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Patent Searching and Data


Title:
FOOD PROCESSOR OPERATED BY AN ELECTRIC MOTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/215959
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a food processor (1) operated by an electric motor, having a base unit (2) with an electric motor, and having a preparation vessel (3), which can be inserted into the base unit (2) and is assigned a heating device (4) and a rotational bearing (5). In order to extend the functionality of the food processor, it is proposed that the food processor (1) should have a feeding element (6), which is mounted in a rotatable manner on the rotational bearing (5), and an insert vessel (7), which can be arranged in the preparation vessel (3), wherein the feeding element (6), for feeding liquid from the preparation vessel (3) into the insert vessel (7), has, on the one hand, a flow connection to the preparation vessel (3) and, on the other hand, a flow connection to the insert vessel (7). Also proposed is a method for operating a food processor (1).

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Inventors:
DAHL BENJAMIN (DE)
HELMICH MARTIN (DE)
SICKERT MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/063502
Publication Date:
December 21, 2017
Filing Date:
June 02, 2017
Export Citation:
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Assignee:
VORWERK CO INTERHOLDING (DE)
International Classes:
A47J43/07; A47J27/00
Domestic Patent References:
WO2006070980A12006-07-06
WO2013041466A12013-03-28
Foreign References:
DE102009037229A12011-02-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Enno et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät (2) und einem in das Basisgerät (2) einsetzbaren Zubereitungsgefäß (3), welchem Zubereitungsgefäß (3) eine Heizeinrichtung (4) und ein Rotationslager (5) zugeordnet sind, gekennzeichnet durch ein rotierbar an dem Rotationslager (5) gelagertes Förderelement (6) und ein in dem Zubereitungsgefäß (3) anordenbares Einsatzgefäß (7), wobei das Förderelement (6) zum Fördern von Flüssigkeit aus dem Zubereitungsgefäß (3) in das Einsatzgefäß (7) einerseits eine Strömungsverbindung zu dem Zubereitungsgefäß (3) und andererseits eine Strömungsverbindung zu dem Einsatzgefäß (7) aufweist.

2. Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzgefäß (7) eine Mehrzahl von Austritts Öffnungen (8) zum Austritt von Flüssigkeit aus dem Einsatzgefäß (7) in das Zubereitungsgefäß (3) aufweist.

3. Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch ein in dem Einsatzgefäß (7) anordenbares Siebelement (9), welches eine Vielzahl von Sieböffnungen (10) aufweist.

4. Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderelement (6) ein Turbinenrad (11) aufweist.

5. Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein das Förderelement (6) in Umfangsrichtung umgebendes Fördergehäuse (12), welches sich in Rieh- tung einer Rotationsachse (13) des Förderelementes (6) zu dem Einsatzgefäß (7) erstreckt.

Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fördergehäuse (12) einen in das Einsatzgefäß (7) und/ oder das Siebelement (9) hineinragenden Förderdom (14) aufweist.

Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fördergehäuse (12) ein relativ zu dem Fördergehäuse (12) unbewegliches Leitrad (15) zur strömungstechnischen Zusammenwirkung mit dem Förderelement (6) angeordnet ist.

Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzgefäß (7) und/ oder das Siebelement (9) zentral, insbesondere koaxial bezogen auf eine Längsachse (16) des Zubereitungsgefäßes (3) und/ oder eine Rotationsachse (13) des Förderelementes (6), in dem Zubereitungsgefäß (3) angeordnet ist.

9. Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzgefäß (7) einteilig mit dem Fördergehäuse (12) ausgebildet ist.

Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine (1), insbesondere einer Küchenmaschine (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät (2) und einem in das Basisgerät (2) einsetzbaren Zubereitungsgefäß (3), welchem Zubereitungsgefäß (3) eine Heizeinrichtung (4) und ein Rotationslager (5) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine in dem Zubereitungsgefäß (3) enthaltene Flüssigkeit mittels eines rotierbar an dem Rotationslager (5) gelagerten Förderelementes (6) in ein in dem Zubereitungsgefäß (3) angeordnetes Einsatzgefäß (7), insbesondere ein in dem Einsatzgefäß (7) ange- ordnetes Siebelement (9), gefördert wird und anschließend durch Austrittsöffnungen (8) des Einsatzgefäßes (7) zurück in das Zubereitungsgefäß (3) strömt.

11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Zubereitungsgefäß (3) enthaltene Flüssigkeit vor Förderung in das Ein- satzgefäß (7) mittels der Heizeinrichtung (4) erwärmt wird, insbesondere während einer Rotation des Förderelementes (6) in eine einer Förderrichtung entgegengesetzte Rotationsrichtung, wobei das Förderelement (6) anschließend, insbesondere nach der Erwärmung, in Förderrichtung rotiert wird.

Description:
Beschreibung

Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät und einem in das Basisgerät einsetzbaren Zubereitungsgefäß, welchem Zubereitungsgefäß eine Heizeinrichtung und ein Rotationslager zugeordnet sind.

[0002] Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine, insbesondere einer Küchenmaschine der vorgenannten Art, mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät und einem in das Basisgerät einsetzbaren Zubereitungsgefäß, welchem Zubereitungsgefäß eine Heizeinrichtung und ein Rotationslager zugeordnet sind.

