Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fußstützenchassis zur

Befestigung an einem Sitzmöbelchassis.

Aus dem Stand der Technik sind aus offenkundiger Vorbenutzung Fußstützenchassis gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt. Fußstützenchassis werden an Sitzmöbelchassis angebracht, um den Komfort für einen Benutzer zu erhöhen. Unter einem Chassis wird dabei in dieser Beschreibung insbesondere eine Vorrichtung

verstanden, an der eine Polsterung angebracht werden kann, um ein Sitzmöbel wie beispielsweise einen Sessel herzustellen, und die mechanische Funktionen des Sitzmöbels - wie etwa Ein- und

Ausklappen - ermöglicht.

Am Fußstützenchassis wird die eigentliche Fußstütze befestigt, auf der der Benutzer seine Füße ablegen kann. Üblicherweise sind die Fußstützenchassis aus- und einklappbar, sodass der Benutzer wählen kann, ob er seine Füße auf der Fußstütze ablegen möchte oder nicht. Im eingeklappten Zustand ist die Fußstütze unterhalb der Sitzfläche des Sitzmöbels angeordnet, sodass sie den Benutzer nicht stört. Im ausgeklappten Zustand kann der Benutzer seine Füße und je nach Modell auch zumindest teilweise seine Beine auf dem

Fußstützenchassis ablegen.

Während des Ein- und Ausklappvorgangs benötigen die bekannten Fußstützenchassis relativ viel Platz unterhalb der Sitzfläche des Sitzmöbels. Wenn die Fußstütze während des Ausklappvorgangs ausgefahren wird, um eine Distanz zwischen der Sitzfläche und dem der Sitzfläche abgewandten Ende der Fußstütze zu vergrößern, drückt das untere Ende der Fußstütze außerdem gegen die Waden des Benutzers, was für den Benutzer meistens unangenehm ist. Gegenüber den bekannten Fußstützenchassis liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Fußstützenchassis zu schaffen, das während des Ein- und Ausklappvorgangs wenig Platz unter der Sitzfläche des Sitzmöbels benötigt und das den Komfort für den Benutzer erhöht. Außerdem soll ein System mit einem solchen

Fußstützenchassis und einem Sitzmöbelchassis geschaffen werden.

Diese Aufgabe wird durch ein Fußstützenchassis gemäß Anspruch 1 und durch ein System gemäß Anspruch 12 gelöst. Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Das Fußstützenchassis umfasst einen ersten Bereich, einen zweiten Bereich, zumindest ein Befestigungsmittel zur Befestigung des ersten Bereichs am Sitzmöbelchassis und ein Verbindungsmittel. Der erste und der zweite Bereich sind im am Sitzmöbelchassis angebrachten Zustand um eine durch das Befestigungsmittel definierte erste

Schwenkachse schwenkbar. Der zweite Bereich ist mit dem ersten Bereich über das Verbindungsmittel verbunden. Bei einer Schwenkbewegung des ersten Bereichs und des zweiten Bereichs um die erste Schwenkachse erfolgt eine zusätzliche

Schwenkbewegung des zweiten Bereichs um eine durch das

Verbindungsmittel definierte zweite Schwenkachse. Die zweite

Schwenkbewegung kann dabei automatisch ausgelöst werden.

Die Schwenkbewegung des zweiten Bereichs um die zweite

Schwenkachse ermöglicht einen platzsparenden Ein- und

Ausklappvorgang des Fußstützenchassis. Der zweite Bereich wird somit während des Ein- und Ausklappvorgangs sowohl um die erste Schwenkachse als auch um die zweite Schwenkachse geschwenkt, sodass er eine aus diesen beiden Schwenkbewegungen kombinierte Bewegung durchführt. Mit anderen Worten überlagern sich die erste und die zweite Schwenkbewegung des zweiten Bereichs. Der erste Bereich wird hingegen nur um die erste Schwenkachse und nicht um die zweite Schwenkachse geschwenkt. Außerdem kann die Schwenkbewegung des zweiten Bereichs um die zweite Schwenkachse den Vorteil haben, dass der zweite Bereich zügiger ausschwenkt und somit in Kontakt mit den Waden des

Benutzers kommen kann, bevor das untere Ende der Fußstütze gegen die Waden stößt, wenn das Fußstützenchassis während des

Ausklappvorgangs ausgefahren wird.

