Die Erfindung bezieht sich auf eine Formiergruppe für eine Formiereinrichtung zum Grup pieren von Behältern sowie ferner auf eine Gruppiervorrichtung mit einer entsprechenden Formiereinrichtung umfassend eine Formiergruppe der genannten Art. Darüber hinaus be zieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zum Fierstellen von Gebinden aus Behälter gruppen.

Es ist bekannt, zum Fierstellen von Gebinden, insbesondere Behältergebinden, mehrere Behälter in jeweils definierter Anzahl zu Behältergruppen zusammenzustellen, insbeson dere zu gruppieren, und aus jeweils einer dieser Behältergruppen ein Gebinde zu erzeugen.

Vorrichtungen und Verfahren zum Gruppieren von Behältern zu derartigen Behältergruppen sowie auch zum Fierstellen von Gebinden sind aus dem Stand der Technik hinreichend be kannt.

Beispielsweise beschreibt die DE 10 2013 109 305 A1 eine solche Vorrichtung, wobei die Vorrichtung einen Behältereinlauf aufweist, dem die Behälter in wenigstens einem zweispu rigen Behälterstrom zugeführt werden. Weiterhin weist die Vorrichtung jeweils eine Behand lungsstrecke für jede Spur des Behälterstroms auf, auf der die Behälter zunächst mit Klebe raufträgen eines Klebers, vorzugsweise eines Kontaktklebers, versehen werden. Die Vor richtung umfasst ferner eine Transportstrecke, die auf die wenigstens zwei Behandlungs strecken in Transportrichtung der Behälter zur Ausbildung eines wenigstens zweispurigen Behälterstroms folgt, wobei an der Transportstrecke zumindest eine Formiereinrichtung vor gesehen ist, welche zum Abtrennen der Behältergruppen aus dem Behälterstrom und zum Verdichten sowie Verbinden der Behältergruppen zu einem Gebinde ausgebildet ist. Die Formiereinrichtung weist hierzu zusammenwirkende Formiergruppen auf, die jeweils paar weise an sich in der Transportrichtung erstreckenden Seiten der Transportstrecke einander gegenüberliegend vorgesehen sind und die mit entsprechenden Anpressköpfen ausgebildet sind, über welche die zur Gruppierung vorgesehenen Behälter an ihren Mantelflächen er fasst und gegeneinander angedrückt werden. In der Formiergruppe sind jeweilige, von ei nem Schiebeschlitten getragene Anpresselemente bzw. Formatteile in vorgegebener An zahl zu einer Einheit zusammengefasst. In einer Weiterentwicklung dazu ist ferner aus der DE 102018 109770 A1 eine Vorrichtung der zuvor genannten Art bekannt, bei der eine Anpassung der Formiergruppen an verschie dene zu verarbeitende Behältergrößen bzw. Behältergeometrien erleichtert ist, indem die Anpresselemente bzw. Formatteile lösbar und auswechselbar mit dem Schiebeschlitten ver bunden sind, um hierdurch einen Formatwechsel für unterschiedliche Behältertypen mit un terschiedlichen Behälteraußendurchmessern zu ermöglichen.

Bei den bekannten Vorrichtungen sind die paarweise zusammenwirkenden Formiergruppen jeweils mit einer fest vorgegebenen Anzahl von Anpresselementen bzw. Formatteilen vor gefertigt und damit speziell für die jeweilige Fierstellung von Gebinden einer ganz bestimm ten Gebindeformation, nämlich beispielsweise Gebinde in der Behälteranordnung von 2x2 oder 2x3 oder 2x4 Behältern etc. ausgebildet. Für jede herzustellende Gebindeformation sind daher eigene, spezifische Formiergruppen-Paare notwendig und müssen entspre chend in der Vorrichtung montiert werden. Üblicherweise muss hierbei für jede gewünschte Gebindeformation ein eigener Satz von Formiergruppen bzw. Formiergruppen-Paaren vor gehalten und bei einem geplanten Wechsel der herzustellenden Gebindeformation bzw. beim Umstellen auf andere Gebindeformationen entsprechend in der Vorrichtung ausge tauscht werden. Dies geht jedoch mit einem hohen Material- und Kostenaufwand, einem hohen Platzbedarf sowie langen Umrüstzeiten einher.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gegenüber dem Stand der Technik weiter gehend verbesserte Formiergruppe für eine Formiereinrichtung bereitzustellen, die die Nachteile des Standes der Technik überwindet und die auf eine einfache und unkomplizierte Weise die Fierstellung von Gebinden mit variablen Gebindeformationen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Formiergruppe gemäß den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Ferner wird zur Lösung der Aufgabe eine Gruppiervorrichtung zum Gruppieren von Behältern gemäß den Merkmalen des nebengeordneten Patentan spruchs 15 sowie eine Vorrichtung zur Fierstellung von Gebinden gemäß den Merkmalen des nebengeordneten Patentanspruchs 16 angegeben. Die die übrigen Patentansprüche betreffen dabei besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

Gemäß einem ersten Aspekt bezieht sich die Erfindung auf eine Formiergruppe für eine Formiereinrichtung zum Gruppieren von in einer Transportrichtung bewegten Behältern. Die Formiergruppe umfasst wenigstens zwei gleichartige und entlang einer Hauptachse be nachbart zueinander angeordnete Formierelemente, wobei jedes Formierelement wenigs tens einen Schiebeschlitten sowie jeweils wenigstens ein lösbar an dem Schiebeschlitten befestigtes Anpress- oder Formatteil aufweist. Die Formiergruppe weist erfindungsgemäß wenigstens eine Kopplungseinrichtung zum Koppeln der mindestens zwei benachbarten Formierelemente auf, wobei die benachbarten Formierelemente der Formiergruppe über die Kopplungseinrichtung lösbar und gelenkig miteinander verbunden sind und dass die Kopp lungseinrichtung derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass die Verbindung der Formie relemente über die Kopplungseinrichtung werkzeuglos lösbar und wiederherstellbar ist.

Unter einer Formiergruppe ist im Sinne der Erfindung eine zusammengesetzte bzw. zusam mengebaute Einheit zu verstehen, die aus wenigstens zwei gleichartigen Elementen, näm lich den Formierelementen, hergestellt ist. Jede Formiergruppe wirkt im bestimmungsgemä ßen Gebrauch mit einer weiteren, spiegelsymmetrisch gegenüberliegend angeordneten, gleichartigen Formiergruppe zusammen, um Behälter ausgehend von einem zweispurigen Behälterstrom in eine Behältergruppe zu ordnen und hierfür paarweise aneinanderzureihen. Die Anzahl der in der Formiergruppe aneinander gekoppelten Formierelemente bestimmt daher die Anzahl der in der Behältergruppe in Reihe hintereinander angeordneten Behälter paare und gibt somit die Gebindeformation des herzustellenden Gebindes vor.

Behälter im Sinne der Erfindung sind vorzugsweise Getränkebehälter. Bei den Behältern kann es sich u.a. um Flaschen, beispielsweise aus Glas oder Kunststoff, insbesondere aus PET (Polyethylenterephthalat), oder um Dosen handeln.

Bei der erfindungsgemäßen Formiergruppe sind die benachbart angeordneten Formierele mente in einer Weise miteinander gekoppelt bzw. miteinander verbunden, dass der Kopp- lungs- bzw. Verbindungszustand einfach, schnell und ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs gelöst und wiederhergestellt werden kann. Durch diese einfache und schnelle Koppelbarkeit der einzelnen Formierelemente kann bei der vorliegenden Formiergruppe die Anzahl der miteinander gekoppelten Formierelemente schnell und einfach geändert und angepasst werden. Die Formiergruppe kann auf einfache Weise, nämlich durch einfaches, werkzeug loses Ankoppeln, um ein oder mehrere zusätzliche Formierelemente ergänzt und dadurch zu einer größeren Formiergruppe umgebaut werden. Umgekehrt kann selbstverständlich auch in umgekehrter Weise eine größere Formiergruppe durch einfaches, werkzeugloses Lösen von Kopplungen wieder auf eine kleinere Formiergruppe reduziert werden, indem einzelne Formierelemente abgenommen werden.

