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Patent Searching and Data


Title:
FOOD CHOPPING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/102211
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a food chopping device comprising a base part which has a receiving portion for a cutting insert with at least one cutting blade and comprising an actuating part which is connected to the base part in an articulated manner and can be pivoted in order to push food products to be chopped towards the cutting insert. The food chopping device is characterized in that a cutting insert with separate, mutually spaced cutting regions, which are separated by an intermediate web, or a cutting insert with an uninterrupted cutting blade arrangement, in particular a cutting blade arrangement which is not interrupted by an intermediate web, or multiple separate cutting inserts at the same time, in particular cutting inserts with respective dedicated frames, can be selectively inserted into the receiving portion and used.

Inventors:
REPAC, Cedomir (Fliederweg 24, Brechen, 65611, DE)
Application Number:
EP2013/077792
Publication Date:
July 03, 2014
Filing Date:
December 20, 2013
Export Citation:
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Assignee:
GENIUS GMBH (Im Dachsstück 8, Limburg, 65549, DE)
International Classes:
B26D3/18; B26D3/26; A47J43/25; B26D1/30; B26D7/06; B26D7/18; B26D9/00
Foreign References:
DE202011050041U12011-07-14
DE202010013110U12011-03-03
Attorney, Agent or Firm:
GRABOVAC, Dalibor et al. (Badweg 3, Bad Schwalbach, 65307, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung mit einem Basisteil, das eine Aufnahme für einen Schneideinsatz mit wenigstens einer Schneidklinge aufweist, und mit einem Betätigungsteil, das mit dem Basisteil gelenkig verbunden ist und das zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut gegen den Schneideinsatz schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aufnahme wahlweise ein Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, oder ein Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung oder gleichzeitig mehrere separate Schneideinsätze, insbesondere Schneideinsätze mit jeweils einem eigenen Rahmen, eingefügt und bei einem Zerkleinerungsvorgang verwendet werden können. 2. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Betätigungsteile mit voneinander unterschiedlichen Pressstempeln und/oder Pressstempelanordnungen vorhanden sind.

3. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass a. ein Betätigungsteil zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, ausgebildet ist und/oder dass b. ein Betätigungsteil zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung ausgebildet ist und/oder dass c. ein Betätigungsteil zur Verwendung mit mehreren, gleichzeitig in die Aufnahme eingefügten Schneideinsätzen, insbesondere Schneideinsätze mit jeweils einem eigenen Rahmen, ausgebildet ist.

4. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass a. das Betätigungsteil, das zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, ausgebildet ist, mehrere voneinander beabstandete Pressstempel aufweist und/oder dass b. das Betätigungsteil, das zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung ausgebildet ist, einen einzigen, ununterbrochenen Pressstempel aufweist und/oder dass c. das Betätigungsteil, das zur Verwendung mit mehreren, gleichzeitig in die Aufnahme eingefügten Schneideinsätzen, insbesondere Schneideinsätze mit jeweils einem eigenen Rahmen, ausgebildet ist, mehrere voneinander beabstandete Pressstempel aufweist.

5. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Pressstempel von dem Betätigungsteil abnehmbar ausgebildet ist und/oder dass wenigstens einer der Pressstempel austauschbar ausgebildet ist.

6. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass a. mehrere Pressstempel vorhanden sind, die an dem Betätigungsteil, vorzugsweise werkzeuglos wieder lösbar, festlegbar sind oder festgelegt sind, und/oder dass b. mehrere Pressstempel vorhanden sind, die in unterschiedlichen Pressstempelanordnungen an dem Betätigungsteil, vorzugsweise werkzeuglos wieder lösbar, festlegbar sind oder festgelegt sind, und/oder dass c. das Betätigungsteil einen Pressstempel aufweist, der durch einen weiteren Pressstempel zu einem Pressstempel mit einer anderen Form und/oder anderen Größe ergänzt werden kann oder ergänzt ist.

7. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass a. ein Pressstempel oder eine Pressstempelanordnung zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, ausgebildet ist und/oder dass b. ein Pressstempel oder eine Pressstempelanordnung zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung ausgebildet ist und/oder dass c. ein Pressstempel oder eine Pressstempelanordnung zur Verwendung mit mehreren, gleichzeitig in die Aufnahme eingefügten Schneideinsätzen, insbesondere Schneideinsätze mit jeweils einem eigenen Rahmen, ausgebildet ist.

8. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein ununterbrochener Pressstempel durch Aneinanderfügen von mehreren Einzelpressstempeln gebildet werden kann und/oder gebildet ist.

9. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Pressstempel in unterschiedlichen Positionen an dem Betätigungsteil festlegbar ist und/oder dass mehrere Pressstempel jeweils in unterschiedlichen Positionen an dem Betätigungsteil festlegbar sind.

10. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch a. einen Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, und/oder durch b. einen Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung, und/oder durch c. mehrere, voneinander separate Schneideinsätze, insbesondere mit jeweils einem eigenen Rahmen, die gleichzeitig und gemeinsam in die Aufnahme einsetzbar sind.

1 1 . Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass a. der Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, einen die Schneidbereich umgebenden, umlaufenden Rahmen aufweist, und/oder dass b. der Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung, einen umlaufenden, äußeren Rahmen aufweist.

12. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass a. der Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, die Aufnahme vollständig ausfüllend in das Basisteil einsetzbar ist und/oder dass b. der Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung, die Aufnahme vollständig ausfüllend in das Basisteil einsetzbar ist und/oder dass c. die mehreren, voneinander separaten Schneideinsätze, insbesondere mit jeweils einem eigenen Rahmen, gleichzeitig der Art in die Aufnahme einsetzbar sind, dass Sie diese vollständig ausfüllen.

13. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass a. wenigstens einer der Pressstempel Ausnehmungen, insbesondere Schlitze aufweist, in die die Schneidklingen des Schneideinsatzes bei einem Zerkleinerungsvorgang eintauchen können, und/oder dass b. wenigstens ein Schneideinsatz mehrere, in unterschiedlichen Ebenen übereinander angeordnete Schneidklingen aufweist und dass wenigstens ein Pressstempel für diesen Schneideinsatz vorhanden ist.

14. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung derart ausgebildet ist, dass a. das Betätigungsteil wenigstens in einer bestimmten Schwenkstellung, insbesondere in einer Einlegestellung, von dem Basisteil, insbesondere ausschließlich durch Auseinanderziehen von Betätigungsteil und Basisteil, lösbar ist und/oder dass b. das Betätigungsteil wenigstens in einer bestimmten Schwenkstellung, insbesondere in einer Einlegestellung, mit dem Basisteil, insbesondere ausschließlich durch Zusammenstecken von Betätigungsteil und Basisteil, gelenkig verbindbar ist und/oder dass c. die gelenkige Verbindung einen Gelenkkopf und eine Gelenkkopfaufnahme aufweist, wobei die Gelenkkopfaufnahme eine radiale Öffnung aufweist, durch die der Gelenkkopf aus der Gelenkkopfaufnahme in radialer Richtung herausnehmbar oder einsetzbar ist.

15. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass a. die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung wenigstens eine Antriebseinrichtung, insbesondere einen Federantrieb, zum Unterstützen oder Bewirken der Schwenkbewegung des Betätigungsteil des und/oder des Lebensmittelhobels von einer Schließstellung in eine Einlegestellung und/oder von einer Einlegestellung in eine Schließstellung aufweist und/oder dass b. die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung wenigstens eine Antriebseinrichtung, insbesondere einen Federantrieb, zum Unterstützen oder Bewirken der Schwenkbewegung des Betätigungsteil des und/oder des Lebensmittelhobels von einer Schließstellung in eine Einlegestellung und/oder von einer Einlegestellung in eine Schließstellung aufweist, wobei die Antriebseinrichtung wahlweise zuschaltbar oder abschaltbar ist und/oder dass die Unterstützungskraft der Antriebseinrichtung einstellbar ist.

16. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, für einen Zerkleinerungsvorgang auf einer Arbeitsfläche aufgestellt zu werden und/oder dass die Vorrichtung einen Ständer zum Aufstellen auf einer Arbeitsfläche aufweist.

17. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung als Deckel ausgebildet ist, der auf ein Gefäß - vorzugsweise die Gefäßöffnung vollständig abdeckend - aufsetzbar und/oder an einem Gefäß festlegbar ist.

18. Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass a. das Basisteil als Gefäß für das zerkleinerte Lebensmittelgut ausgebildet ist und/oder dass b. das Basisteil als Ständer zum Aufstellen der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung auf einer Arbeitsfläche ausgebildet ist oder einen Ständer zum Aufstellen der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung auf einer Arbeitsfläche aufweist.

