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Patent Searching and Data


Title:
FRAME AND ADVERTISING MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/198775
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a frame (1), in particular an LED light box frame, comprising: - a first frame element (2), - a clamping bar (3, 3a, 3b), which is substantially fully inserted into the first frame element (2), and - a connection element (4), which is retained releasably on the first frame element (2) by means of the clamping bar (3, 3a, 3b), wherein - the clamping bar (3, 3a, 3b) has at least one spring-mounted pressure piece (5, 5a, 5b) for clamping the connection element (4) to the first frame element (2).

Inventors:
SALIHBASIC ASMIR (AT)
WEISSGRAM FRANZ (AT)
Application Number:
PCT/AT2020/060138
Publication Date:
October 08, 2020
Filing Date:
April 03, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BEST SYSTEMS GMBH (AT)
International Classes:
G09F13/04; G09F15/00; G09F13/22
Domestic Patent References:
WO1997044770A11997-11-27
Foreign References:
US4630386A1986-12-23
DE4403389A11995-08-10
CN2412766Y2001-01-03
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER PATENTANWÄLTE (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Rahmen (1), insbesondere LED-Leuchtbox-Rahmen, aufweisend:

- ein erstes Rahmenelement (2),

- eine Klemmleiste (3, 3a, 3b), welche im Wesentlichen voll ständig in das erste Rahmenelement (2) eingeschoben ist, und

- ein Anschlusselement (4), welches mittels der Klemmleiste (3, 3a, 3b) lösbar an dem ersten Rahmenelement (2) gehalten ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Klemmleiste (3, 3a, 3b) zumindest ein federnd gelager tes Druckstück (5, 5a, 5b) zum Verklemmen des Anschlussele ments (4) am ersten Rahmenelement (2) aufweist.

2. Rahmen (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rahmenelement (2) eine erste Aufnahmenut (7, 7a, 7b) zum passgenauen Einschieben der Klemmleiste (3, 3a, 3b) und eine zweite Aufnahmenut (8, 8a, 8b) zum passgenauen Einschieben des

Anschlusselements (4) aufweist, wobei das Druckstück (5, 5a, 5b) der Klemmleiste (3, 3a, 3b) gegen eine Außenseite des Anschlus selements (4) lastet.

3. Rahmen (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahmenut (7, 7a, 7b) und die zweite Aufnahmenut (8, 8a, 8b) durch zwei Trennleisten (18, 18a, 18b) voneinander getrennt sind, welche dazwischen eine Durchtrittsöffnung (19, 19a, 19b) für das Druckstück (5, 5a, 5b) freilassen.

4. Rahmen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass das Druckstück (5, 5a, 5b), insbesondere eine Ku gel (5c), verschiebbar geführt in einer Hülse (20) aufgenommen ist und über ein Federelement (21) in der Hülse (20), insbeson dere eine Schraubenfeder (21a) , in Richtung einer Position, in welcher das Druckstück (5, 5a, 5b) aus einem eine Austrittsöff nung (22) aufweisenden Ende (23) der Hülse (20) herausragt, vor gespannt ist.

5. Rahmen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die Klemmleiste (3, 3a, 3b) zumindest zwei in Längsrichtung (L) der Klemmleiste (3, 3a, 3b) voneinander beab- standete Druckstücke (5, 5a, 5b) aufweist.

6. Rahmen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass das Anschlusselement (4) eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung (L) der Klemmleiste (3, 3a, 3b) an geordnete erste Anlagefläche (10) zur Stoßverbindung mit einer geraden Stirnseite (11) des ersten Rahmenelements (2) aufweist.

7. Rahmen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass ein zweites Rahmenelement (6) vorgesehen ist, wo bei das Anschlusselement (4) mit dem zweiten Rahmenelement (6) lösbar verbunden ist.

8. Rahmen (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (4) zumindest einen ersten Verbindungsschenkel

(12, 12a, 12b) zum Verbinden mit dem ersten Rahmenelement (2) und zumindest einen zweiten Verbindungsschenkel (13, 13a, 13b) zum Verbinden mit dem zweiten Rahmenelement (6) aufweist.

9. Rahmen (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungsschenkel (12, 12a, 12b) und der zweite Verbin dungsschenkel (13, 13a, 13b) in einem Winkel ( ) von im Wesent lichen 90° zueinander angeordnet sind.

