Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gestell einer Wäge-Fördervorrich- tung, mit wenigstens zwei Seitenwangen und mehreren, zwischen den beiden Seitenwangen angeordneten Längsträgern.

Aus dem Dokument DE 103 57 982 A 1 ist ein Gestell einer Kontrollwaage mit einem zentralen tragenden zylindrischen Rohr als Längsteil bekannt, an dessen beiden Längsenden jeweils ein im Wesentlichen quadratisches Qu erteil in Form einer dünnen Blechplatte angeschweißt ist. Durch entsprechende Ablängung des Längsteils kann die Länge des Gestells variiert werden. Um die Breite des Gestells zu variieren, müssen an dem Gestell konstruktive Änderungen vorgenommen werden.

Das Dokument. DE 10 2009 047 090 A 1 offenbart ein Gestell einer Wägc- Fördervorrichtung, das modular aufgebaut ist, und hierzu mehrere Aufstellelemente in Form von Blechplatten aufweist, die jeweils mittels Längs- streben miteinander verbunden sind. Durch entsprechende Längenauswahl der Längsstreben lässt sich der Abstand zwischen den jeweiligen Aufstellelementen einstellen. Auch hier müssen, um die Breite des Gestells zu variieren, konstruktive Änderungen vorgenommen werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gestell einer Wäge-

Fördervorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, das in Länge und Breite variabel ist, und insbesondere nicht von vorgefertigten Abmessungen abhängig ist und dabei möglichst viele Gleichteile aufweist. Diese Aufgabe wird durch ein Gestell einer Wäge- Fördervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und insbesondere dadurch, dass die Längsträger mit Querträgern verbunden sind , wobei zumindest eine der beiden Seitenwangen zwei voneinander separate Seitenwangenteile umfasst, die durch die Querträger miteinander verbunden sind.

Dadurch, dass eine Seitenwange bzw. beide Seitenwangen jeweils zwei separate Teile aufweisen, insbesondere zweiteilig ausgebildet sind, kann der gegenseitige Abstand der beiden jeweiligen Seitenwangenteile zueinander variiert werden. Hierdurch wird es ermöglicht, die Breite des erfindungsgemäßen Gestells zu modifizieren, ohne dass hierzu konstruktive Änderungen erforderlich wären. Sofern eine der beiden Seitenwange nicht zwei derartige Seitenwangenteile aufweist, insbesondere einteilig ausgebil- det ist, sind an dieser Seitenwange auch keine Querträger erforderlich und ein einstellbarer Abstand zwischen zwei jeweiligen Längsträgern kann insbesondere dadurch gewährleistet werden, dass diese Seitenwange mehrere seitlich zueinander versetzte Befestigungsstellen für zumindest einen der beiden jeweiligen Längsträger aufweist.

Eine Variation der Länge des Gestells bzw. der Länge des durch die beiden benachbarten Seitenwangen ausgebildeten Abschnitts des Gestells, der auch als Modul bezeichnet wird, erfolgt durch Einstellen des Abstands zwischen den beiden Seitenwangen. Eine Variation der Höhe des Gestells kann durch Einstellen des Abstands zwischen oberen und unteren Querträgern erreicht werden. Insbesondere umfasst das erfindungsgemäße Gestell zumindest zwei Seitenwangen, jeweils vier Längsträger zwischen den beiden Seiten wangen und/ oder zwei Querträger für lediglich eine oder pro Seitenwange. Das erfindungsgemäße Gestell kann ein erfindungsge- mäßes Modul oder mehrere erfindungsgemäße Module aufweisen, die dann jeweils mehrere, zwischen den beiden jeweiligen Seitenwangen angeordnete Längsträger umfassen, die mit jeweiligen Querträgern verbunden sind, wobei zumindest eine der beiden jeweiligen Seitenwangen zwei voneinander separate Seiten wangenteile umfasst, die durch die jeweiligen Querträger miteinander verbunden sind.

