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Patent Searching and Data


Title:
FRAGRANCE RELEASE UNIT AND BOTTLE FILLED WITH FRAGRANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/162258
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fragrance release unit comprising an exchangeable bottle (30) for storing a fragrance or an active ingredient, wherein the bottle (30) comprises a bottle neck (32) having a thread (34) for screwing on a lid; a housing (10) having a housing opening (11) into which the bottle neck (32) can be inserted to bring the bottle (30) into a usage position; guide means that define an orientation of the bottle (30) in relation to the housing (10); and a detent connection holding the bottle (30) on or in the housing (10), said detent connection having a first detent projection (53) and a first detent undercut (56). The invention is characterised in that the thread (34) forms the first detent undercut (56) with which the first detent projection (53) interacts. The invention also relates to a bottle that is filled with a fragrance and can form part of the fragrance release unit according to the invention.

Inventors:
RUIZ HERNANDEZ ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/054572
Publication Date:
September 13, 2018
Filing Date:
February 23, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
International Classes:
A61L9/12; A01M1/20
Foreign References:
EP2593148B12016-04-13
GB2411590A2005-09-07
US20040247301A12004-12-09
US7681806B22010-03-23
US6104867A2000-08-15
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Claims:
Patentansprüche

1. Duftabgabeeinheit umfassend

eine austauschbare Flasche (30) zur Bevorratung eines Duft- oder Wirkstoffes, wobei die Flasche (30) einen Flaschenhals (32) mit einem Gewinde (33) zum Aufschrauben eines Deckels aufweist,

ein Gehäuse (10) mit einer Gehäuseöffnung (1 1 ), in die sich der Flaschenhals (32) einführen lässt, um die Flasche (30) in eine Einsatzposition zu bringen,

Führungsmittel, die eine Ausrichtung der Flasche (30) bezogen auf das Gehäuse (10) vorgeben,

eine die Flasche (30) am oder im Gehäuse (10) haltende Rastverbindung, die einen ersten Rastvorsprung (53) und einen ersten Rasthinterschnitt (56) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (34) den ersten Rasthinterschnitt (56) ausbildet, mit dem der erste Rastvorsprung (53) zusammenwirkt.

2. Duftabgabeeinheit nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung einen zweiten Rastvorsprung (57) aufweist, der in Umfangsrichtung des Gewindes (34) versetzt zu dem ersten Rastvorsprung (53) angeordnet ist und ebenfalls mit dem Gewinde (34) zusammenwirkt.

3. Duftabgabeeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rastvorsprung (53) Teil eines federnden ersten Rasthakens (51 ) ist.

4. Duftabgabevorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dass der erste Rastvorsprung (51 ) und der zweite Rastvorsprung (57) auf einer gleichen axialen Höhe liegen.

5. Duftabgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (10) eine Flaschenhalterung (45) mit einer zylindrischen Aufnahme (56) für den Flaschenhals (32) angeordnet ist, wobei die Führungsmittel einen an der zylindrischen Aufnahme (46) angeordneten, sich in axialer Richtung erstreckenden Ausrichtungssteg (47) umfassen, der in eine axial verlaufende Lücke (43) des Gewindes (34) der Flasche greift.

6. Duftabgabeeinheit nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschenhalterung (45) mehrere Fixierungsstege aufweist, an denen das Gewinde der Flasche mit einer Außenseite anliegt.

7. Duftabgabeeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass bei Einsatzposition der Flasche (30) zwischen einem Rand (12) der Gehäuseöffnung (1 1 ) und einem unteren Gehäuserand (12) einer Flaschenschulter (33) der Flasche (30) ein umlaufender Spalt gegeben ist.

8. Duftabgabeeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (30) eine Heizvorrichtung (70) angeordnet ist, um den Duft- oder Wirkstoff zwecks Duftabgabe zu verdampfen.

9. Duftabgabeeinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (70) einen zylinderförmigen Heizkörper (71 ) mit einer zentralen Öffnung (72) aufweist, die einen aus dem Flaschenhals (32) ragenden Docht (35) der Flasche (30) umschließt, wenn sich die Flasche (30) in der Einsatzposition befindet.

10. Duftabgabeeinheit nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (30) ein Stromstecker zum Einstecken in eine Wandsteckdose angeordnet ist, sodass sich das Gehäuse an der Wandsteckdose abstützen lässt.

1 1. Duftabgabeeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Endposition der Flasche (30) eine Frontwand (38) der Flasche (30) im Wesentlichen bündig an einer Frontwand des Gehäuses (10) anschließt.

12. Flasche (30), die mit einem flüssigen Duft gefüllt ist, umfassend

einem zylindrischen Flaschenhals (32), an dem ein Gewinde (34) zum Aufschrauben einer Kappe vorgesehen ist,

einen Docht (35), der mittig in dem Flaschenhals (32) angeordnet ist und aus diesem herausragt,

einen Flaschengrundkörper (31 ), der einen rechtwinkligen Querschnitt mit einer ebenen Frontwand (38) aufweist, und

eine Flaschenschulter (33), die den Flaschengrundkörper (31 ) mit dem Flaschenhals (32) verbindet,

dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (34) an einem Bereich (42) des Flaschenhalses (32) zur Ausbildung einer Lücke (43) unterbrochen ist, wobei der Bereich (42) parallel zur Frontwand (38) ausgerichtet ist.

13. Flasche (30) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bereich (42) eine Markierung vorgesehen ist.

14. Flasche (30) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf die axiale Richtung des Flaschenhalses (32) - mit Ausnahme des Gewindes (34) am Flaschenhals (32) - der Flaschenhals (32), die Flaschenschulter (33), die Frontwand (38), eine Rückwand (41 ) und Seitenwände (39, 40) des Flaschengrundkörpers (31 ) frei von Hinterschnitten sind.

Description:
„Duftabgabeeinheit und mit einem Duftstoff gefüllte Flasche"

Die Erfindung betrifft eine Duftabgabeeinheit mit einer Flasche zur Bevorratung eines Duft- oder Wirkstoffes. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Flasche, die mit einem Duftstoff gefüllt ist.

Aus der US 7,681 ,806 B2 ist eine solche Duftabgabeeinheit mit einem Gehäuse bekannt. Das Gehäuse besteht aus mehreren Gehäuseteilen. Die Flasche wird innerhalb des Gehäuses in einer Einsatzposition fixiert, indem die einzelnen Gehäuseteile untrennbar über eine Rastverbindung zusammengesetzt werden. Bevor die Flasche derart im Gehäuse fixiert wird, muss eine Kappe von einem Flaschenhals der Flasche abgedreht werden. Entsprechend weist der Flaschenhals ein Gewinde zum Auf- bzw. Abschrauben der Kappe auf. Zwar bieten die untrennbar miteinander verbundenen Gehäuseteile einen guten Schutz gegen einen unsachgemäßen Gebrauch des in der Flasche befindlichen Duft- oder Wirkstoffes, doch ist es nicht möglich, eine entleerte Flasche durch eine neue, gefüllte Flasche zu ersetzen, ohne dass dabei das Gehäuse beschädigt wird.

Die US 6, 104,867 A offenbart eine Duftabgabeeinheit, wobei hier die Flasche ausgetauscht werden kann. Das Gehäuse dieser Duftabgabeeinheit weist eine nach unten gerichtete Gehäuseöffnung auf, in die sich der Flaschenhals und auch Teile eines Flaschengrundkörpers in das Gehäuse einführen lassen, um die Flasche in die Einsatzposition innerhalb des Gehäuses zu bringen. Führungsmittel in Form einer Nut an einer Gehäuseinnenwand und eines entsprechenden Steges oder Vorsprunges an der Flasche sind vorgesehen, um eine exakte Ausrichtung der Flasche bezogen auf das Gehäuse sicherzustellen. Eine Rastverbindung mit einem ersten Rastvorsprung und einem ersten Rasthinterschnitt sorgt dafür, dass die von unten in das Gehäuse gesteckte Flasche sicher in Position gehalten wird. Zur Ausbildung von Rasthinterschnitt und Rastvorsprung weisen die Flasche eine an ihrem Flaschengrundkörper hervorstehende Kontur und das Gehäuse eine entsprechend geformte Aussparung auf, in die sich die Kontur verrastend hineindrücken lässt. Bedingt durch Kontur und Aussparung weisen die Flasche und das Gehäuse einen vergleichsweise aufwändigen Aufbau auf.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine einfach aufgebaute Duftabgabeeinheit mit austauschbarer Flasche bereitzustellen.

Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird mit der Merkmalskombination gemäß Anspruch 1 gelöst. Ausführungsbeispiele der Erfindung können den Unteransprüchen von Anspruch 1 entnommen werden.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gewinde an dem Flaschenhals der Flasche den ersten Rasthinterschnitt ausbildet, mit dem der erste Rastvorsprung zusammenwirkt. Dadurch, dass das Gewinde bzw. wenigstens eine Gewindewindung des Gewindes einen Teil der Rastverbindung bildet, ist es nicht notwendig, die Flasche mit einem gesonderten Hinterschnitt für die Rastverbindung auszubilden. Dies ermöglicht grundsätzlich einen einfachen Aufbau der Flasche. Dem Gewinde am Flaschenhals kommt neben der Befestigung der Kappe, durch die die Flasche vor dem Einsetzen in das Gehäuse sicher verschlossen werden kann, eine weitere Funktion zu, nämlich die rastende Verbindung des Flaschenhalses mit dem Gehäuse.

Die Rastverbindung kann einen zweiten Rastvorsprung aufweisen, der in Umfangsrichtung des Gewindes versetzt zum ersten Rastvorsprung angeordnet ist und ebenfalls mit dem Gewinde zusammenwirkt. In einem Ausführungsbeispiel sind die Rastvorsprünge um 160° bis 200°, vorzugsweise um 175° bis 185° versetzt. Eine derartige Anordnung der Rastvorsprünge sorgt für eine sichere Verbindung zwischen Flasche und Gehäuse.

In einem Ausführungsbeispiel weist ein federnder erster Rasthaken den ersten Rastvorsprung auf. Beim Einführen des Flaschenhalses wird dabei der erste Rasthaken ausgehend von einer Anfangsstellung von einer obersten Gewindewindung gegen eine elastische Federkraft ausgelenkt, um dann durch die Federkraft wieder in Richtung der Anfangsstellung gedrückt zu werden und dabei die oberste Gewindewindung zu hintergreifen. Bis zum Erreichen der Einsatzposition, die durch einen axialen Anschlag definiert sein kann, können mehrere Gewindewindungen den ersten Rastvorsprung passiert haben. Ein federnder zweiter Rasthaken kann den zweiten Rastvorsprung umfassen, wobei vorzugsweise der zweite Rasthaken im Aufbau dem ersten Rasthaken entspricht.

