Küchenmaschine

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Küchenmaschine mit einem Schwenkarm, an dem eine Kupplung für ein externes Zubehörgerät vorgesehen ist, und mit einer Schwenkarmsperreinrichtung zur Verriegelung und Entriegelung des Schwenkarms gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 . Sie betrifft außerdem ein Verfahren gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 12.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind Küchenmaschinen bekannt, wie zum Beispiel die Küchenmaschinen der Baureihe MUM der Bosch Siemens Hausgeräte GmbH, die einen Sockel mit einem Schwenkarm aufweisen, an dem eine Kupplung für ein externes Bearbeitungsgerät, wie zum Beispiel einen Mixer, vorgesehen ist. Der Mixer kann an dem Schwenkarm temporär fixiert werden. Derartige Küchenmaschinen umfassen gewöhnlich eine Rührschüssel, in der Teigwaren oder andere Speisen zubereitet werden können. Die Rührschüssel ist hierbei von der Küchenmaschine abnehmbar, so dass sie einerseits vielseitig verwendbar ist und andererseits leicht gesäubert werden kann. Um eine solche abnehmbare Rührschüssel auch gut an der Küchenmaschine platzieren oder von der Küchenmaschine problemlos abnehmen zu können ist der Schwenkarm gegenüber dem Sockel der Küchenmaschine schwenkbar.

Während der Bearbeitung des Guts in der Rührschüssel darf der Schwenkarm nicht verschwenkt werden. Eine Schwenkarmsperreinrichtung verhindert ein solches unbeabsichtigtes Verschwenken während der Bearbeitung. Der Schwenkarm ist während der Bearbeitung in der Rührschüssel gesichert. Wenn die Bearbeitung in der Rührschüssel erfolgt ist, kann der Schwenkarm hochgeklappt werden. Der Benutzer muss allerdings selbst darauf achten, dass der Schwenkarm frei von weiteren Geräten ist. Wird dies übersehen, kann dies schwerwiegende nachteilige Folgen für die Küchenmaschine haben. Die Schwenkbewegung führt zum Kippen des Zubehörgeräts. Die schwenkbare Verbindung und die Schwenklagerungen können beschädigt werden. Austretendes Gut geht verloren und kann nicht mehr verzehrt werden. Sollte es sich um ein heißes Gut handeln, besteht die Gefahr, dass der Benutzer sich verletzt.

Der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Küchenmaschine und ein verbessertes Verfahren zum Betreiben einer Küchenmaschine bereitzustellen. Insbesondere können Küchenmaschinen der eingangs genannten Art ein hohes Verletzungsrisiko und Beschädigungspotential für die Küchenmaschine in sich bergen, da vor dem Verschwenken des Schwenkarms nicht automatisch sicher gestellt ist, dass kein Zubehör oder externes Bearbeitungsgerät an dem Schwenkarm angekuppelt ist; bei den bekannten Maschinen muss dies manuell überwacht werden. Deshalb ist es eine Aufgabe der Erfindung, Mittel bereitzustellen, die dazu beitragen können, dieses Verletzungsrisiko und/oder Beschädigungspotential zu reduzieren oder sogar ausschließen.

Erfindungsgemäße Lösung

Zur Lösung der Aufgabe lehrt die vorliegende Erfindung eine Küchenmaschine mit Merkmalen des Anspruchs 1. Die erfindungsgemäße Küchenmaschine umfasst einen Schwenkarm, an dem eine Kupplung für ein externes Zubehörgerät vorgesehen ist, und eine Schwenkarmsperreinrichtung zur Verriegelung und Entriegelung des Schwenkarms. Es sind Mittel zur Blockierung der Schwenkarmsperreinrichtung in der Verriegelungsstellung vorgesehen, die bei in die Kupplung eingesetztem externem Zubehörgerät aktivierbar sind.

Zur Lösung der Aufgabe lehrt die Erfindung auch ein Verfahren zum Betreiben einer Küchenmaschine gemäß Patentanspruch 12, bei der an einem Schwenkarm ein externes Zubehörgerät in eine Kupplung eingesetzt werden kann und in einer Arbeitsposition gehalten und der Schwenkarm in der Arbeitsposition gegen ein unbeabsichtigtes Schwenken gesperrt wird, und bei dem zum Entsperren des Schwenkarms eine Schwenkarmsperreinrichtung betätigt werden kann. Durch das Einsetzen des Zubehörgeräts werden Mittel zur Blockierung der Schwenkarmsperreinrichtung in der Arbeitsposition betätigt.