Stand der Technik

[0003] Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine mit einem Basisgerät und einem in das Basisgerät einsetzbaren Zubereitungsgefäß sind im Stand der Technik hinreichend bekannt. Das Zubereitungsgefäß kann bspw. als ein Rühr- gefäß ausgebildet sein, durch dessen Gefäßboden ein mit dem Rotationslager verbundenes Rührwerk ragt.

[0004] Es ist des Weiteren bekannt, dass in dem Zubereitungsgefäß enthaltene Zubereitungsgüter, bspw. Flüssigkeiten, mittels der Heizeinrichtung erhitzt werden können und mittels einer Bewegung des Rührwerkes durchmischt werden können. Zusammenfassung der Erfindung

[0005] Es ist nun Aufgabe der Erfindung, eine weitergehende Funktionalität der Küchenmaschine zu schaffen, welche den Einsatz eines zusätzlichen, separaten Gerätes überflüssig macht und insbesondere durch ein Zubehör der elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine möglich ist. [0006] Zur Lösung der vorgenannten Aufgabe wird mit der Erfindung zunächst vorgeschlagen, dass die elektromotorisch betriebene Küchenmaschine ein rotatierbar an dem Rotationslager gelagertes Förderelement und ein in dem Zubereitungsgefäß anordenbares Einsatzgefäß aufweist, wobei das Förderelement zum Fördern von Flüssigkeit aus dem Zubereitungsgefäß in das Einsatz- gefäß einerseits eine Strömungs Verbindung zu dem Zubereitungsgefäß und andererseits eine Strömungsverbindung zu dem Einsatzgefäß aufweist.

[0007] Durch das erfindungsgemäße Förderelement kann die elektromotorisch betriebene Küchenmaschine nun für weitere Zubereitungsaufgaben verwendet werden, wie bspw. die Zubereitung von Tee, Mischgetränken, Suppe o. dgl. Das in dem Zubereitungs gefäß anordenbare Einsatzgefäß dient dabei zur Aufnahme von bspw. Teeblättern, Aromastoffen, Gewürzen und dgl. und wird über das Förderelement mit Zubereitungsgut beaufschlagt. Das Zubereitungsgut gelangt aus dem Zubereitungs gefäß in das Einsatzgefäß, durchsetzt dort die Teeblätter, Aromastoffe, Gewürze o. dgl. und wird dort entsprechend mit dem gewünschten Aroma versehen. Das Förderelement wird vorzugsweise anstatt bspw. eines Rührwerkes, Messersatzes, Milchaufschäumers o. dgl. an dem Rotationslager gelagert. Vorzugsweise sind das Förderelement und das Rotationslager als eine Einheit ausgebildet, welche anstelle bspw. eines mit einem Messersatz verbundenen Rotationslagers an dem Zubereitungsgefäß montiert wird. [0008] Durch die Erfindung wird ein vorteilhaftes Zubehör für die elektromotorisch betriebene Küchenmaschine geschaffen, welches bspw. zur Teezubereitung dient, für welche ansonsten ein zu der Küchenmaschine separates Gerät notwendig wäre. Durch die Kombination von Förderelement und Rotationsla- ger kann nicht nur ein Fördern von Zubereitungsgut von dem Zubereitungsgefäß in das Einsatzgefäß erreicht werden, sondern auch bspw. eine Durchmischung des Zubereitungsgutes in dem Zubereitungsgefäß, insbesondere für eine homogene Wärmeverteilung in dem Zubereitungsgut. Bei einer Rotation- mit dafür ausreichender Drehzahl wirkt das Förderelement als Pumpe, die das Zubereitungsgut in das Einsatzgefäß fördert. Bei einer der Förderrichtung entgegengesetzten Rotation des Rotationslagers kann darüber hinaus durch die Strömungsverbindung des Förderelementes zu dem Zubereitungsgefäß eine Durchmischung des in dem Zubereitungsgefäß enthaltenen Zubereitungsgutes geschaffen werden, was insbesondere für eine homogene Wärmeverteilung während einer Heizphase vorteilhaft ist.

[0009] Für eine Zubereitung heißer Getränke, heißer Suppen o. dgl. kann die Heizeinrichtung der Küchenmaschine betrieben werden, so dass das Zubereitungsgut auf die benötigte Temperatur erhitzt wird. Besonders vorteilhaft erfolgt das Erhitzen des Zubereitungsgutes vor einem Start der Rotation des För- derelementes, so dass das Zubereitungsgut zunächst auf die benötigte Temperatur erhitzt wird, bevor dieses mittels des Förderelementes aus dem Zubereitungsgefäß in das Einsatzgefäß gefördert wird. Bspw. bei der Zubereitung von Tee ist es wünschenswert, Wasser erst dann über die Teeblätter zu gießen, wenn dieses eine bestimmte Temperatur erreicht hat. Somit wird das Wasser bspw. zunächst mittels der Heizeinrichtung auf 100°C erhitzt bevor das Förderelement rotiert und das kochende Wasser in das Einsatzgefäß fördert. Besonders vorzugsweise können in einem Speicher der Küchenmaschine verschiedene Programme hinterlegt sein, welche zunächst eine Heizphase beinhalten und zeitlich später einen Betrieb des Förderelementes. Es ist selbstverständ- lieh auch möglich, die Heizeinrichtung und das Förderelement gleichzeitig zu betreiben. Vorzugsweise kann auch eine reduzierte Heizleistung der Heizeinrichtung während des Förderns oder nach dem Fördern des Zubereitungsgutes vorgesehen sein. [0010] Es wird vorgeschlagen, dass das Einsatzgefäß eine Mehrzahl von Austrittsöffnungen zum Austritt von Flüssigkeit aus dem Einsatzgefäß in das Zubereitungsgefäß aufweist. Die Austrittsöffnungen dienen dabei einem kontrollierten Austritt von Flüssigkeit aus dem Einsatzgefäß. Je größer die Anzahl und die Austrittsfläche der Austrittsöffnungen sind, desto schneller kann das Zuberei- tungsgut aus dem Einsatzgefäß in das Zubereitungsgefäß zurückfließen. Dies hat gleichzeitig einen Einfluss auf die Zeitspanne, über welche das Zubereitungsgut in dem Einsatzgefäß verweilt und dabei in Kontakt mit den Teeblättern, Kräutern, Gewürzen, Aromastoffen o. dgl. steht. Durch die Anordnung der Austrittsöffnungen, vorzugsweise im Bereich einer Bodenfläche des Ein- satzgefäßes, ist es zudem möglich, direkt zu Beginn des Förderns von Zubereitungsgut einen Rückfluss in das Zubereitungsgefäß zu ermöglichen. Zudem können Überlauföffnungen in einem Randbereich des Einsatzgefäßes ein Überlaufen des Einsatzgefäßes verhindern. Über die Austritts Öffnungen des Einsatzgefäßes kann somit zu einem gezielten kontinuierlichen Umlauf des Zube- reitungsgutes von dem Zubereitungsgefäß in das Einsatzgefäß und von dem

