Küchenmaschine mit einem aufheizbaren Gefäß

Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine mit einem in seinem unteren Bereich aufheizbaren Gefäß, insbesondere Rührgefäß, wobei das Gefäß durch ei- nen Deckel abgedeckt ist und der Deckel mittels mindestens einem seitlich über das Gefäß überkragenden Griff zu handhaben ist, wobei weiter im Gefäß erzeugter Dampf zwischen dem Deckel und einer Gefäßwandung entweichen kann.

Aus der EP 0757530 Bl ist eine derartige Küchenmaschine bekannt. Zwischen dem vorgesehenen Deckel und den zwei in einem Ausführungsbeispiel vorgesehenen diametral gegenüberliegenden, überkragenden Griffen kann beispielsweise im Zuge eines Garprozesses Dampf austreten.

Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Küchemaschine der in Rede stehenden Art insbesondere handhabungstechnisch weiter zu verbessern.

Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass dem Dampf im Bereich des Griffes ein Weg zwischen dem Griff und einem Deckelrand vorgegeben ist. Zufolge dieser Ausgestaltung in ein definierter Dampfaustritt gegeben. Dieser tritt entsprechend kontrolliert durch den vorgegebenen Weg zwischen Griff und Deckelrand. Durch diese konstruktive Maßnahme wird der Dampf gezielt an dem Griff vorbeigeführt, was die Kondensation des Dampfes an dem Griff ohne zusätzliche Mittel wie Dichtung oder dergleichen, besondere Oberflächenstrukturen oder besondere Werkstoffe verhindert. Der Griff wird zufolge des kontrollierten Dampfaustritts zwischen Griff und Deckelrand weder heiß noch durch Kondensat nass. Des Weiteren wird ein Abtropfen von Kondensat von der Griffunterseite auf die Arbeitsfläche oder dergleichen verhindert. Zudem

kann zufolge der weiterhin seitlichen, überkragenden Anordnung des Griffes bzw. einer Mehrzahl derselben der Deckel in in überkopf Stellung abgelegter Ausrichtung als Untersetzer bspw. für das Gefäß dienen.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruchs 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein.

So ist in einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes vorgesehen, dass der Anbindungsbereich des Griffes oberhalb des Topfrandes vorgesehen ist, so insbesondere in einer oberhalb der durch den Topfrand definierten Ebene, wobei weiter der Griff über dessen Anbindungsbereich bevorzugt materialeinheitlich einstückig mit dem Deckel geformt ist. Zudem sind bevorzugt mehrere Griffe, weiter bevorzugt gleichmäßig verteilt über den Deckelumfang vorgesehen, so beispielsweise zwei gegenüberliegend angeordnete Griffe oder ein als Griff ausgeformter umlaufender, überkragender Griffkragen.

Der Griff ist mit dem Deckelrand nur über einen Teilbereich einer Breite des Griffes verbunden, wobei der Weg seitlich zum Anbindungsbereich des Griffes gegeben ist. Der belassene Weg definiert entsprechend den umfangsmäßigen Abstandswert der Anbindungsbereiche zueinander.

In weiterer Ausgestaltung kann zwischen dem Deckel und dem Topfrand ein Einsatzteil, so beispielsweise in Form eines Gareinsatzes, mit einem Griff ange- ordnet sein, wobei dem Dampf im Bereich des Griffes ein Weg zwischen dem Griff und einem Einsatzteilrand vorgegeben ist. Entsprechend ist auch hinsichtlich des Dampfaustrittes aus dem Einsatzteil ein Weg zwischen dessen Griff und dem Rand vorgegeben. Der Deckel kann hierbei sowohl das Gefäß als auch das randseitig des Gefäßes sich abstützende Einsatzteil überdecken. Der aus dem Gefäß austretende Dampf tritt, sofern der Deckel nicht das Einsatzteil

