B E S C H R E I B U N G

Die Erfindung bezieht sich auf einen Duftspender für relativ kleine Räume gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1, wie sie insbesondere in Kraftfahrzeugen und Wohnwagen Verwendung finden.

Solcherart Duftspender gibt es bereits in verschiedensten Ausführungsformen. Sie weisen im Prinzip den gleichen Aufbau auf; und zwar besitzen sie allesamt einen Körper, der meist im wesentlichen hülsenförmig geformt ist und in dessen eine Aufnahmekammer bildenden Innen-Öffnung sich das duftspendende Element, z. B. ein Duftstein oder mit Duftöl getränktes Material wie Filzkörper o. ä., befindet. Über den Außenmantel des Körpers ist eine Kappe, ebenfalls mit Hülsenform, ge¬ stülpt und längsverschieblich oder dreh- bzw. verschwenkbar befestigt. Dabei weist der Körper Radialdurchbrüche auf, durch die der Duft austreten kann, sofern die Kappe axial verschoben oder verschwenkt bzw. gedreht wird, wobei im letzteren Fall im Mantel der Kappe ebenfalls Radialdurchbrü¬ che vorgesehen sind, die durch Verschwenken sich mit den Radialdurchbrüchen des Körpers überlagern. Je nach Verschie¬ behöhen oder Verschwenkungsweise bzw. Überlagerungsgrad der RadialÖffnungen in Körper und Kappe wird die Größe der Öff¬ nung - und somit die verströmte Duftmenge - gesteuert. Die äußere, geschlossene Standseite des Körpers dient entweder als einfache Aufsatzfläche oder, über entsprechende Befesti¬ gungselemente wie Doppelklebeelement, zum Befestigen an bzw. auf einer Unterlage oder Wandung. Das Kappenteil wiederum weist die unterschiedlichsten Formgebungen auf, je nach Anwendungsfall oder besonderer Formgebungsidee.

Es ist auch bekannt, den Körper in Dosenform auszubilden, d.h. mit Körper und Deckel, wobei diese beiden Teile entweder

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nach Einfügen eines Duftelementes wie Duftpastille usw. z. B. fest miteinander verklebt oder eingerastet werden. Der Deckel der Dose weist dabei in seiner äußeren Stirnwand Durchbrüche auf, die mit entsprechenden Durchbrüchen in der darauf dreh¬ bar befestigten Kappe korrespondieren, so daß beim Drehen bzw. Verschwenken der Kappe diese Axialöffnungen bzw. -durch- brüche bedarfsweise mehr oder weniger geöffnet werden oder ganz verschlossen werden können. Solcherart Duftspender sind z. B. zur Verwendung in Toiletten, Kleiderschränken o. ä., also auch für relativ kleine Räumlichkeiten, bekannt.

Als Duftspender mit drehbarem Kappenteil und Radialdurchbrü¬ chen ist z. B. das "Sonax-Duftlenkrad" der Firma Hoffmann Sonax KG, 86633 Neuburg/Donau, Münchener Str. 75, bekannt. Dieses Duftlenkrad weist auf der Aufsatzfläche des Körpers Klemmarme auf, über die es in den Lüftungsschlitzen des Fahrzeugs festgeklemmt werden kann. Die verdrehbare Kappe besitzt auf ihrer oberen Stirnseite die Ausbildung eines Lenkrades, an dem zur Einstellung der Duftspende gedreht werden kann. Bei geöffneten Duftfenstern und eingeschaltetem Gebläse wird der Duft besonders intensiv in den Raum einge¬ blasen und verteilt. Ein Nachfüllen der Duftpastille ist nicht vorgesehen.

Ein Duftspender mit radialen Duftöffnungen und Dreheinstel¬ lung ist des weiteren der "Disney-Duftspender" der Firma PATT S.A., 01700 Miribel, Frankreich, dessen Körper an der Auf¬ satzfläche mit einem Doppelklebe-Element versehen ist zum Festkleben z. B. am Armaturenbrett und dessen Kappe als allgemein bekannte Mickey oder Donald-Figur nach Walt Disney ausgebildet ist. Am Kopf z. B. der Donald-Figur ist zudem eine Öse angebracht, über die der Duftspender auch aufgehängt werden kann. Je nach gewünschter Duftintensität wird am Figuren-Teil gedreht, wodurch Radialöffnungen mehr oder weniger geöffnet bzw. geschlossen werden. Körper und Kappe sind dabei über sehr fest ineinander verhakte Schnappver-

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Schlüsse verbunden, die sich somit nur schwer voneinander trennen lassen, um z. B. die innen befindliche, mit Duftöl getränkte Filzpastille zu erneuern bzw. neu zu tränken. Reserve-Duftpastillen werden im Handel nicht zusätzlich angeboten, so daß lediglich ein findiger Bastler mit ziemli¬ cher Kraftanstrengung und Risiko, daß die Dose auseinanderb¬ richt, diese öffnen und die Pastille neu tränken kann. Der Disney-Duftspender ist somit als Einweg-Duf Spender ausge¬ legt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Duftspender obengenannter Gattung anzugeben, der leicht und problemlos nachfüllbar, gut befestigbar, leicht und gut regulierbar und vielseitig ein¬ setzbar ist, bei gleichzeitig einfachem Aufbau.