Einsatzgefäß in das Zubereitungsgefäß beigetragen werden, wobei das Zubereitungsgut, vorzugsweise die Flüssigkeit, mehrmals durch die in dem Einsatzgefäß enthaltenen Teeblätter, Kräuter, Gewürze o. dgl. strömt. Sobald die Drehzahl des Förderelementes unter eine bestimmte Grenzdrehzahl reduziert wird oder das Förderelement gar ganz stoppt, gelangt das Zubereitungsgut nicht mehr in das Einsatzgefäß. [0011] Es wird vorgeschlagen, dass die Küchenmaschine ein in dem Einsatzgefäß anordenbares Siebelement aufweist, welches eine Vielzahl von Sieböffnungen aufweist. Das Siebelement dient zur Aufnahme von Teeblättern, Aromastoffen, Gewürzen oder ähnlichem und wird mittels des Förderelementes vor- zugsweise direkt mit Zubereitungsgut beaufschlagt. Durch die Sieböffnungen gelangt das Zubereitungsgut anschließend zunächst in das Einsatzgefäß und von dort aus vorzugsweise über Austrittsöffnungen des Einsatzgefäßes zurück in das Zubereitungsgefäß. Die in dem Siebelement angeordneten Teeblätter, Aromastoffe und Gewürze verbleiben in dem Siebelement. Dazu ist das Sie- belement vorteilhaft nach der Art eines Gitters, Netzes o. dgl. ausgebildet, wobei die Sieböffnungen bspw. maximal nur einen Durchmesser von höchstens 2 mm aufweisen. Das Siebelement ist vorzugsweise entnehmbar an dem Einsatzgefäß angeordnet und kann unabhängig von dem Einsatzgefäß aus dem Zubereitungsgefäß entfernt werden.

[0012] Es wird vorgeschlagen, dass das Förderelement ein Turbinenrad aufweist. Das Turbinenrad weist vorzugsweise eine Mehrzahl von Turbinenschaufeln auf, welche schraubenförmig um die Rotationsachse des Förderelementes angeordnet sind. Insbesondere kann das Turbinenrad als Bauteil einer Schneckenpumpe ausgebildet sein. [0013] Es wird vorgeschlagen, dass die Küchenmaschine ein das Förderelement in Umfangsrichtung umgebendes Fördergehäuse aufweist, welches sich in Richtung einer Rotationsachse des Rotationslagers zu dem Einsatzgefäß erstreckt. Das Fördergehäuse kann bspw. zylindrisch ausgebildet sein und die Rotationsachse des Förderelementes konzentrisch umgeben. Das Fördergehäu- se ist vorzugsweise ortsfest an dem Rotationslager der Küchenmaschine gehaltert, so dass das Fördergehäuse feststeht und das Förderelement relativ zu dem Fördergehäuse rotiert. Das Fördergehäuse wird vorzugsweise auf das Rotati- onslager geschraubt. Alternativ sind jedoch auch andere Befestigungsarten, wie bspw. ein Bajonettverschluss möglich.

[0014] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Fördergehäuse einen in das Einsatzgefäß und/ oder das Siebelement hineinragenden Förderdom aufweist. Der Förderdom kann vorzugsweise einteilig mit dem Siebelement ausgebildet sein. Der Förderdom ist vorzugsweise als ein verjüngter Endbereich des Fördergehäuses ausgebildet, welcher mittels einer entsprechend geformten Auslassöffnung eine Umlenkung des durch den Förderdom geförderten Zubereitungsgutes bewirkt. Insbesondere kann der frei in den Siebeinsatz bzw. das Einsatz- gefäß ragende Endbereich des Förderdoms nach der Art eines Schirms oder Pilzes ausgebildet sein, in welchem das Zubereitungsgut eine Umkehr der Strömungsrichtung von mindestens 90° bis hin zu 180° erfährt. Vorzugsweise weist der freie Endbereich des Förderdoms in einem in dem Zubereitungs gefäß montierten Zustand des Fördergehäuses nicht über einen Randbereich des Ein- satzgefäßes und/ oder des Siebelementes hinaus, so dass ein Ausströmen von Flüssigkeit aus dem Förderdom nur in das Einsatzgefäß bzw. das Siebelement, jedoch nicht direkt in das Zubereitungsgefäß möglich ist. Der Förderdom kann einteilig mit den restlichen Teilbereichen des Fördergehäuses ausgebildet sein oder trennbar an diesen befestigt sein, bspw. mittels einer Schraubverbindung, Steckverbindung, Rastverbindung oder ähnlichem. Sofern der Förderdom von den übrigen Teilbereichen des Fördergehäuses trennbar ist, ergeben sich Vorteile bei der Reinigung des Fördergehäuses bzw. Förderdoms.