überfängt, über den Weg zwischen einsatzteilseitigem Griff und Einsatzteilrand belassenen Weg zwischen den Anbindungsbereichen des Einsatzteilgriffes nach außen. Ist das Einsatzteil deckelverschlossen, so wird der austretende Dampf aus dem Rührgefäß über den vorbeschriebenen Weg zwischen Einsatzteilgriff und Einsatzteilrand durch den dort belassenen Weg geführt, wonach sich der Weg zwischen Deckelgriff und Deckelrand anschließt. Der im deckelverschlossenen Raum des Einsatzteiles sich einstellende Dampf tritt randseitig zwischen Einsatzteilrand und Deckelrand aus, um hiernach über den vorgegebenen Weg zwischen Deckelgriff und Deckelrand kondensatfrei auszutreten. Zufolge vor- beschriebener Ausgestaltung bleibt sowohl der Griff des Einsatzteiles als auch der Griff des Deckels kondensatfrei, das heißt trocken und darüber hinaus kalt oder zumindest nur bis zu einer Temperatur erwärmt, die ein Anfassen weiterhin zulässt.

Der Griff des Deckels und/ oder des Einsatzteiles ist in einer bevorzugten Ausgestaltung umlaufend ausgebildet, so weiter insbesondere als umlaufender Griffkragen. Entsprechend sind auch weiter bevorzugt über den Umfang verteilt mehrere Wege zum Dampfdurchtritt zwischen dem Griff und dem zugeordneten Rand (Deckelrand und/ oder Einsatzteilrand) belassen.

Hierbei entspricht die Breite eines Anbindungsbereiches in Umfangsrichtung eines Griffkragens betrachtet bzw. in Breitenrichtung eines Einzelgriffes einem Drittel bis einem Zwanzigstel der freien Länge zwischen zwei Anbindungsbereichen. Demzufolge sind die Wege zum Durchtritt des Dampfes in Umfangs- bzw. Breitenrichtung des Griffes um ein Vielfaches größer bemessen als die den Griff an den Deckel bzw. an das Einsatzteil festlegenden Anbindungsbereiche. So sind weiter die Wege in einem Grundriss auf den Deckel bzw. auf das Einsatzteil betrachtet schlitzförmig ausgebildet, mit einer in Umfangsrichtung bzw. Breitenrichtung eines Griffes gemessenen Länge, die einem Mehrfachen,

so weiter beispielsweise einem Fünf- bis einem Zwanzigfachen der quer hierzu gemessenen Schlitzbreite entspricht.

In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass der Anbindungsbereich beim Deckel an einer Horizontalen ausgerichtet ist und dass der Anbindungsbereich beim Einsatzteil zu einer Horizontalen einen spitzen Winkel einschließt, so insbesondere einen spitzen Winkel von 30° bis 60°, weiter beispielsweise 45°. Zudem wird diesbezüglich vorgeschlagen, dass die Griffe von Deckel und Einsatzteil einen gleichen spitzen Winkel zu einer zu einer Bodenauf Standsfläche parallelen Ebene einschließen, so insbesondere einen Winkel von 15° bis 60°, weiter beispielsweise 30°, wobei weiter ausgehend vom jeweiligen Anbindungsbereich der Griff im Betriebszustand des Gefäßes bzw. der Küchenmaschine nach unten in Richtung auf die Aufstellfläche geneigt verläuft.

In einer weiter bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass das Gefäß ein Rührgefäß ist mit einer ersten fest verbundenen, einen zentralen Durchlass belassenen Abdeckung und einem darauf aufstehenden Gargefäß, das durch den Deckel abgedeckt ist. Zufolge dieser Ausgestal- tung ist das Rührgefäß selbst zwar durch eine Abdeckung verschlossen. Diese selbst ist in dieser Ausführungsform jedoch nicht ein Deckel gemäß vorliegender Erfindung. Vielmehr bietet diese Abdeckung eine Aufstandsfläche für ein hierauf abzustellendes Gargefäß, welches über die mittig in der Abdeckung belassene öffnung im beheizten Betriebszustand des Rührgefäßes mit Gar- dämpfen durchsetzt wird. Das Gargefäß selbst ist durch den vorgeschlagenen, erfindungs gemäßen Deckel überdeckt, dies gegebenenfalls unter Zwischenschaltung des Einsatzteiles.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche Ie- diglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Küchenmaschine in Seitenansicht mit einem auf einem mit einer Abdeckung versehenen Rührgefäß aufstehenden Gargefäß mit Deckel;

Fig. 2 eine perspektivische Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 1, einen Teilausschnitt darstellend;