In einem Ausführungsbeispiel liegen der erste Rastvorsprung und der zweite Rastvorsprung auf einer gleichen axialen Höhe. Da die Rastvorsprünge bzw. die entsprechenden Rasthaken in Umfangsrichtung versetzt sind und das Gewinde eine gewisse Gewindesteigung aufweist, greift in einem Ausführungsbeispiel der erste Rasthaken mit dem ersten Rastvorsprung vollständig hinter einen Gewindegang des Gewindes, während der zweite Rasthaken, beispielsweise um 180° versetzt, mit dem Rastvorsprung an einer Außenseite dieses Gewindegangs anliegt, ohne den Gewindegang (vollständig) zu hintergreifen. Insbesondere der zweite Rasthaken bleibt dabei elastisch ausgelenkt und drückt gegen die Außenseite des Gewindes. Bei einem Versatz von 180° drückt somit der zweite Rasthaken in Richtung des ersten Rasthakens, wodurch die Rastverbindung zwischen erstem Rasthaken und Gewindegang gestärkt wird. Zwar kommt es nicht zu einem vollständigen Hintergreifen beider Rasthaken, doch ist die Haltekraft des ersten Rasthakens ausreichend groß, zumal durch den federnd ausgelenkten zweiten Rasthaken eine gewisse fixierende Spannung zwischen Flaschenhals und Gehäuse besteht. Durch die besondere Anordnung der Rastvorsprünge/Rasthaken in Zusammenspiel mit den Gewindewindungen kann auch die maximale Axialkraft, mit der die Flasche in das Gehäuse gedrückt wird bzw. die beim Einführen des Flaschenhalses in das Gehäuse nötig ist, um die Rasthaken aus ihrer Ruheposition zu bewegen, vergleichsweise klein gehalten werden. Durch die Gewindesteigung werden nie gleichzeitig die beiden Rasthaken vollständig ausgelenkt, sondern immer nur zeitlich versetzt. Auch kann durch den Versatz der Rastvorsprünge bei Vorsehen eines axialen Anschlags für die Flasche sichergestellt werden, dass wenigstens einer der Rastvorsprünge den Gewindegang sicher hintergreift, selbst wenn Flaschen für die Duftabgabeeinheit verwendet werden, die sich aufgrund von Fertigungstoleranzen in ihren Maßen leicht unterscheiden.

In dem Gehäuse kann eine im Gehäuse festsitzende Flaschenhalterung mit einer zylindrischen Aufnahme für den Flaschenhals angeordnet sein, wobei die Führungsmittel einen an der zylindrischen Aufnahme angeordneten, sich in axialer Richtung erstreckenden Ausrichtungssteg umfassen, der in eine axial verlaufende Lücke des Gewindes des Behälters greift. Somit weist das Gewinde einen axial verlaufenden Bereich auf, wo die einzelnen Gewindewindungen unterbrochen sind. Durch das Zusammenwirken des Ausrichtungsstegs an der zylindrischen Aufnahme und der Lücke des Gewindes ist eine Ausrichtung in Umfangsrichtung des Gewindes zwischen Flasche und Gehäuse eindeutig gegeben. Nur in einer ganz bestimmten Winkelposition, sieht man von einem gewissen Spiel in Umfangsrichtung ab, lässt sich der Flaschenhals in die zylindrische Aufnahme einführen.

Die Flaschenhalterung kann mehrere Fixierungs- oder Zentrierungsstege aufweisen, an denen das Gewinde der Flasche mit einer Außenseite anliegt. Beispielsweise können vier Fixierungsstege vorgesehen sein, die am Umfang der zylindrischen Aufnahme verteilt sind. Eine Innenfläche eines jeden Fixierungsstegs liegt dabei auf einem Durchmesser, der dem Außendurchmesser des Gewindes entspricht. Der Durchmesser der Innenfläche der Fixierungsstege kann dabei geringfügig größer sein als der Außendurchmesser des Gewindes, um das Einführen des Flaschenhalses in die zylindrische Aufnahme zu vereinfachen.

Zwischen einem Rand der Gehäuseöffnung des Gehäuses und einem unteren Rand einer Flaschenschulter der Flasche kann ein umlaufender Spalt gegeben sein, wenn sich die Flasche in ihrer Einsatzposition befindet (die Einsatzposition der Flasche stellt dabei die vorgesehene Position dar, in der die Duftabgabeeinheit den in der Flasche befindlichen Duft- oder Wirkstoff bestimmungsgemäß abgeben kann). Somit besteht kein Kontakt zwischen dem Rand der Gehäuseöffnung und dem unteren Rand der Flaschenschulter. Die Ausrichtung der Flasche in Bezug auf das Gehäuse und die Befestigung der Flasche an dem Gehäuse beschränkt sich somit nur auf das Zusammenwirken der zylindrischen Aufnahme und dem Gewinde des Flaschenhalses. Durch den umlaufenden Spalt zwischen Gehäuse und Flasche, die in diesem Ausführungsbeispiel nur mit dem Flaschenhals und der Flaschenschulter in das Gehäuse eingeführt ist, während ein Flaschen- grundkörper aus dem Gehäuse ragt, entsteht ein ansprechender ästhetischer Gesamteindruck von Flasche und Gehäuse.