[0015] Vorteilhaft ist in dem Fördergehäuse ein relativ zu dem Fördergehäuse unbewegliches Leitrad zur strömungstechnischen Zusammenwirkung mit dem Förderelement angeordnet. Das Leitrad bildet zusammen mit dem als Turbinenrad ausgebildeten Förderelement eine Pumpeneinheit zur Förderung des Zubereitungsgutes aus dem Zubereitungsgefäß in das Einsatzgefäß bzw. das Siebelement. Das Leitrad ist in Strömungsrichtung des Zubereitungs gutes von dem Zubereitungsgefäß in das Einsatzgefäß bzw. das Siebelement hinter dem Förderelement angeordnet. Es entzieht dem mittels des rotierenden Förderelementes geförderten Zubereitungsgut den Drall, so dass die Bewegungsrichtung des Zubereitungsgutes vor dem Austritt aus dem Fördergehäuse bzw. dem Förderdom hauptsächlich parallel zu der Rotationsachse des Förderelementes verläuft und das Zubereitungs gut möglichst spritzfrei aus dem Fördergehäuse bzw. dem Förderdom in das Einsatzgefäß bzw. das Siebelement ausströmen lässt. Das Leitrad ist vorzugsweise einteilig mit dem Fördergehäuse ausgebildet und insbesondere in einem Bereich zwischen dem Förderelement und dem

Förderdom angeordnet. Vorzugsweise sind das Fördergehäuse und das Förderelement hingegen zueinander separat ausgebildet, so dass diese unabhängig voneinander in der Küchenmaschine montiert werden können. Das Fördergehäuse mit dem Leitrad wird vorzugsweise an dem Rotationslager der Küchen- maschine angeordnet, während das Förderelement rotierbar nach der Art einer Rotationswelle in dem Rotationslager gelagert ist und sich relativ zu dem Rotationslager dreht. Das Förderelement rotiert somit innerhalb des feststehenden Fördergehäuses.

[0016] Es wird vorgeschlagen, dass das Einsatzgefäß und/ oder das Siebele- ment zentral, insbesondere koaxial bezogen auf eine Längsachse des Zubereitungsgefäßes und/ oder eine Rotationsachse des Förderelementes, in dem Zubereitungsgefäß angeordnet ist. Dadurch ist eine besonders einfache, symmetrische Ausgestaltung der beteiligten Gefäße der Küchenmaschine geschaffen. Zudem wird durch die koaxiale Anordnung der Gefäße relativ zu der Rotati- onsachse des Förderelementes erreicht, dass das Zubereitungs gut möglichst gleichmäßig aus den bezogen auf die Rotationsachse des Förderelementes radialen Richtungen gefördert wird und das mit Aromen angereicherte Zubereitungsgut möglichst homogen ausgehend von dem Einsatzgefäß in das Zubereitungsgefäß zurückfließt. [0017] Es wird insbesondere vorgeschlagen, dass das Einsatzgefäß einteilig mit dem Fördergehäuse ausgebildet ist. Durch diese Ausgestaltung kann das erfindungsgemäß zur Zubereitung von Tee, Mischgetränken o. dgl. verwendete Zubehör besonders einfach und schnell aus dem Zubereitungsgefäß entnom- men werden. Dadurch kann ein Nutzer der Küchenmaschine von einer im

Stand der Technik üblichen Benutzung, bspw. der Zubereitung eines Eintopfes, besonders einfach und schnell zur Zubereitung eines Tees wechseln. Hierzu sind grundsätzlich nur zwei Handgriffe notwendig, nämlich zum einen das Montieren des Rotationslagers an dem Zubereitungsgefäß und zum anderen die Montage des Fördergehäuses an dem Rotationslager.