Fig. 3 den Schnitt gemäß der Linie III - III in Fig. 2 durch das Gargefäß, mit Deckel und einem zwischen Gargefäß und Deckel angeordneten Einsatzteil;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 3, jedoch entlang der Linie IV -

IV in Fig. 2;

Fig. 5 den Deckel in perspektivischer Einzeldarstellung in Unteransicht;

Fig. 6 das Einsatzteil in perspektivischer Einzeldarstellung in Draufsicht;

Fig. 7 eine Darstellung gemäß Fig. 3, jedoch eine Anordnung ohne

Einsatzteil betreffend, bei welcher der Deckel direkt auf dem Rand des Gargefäßes aufliegt;

Fig. 8 in einer Schnittdarstellung die Abstellsituation des Gargefäßes, in welcher dieses auf dem in überkopfstellung abgelegten Deckel aufsitzt.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Figur 1 eine Küchenmaschine 1 mit einem Gehäuse 2 zur Aufnahme eines Rührgefäßes 3.

Zur Lagerung des Rührgefäßes 3 ist die Küchenmaschine 1 gehäuseseitig mit einer nicht dargestellten Aufnahme versehen. Ein in dem Gehäuse 2 angeordneter nicht dargestellter Antrieb in Form eines Elektromotors treibt ein in dem Rührgefäß 3 vorgesehenes Rührwerk an, welches über eine Kupplungsanord- nung mit der Antriebswelle des Antriebs in kraftschlüssiger Verbindung steht.

Das Rührgefäß 3 ist mit einem seitlichen Handgriff 4 versehen. Dieser erstreckt sich nahezu über die gesamte mantelwandaußenseitige Höhe des Rührgefäßes 3, welche Mantelwandung des Rührgefäßes 3 sich zur Rührgefäßöffnung hin trichterförmig erweitert.

Die Rührgefäßöffnung ist überdeckt von einer Abdeckung 5. Diese ist bajonettartig verriegelbar, so insbesondere in Zusammenwirkung mit turmartigen Gehäuseabschnitten, nach welcher Verriegelung die Abdeckung 5 auch fest mit dem Rührgefäß 3 verbunden ist.

Die Abdeckung 5 bietet eine parallel zur Aufstandsfläche 6 der Küchenmaschine 1 ausgerichtete Abdeckungsfläche 7, welche zentral durchsetzt ist von einem im Grundriss kreisförmigen Durchlass 8.

In dieser Konstellation ist die Küchenmaschine 1 dazu geeignet, in dem Rührgefäß 3 gegebenenfalls unter ständigem Umwälzen des in dem Rührgefäß 3 befindlichen Mediums eine Speise insbesondere durch Wärmezufuhr zuzubereiten.

Die Küchenmaschine 1 dient darüber hinaus auch zum Garen von Speisen, so insbesondere unter Nutzung des in dem Rührgefäß 3 erzeugten und durch den Durchlass 8 der Abdeckungsfläche 7 nach oben abziehenden Dampfes. Hierzu ist gemäß den Darstellungen auf der Abdeckung 5 des Rührgefäßes 3 ein Gar- gefäß 9 aufgesetzt. Dieses ist schüsselartig geformt mit einem parallel zur Ab-

deckung 5 verlaufenden Boden 10 zum im Wesentlichen vollflächigen Abstellen des Gargefäßes 9 auf der Abdeckung 5.

Das Gargefäß 9 weist entlang der nach oben gerichteten Gargefäßöffnung einen Rand 11 auf, der gebildet ist aus einem horizontal, das heißt im Wesentlichen parallel zur Aufstandsfläche 6 verlaufenden, radial nach außen gerichteten umlaufenden Kragen 12, der eine radiale Länge aufweist, die etwa dem Drei- bis Fünffachen der Materialstärke der Gargefäßwandung entspricht. Diese Gargefäßwandung schließt in dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen Winkel von etwa 45° bis 50° zu einer Horizontalen ein.

