Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln und insbesondere einen Backofen, wie z. B. einen Etagenbackofen, mit mehreren Verschlussklappen (Türen), die um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert sind .

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Türmechanismen für derartige Backöfen bekannt. EP 1 767 865 A2 beispielsweise beschreibt folgende Mechanismen:

• eine einfache nach innen schwenkende Verschlussklappe (vgl. Figuren 1 und 2),

· eine Verschlussklappe, die im geschlossenen Zustand von außen und an der oberen Kante von innen anschlägt; zum Öffnen der Klappe wird diese auf einer bogenförmigen Bahn in eine horizontale Position nach oben bewegt (vgl. Figuren 3 und 4),

• eine einfache, um 90 Grad nach außen schwenkende Verschluss- klappe (vgl. Figuren 5 und 6),

• eine Verschlussklappe, die in der geschlossenen Position leicht nach oben geneigt ist und zum Öffnen in eine horizontale Position nach oben verfahren wird . Alle Mechanismen haben den Nachteil, dass die Reinigung der Innenseite der Verschlussklappe nicht oder nur sehr umständlich möglich ist. Aus DE 10 2009 028 160 A1 ist ein Backofen bekannt, dessen Tür über ein Gestänge nach vorne und zur Seite verschwenkbar oder zur Seite aufschiebbar ist. Aus DE 90 1 7 148 U 1 ist ein Backofen mit einer Drehtür bekannt, die um eine vertikale, von der Drehtür beabstandete Achse geschwenkt wird.

Aus DE 27 21 040 A1 ist ein Haushalts-Backofen mit veränderlichem

Fassungsvermögen und dementsprechend auch mit einer Öffnung veränder- licher Größe bekannt. Die Öffnung dieses Backofen wird mit einer Trommeloder Rolltür verschlossen.

Ein erster Ansatz zur Erleichterung der Reinigung eines Backofens mit einer um eine horizontale Achse verschwenkbaren Tür findet sich in DE 20 2009 01 1 934 U1 und WO 201 1 /023608 A1 . Bei diesen Backöfen verschließt die Tür eine Ofenkammer in einer Schließstellung von innen und schwenkt zum Öffnen um eine horizontale Achse in die Ofenkammer hinein. Dazu ist die Tür mit einem Ausleger verbunden. Zu Reinigungszwecken ist die Tür von dem Ausleger teilweise lösbar, damit sie um einen Drehpunkt derart nach unten geschwenkt werden kann, dass die Innenseite der Tür in Richtung Ofenöffnung weist. Dieser Mechanismus hat den Nachteil, dass zur Reinigung der Türinnenseite relativ weit in den Backofen hineingegriffen werden muss. Dies ist nicht nur unbequem, sondern birgt auch die Gefahr von Verbrennungen, wenn der Ofen während der Reinigung noch eine Rest- wärme aufweist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln mit einem Türmechanismus umfassend eine um eine horizontale Achse schwenkbaren Tür zur Verfügung zu stellen, mittels welcher die Türinnenseite bequem und sicher gereinigt werden kann.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit dem Anspruch 1 . Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln umfasst einen Türmechanismus mit einer um eine horizontale Achse verschwenkbaren Tür, die eine Öffnung der Vorrichtung in einer Schließstellung verschließt, die eine Öffnung der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt und die mittels eines Führungsmechanismus in einer vorgegebenen translatorischen und/oder rotatorischen Bewegung in eine von der Öffnungsstellung und der Schließstellung abweichende, von der Achse beabstandete Reinigungsstellung verfahrbar ist. Mittels mindestens eines Haltemittels wird sichergestellt, dass in der Reinigungsstellung einer