Dies bringt entscheidende Vorteile mit sich, da hierdurch eine bedarfsabhängige bzw. be darfsbedingte und anwendungsbezogene variable Anpassbarkeit und Einsteilbarkeit der Formiergruppen auf unterschiedliche Gebindeformationen ermöglicht wird, wodurch sich fle xible Kombinationsmöglichkeiten ergeben. Hierfür müssen nur einzelne Formierelemente auf Lager vorgehalten werden. Dies führt sowohl zu verringerten Lagerhaltungs- und Mate rialkosten wie auch zu einer Einsparung von Zeit- und Arbeitsaufwand beim Umrüsten der Vorrichtung auf andere Gebindeformationen.

Die Formiergruppe kann gemäß dem vorliegenden Verständnis auch als Formierwagen oder Formationswagen bezeichnet werden oder auch als Formatteilwagen. Entsprechend können auch die einzelnen Formierelemente als Wagenelemente oder Wagenteile bezeich net werden.

Die Kopplungseinrichtung ist insbesondere so ausgebildet und eingerichtet, dass die anei nander gekoppelten Formierelemente der Formiergruppe derart sicher miteinander verbun den sind, dass die zusammengebaute Formiergruppe sicher und zuverlässig allen auftre tenden und einwirkenden Kräften, die beim Gruppieren, Verdichten und Verbinden der Be hälter erforderlich sind, standhält. Bevorzugt sind die benachbarten Formierelemente der Formiergruppe über die Kopplungseinrichtung kraftschlüssig und/oder formschlüssig mitei nander verbunden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung sind die benachbarten For mierelemente der Formiergruppe über die Kopplungseinrichtung magnetisch miteinander verbunden. Die bevorzugte magnetische Verbindung kann beispielsweise durch entspre chend geeignete, bei der Kopplungseinrichtung vorgesehene, magnetisch wirkende bzw. zusammenwirkende Komponenten, insbesondere magnetische Komponenten oder Mag neteinrichtungen, bewerkstelligt werden. Beispielsweise kann die Kopplungseinrichtung hierbei (Permanent-)Magnetelemente, beispielsweise Magnetstäbe bzw. Stabmagneten mit geeigneter, insbesondere für den sicheren Halt ausreichender Magnetstärke umfassen.

Vorteilhaft kann die magnetische Verbindung auf einfache Weise durch Anwenden einer entsprechenden, entgegen der Magnetkraft bzw. Anziehungskraft wirkenden und diese überschreitenden Zugkraft manuell gelöst werden. Durch ausreichende räumliche Annähe rung der entsprechenden Magnetkomponenten kann beispielsweise die magnetische Ver bindung hergestellt werden und dadurch die Formiergruppe durch Koppeln bzw. Ankoppeln von Formierelementen zusammengebaut werden.

Gemäß einer alternativen und ebenso bevorzugten Ausführungsvariante sind die benach barten Formierelemente der Formiergruppe durch eine mechanische Verbindung miteinan der verbunden, wobei die mechanische Verbindung durch eine Rastverbindung, Steckver bindung oder Klickverbindung oder Druckverbindung gebildet ist. Für diese ebenso bevor zugte rein mechanische Verbindung können beispielsweise entsprechend geeignete, me chanisch korrespondierende bzw. zusammenwirkende Komponenten bei der Kopplungsein richtung vorgesehen sein, welche durch einfaches Zusammen-, Auf- oder Ineinanderste cken in einer Steckrichtung verbunden und durch ein entsprechendes Auseinanderziehen entgegen der Steckrichtung wieder gelöst werden können. Auch ist es hierbei denkbar, die rein mechanische Verbindung durch korrespondierende bzw. zusammenwirkende Kompo nenten zu bewerkstelligen, deren haltende Verbindung mittels Eindrehen, Einschnappen, Einrasten, Verhaken oder dergleichen herstellbar ist.

Gemäß einerweiteren bevorzugten Ausführungsvariante umfasst die Kopplungseinrichtung Mittel zum Einstellen eines Abstands zwischen den benachbarten Formierelementen. Bei spielsweise können hierfür zusätzliche Abstands- oder Zwischenstücke vorgesehen sein oder die bei der Kopplungseinrichtung zum Zwecke der Kopplung bzw. Verbindung vorge sehenen Verbindungsmittel können in unterschiedlichen Längen und/oder zusammen mit Distanzhaltern eingesetzt werden. Durch die Verwendung kürzerer oder längerer Verbin dungsmittel und/oder durch Verwendung von Abstands- oder Zwischenstücken kann der Abstand zwischen den Formierelementen verringert bzw. vergrößert werden, wodurch die Formiergruppen beispielsweise an unterschiedliche Behälterdurchmesser anpassbar sind.

Bevorzugt umfasst die Formiergruppe drei, vier oder mehr Formierelemente. Zur Verbin dung jeweiliger benachbarter Formierelemente der Formiergruppe ist jeweils zumindest eine Kopplungseinrichtung vorgesehen. Jedes Formierelement ist somit über zumindest eine jeweilige Kopplungseinrichtung mit dem bzw. den benachbarten Formierelement(en) verbunden. Insbesondere stehen dabei mittig innerhalb der Formiergruppe angeordnete Formierelemente mit mindestens zwei Kopplungseinrichtungen in Eingriff, so dass eine Kopplung bzw. Verbindung mit jedem der auf beiden Seiten benachbarten Formierelemente ausgebildet ist. Beispielsweise können zur Verbindung zweier benachbarter Formierele mente auch mehrere Kopplungseinrichtungen vorgesehen sein, beispielsweise eine in ei nem oberen Abschnitt oder oberseitig angeordnete obere Kopplungseinrichtung und zusätz lich eine in einem untern Abschnitt oder unterseitig angeordnete untere Kopplungseinrich tung.

Vorteilhaft ist die Kopplungseinrichtung in Form einer Schnellverbindungseinrichtung, ins besondere als selbsthaltende und/oder selbstverriegelnde Schnellverbindungseinrichtung, ausgebildet. Eine solche Schnellverbindungseinrichtung kann vorliegend auch als Schnell verbinder oder als Wechselsystem bzw. Schnellwechselsystem verstanden werden. Bei ei ner derartigen Schnellverbindungseinrichtung bzw. einem derartigen Schnellwechselsystem sind die zusammenwirkenden, korrespondierenden Komponenten der Kopplungseinrich tung bereits an den Formierelementen vorgesehen und so an diesen angeordnet, dass je des Formierelement direkt an ein weiteres Formierelement gekoppelt werden kann.

Bevorzugt umfasst die Kopplungseinrichtung wenigstens ein erstes und wenigstens ein zweites Kopplungselement, wobei das erste Kopplungselement vorzugsweise in Form eines als Bindeglied zwischen benachbarten Formierelementen wirkendes Verbindungsmittel ausgebildet ist und wobei das zweite Kopplungselement vorzugsweise in Form eines Be festigungsmittels zur Befestigung des Verbindungsmittels an den benachbarten Formierele menten ausgebildet ist. Die Kopplungselemente, insbesondere das Verbindungsmittel und die Befestigungsmittel, wirken dabei korrespondierend zusammen, um die Formierelemente zu koppeln.

Gemäß vorteilhafter Ausführungsvarianten ist bei jedem Formierelement an dessen Schie beschlitten, vorzugsweise an einer Oberseite bzw. an einem oberen Ende und/oder an einer Unterseite bzw. an einem unteren Ende des Schiebeschlittens, eine Anschlusseinrichtung oder ein Anschlussstück vorgesehen, welches beispielsweise flach und/oder plattenförmig ausgebildet ist und auch als Koppelstück oder Koppelplatte bezeichnet oder auch als An schluss- und Führungsstück verstanden werden kann. An diesem Anschlussstück des Schiebeschlittens ist bei jedem Formierelement vorzugsweise ein jeweiliges Paar von zwei ten Kopplungselementen, insbesondere Befestigungsmitteln, befestigt bzw. festgelegt. Über das vorgesehene Paar von Befestigungsmitteln kann beispielsweise an jedem Formierele- ment eine Anzahl von zwei Verbindungsmitteln angelenkt werden, so dass jedes Formie relement grundsätzlich dazu ausgebildet ist, mit zwei weiteren Formierelementen gekoppelt zu werden, nämlich beidseitig mit jeweils einem weiteren Formierelement.

