Klappbare Wischerplatte

Die Erfindung betrifft eine klappbare Wischerplatte mit einem ersten Plattenflügel, der gelenkig direkt oder indirekt mit einem zweiten Plattenflügel verbunden ist, wobei der erste und der zweite Plattenflügel zumindest einen Wischbezug - beispielsweise einen Schwamm - tragen, der durch Gegeneinanderklappen der beiden Plattenflügel auspressbar ist.

Aus EP 1 208 788 A1 ist ein Feuchtwischer für plane Flächen mit zwei unter Zwischenschaltung eines Doppelgelenkes verbundenen gegeneinander pressbaren Wischplatten bekannt. Der Feuchtwischer weist einen schwenkbar am Doppelgelenk befestigten Stiel auf. Zum Gegeneinanderpressen der Wischplatten ist eine am Stiel angeordnete Verschiebehülse mit zwei Druckarmen vorgesehen.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine klappbare Wischerplatte anzugeben, die ein leichteres Auspressen des Wischbezugs ermöglicht und mit der ein besseres Auspressergebnis erreichbar ist.

Die Aufgabe wird durch eine klappbare Wischerplatte gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Abstand der Plattenflügel im Bereich der gelenkigen Verbindung beim Gegeneinanderklappen der beiden- Plattenflügel vergrößerbar ist. Erfindungsgemäß, wurde erkannt, dass bei den aus den Stand der Technik bekannten klappbaren Wischerplatten, das Gegeneinanderklappen der Plattenflügel durch den Materialstau des mit zunehmender Klappstellung zunehmend stark gefalteten Wischbezugs gehemmt bzw. erschwert wird. Hinsichtlich des Auspressergebnisses führt dieses Phänomen bei den

bekannten klappbaren Wischerplatten dazu, dass die den Enden der Wischerplatte angeordneten Teile des Wischbezugs nicht ausreichend ausgepresst und damit nicht ausreichend getrocknet sind. Im Gegensatz dazu ist die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte derart ausgebildet, dass während des Vorgangs des Gegeneinanderklappens der Plattenflügel zusätzlicher Raum im Bereich der gelenkigen Verbindung, d.h. im Bereich der Faltung des Wischbezugs geschaffen wird. Hierdurch wird vorteilhafterweise das Gegeneinanderklappen der Wischerplatten erleichtert. Darüber hinaus wird hierdurch ermöglicht, auch die an den Enden der Wischerplatte angeordneten Teile des Wischbezugs hinreichend gut auszupressen und zu trocknen. Die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte hat den enormen Vorteil, dass ein wesentlich besseres Trocknungsergebnis erzielt wird, so dass auch die Pflege von flüssigkeitsempfindlichen Böden, wie beispielsweise Parkett, ermöglicht ist. In einer besonderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wischerplatte sind der erste Plattenflügel und/oder der zweite Plattenflügel relativ zueinander verschiebbar angeordnet. Hierzu kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der erste Plattenflügel und/oder der zweite Plattenflügel bzw. Teile des ersten Plattenflügels bzw. Teile des zweiten Plattenflügels jeweils in einer Linearführung verschiebbar angeordnet sind.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform sind die Plattenflügel im Bereich der gelenkigen Verbindung zumindest beim Gegeneinanderklappen der beiden Plattenflügel auseinander drückbar. Vorteilhafterweise kann die klappbare Wischerplatte derart ausgebildet sein, dass der Wischbezug die Plattenflügel im Bereich der gelenkigen Verbindung beim Gegeneinanderklappen der beiden Plattenflügel - insbesondere durch den beim Zusammenfalten auftretenden Materialstau - auseinander drückt.

In einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform ist der erste

Plattenflügel um eine erste Achse dreh- und/oder schwenkbar angeordnet, wobei die erste Achse relativ zum zweiten Plattenflügel verschiebbar angeordnet ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der zweite

Plattenflügel um eine von der ersten Achse verschiedene zweite Achse dreh- und/oder schwenkbar ist.