In einem Ausführungsbeispiel ist im Gehäuse eine Heizvorrichtung angeordnet, um den Duft- oder Wirkstoff zwecks gezielter oder verstärkter Abgabe zu verdampfen. Bei dem Duft- oder Wirkstoff kann es sich beispielsweise um ein flüssiges Parfümöl oder auch um ein flüssiges Insektizid han- dein, das sich bei entsprechender Erwärmung verflüchtigt. Im Folgenden wird Duftstoff als Synonym für flüssige, sich ab einer bestimmten Temperatur verflüchtigende Duft- oder Wirkstoffe verwendet.

Die Heizvorrichtung kann einen zylinderförmigen Heizkörper mit einer zentralen Öffnung aufweisen, die, wenn sich die Flasche in der Einsatzposition befindet, einen aus dem Flaschenhals ragenden Docht umschließt. Der zylinderförmige Heizkörper erwärmt somit den aus dem Flaschenhals ragenden Teil des Dochtes. Ein unteres Ende des Dochtes ragt in das Flascheninnere bis zum Boden der Flasche und schafft somit eine Verbindung mit dem Duftstoff in der Flasche und dem erhitzten Teil des Dochtes. Über die im Docht herrschenden Kapillarkräfte wird der flüssige Duftstoff in Richtung der Heizvorrichtung transportiert, um dann in verdampfter Form von der Duftabgabeeinheit abgegeben zu werden.

An dem Gehäuse kann ein Stromstecker zum Einstecken in eine Wandsteckdose derart angeordnet sein, dass sich die Duftabgabeeinheit über den Stromstecker an der Wandsteckdose abstützen kann. Gehäuse und Stromstecker bilden somit eine kompakte Einheit. Über den Stromstecker kann elektrische Energie für die Heizvorrichtung bereitgestellt werden. Der Stromstecker ist vorzugsweise an einer Rückwand des Gehäuses vorgesehen.

In einem Ausführungsbeispiel schließt sich, wenn sich die Flasche in der Einsatzposition befindet, eine Frontwand der Flasche im Wesentlichen bündig an einer Frontwand des Gehäuses an. Frontwand der Flasche und Frontwand des Gehäuses liegen dann in einer Ebene, wodurch das Gehäuse und die Flasche sich zu einer ästhetisch ansprechenden Einheit ergänzen.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung, die Bereitstellung einer mit einem flüssigen Duftstoff gefüllten Flasche, die für den Einsatz in der hier beschriebenen Duftabgabeeinheit geeignet ist, wird mit der Merkmalskombination von Anspruch 12 gelöst. Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Flasche können den Unteransprüchen zu Anspruch 12 entnommen werden.