Diese Aufgabe wird durch einen Duftspender mit den kennzeich¬ nenden Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vor¬ teilhafte Ausgestaltungen bzw. Abwandlungen des Grundgedan¬ kens sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Demgemäß ist das in der Aufnahmekammer des Körpers befindli¬ che, mit Duftöl getränkte Material ein relativ hochelasti¬ sches, stark zusammenpreßbares Material. Zudem weist das Kopfteil einen in die Körper-Aufnahme-Innenbohrung axial hineinreichenden Bolzen auf. Dieser Bolzen begrenzt die Aufnahmekammer axial, gleichzeitig die durch den Bolzen verschlossene Seite radial voll ausfüllend. Zudem ist der Bolzen axial bewegbar, wodurch die Aufnahmekammer des Körpers verkleiner- bzw. vergrößerbar ist. Durch Einwärtsbewegen des Bolzens wird gleichzeitig das mit Duftöl getränkte, saugfähi¬ ge Material, das vorzugsweise einen schwammartigen Aufbau hat, entsprechend zusammengedrückt, so daß die Duftabgabe intensiviert wird. Hat sich der Duft nach verschiedentlichem Verschieben des Bolzens stark oder ganz verströmt, besteht hier die Möglichkeit, den Bolzen aus der Innenbohrung leicht zu entfernen und Duftöl, z. B. durch Eintröpfeln, auf das in

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der Aufnahmeöffnung befindliche Schwam material wieder nach¬ zufüllen, wonach der Bolzen wieder eingeführt wird. Somit ist hierdurch ein ständig nachfüllbarer und somit umweltfreund¬ lich weiterverwendbarer Duftspender geschaffen worden.

Zudem besteht die Möglichkeit des einfachen Duftwechsels, indem aus dem Aufnahmeraum der Schwammteil, der mit einem bestimmten Duftöl getränkt war, durch einen neuen Schwammteil ersetzt wird, der dann mit einem anderen beliebigen Duftöl getränkt werden kann. Somit ist ein einfacher und schneller Duftwechsel nach Bedarf realisierbar, ohne daß der gesamte Duftspender auszutauschen ist. Das ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Duftspender auf seiner Unterlage nicht ohne weiteres abnehmbar durch Ankleben o.a. befestigt wurde bzw. ist.

Das als saugfähiges Material verwendete Schwa material sollte vorzugsweise im wesentlichen die Formgebung und Abmessung der Aufnahmekammer der Innenbohrung aufweisen, um ein Maximum an Duftöl aufnehmen und auch wieder abgeben zu können. Des weiteren sollte als elastisches Schwammaterial ein Material gewählt werden, das auch nach wiederholtem Zusammendrücken ausreichend elastisch sich wieder zurückverformt, um ausrei¬ chend aufnahmefähig zu bleiben. Auch ist von Vorteil, wenn der Bolzen soweit begrenzt ist in seiner axialen Vorschubbe¬ wegung, daß der Schwamm nicht übermäßig gequetscht wird und dadurch seine Elastizität einbüßt. Dies kann durch bekannte konstruktive Vorkehrungen, z. B. eine Anschlagschulter am Bolzen, realisiert werden.

Gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführung ist der Bolzen des Kopfteils als Gewindebolzen ausgebildet, der in einem Innen¬ gewinde der Körperbohrung geführt ist. Der Gewindebolzen ist somit in der Innenbohrung bzw. in den Aufnahmeraum ein- bzw. ausschraubbar, wodurch eine besonders gleichmäßige und feine Axialverschiebung des Bolzens durchgeführt werden kann.

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Dabei kann die Körper-Innenbohrung auf ihrer gesamten Länge mit einem Innengewinde ausgestattet sein. Die Innenbohrung kann jedoch auch nur an ihrem offenen Ende mit Gewinde verse¬ hen sein, so daß der Rest der Innenbohrung glattwandig ist, wodurch eine glattwandige Aufnahmekammer vorhanden ist. Eine glattwandige Aufnahmekammer ist für eine gute Zusammenpreß- barkeit, insbesondere für eine gute elastische Rückausdehnung des Saugschwäm chens positiv zu sehen, da hierdurch das Saugschwämmchen nicht in die Rillen eines Gewindes hineinge¬ drückt und/oder durch diese z. B. bei der Ausdehnbewegung behindert wird.

Dabei kann die Aufnähmekämmer bzw. der Aufnahmeraum mit einem Durchmesser ausgelegt sein, der etwas größer ist als der Gewindedurchmesser, wobei dann bedacht werden muß, daß ggf. bei Duftspendern mit relativ geringen Abmessungen dadurch geringen Innenbohrung eine Austauschbarkeit des Saugschwämm¬ chens nicht mehr so glatt vonstatten gehen kann.

Der Bolzen kann dabei aus Vollmaterial gefertigt sein oder ein Hohlbolzen sein.

Bei der Ausführung des Bolzens als Vollbolzen sind im Körper, vorzugsweise in Höhe der Aufnahmekammer mit dem Saugschwämm¬ chen, mehrere radiale Durchgangsbohrungen als Duftöffnungen vorgesehen. Diese Duftöffnungen sind vorzugsweise in gleich¬ mäßiger Aufeinanderfolge einerseits in Umfangsrichtung auf der gleichen Radialebene angeordnet und können zudem in mehreren Radialebenen angeordnet sein, wobei dann diese Bohrungen in axialer Aufeinanderfolge oder entsprechendem Versatz möglichst gleichmäßig oder in Form bestimmter Muster angeordnet sein können. Die Bohrungen können jedoch auch als schmale Schlitz-Duftöffnungen in dem Körper eingebracht sein, wobei diese Schlitze radiale oder axiale Längenausdehnung aufweisen können.