Zur magnetischen Kopplung der Formierelemente können gemäß einer besonders bevor zugten Ausführungsvariante das Verbindungsmittel und/oder die Befestigungsmittel durch wenigstens ein Magnetelement, insbesondere ein Permanentmagnetelement, gebildet sein. So kann beispielsweise ein Paar von Magnetelementen, insbesondere Permanentmagne telementen, als zweites Kopplungselement, nämlich als Befestigungsmittel unmittelbar an dem Anschlussstück des Schiebeschlittens eines jeden Formierelementes befestigt, vor zugsweise dort angelenkt sein, beispielsweise durch direktes Verschrauben der Magnetele mente mit der Anschlusseinrichtung bzw. dem Anschlussstück. Als Verbindungsmittel kann in dieser Variante insbesondere ein beispielsweise in Form eines Stabmagneten ausgebil detes weiteres Magnetelement dienen, oder auch mehrere weitere solcher Magnetele mente, die sich magnetisch, d.h. über korrespondierende magnetische Zusammenwirkung, nämlich mittels magnetischer Anziehung bzw. Magnetkraft mit den die Befestigungsmittel bildenden Magnetelementen verbinden können. Durch die Verwendung von unterschiedlich langen Stabmagneten und/oder durch Verwendung mehrerer, magnetisch kombinierter Stabmagneten kann beispielsweise auch ein Abstand zwischen den zu koppelnden bzw. miteinander gekoppelten Formierelementen variabel eingestellt werden.

Alternativ zu der voranstehend beschriebenen Variante kann ferner an der Anschlussein richtung bzw. dem Anschlussstück des Schiebeschlittens eines jeden Formierelementes ein Paar jeweiliger, einen Gewindezapfen aufweisender Anschlussverbinder festgelegt, vor zugsweise angelenkt sein, welche als Befestigungsmittel dienen. Die an einem Formierele ment festgelegten Anschlussverbinder sind dabei so ausgerichtet, dass die Gewindezapfen der beiden Anschlussverbinder in entgegengesetzte Richtungen weisen und zwar jeder Ge windezapfen jeweils einer der gegenüberliegenden Seiten des Formierelementes zuge wandt. An diesen Anschlussverbindern können wiederum Magnetelemente, insbesondere Permanentmagnetelemente, aufgeschraubt sein, und zwar auf den Gewindezapfen der An schlussverbinder. H ierfür geeignete Magnetelemente werden beispielsweise als so ge nannte Topfmagneten bezeichnet und verfügen entsprechend über ein Innengewinde, wel ches vorzugsweise korrespondierend zu dem Außengewinde des Gewindezapfens des An schlussverbinders ausgebildet ist. In dieser Variante übernehmen die Magnetelemente die Funktion des Verbindungsmittels. Zur rein mechanischen Kopplung der Formierelemente kann gemäß einer besonders be vorzugten Ausführungsvariante das Verbindungsmittel ein längliches, leisten- oder stabför miges Verbindungsmittel mit zwei sich gegenüberliegenden Enden sein, wobei in einem je weiligen Endbereich an den Enden jeweils ein Eingriffsabschnitt für den korrespondierenden Eingriff mit den Befestigungsmitteln ausgebildet ist. Auch in dieser Variante sind die Befes tigungsmittel vorzugsweise an dem Anschlussstück des Schiebeschlittens eines jeden For mierelementes vorgesehen und können zum Beispiel durch einen Druckknopf oder einen Stecker bzw. Steckstab gebildet sein. Das Verbindungsmittel, beispielsweise in Form einer Verbindungsleiste oder Verbindungsstange, kann hierfür mit passenden Eingriffsabschnit ten, insbesondere mit entsprechenden Ausnehmungen, ausgestattet sein, so dass ein Auf stecken oder Aufdrücken auf den Druckknopf oder den Stecker bzw. Steckstab unter Bil dung einer haltenden Verbindung möglich ist.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante kann das Verbindungsmittel in Form einer Koppelstange ausgebildet sein, wobei als Befestigungsmittel mehrere an dem Formierelement festgelegte Druckknopfelemente oder Steckelemente vorgesehen sind. Die Koppelstange ist in dieser Variante für den korrespondierenden Eingriff der Druckknopf- o- der Steckelemente ausgebildet.

An dem Schiebeschlitten eines jeden Formierelementes sind mehrere Führungsrollen so wie ein schwenkbarer Führungsbolzen angeordnet. Diese Führungsrollen und Führungs bolzen dienen dazu, das Formierelement und damit auch die Formiergruppe gesteuert in der erforderlichen Weise zu bewegen, um die Gruppierung der Behälter und das Verdich ten und Verbinden der Behältergruppe zu bewerkstelligen. Über die Führungsrollen und/o der den Führungsbolzen wird dabei die geführte, gesteuerte Bewegung entlang der jeweili gen Umlaufbahnen vermittelt und auch die Bewegung senkrecht zur Transportrichtung der Behälter, um auf die Behälter den entsprechenden Anpressdruck auszuüben. Diese Bewe gungen) der Formiergruppen erfolgen auf die dem Fachmann bekannte Weise.

Der Schiebeschlitten eines jeden Formierelementes umfasst einen Tragkörper, vorzugs weise einen Z-förmigen Tragkörper, wobei an dem Tragkörper Anschlusseinrichtungen vorgesehen sind und wobei die Kopplungseinrichtung über die Anschlusseinrichtungen am Schiebeschlitten gehalten ist. Das Anpress- oder Formatteil eines jeden Formierelementes verfügt über jeweils wenigs tens eine, bevorzugt über zwei Behälteranlagefläche(n) zur berührenden Anlage mit ent sprechenden Mantelflächenabschnitten der Behälter. Vorzugsweise ist das Anpress- oder Formatteil auswechselbar mit dem Schiebeschlitten verbunden, so dass eine Anpassung an verschiedene Behältergrößen, einfach möglich ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft, wie zuvor erwähnt, auch eine Gruppiervorrichtung zum Gruppieren von Behältern sowie zum Abtrennen und Verdichten einer Behältergruppe. Die Gruppiervorrichtung weist zumindest eine Behältertransportvorrichtung für einen zweispuri gen Transport der Behälter in einer Transportrichtung auf sowie ferner zumindest eine an der Behältertransportvorrichtung angeordnete Formiereinrichtung. Die Formiereinrichtung weist zumindest ein Paar von Formiergruppen auf, wobei die Formiergruppen des zumin dest einen Paars einander gegenüberliegend, an sich in Transportrichtung erstreckenden und einander gegenüberliegenden Seiten der Behältertransportvorrichtung vorgesehen sind. Die Formiergruppen bewegen sich zumindest abschnittsweise entlang der Behälter transportvorrichtung einander direkt gegenüberliegend synchron zueinander in der Trans portrichtung. Jede Formiergruppe der zumindest einen Formiereinrichtung umfasst wenigs tens zwei gleichartige und entlang einer Flauptachse benachbart zueinander angeordnete Formierelemente. Bei jeder Formiergruppe ist wenigstens eine Kopplungseinrichtung zum Koppeln der mindestens zwei benachbarten Formierelemente vorgesehen, wobei die be nachbarten Formierelemente der Formiergruppe über die Kopplungseinrichtung lösbar und gelenkig miteinander verbunden sind. Die Kopplungseinrichtung ist derart ausgebildet und eingerichtet, dass die Verbindung der Formierelemente über die Kopplungseinrichtung werkzeuglos lösbar und wiederherstellbar ist.

Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch eine Vorrichtung zur Fierstellung von Ge binden aus Behältergruppen, umfassend zumindest einen Behältereinlauf, dem die Behälter in wenigstens einem zweispurigen Behälterstrom zugeführt werden, sowie eine Gruppier vorrichtung der zuvor genannten Art. Ferner umfasst die Vorrichtung zumindest eine der Gruppiervorrichtung in Transportrichtung vorgelagerte Behandlungseinrichtung zum Aufträ gen eines Kleberauftrags auf die Behälter und/oder eine der Gruppiervorrichtung in Trans portrichtung nachgelagerte Applikationseinrichtung zum Aufbringen eines Verpackungszu schnitts auf die Behälter. Der Ausdruck „im Wesentlichen“ bzw. „etwa“ bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um höchstens +/- 10%, bevorzugt um höchstens +/- 5%, und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kom bination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Ferner werden die in den Ansprüchen ent haltenen Merkmale bzw. Merkmalskombinationen zu einem Bestandteil der Beschreibung erklärt.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer perspektivischer Darstellung die Fierstellung eines Gebin des aus mehreren Behältern in Form von Flaschen durch unmittelbares Ver binden der Behälter über Kleberaufträge eines Kontaktklebers (Abschnitt A der Figur 1 ) und in stark vereinfachter Ansicht eine Behältergruppe und Ge binde mit unterschiedlichen Gebindeformationen Kontaktklebers (Abschnitt B der Figur 1 );

Fig. 2 in stark vereinfachter und grob schematischer Darstellung und in Draufsicht eine beispielhafte Ausführungsvariante einer an einer Behältertransportvor richtung angeordneten Formiereinrichtung;

Fig. 3 grob schematisch dargestellt eine stark vereinfachte Draufsicht auf eine Vor richtung bzw. Anlage zur Fierstellung von Gebinden;

Fig. 4 in stark vereinfachter Darstellung eine Ansicht einer aus drei Formierelemen ten zusammengestellten, beispielhaften Formiergruppe;

Fig. 5a in schematischer Perspektivansicht eine beispielhafte Ausführungsvariante ei ner Formiergruppe; Fig. 5b eine schematische Seitenansicht der beispielhaften Ausführungsvariante der Formiergruppe gemäß der Figur 5a;

Fig. 6 in schematischer Perspektivansicht eine weitere beispielhafte Ausführungsva riante einer Formiergruppe;

Fig. 7 grob schematisch und stark vereinfacht dargestellt eine Draufsicht auf den Be reich der Anschlusseinrichtungen der Schiebeschlitten der Formierelemente mit dort angeordneter Kopplungseinrichtung;

Fig. 8 eine Ausführungsvariante einer Kopplungseinrichtung umfassend ein Druck knopfelement (in Abschnitt A der Figur 8 perspektivisch dargestellt und in Ab schnitt B in einer Draufsicht) und eine Kopplungsstange (dargestellt in Ab schnitt C der Figur 8 in einer unterseitigen Ansicht);

Fig. 9 einen perspektivischen Ausschnitt einer beispielhaften Ausführungsvariante einer Formiergruppe mit der Kopplungseinrichtung gemäß Figur 8;

Fig. 10 eine alternative Ausführungsvariante einer Kopplungseinrichtung umfassend ein Steckelement (in Abschnitt A der Figur 10 perspektivisch dargestellt) und eine Kopplungsstange (perspektivisch dargestellt in Abschnitt B und in einer unterseitigen Ansicht in Abschnitt C der Figur 10);

Fig. 11 einen perspektivischen Ausschnitt einer beispielhaften Ausführungsvariante einer Formiergruppe mit der Kopplungseinrichtung gemäß Figur 10; und

Fig. 12 eine weitere alternative Ausführungsvariante einer Kopplungseinrichtung.

Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden in den Figuren, soweit zweckdienlich, identische Bezugszeichen verwendet.

In den Figuren sind mit dem Bezugszeichen 4 Behälter bezeichnet, beispielsweise in Form von Flaschen, und dabei speziell in Form von Flaschen aus PET (Polyethylenterephthalat), die durch Blasformen hergestellt sind. Die Behälter 4 sind mit einem Füllgut gefüllt und ver schlossen. Eine jeweilige vorgegebene Anzahl an Behältern 4 kann dabei zunächst zu einer Behältergruppe 3.1 , in welcher die Behälter 4 zunächst noch in einem jeweiligen Abstand zueinander angeordnet sind, zusammengestellt bzw. zusammengefasst werden und schließlich zu einem Gebinde 3, 3‘, 3“ vereinigt bzw. verbunden werden. Derartige aus je weiligen Behältergruppen 3.1 gebildete Gebinde 3, 3‘, 3“ können in unterschiedlichen Ge bindeformationen vorliegen, nämlich beispielsweise als Gebinde 3 umfassend „2 mal 2“ Be hälter 4 oder als Gebinde 3‘ umfassend „3 mal 2“ Behälter 4 oder als Gebinde 3“ umfassend „4 mal 2“ Behälter 4, wie in Abschnitt B der Figur 1 dargestellt ist. Es versteht sich jedoch, dass selbstverständlich auch weitere Gebindeformationen möglich sind und die hier ge nannte Aufzählung (und Darstellung in Figur 1 ) nicht abschließend ist, sondern nur ausge wählte Beispiele angibt.

Vorzugsweise können bei der Fierstellung der Gebinde 3, 3‘, 3“ die eine Behältergruppe 3.1 bildenden Behälter 4 zusammengestellt und gegeneinander anliegend über Kleberaufträge K eines Kontaktklebers unmittelbar, d.h. ohne eine Umverpackung zu dem jeweiligen Ge binde 3, 3‘, 3“ verbunden werden, wie dies in Abschnitt A der Figur 1 grob skizziert ist. Die Kleberaufträge K sind dabei auf die in der verdichteten Behältergruppe 3.1 sich berührenden Bereiche der Mantelflächen der Behälter 2 aufgebracht, wobei das Aufträgen des Klebers in der Regel in einem der Gruppierung bzw. Zusammenstellung der Behälter 4 zu den Be hältergruppen 3.1 vorausgehenden Behandlungsschritt bei der Fierstellung der Gebinde 3, 3‘, 3“ erfolgt. Es ist an dieser Stelle nochmals zu betonen, dass das Wesen der vorliegenden Erfindung ausdrücklich nicht auf die jeweils dargestellte Anzahl an Behältern 4 einer Behäl tergruppe 3.1 beschränkt ist. Vielmehr kann eine entsprechende Behältergruppe 3.1 auch aus einer anderen Anzahl von Behältern 4 gebildet werden.

Die Gruppierung der Behälter 4 zu der Behältergruppe 3.1 wie auch das Abtrennen der Behältergruppe 3.1 vom nacheilenden Behälterstrom und das Verdichten und Zusammen pressen der Behälter 4 erfolgt mittels einer Gruppiervorrichtung 30 (vgl. Figur 2), welche beispielsweise in einer übergeordneten und für die Fierstellung der Gebinde 3, 3‘, 3“ aus den Behältern 4 verwendete Vorrichtung 20 bzw. Anlage zur Fierstellung von Gebinden 3, 3‘, 3“ integriert sein kann. Eine entsprechende Vorrichtung 20 bzw. Anlage zur Fierstellung von Gebinden 3, 3‘, 3“ ist beispielsweise in Figur 3 grob schematisch angedeutet.

Eine derartige Vorrichtung 20 zur Fierstellung von Gebinden 3, 3‘, 3“ umfasst beispielsweise einen Behältereinlauf 21 , an dem die Behälter 4 aufrechtstehend, d.h. mit ihren Behälter- hochachsen vertikal orientiert, als mehrspuriger Behälterstrom, beispielsweise als zweispu riger Behälterstrom, über eine entsprechende Behälterzuführung zugeführt werden. Die Be hälter 4 durchlaufen die Vorrichtung 20 in einer grundsätzlichen Transportrichtung T. Vor zugsweise werden die Behälter 4 in den zwei Spuren nach dem Einlaufen in die Vorrichtung 20 zum lagerichtigen Aufbringen der Kleberaufträge K jeweiligen Behandlungsstrecken in einer ferner bei der Vorrichtung 20 vorgesehen Behandlungseinrichtung 22 zugeführt und nach dem Aufbringen der Kleberaufträge K an eine der Gruppiervorrichtung 30 zugeordne ten bzw. zugehörigen Behältertransportvorrichtung 11 übergeben bzw. auf diese zusam mengeführt, wobei die Behälter 4 auf der Behältertransportvorrichtung 11 wiederum vor zugsweise zweispurig in der Transportrichtung T weiterbewegt werden.

