Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FOOT-OPERATED SWITCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/054466
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a switch (1), in particular a foot-operated switch, comprising a housing (2), in which a switching device (4) is arranged, wherein a feed-through having a bearing (6) is provided on opposite sides of the housing (2), and a pivotable pedal (3) can be fixed to the bearings (6). The pedal (3) can be removably placed onto the bearings (6) and can be secured on the bearings (6) after being placed onto the bearings by means of at least one connecting element (12) each.

Inventors:
FINGER MARKUS (DE)
SCHNITKER MICHAEL (DE)
WEHMEYER KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/006552
Publication Date:
May 12, 2011
Filing Date:
October 27, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BERNSTEIN AG (DE)
FINGER MARKUS (DE)
SCHNITKER MICHAEL (DE)
WEHMEYER KLAUS (DE)
International Classes:
H01H3/14; H01H21/26
Foreign References:
US4172217A1979-10-23
EP0515331A21992-11-25
US2957960A1960-10-25
DE20312016U12003-10-16
DE20019995U12001-03-15
DE102005029458A12006-12-14
Attorney, Agent or Firm:
GERSTEIN, JOACHIM (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Schalter (1), insbesondere Fußschalter, mit einem Gehäuse (2), in dem eine Schalteinrichtung (4) angeordnet ist, wobei an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (2) eine Durchführung mit einer Lagerung (6) vorgesehen ist, und an den Lagerungen (6) ein schwenkbares Pedal (3) fixierbar ist, dadurch

gekennzeichnet, dass das Pedal (3) abnehmbar auf die Lagerungen (6) aufsetzbar ist und im auf die Lagerungen (6) aufgesetzten Zustand jeweils über mindestens ein Verbindungselement (12) an den Lagerungen (6) sicherbar ist.

2. Schalter (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jede Lagerung (6) einen Vorsprung (7) aufweist, auf den eine Halterung (9) des Pedals (3) aufsteckbar ist.

3. Schalter (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (7) leistenförmig ausgebildet ist und das Pedal (3) auf den Vorsprung (7)

aufschiebbar ist.

4. Schalter (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Vorsprung (7) vorzugsweise zum freien Ende hin keilförmig aufweitet.

5. Schalter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (12) als in den Vorsprung (7) und die Halterung (9) eindrehbare Schraube ausgebildet ist.

6. Schalter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Pedal (3) integral mit den beiden Halterungen (9) ausgebildet ist.

7. Schalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass mindestens eine Lagerung (6) mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Schalteinrichtung (4) gekoppelt ist. Schalter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass zwei an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (2) gelagerte Lagerungen (6) für eine gemeinsames Pedal (3) über eine Welle miteinander verbunden sind.

Schalter (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle einen Betätigungsarm hat, der in Wirkverbindung mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Schalteinrichtung (4) steht.

Description:
FUSSSCHALTER

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schalter, insbesondere einen Fußschalter, mit einem Gehäuse, in dem eine Schalteinrichtung angeordnet ist, wobei an

gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses eine Durchführung mit einer Lagerung vorgesehen ist und an den Lagerungen ein schwenkbares Pedal fixiert ist.

Es gibt Fußschalter, bei denen mittels eines verschwenkbaren Pedals interne elektrische Schaltelemente betätigt werden. Durch die Fußbetätigung kann es an dem Pedal zu Gebrauchsspuren in Form von Kratzern oder Lackabsplitterungen kommen. Zudem können auch andere Verschleißerscheinungen auftreten, die die Lebensdauer

vermindern. DE 203 12 016 Ul offenbart einen Fußschalter mit einem Gehäuse und einem hebelartigen Betätigungselement, das mitsamt seiner mechanischen Lagerung als eine vom Gehäuse lösbare Baugruppe ausgestaltet ist.

Aus der DE 200 19 995 Ul ist ein Multifunktions-Fußschalter bekannt, bei dem

Fußpedale drehbar auf einer Drehachse gelagert sind und bei Wippbewegung einen zugeordneten Mikroschalter betätigen.

Auch bei dem aus der DE 10 2005 029 458 AI bekannten Fußschalter ist die Lagerung der Pedale von der Schalterbetätigung durch das Pedal entkoppelt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schalter, insbesondere einen Fußschalter, zu schaffen, der ein Auswechseln des Pedals ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Schalter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist bei dem Schalter das Pedal (reversibel) abnehmbar auf die Lagerungen aufgesetzt und jeweils über mindestens ein Verbindungselement gesichert. Dann bilden Pedal und die Lagerungen eine starr miteinander verbundene Einheit, so dass sich bei Betätigung des Pedals die Lagerungen relativ zum Gehäuse bewegen. Dadurch kann das Pedal zu Reinigungszwecken oder zur Erneuerung ausgewechselt werden, ohne dass das Gehäuse, die am Gehäuse schwenkbar gelagerten Lagerungen und die Schalteinrichtung ebenfalls ausgewechselt werden müssen. Dies verlängert die Lebensdauer und vereinfacht die Handhabung. Insbesondere bei Schaltern, bei denen an einem Gehäuse eine Vielzahl von Pedalen angebracht sind, führt eine Beschädigung eines Pedals noch nicht zum dauerhaften Ausfall des gesamten Schalters. Vielmehr kann das beschädigte Pedal auf einfache Weise ausgewechselt werden, so dass dann der Schalter funktionsfähig bleibt. Unter Schalteinrichtung sind insbesondere Schalter, Taster, Dimmer oder ähnliche bei Betätigung der Pedale kontinuierlich oder stufenweise Steuersignale oder

Spannungspotentiale zur Energieversorgung ausgebende Einrichtungen zu verstehen.