In einer Ausführungsform, die ein besonders gutes Auspressergebnis ermöglicht, ist zumindest die erste Achse relativ zur zweiten Achse verschiebbar angeordnet. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass sowohl die erste Achse als auch die zweite Achse - beispielsweise relativ zu einem gemeinsamen Halteelement - verschiebbar angeordnet sind. Vorzugsweise sind die erste und/oder die zweite Achse senkrecht zu ihrer Längserstreckung verschiebbar angeordnet. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist eine Federvorrichtung vorgesehen. Es kann weiter vorteilhaft vorgesehen sein, dass der erste Plattenflügel und/oder der zweite Plattenflügel und/oder die erste Achse und/oder die zweite Achse gegen Federkraft der Federvorrichtung verschiebbar sind. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass die Federvorrichtung die Plattenflügel bzw. die Achsen in der Wischstellung, in der der erste Plattenflügel in einer Ebene zum zweiten Plattenflügel angeordnet ist, aufeinander zu zieht und so nach dem Auspressvorgang die zum Wischen erforderliche Stellung der Plattenflügel zueinander bzw. der Plattenflügel zu einem Halteelement gewährleistet. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform drückt und/oder zieht die Federvorrichtung oder eine weitere Federvorrichtung den ersten und den zweiten Plattenflügel in eine auseinander geklappte Stellung (Wischstellung). Hierbei kann vorgesehen sein, dass der erste Plattenflügel und der zweite Plattenflügel gegen die Federkraft der Federvorrichtung bzw. der weiteren Federvorrichtung gegeneinander klappbar sind.

In einer besonderen Ausführungsform sind der erste Plattenflügel und der zweite Plattenflügel jeweils dreh- und/oder schwenkbar an einem gemeinsamen Halteelement angeordnet. Dies kann beispielsweise dadurch realisiert sein, dass die erste Achse und die zweite Achse an dem gemeinsamen Halteelement angeordnet sind. Vorzugsweise ist eine Linearführung - insbesondere in eine Langlochführung - vorgesehen. Die

Linearführung kann beispielsweise an dem gemeinsamen Halteelement vorgesehen sein. In einer besonderen Ausführungsform ist die erste Achse in einer Linearführung - insbesondere in einem Langloch - geführt. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform sind sowohl die erste Achse als auch die zweite Achse jeweils in einer Linearführung geführt.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist die klappbare Wischerplatte derart ausgestaltet, dass der erste Plattenflügel und der zweite Plattenflügel - den Wischbezug auspressend - über eine Parallelstellung hinaus gegeneinander klappbar sind. Diese Ausführungsform ermöglicht ein besonders gutes Trockenergebnis.

Die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte kann bei Wischgeräten aller Art, beispielsweise Bodenwischgeräten, Fensterwischgeräten,

Kraftfahrzeugwischgeräten oder Möbelwischgeräten - um nur einige Beispiele zu nennen - verwendet werden. In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Wischgerät eine Pressgabel zum Gegeneinanderklappen des ersten und des zweiten Plattenflügels auf. Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass sich der Abstand der Gabelzinken der Pressgabel zueinander zu den Gabelzinkenenden hin verkleinert. Diese Ausführungsform gestattet, dass der erste Plattenflügel und der zweite Plattenflügel über eine Parallelstellung hinaus gegeneinander klappbar sind.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Pressgabel - vorzugsweise geführt; beispielsweise an einem Stiel geführt - über die Plattenflügel schiebbar. Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass der Stiel gelenkig, beispielsweise kreuzgelenkig oder kardanisch, mit der Wischerplatte verbunden ist.

Alternativ zu einer Pressgabel kann beispielsweise auch vorgesehen sein, zum Gegeneinanderklappen des ersten und zweiten Plattenflügels, ein

vorzugsweise Trichter oder V-förmiges Presssieb, dass die klappbare Wischerplatte eingeführt wird zu verwenden.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

Fig.1 einen Wischer mit klappbarer Wischerplatte in Wischstellung

(auseinandergeklappt) gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2 einen Wischer mit klappbarer Wischerplatte gemäß dem Stand der Technik beim Auspressen,

Fig. 3 eine erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte in

Wischstellung (auseinandergeklappt),

Fig. 4 die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte während des

Auspressens mit einer Pressgabel, und Fig. 5 die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte in der

Endstellung des Auspressvorganges.

Figur 1 zeigt eine klappbare Wischerplatte 1 , an der ein Stiel 3 befestigt ist, gemäß dem Stand der Technik in Wischstellung (auseinandergeklappt). Ein erster Plattenflügel 5 ist mit der Drehachse 7 gelenkig an einem Halteelement 9 angeordnet. Ebenfalls an dem Halteelement 9 ist mit der zweiten Achse 11 ein zweiter Plattenflügel 13 angeordnet. Der erste Plattenflügel 5 und der zweite Plattenflügel 13 tragen gemeinsam einen Wischbezug 15, der als Schwamm ausgebildet ist. Nach einem ersten Wischvorgang wird der Wischbezug gemeinsam mit der klappbaren Wischerplatte in einem flüssigkeitsgefüllten Eimer ausgeschwenkt und muss anschließend getrocknet werden.