Bei der Gruppiervorrichtung 30 ist an der Behältertransportvorrichtung 11 , welche mehr im Detail auch in Figur 2 schematisch und in Draufsicht dargestellt ist, eine Formiereinrichtung 10 zum Zusammenstellen bzw. Gruppieren der sich in Transportrichtung T bewegenden Behälter 4 angeordnet. Die Formiereinrichtung 10 greift hierbei die Behälter 4 in einer für das zu bildende Gebinde 3, 3‘, 3“ gewünschten Anzahl aus dem zweispurigen Behälter strom ab, stellt die Behälter 4 unter Ausbildung der Behältergruppe 3.1 zusammen, trennt die Behältergruppe 3.1 dadurch von den nachfolgenden Behältern 4 im Behälterstrom ab und verdichtet die Behälter 4 in der Behältergruppe 3.1 unter Ausbildung des Gebindes 3, 3‘, 3“.

Alternativ oder zusätzlich zu der Behandlungseinrichtung 22 kann die Vorrichtung 20 eine der Gruppiervorrichtung 30 in Transportrichtung T nachgelagerte Applikationseinrichtung 25 aufweisen, die dazu ausgebildet ist, einen Verpackungszuschnitt, insbesondere einen Papp- oder Kartonzuschnitt, auf die Behälter 4 aufzubringen bzw. aufzudrücken. Der jewei lige Verpackungszuschnitt umfasst für jeden der Behälter 4 der Behältergruppe eine Öff nung bzw. Aussparung, durch welche beim Aufbringen bzw. Aufdrücken des Verpackungs zuschnitts eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Zuschnitt und den Behältern 4 hergestellt wird. Der Verpackungszuschnitt dient vorzugsweise als Träger für das jeweilige Gebinde und weist vorzugsweise mindestens zwei Greiföffnungen auf, in die eine Person mit ihren Fingern eingreifen kann, um das Gebinde zu am Verpackungszu schnitt zu halten. Sofern die Applikationseinrichtung 25 anstelle der Behandlungseinrichtung 22 vorgesehen ist, werden die Behälter 4 vorteilhafterweise durch den Verpackungszu schnitt selbst (anstatt durch Kleberaufträge K) zu einem Gebinde 3 vereinigt bzw. verbun den. Wenn bei der Vorrichtung 20 zwar die Behandlungseinrichtung 22, jedoch keine solche Ap plikationseinrichtung 25 vorgesehen ist, so ist vorzugsweise eine in Transportrichtung T der Gruppiervorrichtung 30 nachgelagerte Traggriffapplikationseinheit vorgesehen, mittels wel cher ein Traggriff auf das Gebinde 3 angebracht wird.

In dem dargestellten Beispiel umfasst die von der Formiereinrichtung 10 abgegriffene bzw. abgetrennte Behältergruppe 3.1 insgesamt vier Behälter 4 in einer Anordnung von zwei mal zwei Behältern 4 zur Ausbildung eines Gebindes 3 mit einer „2 mal 2“ Gebindeforma tion. Das fertiggestellte Gebinde 3 ist in der Figur 2 in einem Zustand gezeigt, in dem das Gebinde 3 bereits aus einem in Transportrichtung T nach der Behältertransportvorrichtung 11 angeordneten Behälterauslauf ausgelaufen ist.

Beispielsweise sind hierbei die auf der Behältertransportvorrichtung 11 transportierten Be hälter 4 zunächst jeweils zueinander beabstandet angeordnet, wobei die Formiereinrichtung 10 die Behälter 4 der Behältergruppen 3.1 in dieser Anordnung „auf Abstand zueinander“ erfasst bzw. abgreift, die Behälter 4 schließlich während ihres Transportes in Transportrich tung T verdichtet und unter Ausbildung des Gebindes 3 miteinander verbindet. Dazu werden die Behälter 4 der Behältergruppe 3.1 in dem gezeigten Beispiel sowohl quer zur Transport richtung T als auch in Transportrichtung T sowie gegen die Transportrichtung T aneinander angepresst, so dass die Verbindung der Behälter 4 jeder Behältergruppe 3.1 über die Kle beraufträge K zu dem Gebinde 3 in der gewünschten Weise erfolgt.

Die wenigstens eine Formiereinrichtung 10 weist mithin ein Paar von Formiergruppen 1 , 2 auf, wobei die Formiergruppen 1 , 2 paarweise angeordnet sind und zwar einander gegen überliegend an sich in Transportrichtung T erstreckenden Seiten der Behältertransportvor richtung 11 , entlang derer sich im Wesentlichen die Formiergruppen 1 , 2 erstrecken. Die ein jeweiliges Paar bildenden Formiergruppen 1 , 2 können vorliegend auch als erste und zweite Formiergruppe 1 , 2 eines Paars bezeichnet werden. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass die erste und zweite Formiergruppe 1 , 2 identisch, jedoch spiegelsymmetrisch zu einer vertikalen Mittelebene der Gruppiervorrichtung 30 zueinander ausgeführt sind.

Jede der Formiergruppen 1 , 2 wird beispielsweise auf bzw. entlang einer jeweiligen ge schlossenen Führungs- oder Umlaufbahn 23, 24 (vgl. Figur 3) bewegt, das heißt die erste Formiergruppe 1 bewegt sich entlang der ersten Umlaufbahn 23 und die zweite Formier gruppe 2 bewegt sich entlang der zweiten Umlaufbahn 24, wobei sich die Führungs- oder Umlaufbahnen 23, 24 der Formiergruppen 1 , 2 in Bezug auf die Behältertransportbahn 11 gegenüberliegen. Zumindest eine Teillänge 23.1 , 24.1 jeder Führungs- oder Umlaufbahn 23, 24 erstreckt sich entlang einer Seite der Behältertransportbahn 11 , und zwar im We sentlichen parallel dazu. Zumindest abschnittsweise auf diesen Teillängen 23.1 , 24.1 der jeweiligen Führungs- oder Umlaufbahnen 23, 24 sind die das Paar bildenden Formiergrup pen 1 , 2 einander direkt gegenüberliegend, und zwar vorzugsweise spiegelsymmetrisch zu einer vertikalen Mittelebene und einander zugewandt angeordnet und bewegen sich syn chron zueinander in der Transportrichtung T.

Jede der Formiergruppen 1 , 2 ist aus zumindest zwei gleichartigen Formierelementen 5 zusammengesetzt, die entlang einer Flauptachse FIA der Formiergruppe 1 , 2 benachbart nebeneinander angeordnet sind, wie insbesondere auch aus der Figur 4 hervorgeht. Dabei sind die Formierelemente 5 einer jeweiligen Formiergruppe 1 , 2 untereinander lösbar und gelenkig miteinander gekoppelt. Die Anzahl der in einer jeweiligen Formiergruppe 1 , 2 mit einander gekoppelten Formierelemente 5 ist abhängig von der gewünschten, zu erzeugen den Gebindeformation der herzustellenden Gebinde 3, 3‘, 3“ und kann anwendungsbezo gen und in Abhängigkeit der gewünschten, zu erzeugenden Gebindeformation variabel ge wählt werden. Im Beispiel der Figuren 2 und 3 sind beispielhaft pro Formiergruppe 1 , 2 je zwei Formierelemente 5 vorgesehen, im Beispiel der Figur 4 sind drei solcher Formierele mente 5 zu einer Formiergruppe 1 , 2 zusammengekoppelt.

Die lösbar und gelenkig miteinander koppelbaren bzw. gekoppelten Formierelemente 5 kön nen vorliegend auch als Formiergruppenmodule oder Formiermodule verstanden und be zeichnet werden und können nach Art einer Modulbauweise in variabler Anzahl zu einer jeweiligen Formiergruppe 1 , 2 miteinander gekoppelt bzw. zusammengesetzt werden, wodurch die vorliegende Formiergruppe 1 , 2 besonders schnell und einfach sowie werk zeuglos für unterschiedliche Gebindeformationen anpassbar ist und die vorliegende For miergruppe 1 , 2 damit entscheidende Vorteile mit sich bringt. Die Formierelemente 5 sind insbesondere flexibel kombinierbar und können schnell zusammengekoppelt bzw. durch Entkoppeln voneinander getrennt werden, wodurch die Formiergruppe 1 , 2 in Abhängigkeit von der zu erzeugenden Gebindeformation variabel angepasst oder umgebaut werden kann.