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In einer besonderen Ausführungsform kann der erfindungsgemäße Duftspender als "Duftschraube" ausgebildet sein. Bei dieser Ausführungsform ist der Bolzen, der hier ein Gewindebolzen ist, als Schraube, vorzugsweise als Sechskantschraube, ge¬ formt. Solche Sechskantschrauben, vorzugsweise aus Kunst¬ stoff, sind im Handel in entsprechenden Abmessungen erhält¬ lich.

Der Körper des Schrauben-Duftspenders kann dabei unterschied¬ lich ausgeführt sein. Er kann in einer Ausführungsform eine einfache glatte Hülse sein, die an ihrem äußeren Ende der Innenöffnung ein der Schraube entsprechendes Innengewinde aufweist. Selbstverständlich weist der Körper entsprechende radiale Duftöffnungen auf. Bei Ausführungsform des Körpers als Zylinderhülse mit glatter Mantelfläche ist zu beachten, daß diese Mantelfläche selbstverständlich zur Erreichung bestimmter ästhetischer Wirkungen unterschiedliche Formgebun¬ gen aufweisen kann. So kann der Mantel einfach glatt ausge¬ legt sein, axiale Rillen oder Umfangsrillen aufweisen oder tangentiale Abflachungen, die eine Sechskantform ergeben, wie sie der Schraubenkopf aufweist. Selbstverständlich kann das Mantelflächenmuster bzw. die entsprechende Formgebung des Körpers am Außenumfang des Schraubenkopfes wiederholt werden, wodurch ein einheitlicher Eindruck vermittelt wird. Wichtig dabei ist, daß dann der Schraubenkopf immer noch ausreichend griffig ist.

Ein solcher Schrauben-Duftspender kann jedoch auch von einem geschickten Bastler problemlos selbst einfach und schnell hergestellt werden. Dies ist dadurch möglich, daß zusammen mit entsprechenden Kunststoffschrauben im Handel erhältliche Muttern, z. B. Sechskantmuttern oder auch Rändelmuttern, zu mehreren stirnseitig in axial korrekter Aufeinanderfolge und Ausrichtung zusammengeklebt werden. Dabei wird an der einen Stirnseite der so erhaltenen Gewindebuchse eine Kunststoff¬ platte aufgeklebt, wodurch eine Gewindehülse erhalten wird.

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Auf der Aufsatzseite, also der Außenseite der aufgeklebten Kunststoffplatte, kann ein Doppelklebestreifenstück aufge¬ klebt werden, um die Duftschraube am gewünschten Ort fest¬ kleben zu können. In dem Mantel der so erhaltenen Hülse werden mehrere Duft-Radialbohrungen eingebracht, die z. B. bei Sechskantaußenausbildung auf jeweils einer Sechskant- Flachfläche eingebracht werden können, so daß mindestens sechs Radial-Duftöffnungen vorhanden sind. In das Innere der Gewindebohrung wird ein Saugschwämmchen eingeführt, das vorhergehend vorzugsweise in zylindrische Form gebracht wurde, wonach auf dieses Schwä mchen Duftöl getropft wird, so daß das Schwämmchen anschließend gut mit Duftöl durchtränkt ist. Schließlich wird die Schraube über ihren Bolzen in die Gewindeöffnung so weit eingeschraubt, bis sie das Saug¬ schwämmchen zumindest ganz leicht zusammendrückt. Die so fertiggestellte Duftschraube kann nun an jedem beliebigen gewünschten Ort aufgestellt, aufgeklebt oder durch Abnahme der Schutzfolie vom Doppelklebeband angeklebt werden. Nach Schwächerwerden der Duftabgabe kann durch leichtes, weiteres Einschrauben der Schraube die Duftabgabe intensiviert werden, bis ein Neuauffüllen durch Ausschrauben der Schraube und Einträufeln frischen Duftöls notwendig ist.

In weiterer besonderer Ausführungsweise ist, wie bereits vorerwähnt, der Bolzen des erfindungsgemäßen Duftspenders als Hohlbolzen ausgebildet, so daß bei dessen Ausführung als Gewindebolzen, bzw. des gesamten Kopfteils als Schraube, von einer Hohlschraube gesprochen werden kann.

Dabei kann die Axialöffnung der Hohlschraube eine glatte Durchgangsöffnung sein. Diese Axialöffnung kann jedoch an der äußeren Stirnseite der Hohlschraube geschlossen sein und zwar durch eine äußere Stirnwand, so daß von einer Schrauben-Hülse gesprochen werden kann. Für der Durchtritt des Duftes können in diesem Falle unterschiedlichste Duftöffnungen vorgesehen werden, die jedoch alle nur Sinn machen, wenn sie in den

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Teilen des Kopfteils, das heißt z. B. Schraubenkopf oder Schraubenschaft, der aus dem Körper herausragt, angeordnet sind. So können Radialbohrungen im Schaft oder im Kopf vor¬ gesehen sein, die jeweils in die Axial-Sackbohrung reichen.