Es ist möglich, dass am ersten Bereich ein erster Teil einer Fußstütze befestigbar ist. Am zweiten Bereich kann ein zweiter Teil der

Fußstütze befestigbar sein. Diese Zweiteiligkeit ermöglicht das zuvor beschriebene Schwenkverhalten des ersten und des zweiten Bereichs.

Es ist ferner möglich, dass das Fußstützenchassis zweiteilig

ausgebildet ist. In diesem Fall kann das Fußstützenchassis zwei erste Bereiche, zwei zweite Bereiche, zwei Befestigungsmittel und zwei Verbindungsmittel umfassen, wobei jeweils ein erster Bereich, ein zweiter Bereich, ein Befestigungsmittel und ein Verbindungsmittel an einem der beiden Teile des Fußstützenchassis angeordnet sein kann und wobei die Mechanik beider Teile des Fußstützenchassis gleich oder ähnlich ausgebildet ist. Auf diese Weise kann ein besonders leichtes Fußstützenchassis erreicht werden.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Verbindungsmittel ein erstes Verbindungselement und ein zweites Verbindungselement umfassen. Das erste Verbindungselement kann die zweite Schwenkachse definieren. Das zweite Verbindungselement kann dazu ausgebildet sein, die Schwenkbewegung um die zweite Schwenkachse auszulösen. Das erste Verbindungselement kann beispielsweise ein Bolzen sein, um den ein Bauteil des zweiten Bereichs drehbar ist.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das zweite

Verbindungselement hebelartig ausgebildet sein. Dieses hebelartige zweite Verbindungselement kann beispielsweise drehbar mit dem Bauteil des zweiten Bereichs verbunden sein, das um das erste Verbindungselement drehbar ist. So kann die Schwenkbewegung des zweiten Bereichs um die zweite Schwenkachse durch das zweite Verbindungselement auslösbar sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Befestigungsmittel ein erstes Befestigungselement und ein zweites Befestigungselement umfassen. Das erste Befestigungselement kann die erste Schwenkachse definieren. Das zweite Befestigungselement kann dazu ausgebildet sein, die Schwenkbewegung des zweiten Bereichs um die zweite Schwenkachse auszulösen.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das zweite

Befestigungselement hebelartig ausgebildet sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Verbindungsmittel ein drittes Verbindungselement umfassen, das das zweite Verbindungselement mit dem zweiten Befestigungselement verbindet.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann eine

Schwenkbewegung des dritten Verbindungselements um eine dritte Schwenkachse durch das zweite Befestigungselement bei der

Schwenkbewegung des ersten Bereichs um die erste Schwenkachse auslösbar sein. Das dritte Verbindungselement kann beispielsweise durch einen Bolzen gelagert sein, der die dritte Schwenkachse definiert. Durch eine Bewegung des zweiten Befestigungsmittels relativ zum dritten Verbindungsmittel wird das dritte

Verbindungsmittel um die dritte Schwenkachse geschwenkt, wodurch das zweite Verbindungselement bewegt wird. Dies führt zur

Schwenkbewegung des zweiten Bereichs um die zweite

Schwenkachse. Die auslösende Relativbewegung des zweiten

Befestigungsmittels kann durch die Schwenkbewegung des ersten Bereichs um die erste Schwenkachse verursacht sein. Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das zweite

Befestigungselement drehbar mit dem dritten Verbindungselement verbunden sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das dritte

Verbindungselement drehbar mit dem zweiten Verbindungselement verbunden sein.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Fußstützenchassis eine Auflagefläche aufweisen, die dazu

ausgebildet ist, auf einem Lagermittel des Sitzmöbelchassis

aufzuliegen. Die Schwenkbewegung des ersten Bereichs und des zweiten Bereichs um die erste Schwenkachse kann durch eine

Auslenkung der Auflagefläche auslösbar sein. Eine derartige

Kopplung des Fußstützenchassis mit dem Sitzmöbelchassis ist vorteilhaft, um die Gefahr von Beschädigungen von Gegenständen, Tieren oder Personen zu verringern, die sich beim Einklappvorgang des Fußstützenchassis im Klappweg des Fußstützenchassis befinden. Da das Fußstützenchassis mit der Auflagefläche auf dem Lagermittel aufliegt, wirkt eine vergleichbar geringe Kraft auf den Gegenstand, das Tier oder die Person, sodass die Gefahr von Beschädigungen verringert wird. Das Fußstützenchassis kann trotzdem mit dem zweiten