Anhand der in Figur 4 stark vereinfachten Darstellung der beispielhaft aus drei Formierele menten 5 erstellten Formiergruppe 1 , 2 kann die flexible Zusammenstellung und Anpassung der Formiergruppe 1 , 2 durch Kopplung der Formierelemente 5 in der gewünschten Anzahl einfach veranschaulicht werden. Flierzu zeigt die Figur 4 neben der Formiergruppe 1 , 2 zu sätzlich ein noch nicht gekoppeltes, isoliert dargestelltes Formierelement 5, das zur weiteren Kopplung an die bereits bestehende Formiergruppe 1 , 2 bereitsteht.

Zur werkzeuglos lösbaren und wiederherstellbaren Kopplung der in Richtung der Haupt achse HA nebeneinander angeordneten, benachbarten Formierelemente 5 ist eine Kopp lungseinrichtung 8 vorgesehen, über welche die jeweils benachbarten Formierelemente 5 der Formiergruppe 1 , 2 lösbar und gelenkig miteinander verbunden sind.

Die Kopplungseinrichtung 8 der in Figur 4 beispielhaft dargestellten Ausführungsvariante umfasst ein Verbindungsmittel 12, welches in der Art eines Bindeglieds zwischen jeweils benachbarten Formierelementen 5 angeordnet ist und diese verbindet, nämlich aneinander koppelt. Das Verbindungsmittel 12 ist dabei über entsprechende Befestigungsmittel 9 ober seitig am Formierelement 5 so an denjenigen entsprechenden benachbarten Formierele menten 5 befestigt, die das betreffende Verbindungsmittel 12 verbindet. Insbesondere ist das Verbindungsmittel 12 über die oberseitig am Formierelement 5 vorgesehenen Befesti gungsmittel 9 an entsprechenden benachbarten Formierelementen 5 angelenkt. Das Ver bindungsmittel 12 erstreckt sich hierbei über eine vorgegebene Verbindungslänge von For mierelement 5 zu Formierelement 5 und hält damit auch direkt benachbarte Formierele mente 5 in einem definierten Abstand d zueinander. Das Verbindungsmittel 12 verläuft hier bei auch über einen durch den vorgegebenen Abstand d definierten Spalt zwischen den Formierelementen 5 und überbrückt somit quasi diesen Spalt.

Die Befestigungsmittel 9 zur Befestigung bzw. zum Anlenken des Verbindungsmittels 12 sind vorzugsweise an jedem der Formierelemente 5 vorgesehen und dort in leicht zugäng licher Weise angebracht, insbesondere befestigt bzw. fest montiert. In dem Beispiel der Fi gur 4 ist das Verbindungsmittel 12 bei dem zusätzlichen, isoliert dargestellten und zur wei teren Ankopplung an die Formiergruppe 1 , 2 bereitstehenden Formierelement 5 bereits mit dem Befestigungsmittel 9 verbunden und somit an dem Formierelement 5 vormontiert.

Optional kann, insbesondere auch zusätzlich, unterseitig an den Formierelementen 5 ein über untere Befestigungsmittel 9‘ befestigtes unteres Verbindungsmittel 12' vorgesehen sein, welches in der Figur 4 durch gestrichelte Darstellung angedeutet ist. Die Herstellung sowie auch das Lösen der Verbindung zwischen Befestigungsmittel 9, 9‘ und Verbindungsmittel 12, 12 ist vorliegend grundsätzlich ohne Verwendung eines Werk zeugs möglich, wobei die Herstellung der Verbindung beispielsweise durch einfaches Ste cken, Klemmen, Verrasten oder durch magnetische Wechselwirkung bzw. Magnetschluss erfolgen kann. Beispiele für entsprechende Befestigungsmittel 9, 9‘ und Verbindungsmittel 12, 12' werden weiter untenstehend im Zusammenhang mit den Figuren 5a, 5b bis 12 mehr im Detail beschrieben.

Im Folgenden werden jedoch zum besseren Verständnis zunächst die gleichartigen Formie relemente 5 näher erläutert. Jedes Formierelement 5 umfasst einen Schiebeschlitten 6 so wie ein lösbar an dem Schiebeschlitten 6 befestigtes Anpress- oder Formatteil 7. Der Schie beschlitten dient grundsätzlich unter anderem zum tragenden Halten sowie zum geführten Bewegen des Anpress- oder Formatteils 7, insbesondere auch zum geführten Bewegen bzw. zum geführten Transport oder zum Verfahren des Formierelementes 5 entlang der jeweiligen geschlossenen Führungs- oder Umlaufbahn 23, 24, wobei die Formierelemente 5 über die Schiebeschlitten 6 und dort vorgesehener schwenkbarer Führungsbolzen 31 und/oder Führungsrollen 32 (siehe z. B. Figuren 5a, 5b) geführt bewegt werden. Auch die erforderliche und in geführter und gesteuerter Weise erfolgende Andrück- bzw. Anpressbe wegung wird über die Schiebeschlitten 6 realisiert.

Insbesondere erfolgt die geführte Bewegung entlang der jeweiligen Führungs- oder Umlauf bahnen 23, 24 derart, dass die aus den Formierelementen 5 gebildeten Formiergruppen 1 , 2 entlang der Teillängen 23.1 , 24.1 der Führungs- oder Umlaufbahnen 23, 24 zusammen mit den sich auf der Behältertransportbahn 11 bewegenden Behältern 4 der Behältergruppe 3.1 mitbewegt werden und dadurch die jeweiligen Anpress- oder Formatteile 7 der Formie relemente 5 die zu einer Behältergruppe 3.1 zusammenzufassenden Behälter 4 in entspre chend erforderlicher Weise in Eingriff nehmen können, um die Behälter 4 der Behälter gruppe 3.1 zu verdichten und letztlich das Gebinde 3, 3‘, 3“ zu bilden.

Die Anpress- oder Formatteile 7 der Formierelemente 5 verfügen über jeweils wenigstens eine, bevorzugt über zwei Behälteranlagefläche(n) 35, die während der Gruppierung in be rührende Anlage mit entsprechenden Mantelflächenabschnitten der Behälter 4 gelangen und die Behälter 4 geführt und haltend zur Herstellung der Behältergruppe 3.1 orientieren und/oder manövrieren und unter Ausbildung des Gebindes 3, 3‘, 3“ verdichten bzw. verbin- den. Im Falle von zwei vorgesehenen Behälteranlageflächen 35 können diese in einem ver tikalen Abstand zueinander angeordnet sein und eine obere und untere Behälteranlageflä che bilden. Vorteilhaft ist die obere und/oder untere Behälteranlagefläche 35 an den jewei ligen Durchmesser einer Behälteraußenmantelfläche eines entsprechenden Behälters 4 ei ner Behältergruppe 3.1 angepasst, und zwar insbesondere derart, dass die entsprechende Behälteranlagefläche 35 die jeweilige Behälteraußenmantelfläche zumindest teilumfänglich umgreift, vorzugsweise auf weniger als dem halben Umfang.

Ein Teil der an den entsprechenden Schiebeschlitten 6 vorgesehenen Führungsrollen 32 ist beispielsweise an einem Tragkörper 33 des Schiebeschlittens 6 angeordnet, der in dem Beispiel der Figuren 5a, 5b und 6 als ein im Wesentlichen Z-förmiger Körper ausgebildet ist und an dessen Ober- und Unterseite jeweilige Anschlusseinrichtungen 34, 34' vorgesehen sind, welche wiederum einen weiteren Teil der Führungsrollen 32 tragen. Die Anschlussein richtungen 34, 34' können vorliegend auch als Anschluss- und Führungsstück bezeichnet werden. Die Führungsrollen 32 werden in nicht nähergehend dargestellten Führungsschie nen geführt, und zwar vorzugsweise an zwei gegenüberliegenden Seiten zwangsgeführt. Der Verlauf der Führungsschienen kann dabei dem Verlauf einen jeweiligen geschlossenen Umlaufbahn 23, 24 entsprechen. Die Gesamtheit der vorhanden Führungsrollen 32 jedes entsprechenden Schiebeschlittens 6 ist dabei sowohl für eine vertikale Führung als auch für eine horizontale Führung des jeweiligen Schiebeschlittens 6 ausgelegt.