19. Küchengerät mit einer Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, die als Deckel ausgebildet ist, und mit einem Gefäß, auf das die Vorrichtung - vorzugsweise die Gefäßöffnung vollständig abdeckend - aufgesetzt ist und/oder an dem die Vorrichtung, vorzugsweise werkzeugfrei wieder lösbar, festgelegt ist.

Küchengerät nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass a. das Gefäß als Ständer zum Aufstellen der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung auf einer Arbeitsfläche ausgebildet ist und/oder dass b. das Küchengerät dazu ausgebildet ist, für einen Zerkleinerungsvorgang auf einer Arbeitsfläche aufgestellt zu werden.

Description:
Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung mit einem Basisteil, das eine Aufnahme für einen Schneideinsatz mit wenigstens einer Schneidklinge aufweist, und mit einem Betätigungsteil, das mit dem Basisteil gelenkig verbunden ist und das zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut gegen den Schneideinsatz schwenkbar ist.

Ein Gerät dieser Art ist beispielsweise aus DE 10 2009 023 167 A1 bekannt. Diese Druckschrift offenbart eine Vorrichtung zum Schneiden von Nahrungsmitteln, wie Obst und Gemüse, mit einem mehrere Schneiden aufweisenden Schneideinsatz und einem Betätigungsteil, welche gegeneinander verschwenkbar gelagert sind. Zum Schneiden des Schneidgutes wird das Betätigungsteil gegen den Schneideinsatz gedrückt, wobei das Betätigungsteil einen Stempel aufweist, der das Schneidgut durch den Schneideinsatz hindurchdrückt, wobei die Schneiden in korrespondierende Vertiefungen des Stempels eintauchen. Der Schneideinsatz weist einen Schneidrahmen auf, in dem Schneidklingen gehalten sind. Die Vorrichtung weist ferner ein Deckelteil zum Anbringen an einem Aufnahmebehälter für das geschnittene Schneidgut auf, wobei das Deckelteil eine Öffnung aufweist, die einen Durchgang für das geschnittene Schneidgut bildet. Diese Druckschrift offenbart ausschließlich einen Schneideinsatz mit einer durchgehenden, ununterbrochenen und von einem äußeren Rahmen umgebenen Schneidklingenanordnung. Ein solcher Schneideinsatz hat den Vorteil einer größeren Schneidfläche, jedoch den Nachteil einer geringeren Flexibilität hinsichtlich verwendbarer Schneidmuster. Aus DE 20 201 1 050 041 U1 ist ein besonderer Schneideinsatz für eine Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung bekannt. Der Schneideinsatz weist in einem ersten Bereich eine erste Schneidklingenanordnung und in einem zweiten, von dem ersten Bereich verschiedenen Bereich, eine zweite Schneidklingenanordnung auf. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die erste Schneidklingenanordnung einen anderen Klingenabstand und/oder eine andere Klingenausrichtung und/oder ein anderes Klingenmuster und/oder andere Klingentypen aufweist, als die zweite Schneidklingenanordnung. Die erste Schneidklingenanordnung und die zweite Schneidklingenanordnung sind durch einen Zwischensteg voneinander getrennt. Ein solcher Schneideinsatz hat den Vorteil einer großen Flexibilität hinsichtlich der zur Verfügung gestellten Schneidmuster, jedoch den Nachteil kleinerer Schneidflächen. Die genannte Druckschrift offenbart außerdem eine

Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung mit einem Betätigungshebel, an dem zwei Pressstempel angeordnet sind.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung anzugeben, die individuell an unterschiedliche Zerkleinerungsanforderungen unterschiedlicher Lebensmittel anpassbar ist.

Die Aufgabe wird durch eine Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass in die Aufnahme wahlweise ein Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, oder ein Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung oder gleichzeitig mehrere separate Schneideinsätze, insbesondere Schneideinsätze mit jeweils einem eigenen Rahmen, eingefügt und bei einem Zerkleinerungsvorgang verwendet werden können.

Die erfindungsgemäße Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung hat den besonderen Vorteil, dass unterschiedlichste Typen von Schneideinsätzen - in vorteilhafter Weise auch gemeinsam und gleichzeitig - verwendet werden können. Der Benutzer kann demgemäß in Abhängigkeit von den gerade vorliegenden Zerkleinerungsanforderungen auswählen, ob er beispielsweise ein exotisches Schneidmuster benötigt oder ob er beispielsweise eine große, durchgehende Schneidfläche für größere Lebensmittelteile benötigt.