Durch die erfindungsgemäße Lösung wird eine Küchenmaschine mit einem Sicherheitsmechanismus bereitgestellt, der dazu führt, dass der Schwenkarm nicht mehr nach oben geklappt werden kann, auf dem sich ein Zubehörgerät befindet. Eine Beschädigung der Küchenmaschine durch ein zu weites Nach-oben-Klappen kann ebenso verhindert werden wie eine mögliche Verletzung des Benutzers der Küchenmaschine.

Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Mittel durch ein verschiebbares Sperrelement ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass eine technische Umsetzung der erfindungsgemäßen Lösung vorgeschlagen wird, die wenige Bauteile benötigt und auf einer einfachen translatorischen Bewegung beruht.

Bevorzugt ist es, dass das Sperrelement in Richtung der Kupplungsachse verschiebbar ist. Durch das Einsetzen des Zubehörgeräts wird das Sperrelement nach unten gedrückt, besonders vorzugsweise in Längsrichtung eines Sockelteils der Küchenmaschine. Im Zusammenhang mit der Erfindung bedeutet „unten" die zur Unterlage, auf der die erfindungsgemäße Küchenmaschine - gewöhnlich mit ihrem Sockelteil - bei vorgesehenem Gebrauch steht, z. B. die Arbeitsfläche eines Küchentischs, weisende Richtung. Das Sockelteil (Grundkörper des Küchengeräts) ist im Sinne dieser Erfindung das Element des Küchengeräts, das im Betriebszustand des Küchengeräts auf einer Unterlage, wie beispielsweise einer Küchenarbeitsplatte, abgestellt ist, also mit ihr - beispielsweise über Standfüße z. B. an einer Bodenwand, oder auch direkt über eine Bodenwand, in Kontakt steht. Das Zubehörgerät kann ein Bearbeitungsgerät, wie beispielsweise ein Mixer, sein. Der bevorzugte Mixer umfasst einen Mixbecher mit abnehmbarem Deckel und ein daran angebrachtes oder lösbar anbringbares und an die Kupplung ankoppelbares Mixwerkzeug, typischerweise mit einem rotierbares Messer. Die gebräuchlichsten Zubehörgeräte können mit dem erfindungsgemäßen Sicherheitsmechanismus kombiniert werden.

Die bevorzugte Schwenkarmsperreinrichtung kann durch ein bewegbares Aktivierungselement zwischen einer Verriegelungsstellung zur Verriegelung des Schwenkarms und einer Entriegelungsstellung zur Entriegelung des Schwenkarms hin- und her bewegt werden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Aktivierungselement schwenkbar. Zu diesem Zweck ist das Arretierungselement vorzugsweise auf einer Welle gelagert, die ihrerseits vorzugsweise am Sockelteil des Küchengeräts gelagert ist.

Die bevorzugte Schwenkarmsperreinrichtung ist durch die Mittel zur Blockierung des Aktivierungselements, besonders vorzugsweise des schwenkbaren Aktivierungselements arretierbar. Im Sinne der Erfindung bedeutet„arretieren", dass das Aktivierungselement in der Weise in seiner Bewegung eingeschränkt ist, dass es die Schwenkarmsperrvorrichtung nicht mehr aus ihrer Verriegelungsstellung in ihre Entriegelungsstellung gebracht werden kann. Es bedeutet aber nicht notwendigerweise, dass es in seinem arretierten Zustand vollkommen unbewegbar ist. Letzteres wäre nur in einer von zahlreichen denkbaren Ausgestaltungen der Erfindung der Fall.

Eine präzise und dennoch technisch einfache Umsetzung der erfindungsgemäßen Lösung kann darin bestehen, dass das Aktivierungselement einen Nocken aufweist, und die Mittel zur Blockierung einen Absatz umfassen, der mit dem Nocken zusammenwirken kann, um das Aktivierungselement zu arretieren. Besonders vorzugsweise ist der Absatz bei Aktivierung der Mittel in eine Bewegungsrichtung, besonders vorzugsweise in eine Schwenkrichtung vor dem Nocken positionierbar; dabei ist diese Bewegungs- oder Schwenkrichtung vorzugsweise die Richtung, in die das Arretieringselement bewegt werden muss, um es von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zu bewegen. In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist das das Aktivierungselement mit einem von außen betätigbaren Hebel der Schwenkarmsperreinrichtung fest verbunden. Es ist ein erreichbarer Vorteil dieser Ausführung der Erfindung, dass eine Betätigung des Schwenkmechanismus des Schwenkarms durch den Anwender verhindert werden kann, weil der Anwender den Schwenkarm mit dem Hebel nicht freischalten kann, solange ein Zubehörgerät in die Kupplung eingesetzt ist.