Um die Formierelemente 5 und damit die Formiergruppe 1 , 2 an unterschiedliche Behälter formate anpassen zu können, ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Anpress- oder For matteile 7 lösbar und austauschbar an dem Schiebeschlitten 6 befestigt sind. Durch einfa ches Wechseln der Anpress- oder Formatteile 7 können dadurch die Formierelemente 5 und damit die Formiergruppe 1 , 2 auf unterschiedliche Behälter 4 mit kleineren bzw. größe ren Durchmessern eingestellt werden. Das Anpress- oder Formatteil 7 ist vorzugsweise an einer bzw. über eine an der oberseitigen Anschlusseinrichtung 34 angeordnete Montage platte befestigt und gehalten.

Im Folgenden werden nun mit Bezug auf die Figuren 5a, 5b bis 12 verschiedene Ausfüh rungsbeispiele von Kopplungseinrichtungen 8 zum Koppeln der Formierelemente 5 mehr im Detail beschrieben. Allen Ausführungsvarianten ist dabei gemeinsam, dass die jeweiligen Kopplungseinrichtungen 8 wenigstens Befestigungsmittel 9, 9' und wenigstens ein Verbin dungsmittel 12, 12' umfassen, wobei zumindest an den oberseitig am Schiebeschlitten 6 vorgesehenen Anschlusseinrichtungen 34 Befestigungsmittel 9 zur Befestigung des Verbin dungsmittels 12 angeordnet sind und optional auch an den unterseitig am Schiebeschlitten 6 vorgesehenen Anschlusseinrichtungen 34' Befestigungsmittel 9' zur Befestigung des Ver bindungsmittels 12' angeordnet sein können.

Die Figuren 5a, 5b bis 7 zeigen Ausführungsvarianten, bei denen die Formierelemente 5 der Formiergruppe 1 , 2 über die Kopplungseinrichtung 8 magnetisch miteinander verbunden sind. Dabei sind die Figuren 5a, 5b und 6 verschiedene Ansichten von Formiergruppen 1 , 2 gemäß einer ersten Ausführungsvariante der magnetischen Kopplung. Figur 7 zeigt eine grob schematische Aufsicht auf die an der oberseitigen Anschlusseinrichtung 34 angeord nete Kopplungseinrichtung 8 gemäß einer zweiten Ausführungsvariante der magnetischen Kopplung. Das Beispiel der Figuren 5a und 5b ist hierbei eine aus drei Formierelemente 5 zusammengebaute Formiergruppe 1 , 2 und die Figur 6 zeigt drei in Reihe hintereinander angeordnete Formiergruppen 1 , 2, von denen jede jeweils zwei zusammengekoppelte For mierelemente 5 umfasst.

Bei der ersten, in den Figuren 5a, 5b und 6 dargestellten Variante der magnetischen Kopp lung ist an der Anschlusseinrichtung 34 des Schiebeschlittens 6 eines jeden Formierele mentes 5 ein Paar jeweiliger Anschlussverbinder als Befestigungsmittel 9 vorgesehen, wo bei die Anschlussverbinder jeweils einen Gewindezapfen aufweisen und an der Anschluss einrichtung 34 festgelegt, insbesondere angelenkt, sind, beispielsweise durch Verschrau ben.

Die festgelegten Anschlussverbinder 9 sind dabei so ausgerichtet, dass die Gewindezapfen der beiden Anschlussverbinder 9 in entgegengesetzte Richtungen weisen und zwar jeder Gewindezapfen jeweils einer der gegenüberliegenden Seiten des Formierelementes 5 zu gewandt. An jedem dieser Anschlussverbinder ist auf dessen Gewindezapfen wiederum je weils ein Magnetelement 40, 41 , insbesondere Permanentmagnetelement, aufgeschraubt. Derartige geeignete Magnetelemente 40, 41 werden beispielsweise als so genannte Topf magneten bezeichnet und verfügen entsprechend überein Innengewinde, welches vorzugs weise korrespondierend zu dem Außengewinde des Gewindezapfens des Anschlussverbin ders 9 ausgebildet ist. In dieser Variante übernehmen die Magnetelemente 40, 41 die Funk tion des Verbindungsmittels 12. Es versteht sich, dass die Orientierung bzw. magnetische Polung der Magnetelemente 40, 41 dabei dergestalt ist, dass sich jeweils ein an einem ers ten Formierelement 5 angeordnetes Magnetelement 40 und ein Magnetelement 41 des be nachbarten Formierelementes 5 magnetisch verbinden.

Zur Anpassung bzw. Einstellung der Formiergruppe 1 , 2 für unterschiedliche Gebindefor mationen, werden nur die Magnetverbindungen gelöst und dann neu verbunden. Die bei einer erstellten Formiergruppe 1 , 2 jeweils zur Außenseite hin nach außen weisenden und daher freien Magnetelemente 40, 41 werden mithilfe eines zusätzlichen Stiftes gesichert.

Bei der zweiten, in Figur 7 dargestellten Variante der magnetischen Kopplung ist unmittelbar an der Anschlusseinrichtung 34 des Schiebeschlittens 6 eines jeden Formierelementes 5 ein Magnetelement 43 als Befestigungsmittel 9 befestigt, vorzugsweise dort angelenkt, bei spielsweise durch direktes Verschrauben. Bei dieser Variante sind somit die durch An schlussverbinder gebildeten Befestigungsmittel 9 selbst magnetisch. Zur Kopplung zweier benachbarter Formierelemente 5 werden zwischen die Magnetelemente 43 benachbarter Formierelemente 5 Magnetstäbe 42 platziert, welche die Formierelemente 5 zur entspre chenden Formiergruppe 1 , 2 verbinden. Auch hier werden zur Anpassung bzw. Einstellung der Formiergruppe 1 , 2 für unterschiedliche Gebindeformationen nur die Magnetverbindun gen gelöst und dann neu verbunden. Die bei einer erstellten Formiergruppe 1 , 2 jeweils zur Außenseite hin nach außen weisenden und daher freien Magnetelemente 43 können wie derum mithilfe eines zusätzlichen Stiftes gesichert werden.

Bei dieser Variante ergibt sich der zusätzliche Vorteil, dass durch die Verwendung eines längeren/kürzeren Magnetstabes 42 und oder durch Verwendung beispielsweise zweier oder mehrerer Magnetstäbe 42 der Abstand d zwischen den Formierelementen 5 in der Formiergruppe 1 , 2 eingestellt werden kann.

Die Figuren 8 und 9 zeigen eine erste Ausführungsvariante einer Kopplungseinrichtung 8 für eine mechanische Kopplung der Formierelemente 5 mittels einer Druckknopftechnik. Bei dieser Variante ist als Befestigungsmittel 9 ein in Abschnitt A der Figur 8 in perspektivischer Ansicht isoliert dargestelltes Druckknopfelement 44 mit einem Knopfabschnitt 45 vorgese hen. Abschnitt B der Figur 8 zeigt das Druckknopfelement 44 in einer Draufsicht auf eine den Knopfabschnitt 45 umfassende Oberseite. Das Druckknopfelement 44 kann an der An schlusseinrichtung 34 des Schiebeschlittens 6 eines jeden Formierelementes 5 befestigt werden. Beispielsweise verfügt das Druckknopfelement 44 hierzu an seiner dem Knopfab schnitt 45 gegenüberliegenden Ende über einen Gewindebolzen, mithilfe dessen das Druck knopfelement 44 an der Anschlusseinrichtung 34 des Schiebeschlittens eines Formierele mentes 5 befestigt, insbesondere eingeschraubt, werden kann. Figur 9 zeigt anhand eines perspektivisch dargestellten Ausschnittes eine Formiergruppe 1 , 2 mit an der Anschlussein richtung 34 der Formierelemente 5 befestigten Druckknopfelementen 44.

Als Verbindungsmittel 12 ist in dieser Ausführungsvariante eine Koppelstange 46 vorgese hen, welche an ihren jeweiligen Endbereichen 12.1 , 12.2 eine zu dem Knopfabschnitt 45 des Druckknopfelementes 44 komplementäre und korrespondierend damit zusammenwir kende Ausnehmung als Eingriffsabschnitt 13 aufweist, wobei der Eingriffsabschnitt 13 der Koppelstange 46 und der Knopfabschnitt 45 des Druckknopfelementes 44 zur zusammen wirkenden Ausbildung einer Druckknopfverbindung eingerichtet sind. Die Kopplung kann hierbei durch einfaches Aufdrücken und Abziehen montiert und demontiert werden, indem die Koppelstange 46 und das Druckknopfelement 44 aufeinandergedrückt werden oder durch Ziehen voneinander getrennt werden.