Zur Variation der Abmessung des Gestells bzw. der Länge eines vorgenannten Moduls können die Längs träger, die Querträger, eine Seitenwange und/ oder die Seitenwangenteile insbesondere stufenlos ablängbar aus- gebildet sein, d.h. das jeweilige Bauteil - Längsträger, Querträger, Seiten - wange oder Seitenwangenteil - kann, insbesondere vor dem Zusammensetzen des Gestells, auf die gewünschte Länge, Breite und / oder Höhe des Gestells zugeschnitten werden. Alternativ oder zusätzlich können jedoch auch mehre Sätze von Längsträgern, von Querträgern, einer Seitenwange und/ oder von Seiten wangenteilen in verschiedenen Längen vorgesehen sein, d.h. die jeweiligen Bauteile können in verschiedenen Längen zur Verfügung gestellt werden, wobei - um das Gestell mit der jeweils gewünschten Länge, Breite und /oder Höhe zu erhalten - das jeweilige Bauteil mit der entsprechend passenden Länge gewählt wird.

Die Längsträger können als Rundrohre, die Querträger als Vierkantrohre und/oder eine Seitenwange und/ oder die Seitenwangenteile als Plattenelemente ausgebildet, sein. An Rundrohren kann eine Wägeplattform oder ein Förderband einfach gehaltert werden. Vierkantrohre können gut an den Seitenwandteilen befestigt werden. Plattenelemente sind platzsparend und gewährleisten gleichzeitig eine hohe Stabilität.

Bevorzugt sind die insbesondere beiden jeweiligen Seitenwangenteile untereinander austauschbar, insbesondere identisch ausgebildet. Die Sei- tenwangenteile können dann in Förderrichtung der Wäge-Fördervorrich- tung gesehen sowohl links- als auch rechtsseitig verwendet werden. Das Zusammensetzen des Gestells kann dadurch vereinfacht werden. Insbesondere muss nur eine Art von Seiten wangenteilen hergestellt werden. Durch Gleich teile können Fertigung und Logistik vereinfacht werden. Al- ternativ und /oder zusätzlich können auch die insbesondere paarweise miteinander verbundenen Längsträger und/ oder die insbesondere die beiden jeweiligen Seitenwangenteile miteinander verbindenden Querträger untereinander austauschbar, insbesondere identisch ausgebildet sein. Vorzugsweise sind die Längsträger, die Querträger, eine Seitenwange und/ oder die Seitenwangenteile lösbar, insbesondere nicht stoffschlüssig miteinander verbunden, d.h. die jeweiligen Verbindungsmittel müssen beim Lösen der jeweiligen Verbindung nicht zerstört werden. Dies gilt insbesondere auch für Bauteile, die vor dem Zusammensetzen abgelängt wurden.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung sind die Längsträger mittels Klemmvorrichtungen mit den Querträgern verbunden, insbesondere um eine lösbare Verbindung herzustellen.

Hierzu können die Querträger oberseitig insbesondere konkave Aussparungen für die insbesondere zylinderförmigen Längsträger aufweisen und es können insbesondere als Vierkantrohre ausgebildete Klemmelemente mit unterseitigen insbesondere konkaven Aussparungen für die Längsträ- ger vorgesehen sein, so dass die Längsträger nach Art einer zweiteiligen Rohrschelle zwischen den Querträgern und den Klemmelementen eingeklemmt sind. Die Querträger und/ oder die vorgenannten Klemmelemente können mit den Seitenwangenteilen verschraubt sein. Darüber hinaus können Standfüße vorgesehen sein, die mit einer Seitenwange und/ oder den Seitenwangenteilen verbunden sind, insbesondere an der Seitenwange und/oder den Seitenwangenteilen angeschraubt sind. Die Standfüße können voneinander unabhängig höhenerstellbar sein. Durch höhenverstellbare Standfüße kann die Höhe des Gestells eingestellt und/ oder Bodenunebenheiten ausgeglichen werden.