[0018] Neben der zuvor erläuterten elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine wird mit der Erfindung ebenso ein Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine, insbesondere einer Küchenmaschine der zuvor beschriebenen Art, vorgeschlagen, wobei die Küchenmaschine ein einen Elektromotor aufweisen- des Basisgerät und ein in das Basisgerät einsetzbares Zubereitungsgefäß aufweist, welchem Zubereitungsgefäß eines Heizeinrichtung und ein Rotationslager zugeordnet sind. Das erfindungsgemäße Verfahren sieht vor, dass eine in dem Zubereitungsgefäß enthaltene Flüssigkeit mittels eines rotierbar an dem Rotationslager gelagerten Förderelementes in ein in dem Zubereitungsgefäß angeordnetes Einsatzgefäß, insbesondere ein in dem Einsatzgefäß angeordnetes Siebelement, gefördert wird und anschließend durch Austrittsöffnungen des Einsatzgefäßes zurück in das Zubereitungsgefäß strömt. Das an dem Rotationslager rotierbar gelagerte Förderelement fördert das Zubereitungsgut von dem Zubereitungsgefäß in das Einsatzgefäß. Das Zubereitungsgut gelangt dabei vorzugsweise durch ein Fördergehäuse und insbesondere einen Förderdom, welcher eine Umlenkdüse aufweist, in das Einsatzgefäß, durchsetzt dort die darin enthaltenen Aromastoffe und gelangt anschließend durch Austrittsöffnungen des Einsatzgefäßes wieder zurück in das Zubereitungsgefäß. Sofern in dem Einsatzgefäß ein Siebelement angeordnet ist, gelangt das Zubereitungsgut, ausgehend von dem Fördergehäuse, insbesondere einer Auslassöffnung des Förderdoms, zunächst in das Siebelement, in welchem die Aromastoffe angeordnet sind, und strömt dann durch eine Vielzahl von Sieböffnungen in das Einsatzgefäß und von dort aus zurück in das Zubereitungsgefäß. Vorteilhaft wird das Förderelement so betrieben, dass der Zufluss in das Einsatzgefäß größer ist als der Abfluss aus dem Einsatzgefäß. Dadurch wird erreicht, dass das Zubereitungsgut nicht unmittelbar nach dem Eintritt in das Einsatzgefäß wieder durch die Austrittsöffnungen abfließt, sondern vielmehr eine gewisse Zeitspanne in dem Einsatzgefäß verbleibt und die Aromen der Teeblätter, der Ge- würze o. dgl. aufnehmen kann. Die Sieböffnungen des Siebelementes und/ oder die Austrittsöffnungen des Einsatzgefäßes sorgen dafür, dass die Teeblätter, Gewürze o. dgl. in dem Siebelement bzw. dem Einsatzgefäß verbleiben und nur das Zubereitungsgut zurück in das Zubereitungsgefäß gelangen kann. Nach dem Ende der Einwirkungszeit wird die Rotationsgeschwindigkeit des Förder- elementes so weit reduziert, dass kein Zubereitungsgut mehr in das Einsatzgefäß gefördert werden kann. Der dann ggf. noch in dem Einsatzgefäß bzw. dem Siebelement verbleibende Anteil des Zubereitungsgutes fließt allmählich über die Austrittsöffnungen aus dem Einsatzgefäß heraus in das Zubereitungsgefäß. Durch eine Rotation des Förderelementes in zu der Förderrichtung entgegenge- setzter Rotationsrichtung kann anschließend eine Durchmischung des Zubereitungsgutes in dem Zubereitungsgefäß erreicht werden.

[0019] Schließlich wird vorgeschlagen, dass die in dem Zubereitungsgefäß enthaltene Flüssigkeit vor Förderung in das Einsatzgefäß mittels der Heizeinrichtung erwärmt wird, insbesondere während einer Rotation des Förderelementes in eine einer Förderrichtung entgegengesetzte Rotationsrichtung, wobei das Förderelement anschließend, insbesondere nach der Erwärmung, in Förderrichtung rotiert wird. Während das Zubereitungsgut erhitzt wird, kann das Förderelement somit entgegen der Förderrichtung rotieren und durch Verwir- belungen für eine homogene Erwärmung des Zubereitungsgutes sorgen, ohne dass ein Fördern von Zubereitungsgut in das Einsatzgefäß erfolgt. Nach abgeschlossener Zubereitung, d.h. wenn das Zubereitungsgut wieder aus dem Einsatzgefäß in das Zubereitungsgefäß zurückgeströmt ist, kann das Förderelement ebenfalls entgegen der Förderrichtung rotiert werden, während die Heiz- einrichtung vorzugsweise aktiviert bleibt, so dass das Zubereitungsgut warmgehalten wird.

[0020] Im Übrigen gelten alle in Bezug auf die elektromotorisch betriebene Küchenmaschine erläuterten Verfahrensmerkmale auch in Bezug auf das erfindungsgemäße Verfahren zum Betrieb einer Küchenmaschine.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen [0021] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Küchenmaschine in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Küchenmaschine gemäß Figur 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt der Küchenmaschine mit einem in einem

Zubereitungsgefäß angeordneten Förderelement, Fördergehäuse und Einsatzgefäß,

Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung des Förderelementes, Fördergehäuses und Einsatzgefäßes, Fig. 5 eine Explosionsdarstellung eines Zubehörs bestehend aus Rotationslager, Förderelement, Fördergehäuse, Einsatzgefäß und Siebelement.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0022] Figur 1 zeigt eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine 1, wel- che hier als kombiniertes Koch-Mix-Gerät ausgebildet ist. Die Küchenmaschine 1 weist ein Basisgerät 2 auf, in welches ein Zubereitungsgefäß 3 eingesetzt ist. Dem Zubereitungsgefäß 3 ist eine Heizeinrichtung 4 (in Figur 1 nicht dargestellt) zugeordnet, hier vorzugsweise in den Gefäßboden des Zubereitungsgefäßes 3 integriert. In dem Zubereitungsgefäß 3 ist des Weiteren ein Rotationsla- ger 5 (in Figur 1 ebenfalls nicht dargestellt) eingesetzt, welches einen Rotationsantrieb der Küchenmaschine 1 mit einem rotierenden Element verbindet, hier erfindungs gemäß mit einem Förderelement 6 (in Figur 1 nicht dargestellt). Dem Zubereitungsgefäß 3 ist des Weiteren ein Deckel 17 zugeordnet, welcher mit Hilfe von Verschluss walzen 19 fluiddicht mit dem Zubereitungsgefäß 3 ver- bindbar ist. Das Zubereitungsgefäß 3 weist des Weiteren einen Griff 20 zum