Eine Ausführungsform der Erfindung weist ein elastisches Element zum Vorspannen der Mittel zur Blockierung in die Ruhestellung auf. Dieses Element kann zum Beispiel als Feder ausgebildet sein, beispielsweise als Schraubenfeder, Spiralfeder oder Federbogen. Es ist ein erreichbarer Vorteil dieser Ausführungsform der Erfindung, dass stets eine automatische Rückstellung in die neutrale Ausgangsstellung bei Abnahme des Zubehörgeräts vom Schwenkarm erfolgen kann. Vorzugsweise greift das Federelement an das Sperrelement an.

Das bevorzugte Sperrelement weist einen Teil auf, der mit dem Zubehörgerät zusammenwirken kann, um das Mittel zur Blockierung der Schwenkarmsperreinrichtung in der Verriegelungsstellung zu aktivieren. Vorzugsweise ragt dieser Teil in einen Bereich hinein, der im Falle eines in die Kupplung eingesetzten externen Zubehörgeräts von diesem eingenommen wird. Dadurch kann vorteilhafterweise erreicht werden, dass der Teil beim Einsetzen des Zubehörgeräts in die Kupplung aus diesem Bereich herausbewegt wird, vorzugsweise nach unten gedrückt wird, besonders vorzugsweise gegen die Kraft des elastischen Elements. Der Bereich befindet sich vorzugsweise in der Nähe der Kupplung oder an oder in der Kupplung zum Ankoppeln des Zubehörgeräts.

Das Teil ist vorzugsweise so an dem Sperrelement angebracht (besonders vorzugsweise unbeweglich), dass durch das Einsetzen des Zubehörgeräts auch das Sperrelement nach unten gedrückt wird, wie eingangs bereit genauer beschrieben. Das Teil kann zum Beispiel als Kappe ausgebildet sein, die vorzugsweise an einen Ende des Sperrelements angeordnet ist, besonders vorzugsweise an dem von dem Aktivierungselement abgewandten Ende. In dieser Ausführung der Erfindung kann das Sperrelement einfach betätigt werden, indem die Kappe gedrückt wird. Selbstverständlich ist eine derartige Kappe nicht zwingend für die Funktion des Sicherheitsmechanismus gemäß der Erfindung erforderlich. Sie erweist sich aber als nützlich für den Zusammenbau des einzelnen Mittels des Sicherheitsmechanismus' indem sie sozusagen als Schlusselement auf das Sperrelement aufgesteckt wird.

Das Aktivierungselement der Schwenkarmsperreinnchtung kann einenends gelenkig mit einem Verbindungselement gebunden sein, das anderenends mit dem Schwenkarm verbunden ist. Es ist ein erreichbarer Vorteil dieser Ausführung der Erfindung, dass die erfindungsgemäße Lösung dann direkt auf die Schwenkarmsperreinnchtung wirkt.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird im Folgenden anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel mit weiteren Einzelheiten näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 : eine erste perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Küchenmaschine;

Fig. 2: eine zweite perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Küchenmaschine.

Fig. 3: eine Explosionsdarstellung der Mittel zur Blockierung der

Schwenkarmsperreinnchtung;

Fig. 4a: einen Längsschnitts der erfindungsgemäßen Mittel zur Blockierung der

Schwenkarmsperreinnchtung in Ruhestellung,

Fig. 4b: einen Längsschnitts der erfindungsgemäßen Mittel zur Blockierung der

Schwenkarmsperreinnchtung bei Betätigung,

Ausführliche Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Die Figuren 1 bis 4 zeigen eine erfindungsgemäße Küchenmaschine 1 oder Elemente der Küchenmaschine 1 , die für die Erfindung von besonderer Bedeutung sein können.