Die Figuren 10 und 11 zeigen eine weitere alternative Ausführungsvariante einer Kopp lungseinrichtung 8 für eine mechanische Kopplung der Formierelemente 5 mittels einer Steckverbindungstechnik. Bei dieser Variante ist als Befestigungsmittel 9 ein in Abschnitt A der Figur 10 in perspektivischer Ansicht isoliert dargestelltes Steckelement 47 vorgesehen, welches beispielsweise in Form eines Steckstabes oder einer Steckhülse ausgebildet sein kann. Die Steckelemente 47 können an der Anschlusseinrichtung 34 des Schiebeschlittens 6 eines jeden Formierelementes 5 befestigt werden. Beispielsweise können die Steckele mente 47 hierzu in entsprechend an der Anschlusseinrichtung 34 vorgesehene, gegebe nenfalls angepasste Öffnungen bzw. Durchbrechungen eingesteckt werden, wobei die Ste ckelemente 47 und die an der Anschlusseinrichtung 34 vorgesehenen Öffnungen bzw. Durchbrechungen vorzugsweise so ausgebildet und angepasst, insbesondere aufeinander abgestimmt sind, dass die Steckelemente 47 nach Art einer Rast-Steckverbindung form schlüssig und haltend, vorzugsweise verrastend, in den Durchbrechungen der Anschluss einrichtung 34 aufgenommen sind. Figur 11 zeigt anhand eines perspektivisch dargestellten Ausschnittes eine Formiergruppe 1 , 2 mit an der Anschlusseinrichtung 34 der Formierele mente 5 befestigten Steckelementen 47. Als Verbindungsmittel 12 ist in dieser Ausführungsvariante wiederum eine Koppelstange 48 vorgesehen, welche an ihren jeweiligen Endbereichen 12.1 , 12.2 eine zu dem Steckelement 47 komplementäre und korrespondierend damit zusammenwirkende Ausnehmung als Ein griffsabschnitt 13 aufweist, wobei der Eingriffsabschnitt 13 der Koppelstange 48 und ein von der Anschlusseinrichtung 34 nach oben wegstehendes freies Ende des in der Durchbre chung der Anschlusseinrichtung 34 aufgenommen Steckelementes 47 zur zusammenwir kenden Ausbildung einer Steckverbindung, insbesondere Rast-Steckverbindung, eingerich tet sind, derart, dass das ein Abschnitt des Steckelementes 47 formschlüssig und haltend, vorzugsweise verrastend, in dem Eingriffsabschnitt 13 der Koppelstange 48 aufgenommen sind.

Die Kopplung kann hierbei wiederum durch einfaches Aufdrücken und Abziehen montiert und demontiert werden, indem die Koppelstange 48 und die Steckelemente 47 durch Aufei nanderdrücken zusammengesteckt oder durch Ziehen voneinander getrennt werden. Die Steckelemente 47 können einfach in der Anschlusseinrichtung 34 verbleiben, auch wenn sie nicht gebraucht werden.

Die Figur 12 zeigt ein weiteres alternatives Ausführungsbeispiel einer Kopplungseinrichtung 8 für eine mechanische Kopplung der Formierelemente 5 mittels einer selbsthaltenden Schnellverbindungs- bzw. Schnellverriegelungstechnik. Die Kopplungseinrichtung 8 ist hier bei als selbsthaltende verriegelnde Schnellverbindungseinrichtung ausgebildet, welche zwei im Wesentlichen gleichartige, miteinander korrespondierende Kopplungsstücke 49, 49‘, nämlich ein erstes Kopplungsstück 49 und ein zweites Kopplungsstück 49' umfasst, welche zusammen das Verbindungsmittel 12 bilden. Die Kopplungseinrichtungen 49, 49' sind bei spielsweise wiederum an den Schiebeschlitten 6 der Formierelemente 5, insbesondere an den Anschlusseinrichtungen 34 angeordnet, und zwar derart, dass jeweils eine erstes Kopp lungsstück 49 eines Formierelementes 5 mit jeweils einem zweiten Kopplungsstück 49' ei nes jeweiligen benachbarten Formierelementes 5 Zusammenwirken und eine Verbindung eingehen kann.

Die Abschnitte A und B der Figur 12 zeigen die Kopplungsstücke 49, 49' im gelösten bzw. unverbundenen Zustand in einer jeweiligen oberseitigen Ansicht (A) bzw. unterseitigen An sicht (B). Die Abschnitte C und D der Figur 12 zeigen die Kopplungsstücke 49, 49' im ver bundenen, gekoppelten Zustand, und zwar wiederum in einer jeweiligen oberseitigen (C) bzw. unterseitigen Ansicht (D). Jedes Kopplungsstück 49, 49' weist einen Formkörper 50, eine Zugfeder 51 und einen He bel 52 auf. Zur Kopplung der Formierelemente 5 können die Kopplungsstück 49, 49' einfach verbunden werden, indem die Hebel entgegenwirkend der Federwirkung der Zugfedern 51 gespannt werden, bis diese Ihre Endposition erreicht haben. In dieser Position lassen sich die zwei Kopplungsstücke 49, 49' bei weiterhin gehaltenem Hebel 52 ineinanderschieben. Sobald die Kopplungsstücke 49, 49' komplett ineinandergesteckt sind, können die Hebel 52 losgelassen bzw. freigegeben werden, wodurch die Hebel 52 unter Wirkung der Zugfedern 51 zurückgezogen bzw. zurückgeschlagen werden. Die Hebel 52 können nun, aufgrund ih- rer neu positionierten Lage, sich ineinander verdrehen und verriegeln bzw. sperren selbst tätig die hergestellte Verbindung, so dass ein erneutes Auseinanderziehen der zwei Kopp lungsstücke 49, 49' gesperrt ist und nur aktiv - nach Entsperrung - wieder gelöst werden kann. Zum Lösen müssen wiederum zunächst die Hebel 52 entgegen der Federwirkung gestreckt werden, bis die Endposition erreicht ist und die Kopplungsstücke 49, 49' schließ- lieh auseinandergezogen werden können.

Auch in dieser Ausführungsvariante kann die Kopplung einfach und schnell erfolgen, wodurch eine schnelle Umstellungsmöglichkeit der Formiergruppen 1, 2 auf verschiedenen Gebindeformationen gewährleistet wird. Durch die Verriegelung mit Selbsthaltung wird einer Entriegelung innerhalb des Normalbetriebs vorgebeugt. Die Verriegelung ist jedoch aktiv weiterhin leicht zu lösen und kann automatisiert werden.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass eine Vielzahl von Änderungen oder Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der durch die Patentansprüche definierte Schutzbereich der Erfindung verlassen wird.

Bezugszeichenliste

1 Formiergruppe

2 Formiergruppe

3, 3‘, 3“ Gebinde

3.1 Behältergruppe

4 Behälter

5 Formierelement

6 Schiebeschlitten

7 Anpress- oder Formatteil

8 Kopplungseinrichtung

9, 9‘ Befestigungsmittel

10 Formiereinrichtung

11 Behältertransportvorrichtung

12, 12' Verbindungsmittel 12.1 , 12.2 Endbereich des Verbindungsmittels 13 Eingriffsabschnitt

20 Vorrichtung zum Fierstellen von Gebinden

21 Behältereinlauf

22 Behandlungseinrichtung

23, 24 Umlaufbahn

23.1, 24.1 Teillänge

25 Applikationseinrichtung

30 Formiervorrichtung

31 Führungsbolzen

32 Führungsrollen

33 Tragkörper

34, 34' Anschlusseinrichtung 35 Behälteranlagefläche

40, 41 Magnetelement

42 Magnetstab

44 Druckknopfelement 45 Knopfabschnitt

46 Koppelstange

47 Steckelement

48 Koppelstange 49, 49' Kopplungsstück

50 Formkörper

51 Zugfeder

52 Hebel T Transportrichtung d Abstand

HA Hauptachse

K Kleberauftrag