Von besonderem Vorteil ist jedoch, wenn die Duftöffnungen in der Stirnwand des Kopfteils bzw. des Schraubteils eingebracht sind, und zwar in Form einer oder mehrerer axialen Öffnungen oder Schlitzen.

Um ein Verströmen des Duftes gezielt zu veranlassen, kann über den Kopfteil bzw. den Kopf des Bolzens bzw. den Schrau¬ benkopf eine Kappe übergestülpt werden, die die Duftöffnungen ganz oder teilweise verschließt. Bei Überstülpen einer ge¬ schlossenen Kappe kann nur ein gänzliches "Auf oder Zu" erzielt werden. Dabei besteht dann noch die Gefahr, die einfach abhebbare Kappe zu verlegen, d. h. , daß sie mögliche¬ reise abhanden kommt, so daß ein Verschließen bei Bedarf nicht mehr möglich ist.

Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, auch in der Kappe den Duftöffnungen entsprechende Öffnungen vorzusehen und durch Verschieben oder Umsetzen in fluchtende Stellung, d. h. Stellung "offen", zu bringen oder die Kappe so auf den Kopf zu stülpen oder auf dieser zu bewegen, daß der Kappenmantel die Duftöffnung des Bolzenkopfes verschließt, wodurch die Stellung "zu" erhalten wird.

Bei Ausführung des Kopfteiles als Hohlschraube mit Stirnwand und radialen Duftöffnungen können in der Kappe die gleichen radialen Duftöffnungen vorgesehen sein, so daß durch Verdre¬ hen der Kappe die Öffnungen sich überdeckend oder durch entsprechende Wandung verschließend in entsprechende Position zu bringen sind. Diese Positionierung kann durch entsprechen¬ de Anschlagstifte wegbegrenzt werden. Diese Anschlag- und Führungsstifte, wobei ein solcher Stift ausreichend ist,

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können als radiale Stifte eingebracht sein und in einem der beiden Teile, d. h. im Kopf oder im Kappenmantel, festgesetzt und im jeweils anderen Teil in einem Umfangsschlitz geführt sein.

Bei Ausbildung des Bolzens als Sechskantschraube mit radialen Duftöffnungen im Sechskantkopf können beispielsweise die Duftöffnungen nur auf jeder zweiten der Kopfabflachungen vorgesehen sein, so daß insgesamt drei Duftöffnungen vorhan¬ den sind. Die entsprechende Kappe muß dann selbstverständlich auch eine Innensechskantöffnung aufweisen und besitzt eben¬ falls drei Öffnungen in den Abflachungsteilen. Zum Freigeben bzw. Verschließen der Duftöffnungen muß die Kappe so auf den Kopf aufgesetzt werden, daß Lochflachteil auf Lochflachteil zu liegen kommt, also die Öffnungen in Kopf und Kappenmantel zueinander fluchtend liegen. Oder die Kappe wird so aufge¬ setzt, daß über den Flachteil mit einer Duftöffnung ein Flachteil ohne Öffnung zu liegen kommt, wodurch die Duftöff¬ nungen verschlossen werden, so daß das Duftausströmen unter¬ bunden wird.

Bei Ausführung des Hohlbolzens z. B. als Hohlschraube mit Stirnwand und axialen Duftöffnungen in dieser Stirnwand, kann zum regelnden Verschließen der Duftöffnungen ebenfalls eine Kappe Verwendung finden, die - wie im vorbeschriebenen Bei¬ spiel - einfach aufsetzbar oder - wie ebenfalls vorbeschrie¬ ben - verschwenkbar und dabei über einen Radialstift wegbe¬ grenzt ist. Selbstverständlich sind in der Kappe entsprechen¬ de Öffnungs- und Verschließvorkehrungen ebenfalls stirnseitig vorgesehen, wobei die entsprechenden Öffnungsanordnungen mit denjenigen der Stirnwand des Kopfteils zusammenwirken müssen.

So kann z. B. in der Stirnwand eine Halbkreisöffnung vorgese¬ hen sein, während in der Kappe ebenfalls eine entsprechende Halbkreisöffnung eingebracht ist. Durch Rotieren um 180° der Kappe können die beiden Halbkreisöffnungen fluchtend zuein-

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ander angeordnet werden oder es kann eine Schließung vorge¬ nommen werden. Eine entsprechend geringere Verdrehung gibt einen kleinen Halbkreis-Querschnittanteil frei, so daß hier¬ durch eine Mengenregulierung des ausströmenden Duftes vor¬ nehmbar ist. Selbstverständlich kann statt der Halbkreisöff¬ nung in der Stirnwand des Kopfteils eine Anzahl kleinerer Axialbohrungen vorgesehen sein, die jedoch auch lediglich auf einem halbkreisförmigen Abschnitt angeordnet sein können.

Die stirnseitigen Öffnungen im Kopfteil können, wie vorer¬ wähnt, ein oder mehrere axiale Schlitze sein, die mit ent¬ sprechenden mindestens einem axialen Schlitz im Kappenteil zusammenwirken. Die Schlitze sind dabei so anzuordnen, daß bei einer Verschwenkung von ca. 90° des Kappenteils zum Kopfteil die Schlitze senkrecht zueinander zu liegen kommen, so daß, je nach Anzahl der Schlitze, mindestens eine Durch¬ trittsöffnung gebildet wird. In Verschlußstellung sind die Schlitze parallel zueinander, jedoch gleichzeitig parallel so versetzt zueinander angeordnet, daß sie sich nicht überdek- ken, also die jeweiligen Schlitze immer durch ein Stirnwan¬ dung verschlossen sind.