Druckbelastung gegen die Türinnenseite mindestens teilweise entgegenwirkt wird. Dies kann durch ein Festlegen der Tür in der Reinigungsstellung erfolgen oder dadurch, dass die Tür durch das Haltemittel in mindestens einer quer zur Türinnenseite ausgerichteten Belastungsrichtung einen Widerstand erfährt. Dies hat den Vorteil, dass die Tür beim Reinigen unabhängig vom aufgebrachten Druck zur Reinigung der Türinnenseite in der Reinigungsstellung verharrt. Die Erfindung eignet sich insbesondere für von innen verschließende Vorrichtungen, deren Türen zum Öffnen in den Innenraum verschwenkt werden, da die Türen solcher Vorrichtungen sich aufgrund schlechter Zugänglichkeit bei bekannten Vorrichtungen nur schwer reinigen lassen. Als Haltemittel geeignet sind insbesondere ein Anschlag, Rastmittel, die eine Bewegung der Tür in Richtung Türinnenseite blockieren, ein Führungsmechanismus, dessen Endlage der Reinigungsstellung entspricht oder ein Führungsmechanismus, der die Tür bei Belastung in einer oder mehreren, quer zur Türinnenseite verlaufenden Richtungen festlegt.

Die Reinigungsstellung ist bevorzugt eine Lage, die durch die Kinematik des Führungsmechanismus und die Schwerkraft und/oder ein Antriebsmittel eindeutig festgelegt ist.

Die Tür wird beim Verfahren in die Reinigungsstellung auf einer vorgegebenen Bahn gleichzeitig translatorisch und rotatorisch bewegt. Dies hat den Vorteil, dass die Tür kontrolliert in eine für den Reinigungsvorgang ergono- mische Position bewegt und in dieser Position festgelegt werden kann.

Besonders bevorzugt werden diesbezüglich Türstellungen, bei denen die Innenseite der Tür zur Außenseite der Vorrichtung ausgerichtet ist. Ferner ist es erwünscht, dass die Tür möglichst nah an der Türöffnung positioniert ist oder sogar aus der Türöffnung herausragt. Ein weiterer Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass die Tür nicht von einem Ausleger gelöst werden muss, sondern von dem Führungsmechanismus kontrolliert geführt werden kann. Die Tür kann in diesem Fall aus einer Öffnungsstel- lungsebene, in welcher sie sich in ihrer Öffnungsstellung befindet, vollstän- dig entfernt werden, so dass die Tür in ihrer Reinigungsstellung keinen Berührungspunkt mehr mit der Öffnungsstellungsebene aufweist.

In einer weiteren praktischen Ausführungsform umfasst der Führungsmechanismus ein Getriebe, vorzugsweise ein Getriebe, das eine rein translato- rische Bewegung in eine translatorische und rotatorische Bewegung umsetzt. Dies hat den Vorteil, dass durch das Getriebe, insbesondere die Länge des linearen Weges, auf einfache Art und Weise eine Endposition festlegbar ist. Ferner kann anstelle eines mechanischen Antriebs ein

Linearmotor eingesetzt werden, um die Tür in die Reinigungsstellung zu verfahren.

Der Führungsmechanismus lässt sich besonders einfach und kostengünstig realisieren, wenn mindestens zwei Führungsstangen verwendet werden, die an jeweils einem Ende mit einem Ausleger verbunden sind und die an dem jeweils gegenüberliegenden Ende mit einem Beschlag verbunden sind . Besonders geeignet sind diesbezüglich insbesondere die folgenden zwei Varianten.

Gemäß einer ersten Variante sind die Führungsstangen nach Art einer Schere angeordnet und über ein Drehgelenk miteinander verbunden. Mit dieser Variante lässt sich die Tür bei eingeschränktem Bauraum auf einfache Art und Weise in eine Reinigungsstellung mit besonders geeigneter Position und Winkelstellung verfahren.

Gemäß einer zweiten Variante sind die Führungsstangen zueinander beabstandet und derart angeordnet, dass sich die Führungsstangen beim Bewegen der Tür in die Reinigungsstellung nicht kreuzen, wobei der Abstand der Verbindungspunkte an dem Ausleger vorzugsweise kleiner ist als der Abstand der Verbindungspunkte an dem Beschlag. Weiter bevorzugt ist die näher an der Drehachse angeordnete Führungsstange länger als die von der Drehachse entfernter angeordnete Führungsstange.