10. Rahmen (1) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Klemmleiste (14, 14a, 14b) vorgesehen ist, welche im Wesentlichen vollständig in das zweite Rahmenelement (6) eingeschoben ist, wobei der zweite Verbindungsschenkel (13, 13a, 13b) des Anschlusselements (4) mittels der weiteren Klemm leiste (14, 14a, 14b) lösbar an dem zweiten Rahmenelement (6) gehalten ist, wobei die weitere Klemmleiste (14, 14a, 14b) zu mindest ein weiteres federnd gelagertes Druckstück (15, 15a,

15b) zum Verklemmen des zweiten Verbindungsschenkels (13, 13a ,13b) des Anschlusselements (4) am zweiten Rahmenelement (2) aufweist .

11. Rahmen (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, dass das Anschlusselement (4) eine im Wesentlichen senkrecht zum zweiten Verbindungsschenkel (13, 13a, 13b) ange- ordnete zweite Anlagefläche (16) zur Stoßverbindung mit einer geraden Stirnseite (17) des zweiten Rahmenelements (6) aufweist.

12. Werbemodul (26), insbesondere Leuchtkasten (26a), mit einem Rahmen (1) und mit einem Werbeträger (25), welcher in einem ge spannten Zustand mit dem Rahmen (1) verbunden ist, dadurch ge kennzeichnet, dass der Rahmen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 ausgebildet ist.

Description:
Rahmen und Werbemodul

Die Erfindung betrifft einen Rahmen, insbesondere LED-Leuchtbox- Rahmen, aufweisend:

- ein erstes Rahmenelement,

- eine Klemmleiste, welche im Wesentlichen vollständig in das erste Rahmenelement eingeschoben ist, und

- ein Anschlusselement, welches mittels der Klemmleiste lös bar an dem ersten Rahmenelement gehalten ist.

Die Erfindung betrifft zudem ein Werbemodul, insbesondere

Leuchtkasten, mit einem Rahmen und mit einem Werbeträger, wel cher in einem gespannten Zustand mit dem Rahmen verbunden ist.

Im Stand der Technik ist es bekannt, LED-Leuchtkästen für Aus stellungen und Werbezwecke einzusetzen. Bei einer bekannten Aus führung wird ein flächiger Werbeträger, beispielsweise ein be druckter Stoff, in einem gespannten Zustand an einem Rahmen be festigt. Der Rahmen soll dabei den Werbeträger derart gespannt halten, dass keine Falten oder Wölbungen auftreten, wenn der Werbeträger, etwa im Rahmen von Ausstellungen, präsentiert wird. Bekannt ist es dabei auch, den Rahmen mit Aufnahmeschienen aus zubilden, in denen die Ränder des Werbeträgers eingespannt wer den. Je nach Anwendung können die LED-Leuchtkästen freistehend, als leuchtende Wandbilder oder von der Decke abgehängt angeord net werden.

Bisher wurden die einzelnen Rahmenelemente des LED-Leuchtkastens miteinander verschraubt. Nachteilig ist dabei, dass die Zusam menstellung des Rahmens durch Verbinden der Rahmenelemente zeit aufwändig ist.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, zumindest einzelne Nachteile des Standes der Technik zu lindern bzw. zu beheben. Die Erfin dung setzt sich insbesondere zum Ziel, einen Rahmen der eingangs genannten Art vorzusehen, der rasch und unkompliziert aus Rah menelementen zusammengesetzt werden kann. Zudem setzt sich die Erfindung zum Ziel, ein Werbemodul der eingangs genannten Art vorzusehen, das auf rasche und einfache Weise aufgebaut werden kann . Diese Aufgabe wird durch einen Rahmen mit den Merkmalen von An spruch 1 und ein Werbemodul mit den Merkmalen von Anspruch 12 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen An sprüchen angegeben.