Figur 2 zeigt den Wischer gemäß dem Stand der Technik beim Auspressen. Mit Hilfe einer Pressgabel 17, die über die klappbare Wischerplatte geschoben

wird, werden der erste Plattenflügel 5 und der zweite Plattenflügel 13 aufeinander zu geschwenkt. Im Bereich der gelenkigen Verbindung staut sich das Material des sich dort faltenden Wischbezugs auf und bremst die Auspressbewegung der Plattenflügel und der Pressgabel kontinuierlich ab. Hierdurch wird das Aufschieben der Pressgabel auf die Plattenflügel zunehmend erschwert. Dies führt in letzter Konsequenz dazu, dass die Teile des Wischbezugs, die an den freien Enden des ersten bzw. zweiten Plattenflügels angeordnet sind, nicht oder nur unzureichend ausgepresst werden können. Figur 3 zeigt eine erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte 19 in der Wischstellung (auseinandergeklappt). Die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte weist einen ersten Plattenflügel 5 und einen zweiten Plattenflügel 13 auf. Sowohl der erste Plattenflügel 5 als auch der zweite Plattenflügel 13 sind gelenkig an einem gemeinsamen Halteelement 9 befestigt. Die gelenkige Verbindung zwischen dem ersten Plattenflügel 5 und dem gemeinsamen Halteelement 9 ist mit Hilfe einer ersten Achse 7 realisiert, die in einer ersten Langlochführung 21 geführt ist. Die gelenkige Verbindung des zweiten Plattenflügels 13 mit dem gemeinsamen Halteelement 9, ist über eine zweite Achse 11 , die in einer zweiten Langlochführung 23 geführt ist, realisiert. Durch die Langlochführungslagerung der ersten Achse und der zweiten Achse, sind der erste Plattenflügel und der zweite Plattenflügel relativ zueinander verschiebbar angeordnet. Es ist ein Federelement 25, dass als Spiralfeder 27 ausgeführt ist vorgesehen, um die Plattenflügel mit Hilfe der Federkraft in der Wischstellung zu halten bzw. um die Plattenflügel nach Beendigung des Auspressvorgangs wieder zurück in die Wischstellung zu überführen. Die Spiralfeder ist als Zugfeder ausgeführt und mit Hilfe von Haltebolzen 29 jeweils mit einem Ende an je einem der Plattenflügel befestigt.

Figur 4 zeigt die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte 19 während des

Auspressvorgangs mit Hilfe der Pressgabel 31. Beim Schieben der Pressgabel 31 über die Plattenflügel 5, 13 wandern die erste Achse 7 und die zweite Achse 11 jeweils in ihren Langlochführungen 21 , 23 in dem

gemeinsamen Halteelement 9 nach außen auf die Pressgabelzinken zu. Hierdurch wird der Abstand der Plattenflügel im Bereich der gelenkigen Verbindung vergrößert, so dass es nicht zu einem Materialstau des Wischbezugs 15 kommt. Hierdurch wird vorteilhafterweise erreicht, dass die Pressgabel 31 leicht über die Plattenflügel 5, 13 geschoben werden kann und zwar nicht nur bis zu einer V-Stellung, sondern sogar bis zur Parallelstellung der Plattenflügel und darüber hinaus wie es in Figur 5 gezeigt ist, die Spiralfeder 27 ist in Figur 4 lediglich durch eine Linie angedeutet.

Figur 5 zeigt die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte in der Endstellung des Auspressvorganges. In dieser Stellung sind die erste Achse 7 und die zweite Achse 11 jeweils in ihren Langlochführungen 21 , 23 von dem gefalteten Wischbezug gegen die Kraft der Spiralfeder 27 ganz nach außen gedrückt. Die Pressgabel 31 ist wie deutlich zu erkennen ist, derart ausgeführt, dass sich der Abstand der Gabelzinken zu den Gabelzinkenenden hin verkleinert, so dass ein Zusammenklappen der Plattenflügel 5, 13 über die Parallelstellung hinaus ermöglicht ist. Es ist deutlich zu erkennen, dass die erfindungsgemäße klappbare Wischerplatte auch ein hinreichendes Auspressen der Teile des Wischbezugs ermöglicht, die an den freien Enden der Plattenflügel sind. Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezugszeichenliste:

1 Wischerplatte

3 Stiel

5 Plattenflügel

7 Drehachse

9 Halteelement

11 Achse

13 Plattenflügel

15 Wischbezug

17 Pressgabel

19 Wischerplatte

21 Langlochführung

23 Langlochführung

25 Federelement

TI Spiralfeder

29 Haltebolzen

31 Pressgabel