Die Erfindung bezieht sich auf Formatteile gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf eine Befestigung für Formatteile bzw. auf eine Formatteilbefestigung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 8.

Insbesondere bei Behälterbehandlungsmaschinen, aber auch bei

Behältertransportstrecken sind in der Regel zahlreiche formatabhängige, d.h. von der Art und/oder der Größe und/oder dem Durchmesser von Behältern abhängige Formatteile in Form von Behälterführungselementen notwendig, die bei einem

Behälterwechsel, d.h. bei der Umstellung von einem Behältertyp auf einen anderen Behältertyp ausgetauscht werden müssen, damit auch die Behälter des anderen Behältertyps zuverlässig behandelt und/oder transportiert werden können. Bisher ist der Austausch solcher Formatteile sehr zeitaufwendig und wegen der damit verbundenen Produktionsausfallzeiten kostenintensiv, was als äußerst nachteilig empfunden wird. Aufgabe der Erfindung ist es, Formatteile aufzuzeigen, die einen schnellen

Austausch bei exakter Positionierung ermöglichen. Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Formatteil entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Eine

Formatteilbefestigung ist Gegenstand des Patentanspruchs 8. „Formatteile" sind im Sinne der Erfindung Führungen und Führungselemente für Behälter insbesondere bei Behälterbehandlungsmaschinen oder

Behältertransporteuren.

Der Ausdruck„im Wesentlichen" bzw.„etwa" bzw.„ca." bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden

Änderungen. Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmoglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren

Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer Darstellung ein als Behälterführung ausgebildetes

Formatteil;

Fig. 2 in vereinfachter Darstellung und im Schnitt eine Formatteilschnellbefestigung gemäß der Erfindung, zusammen mit dem Formatteil und einem

Maschinentisch;

Fig. 3 in vereinfachter vergrößerter Darstellung die Formatteilschnellbefestigung der Fig. 2;

Fig. 4 einen Federstecker, der Formatteilschnellbefestigung der Figuren 2 und 3; Fig. 5 eine Darstellung ähnlich Fig. 3 bei einer weiteren Ausführungsform der

Erfindung. In den Figuren ist 1 ein Formatteil, welches eine kreisbogenförmige Führung für Behälter 2 beispielsweise an einer Behältertransportstrecke oder an einem

Behältereinlauf und/oder Behälterauslauf einer Behälterbehandlungsmaschine (z.B. Füll-, Verschließ- oder Etikettiermaschine) bildet. Das jeweilige Formatteil 1 ist mit mehreren Formatteilschnellbefestigungen 3 an der Behälterbehandlungsmaschine oder dessen Maschinengestell 4, beispielsweise an einem Tisch oder Vortisch austauschbar befestigt, so dass jedes an der Behälterbehandlungsmaschine oder Behältertransportstrecke vorhandenes Formatteil 1 bei einer Umstellung auf Behälter 2 eines anderen Typs, beispielsweise bei der Umstellung auf Behälter 2 mit einer anderen Größe oder einem anderen Behälterdurchmesser problemlos und ohne großen Zeitaufwand gegen ein passendes Formatteil 1 ausgetauscht werden kann. Hierbei ist es nicht nur erforderlich, dass das jeweilige Formatteil 1 mit den

Formatteilschnellbefestigungen 3 zuverlässig und sicher am Maschinengestell 4 gehalten ist, sondern auch gewährleistet ist, dass das Formatteil 1 nach seiner erneuten Befestigung automatisch eine vorgegebene Orientierung und Position relativ zu anderen Funktionselementen, beispielsweise zu Transportsternen der Transportstrecke oder der Behälterbehandlungsmaschine aufweist. Insbesondere muss auch gewährleistet sein, dass das Formatteil 1 einen vorgegebenen Abstand von dem Maschinengestell 4 oder von seiner dortigen Befestigungsebene aufweist.