In erfindungsgemäßer Weise wurde erkannt, dass die Verwendung unterschiedlicher Typen von Schneideinsätzen oft durch die spezielle Ausprägung des jeweiligen Betätigungsteils verhindert ist. Beispielsweise ist es zumeist nicht möglich, ein Betätigungsteil mit einem durchgehenden, ununterbrochenen Pressstempel zusammen mit einem Schneideinsatz zu verwenden, der zwei, durch einen Zwischensteg voneinander getrennte Schneidbereiche aufweist, weil der Zwischensteg ein Eintauchen des Pressstempels in die Schneidklingen verhindern würde. Ebenso ist es in der Regel nicht möglich ein Betätigungsteil mit zwei räumlich voneinander beabstandeten Pressstempeln zu verwenden, um ein Schneidgut durch einen durchgehenden, ununterbrochenen Schneideinsatz hindurch zu drücken, weil in dem Zwischenbereich zwischen den Pressstempeln kein Druck auf das Schneidgut ausgeübt werden kann.

Diesem Problem kann in erfindungsgemäßer Weise beispielsweise dadurch begegnet werden, dass mehrere Betätigungsteile vorhanden sind, die im Austausch gegeneinander an dem Basisteil, vorzugsweise werkzeuglos, gelenkig angebracht werden können, wobei jedes der Betätigungsteile darauf abgestimmt ist, mit einem bestimmten Schneideinsatz oder mit einer bestimmten Konfiguration von Schneideinsätzen zusammen verwendet zu werden. Es ist in erfindungsgemäßer Weise alternativ auch möglich, ein und dasselbe Betätigungsteil zu verwenden, wobei jedoch an dem Betätigungsteil unterschiedliche, vorzugsweise abnehmbare, Pressstempel und/oder unterschiedlich angeordnete Pressstempel zum Einsatz kommen. Beide Möglichkeiten zur Lösung des vorgenannten Problems sind nachfolgend im Detail beschrieben.

Bei einer besonderen Ausführung sind mehrere Betätigungsteile mit voneinander unterschiedlichen Pressstempeln und/oder

Pressstempelanordnungen vorhanden. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass ein Betätigungsteil zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich kann auch vorgesehen sein, dass ein Betätigungsteil zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung ausgebildet ist und/oder dass ein Betätigungsteil zur Verwendung mit mehreren, gleichzeitig in die Aufnahme eingefügten Schneideinsätzen, insbesondere Schneideinsätze mit jeweils einem eigenen Rahmen, ausgebildet ist.

Bei einer besonderen Ausführung dieser Art ist vorgesehen, dass das Betätigungsteil, das zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, ausgebildet ist, mehrere voneinander beabstandete Pressstempel aufweist und/oder dass das Betätigungsteil, das zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung ausgebildet ist, einen einzigen, ununterbrochenen Pressstempel aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann auch vorgesehen sein, dass das Betätigungsteil, das zur Verwendung mit mehreren, gleichzeitig in die Aufnahme eingefügten Schneideinsätzen, insbesondere Schneideinsätze mit jeweils einem eigenen Rahmen, ausgebildet ist, mehrere voneinander beabstandete Pressstempel aufweist.

Besonders flexibel einsetzbar ist eine Ausführungsform, bei der wenigstens einer der Pressstempel von dem Betätigungsteil abnehmbar ausgebildet ist und/oder bei der wenigstens einer der Pressstempel austauschbar ausgebildet ist.

Bei einer besonderen Ausführungsform sind mehrere Pressstempel vorhanden, die an dem Betätigungsteil, vorzugsweise werkzeuglos wieder lösbar, festlegbar sind oder festgelegt sind. Alternativ oder zusätzlich kann auch vorgesehen sein, dass mehrere Pressstempel vorhanden sind, die in unterschiedlichen Pressstempelanordnungen an dem Betätigungsteil, vorzugsweise werkzeuglos wieder lösbar, festlegbar sind oder festgelegt sind, und/oder dass das Betätigungsteil einen Pressstempel aufweist, der durch einen weiteren Pressstempel zu einem Pressstempel mit einer anderen Form und/oder anderen Größe ergänzt werden kann oder ergänzt ist.

Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass ein Pressstempel oder eine Pressstempelanordnung zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, ausgebildet ist und/oder dass ein Pressstempel oder eine Pressstempelanordnung zur Verwendung mit einem Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich kann auch vorgesehen sein, dass ein Pressstempel oder eine Pressstempelanordnung zur Verwendung mit mehreren, gleichzeitig in die Aufnahme eingefügten Schneideinsätzen, insbesondere Schneideinsätze mit jeweils einem eigenen Rahmen, ausgebildet ist.