Ergreifen des Zubereitungsgefäßes 3 durch einen Nutzer auf. Des Weiteren verfügt das Basisgerät 2 über ein Display 18 zur Anzeige von Statusparametern der Küchenmaschine 1, Rezeptvorschlägen, aktuellen Parametern des in dem Zubereitungsgefäß 3 befindlichen Zubereitungsgutes und dgl. Ein Schalter 21, hier bspw. als Druck-Dreh-Knopf ausgebildet, dient zum An- und Ausschalten der Küchenmaschine 1 und/ oder zur Auswahl und Bestätigung eines auf dem Display 18 angezeigten Befehls oder Parameters. Der Deckel 17 des Zubereitungsgefäßes 3 weist hier bspw. eine Öffnung auf, durch welche ein Teilbereich eines Fördergehäuses 12, nämlich hier eines Förderdoms 14, sichtbar ist. Das Förder- gehäuse 12 bzw. der Förderdom 14 ist hier konzentrisch zu einer Längsachse 16 des Zubereitungsgefäßes 3 angeordnet, welche gleichzeitig eine Rotationsachse 13 des Förderelementes 6 bildet. [0023] Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf die Küchenmaschine 1 mit dem in dem Basisgerät 2 angeordneten Zubereitungsgefäß 3. Gestrichelt dargestellt ist hier ein in dem Zubereitungsgefäß 3 angeordnetes Einsatzgefäß 7 und ein in dem Einsatzgefäß 7 angeordnetes Siebelement 9. Das Zubereitungsgefäß 3, das Ein- satzgefäß 7 und das Siebelement 9 sind konzentrisch zu der Längsachse 16 angeordnet. Der Förderdom 14 zur Förderung von Zubereitungsgut aus dem Zubereitungsgefäß 3 in das Einsatzgefäß 7 bzw. das Siebelement 9 ist konzentrisch zu der Längsachse 16 angeordnet.

[0024] Figur 3 zeigt das Zubereitungsgefäß 3 der Küchenmaschine in einem Längsschnitt. Das Zubereitungsgefäß 3 weist einen Gefäßboden mit einer Heizeinrichtung 4 auf, welche hier als Dickschichtheizung direkt auf den Gefäßboden aufgedruckt ist. Erkennbar ist des Weiteren das Rotationslager 5, welches hier das als Rotationswelle ausgebildete Förderelement 6 lagert. Das Förderelement 6 rotiert um die Rotationsachse 13, welche gleichzeitig die Längsachse 16 des Zubereitungsgefäßes 3 ist. Das Förderelement 6 weist ein Turbinenrad 11 auf, welches hier als Teil eines Schneckenförderers ausgebildet ist. Das Förderelement 6 ist von einem Fördergehäuse 12 umgeben, welches sich koaxial zu der Rotationsachse 13 und dem Förderelement 6 erstreckt. Das Fördergehäuse 12 ist unbeweglich mit dem Rotationslager 5 verbunden und feststehend in Bezug auf das Zubereitungsgefäß 3. Das Fördergehäuse 12 weist im Bereich des Rotationslagers 5 Eintrittsöffnungen 22 auf, durch welche in dem Zubereitungsgefäß 3 enthaltenes Zubereitungsgut in das Fördergehäuse 12 strömen kann und bei einer Rotation des Förderelementes 6 in Förderrichtung, d.h. in Bezug auf die Darstellung nach oben, gefördert wird. Das relativ zu dem Förderge- häuse 12 rotierende Förderelement 6 fördert das Zubereitungs gut durch ein Leitrad 15 hindurch in Richtung des Einsatzgefäßes 7 bzw. in ein in dem Einsatzgefäß 7 angeordnetes Siebelement 9. Das Leitrad 15 dient zur Befreiung des geförderten Zubereitungs gutes von einem Drall, so dass das geförderte Zubereitungsgut vorzugsweise linear in Richtung und innerhalb des Förderdoms 14 strömt. Das geförderte Zubereitungsgut verlässt den Förderdom 14 durch einen pilzförmig ausgebildeten Endbereich, welcher die Strömungsrichtung des Zubereitungsgutes hier bspw. um ca. 150° umlenkt. Der Förderdom 14 weist zu diesem Zweck eine endseitige Auslassöffnung 23 auf, welche vorzugsweise ent- lang der Umfangsrichtung des Förderdoms 14 ausgebildet ist und möglichst homogen aus allen radialen Richtungen Zubereitungsgut aus dem Förderdom 14 in das Siebelement 9 fördert. Das Siebelement 9 weist eine Vielzahl von Sieböffnungen 10 auf. Hier ist das Siebelement 9 vollständig aus einem Gittermaterial gebildet, nach der Art eines üblichen Teesiebs. Durch die Sieböffnun- gen 10 kann Zubereitungsgut aus dem Siebelement 9 in das Einsatzgefäß 7 strömen. Das Einsatzgefäß 7 weist eine Vielzahl von Austrittsöffnungen 8 auf, durch welche Zubereitungsgut von dem Einsatzgefäß 7 in das Zubereitungsgefäß 3 gelangen kann. Die Austrittsöffnungen 8 weisen bspw. einen Durchmesser von einem oder wenigen Millimetern auf, je nachdem wie schnell das Zube- reitungsgut aus dem Einsatzgefäß 7 entweichen soll. Das Einsatzgefäß 7 weist des Weiteren Überlauföffnungen 24 auf, welche ein Austreten von Zubereitungsgut über den Rand des Einsatzgefäßes 7 verhindern, bspw. für den Fall, dass die Austrittsöffnungen 8 verstopft sein sollten oder mehr Zubereitungsgut in das Einsatzgefäß 7 strömt als aus diesem heraus. [0025] Das Einsatzgefäß 7 ist hier einteilig mit dem Fördergehäuse 12 ausgebildet. Diese können bspw. aus einem Kunststoff, vorzugsweise als Spritzgussteil, ausgebildet sein. Der Förderdom 14 ist mittels korrespondierender Gewinde 25 mit einem anderen Teilbereich des Fördergehäuses 12 verbunden. Das Leitrad 15 ist - wie auch das Einsatzgefäß 7 - einteilig mit dem Fördergehäu- se 12 ausgebildet. Das Siebelement 9 ist hier an dem Förderdom 14 befestigt und vorzugsweise einteilig mit dem Förderdom 14 ausgebildet, z.B. ebenfalls als Kunststoff -Spritzteil. Die Verbindung zwischen dem Fördergehäuse 12 und dem Rotationslager 5 erfolgt über korrespondierend an dem Fördergehäuse 12 und dem Rotationslager 5 ausgebildete Verbindungselemente 26, welche hier nach der Art eines Bajonettverschlusses zusammenwirken.

