Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FOOD PROCESSOR DRIVEN BY AN ELECTRIC MOTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/071610
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a food processor driven by an electric motor, preferably having a stirring vessel and a drive for a stirring mechanism in the stirring vessel, wherein said food processor also has a power plug, in order to implement a food processor of this type in regard to customer friendliness. This is to be understood to include, for example, the capability of more rapidly recognizing possible malfunctions or functions which cannot be explained. Furthermore, this is to be understood to include the operating possibility of also increasing the happiness of the cook when using the food processor, it is proposed that electronics capable of receiving and analyzing radio or telephone signals, and preferably also capable of transmitting corresponding signals, are disposed in the food processor.

More Like This:
JPS6058117RICE POLISHER
Inventors:
WISSMANN MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/066757
Publication Date:
June 11, 2009
Filing Date:
December 04, 2008
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
VORWERK CO INTERHOLDING (DE)
WISSMANN MICHAEL (DE)
International Classes:
A47J43/00; A47J43/07
Foreign References:
DE102004005607A12005-09-01
US6283014B12001-09-04
EP1533748A12005-05-25
US6552309B12003-04-22
DE4414825A11995-11-02
DE19713567A11998-06-25
DE10226941A12003-01-16
DE10226940A12003-01-16
DE10226939A12003-01-16
DE10222378A12003-09-18
DE10222376A12003-12-04
DE10212029A12003-10-02
DE10210442A12003-09-18
DE10053319A12002-05-08
DE10048535A12002-02-28
DE10019126A12001-10-25
DE102004005607A12005-09-01
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Enno et al. (Corneliusstrasse 45, Wuppertal, DE)
Download PDF:
Claims:

ANSPRüCHE

1. Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine, vorzugsweise mit einem Rührgefäß und einem Antrieb für ein Rührwerk in dem Rührgefäß, wobei die Küchenmaschine weiter einen Netzstecker aufweist und in der Küchenmaschine eine zum Empfang und Auswertung von Funk- oder Telefonsignalen und auch zum Senden entsprechender Signale geeignete Elektronik angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei aktiviertem Funktelefon ein einem Geldwert entsprechender Speicher in der geräteeigenen Elektronik zur

Durchführung eines Bezahlvorgangs änderbar ist.

2. Küchenmaschine nach den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1 oder nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Küchengerät durch Zuweisung eines eigenen Codes oder einer eigenen Telefonnummer individualisiert ist.

3. Küchenmaschine nach den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1 oder nach einem der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Telefonelektronik über eine Batterie oder einen Akkumulator versorgt ist und das Küchengerät so unabhängig von einer Aktivierung als solcher des Küchengerätes anwählbar ist.

4. Küchenmaschine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Küchenmaschine mit einer Einrichtung für ein leitungsgebundenes Telefon ausgebildet ist.

5. Küchenmaschine nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Küchenmaschine mit einer Kurzstrecken- Funkverbindungseinrichtung ausgebildet ist.

Description:

Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine

Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine, vorzugsweise mit einem Rührgefäß und einem Antrieb für ein Rührwerk in dem Rührgefäß, wobei die Küchenmaschine weiter einen Netzstecker aufweist und in der Küchenmaschine eine zum Empfang und Auswertung von Funk- oder Telefonsignalen und auch zum Senden entsprechender Signale geeignete Elektronik angeordnet ist.

Derartige Küchenmaschinen sind bereits in vielfältiger Ausgestaltung bekannt geworden. Es wird beispielsweise auf die Druckschriften DE 44 14 825, DE 197 13 567 Al, DE 102 26 94 Al, DE 10226940 Al, DE 102 26939 Al, DE 10222 378 Al, DE 102 22376 Al, DE 102 12 029 Al, DE 102 10 442 Al, DE 100 533 19 Al, DE 100485 35 Al, DE 100 19 126 Al verwiesen. Insbesondere wird auch auf die DE 10 2004 005 607 Al Bezug genommen. Die Offenbarungsgehalte dieser vorgenannten Druckschriften werden hiermit jeweils voll inhaltlich in die Offenbarung dieser Anmeldung einbezogen, auch um Merkmale dieser Druckschriften in Ansprüche dieser Anmeldung einzubeziehen. Weiter auch, um die zeichnerischen Darstellungen, insbesondere betreffend den möglichen Aufbau der Küchenmaschine als solcher, auch in den unterschiedlichen Gestaltungen, wie sie in den vorgenannten Druckschriften genannt sind, einzubeziehen, hinsichtlich der Komponenten wie Rührgefäß und Antrieb und Motor und Wageneinrichtung und Heizungseinrichtung aber auch im besonderen.

Der Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein derartiges Küchengerät bezüglich der Kundenfreundlichkeit und auch der Eingriffsmöglichkeiten vorteilhafter ausgestalten. Hierunter ist beispielsweise die Möglichkeit zu verstehen, eventuelle Fehlfunktionen oder nicht erklärbare Funktionen rascher erkennen zu können.

Weiter ist hierunter beispielsweise zu verstehen, die Arbeitsmöglichkeit, auch die Kochfreude bei Benutzung des Gerätes steigern zu können.