Gemäß Anspruch 12 umfasst die Flasche einen zylindrischen Flaschenhals, an dem ein Gewinde zum Aufschrauben einer Kappe vorgesehen ist. Des Weiteren umfasst die Flasche einen Docht, der mittig in dem Flaschenhals angeordnet ist und aus diesem herausragt, einen Flaschengrund- körper, der einen rechtwinkligen Querschnitt mit einer ebenen Frontwand aufweist, und eine Flaschenschulter, die den Flaschengrundkörper mit dem Flaschenhals verbindet. Die erfindungsgemäße Flasche zeichnet sich dadurch aus, dass das Gewinde an einem Bereich des Flaschenhalses zur Ausbildung einer Lücke unterbrochen ist wobei der Bereich parallel zur Frontwand ausgerichtet ist. Die Lücke dient dazu, den oben beschriebenen Ausrichtungssteg der Flaschenhalterung aufzunehmen, um die Flasche exakt zum Gehäuse ausrichten zu können. In einem Ausführungsbeispiel ist in dem Bereich eine Markierung vorgesehen, welche beispielsweise in das Material des Flaschenhalses eingeformt sein kann. Die Markierung kann einen axial verlaufenden Pfeil umfassen. Dieser axial verlaufende Pfeil gibt dem Nutzer der Duftabgabeeinheit einen Hinweis, dass die Flasche mit dem Gehäuse bzw. durch die im Gehäuse angeordnete Fla- schenhalterung durch eine einfache lineare Bewegung verbunden werden kann. Da der Bereich mit dem Pfeil zur Frontwand des Flaschengrundkorpers ausgerichtet ist, hat der Nutzer diesen Pfeil unmittelbar vor Augen, wenn er vor der Duftabgabeeinheit steht und auf die Frontwand des Gehäuses schaut. Die Frontwand der Flasche bzw. des Flaschengrundkorpers und die Frontwand des Gehäuses sind dann schon grundsätzlich richtig ausgerichtet, was das richtige Einschieben der Flasche in das Gehäuse vereinfacht. Die Markierung kann auch lediglich einen Hinweis geben, dass es sich um die Frontseite der Flasche handelt.

Bezogen auf die Axialrichtung des Flaschenhalses sind - mit Ausnahme der Gewindegänge des Gewindes - der Flaschenhals, die Flaschenschulter, die Frontwand, eine Rückwand und Seitenwände des Flaschengrundkorpers frei von jeglichen Hinterschnitten. Dies führt zu einer besonders einfach aufgebauten Flasche. Vorzugsweise handelt es sich bei der Flasche aus einem Spritzgussteil aus Kunststoff. Der Kunststoff kann durchsichtig sein, sodass der Nutzer, insbesondere wenn der Duftstoff eine Farbe aufweist, den Duftstoff-Füllstand leicht ablesen kann. Die oben beschriebene Markierung (zum Beispiel der Pfeil) kann durch eine entsprechende Ausgestaltung/Prägung der Spritzgussform für die Flasche entstehen. In diesem Fall ist es nicht notwendig, den Pfeil nachträglich auf den Flaschenhals aufzutragen. Die Markierung kann zusätzlich oder alternativ auch durch Auftragen einer Farbe herausgestellt werden.

Anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 in perspektivischer Ansicht eine erfindungsgemäße Duftabgabeeinheit; Figur 2 schematisch einen Schnitt entlang der Linie C-C in Figur 1 ;

Figur 3 schematisch einen Schnitt entlang der Linie C'-C in Figur 1 (Bauteile teilweise nicht dargestellt);

Figur 4 schematisch einen Schnitt entlang der Linie D-D der Figur 3; und Figur 5 schematisch einen Schnitt entlang der Linie C'-C in Figur 1.

Figur 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eine Duftabgabeeinheit mit einem Gehäuse 10, von dem Teile zu besseren Übersicht weggeschnitten sind. Das Gehäuse 10 weist eine untere Gehäuseöffnung 1 1 auf, durch die eine mit 30 bezeichnete Flasche greift. Die Gehäuseöffnung 1 1 wird durch einen umlaufenden Gehäuserand 12 begrenzt. Die Flasche 30 weist einen Flaschengrundkörper 31 , einen zylinderförmigen Flaschenhals 32 und eine Flaschenschulter 33 auf, die sich zwischen dem Flaschengrundkörper 31 und dem Flaschenhals 32 erstreckt. Die Flasche 30 und insbesondere der Flaschengrundkörper 31 dienen zur Bevorratung eines flüssigen Duft-od er Wirkstoffes (zum Beispiel Parfümöl, flüssiges Insektizid, im Folgenden kurz Duftstoff genannt). Der Flaschenhals 32 weist ein Gewinde 34 auf, das dazu dient, die Flasche vor Gebrauch in der hier dargestellten Duftabgabeeinheit mit einer Aufschraubkappe (nicht dargestellt) zu verschließen. Das von der Flasche 30 aufnehmbare Volumen beträgt vorzugsweise 30 bis 100 ml (beispielsweise 40 bis 60 ml)