Dabei können in einer besonderen Ausführungsweise in der Stirnwand des Kopfteils zwei parallele Schlitze angeordnet sein, während in der Stirnwandung der Kappe ein Schlitz oder, noch besser, drei Schlitze vorgesehen sind. Dabei sind die Stege zwischen den Schlitzen so ausgelegt, daß die Stegbreite geringfügig größer ist als die Schlitzbreite, so daß die beiden inneren Duftschlitze relativ duftfest verschlossen sein können.

Bei Ausbildung des Kopfteils als Hohlschraube mit zylindri¬ schem Kopf und verdrehbarer bzw. verschwenkbarer Kappe zur Duftausströmregulierung ist darauf zu achten, daß die Ver- schwenkbarkeit der Kappe leichtläufiger ist als das Schrau¬ bengewinde, damit nicht, statt nur die Duftöffnungen zu

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öffnen oder zu schließen, gleich ein Ein- oder Ausschrauben der Schraube insgesamt vorgenommen wird, ohne daß dies für die Duftverstärkung notwendig wäre.

Bei der Ausführung mit stirnseitigen Duftöffnungen kann in weiterer Ausführung statt der Verschluß- und Einstellkappe eine stirnseitige Einstell- und Verschlußplatte vorgesehen sein, die vorzugsweise in der Stirnseite des Kopfteils zu¬ mindest teilweise axial eingelassen ist. Diese scheibenförmi¬ ge Verschlußplatte weist einen etwas geringeren Durchmesser als der Mindestdurchmesser des Kopfteils auf und kann in an sich bekannter Weise durch entsprechende Hinterschneidung in der Aufnahmeöffnung und geringfügigen Wulst bzw. radial herausstehende Noppen in diese Öffnung durch Eindrücken und Einschnappen eingebracht sein. In ähnlicher Weise könnte auch die Verschlußkappe etwas länger als der Kopf ausgebildet sein und durch Noppen oder entsprechende radial einwärts reichende Wülste hintergriffen werden und so axial unbeweglich und doch umfangsverschiebbar eingesetzt sein. Bei sehr dünner Ausfüh¬ rung dieser stirnseitigen Verschlußplatte kann ein axialer Stift mit entsprechendem Bogenabschnittsschlitz eine Ver¬ schluß-Wegbegrenzung realisiert werden. Eine solche Wegbe¬ grenzung kann jedoch auch dadurch realisiert werden, daß die Grundnut der Aufnahmeöffnung für die Verschlußplatte nicht durchgehend, sondern z. B. nur auf jeweils 90°-Umfangebogen ausgebildet sind, in die jeweils eine Umfangsnoppe an der unteren Kante der Verschlußplatte hineinreicht. Hierdurch wird ebenfalls sowohl die axiale Festlegung der Verschlu߬ platte als auch ihre Verschwenkwegbegrenzung realisiert.

In weiterer besonderer Ausführungsform kann statt der Ver¬ schiebung über ein Gewinde, also Verschiebung des Kopfteil- Bolzens in der Innen-Aufnahmeöffnung des Körpers, eine Rat¬ schen-Verschiebung über Rillen und Noppen vorgenommen werden. In einem der beiden zueinander zu verschiebenden Elemente sind dann, in an sich bekannter Weise, Rillen angeordnet, die

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konzentrisch am Umfang des jeweiligen Elements angeordnet sind oder eine Gewinderille bilden können. Entsprechende Noppen an dem Mantel des korrespondierenden Elements greifen in diese Rillen ein, indem sie aus einer Rille in die andere schnappen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn zumindest eines der beiden Elemente eine relativ elastische Wandung hat, um für die Einschnappbewegung zurückzuweichen. So kann z. B. Körper und Kopfteil jeweils ein Kunststoff-Blaskörper sein, mit relativ dünnen Wänden, die ein entsprechend leichtes ratschendes Ineinanderverschieben der beiden Teile er¬ möglicht. Gleichzeitig kann jedoch auch eine Feineinstellung durch Verschrauben erfolgen.

Die Befestigung des erfindungsgemäßen Duftspenders auf einer Unterlage kann in unterschiedlicher Form vorgenommen werden. So kann diese, in bekannter Weise und wie bereits vor¬ beschrieben, mit Hilfe eines Doppelklebebandes, das an der Aufsatzfläche des Körpers angeordnet ist, erfolgen.

Die Aufsatzfläche bzw. der Boden des Körpers kann jedoch auch verschiedene formmäßige Ausbildungen aufweisen wie Klemmarme, Druckknopfteil oder sonstige Rastierungsvorkehrungen. So kann ein Druckknopfteil verwendet werden, wie er als Campingzube¬ hörteil zum Befestigen an z. B. Wohnwagenwänden diverser Gegenstände Verwendung findet. Es kann jedoch auch ein Saug¬ napf zum Befestigen des Duftspenders an glatten Flächen, z. B. an Fensterscheiben, angebracht sein.