Demnach weist bei dem erfindungsgemäßen Rahmen die Klemmleiste zumindest ein federnd gelagertes Druckstück zum Verklemmen des Anschlusselements am ersten Rahmenelement auf. Der Rahmen weist bevorzugt mehrere Rahmenelemente auf. Beispielsweise kann jede Seite eines rechteckigen Rahmens durch ein Rahmenelement gebil det sein. Ein Rahmenelement kann sich aber auch über mehr als eine Seite des Rahmens erstrecken oder nur einen Teil einer Rah menseite bilden. In ein erstes Rahmenelement der mehreren Rah menelemente ist im Verwendungszustand des Rahmens eine Klemm leiste im Wesentlichen vollständig eingeschoben. Dabei kann ein geringer, im Rahmen der Erfindung unwesentlicher Anteil der Klemmleiste aus dem ersten Rahmenelement vorstehen. Die Klemm leiste hält ein Anschlusselement des Rahmens lösbar an dem ers ten Rahmenelement, d.h. die eingeschobene Klemmleiste verbindet das Anschlusselement lösbar und dennoch fest mit dem ersten Rah menelement. Hierfür weist die Klemmleiste zumindest ein federnd gelagertes Druckstück auf, welches zum Verklemmen des Anschlus selements am ersten Rahmenelement eingerichtet ist. Dabei steht das federnd gelagerte Druckstück mit dem Anschlusselement vor zugsweise reibschlüssig in Eingriff. Das Anschlusselement ist dazu vorgesehen, das erste Rahmenelement mit weiteren Komponen ten des Rahmens, insbesondere mit einem anderen Rahmenelement zu verbinden. Das erste Rahmenelement, die Klemmleiste und das An schlusselement können als separate, miteinander verbindbare und voneinander lösbare Komponenten ausgebildet sein. Die Klemmleis te kann aber ebenso dauerhaft in das erste Rahmenelement einge setzt bzw. eingeschoben sein. In jedem Fall ermöglicht die Klemmleiste eine einfach und rasch, bevorzugt werkzeuglos her stellbare und wieder lösbare Verbindung des Anschlusselements mit dem ersten Rahmenelement.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann das erste Rahmen element eine erste Aufnahmenut zum passgenauen Einschieben der Klemmleiste und eine zweite Aufnahmenut zum passgenauen Ein- schieben des Anschlusselements aufweisen, wobei das Druckstück der Klemmleiste gegen eine Außenseite des Anschlusselements las tet. Die erste Aufnahmenut und die zweite Aufnahmenut können bspw. rohrförmig ausgebildet sein und sind benachbart zueinander angeordnet. Die erste Aufnahmenut ist ausgebildet, die Klemm leiste stabil aufzunehmen und die zweite Aufnahmenut ist ausge bildet, das Anschlusselement stabil aufzunehmen. Je nach Ausfüh rung des Anschlusselements kann dieses im Wesentlichen vollstän dig in die zweite Aufnahmenut eingeschoben werden, oder es wird nur ein Teil des Anschlusselements in die zweite Aufnahmenut eingeschoben. Bevorzugt sind die Innenabmessungen der ersten Aufnahmenut und die Außenabmessungen der Klemmleiste derart auf einander abgestimmt, dass die Klemmleiste kraftschlüs

sig/reibschlüssig in der ersten Aufnahmenut gehalten wird. Zudem können die Innenabmessungen der zweiten Aufnahmenut und die Au ßenabmessungen zumindest eines Teils des Anschlusselements der art aufeinander abgestimmt sein, dass zumindest der Teil des An schlusselements unabhängig vom Druckstück kraftschlüs

sig/reibschlüssig in der zweiten Aufnahmenut gehalten wird. Das Druckstück bewirkt dann ein zusätzliches Festhalten des An schlusselements, indem dieses durch das Druckstück am bzw. im ersten Rahmenelement verklemmt wird.

Wenn die erste Aufnahmenut und die zweite Aufnahmenut durch zwei Trennleisten voneinander getrennt sind, welche dazwischen eine Durchtrittsöffnung für das Druckstück freilassen, kann das

Druckstück durch die Durchtrittsöffnung hindurch auf das An schlusselement, insbesondere gegen eine Außenseite des Anschlus selements drücken. Hierfür sind die Klemmleiste und das erste Rahmenelement ausgebildet, dass das Druckstück der in die erste Aufnahmenut eingeschobenen Klemmleiste, in einem durch das An schlusselement unbelasteten Zustand, in die zweite Aufnahmenut hineinragt, um mit dem Anschlusselement, wenn dieses in die zweite Aufnahmenut eingeschoben ist, in Eingriff zu gelangen.

Die Trennleisten sind streifenförmig ausgebildet und stehen be vorzugt im rechten Winkel von Seitenwänden der ersten Aufnahme nut und der zweiten Aufnahmenut ab. Insbesondere bilden die Trennleisten eine obere/untere Begrenzung der ersten Aufnahmenut und eine untere/obere Begrenzung der zweiten Aufnahmenut. Beson ders bevorzugt liegt die Klemmleiste und gegebenenfalls auch das Anschlusselement, wenn diese in das erste Rahmenelement einge schoben sind, an den Trennleisten an. Die Durchtrittsöffnung er streckt sich bevorzugt im Wesentlichen über die gesamte Länge der ersten bzw. zweiten Aufnahmenut, sodass die zwei Trennleis ten voneinander getrennt sind. Alternativ kann sich die Durch trittsöffnung nur über einen Teil der gesamten Länge der ersten bzw. zweiten Aufnahmenut erstrecken, sodass die zwei Trennleis ten über einen Teil ihrer Längserstreckung, in welchem das

Druckstück der Klemmleiste nicht angeordnet ist, miteinander verbunden sind.