In der Fig. 1 ist eine Küchenmaschine 1 dargestellt. Die Küchenmaschine 1 im Sinne der Erfindung ist ein elektrisch oder mechanisch antreibbares Standküchengerät, insbesondere eine Universalküchenmaschine. Die Küchenmaschine ist zur Bearbeitung von Nahrungsmitteln vorgesehen und umfasst zu diesem Zweck Bearbeitungswerkzeuge für Nahrungsmittel, beispielsweise zum Mixen, Kneten, Häckseln, Schneiden, Pürieren oder Entsaften, und Kupplungen zur Aufnahme solcher Bearbeitungswerkzeuge.

Die Küchenmaschine 1 umfasst ein Sockelteil 2. Das Sockelteil 2 (Grundkörper des Küchengeräts) ist im Sinne dieser Erfindung das Element der Küchenmaschine 1 , das im Betriebszustand der Küchenmaschine 1 auf einer Unterlage, wie beispielsweise einer Küchenarbeitsplatte, abgestellt ist, also mit ihr über Standfüße, beispielsweise an einer Bodenwand, oder auch direkt über eine Bodenwand in Kontakt steht. An dem Sockelteil 2 befindet sich eine Kupplung für eine Rührschüssel 3.

Weiterhin ist an dem Sockelteil 2 ein Schwenkarm 4 schwenkbar angeordnet. Der Schwenkarm 4 ist im Sinne dieser Erfindung das Element der Küchenmaschine 1 , an dem Bearbeitungswerkzeuge angebracht sind oder mittels Kupplungen angebracht werden können. Der Schwenkarm 4 kann ein oder mehrere Bearbeitungswerkzeuge und/oder Kupplungen 5 aufweisen. Eine Schwenkachse ist im Sinne der vorliegenden Erfindung die Rotationsachse, mittels derer der Schwenkarm 4 mit dem Sockelteil 2 verbunden ist, und um die der Schwenkarm 4 gegenüber dem Sockelteil 2 verschwenkt werden kann. Eine Schwenkarmsperreinrichtung verhindert das Schwenken des Schwenkarms 4. Wenn dies von dem Anwender gewünscht ist, kann der Anwender mit Hilfe eines Hebels 5 die Schwenkarmsperreinrichtung betätigen, so dass der Schwenkarm 4 zurück geklappt werden kann.

An dem Schwenkarm 4 ist eine Kupplung 6 für ein Zubehörgerät 7 vorgesehen, das durch einen Mixer ausgebildet ist.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, besitzt die Küchenmaschine 1 das Sockelteil 2 zum Aufstellen der Küchenmaschine 1 mit einer Kupplung 8 für eine in der Fig. 2 nicht gezeigte Rührschüssel sowie den mit dem Sockelteil 2 verbundenen Schwenkarm 4. Ein Gehäuse 9 der Küchenmaschine 1 ist durch gepunktete Linien lediglich angedeutet und kann auch andere Konturen aufweisen. Die schwenkbare Verbindung zwischen dem Sockelteil 2 und dem Schwenkarm 4 umfasst eine Schwenkarmsperreinnchtung 10, die einerseits ein Hochklappen des Schwenkarms 4 um die Schwenkachse erlaubt, um beispielsweise Werkzeuge an dem Schwenkarm 4 zu tauschen, und andererseits eine sichere Verrieglung des Schwenkarms 4 im Betrieb der Küchenmaschine 1 gewährleistet. Zum Betrieb der Küchenmaschine 1 ist die weitere Kupplung 6 für entsprechendes Zubehör wie Mixbecher usw. vorgesehen. Mittel 1 1 sind dazu vorgesehen, die Schwenkarmsperreinnchtung 10 in der dargestellten Sperrposition zu blockieren, um zu verhindern, dass trotz Betätigung des Hebels 5 der Schwenkarm 4 zurückgeklappt werden kann.

Der Fig. 2 ist auch der Aufbau der Schwenkarmsperreinnchtung 10 zu entnehmen. Mithilfe des Hebels 5 kann ein Aktivierungselement 12 ausgelenkt werden, so dass die Bewegung des Hebels 5 über das Aktivierungselement 12 auf ein Verbindungselement 13 übertragen wird. Das Verbindungselement 13 ist einerseits gelenkig mit dem Aktivierungselement 12 verbunden und andererseits mit dem Schwenkarm 4. Bei Betätigung des Aktivierungselements 12 wird der Schwenkarm 4 freigegeben und kann verschwenkt werden.