In einer weiteren praktischen Ausführungsform umfasst der Führungsmechanismus ein Verriegelungselement, dessen Betätigung erforderlich ist, um die Tür in die von der Schwenkachse beabstandete Reinigungsstellung verfahren zu können. Mit einem derartigen Verriegelungsmechanismus kann eine unbeabsichtigte Betätigung des Führungsmechanismus wirksam vermieden werden.

Vorzugsweise weist das Verriegelungselement ein Steuerelement auf, das die Möglichkeit der Betätigung vom Vorhandensein weiterer Parameter abhängig macht. Ais temperaturabhängiges Steuerelement kann insbesondere ein Bimetall derart in die Vorrichtung integriert sein, dass die Betätigung des Steuerelements bei Überschreitung einer bestimmten Umgebungstemperatur verhindert wird. Beispielsweise kann das Bimetall so ausgewählt und angeordnet sein, dass ein Verfahren der Tür in die Reini- gungsstellung nur möglich ist, wenn die Vorrichtung im Bereich des Führungsmechanismus auf eine Temperatur unter 50 °C abgekühlt ist. Statt eines Bimetalls können als Steuerelement auch Werkstoffe mit abweichendem Wärmeausdehnungskoeffizienten verwendet werden, die entsprechend ausgewählt und ausgelegt sind. Dadurch kann verhindert werden, dass die Reinigung der Türinnenseite erfolgt, wenn eine Beschädigung der Scheibe aufgrund eines zu großen Temperaturunterschiedes zwischen der Türscheibe und dem verwendeten Reinigungsmittel zu befürchten ist. Ferner kann verhindert werden, dass sich das Reinigungspersonal beim Reinigungsvorgang an der Tür oder an Elementen des Backofeninnenraums verbrennt.

Als weiterer Steuerparameter eignet sich ein Zeitschalter, der die Betäti- gung des Führungsmechanismus innerhalb eines gewissen Zeitfensters nach dem Ausschalten des Backofens blockiert. Dieses Zeitfenster kann von der beim Ausschalten gemessenen Ofentemperatur abhängig gemacht werden. In einer weiteren praktischen Ausführungsform ist der Führungsmechanismus von einer Umhüllung umgeben, um zu verhindern, dass das Eindringen von Schmutz die Funktion des Führungsmechanismus mittelfristig beein- flusst. Weitere praktische Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung sind nachfolgend im Zusammenhang mit den Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 - Fig. 4 eine erste Ausführungsform einer Baueinheit für eine

erfindungsgemäße Vorrichtung in verschiedenen Stellungen und Ansichten und

Fig. 5 - Fig. 9 eine zweite Ausführungsform einer Baueinheit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in verschiedenen Stellungen und Ansichten.

Die Figuren 1 bis 4 zeigen eine erste Ausführungsform einer Baueinheit 10 für eine nicht dargestellte erfindungsgemäße Vorrichtung. Bei der Baueinheit 1 0 handelt es sich um ein Vorsatzelement eines Backofens, das bei der Endfertigung von Backöfen fest mit den Stirnwänden einer Backkammer verbunden, insbesondere verschraubt, wird. Die gezeigte Baueinheit 10 dient lediglich zur Veranschaulichung der Erfindung. Die Erfindung kann selbstverständlich auch unabhängig von einer solchen Baueinheit 10 in einen Backofen oder eine sonstige Vorrichtung ohne separates Vorsatzelement integriert werden.

Die Baueinheit 10 umfasst einen Türmechanismus mit einer um eine hori- zontale Achse 12 verschwenkbaren Tür 14, die eine Öffnung 16 der Vorrichtung in einer Schließstellung (vgl. Fig. 1 ) verschließt, welche die Öffnung 16 der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung (vgl. Fig. 2) freigibt und die mittels eines Führungsmechanismus 18 in einer vorgegebenen translatorischen und/oder rotatorischen Bewegung in eine von der Öffnungsstellung und der Schließstellung abweichende, von der horizontalen Schwenkachse 12 beabstandete Reinigungsstellung (vgl. Fig. 3 und Fig. 4) verfahrbar ist. In der Reinigungsstellung ist die Innenseite der Tür 14 in Richtung Ofen Öffnung 19 ausgerichtet, so dass eine Reinigung sicher und bequem durchgeführt werden kann. Sinnvoll sind Winkel α der Tür 14 in der Reinigungsstel- lung gegenüber der Horizontalen (vgl. Fig. 3 und 9) von 0° bis 90°. Bevorzugt sind jedoch Winkel α von 0° bis 70°, besonders bevorzugt sind Winkel zwischen 20° und 60°. Bei der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Tür 14 handelt es sich um eine transparente Glastür. Die Glastür kann auch ganz oder teilweise bedruckt sein.