Weiters kann vorgesehen sein, dass das Druckstück, insbesondere eine Kugel, verschiebbar geführt in einer Hülse aufgenommen ist und über ein Federelement in der Hülse, insbesondere eine

Schraubenfeder, in Richtung einer Position, in welcher das

Druckstück aus einem eine Austrittsöffnung aufweisenden Ende der Hülse herausragt, vorgespannt ist. Das Druckstück ist somit ge meinsam mit dem Federelement in der Hülse aufgenommen. Bevorzugt ist ein Ende des Federelements an der Hülse abgestützt während das andere Ende des Federelements am Druckstück anliegt und die ses gegen das mit einer Austrittsöffnung versehene Ende der Hül se drückt. In einem Zustand, in welchem die Klemmleiste vom An schlusselement getrennt ist, ragt das Druckstück ein Stück weit aus dem mit der Austrittsöffnung versehenen Ende der Hülse, d.h aus der Austrittsöffnung, heraus. In einem anderen Zustand, in welchem die Klemmleiste und das Anschlusselement in das erste Rahmenelement eingeschoben sind, drückt das Anschlusselement das Druckstück gegen die Kraft des Federelements in die Hülse hin ein, wodurch ein Kraftschluss zwischen der Klemmleiste, dem An schlusselement und dem ersten Rahmenelement gebildet wird. Eine Ausbildung des Druckstücks als Kugel erleichtert das Einschieben des Anschlusselements in das erste Rahmenelement, wenn die

Klemmleiste bereits in das erste Rahmenelement eingeschoben ist. Die Federkraft auf das federnd gelagerte Druckstück wirkt im We sentlichen in Richtung senkrecht zur Hauptebene der Klemmleiste. Wenn die Hülse zylindrisch ausgebildet ist, kann sie in eine einfach herzustellende Bohrung in der Klemmleiste eingesetzt werden. Bevorzugt weist die Hülse zumindest an jenem Ende, wel ches dem Ende mit der Austrittsöffnung gegenüberliegt einen Ein führkonus, d.h. einen abgeschrägten Abschnitt auf, um das Ein- setzen der Hülse in eine hierfür vorgesehenen Ausnehmung der Klemmleiste zu erleichtern.

Um die Verbindung zwischen dem Anschlusselement und dem ersten Rahmenelement noch zuverlässiger zu gestalten, wird bevorzugt, dass die Klemmleiste zumindest zwei in Längsrichtung der Klemm leiste voneinander beabstandete Druckstücke aufweist. Somit drü cken die zumindest zwei Druckstücke der Klemmleiste im mit dem ersten Rahmenelement und mit dem Anschlusselement verbundenen Zustand gegen das Anschlusselement. Die Längsrichtung der Klemm leiste ist jene Richtung, in welcher die Klemmleiste in das ers te Rahmenelement eingeschoben wird.

Für eine definierte Positionierung des ersten Rahmenelements in Bezug auf das Anschlusselement wird bevorzugt, dass das An schlusselement eine im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Klemmleiste angeordnete erste Anlagefläche zur Stoßverbin dung mit einer geraden Stirnseite des ersten Rahmenelements auf weist. Die erste bzw. die eine Anlagefläche des Anschlussele ments begrenzt den Einschubweg des Anschlusselements in das ers te Rahmenelement und definiert somit eine Verbindungsposition, in welcher das Anschlusselement abhängig von seiner Ausbildung teilweise oder vollständig in das erste Rahmenelement eingescho ben ist. In dieser Verbindungsposition liegt die gerade Stirn seite (ein Ende) des ersten Rahmenelements an der ersten Anlage fläche des Anschlusselements an. Diese Ausführung bringt den Vorteil mit sich, dass das erste Rahmenelement weniger scharf kantig als ein auf Gehrung geschnittenes Rahmenelement sein kann .

Um den Rahmen individuell gestalten zu können, kann ein zweites Rahmenelement vorgesehen sein, wobei das Anschlusselement mit dem zweiten Rahmenelement lösbar verbunden ist. Die lösbare Ver bindung des zweiten Rahmenelements mit dem Anschlusselement er laubt je nach Bedarf unterschiedliche zweite Rahmenelemente über das Anschlusselement mit dem ersten Rahmenelement zu verbinden und davon wieder zu trennen.

Alternativ kann ein zweites Rahmenelement vorgesehen sein, wel ches einteilig mit dem Anschlusselement ausgebildet ist. Bei- spielsweise steht das Anschlusselement in Form eines Stifts oder Verbindungsschenkels vom zweiten Rahmenelement ab und wird lös bar in das erste Rahmenelement eingeschoben.