In der Fig. 3 ist die Ausbildung der Mittel zur Ausbildung der Mittel zur Blockierung der Schwenkarmsperreinnchtung dargestellt. Zentrales Bauteil ist ein Sperrelement 14, das an seinem einen Ende mit einer Kappe 15 versehen werden kann, und an seinem anderen Ende einen Absatz 16 aufweist, der vor einen Nocken 17 des Aktivierungselements 12 bewegt werden kann. Durch Drücken der Kappe 15 in Pfeilrichtung 16 wird das Sperrelement 14 derart verschoben, dass der Absatz 16 gegen das Aktivierungselement 12 bewegt wird. Auch durch Betätigung des Hebels 5 kann das Aktivierungselement 12 nicht mehr ausgelenkt werden. Der Schwenkarm kann nicht mehr freigegeben werden. Die Übertragung der Drehung des Hebels 5 auf das Verbindungselement 13 findet nicht mehr statt. Die Schwenkarmsperreinnchtung ist blockiert. Für eine Rückstellung des Blockademechanismus in die Ausgangslage ist eine Rückstellfeder 18 vorgesehen.

Die Funktionsweise der Erfindung ist den Fig, 4a und 4b besser dargestellt. Fig. 4a zeigt die Ausgangslage, d.h. die Schwenkarmsperreinrichtung kann betätigt werden. Mit Hilfe des Hebels kann das Aktivierungselement 12 in Pfeilrichtung 19 gedreht werden, um die Drehung auf die Verbindung zum Schwenkarm zu übertragen und den Schwenkarm zum Verschwenken freizugeben.

Fig. 4b zeigt die blockierte Stellung bei eingesetztem Zubehörgerät in die Kupplung. Durch das Einsetzen des Zubehörgeräts wird Druck auf die Kappe 15 in Pfeilrichtung 20 ausgeübt.

Daraus resultiert eine translatorische Verschiebung des Sperrelements 14 in Pfeilrichtung 20. Der Absatz 16 wird vor dem Nocken 17 des Aktivierungselements 12 positioniert. Das Aktivierungselement 12 kann nicht mehr in Pfeilrichtung 19 verschwenkt werden. Der Schwenkarm ist blockiert und kann nicht mehr verschwenkt werden, auch wenn der Anwender den Hebel betätigt und eigentlich eine Schwenkbewegung durchzuführen beabsichtigt. Der Sicherheitsmechanismus schützt die Küchenmaschine und den Anwender.

Fig. 4a und Fig. 4b zeigen eine Variante der Erfindung, bei der das Sperrelement 14 translatorisch bewegt, das heißt verschoben wird. Es ist auch denkbar jegliche andere Art der Bewegung an Stelle einer Translation zu nutzen, wie zum Beispiel eine Rotation, eine Schwenkbewegen oder eine Kombination unterschiedlicher Auslenkungen. Relevant ist, dass ein Sperrelement bewegt wird und die Schwenkarmsperreinrichtung blockiert.

Für eine Rückstellung des Sperrelements in die Ausgangslage sorgt die Federkraft der Rückstellfeder. Für ein entsprechendes Zusammenspiel zwischen dem eingesetzten Zubehörgerät und dem Sperrelement 14 weist die Kappe 15 eine Schrägfläche 21 auf, an der eine Gegenfläche des Zubehörgeräts zur Anlage kommen kann.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Die oben beschriebene Küchenmaschine hat den Vorteil, dass durch den Sicherheitsmechanismus der Schwenkarm nicht mehr nach oben geklappt werden kann, wenn sich darauf ein Zubehörgerät befindet. Eine Beschädigung der Küchenmaschine durch ein zu weites Nach-oben-Klappen kann ebenso verhindert werden wie eine mögliche Verletzung des Benutzers der Küchenmaschine.

Bezugszeichenliste

1 Küchenmaschine

2 Sockelteil

3 Rührschüssel

4 Schwenkarm

5 Hebel

6 Kupplung

7 Zubehörgerät

8 Kupplung

9 Gehäuse

10 Mittel zur Blockierung der Schwenkarmsperrei

1 1 Schwenkarmsperreinrichtung

12 Aktivierungselement

13 Verbindungselement

14 Sperrelement

15 Kappe

16 Absatz

17 Nocken

18 Feder

19 Pfeilrichtung

20 Pfeilrichtung

21 Schrägfläche