Bei der in den Fig. 2-4 dargestellten Ausführungsform besteht die

Formatteilschnellbefestigung 3 im Wesentlichen aus einem Führungs- und

Befestigungsbolzen 5, der mit einem Ende über ein Anschlussschlussstück 5.1 in Form einer Befestigungsplatte an dem Formatteil 1 , beispielsweise an der Unterseite des Formatteils 1 befestigt ist. Der Befestigungsbolzen 5 und das Anschlussstück 5.1 bilden ein Verbindungselement 6. Die Formatteilschnellbefestigung 3 umfasst weiterhin eine Aufnahmebuchse 7 für den Befestigungsbolzen 5. Die

Aufnahmebuchse 7 ist über ein Anschlussstück 7.1 in Form einer Befestigungsplatte am Maschinengestell befestigt. Die Aufnahmebuchse 7 und das Anschlussstück 7.1 bilden ein Verbindungselement 8. Der Befestigungsbolzen 5, das Anschlussstück 5.1 , die Aufnahmehülse 7 und das Anschlussstück 7.1 sind aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise aus korrosionsfestem Stahl hergestellt.

Die Formatteilschnellbefestigung 3 umfasst weiterhin einen Federstecker 9, der die von Federsteckern übliche Formgebung aufweist und aus einer Länge eines

Federdrahts durch Biegen hergestellt ist, und zwar mit einem gradlinigem

schenkelartigen Abschnitt 10, der über einen wendelfederartigen Abschnitt 1 1 in einen Abschnitt 12 übergeht, der zumindest bei entspanntem Federstecker 9 dem Abschnitt 10 gegenüberliegt und so geformt ist, dass er an den Abschnitt 1 1 anschließend zunächst einen sich an den Abschnitt 10 annähernden Teilabschnitt 12.1 , daran anschließend einen Teilabschnitt 12.2, der an der dem Abschnitt 10 zugewandten Seite bogenförmig und konkav gekrümmt ist, und daran anschließend einen Teilabschnitt 12.3 aufweist, der das Ende des Abschnittes 12 bildet, geradlinig oder im Wesentlichen geradlinig verläuft und bei entspanntem Federstecker 9 mit seiner Längserstreckung einen Winkel kleiner 90° mit der Längserstreckung des Abschnittes 10 einschließt, der sich zu den freien Enden der Abschnitte 10 und 12 öffnet. Mit dem Federstecker 12 wird der in die Aufnahmebuchse 7 eingeführte

Befestigungsbolzen 5 nicht nur fixiert, sondern zugleich auch der erforderliche Abstand zwischen den Anschlussplatten 5.1 und 7.1 und damit der erforderliche Abstand zwischen dem Formatteil 1 und der Befestigungsebene am

Maschinengestell 4 sichergestellt. Hierfür ist die Aufnahmehülse 7 mit einer durchgehenden schlitzförmigen Öffnung 13 versehen, die mit ihrer Längserstreckung in einer Ebene senkrecht zur Bolzenachse BA angeordnet ist und sich über einen Teil des Umfangs der Aufnahmehülse 7 erstreckt. Der Befestigungsbolzen 5 ist mit einer bolzenseitigen Ausnehmung in Form einer Umfangsnut 14 ausgebildet, deren seitliche Begrenzungsflächen, nämlich die in der Figur 3 untere Begrenzungsfläche 14.1 und die in der Fig. 3 obere Begrenzungsfläche 14.2 Schrägflächen, d.h.

Kegelflächen sind und die so angeordnet sind, dass sich die Ausnehmung 13 und die Umfangsnut 14 bei ordnungsgemäß am Maschinengestell 4 positioniertem Formatteil 1 in etwa decken, wie dies in der Fig. 3 ebenfalls dargestellt ist. Zum Verriegeln der Formatteilschnellbefestigung 3 wird der Federstecker 9 von der Seite her auf die Aufnahmehülse 7 derart aufgeschoben, dass der geradlinige

Abschnitt 10 teilweise in der Ausnehmung 13 aufgenommen und teilweise aus dieser Ausnehmung in das Innere der Aufnahmehülse 7 vorsteht und dort gegen eine der schrägen Seitenflächen, d.h. bei der für die Fig. 3 gewählten Darstellung gegen die untere, dem freien Ende des Befestigungsbolzens 5 näher liegende Seitenfläche 14.1 anliegt, während der Abschnitt 12 mit seinem Teilabschnitt 12.2 die