Befestigungselement am Sitzmöbelchassis befestigbar sein, ohne dass sich die Gefahr von Beschädigungen erhöht. Da die

Schwenkbewegung des ersten Bereichs um die erste Schwenkachse durch die Auslenkung der Auflagefläche ausgelöst wird, findet keine solche Auslenkung statt, wenn sich ein Gegenstand, ein Tier oder eine Person im Einklappweg des Fußstützenchassis befindet. Somit findet auch keine Bewegung des zweiten Befestigungselements relativ zum dritten Verbindungsmittel statt. Folglich erfolgt weder eine

Schwenkbewegung um die erste, noch eine Schwenkbewegung um die zweite noch eine Schwenkbewegung um die dritte Achse.

Nach einer Ausführungsform der Erfindung kann das

Fußstützenchassis ein Federmittel umfassen, das dazu ausgebildet ist, eine Federkraft auf die Auflagefläche auszuüben, sodass die

Auflagefläche gegen das Lagermittel gedrückt wird. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Auflagefläche mit einer gewissen Kraft gegen das Lagermittel drückt, die ausreichend ist, damit der Ein- und

Ausklappvorgang des Fußstützenchassis erfolgen kann. Falls sich eine Person, ein Tier oder ein Gegenstand im Klappweg des

Fußstützenchassis befindet, wirkt lediglich die Federkraft auf die Person, das Tier oder den Gegenstand. Die Federkraft kann dabei so gering gewählt werden, dass die Gefahr von Beschädigungen gering ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter

Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden

Abbildungen. Dabei werden für gleiche oder ähnliche Bauteile und für Bauteile mit gleichen oder ähnlichen Funktionen dieselben

Bezugszeichen verwendet. Darin zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines

Fußstützenchassis nach einer Ausführungsform der

Erfindung, befestigt an einem Sitzmöbelchassis, im eingeklappten Zustand;

Fig.2 eine schematische perspektivische Ansicht des

Fußstützenchassis aus Fig. 1 in einem teilweise ausgeklappten Zustand;

Fig.3 eine schematische perspektivische Ansicht des

Fußstützenchassis aus Fig.2 in einem weiter

ausgeklappten Zustand;

Fig.4 eine schematische perspektivische Ansicht des

Fußstützenchassis aus Fig.3 in einem weiter

ausgeklappten Zustand;

Fig.5 eine schematische perspektivische Ansicht des

Fußstützenchassis aus Fig.4 in einem weiter

ausgeklappten Zustand;

Fig.6 eine schematische perspektivische Ansicht des

Fußstützenchassis aus Fig.5 in einem weiter

ausgeklappten Zustand; und Fig.7 eine schematische Ansicht des Fußstützenchassis aus Fig. 6 aus einer anderen Perspektive.

Ein Ausklappvorgang des Fußstützenchassis 100 kann durch

Betrachtung der Figuren in der Reihenfolge 1 bis 6 nachvollzogen. Ein Einklappvorgang erfolgt genau umgekehrt, sodass er durch

Betrachtung der Figuren in der Reihenfolge 6 bis 1 nachvollzogen werden kann.

Das Fußstützenchassis 100 ist an einem Sitzmöbelchassis 103 befestigt und umfasst zwei nur durch das Sitzmöbelchassis 103 miteinander verbundene Teile. Die beiden Teile sind parallel

zueinander angeordnet und sind gleich aufgebaut, sodass auch der Ein- und Ausklappvorgang beider Teile in gleicher Weise erfolgt. Eine Fußstütze kann an beiden Teilen befestigt werden und so die beiden Teile miteinander verbinden.

Das Fußstützenchassis 100 umfasst einen ersten Bereich 101 und einen zweiten Bereich 102. Am ersten Bereich 101 kann ein erster Teil einer zweiteiligen Fußstütze befestigt werden. Am zweiten

Bereich 102 kann ein zweiter Teil der Fußstütze befestigt werden. Das Fußstützenchassis 100 ist somit für eine zweigeteilte Fußstütze ausgebildet.