Wie in den Figuren 3 und 4 gezeigt, weist der Führungsmechanismus 18 in der gezeigten ersten Ausführungsform zwei Führungsstangen 20 auf, die jeweils an einem Ende mit einem Ausleger 22 verbunden sind und die an dem jeweils gegenüberliegenden Ende mit einem Beschlag 24 verbunden sind. Als Verbindungsglieder zwischen den Führungsstangen, den Auslegern 22 und den Beschlägen 24 sind Bolzen 26 vorgesehen. Die Bolzen 26 sind teilweise Drehgelenke (26b, 26c, 26e) und erlauben nur eine reine Drehbewegung zwischen den über die Bolzen 26 verbundenen Elementen. Teilweise greifen die Bolzen 26 jedoch auch in in den Auslegern 22 oder den Beschlägen 24 angeordnete Langlöcher 28 ein, wodurch an diesen Stellen zusätzlich zu einer Drehbewegung zwischen den über die entsprechenden Bolzen verbundenen Elementen auch eine teilweise translatorische Bewegung möglich ist. Da die Führungsstangen 20 über den Bolzen 26c nach Art einer Schere miteinander verbunden sind, kann der Führungsmechanismus auch als Scherenmechanismus bezeichnet werden.

Auch wenn zur Vereinfachung der Darstellung in den Figuren 1 bis 4 der Führungsmechanismus 18 nur auf einer Seite der Tür 14 dargestellt ist, ist es in der Praxis vorteilhaft, auf jeder Seite der Tür 14 einen entsprechenden Führungsmechanismus 1 8 anzuordnen, um eine einseitige Befestigung und eine daraus resultierende hohe Biegebeanspruchung der Tür 14 zu vermeiden.

Da eine rein translatorische Bewegung des in Figur 3 mit 26a bezeichneten Bolzens in eine translatorische und gleichzeitig rotatorische Bewegung des Beschlags 24 umgewandelt wird, kann der Führungsmechanismus 18 als ein Getriebe angesehen werden. Um den Führungsmechanismus motorisch anzutreiben, kann der Bolzen 26a mit einem Linearmotor verbunden werden. Dies hätte den weiteren Vorteil, dass der Linearmotor gegen eine selbsttätige Bewegung der Tür 14 von der Offenstellung in die Reinigungsstellung durch seinen inneren Widerstand entgegenwirken würde. Sofern kein Linearmotor als Antrieb eingesetzt wird , ist es vorteilhaft, wenn der Führungsmechanismus 18 ein sonstiges Verriegelungselement (nicht gezeigt) umfasst, dessen Betätigung erforderlich ist, um die Tür 14 in die von der horizontalen Schwenkachse 1 2 beabstandete Reinigungsstellung (vgl. Figuren 3 und 4) verfahren zu können.

Wie in den Figuren 1 und 2 zu erkennen ist, schlägt die Tür in der gezeigten ersten Ausführungsform in der Schließstellung mit ihrer unteren Türkante von innen gegen einen Anschlag 30 an. Zum Verfahren der Tür zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung kann beispielsweise ein Handhebel, ein Motor oder ein sonstiges Betätigungselement drehfest mit der Achse 12 verbunden sein. Durch den Einsatz eines Getriebes zwischen dem Betätigungselement und der Tür 14 kann der Betätigungswinkel bzw. Betätigungsweg gegenüber dem Öffnungswinkel verändert, insbesondere verringert werden, um die Bedienung zu erleichtern.