Koaxial zum zylinderförmigen Flaschenhals 32 ist ein Docht 35 angeordnet, der durch eine ringförmige Dochthalterung 36 mittig in dem Flaschenhals 32 gehalten wird. Der Docht 35 erstreckt sich von einem Boden 37 der Flasche 30 über ein oberes Ende des Flaschenhalses 32 hinaus. Der über den Flaschenhals 32 hinausragende Teil des Dochts 35 ragt in einen zylinderförmigen Heizkörper 71 einer Heizvorrichtung 70, die im Gehäuse 10 angeordnet ist. Der zylinderförmige Heizkörper 71 weist zur Aufnahme des Dochts 35 eine zentrale Öffnung 72 auf. Eine Gesamtlänge des Dochtes kann 5 bis 8 cm betragen.

Der Flaschengrundkörper 31 weist eine ebene Frontwand 38, eine erste Seitenwand 39 und eine (in Figur 1 verdeckte) zweite Seitenwand 40 auf. Parallel zur Frontwand 38 erstreckt sich eine, in Figur 1 ebenfalls verdeckte Rückwand 41. Der Flaschengrundkörper 31 weist somit einen rechtwinkligen Querschnitt auf, wobei die Ecken zwischen zwei benachbarten Wänden wie hier gezeigt abgerundet sein können. Die Flaschenschulter 33 überführt die rechteckige Grundform des Fla- schengrundkörpers 31 in die zylindrische Grundform des Flaschenhalses 32.

In paralleler Ausrichtung zur Frontwand 38 ist ein Bereich 42 am Flaschenhals 32 vorgesehen, in dem das Gewinde 34 bzw. dessen einzelne Gewindewindungen unterbrochen sind. Dadurch entsteht eine axial verlaufende Lücke 43, auf deren Funktion später noch näher eingegangen wird. Der Bereich kann in Umfangsrichtung eine Breite von 3 bis 8 mm (vorzugsweise 4 bis 7mm) haben. Des Weiteren ist im Bereich 42 ein axial verlaufender Pfeil 44 zu erkennen, auf denen später ebenfalls näher eingegangen wird.

Das Gehäuse 10 umfasst des Weiteren eine Flaschenhalterung zum Halten der Flasche 30. Die Flaschenhalterung ist in Figur 1 nicht dargestellt, jedoch in Figur 5 dargestellt und dort mit 45 bezeichnet. Sie weist eine zylindrische Aufnahme 46 für den Flaschenhals 32 auf. Figur 5 zeigt von oben den kreisrunden Docht 35 sowie die den Docht fixierende Dochthalterung 36. Am Umfang der zylindrischen Aufnahme 46 ist ein sich in axialer Richtung erstreckender Ausrichtungssteg 47, der in die Lücke 43 des Gewindes 34 greift. Durch das Zusammenwirken von Ausrichtungssteg 47 und Lücke 43 wird eine bestimmte Winkelposition der Flasche 30 in Bezug auf das Gehäuse 10 sicher- gestellt. Nur bei richtiger Ausrichtung in Umfangsrichtung des Gewindes 34 gesehen lässt sich die Flasche 30 von unten in Richtung des Pfeils 44 in die zylindrische Aufnahme 46 stecken.

Zur Zentrierung des Flaschenhalses 32 in der zylindrischen Aufnahme 43 sind mehrere axial verlaufende Zentrier- oder Fixierungsstege 48 vorgesehen, die jeweils mit einer Innenfläche 49 an einer Außenseite 50 des Gewindes 34 (spielfrei) anliegen.