Vorzugsweise weist jede Lagerung einen Vorsprung auf, auf den eine Halterung des Pedals aufgesteckt ist. Dies vereinfacht die Montage des Pedals. Dabei kann der Vorsprung leistenförmig ausgebildet sein, so dass das Pedal auf den Vorsprung aufgeschoben wird. Durch die leistenförmige Ausbildung kann eine im Wesentlichen formschlüssig aufsetzende Halterung der Pedale realisiert werden, so dass auch höhere Kräfte übertragen werden können. Um die Fixierung des Pedals an dem Vorsprung zu verbessern, kann sich der Vorsprung dabei - vorzugsweise zum freien Ende hin - keilförmig aufweiten, so dass ein Formschluss hergestellt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Verbindungselement als in den

Vorsprung und die Halterung eingedrehte Schraube z. B. Maden-Schraube ausgebildet. Dadurch wird eine besonders stabile Verbindung zwischen dem Pedal mit den

Halterungen und der Lagerung erhalten. Das Pedal kann dabei integral mit den beiden Halterungen ausgebildet sein, die U-förmig das Gehäuse einfassen. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 - eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schalters;

Figur 2 - eine perspektivische Ansicht des Schalters der Figur 1 ohne Boden, und

Figur 3 - eine Explosionsdarstellung des Schalters der Figur 1. Ein Schalter 1 ist als Fußschalter ausgebildet und umfasst ein Gehäuse 2, an dem ein Pedal 3 verschwenkbar gelagert ist. Es ist natürlich auch möglich, an einem Gehäuse 2 eine Vielzahl von Pedalen 3 vorzusehen.

' Das Gehäuse 2 ist im Wesentlichen kastenfömig ausgebildet und umfasst an

gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Durchführung, an der eine scheibenförmige Lagerung 6 angeordnet ist. Die Lagerungen 6 sind drehbar in der jeweils zugeordneten Durchführung gelagert und nicht einfach abnehmbar in die Durchführung eingebaut. Von der Lagerung 6 steht ein leistenförmiger Vorsprung 7 hervor, an dem eine

Gewindeöffnung 8 ausgebildet ist.

Im Innenraum des Gehäuses 2 ist eine Schalteinrichtung 4 angeordnet, die über eine Mechanik 5 mit dem Pedal 3 gekoppelt ist. Durch Verschwenken des Pedals 3 kann die Schalteinrichtung 4 über die Lagerungen 6 betätigt werden. Die Lagerungen 6 stehen dabei in Wirkverbindung mit der Schalteinrichtung 4 so, dass die Schalteinrichtung 4 bei definiertem Verschwenken der Lagerungen 6 mit Hilfe des Pedals 3 betätigt wird. Das Gehäuse 2 kann dabei nach außen abgedichtet sein, insbesondere wenn der Schalter 1 in hygienischen Umgebungen, wie Operationssälen, oder in feuchten Umgebungen eingesetzt wird. Um das Pedal 3 (reversibel und zerstörungsfrei) auswechselbar an dem Gehäuse 2 zu montieren, sind integral mit dem Pedal 2 zwei Halterungen 9 beabstandet voneinander ausgebildet, die das Gehäuse 2 teilweise U-förmig umgreifen. An jeder Halterung 9 ist ein Aufnahmekanal 11 ausgebildet, der auf den leistenförmigen Vorsprung 7 aufgeschoben werden kann. Senkrecht zu der Längsachse des Aufnahmekanals 11 ist eine Schrauböffnung 10 ausgebildet, in die eine Schraube 12 als Verbindungselement eingedreht werden kann. Die Kontur der Aufnahmekanäle 1 1 ist an die Kontur des zugeordneten Vorsprungs 7 angepasst.

Für die Montage des Pedals 3 werden die Halterungen 9 mit den nutförmigen Kanälen 1 1 auf die beiden Vorsprünge 7 der Lagerungen 6 aufgesteckt. Anschließend werden die Schrauben 12 durch die Schraubenöffnungen 10 in die Gewindeöffnung 8 an dem Vorsprung 7 eingedreht und fixiert.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Pedal 3 auf die Vorsprünge 7 an den Lagerungen 6 aufgeschoben. Es ist auch möglich, andere Verbindungselemente zur Verbindung des Pedals 3 mit der Lagerung 6 vorzusehen, insbesondere können auch Rast- oder Klemmeinrichtungen verwendet werden.




 
Previous Patent: LARGE LOAD CARRIER

Next Patent: SAFETY WORKBENCH