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Patent Searching and Data


Title:
FOLDING WHEEL CHOCK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/002795
Kind Code:
A1
Abstract:
According to the invention, a light embodiment with the necessary stability and resilience and with little stowage space requirement may be achieved for a folding wheel chock for motor vehicles comprising a baseplate (1) and two interconnected wedge plates (2, 3), whereby the first wedge plate (2) is furthermore connected to the baseplate (1) and the second wedge plate (3) is embodied with hooks (4) on the free end thereof which engage in openings (5) in the baseplate (1). The baseplate (1) overlaps the mounted wedge plates (2, 3) on the wheel side and the wedge plates (2, 3) lie flat against each other in the folded state with the second wedge plate (3) between the first wedge plate (2) and the baseplate (1), whereby stops (8) are arranged on the joints, embodied such that the joints may only be slightly opened beyond the angle for deployment of the wedge plates (2, 3), a sprung spacer layer (16) is arranged between both wedge plates (2, 3) and/or between one wedge plate (2 or 3) and the baseplate (1), the components of the wheel chock, preferably the wedge plates (2, 3), are embodied with planar reinforcements, preferably stampings or ribs, such that in the folded state the above engage in each other or extend over each other, the hooks (4) on the second wedge plate (3) which extend through the baseplate (1) are bent downwards and project downwards past the baseplate (1) and/or the baseplate (1) is embodied with teeth (18) extending downwards in the part (7) not covered by the wedge plates (2, 3).