Eine mögliche Lösung dieser Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsgedanken dadurch gegeben, dass bei aktiviertem Funktelefon, bzw. aktivierter entsprechender Elektronik in dem Küchengerät und ggf. von außen zugeschaltetem weiterem Telefon (beispielsweise übliches Mobiltelefon) ein einem Geldwert entsprechender Speicher in dem Funktelefon oder der Küchenmaschine im Sinne eines Bezahlvorgangs änderbar ist, insbesondere im Verfolg von an das Küchen- gerät übertragenen Daten.

Insbesondere ist bevorzugt, alternativ und ergänzend zu den weiteren hier beschriebenen Merkmalen, dass das Küchengerät eine Leseeinheit für eine Geldkarte und/ oder eine EC-Karte aufweist. Hierüber kann ggf. eine dem Geldwert entsprechender Speicher in dem Küchengerät geladen werden und/ oder unmittelbar bei aktivierte Funkverbindung eine Abbuchung vorgenommen werden.

Insbesondere kann auch vorgesehen sein, alternativ oder ergänzend zu den weiteren hier beschriebenen Merkmalen, dass die Funktelefoneinheit in der Küchenmaschine ihrerseits unmittelbar individualisiert ist. Dies über einen speziellen Code oder etwa über eine Chipkarte, wie sie auch für ein sonstiges Mobilfunktelefon bekannt ist. Gegebenenfalls kann ein Nutzer in eine entsprechende Aufnahme der Küchenmaschine die als SIM-Karte bekannte Karte eines Mobiltelefons dort einsetzen. Hierbei kann auch vorgesehen sein, dass die in dem Küchengerät vorgesehene Elektronik zur Kommunizierung mit einem Mobiltelefon oder die unmittelbare Funkverbindungseinheit nur aktivierbar ist, wenn die genannte SIM-Karte eingelegt ist oder, etwa über eine Tastatur, ein bestimmter Code eingegeben ist.

über eine solche Individualisierung des Küchengerätes hinsichtlich einer Funkverbindung kann gezielt an nur einem Küchengerät, das einem Kunden eindeutig zuzuordnen ist, eine Wartungsüberprüfung durchgeführt werden und/ oder Daten übertragen werden, etwa Rezeptdaten. Durch eine frei einstellbare Codierung kann auch ein bestimmtes Küchengerät als beispielsweise Vorführgerät oder dergleichen individualisiert werden, um dann die entsprechenden Daten empfangen zu können.

Wartungshinweise an den Kundendienst des Herstellers oder eine automatische Rezeptabfrage ist also möglich, ohne dass eine Funkverbindung über ein weiteres ausstehendes Funkgerät (Mobiltelefon) vorzunehmen ist.

Es kann auch eine solche Codierung bzw. Freischaltung vornehmbar sein, dass in dem Gerät gespeicherte Daten, wie etwa Rezepte, bei Eingabe eines bestimmten Codes gesendet werden, etwa über eine Bluetooth-Schnittstelle, an ein daneben bzw. in Bluetooth-Reichweite befindliches Mobiltelefon, um so etwa auf einem Gerät gespeicherte Rezeptdaten oder Verfahrensdaten (Heizzyklen etc.) auf einen Datenträger, der in einem Mobiltelefon enthalten ist, zu übertragen. Insbesondere ist es möglich, eine individuelle Kochvorführung somit nachträglich hinsichtlich der hierbei durchlaufenen Zyklen und Daten aus dem Speicher des Gerätes auszulesen und zur Verwendung in einem weiteren Gerät nach Außen zu übertragen.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Telefonelektronik in dem Küchengerät über eine Batterie oder einen Akkumulator versorgt ist und das Küchengerät so unabhängig von einer Aktivierung als Solcher des Küchengerätes anwälbar ist.

In weiterer Ausgestaltung kann es bereits ausreichend sein, dass eine Empfangselektronik in dem Küchengerät vorgesehen ist, die im Sinne eines Radio- Empfangs, etwa im Ultrakurzwellenbereich, Signale empfangen und auswerten kann, etwa entsprechend den über diese Frequenzbänder auch übermittelten Verkehrsfunknachrichten, die dann an einem Bildschirm abgelesen werden können oder in sonstiger Weise ausgewertet werden können. Die Küchenmaschine verfügt also insofern über eine Möglichkeit, ein kodiertes Signal, das über Radiowellen bzw. Funkwellen verbreitet wird, zu empfangen und umzuwandeln bzw. auszuwerten. Weiter ist hierbei bevorzugt eine Möglichkeit vor- gesehen, dass gezielt eine einzelne Küchenmaschine für den Empfang dieser Nachrichten freigeschaltet werden kann.

Mit Funktelefon-Elektronik sind hier, ausgehend von der Funktelefonie als solcher, alle die Möglichkeiten, Module und sonstigen Soft- und Hardwarekom- ponenten, einzeln oder auch beliebig zusammengefasst, angesprochen, die in einem Mobiltelefon („Handy") vorhanden sind.