Bei einer ganz besonderen Ausführungsform ist ein ununterbrochener Pressstempel durch Aneinanderfügen und/oder unmittelbares Nebeneinanderanordnen von mehreren Einzelpressstempeln gebildet.

In ganz besonders vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass wenigstens ein Pressstempel in unterschiedlichen Positionen an dem Betätigungsteil festlegbar ist. Vorzugsweise können mehrere Pressstempel jeweils in unterschiedlichen Positionen an dem Betätigungsteil festgelegt werden. Auf diese Weise ist eine Vielzahl unterschiedlicher Pressstempelanordnungen ermöglicht.

Wie bereits erwähnt kann die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung einen Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, aufweisen. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung einen Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung aufweist.

Wie bereits erwähnt kann auch vorgesehen sein, dass die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung mehrere, voneinander separate Schneideinsätze, insbesondere mit jeweils einem eigenen Rahmen, die gleichzeitig und gemeinsam in die Aufnahme einsetzbar sind, aufweist.

Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, einen die Schneidbereiche umgebenden, umlaufenden Rahmen aufweist, und/oder dass der Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung, einen umlaufenden, äußeren Rahmen aufweist.

Bei einer besonderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, die Aufnahme vollständig ausfüllend in das Basisteil einsetzbar ist. Alternativ oder zusätzlich kann auch vorgesehen sein, dass der Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung, die Aufnahme vollständig ausfüllend in das Basisteil einsetzbar ist und/oder dass die mehreren, voneinander separaten Schneideinsätze, insbesondere mit jeweils einem eigenen Rahmen, gleichzeitig der Art in die Aufnahme einsetzbar sind, dass Sie diese vollständig ausfüllen. Auf diese Weise ist unter anderem sichergestellt, dass kein Schneidgut an dem Schneideinsatz bzw. an den Schneideinsätzen vorbei beispielsweise in ein Gefäß zum Auffangen des geschnittenen Gutes gelangen kann.

Ein zuverlässiges Hindurchdrücken durch den jeweiligen Schneideinsatz bzw. die jeweiligen Schneideinsätze kann dadurch erreicht werden, dass wenigstens einer der Pressstempel Ausnehmungen, insbesondere Schlitze aufweist, in die die Schneidklingen des Schneideinsatzes bei einem Zerkleinerungsvorgang eintauchen können.

Insbesondere um exotische Schneidmuster realisieren zu können kann vorgesehen sein, dass wenigstens ein Schneideinsatz mehrere, in unterschiedlichen Ebenen übereinander angeordnete Schneidklingen aufweist und dass wenigstens ein Pressstempel zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Gut durch diesen Schneideinsatz vorhanden ist.

Bei einer besonderen Ausführung weist das Betätigungsteil eine Gelenkkopfaufnahme auf, in die ein, beispielsweise als Zapfen ausgebildeter, Gelenkkopf des Basisteils zur Bindung der gelenkigen Verbindung aufgenommen werden kann. Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Basisteil einerseits wenigstens einen Gelenkkopf aufweist und das Betätigungsteil andererseits eine korrespondierende Gelenkkopfaufnahme zur Bildung einer gelenkigen Verbindung aufweist, oder dass das Betätigungsteil einerseits wenigstens einen Gelenkkopf und das Basisteil andererseits eine korrespondierende Gelenkkopfaufnahme zur Bildung einer gelenkigen Verbindung aufweist

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung ist die gelenkige Verbindung derart ausgebildet, dass das Betätigungsteil wenigstens in einer bestimmten Schwenkstellung, insbesondere in der Einlegestellung, von dem Basisteil, insbesondere ausschließlich durch Auseinanderziehen von Betätigungsteil und Basisteil, lösbar ist. Die Einlegestellung kann beispielsweise die Stellung sein, bei der die Ebene des Basisteils relativ zur Ebene des Betätigungsteils einen Winkel im Bereich von 80-100°, insbesondere von 90°, aufweist. Die beiden Ebenen sind dadurch charakterisiert, dass sie eine gemeinsame Schnittgerade parallel zu der Drehachse von dem Betätigungsteil und dem Basisteil haben.

Eine solche Ausführung hat den ganz besonderen Vorteil, dass das Betätigungsteil auf einfache Weise gegen ein anderes Betätigungsteil, beispielsweise mit einem anderen Pressstempel für ein anderes Schneidteil, ausgetauscht werden kann. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass das Basisteil und das Betätigungsteil beispielsweise für einen Reinigungsvorgang einfach und vorzugsweise ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges voneinander getrennt werden können.