Aufnahmehülse 7 an der der Öffnung 13 gegenüberliegenden Seite auf einer

Teillänge umschließt. Beide Abschnitte 10 und 12 sind dabei in einer Ebene senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Bolzenachse BA angeordnet. Da der Abschnitt 10 einerseits gegen die Seitenfläche 14.1 und andererseits auch gegen die dieser Seitenfläche entfernte und bei der Darstellung der Fig. 3 obere Begrenzungsoder Seitenfläche 13.1 der Öffnung 13 anliegt und außerdem über den Abschnitt 1 1 des Federsteckers 9 mit der Federkraft FK bezogen auf die Bolzenachse BA radial nach innen vorgespannt ist, ergibt sich eine resultierende, auf den Befestigungsbolzen 5 wirkende Kraft K mit der Wirkung, dass das

Verbindungselement 6 mit einer Anlagefläche gegen eine definierte Anlagefläche des Verbindungselementes 8 zur Anlage kommt, und zwar bei der dargestellten

Ausführungsform die der Aufnahmehülse 7 zugewandte Seite des Anschlussstücks 5.1 gegen den oberen Rand der Aufnahmehülse 7, womit nach dem Herstellen der Verbindung das jeweilige Formatteil 1 nicht nur sicher am Maschinengestell 4 gehalten, sondern auch die erforderliche Positionierung aufweist.

Die Fig. 5 zeigt als weitere Ausführungsform eine Formatteilschnellbefestigung 3a, die anstelle der Formatteilschnellbefestigung Verwendung finden kann und sich von der Formatteilschnellbefestigung im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass das von dem Befestigungsbolzen 5 und dem Anschlussstück 5.1 gebildete

Verbindungselement 6 am Maschinengestell 4 und das von der Aufnahmebuchse 7 und dem Anschlussstück 7.1 gebildete Verbindungselement 8 am Formatteil 1 vorgesehen sind. Bei aneinander verriegelten Verbindungselementen 6 und 8 liegt der Federstecker 7 mit seinem teilweise in der Öffnung 13 aufgenommenen und in die Aufnahmehülse 7 hineinstehenden Abschnitt 10 wiederum einerseits gegen die dem freien Ende des Aufnahmebolzens näherliegende Seitenfläche 14.1 und andererseits gegen die dem freien Ende der Aufnahmehülse 7 näherliegende

Seitenfläche 13.1 der Öffnung 13 an, so dass durch die Federkraft FK des

Federsteckers 9 die beiden Verbindungselemente 6 und 8 mit ihren Anlageflächen gegeneinander angedrückt werden und dadurch auch die exakte Positionierung des Formatteils 1 relativ zu dem Maschinengestell 4 sichergestellt ist. Vorstehend wurde davon ausgegangen, dass die Anlageflächen 15 und 16 von der den Befestigungsbolzen 5 umschließenden Ringfläche des Anschlussstücks 5.1 (Anlagefläche 15) und von dem oberen, dem Anschlussstück 7.1 entfernt liegenden ringförmigen Rand der Aufnahmehülse 7 (Anlagefläche 16) gebildet sind. Als

Anlageflächen eignen sich grundsätzlich auch das freie, plane Ende des

Befestigungsbolzens 5 und der Boden der Öffnung der Aufnahmehülse 7.

Die Ausbildung der Verbindungselemente 6 und 8 mit jeweils einem Anschlussstück 5.1 bzw. 7.1 hat zusätzlich zu einer vereinfachten Befestigung am Formatteil 1 und am Maschinengestell 4 auch den Vorteil, dass insbesondere auch die Anlagen 15 und 16 unmittelbar an den Verbindungselementen 6 und 8 gebildet sind, und somit mit ausreichend hoher Präzision unter Sicherstellung der geforderten Orientierung und Lage des jeweiligen Formatteils 1 am Maschinengestell 4 zuverlässig, insbesondere auch reproduzierbar realisiert werden können.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

1 Formatteil

1 .1 Führung

2 Behälter

3, 3a Fornnatteilschnellbefestigung

4 Maschinengestell

5 Befestigungsbolzen

5.1 Anschlussstück

6 Verbindungselement

7 Aufnahmehülse

7.1 Anschlussstück

8 Verbindungselement

9 Federstecker

10 - 12 Abschnitte des Federsteckers

12.1 - 12.3 Teilabschnitte

13 Öffnung

13.1 Seitenfläche der Öffnung 13

14 Umfangsnut

14.1 , 14.2 Seitenfläche der Umfangsnut 14

15, 16 Anlageflächen

BA Bolzen