Wie in den Figuren 3 und 4 zu erkennen ist, ist die Reinigungsstellung in der ersten Ausführungsform so gewählt, dass sich die Türinnenseite 31 im Übergangsbereich zu der Unterseite 32 der Ofenöffnung 19 auf dem gleichen Höhenniveau befindet, so dass sich ein fließender Übergang (Übergang ohne Kante) zwischen der Unterseite 32 und der Türinnenseite 31 ergibt. Der Führungsmechanismus 18 ist in der ersten Ausführungsform derart gestaltet, dass dieser gleichzeitig ein Haltemittel für die Tür in der Reinigungsstellung ist, denn der Führungsmechanismus erlaubt es, zur Reinigung auf der Türinnenseite 31 Druckkräfte aufzubringen, ohne dass sich dadurch die Tür bewegt. Dies gilt bei der ersten Ausführungsform sowohl für in Richtung des Innenraums der Vorrichtung gerichtete Druck- kräfte als auch für nach unten gerichtete Druckkräfte.

Nachfolgend wird die zweite Ausführungsform beschrieben. Dabei werden für Elemente, die funktionsgleich mit den Elementen der ersten Ausführungsform sind, die gleichen Bezugszeichen verwendet.

Figur 5 zeigt eine Baueinheit 10 mit geschlossener Tür 14. Die Figuren 6 und 7 zeigen diese Baueinheit 10 mit geöffneter Tür 14, und die Figuren 8 und 9 zeigen diese Baueinheit 10, mit einer sich in ihrer Reinigungsstellung befindlichen Tür 14.

Die zweite Ausführungsform weist im Wesentlichen die gleichen Elemente auf wie die erste Ausführungsform. Sie unterscheidet sich jedoch zum einen dadurch, dass die Führungsstangen 22 nicht miteinander verbunden sind und zum anderen dadurch, dass keine Langlöcher 28 in den seitlich ange- ordneten Auslegern 22 und Beschlägen 24 vorhanden sind. Die Bolzen 26 sind daher bei der zweiten Ausführungsform ausschließlich Drehgelenke. Die Konstruktion des Führungsmechanismus 1 8 bei der zweiten Ausführungsform ist daher aufgrund der geringeren Teilanzahi und der einfacheren Bearbeitung der Bauteile etwas kostengünstiger zu realisieren. Wie insbesondere in Figur 9 zu erkennen ist, ergibt sich jedoch bei Verwendung von zwei starren Führungsstangen 20 eine von der Türöffnung 19 etwas weniger ergonomische Türposition als bei der ersten Ausführungsform. Die Position lässt sich durch die Verwendung variabler, insbesondere längenverstellbarer und/oder mehrgliedriger Führungsstangen 20 deutlich verbessern.

Auch bei der zweiten Ausführungsform ist der Führungsmechanismus 22 als Haltemittel ausgebildet, da die Tür sich bei im Wesentlichen senkrecht zur Tür 14 gerichteten Druckkräften zur Reinigung der Türinnenseite 31 nicht bewegt bzw. zumindest durch die Führungsstangen 20 einen Widerstand liefert.

Die in den Figuren 1 bis 9 dargestellten horizontalen Schwenkachsen 12 sind Türwellen, die fest mit dem Ausleger 22 verbunden sind und sich daher beim Schwenken der Tür 14 mitbewegen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist vorzugsweise ein Etagenbackofen, kann jedoch auch ein sonstiger Backofen, ein Gärschrank oder eine andere Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln sein. Übliche Temperaturen in Backöfen sind 20°C bis 320°C, wobei in den meisten Fällen ein Dauerbetrieb bei ca. 240°C erfolgt. Vorzugsweise bestehen alle Elemente einer erfindungsgemäßen Vorrichtung aus Materialien, die beständig sind gegen in Bäckereibetrieben regelmäßig verwendete Laugen und Säuren sowie gegen handelsübliche Backofenreiniger.

Bezugszeichen liste

10 Baueinheit

12 Achse

14 Tür

16 Öffnung

18 Führungsmechanismus

19 Ofenöffnung

20 Führungsstangen

22 Ausleger

24 Beschlag

26 Bolzen

28 Langlöcher

30 Anschlag

31 Türinnenseite

32 Unterseite