Die abnehmbare Befestigungsweise des erfindungsgemäßen Duft- spenders durch Einrasteinrichtung, Druckknopf, Saugnapf usw. bringt den Vorteil, daß der Duftspender auch in horizontaler oder Per-Kopf-Anordnung befestigt werden kann, ohne daß sich Probleme mit dem Nachfüllen ergeben. Der Duftspender kann, von der Unterlage abgehoben, in optimaler Position entspre¬ chend nachgefüllt und dann wieder an den gleiche oder, bei Saugnapf-Ausführung, an anderer Position angebracht werden.

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In weiterer besonderer Ausführungsweise kann der Duftspender, insbesondere der Duftspender-Körper, an dessen Außenmantel- form angepaßt sein für die Aufnahme in einer Anzünder-Fassung eines Kraftfahrzeugs. Bei Fahrzeugen mit der Ausstattung "Nichtraucher-Paket" ist eine abnehmbare Abdeckkappe auf der Fassung aufgesetzt, um die Fassung ggf. als Steckdose für Handlampen, Autostaubsauger usw. zu benutzen. Statt dieser an sich bekannten "Aufwärm"-Einrichtungs-Stecker kann in die Anzünder-Fassung der Körper des Duftspenders eingeschoben werden.

Der Körper kann dabei an seinem oberen Ende mit einer Radial- Schulter bzw. -Flansch ausgerüstet sein, der als Axial¬ anschlag beim Einschieben in die Fassung dient. Selbstver¬ ständlich ist der Außendurchmesser des Körpers der Innenab¬ messungen der Fassung zum leichten Einschieben angepaßt. Auch ist der Körper längenmäßig so ausgelegt, daß er in das Ak¬ tionsfeld der Radial-Klemmarme der Fassung reicht. Schlie߬ lich besteht die Möglichkeit, am unteren Umfangsrand des Körpers eine Umfangsrille vorzusehen, in die, bei entspre¬ chender Längenauslegung des Körpers das V-förmige Ende der Klemmarme hintergreifend einschnappen, so wie dies bei den Zigarettenanzündern der Fall ist. Da jedoch der Körper des Duftspenders eine zylindrisch glatte Ausbildung des Mantels aufweisen kann, die den Innenabmessungen der Anzünderfassung näherkommt als im Falle des Zigarettenanzünders, ist eine so lange Auslegung mit Einschnapprille des Körpers nicht notwen¬ dig, da bereits bei Hineinreichen auf halbe Klemmzungenlänge ein gutes Festhalten des Körpers festzustellen ist.

Von Vorteil ist des weiteren, wenn Kopfteil und darauf ver¬ schwenkbar befestigte Kappe in ihrer Dimensionierung eben¬ falls zumindest im groben den Anzünder-Dimensionen folgend ausgelegt sind, wobei durch Ersatz des Anzünders mit einem erfindungsgemäßen Duftspender der optische Eindruck nicht wesentlich verändert wird.

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Nachfolgend wird die Erfindung anhand von zwei grundlegenden Ausführungsformen nebst weiterer Varianten zu diesen, unter Bezug auf die Zeichnung, näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1: eine Ansicht auf einen Duftspender in erster Aus- führungsform, als Schrauben-Duftspender in Sechs- kantform,

Fig. 2: einen axialen Schnitt durch den Duftspender nach Fig. 1,

Fig. 3: einen axialen Schnitt durch einen Duftspender in

Grundausführung "Duftschraube" ähnlich wie in Fig. 1, jedoch in zylindrischer Ausführung, mit Druck¬ knopfboden,

Fig. 4: ein Druckknopfgegenstück zum Zusammenwirken mit dem Druckknopfboden des Duftspenders nach Fig. 3,

Fig. 5: die zweite Grundvariante des erfindungsgemäßen

Duftspenders, in Anzünderform, eingeführt in einer Anzünderfassung, in Draufsicht,

Fig. 6: einen teilweisen axialen Schnitt durch den Zusam¬ menbau nach Fig. 5, die Anordnung des Anzünder- Duftspenders in der Anzünder-Fassung zeigend, zur klemmenden Aufnahme,

Fig. 7: einen Schnitt ähnlich wie in Fig. 6, mit längerer

Ausführung des Duftspender-Körpers zur einrastenden Aufnahme,

Fig. 8: einen axialen Schnitt durch einen Duftspender nach Fig. 5 bis 7, in Duftschlitz-Position "offen", die

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Ausführungsform mit kappenförmigem Verschluß zei¬ gend,

Fig. 9: eine Draufsicht entsprechende Pfeil IX aus Fig. 8, die Schlitzanordnung bei Position "offen" zeigend,

Fig. 10: einen radialen Schnitt nach den Linien X - X in Fig. 8, insbesondere die Anordnung des Anschlag- und Positionierstiftes nebst entsprechender Um- fangsnut, zeigend,

Fig. 11: einen axialen Schnitt durch den Kopfteil, ähnlich wie in Fig. 8, jedoch in Position "zu" der Duftöff¬ nungen,

Fig. 12: eine Draufsicht gemäß Pfeil XII aus Fig. 11, die Parallelordnung der Schlitze aus Kopf und Kappe näher zeigend, und

Fig. 13: einen axialen Teilschnitt durch den Hohlschrauben- Kopfteil, eine Ausführung mit eingelassener Ver¬ schlußplatte zeigend.