Inventors:
METZEN WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/005680
Publication Date:
January 08, 2004
Filing Date:
May 30, 2003
Export Citation:
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Assignee:
THYSSEN KRUPP BILSTEIN GMBH (DE)
METZEN WOLFGANG (DE)
International Classes:
B60T3/00; (IPC1-7): B60T3/00
Foreign References:
US4421210A1983-12-20
US2903094A1959-09-08
FR1042482A1953-11-02
US2818940A1958-01-07
DE457706C1928-03-22
US3353633A1967-11-21
DE3528039A11987-02-05
US1768265A1930-06-24
US3871492A1975-03-18
Attorney, Agent or Firm:
THYSSENKRUPP BILSTEIN GMBH (Alleestrasse 165, Bochum, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Zusammenklappbarer Radunterlegkeil für Fahrzeuge, bestehend aus einer Grundplatte (1) und zwei gelenkig miteinander verbundenen Keilplatten (2,3), wobei die erste Keilplatte (2) darüber hinaus gelenkig an der Grundplatte (1) angebunden und die zweite Keilplatte (3) an ihrem freien Ende mit Haken (4) ausgebildet ist, die in Öffnungen (5) der Grundplatte (1) eingreifen, wobei die Grundplatte (1) die aufgestellten Keilplatten (2,3) radseitig überragt und wobei die Keilplatten (2, 3) im zusammengeklappten Zustand flächig aneinander liegen und die zweite Keilplatte (3) zwischen der ersten Keilplatte (2) und der Grundplatte (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Gelenken Sperr klinken (8) angebracht sind, die so ausgebildet sind, dass die Gelenke sich nur geringfügig über den Winkel zum Aufstellen der Keilplatten (2,3) öffnen lassen.
2. Radunterlegkeil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke als Ösen und Stege ausgebildet sind und die Sperrklinken (8) neben den Ösen aus dem Blech des zugehörigen Bauteils (Grundplatte (1) oder Keilplatte (2, 3)) hochgebogen sind.
3. Radunterlegkeil nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege durch ein geschlossenes Langloch (20) parallel zur Außenkante und die Ösen durch einseitig mit dem zugehörigen Bauteil verbundene Haken (21) gebildet sind.
4. Zusammenklappbarer Radunterlegkeil für Fahrzeuge, bestehend aus einer Grundplatte (1) und zwei gelenkig miteinander verbundenen Keilplatten (2,3), wobei die erste Keilplatte (2) darüber hinaus gelenkig an der Grundplatte (1) angebunden und die zweite Keilplatte (3) an ihrem freien Ende mit Haken (4) ausgebildet ist, die in Öffnungen (5) der Grundplatte (1) eingreifen, wobei die Grundplatte (1) die aufgestellten Keilplatten (2,3) radseitig überragt und wobei die Keilplatten (2,3) im zusammengeklappten Zustand flächig aneinander liegen und die zweite Keilplatte (3) zwischen der ersten Keitptatte (2) und der Grundplatte (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass im zusammengeklappten Zustand des Radunterlegkeils zwischen den beiden Keilplatten (2,3) und/oder zwischen einer Keilplatte (2 oder 3) und der Grundplatte (1) eine federnde Zwischenlage (16) angeordnet ist.
5. Unterlegkeil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischen lage (16) aus einem komprimierbaren Kunststoff oder Gummi besteht.
6. Radunterlegkeil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenlage (16) als aus einem der Bauteile ausgeprägte Federzunge gebildet ist.
7. Zusammenklappbarer Radunterlegkeil für Fahrzeuge, bestehend aus einer Grundplatte (1) und zwei gelenkig miteinander verbundenen Keilplatten (2,3), wobei die erste Keilplatte (2) darüber hinaus gelenkig an der Grundplatte (1) angebunden und die zweite Keilplatte (3) an ihrem freien Ende mit Haken (4) ausgebildet ist, die in Öffnungen (5) der Grundplatte (1) eingreifen, wobei die Grundplatte (1) die aufgestellten Keilplatten (2,3) radseitig überragt und wobei die Keilplatten (2,3) im zusammengeklappten Zustand flächig aneinander liegen und die zweite Keilplatte (3) zwischen der ersten Keilplatte (2) und der Grundplatte (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauteile des Rad unterlegkeils, vorzugsweise die Keilplatten (2, 3), derartig mit Flächenver steifungen, vorzugsweise Prägungen oder Rippen, ausgebildet sind, dass diese im zusammengeklappten Zustand einander umgreifen oder übergreifen.
8. Zusammenklappbarer Radunterlegkeil für Fahrzeuge, bestehend aus einer Grundplatte (1) und zwei gelenkig miteinander verbundenen Keilplatten (2,3), wobei die erste Keilplatte (2) darüber hinaus gelenkig an der Grundplatte (1) angebunden und die zweite Keilplatte (3) an ihrem freien Ende mit Haken (4) ausgebildet ist, die in Öffnungen (5) der Grundplatte (1) eingreifen, wobei die Grundplatte (1) die aufgestellten Keilplatten (2,3) radseitig überragt und wobei die Keilplatten (2,3) im zusammengeklappten Zustand flächig aneinander liegen und die zweite Keilplatte (3) zwischen der ersten Keilplatte (2) und der Grundplatte (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die die Grundplatte (1) durchgreifenden Haken (4) der zweiten Keilplatte (3) nach unten umgebogen sind und die Grundplatte (1) nach unten überragen.
9. Radunterlegkeil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) an dem Ende (9), an dem eine der Keilplatten (2,3) angebunden ist oder mit ihr verbunden wird, geringfügig nach unten abgewinkelt ist.
10. Radunterlegkeil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwin kelung nur abschnittsweise zahnartig ausgebildet ist.
11. Radunterlegkeil nach Anspruch 9 oder Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwinkelung nach unten am Ende einer davor angeordneten Aufwöl bung (10) angeordnet ist.
12. Zusammenklappbarer Radunterlegkeil für Fahrzeuge, bestehend aus einer Grundplatte (1) und zwei gelenkig miteinander verbundenen Keilplatten (2,3), wobei die erste Keilplatte (2) darüber hinaus gelenkig an der Grundplatte (1) angebunden und die zweite Keilplatte (3) an ihrem freien Ende mit Haken (4) ausgebildet ist, die in Öffnungen (5) der Grundplatte (1) eingreifen, wobei die Grundplatte (1) die aufgestellten Keilplatten (2,3) radseitig überragt und wobei die Keilplatten (2,3) im zusammengeklappten Zustand flächig aneinander liegen und die zweite Keilplatte (3) zwischen der ersten Keilplatte (2) und der Grundplatte (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) in dem nicht von den Keilplatten (2, 3) übergriffenen Teil (7) mit nach unten ragen den Zähnen (18) ausgebildet ist.
13. Radunterlegkeil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne (18) als nach unten ausgestellte, dreiseitig aus der Grundplatte (1) aus gestanzte Lappen ausgebildet sind.
14. Radunterlegkeil nach Anspruch 12 oder Anspruch 13, dadurch gekennzeich net, dass die Zähne (18) zu den Keilplatten (2,3) hin einen gegenüber dem anderen Keilwinkel steileren Winkel aufweisen.
Description:
Zusammenklappbarer Radunterlegkeil Beschreibung Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Radunterlegkeil für Fahrzeuge nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Radunterfegkeile werden besonders für PKWs verwendet, wenn diese eine kinematisch sehr weiche Radaufhängung besitzen, sodass beim Anheben des Fahr- zeuges eine große Gefahr besteht, dass der Wagenheber trotz angezogener Hand- bremse nicht standsicher ist. Für diese Fälle werden dann ein oder zum Teil auch zwei zusammenklappbare Radunterlegkeile dem Bordwerkzeug beigelegt. Diese Rad- unterlegkeile dürfen zum einen keinen großen Stauraum benötigen und müssen trotz der auf sie einwirkenden hohen Belastung möglichst leicht sein.