An dem Rand 11 sind diametral gegenüberliegend zwei Gefäßgriffe 13 befestigt. Diese weisen zunächst ausgehend von dem Anbindungsbereich am Kragen 12 einen in Betriebsstellung nach oben weisenden Wulst 14 auf. Deren zum Rand 11 weisende Flanke verläuft in Parallelausrichtung zu der geneigten Gargefäßwandung, während die andere Flanke der Wulst 14 etwa ausgehend vom Wulstscheitel entgegengesetzt abgewinkelt nach unten in Richtung auf die Aufstandsfläche 6 gerichtet verläuft, dies weiter unter Einschluss eines Winkels von etwa 30° zu einer Horizontalen bzw. zu einer Parallelebene zu der Aufstands- fläche 6. Dieser äußere Griffschenkel 15 ist endseitig mit einer im Querschnitt verrundeten Verdickung versehen. Zudem wurzelt schenkelinnenseitig mit geringem Abstand zum freien Ende des Griffschenkels 15 ein Horizontalsteg 16, welcher sich vom Griffschenkel 15 ausgehend in ebenenparalleler Ausrichtung zu der Aufstandsfläche 6 bzw. zum Kragen 12 in Richtung auf die Außenwan- düng des Gargefäßes 9 erstreckt, zur Abstützung an dieser Wandung.

Das Gargefäß 9 ist im Betriebszustand überdeckt von einem Deckel 17. Dieser Deckel 17 weist zunächst eine horizontal ausgerichtete, ebene Decke 18 auf. Diese ist mit im Grundriss sternförmig angeordneten schlitzartigen öffnungen 19 versehen.

Entlang eines umlaufenden Deckelrandes 20 erstreckt sich unterseitig von der Decke 18 ausgehend ein Stützrand 21. Dieser ist zylinderabschnittförmig gebildet, woraus sich insgesamt eine topf förmige Ausgestaltung des Deckels 17 er- gibt.

Der Stützabschnitt 21 sitzt bei direkter Anordnung des Deckels 17 auf dem Gargefäß 9 gemäß der Darstellung in Figur 7 auf dem Rand 11 bzw. dem Kragen 12 auf.

Der Deckel 17 weist einen umlaufenden Griff 22 auf. Dieser ist einstückig materialeinheitlich mit dem Deckel 17 verbunden, so weiter zusammen mit dem Deckel 17 beispielsweise im Kunststoff spritzverfahren hergestellt. Der Griff 22 wächst aus dem übergangsbereich von Deckel 18 und Stützabschnitt 21 entlang des Deckelrandes 20 im Wesentlichen nach radial außen aus, dies zunächst unter Ausbildung eines Anbindungsbereiches 23 der an einer Horizontalen orientiert verläuft, das heißt im Wesentlichen parallel ausgerichtet verläuft zur Decke 18, dies weiter in einer Ebene, die unterhalb der Decke 18, jedoch oberhalb der durch die freie Randkante des Stützabschnittes 21 definierten Ebene ange- ordnet ist.

Der Anbindungsbereich 23 erstreckt sich über eine radiale Länge, welche in etwa dem Maß der Materialstärke des Stützabschnittes 21 entspricht. Von dem Anbindungsbereich 23 ausgehend erstreckt sich der angebundene Griff 22 unter Einschluss desselben Winkels zur Horizontalen wie auch der Gefäßgriff 13 nach unten in Richtung auf die Aufstandsfläche 6 geneigt. Die Querschnittslänge des Griffes 22 ist weiter so gewählt, dass dessen freie stirnseitige Randkante in einer Projektion des Griffes 22 auf den Gefäßgriff 13 in etwa mit der freien Randkante des Gefäßgriffes 13 fluchtet.

Der im allgemeinen umlaufende Anbindungsbereich 23 für den Griff 22 ist in Umfangsrichtung betrachtet unterbrochen, zur Bildung vereinzelter Anbin- dungsbereiche 23. Die zwischen diesen vereinzelten Anbindungsbereichen 23 belassenen schlitzartigen öffnungen 24 formen Wege 25, wobei weiter in Um- fangsrichtung betrachtet die Breite a eines Anbindungsbereiches 23 etwa einem Fünftel der Breite b einer öffnung 24 bzw. eines Weges 25 entspricht.