In Fig. 1 bis 3 ist ein erfindungsgemäßer Duftspender in erster Grund-Ausführungsform dargestellt, nämlich als soge¬ nannte Duftschraube 1. Diese besteht im wesentlichen aus einer Schraube 2, die eine im Handel erhältliche, übliche Kunststoffschraube sein kann, mit einem Gewindeschaft 3 und einem Kopf 4. In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 ist die Schraube 2 eine Sechskantschraube, während die Schrau¬ be 2 gemäß Fig. 3 eine Zylinderkopfschraube, z. B. eine Rändelschraube, ist.

Die Schraube 2 ist in einem Körper 5 eingeschraubt, dessen Gewindebohrung 6 zwischen der Stirnfläche des Schraubenschaf¬ tes 3 und einer die Stirnseite verschließenden Platte 11 eine

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Aufnahmekammer 7 begrenzt. Diese Aufnahmekammer 7 ist mit einem saugfähigen Material ausgefüllt, z. B. einem elasti¬ schen Schwamm 13, der mit Duftöl getränkt ist. Mehrere ra¬ diale Duftöffnungen 10 sind im Körper 5 so ausgeführt, daß sie die Aufnahmekammer 7 mit der Umluft verbinden und der Duft des im Schwamm 13 enthaltenen Duftöls nach außen ver- strömen kann.

Der Körper 5 ist in der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 aus drei axial übereinander angeordneten und miteinander verkleb¬ ten Sechskantmuttern 9 gebildet, wobei entsprechend jeder der sechs Abflachungen eine radiale Duftöffnung 10 angeordnet ist. Des weiteren ist zu erkennen, daß die zum Körper 5 zusammengeklebten drei Sechskantmuttern zusammen mit der Platte 11 einen im wesentlichen hülsenförmigen Körper 5 bilden.

In der Ausführungsform der Duftschraube gemäß Fig. 3 ist der Körper 5 als einstückige Hülse ausgebildet. Die Gewindeboh¬ rung 6 des Körpers 5 ist hier nur eingangsseitig in für das Einschrauben der Schraube 2 notwendiger Länge vorgesehen. In weiterer Vorschubrichtung der Schraube nach innen ist die zentrale Bohrung im Verhältnis zum Innengewinde etwas ausge¬ weitet, so daß die Aufnahmekammer 7 ein glattwandiger, etwas größerer Raum zur Aufnahme des Duftöl-Schwämmeε 13 ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Boden 14 des Körpers 5 etwas dicker ausgeführt und weist vorzugsweise mittig eine Vertie¬ fung 15 auf. Diese Vertiefung 15 ist gleichzeitig Teil eines Rastierungs- bzw. Druckknopfverschlusses, dessen Druckknopf 16 z. B. über eine Schraube 17 an einer Wand 18 z. B. eines Wohnmobils befestigt ist. Hierdurch kann die Duftschraube auch in vertikal herausragender oder vertikal abwärtshängen¬ der Befestigungsweise angeordnet sein und kann zum Nachfüllen oder Austauschen schnell und einfach abgezogen und dann wieder aufgedrückt werden.

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In Fig. 5 bis 13 ist eine weitere Grundausführungsform des erfindungsgemäßen Duftspenders dargestellt, und zwar als Anzünder-Duftspender 21. Der Anzünder-DuftSpender 21 besteht aus einem Kopfteil bzw. einer Schraube 22 mit Schaftteil 23, die in einem Körper 25 eingeschraubt ist. Wie aus Fig. 5 bis 7 entnehmbar, ist der Anzünder-DuftSpender in einer Kfz- Anzünder-Fassung 27 eingeschoben aufgenommen. Dabei füllt der Körper 25 des Spenders die innere lichte Öffnung der Fassung 27 voll aus, so daß er leicht ein- und ausgeschoben werden kann, wobei der Körper 5 eine obere Anschlag-Schulter 26 aufweist, die als axialer Verschiebeanschlag dient und in eingeschobenem Zustand auf dem oberen Flansch 28 der Fassung 27 ansteht.

Die Fassung 27 weist zwei Rastierungs- bzw. klemmzungen 29 auf, die den Körper 25 in eingeschobenem Zustand so fest halten, daß die Schraube 2 ein- und ausgedreht werden kann, ohne daß sich der Körper 25 in der Fassung mitdreht.

Wie aus Fig. 6 und 7 zu erkennen ist, kann der Körper 25 in unterschiedlichen Längen ausgelegt sein. Bei der in Fig. 7 dargestellten Ausführung ist der Körper 25 in ca. gleicher Länge ausgelegt wie ein entsprechender Zigarettenanzünder und weist wie ein solcher in seiner unteren Randzone ein Rille 30 auf, in die das Schnapperende 31 der Zunge 29 der Fassung 27 rastierend eingreift. Bei der in Fig. 6 dargestellten Aus¬ führung ist der Körper kürzer ausgelegt, einfach glatt, ohne jegliche Rille und endet vor dem Schnapperende 31. Dadurch daß der Umfang des Körpers 25 in seinem Durchmesser dem Innendurchmesser der Fassung 27 abmessungsmäßig so angepaßt ist, daß er darin praktisch spielfrei einschiebbar ist, reicht es, wenn nur ein geringer Abschnitt des unteren Man¬ telteiles des Körpers in die Aktionszone der Klemmzunge 29 hineinreicht, um ausreichend festgehalten zu werden.

