht, in drei Klappstadien, Fig. 1 aufgeklappt, Fig. 2 während des Klappens und Fig. 3 zusammengeklappt

Fig. 5-7 Klapptisch mit geteilter Tischplatte gemäß Beispiel 2, nach Schutzanspruch 1.-3., in Seitansicht, in drei Klappstadien, Fig. 1 aufgeklappt, Fig. 2 während des Klappens und Fig. 3 zusammengeklappt

120

Beschriftung der Zeichnungen:

1 linkes Tischplattensegment

2 rechtes Tischplattensegment 2λ 3 linkes Beinteil

4 rechtes Beinteil

5 linke schräg verlaufende Strebe

6 Führung am unteren Ende der linken, schräg verlaufenden Strebe

7 Führung am Kreuzungspunkt der linken, schräg verlaufenden Strebe mit dem linken Beinteil 3 ° 8 rechte schräg verlaufende Strebe

9 Führung am unteren Ende der rechten, schräg verlaufenden Strebe

10 Führung am Kreuzungspunkt der rechten, schräg verlaufenden Strebe mit dem rechten Beinteil

11, 12 Anschläge an den Beinteilen 35 13 Gelenkachse

14 Gelenkige Verbindung der linken, schräg verlaufenden Strebe mit der rechten, schräg verlaufenden Strebe