Um mittels des Anschlusselements das erste Rahmenelement mit dem zweiten Rahmenelement verbinden zu können, kann das Anschlus selement zumindest einen ersten Verbindungsschenkel zum Verbin den mit dem ersten Rahmenelement und zumindest einen zweiten Verbindungsschenkel zum Verbinden mit dem zweiten Rahmenelement aufweisen. Ein derartiges Anschlusselement ermöglicht somit eine rasche und bevorzugter Weise werkzeuglose Verbindung zweier Rah menelemente, nämlich eines ersten und eines zweiten Rahmenele ments eines Rahmens, der aus zumindest zwei Rahmenelementen ge bildet ist. Hierfür wird der zumindest eine erste Verbindungs schenkel des Anschlusselements an dem ersten Rahmenelement ge halten. Zudem wird der zumindest eine zweite Verbindungsschenkel des Anschlusselements an dem zweiten Rahmenelement gehalten.

Im Fall eines rechteckigen oder quadratischen Rahmens ist es be sonders vorteilhaft, wenn der erste Verbindungsschenkel und der zweite Verbindungsschenkel in einem Winkel von im Wesentlichen 90° zueinander angeordnet sind. Hierdurch kann das Anschlussele ment in einer Ecke des Rahmens angeordnet sein. Das Anschlus selement ist in diesem Fall vorzugsweise ein Verbindungswinkel.

Für eine lösbare Verbindung des Anschlusselements mit dem zwei ten Rahmenelement kann eine weitere Klemmleiste vorgesehen sein, welche im Wesentlichen vollständig in das zweite Rahmenelement eingeschoben ist, wobei der zweite Verbindungsschenkel des An schlusselements mittels der weiteren Klemmleiste lösbar an dem zweiten Rahmenelement gehalten ist, wobei die weitere Klemmleis te zumindest ein weiteres federnd gelagertes Druckstück zum Ver klemmen des zweiten Verbindungsschenkels des Anschlusselements am zweiten Rahmenelement aufweist. Beispielsweise kann der zwei te Verbindungsschenkel identisch zum ersten Verbindungsschenkel ausgebildet sein. Insbesondere kann das weitere Druckstück und/oder die weitere Klemmleiste, welche im Verwendungszustand des Rahmens in das zweite Rahmenelement eingeschoben ist, so wie das Druckstück und/oder die Klemmleiste, welche im Verwendungs zustand des Rahmens in das erste Rahmenelement eingeschoben ist, ausgebildet sein. Zudem kann die weitere Klemmleiste zumindest zwei in Längsrichtung der weiteren Klemmleiste voneinander beab- standete weitere Druckstücke aufweisen. Mittels der eingeschobe nen weiteren Klemmleiste, insbesondere mittels der weiteren Druckstücke, wird der zweite Verbindungsschenkel des Anschlus selements lösbar an dem zweiten Rahmenelement gehalten, d.h. der zweite Verbindungsschenkel wird am/im zweiten Rahmenelement ver klemmt .

Für eine definierte Positionierung des zweiten Rahmenelements in Bezug auf das Anschlusselement wird bevorzugt, dass das An schlusselement eine im Wesentlichen senkrecht zum zweiten Ver bindungsschenkel angeordnete zweite Anlagefläche zur Stoßverbin dung mit einer geraden Stirnseite des zweiten Rahmenelements aufweist. Die zweite bzw. die andere Anlagefläche des Anschlus selements begrenzt den Einschubweg des Anschlusselements in das zweite Rahmenelement und definiert somit eine Verbindungspositi on, in welcher das Anschlusselement teilweise in das zweite Rah menelement eingeschoben ist. In dieser Verbindungsposition liegt die gerade Stirnseite (ein Ende) des zweiten Rahmenelements an der zweiten Anlagefläche des Anschlusselements an.

Das erfindungsgemäße Werbemodul, insbesondere Leuchtkasten, mit einem Rahmen und mit einem Werbeträger, welcher in einem ge spannten Zustand mit dem Rahmen verbunden ist, ist dadurch ge kennzeichnet, dass der Rahmen wie vorstehend beschrieben ausge bildet ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von bevorzugten, nicht einschränkenden Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die

Zeichnung noch weiter erläutert.