In Fig. 8 ist ein axialer Schnitt durch einen erfindungsgemä-

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ßen Anzünder-Duftspender dargestellt und es ist zu erkennen, daß dieser aus einem hülsenförmigen Körper 25 und einer Schraube 22 besteht mit Gewindebohrung 6 und einer Aufnahme- kämmer 7. Im Körper 25 ist ein Schwämmchen 13 eingebracht. Die Schraube 22 weist einen Gewindeβchaft 23 und einen Zylin¬ derkopf 24 auf. Die Schraube ist bis auf eine schmale Stirn¬ wand 34 mit einer Axialbohrung 33 versehen, während an der oberen Stirnseite des Kopfes 24 zwei parallele Schlitze 35 so tief eingebracht sind, daß sie mit der Axialbohrung 33 kommu¬ nizieren. Über den Schraubenkopf 24 ist eine hülsenförmige Kappe 37, an den entsprechenden Mantelflächen praktisch spielfrei verschwenkbar, aufgeschoben. Die Kappe weist an ihrer Stirn- bzw. Bodenwandung drei parallele Schlitze 36 auf, die so in Breite und Abstand zueinander ausgelegt sind, daß sie in paralleler Stellung zu den Kopf-Schlitzen 35 diese voll abdecken, wie insbesondere aus Fig. 12 zu erkennen ist. Bei senkrechter Position der Kappenschlitze 36 zu den Kopf- schlitzen 35 findet eine Schlitz-Überschneidung statt, so daß dann praktisch sechs Durchbrüche offen sind, die mit der Axialbohrung 33 kommunizieren, wie aus Fig. 9 und 11 ersicht¬ lich ist.

Um die Kappe 37 auf dem Kopf 24 axial unverschieblich fest¬ zuhalten und gleichzeitig eine Verschwenkung um ca. 90° zum Öffnen und Schließen der Schlitz-Duftöffnungen zu ermögli¬ chen, ist ein Stift 38 in der Mantel-Zylinderwand der Kappe 37 so eingebracht, daß er in der Zylinderwand festsitzt, während er in eine Umfangsnut 39 im Kopf 24 der Schraube 22 umfangsverschieblich hineinragt und gleichzeitig axial fast spielfrei in der Kopf-Umfangsnut 39 einsteht. Dabei ist die Nut 39 längenmäßig etwas über ein Viertel des Umfangs so ausgelegt, daß die Kappe eine 90"-Verschwenkung ausführen kann.

Wie in Fig. 13 dargestellt, kann statt einer über den Schrau¬ benkopf gestülpten Verschlußkappe eine Verschlußplatte 40

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vorgesehen sein, die in der Stirnseite des Schraubenkopfes 24 eingelassen ist. Selbstverständlich ist dann die Stirnwand 34 mit den Kopfschlitzen 35 entsprechend tiefer angeordnet. In der Verschlußplatte 40 sind ebenfalls drei parallele Schlitze 36 angeordnet, die in gleicher Weise wie bei der Verschlu߬ kappe 37 angeordnet und ausgebildet sind. Die Verschlußplatte 40 ist ebenfalls axial unverschieblich und in Umfangsrichtung um 90° verschwenkbar mit Hilfe eines Stiftes 38 und einer in der Platte vorgesehenen Umfangsnut 39 festgehalten. Zur leichteren Verdrehung der Platte 40 sind an deren oberen Stirnseite Greifteile 41 vorgesehen, die wulst- oder noppen¬ artige Erhebungen o.a. sein können.

Selbstverständlich kann die Anzünder-Duftschraube 21 auch durch entsprechende Vorkehrungen an der Aufsetzseite 42 des Körpers 25 einfach auf eine beliebige, möglichst horizontale Unterlage aufgestellt werden. Auf der Aufsetzseite 42 können jedoch auch, wie bei der in Fig. 1 bis 4 dargestellten Duft¬ schraube, entsprechende Vorkehrungen zum lösbaren oder unlös¬ baren Befestigen über Schnapper, Rastierungseinrichtungen, Druckknopfeinrichtungen, Klebeteil o. ä. vorgesehen werden.

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B E Z U G S Z E I C H E N L I S T E

1. Duftspender/Duftschraube 22. Schraube (Kopfteil)

2. Schraube (Kopfteil) 23. Schaft

3. Gewinde-Schaft 24. Kopf

4. Kopf 25. Körper

5. Körper 26. Schulter

6. Gewindebohrung 27. Anzünder-Fassung

7. Aufnahmekammer 28. Schulter/Flansch

8. - 29. Klemmzunge

9. Mutter 30. Rille 10. Duftöffnungen 31. Schnapperende 11. Platte 32. - 12. Klebeelement 33. Axialbohrung 13. Schwamm 34. Stirnwand 14. Boden 35. (Kopf-)Schlitze 15. Vertiefung 36. (Kappen-)Schlitze 16. Druckknopf 37. Kappe 17. Schraube 38. Stift 18. Wand 39. Umfangsnut 19. - 40. Verschlußplatte 20. - 41. Greifteile 21. Anzünder-Duftspender 42. Aufsetzseite

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