Ein gattungsgemäßer Radunterlegkeil ist aus der DE 35 28 039 A1 bekannt. Nachteilig bei diesem Radunterlegkeil ergibt sich, dass er nach dem Auffahren des zu sichern- den Rades und Anlegen des Reifens an eine der aufgestellten Keilplatten leicht zusammenfällt, sodass die Stützwirkung nicht mehr gegeben ist. Weiterhin nachteilig benötigt dieser Radunterlegkeil im zusammengeklappten Zustand einen beträchtlichen Stauraum und ist darüber hinaus nicht einfach aufzustellen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zusammenklappbaren Unterlegkeil derartig auszubilden, dass er bei der erforderlichen Stabilität und Standsicherheit leicht ausgebildet ist und nur einen geringen Stauraum benötigt. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1,4, 7,8 und 12 gelöst. Vorteilhafte Aus-und Weiterbildungen sind in den Ansprüchen 2,3, 5,6, 9 bis 11,13 und 14 beschrieben.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass ein zusammenklappbarer Radunterlegkeil trotz seines geringen Gewichtes eine hohe Standfestigkeit aufweist und auch bei Anstoßen des Rades nicht die Gefahr des Zusammenklappens besteht. Darüber hinaus ist dieser Radunterlegkeil in einfacher Weise herstellbar. Er benötigt nur einen kleinen Stauraum und ist, wenn er hierin ver- staut ist, klapperfrei zusammengelegt. Weiterhin vorteilhaft steht der Radunterlegkeil schubsicher auf dem Untergrund.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 eine räumliche Darstellung des zusammenklappbaren Radunterlegkeils, Fig. 2 die Ansicht eines Unterlegkeils gemäß Fig. 1, Fig. 3 die Draufsicht auf einen Radunterlegkeil gemäß Fig. 1 und Fig. 4 den Radunterlegkeil gemäß Fig. 1 in zusammengeklapptem Zustand.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, weist der Radunterlegkeil eine Grundplatte 1 und zwei Keil- platten 2,3 auf. Die Keilplatten 2,3 sind über Klappgelenke miteinander gelenkig ver- bunden. Ebenso ist die erste Keilplatte 2 über Klappgelenke mit der Grundplatte 1 verbunden. In aufgerichteter Gebrauchslage werden zwei am Ende der zweiten Keil- platte 3 angeordnete Haken 4 in Öffnungen 5 der Grundplatte eingesteckt. Dadurch stehen die Keilplatten 2,3 dachförmig über dem hinteren Teil 6 der Grundplatte. Der radseitige Teil 7 der Grundplatte 1 erstreckt sich vor die Keilplatten 2,3. Beim Auffah- ren des Rades auf den Radunterlegkeil steht somit das Rad auf dem radseitigen Teil 7 der Grundplatte 1 auf, wodurch der gesamte Radunterlegkeil auf seiner Unterlage fixiert ist und nicht vor dem Rad wegrutschen kann.

Wie an der Verbindung von erster Keilplatte 2 und Grundplatte 1 deutlich erkennbar, sind Sperrklinken 8 aus der Grundplatte 1 hochgebogen. Diese Sperrklinken 8 verhin- dern, dass die Keilplatte 2 weiter aufgeklappt werden kann, wie es für die Funktion erforderlich ist. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, sind gleichartige Sperrklinken 8 auch an der Verbindung zwischen Keilplatte 2 und Keilplatte 3 vorgesehen und erfüllen hier die gleiche Aufgabe.

An dem Ende 9 der Grundplatte 1, an dem die zweite Keilplatte 3 in Öffnungen 5 ein- greift, ist die Grundplatte 1 mit einer Aufwölbung 10 ausgebildet. Die Öffnungen 5 sind am Beginn dieser Aufwölbung 10 angeordnet. Dadurch wird ein leichteres Aufstellen der Keilplatten erreicht, da sich die Endseite der Keilplatte 3 in die durch die Aufwöl- bung ergebende Rille 11 schiebt. Das Ende der Aufwölbung 10 und damit der Grund- platte 1 läuft in Zähne 12 aus, die sich, wie besonders aus Fig. 4 ersichtlich, bis unter die Unterkante der Grundplatte 1 erstrecken.

Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt wird, wird die Keilplatte 2 vermittels einer kreuzförmig ausgebildeten Sicke 13 verstärkt. Auch die Keilplatte 3 weist eine Versteifung auf.

Diese Versteifung ist jedoch als sich nach innen erstreckender Kranz 14, der ein kreuzförmiges Loch 15 umgibt, ausgebildet. Kranz 14 und Loch 15 sind so bemessen, dass in zusammengeklapptem Zustand, indem die Keilplatte 3 zwischen der Keilplatte 2 und der Grundplatte 1 liegt, der Kranz 14 die Sicke 13 der Keilplatte 2 umgibt.

Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass die jeweiligen Versteifungen in den Keilplatten 2 und 3 sich bei zusammengelegtem Radunterlegkeil nicht in der Höhe addieren. Dieses ist auch in Fig. 4 dargestellt.

In Fig. 4, wie in den Fig. 1 und 2, ist eine fedemd nachgebende Zwischenlage 16 erkennbar. Diese Zwischenlage 16 ist zwischen der Grundplatte 1 und der Keilplatte 3 angeordnet. Die in Fig. 4 dargestellte zusammengeklappte Lage ist die unverspannte Lage. Die Aufnahmetasche zum Verstauen des Radunterlegkeils ist so gestaltet, dass die Keilplatte 2 noch weiter an die Grundplatte 1 angedrückt wird. Dabei wird die Zwischenlage 16 verspannt, was dazu führt, dass der zusammengeklappte Radunter- legkeil klapperfrei verstaut ist.

Wie aus den Fig. 2 und 4 ersichtlich ist, sind die durch die Grundplatte durchgreifen- den Haken 4 an ihren Enden 17 nach unten abgebogen. Durch diese Ausbildung der Enden 17 der Haken 14 wird erreicht, dass auch bei Auffedem des aufgestellten Rad- unterlegkeils durch das auffahrende Rad die Haken 4 nicht so leicht aus den Öffnun- gen 5 rutschen und somit eine sichere Funktion gegeben ist.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, übergreifen die durch die Öffnungen 5 gesteckten Haken 4 die Grundplatte 1 nach unten. Diese Maßnahme, ebenso wie die Maßnahme der nach unten ragenden Zähne 12, dienen dazu, dass sich der Radunterlegkeil besser mit dem Untergrund verkrallt. Das Gleiche wird bewirkt durch nach unten ragende Zähne 18 unter dem radseitigen Teil 7 der Grundplatte 1. Im Ausführungsbeispiel sind die Zähne 18 als dreiseitig aus der Grundplatte 1 ausgestanzte Lappen gebildet. Die Zähne 18 sind so ausgebildet, dass sie an einer Seite einen steilen Winkel und an der anderen Seite einen flachen Winkel aufweisen. Dadurch entstehen Schubzähne, die ein Gleiten des Radunterlegkeils in Richtung der aufgestellten Keilplatten 2,3 verhin- dem.

Wie aus Fig. 4 ersichtlich, sind die Gelenke zwischen Grundplatte 1 und Keilplatte 2 sowie zwischen den Keilplatten 2 und 3 derartig gestaltet, dass an einem Teil parallel zur Außenkante Langlöcher 20 eingebracht sind. Diese Langlöcher sind durch einsei- tig mit dem zugehörigen anderen Bauteil verbundene Haken 21 durchgriffen. Nach- dem diese Haken 21 durch die Langlöcher 20 geführt worden sind, werden sie zu den dargestellten Ösen zusammengebogen. Diese Montage gewährleistet eine einfache und preiswerte Ausbildung, die trotzdem eine sichere Funktion gewährleistet.

Löcher 19 in der Grundplatte 1 unter den Keilplatten 2,3 dienen zur weiteren Reduzie- rung des Gewichtes.

Bezugszeichenliste 1. Grundplatte 2. Keilplatte 3. Keilplatte 4. Haken 5. Öffnung 6. Teil 7. Teil 8. Sperrklinke 9. Ende 10. Aufwölbung 11. Rille 12. Zahn 13. Sicke 14. Kranz 15. Loch 16. Zwischenlage 17. Ende 18. Zahn 19. Loch 20. Langloch 21. Haken