[0026] Figur 4 zeigt eine vergrößerte Detailansicht des Rotationslagers 5 mit dem Förderelement 6, des Fördergehäuses 12 mit dem Leitrad 15 und dem Ein- satzgefäß 7 sowie des Förderdoms 14 mit dem Siebelement 9.

[0027] Die Figur 5 zeigt eine Explosionsdarstellung der in Figur 4 zusammengebaut dargestellten Elemente. Im Einzelnen werden die Elemente - bezogen auf die Darstellung von unten nach oben - erläutert.

[0028] Zunächst ist das Rotationslager 5 erkennbar, in welchem das Förder- element 6 rotierbar gelagert ist. Das Förderelement 6 kann um die Rotationsachse 13 rotieren, während das Rotationslager 5 fest an dem Zubereitungsgefäß 3 montiert ist. Das Förderelement 6 weist ein Turbinenrad 11 auf, welches als Förderschnecke ausbildet. Das Förderelement 6 ist mit einem innerhalb des Basisgerätes 2 angeordneten Antrieb, bspw. einem Elektromotor, verbindbar. Das Rotationslager 5 weist auf einer Außenfläche Verbindungselemente 26 auf, welche mit entsprechenden Verbindungselementen 26 des darüber dargestellten Fördergehäuses 12 korrespondieren.

[0029] Die Verbindungselemente 26 des Rotationslagers 5 und des Fördergehäuses 12 wirken nach der Art eines Bajonettverschlusses zusammen, so dass das Fördergehäuse 12 fest auf dem Rotationslager 5 angeordnet werden kann und bei einer Rotation des Förderelementes 6 nicht mitrotiert. Das Fördergehäuse 12 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist Eintrittsöffnungen 22 auf, durch welche Zubereitungsgut in das Fördergehäuse 12 strömen kann. Innerhalb des Fördergehäuses 12 ist das Leitrad 15 angeordnet, hier vor- zugsweise einteilig mit dem Fördergehäuse 12 ausgebildet. Das Leitrad 15 ist somit relativ zu dem Fördergehäuse 12 feststehend angeordnet. An dem Fördergehäuse 12 ist des Weiteren das Einsatzgefäß 7 befestigt, nämlich einteilig mit diesem ausgebildet. Wie zuvor erläutert, weist das Einsatzgefäß 7 Überlauföffnungen 24 und Austrittsöffnungen 8 auf. Das Fördergehäuse 12 weist des Weiteren einen Förderdom 14 auf, welcher auf den benachbarten Teilbereich des Fördergehäuses 12 mit Hilfe von korrespondierenden Gewinden 25 aufschraubbar ist. Einteilig mit dem Förderdom 14 ist das Siebelement 9 ausgebildet. Das Siebelement 9 weist eine Gitterstruktur nach der Art eines üblichen Teesiebs auf, wobei durch die Vielzahl von Sieböffnungen 10 Zubereitungsgut aus dem Siebelement 9 in das Einsatzgefäß 7 entweichen kann. Der Förderdom 14 weist an seinem dem Gewinde 25 entgegengesetzten freien Endbereich eine pilzförmige Gestalt auf, in welcher eine im Querschnitt ringförmige Auslassöffnung 23 ausgebildet ist, die eine Umlenkung der Förderrichtung des geförderten Zubereitungsgutes bewirkt. Die Auslassöffnung 23 ist im Längs- schnitt im Wesentlichen als U-förmiger Kanal innerhalb des Förderdoms 14 ausgebildet.

[0030] Im Folgenden wird die Funktionsweise der Erfindung anhand der Zubereitung eines Tees erläutert. Alternativ könnte jedoch genauso gut die Zubereitung einer Suppe oder anderer strömender Zubereitungsgüter beschrieben werden.