Andererseits ist es alternativ, oder grundsätzlich auch ergänzend, möglich, in der Küchenmaschine eine leitungsgebundene Telefonelektronik vorzusehen. So können Daten über einen üblichen Haus-Telefonanschluss auf die in diesem Haus befindliche Küchenmaschine übertragen werden.

Weiter ist bevorzugt vorgesehen, dass eine Freischaltung zur Benutzung dieser Funktelefon-Elektronik über Funk und/ oder eine spezielle Karte und/ oder die Eingabe einer Code-Nummer durch einen Benutzer erfolgen kann. Hierbei kann weiter vorgesehen sein, dass in üblicher Weise per Telefon-Datenübertragung Daten an das Gerät gesendet werden können oder von dem Gerät an einen Dritten gesendet werden können. Im Einzelnen kann hierbei geregelt sein, dass die Daten gebührenfrei gesendet werden oder wahlweise ein kostenpflichtiges

Abonnementsystem genutzt wird. Weiter kann hierbei auch ein Konto gleichsam vorgefüllt mitgegeben sein, bei Erwerb eines solchen Küchengerätes. Auch kann eine eventuelle Bezahlung direkt durch elektronische Online-Buchung vermittels des so individualisierten Küchengerätes geschehen.

Durch übermittlung eines speziellen Berechtigungscodes an eine Vertreiberfirma oder eine Service-Firma des bzw. betreffend dieses Küchengerät, wobei die übermittlung per Telefon, Brief, Mail usw. erfolgen kann, kann ein individueller Berechtigungscode auch von dem jeweiligen Benutzer erst angefordert bzw. angegeben werden, woraufhin dann privilegierte Daten, wie beispielsweise

Ablaufdaten des Gerätes oder aber auch privilegierte Daten in Form von speziellen Informationen, etwa in Form eines Rezeptes, unmittelbar an das Küchengerät übertragen werden können.

Bevorzugt weist das Küchengerät hierzu auch einen integrierten Bildschirm auf, über den die Daten, etwa in Form eines Rezeptes dann ablesbar sind. Weiter ist auch bevorzugt eine Kombination mit einer Mikrochip-Steuerung des Gerätes als solchen vorgesehen, über welche Steuerung dann vermittels übertragener Daten bestimmte Benutzungsverfahren, wie etwa im Falle eines solchen Küchengerätes, wie es hier betroffen ist, Heizzyklen, also Dauer einer Beheizung und Höhe der Temperatur, und/ oder Rührwerksschaltungen und/ oder Einwegekontrolldaten übermittelt und ausgewertet (beispielsweise mit vom Benutzer tatsächliche vorgenommenen Einstellungen verglichen) und gegebenenfalls in Verfahrensabläufe des Gerätes sogleich umgesetzt werden können.

Beispielsweise können über speziell für dieses Küchengerät codierte Signale Informationen an ein bestimmtes individuelles Gerät bzw. dessen Benutzer übersandt werden, wobei Rezepte oder Nachrichten empfangen und in dem Küchengerät, nicht notwendig, aber möglich, in der Funktelefon-Elektronik, etwa

mit Hilfe eines nicht flüchtigen Speichers, gespeichert werden. Sie sind gegebenenfalls erst nach Aktivierung durch den Kunden dann herunterladbar.

Möglich ist auch eine wahlweise Einrichtung eines bi-direktionalen Betriebes, etwa um Wartungshinweise zu geben oder Wartungsdaten abzufragen oder um im Hinblick auf eine Wartung den Benutzer zu bitten, spezielle Funktionen zu schalten, woraufhin die Reaktion des Gerätes ermittelt werden kann.

Des Gleichen sind hierbei Kundendienstdaten von dem Küchengerät abrufbar.

Bevorzugt ist auch, dass das Küchengerät eine Wahltastatur aufweist und/ oder einen Touchscreen.

Weiter ist möglich, dass mittels der in dem Küchengerät vorgesehenen Funkte- lefon-Elektronik eine netzartige Zusammenschaltung verschiedener gleicher Küchengeräte möglich ist. Dies auch im „Master/ SIa ve" -Betrieb . So, dass etwa von einem „Master" -Gerät aus das Vorexerzieren einer bestimmte Zubereitung bzw. eines bestimmten Kochvorganges erfolgen kann, der dann synchron von den weiteren zugeschalteten Geräten mit vollzogen wird oder jedenfalls per übermittelter Daten von Hand nachgestellt werden kann. Dies auch bei gleichzeitig möglicher sprachlicher Kommunikation über die Funktelefon-Elektronik in dem jeweiligen Gerät. Hierzu, aber auch allgemein, ist auch bevorzugt vorgesehen, dass das Küchengerät einen Lautsprecher und ein Mikrofon aufweist. Gegebenenfalls kann auch ein Kameramodul vorgesehen sein. Soweit eine Aufnahme für ein gesondertes Funktelefon bzw. Handy an der Küchenmaschine selbst vorgesehen ist, kann die Küchenmaschine aufgrund ihrer Netzstecker- Stromversorgung auch sogleich als Ladegerät dienen.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/ beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.