Eine solche werkzeugfreie Trennbarkeit von Basisteil und Betätigungsteil kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die Gelenkkopfaufnahme eine radiale Öffnung aufweist, durch die der Gelenkkopf aus der Gelenkkopfaufnahme in radialer Richtung herausnehmbar oder einsetzbar ist.

Vorzugsweise ist die gelenkige Verbindung jedoch derart ausgebildet, dass eine Trennbarkeit ausschließlich bei der bestimmten Schwenkstellung möglich ist, so dass außerhalb dieser Schwenkstellung einen versehentliches Lösen der gelenkigen Verbindung vermieden ist.

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung weist die Vorrichtung wenigstens eine Antriebseinrichtung, insbesondere einen Federantrieb, zum Unterstützen oder Bewirken der Schwenkbewegung des Betätigungsteils und/oder des Lebensmittelhobels von einer Schließstellung in eine Einlegestellung und/oder von einer Einlegestellung in eine Schließstellung auf.

Eine solche Vorrichtung hat insbesondere den ganz besonderen Vorteil, dass sie einarmig bedient werden kann. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Benutzer mit der einen Hand zu zerkleinerndes Schneidgut auf das Schneidteil auflegt und anschließend mit der anderen Hand das Betätigungsteil gegen das Schneidteil verschwenkt und dabei eine Feder einer als Federantrieb ausgebildeten Antriebseinrichtung spannt. Durch die von der gespannten Feder ausgeübten Kraft kann sich das Betätigungsteil nach dem erfolgten Zerkleinerungsvorgang selbsttätig - also ohne dass der Benutzer das Basisteil der einen Hand festhalten muss - wieder von der Schließstellung in die Einlegestellung zurück bewegen. Der Benutzer kann folglich die eine Hand ausschließlich dazu verwenden, nach jedem Zerkleinerungsvorgang weiteres zu zerkleinerndes Gut auf das Schneidteil aufzulegen, während er die andere Hand ausschließlich dazu verwendet, das Betätigungsteil von der Einlegestellung in die Schließstellung zu verschwenken.

Auf diese Weise kann in derselben Zeit eine wesentlich größere Menge an Lebensmittelgut verarbeitet werden, weil die Abläufe sehr viel schneller und ohne lästiges und zeitraubendes Umgreifen ausgeführt werden können.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung wahlweise zuschaltbar oder abschaltbar ist und/oder dass die Unterstützungskraft der Antriebseinrichtung einstellbar ist.

Ein Abschalten erfolgt vorzugsweise derart, dass das Betätigungsteil bei abgeschalteter Antriebseinrichtung relativ zu dem Basisteil frei verschwenkbar ist. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass ein Abschalten in der Weise erfolgt, dass keine Verschwenkung des Betätigungsteils relativ zu dem Basisteil mehr möglich ist.

Die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung kann insbesondere dazu ausgebildet sein, für einen Zerkleinerungsvorgang auf einer Arbeitsfläche aufgestellt zu werden. Beispielsweise kann die

Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung einen Ständer, beispielsweise mit Standfüßen, zum Aufstellen auf einer Arbeitsfläche aufweisen. Insbesondere kann auch ein Gefäß zum Auffangen des zerkleinerten Lebensmittelguts als Ständer ausgebildet sein und fungieren.

In vorteilhafter Weise kann die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung als Deckel ausgebildet sein, der auf ein Gefäß - vorzugsweise die Gefäßöffnung vollständig abdeckend - aufsetzbar und/oder an einem Gefäß festlegbar ist. Das zerkleinerte Lebensmittelgut kann auf diese Weise sicher und zuverlässig in dem Gefäß aufgefangen werden. Insbesondere ist auf diese Weise auch vermieden, dass ungewünschte Dinge in das Gefäß zu der Speise gelangen. Dies insbesondere wenn im Küchenbereich gleichzeitig weitere Speisen zubereitet würden. Weiterhin ist eine Abnahme der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung nach der Benutzung nicht notwendig, um einen separaten Deckel aufzusetzen. Dies gilt insbesondere bei zeitlich kurz unterbrochenen Nutzungen der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung.

Bei einer besonderen Ausführung ist das Basisteil als Gefäß für das zerkleinerte Lebensmittelgut ausgebildet. Zusätzlich kann ein solches Gefäß, auch als Ständer zum Aufstellen der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung auf einer Arbeitsfläche ausgebildet sein.