Fig. 1 zeigt einen Abschnitt eines ersten Rahmenelements und ei nes zweiten Rahmenelements sowie zwei Klemmleisten, zwei weitere Klemmleisten und ein Anschlusselement bevor diese in das erste und/oder zweite Rahmenelement eingeschoben sind;

Fig. 2 zeigt detaillierter den Abschnitt des ersten Rahmenele ments und die zwei Klemmleisten aus Fig. 1 bevor diese in das erste Rahmenelement eingeschoben sind; Fig. 3 zeigt den Abschnitt des ersten Rahmenelements in welches die zwei Klemmleisten aus Fig. 2 vollständig eingeschoben sind;

Fig. 4 zeigt den Abschnitt des ersten Rahmenelements mit den da rin vollständig eingeschobenen Klemmleisten gemäß Fig. 3, wäh rend des Einschiebens des Anschlusselements aus Fig. 1;

Fig. 5 zeigt den Abschnitt des ersten Rahmenelements mit den da rin vollständig eingeschobenen Klemmleisten gemäß Fig. 4 und mit dem in das erste Rahmenelement eingeschobenen Anschlusselement aus Fig. 1;

Fig. 6 zeigt eine Schnittansicht, in welcher zumindest eine Klemmleiste aus Fig. 1 vollständig in das erste Rahmenelement eingeschoben ist, am Beginn des Einschiebens des Anschlussele ments aus Fig. 1 in das erste Rahmenelement; und

Fig. 7 zeigt eine Schnittansicht, in welcher das Anschlussele ment aus Fig. 6 in das erste Rahmenelement eingeschoben ist.

Fig. 1 zeigt einen Teil eines Rahmens 1 gemäß der Erfindung, der ein erstes Rahmenelement 2, eine Klemmleiste 3 und ein Anschlus selement 4 aufweist. Die Klemmleiste 3 ist in einem in Fig. 1 nicht dargestellten Verbindungszustand im Wesentlichen vollstän dig in das erste Rahmenelement 2 eingeschoben. Das Anschlussele ment 4 ist in dem in Fig. 1 nicht dargestellten Verbindungszu stand mittels der Klemmleiste 3 lösbar an dem ersten Rahmenele ment 2 gehalten. Die Klemmleiste 3 weist zumindest ein federnd gelagertes Druckstück 5 zum Verklemmen des Anschlusselements 4 am/im ersten Rahmenelement 2 auf. Der in Fig. 1 zum Teil darge stellte Rahmen 1 kann aus vier Rahmenelementen R zusammengesetzt sein. Der Rahmen 1 kann aber auch aus mehr oder weniger als vier Rahmenelementen R gebildet sein. Beispielsweise sind alle be nachbarten Rahmenelemente R über ein Anschlusselement 4, welches über eine Klemmleiste 3 festgehalten wird, miteinander verbun den. Ebenso kann aber im Rahmen 1 auch nur ein einziges Rahmen element R, nämlich das erste Rahmenelement 2, oder mehrere Rah menelemente R eine Klemmleiste 3 und ein Anschlusselement 4 auf weisen. Bevorzugt ist ein zweites Rahmenelement 6 vorgesehen, wobei das Anschlusselement 4 mit dem zweiten Rahmenelement 6 lösbar verbunden ist. Somit kann das zweite Rahmenelement 6 über das Anschlusselement 4 mit dem ersten Rahmenelement 2 verbunden sein .

Fig. 1 zeigt insbesondere und beispielhaft einen Abschnitt des ersten Rahmenelements 2 sowie zwei Klemmleisten 3, 3a, 3b und ein Anschlusselement 4 in einem Zustand, in welchem die Klemm leisten 3, 3a, 3b und das Anschlusselement 4 noch nicht in das erste Rahmenelement 2 eingeschoben sind. Das erste Rahmenelement 2 weist bevorzugt eine erste Aufnahmenut 7 zum passgenauen Ein schieben der Klemmleiste 3 und eine zweite Aufnahmenut 8 zum passgenauen Einschieben des Anschlusselements 4 auf. Im Beispiel gemäß Fig. 1 weist das erste Rahmenelement 2 zwei erste, in Fig. 1 untere, Aufnahmenuten 7a, 7b zum passgenauen Einschieben der beiden Klemmleisten 3a, 3b auf. Das erste Rahmenelement 2 weist zudem gemäß Fig. 1 zwei zweite, in Fig. 1 obere, Aufnahmenuten 8a, 8b zum passgenauen Einschieben des Anschlusselements 4 oder eines Teils davon auf. Sobald wie im Beispiel gemäß Fig. 5 die zumindest eine Klemmleiste 3, 3a, 3b und das Anschlusselement 4 in das erste Rahmenelement 2 eingeschoben sind, lastet das

Druckstück 5, 5a, 5b der Klemmleiste 3, 3a, 3b gegen eine Außen seite 9, in Fig. 1 eine nicht sichtbare Bodenseite, des An schlusselements 4. Hierdurch wird das Anschlusselement 4 zuver lässig und dennoch lösbar am/im ersten Rahmenelement 2 gehalten. In den dargestellten Beispielen weisen die Klemmleisten 3, 3a,

3b zwei in Längsrichtung L der Klemmleisten 3, 3a, 3b voneinan der beabstandete Druckstücke 5, 5a, 5b auf.