[0031] Zunächst setzt ein Nutzer der Küchenmaschine 1 das Rotationslager 5 mit dem darin gelagerten Förderelement 6 in das Zubereitungsgefäß 3 ein. Anschließend wird das Fördergehäuse 12 mit dem integrierten Leitrad 15 und dem Einsatzgefäß 7 mit dem Rotationslager 5 verbunden, d.h. über das Förderele- ment 6 geschoben. Anschließend schraubt der Nutzer den Förderdom 14 mit dem daran angeordneten Siebelement 9 auf den das Einsatzgefäß 7 tragenden Teilbereich des Fördergehäuses 12. Wahlweise könnte der Förderdom 14 jedoch auch schon vor der Montage des Fördergehäuses 12 aufgeschraubt werden. Danach wird das Zubereitungsgefäß 3 mit einer zur Zubereitung des Tees notwendigen Menge Wasser gefüllt. Die Menge des Wassers muss zumindest so groß sein, dass die Eintrittsöffnungen 22 des Fördergehäuses 12 bedeckt sind. Des Weiteren füllt der Nutzer eine gewünschte Menge Teeblätter in das Siebelement 9 und schließt das Zubereitungsgefäß 3 vorzugsweise mit dem Deckel 17.

[0032] Anschließend wird das in dem Zubereitungsgefäß 3 befindliche Wasser mittels der Heizeinrichtung 4 erhitzt. Je nach der Sorte des zuzubereitenden Tees wird das Wasser auf eine bestimmte Temperatur erhitzt, bspw. auf 100°C. Während des Erhitzens kann das Förderelement 6 entgegen einer üblichen Förderrichtung rotieren, bspw. bei einer geringen Drehzahl von kleiner als

100 U/ min. Dadurch wird das Wasser durchmischt und erreicht über sein gesamtes Volumen in optimaler Weise eine homogene Temperatur. Sobald die für den Tee benötigte Temperatur erreicht ist, wird die Rotationsrichtung des Förderelementes 6 umgekehrt und die Drehzahl erhöht, so dass das Wasser mittels des Turbinenrades 11 durch das Fördergehäuse 12 gefördert wird. Vor Eintreten des Wassers in den Förderdom 14 wird ein durch das Turbinenrad 11 erzeugter Drall mittels des Leitrades 15 reduziert oder beseitigt, so dass das in dem Förderdom 14 strömende Wasser vorzugsweise eine laminare Strömung aufweist und die Auslassöffnung 23 des Förderdoms 14 vorzugsweise mit konstanter Strömungsgeschwindigkeit und -richtung verlässt. Der Wasserpegel innerhalb des Siebelementes 9 steigt, wobei die darin enthaltenen Teeblätter von dem Wasser umspült werden. Da der Zufluss von Wasser mittels des För- derelementes 6 vorzugsweise größer ist als der Abfluss von Wasser durch die Sieböffnungen 10 bzw. die Austritts Öffnungen 8 des Einsatzgefäßes 7, wird eine ausreichende Ziehzeit für die Teeblätter in dem Wasser erreicht. Sofern der Wasserstand innerhalb des Einsatzgefäßes 7 die Überlauföffnungen 24 erreicht, kann das Wasser durch die Überlauföffnungen 24 in das Zubereitungsgefäß 3 zurückfließen. Ansonsten verlässt das Wasser das Einsatzgefäß 7 über die Austrittsöffnungen 8. Die Teeblätter verbleiben während der gesamten Zubereitung innerhalb des Siebelementes 9, wobei deren Aroma an das das Siebelement durch- und umströmende Wasser abgegeben wird. Wenn die Ziehzeit des Tees erreicht ist, wird die Rotationsgeschwindigkeit des Förderelementes 6 so weit reduziert, dass kein Wasser mehr von dem Zubereitungsgefäß 3 in das Siebelement 9 gefördert werden kann. Der nun noch in dem Siebelement 9 bzw. dem Einsatzgefäß 7 vorhandene Anteil Wasser bzw. Tee fließt über die Austrittsöffnungen 8 des Einsatzgefäßes 7 in das Zubereitungsgefäß 3 zurück. Das Siebelement 9 kann anschließend durch ein Abdrehen des Förderdoms 14 von dem benachbarten Teilbereich des Fördergehäuses 12 aus dem Zubereitungsgefäß 3 entnommen werden. Durch eine Rotation des Förderelementes 6 entgegen der für die Teezubereitung benötigten Förderrichtung kann anschließend noch ein homogenes Warmhalten des zubereiteten Tees bei aktivierter Heizeinrich- tung 4 erreicht werden. Hierbei kann auch das Fördergehäuse 12 bereits insgesamt aus dem Zubereitungsgefäß 3 entnommen sein.

Liste der Bezugszeichen

1 Küchenmaschine

2 Basisgerät

3 Zubereitungsgefäß

4 Heizeinrichtung

5 Rotationslager

6 Förderelement

7 Einsatzgefäß

8 Austrittsöffnung

9 Siebelement

10 Sieböffnung

11 Turbinenrad

12 Fördergehäuse

13 Rotationsachse

14 Förderdom

15 Leitrad

16 Längsachse

17 Deckel

18 Display

19 Verschluss walze

20 Griff

21 Schalter

22 Eintrittsöffnung

23 Auslassöffnung

24 Überlauföffnung

25 Gewinde

26 Verbindungselement