Jedoch auch unabhängig davon, ob das Basisteil auch als Gefäß ausgebildet ist oder nicht kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Basisteil zusätzlich als Ständer zum Aufstellen der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung auf einer Arbeitsfläche ausgebildet ist oder einen Ständer zum Aufstellen der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung auf einer Arbeitsfläche aufweist.

Ganz besonders vorteilhaft ist ein Küchengerät, das ein Gefäß zum Auffangen des zerkleinerten Gutes und eine erfindungsgemäße Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung, die als Deckel für das Gefäß ausgebildet ist, aufweist. Hierbei kann in vorteilhafter Weise insbesondere vorgesehen sein, dass die als Deckel ausgebildete Lebensmittelverkleinerungsvorrichtung die Gefäßöffnung vollständig abdeckend auf das Gefäß aufsetzbar ist. Insbesondere kann zusätzlich vorgesehen sein, dass die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung für einen Zerkleinerungsvorgang vorübergehend, beispielsweise mit einer Schraubverbindung oder mit einer Rastverbindung, auf dem Gefäßrand festgelegt werden kann.

In vorteilhafter Weise kann das Küchengerät dazu ausgebildet sein, für einen Zerkleinerungsvorgang auf einer Arbeitsfläche aufgestellt zu werden.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Gefäß des Küchengerätes als Ständer zum Aufstellen der Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung auf einer Arbeitsfläche ausgebildet ist. Beispielsweise können auf der Außenseite des Bodens des Gefäßes Standfüße, insbesondere rutschfeste Standfüße aus Gummi oder aus einem anderen Elastikmaterial, angeordnet sein.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleiche oder gleich wirkende Elemente zumeist mit denselben Bezugszeichen versehen sind.

Dabei zeigen:

Fig.1 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung,

Fig. 2 beispielhaft die Bildung eines mit einem bestimmten Schneideinsatz verwendbaren Betätigungsteils,

Fig. 3 beispielhaft die Bildung eines anderen, mit einem anderen Schneideinsatz verwendbaren Betätigungsteils, und Fig. 4 beispielhaft die Bildung eines weiteren, mit einem weiteren Schneideinsatz verwendbaren Betätigungsteils.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung 1 , die ein Basisteil 2 mit einer Aufnahme 3 aufweist. In die Aufnahme 3 ist ein erster Schneideinsatz 4 eingefügt. Der erste Schneideinsatz 4 weist in einem ersten Schneidbereich 5 eine erste Schneidklingenanordnung 6 und in einem zweiten Schneidbereich 7 eine zweite Schneidklingenanordnung 8 auf. Die erste Schneidklingenanordnung 6 und die zweite Schneidklingenanordnung 8 sind in einem gemeinsamen Rahmen 9 angeordnet und durch einen Zwischensteg 10 voneinander getrennt.

Die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung 1 weist darüber hinaus ein Betätigungsteil 1 1 auf, das mit dem Basisteil 2 gelenkig verbunden ist und das zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut gegen den Schneideinsatz 4 geschwenkt werden kann. An dem Betätigungsteil 1 1 sind ein erster Pressstempel 12 und ein zweiter Pressstempel 13 derart festgelegt, dass mit dem ersten Pressstempel 12 zu zerkleinerndes Gut 14 durch die erste Schneidklingenanordnung 6 gedrückt werden kann und dass (alternativ oder zusätzlich) mit dem zweiten Pressstempel 13 zu zerkleinerndes Gut durch die zweite Schneidklingenanordnung 8 gedrückt werden kann.

Der erste Schneideinsatz 4 kann in erfindungsgemäßer Weise gegen einen zweiten Schneideinsatz 15, mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg 10, unterbrochenen Schneidklingenanordnung, ersetzt werden, was in der Figur durch den geschwungenen Doppelpfeil dargestellt ist. Der erste Schneideinsatz 4 ist in der Figur liegend, also lediglich von der Seite sichtbar, dargestellt, während der zweite Schneideinsatz 15 aufrecht dargestellt ist. Es versteht sich von selbst, dass der zweite Schneideinsatz 15 zum Einsetzen in die Aufnahme 3 noch um 90 Grad gedreht werden muss. Um ein problemloses Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Gut durch den zweiten Schneideinsatz 15 zu gewährleisten ist vorgesehen, die gelenkige Verbindung 16 von dem Basisteil 2 mit dem Betätigungsteil 1 1 zu lösen und das Betätigungsteil 1 1 durch ein anderes Betätigungsteil 17, das einen anderen Pressstempel 18, der speziell auf den Schneidklingenabstand des zweiten Schneideinsatzes 15 abgestimmt ist, zu ersetzen.