In den in den Fig. 1, 6 und 7 dargestellten Beispielen, weist das Anschlusselement 4 eine im Wesentlichen senkrecht zur Längs richtung L der Klemmleiste 3, 3a, 3b angeordnete erste Anlage fläche 10 zur Stoßverbindung mit einer geraden Stirnseite 11 des ersten Rahmenelements 2 auf. Zudem kann das Anschlusselement 4 zumindest einen ersten Verbindungsschenkel 12 zum Verbinden mit dem ersten Rahmenelement 2 und zumindest einen zweiten Verbin dungsschenkel 13 zum Verbinden mit dem zweiten Rahmenelement 6 aufweisen. In Beispiel gemäß Fig. 1 weist das Anschlusselement 4 zwei erste Verbindungsschenkel 12a, 12b und zwei zweite Verbin dungsschenkel 13a, 13b auf. Somit kann das Anschlusselement 4 am ersten Rahmenelement 2 lösbar gehalten sein, indem die Klemm leisten 3, 3a, 3b in die ersten Aufnahmenuten 7, 7a, 7b des ers ten Rahmenelements 2 und die ersten Verbindungsschenkel 12, 12a, 12b des Anschlusselements 4 in die zweiten Aufnahmenuten 8, 8a, 8b des ersten Rahmenelements 2 eingeschoben sind.

Um einen rechteckigen oder quadratischen Rahmen 1 zu schaffen, können der erste Verbindungsschenkel 12, 12a, 12b und der zweite Verbindungsschenkel 13, 13a, 13b in einem Winkel von im We sentlichen 90° zueinander angeordnet sein.

Zudem kann eine weitere Klemmleiste 14 vorgesehen sein, insbe sondere können zwei weitere Klemmleisten 14a, 14b vorgesehen sein (siehe Fig. 1), welche im Wesentlichen vollständig in das zweite Rahmenelement 6 eingeschoben ist/sind, wenn das Anschlus selement 4 mit dem zweiten Rahmenelement 6 verbunden ist. Dabei kann der zweite Verbindungsschenkel 13, 13a, 13b des Anschlus selements 4 mittels der weiteren Klemmleiste 14, 14a, 14b lösbar an dem zweiten Rahmenelement 6 gehalten sein. Hierfür kann die weitere Klemmleiste 14, 14a, 14b zumindest ein weiteres federnd gelagertes Druckstück 15, 15a, 15b zum Verklemmen des zweiten Verbindungsschenkels 13, 13a, 13b des Anschlusselements 4 am zweiten Rahmenelement 6 aufweisen. Insbesondere können der erste Verbindungsschenkel 12, 12a, 12b und der zweite Verbindungs schenkel 13, 13a, 13b identisch ausgebildet sein. Ebenso können die Klemmleiste 3, 3a, 3b und die weitere Klemmleiste 14, 14a, 14b identisch ausgebildet sein.

In Fig. 1 ist weiters veranschaulicht, dass das Anschlusselement 4 eine im Wesentlichen senkrecht zum zweiten Verbindungsschenkel 13, 13a, 13b angeordnete zweite Anlagefläche 16 zur Stoßverbin dung mit einer geraden Stirnseite 17 des zweiten Rahmenelements 6 aufweisen kann.

Fig. 1 zeigt auch, dass an der zweiten Anlagefläche 16 des An schlusselements 4, ein Versteifungselement 24 zum Einschieben in eine entsprechende, nicht dargestellte Nut des zweiten Rahmen elements 6 vorgesehen ist. Ein ebensolches, nicht dargestelltes Versteifungselement 24a kann an der ersten Anlagefläche 10 des Anschlusselements 4 vorgesehen sein. Fig. 2 zeigt deutlich, dass die erste Aufnahmenut 7, 7a, 7b und die zweite Aufnahmenut 8, 8a, 8b des ersten Rahmenelements 2 durch zwei Trennleisten 18, 18a, 18b voneinander getrennt sind, welche dazwischen eine Durchtrittsöffnung 19, 19a, 19b für das Druckstück 5, 5a, 5b freilassen. Hierfür erstreckt sich die Durchtrittsöffnung 19, 19a, 19b vom dem Anschlusselement 4 zuge wandten Ende des ersten Rahmenelements 2 in Längsrichtung des ersten Rahmenelements 2. Im in Fig. 2 dargestellten Beispiel liegen die zwei Trennleisten 18, 18a, 18b nach der Durchtritts öffnung 19, 19a, 19b aneinander an. Alternativ kann die Durch trittsöffnung 19, 19a, 19b entlang der gesamten Längserstreckung des ersten Rahmenelements 2 verlaufen.