Des Weiteren sind in der Figur 5 ein erster Rasthaken 51 und ein um 180° versetzter zweiter Rasthaken 52 zu erkennen, deren Zusammenwirken mit dem Gewinde 34 insbesondere aus Figur 4 deutlich wird. Verwiesen wird hier auch auf die Figuren 2 und 3, die zusätzlich das Zusammenwirken von Gewinde 34 und dem Ausrichtungssteg 47 zeigen. Figur 3 ist eine Ansicht gemäß der Figur 5, jedoch sind in Figur 3 nur die Dochthalterung 36, das Gewinde 34, der in der Lücke 43 angeordnete Ausrichtungssteg 47 sowie die Rasthaken 51 , 52 dargestellt. Figur 2 zeigt den ersten Rasthaken 51 und den Ausrichtungssteg 47 von der Seite. Die die beiden Rasthaken 51 , 52 (siehe Linie D-D in Figur 3) verbindende Gerade ist etwa um 45° (360° entspricht Vollkreis) zum Ausrichtungssteg 47 versetzt.

Wie aus Figur 4 deutlich wird, weist der erste Rasthaken 51 einen ersten Rastvorsprung 53 auf, der eine Gewindewindung 34a des Gewindes 34 hintergreift. Eine dem oberen Ende 54 des Flaschenhals 32 abgewandte Gewindeflanke 55 bildet einen ersten Rasthinterschnitt 56. Es sei darauf hingewiesen, dass in den Figuren 2 und 4 der Flaschenhals 32 mit dem Gewinde 34 und die Dochthalterung 36 vereinfacht als einstückiges Bauteil dargestellt sind).

Die in Figur 4 gestrichelte horizontale Linie verdeutlicht, dass ein zweiter Rastvorsprung 57 des zweiten Rasthaken 52 auf gleicher axialer Höhe liegt wie der erste Rastvorsprung 53. Bedingt durch die Gewindesteigung des Gewinde 34 können daher die Rasthaken 51 , 52 nie in gleicher Weise die Gewindewindungen hintergreifen. Hier liegt der zweite Rastvorsprung 57 an der Außenseite 50 des Gewindes 34 an. Jedoch steht der zweite Rasthaken 52 bedingt durch die elastische Auslenkung leicht unter Spannung, sodass der zweite Rastvorsprung 57 radial nach innen gegen das Gewinde 34 drückt. Dadurch ist der Flaschenhals 32 mit einer gewissen Spannung in der zylindrischen Aufnahme fixiert.

Dadurch, dass beim Einschieben des Flaschenhalses die Rasthaken 51 , 52 nie gleichzeitig vollständig ausgelenkt werden, ist die Maximalkraft, die zum Einstecken des Flaschenhals 32 in das Gehäuse 10 und zur Überwindung der Rastkräfte aufgewandt werden muss, vergleichsweise gering. Wie in Figur 5 angedeutet, kann die Gewindesteigung so ausgelegt sein, dass der erste Rastvorsprung 53 in eine Gewindelücke zwischen zwei Gewindewindungen greift und gleichzeitig der in Umfangsrichtung versetzte zweite Rastvorsprung auf einer Gewindewindung aufsetzt. Bezugszeichenliste

10 Gehäuse

1 1 Gehäuseöffnung

12 Gehäuserand

30 Flasche

31 Flaschengrundkörper

32 Flaschenhals

33 Flaschenschulter

34 Gewinde (Gewindewindung 34a)

35 Docht

36 Dochthalterung

37 Boden

38 Frontwand

39 erste Seitenwand

40 zweite Seitenwand

41 Rückwand

42 Bereich

43 Lücke

44 Pfeil

45 Flaschenhalterung

46 zylindrische Aufnahme

47 Ausrichtungssteg

48 Zentriersteg/Fixiersteg

49 Innenfläche

50 Außenseite

51 erster Rasthaken

52 zweiter Rasthaken

53 erster Rastvorsprung

54 oberes Ende

55 Gewindeflanke

56 erster Rasthinterschnitt

57 zweiter Rastvorsprung

70 Heizvorrichtung

71 Heizkörper

72 Öffnung