Die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung 1 ist als Deckel ausgebildet, der auf ein Gefäß 24 rastend und die Gefäßöffnung vollständig abdeckend aufgesetzt werden kann. Nachdem das gesamte zu verarbeitende Lebensmittelgut durch den jeweiligen Schneideinsatz 4, 15 hindurch gedrückt wurde, kann die Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung 1 von dem Gefäß 24 abgenommen werden, beispielsweise um das Gefäß 24 zu entleeren.

Alternativ zu einem Austauschen des Betätigungsteils 1 1 gegen ein anderes Betätigungsteil 17 wäre es möglich, ein Betätigungsteil zu verwenden, an dem unterschiedliche Pressstempelkonfigurationen, beispielsweise durch Festlegen von Pressstempeln in unterschiedlichen Positionen und/oder durch die Verwendung unterschiedlicher Pressstempel, herstellbar sind. Diese Möglichkeit ist nachfolgend anhand der Figuren 2 bis 4 beschrieben.

Figur 2 zeigt beispielhaft die Bildung eines Betätigungsteils 1 1 , das zur Verwendung mit einem Schneideinsatz, der zwei voneinander räumlich separate mit einem Zwischensteg getrennte Schneidbereiche aufweist, bestimmt ist. Das Betätigungsteil 1 1 könnte auch zusammen mit zwei voneinander separaten, gemeinsam und gleichzeitig in eine Aufnahme eines Basisteils eingesetzten Schneideinsätzen verwendet werden.

An dem Betätigungsteil 1 1 ist ein Pressstempel 19 festgelegt. Zusätzlich wird an dem Betätigungsteil 1 1 ein weiterer Pressstempel 20 festgelegt, was durch den geschwungenen Doppelpfeil illustriert ist. Vorzugsweise ist der weitere Pressstempel 20 mittels einer einfachen Steck- und/oder Rastverbindung an dem Betätigungsteil 1 1 festlegbar. Der Pressstempel 19 und der weitere Pressstempel 20 sind durch einen Zwischenraum 22 für den Zwischensteg voneinander beabstandet.

Das in Figur 2 dargestellte Betätigungsteil 1 1 kann zur Verwendung mit einem Schneideinsatz, der eine durchgehende, nicht von einem Zwischensteg unterbrochene Schneidfläche aufweist, umgerüstet werden. Zu diesem Zweck wird der weitere Pressstempel 20 entfernt und durch einen dritten Pressstempel 21 ersetzt. Der dritte Pressstempel 21 ist größer als der weitere Pressstempel 20 und derart ausgebildet, dass er auch den ursprünglich vorhandenen Zwischenraum 22 ausfüllt. Dieser Vorgang ist in Figur 3 dargestellt.

Figur 4 illustriert, dass das Betätigungsteil 1 1 auch mit einem Pressstempel ausgerüstet werden kann, der in der Lage ist, zu zerkleinerndes Lebensmittelgut durch eine Schneidklingenanordnung zu drücken, die mehrere, in unterschiedlichen Ebenen übereinander angeordnete Schneidklingen aufweist. Zu diesem Zweck wird ein besonders hoch ausgebildeter, vierter Pressstempel 23 an dem Betätigungsteil 1 1 festgelegt. Das in Figur 4 dargestellte Betätigungsteil 1 1 ist dazu bestimmt, mit einem Schneideinsatz zusammen verwendet zu werden, der unterschiedliche Schneidbereiche hat, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, wobei einer der Schneidbereiche in unterschiedlichen Ebenen übereinander angeordnete Schneidklingen aufweist.

Bezugszeichenliste:

1 Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung

2 Basisteil

3 Aufnahme

4 erster Schneideinsatz

5 erster Schneidbereich

6 erste Schneidklingenanordnung

7 zweiter Schneidbereich

8 zweite Schneidklingenanordnung

9 Rahmen

10 Zwischensteg

1 1 Betätigungsteil

12 erster Pressstempel

13 zweiter Pressstempel

14 zu zerkleinerndes Gut

15 zweiter Schneideinsatz

16 gelenkige Verbindung

17 anderes Betätigungsteil

18 anderer Pressstempel

19 Pressstempel

20 weiterer Pressstempel

21 dritter Pressstempel

22 Zwischenraum

23 vierter Pressstempel

24 Gefäß