In Fig. 3 ist erkennbar, dass die Klemmleiste 3, insbesondere beide Klemmleisten 3a, 3b, vollständig, insbesondere passgenau, in das erste Rahmenelement 2, d.h. in die erste Aufnahmenut 7, 7a, 7b eingeschoben sind. Dabei ragt das Druckstück 5, 5a, 5b über die zwei Trennleisten 18, 18a, 18b hinaus, in die noch freie zweite Aufnahmenut 8, 8a, 8b hinein.

Fig. 4 zeigt einen Zustand während des Einschiebens des An schlusselements 4, insbesondere der ersten Verbindungsschenkel 12, 12a, 12b, in das erste Rahmenelement 2, d.h. in die zweite Aufnahmenut 8, 8a, 8b.

Im in Fig. 5 dargestellten Beispiel ist das Anschlusselement 4 in das erste Rahmenelement 2, d.h. in die zweite Aufnahmenut 8, 8a, 8b eingeschoben und mittels der nun nicht sichtbaren Klemm leiste 3, 3a, 3b lösbar an dem ersten Rahmenelement 2 gehalten. Hierfür weist das erste Rahmenelement 2 bevorzugt Vorsprünge V auf, gegen welche das Anschlusselement 4, insbesondere der erste Verbindungsschenkel 12, 12a, 12b, gedrückt wird. Im Beispiel ge mäß Fig. 5 begrenzen die Vorsprünge V die zweite Aufnahmenut 8, 8a, 8b an der der ersten Aufnahmenut 7, 7a, 7b abgewandten Sei te. Dabei können die Vorsprünge V in einem rechten Winkel von einer Seitenwand der zweiten Aufnahmenut 8, 8a, 8b abstehen und eine Hinterschneidung bilden, wobei die Vorsprünge V durch

Schlitze voneinander beabstandet sein können. Alternativ zu be- abstandeten Vorsprüngen V kann die von der ersten Aufnahmenut 7, 7a, 7b abgewandte Seite der zweiten Aufnahmenut 8, 8a, 8b ge schlossen sein, wobei dann das Anschlusselement 4, insbesondere der erste Verbindungsschenkel 12, 12a, 12b, gegen die geschlos senen Seite der zweiten Aufnahmenut 8, 8a, 8b gedrückt wird.

Fig. 6 zeigt eine Schnittansicht in welcher die Klemmleiste 3, 3a, 3b vollständig in das erste Rahmenelement 2 eingeschoben ist, während das Anschlusselement 4 noch nicht in das erste Rah menelement 2 eingeschoben ist. Das Druckstück 5, 5a, 5b, insbe sondere eine Kugel 5c, kann verschiebbar geführt in einer Hülse 20 aufgenommen sein und über ein Federelement 21 in der Hülse 20, insbesondere eine Schraubenfeder 21a, in Richtung einer Po sition, in welcher das Druckstück 5, 5a, 5b aus einem eine Aus trittsöffnung 22 aufweisenden Ende 23 der Hülse 20 herausragt, vorgespannt sein. Im dargestellten unbelasteten Zustand ragen die Druckstücke 5, 5a, 5b (wegen der Schnittansicht ist das Druckstück 5b nicht sichtbar) in die zweite Aufnahmenut 8, 8a,

8b des ersten Rahmenelements 2 hinein.

Demgegenüber zeigt Fig. 7 eine Schnittansicht in welcher die Klemmleiste 3, 3a, 3b und das Anschlusselement 4 in das erste Rahmenelement 2 eingeschoben sind. Das Druckstück 5, 5a, 5b ist in Fig. 7 in einer Verbindungsstellung gezeigt, in welcher das Druckstück 5, 5a, 5b durch den ersten Verbindungsschenkel 12, 12a, 12b gegen die Kraft des Federelements 21 in die Hülse 20 hineingedrückt wird. Somit drückt das Druckstück 5, 5a, 5b gegen das Anschlusselement 4 und verklemmt dieses im ersten Rahmenele ment 2.

Wenn der Rahmen 1 gemäß Fig. 1 mit einem in Fig. 1 angedeuteten Werbeträger 25 im gespannten Zustand verbunden ist, zeigt Fig. 1 auch ein Werbemodul 26, insbesondere einen Leuchtkasten 26a.