Der beim Garen in dem Gargefäß 9 entstehende Dampf (siehe Pfeile d) tritt zwischen den Kontaktflächen von Gargefäßrand 11 und zugeordnetem Stützab- schnitt 21 des lediglich aufliegenden Deckels 17 zunächst nach radial außen aus dem Bereich des deckelüberfangenen Gargefäßes 9 aus, wonach eine Umlenkung des austretenden Dampfes durch die in Austrittsrichtung nachgeschaltete umlaufende Wulst 14 des Gefäßgriffes 13 nach oben in etwa in eine Parallelausrichtung zur Gefäßachse erreicht wird. Der Dampf durchtritt die öffnungen 24 zwischen Deckelgriff 22 und Deckelrand 20 kontrolliert nach außen. Sowohl der Deckelgriff 22 als auch der Gefäßgriff 13 werden nicht durch Umströmen von heißem Dampf erhitzt. Die Griffe bewahren eine Temperatur, die ein Anfassen auch während des Garprozesses erlaubt. Auch ist einer Kondensation von Dampf an den Griffen entgegengewirkt, dies aufgrund der gezielten Ableitung des Dampfes zwischen Griff und Deckelrand (vgl. Pfeile d).

Gemäß den Darstellungen in den Figuren 3 und 4 kann zwischen dem Gargefäß 9 und dem Deckel 17 ein Einsatzteil 26 zwischengeschaltet sein. Dieses ist gleichfalls schüsselartig geformt mit einem Dampfdurchlassöffnungen 27 auf- weisenden, im Wesentlichen parallel zum Gargefäßboden 10 verlaufenden Boden 28. Die Wandung 29 des Einsatzteiles 26 nimmt in einem Querschnitt denselben Winkel zu einer Horizontalen ein wie die Wandung des Gargefäßes 9, verläuft weiter in eingesetztem Zustand des Einsatzteiles 26 mit Abstand zu der Gargefäßwandung unter Belassung eines umlaufenden Ringraumes 30. Das Einsatzteil 26 liegt auf dem Rand 11, weiter auf dem Kragen 12 des Gargefäßes

9 auf, wozu das Einsatzteil 26 einen entsprechend im Querschnitt ausgeformten Aufsetzbereich 31 besitzt, der unterseitig angepasst ist zur Auflage auf den Gargefäßkragen 12 und oberseitig angepasst ausgeformt ist zur Abstützung des deckelseitigen Stützabschnitts 21.

Von dem Aufsetzbereich 31 geht ein Anbindungsbereich 32 im Wesentlichen nach radial außen ab, dies unter Einschluss eines spitzen Winkels zu einer Horizontalen, der so bemessen ist, dass dieser Anbindungsbereich 32 parallel versetzt zu der nach radial innen weisenden Flanke des Wulstes 14 verläuft.

Dieser nach oben ansteigende Anbindungsbereich 32 geht etwa in überdeckung mit dem Scheitel des Wulstes 14 über in einen etwa rechtwinklig zum Anbindungsbereich 32 sich wiederum nach unten in Richtung auf die Aufstandsfläche 6 abwinkelnden Griff 33. Dieser verläuft im Querschnitt parallel ausgerichtet zu dem Gefäßgriff 13 bzw. zu dem Deckelgriff 22 und ist weiter gemäß der Darstellung in Figur 4 sandwichartig zwischen dem Deckelgriff 22 und dem Gefäßgriff 13 positioniert. Die Erstreckungslänge dieses Griffes 33 ist angepasst an die jeweilige Erstreckungslänge von Gefäßgriff 13 und Deckelgriff 22, so dass dessen freie Stirnkante in einer Projektion auf den Deckelgriff 22 mit dessen freier Stirnkante fluchtet.

Auch der Anbindungsbereich 32 des Einsatzteiles 26 ist umfangsmäßig vereinzelt in einzelne Anbindungsbereiche 32, zwischen welchen sich jeweils schlitzartige öffnungen 34 erstrecken. Auch diese weisen gemäß der Darstellung in Figur 6 eine in Umfangsrichtung gemessene Länge b auf, die etwa dem Fünffachen der in selber Richtung gemessenen Breite a eines Anbindungsbereiches 32 entspricht.

Wie insbesondere aus der Darstellung in Figur 3 zu erkennen, tritt zufolge die- ser Ausgestaltung auch bei einer solchen Konstellation mit einem Einsatzteil 26

der sowohl aus dem Rührgefäß 3 als auch aus dem Einsatzteil 26 radial nach außen tretende Dampf durch Wege 25 ausformende öffnungen 24 und 34 der Griffe 22 und 33 kontrolliert zwischen den jeweiligen Griffbereichen und den zugeordneten Randbereichen aus.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.