Der erste Bereich 101 ist mit einem ersten Befestigungselement 104 am Sitzmöbelchassis 103 befestigt. Das erste Befestigungselement 104 ist bolzenartig ausgebildet und definiert eine erste

Schwenkachse, um die sowohl der erste Bereich 101 als auch der zweite Bereich 102 während des Ausklappvorgangs geschwenkt wird. Außerdem weist der erste Bereich 101 eine Auflagefläche 200 auf, die in Kontakt mit einem Lagermittel 201 des Sitzmöbelchassis 103 steht. Durch Bewegung des Lagermittels 201 wird die Schwenkbewegung des ersten Bereichs 101 um die erste Schwenkachse ausgelöst.

Die Auflagefläche 200 wird durch ein Federmittel gegen das

Lagermittel 201 gedrückt, sodass auf einen Gegenstand, ein Tier oder eine Person lediglich die Federkraft wirkt, wenn der Gegenstand, das Tier oder die Person sich im Einklappweg des Fußstützenchassis 100 befindet. Außerdem weist das Fußstützenchassis 100 ein zweites

Befestigungselement 105 auf, das am Sitzmöbelchassis 103 befestigt ist. Das zweite Befestigungselement 105 ist hebelartig ausgebildet.

Der zweite Bereich ist über ein erstes Verbindungsmittel 106 und ein zweites Verbindungsmittel 107 mit dem ersten Bereich 101

verbunden. Das erste Verbindungsmittel 106 ist bolzenartig

ausgebildet und definiert eine zweite Schwenkachse, um das der zweite Bereich 102 geschwenkt wird. Das zweite Verbindungsmittel 107 ist hebelartig ausgebildet. Außerdem umfasst das

Fußstützenchassis 100 ein drittes Verbindungsmittel 108, das jeweils drehbar mit dem zweiten Befestigungsmittel 105 und mit dem zweiten Verbindungsmittel 107 verbunden ist. Das zweite Verbindungsmittel 106 ist außerdem drehbar mit dem zweiten Bereich 102 verbunden. Beim Ausklappen des Fußstützenchassis 100 wird das Lagermittel 201 nach vorne geschoben, sodass die Auflagefläche 200 und der erste Bereich 101 um die erste Schwenkachse nach oben geschwenkt wird. Diese Schwenkbewegung erfolgt gegen den Uhrzeigersinn und verursacht eine Relativbewegung zwischen dem zweiten

Befestigungselement 105 und dem dritten Verbindungselement 108, woraus eine Schwenkbewegung des dritten Verbindungselements 108 resultiert. Die Schwenkrichtung des dritten Verbindungselements 108 ist dabei der Schwenkrichtung des ersten Bereichs entgegengesetzt.

Die Schwenkbewegung des dritten Verbindungsmittels 108 verursacht eine Relativbewegung zwischen dem zweiten Verbindungsmittel 107 und dem ersten Verbindungsmittel 106, sodass der zweite Bereich 102 um die durch das erste Verbindungsmittel 106 definierte zweite geschwenkt wird. Diese Schwenkbewegung erfolgt in derselben Schwenkrichtung wie die Schwenkbewegung des ersten Bereichs 101 um die erste Schwenkachse.

Der zweite Bereich 102 wird also durch zwei überlagerte

Schwenkbewegungen um die erste Schwenkachse und um die zweite Schwenkachse bewegt.

Durch die zuvor beschriebene Mechanik werden insbesondere zwei Vorteile erreicht. Zum einen benötigt das Fußstützenchassis 100 vergleichsweise wenig Raum unterhalb der Sitzfläche des Sitzmöbels für den Schwenkvorgang. Zum anderen kann das Fußstützenchassis 100 besonders gut bei Sitzmöbelchassis 103 verwendet werden, bei denen das Fußstützenchassis während des Ein- und

Ausklappvorgangs ein- bzw. ausgefahren wird. Dieser Vorteil wird besonders deutlich bei Betrachtung der Figuren 2 bis 4. Der zweite Bereich 102 wird derart ausgeklappt, dass die Füße eines Benutzers in Kontakt mit der Fußstütze kommen, bevor die Fußstütze von hinten die Beine des Benutzers berührt. Dies ist besonders angenehm für Benutzer, da ein unangenehmer punktueller Kontakt der Waden mit der Fußstütze vermieden wird.