Bei drei oder mehr Sei tenwangen kann das Gestell modular aufgebaut sein. Zwei jeweilige Seitenwangen, ggf. dazwischen angeordnete Längsträ- ger sowie ggf. den beiden jeweiligen Seitenwangen zugeordnete, insbesondere innenseitig an einer Seitenwange und / oder den Seitenwangenteilen angebrachte Querträger bilden ein jeweiliges Modul des Gestells. Eine nicht end seitige Seitenwange ist jeweils zwei einander benachbarten Modulen des Gestells zugeordnet. Die Längen der Module können voneinan- der verschieden sein. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn neben Wägeplattform und Förderbändern weitere Baugruppen mit hierzu abweichenden Längenbedarf wie beispielsweise Metalldetektor oder Sortiereinrichtung in das Gestell bzw. die Wäge-Fördervorrichtung integriert werden sollen. Bei mehreren Modulen ist es ausreichend, wenn zumindest eines der Module mehrere Längsträger, Querträger und eine zwei Seitenwangen- teile umfassende Seitenwange aufweist.

Die Längsträger des Gestells können innenscitig an einer Seitenwange und / oder den Sei tenwangen teilen anliegen, ggf. mit Ausnahme von oberen Längsträgern des Gestells, die auch über eine endseitige Scitenwange frei auskragen können. Hierdurch sind die Längsträger durch eine Wand hin- durchführbar und damit ist das Gestell und damit die Fördervorrichtung hinter der Wand mit einem nächsten Modul fortsetzbar. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn hinter der Wand ein Nassbereich anschließt, von dem eine Wägeplattform möglichst getrennt aufgestellt sein soll. Die insbesondere beiden oberen Längsträger können demnach länger ausgebildet sein, als die insbesondere beiden unteren Längsträger. Um das Auskragen der oberen Längsträger zu ermöglichen , können in einer Seitenwange und / oder den Seiten wangenteilen entsprechend geformte

Durchführungen ausgebildet sein.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Wäge-Fördervorrichtung mit einer Wägeplattform, wenigstens einem Förderband und einem Gestell, wie es vorstehend beschrieben ist.

Die Wägeplattform und /oder das wenigstens eine Förderband kann an zwei jeweiligen oberen Längsträgern des Gestells gehaltert sein, insbesondere mittels einer jeweiligen Klemmeinrichtung. Die Wägeplattform oder das eine oder die mehreren Förderbänder können stufenlos verschiebbar auf den beiden jeweiligen Längsträgern gehaltert sein, insbesondere um eine Feinjustierung der gewünschten Position der Wägeplattform bzw. des wenigstens einen Förderbands in Förderrichtung des Förderguts zu ermöglichen. Die Klemmeinrichtungen für die Wägeplattform können sich von den Klemmeinrichtungen für die Förderbänder unterscheiden.

Bevorzugt ist längs der Wäge-Fördervorrichtung beidseitig jeweils zumindest ein Schmutzabweiselement vorgesehen, das unterseitig an einem jeweiligen oberen Längs träger aufgehängt, nach oben in eine Betriebsstel- lung schwenkbar und /oder in der Betriebsstellung auf den oberen Längs- träger aufgeklipst ist. Die Schmutzabweiselemente können einfach gereinigt werden und dienen als Abdeckung, damit möglichst wenig Schmutz in den Bereich der oberen Längsträger und der Klemmeinrichtungen, über die die Wägeplattform bzw. die insbesondere mehreren Förderbänder auf den oberen Längsträgern gehaltert sind, gelangt. Durch die schwenkbare und aufklipsbare Ausbildung kann ein einfacher und leicht zu öffnender Zugang zu den oberen Längsträgern gewährleistet werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteran- Sprüchen, der weiteren Beschreibung und der Zeichnung beschrieben.

Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen, Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Wäge- Fördervorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Gestell und an der Vorrichtung angebrachten Schmutzabweisblechen,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht auf eine Innenseite einer Seiten- wange des Gestells gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht auf eine Wägeplattform der Wäge- Fördervorrichtung gemäß Fig. 1 , wobei ein grundsätzlich vorhandenes Schmutzabweisblech nicht dargestellt ist, und

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Wäge-Fördervorrichtung gemäß

Fig. 1 mit einseitig aufgeklappten Schmutzabweisblech, wobei eine grundsätzlich vorhandene Seitenwange nicht dargestellt ist . Die in Fig. 1 gezeigte Vorrichtung zeigt eine erfindungsgemäße Wäge- Fördervorrichtung 1 1 mit nachgeschalteter Druck- und Etikettiervorrichtung 13, auf die im Rahmen der vorliegenden Erfindung jedoch nicht weiter eingegangen wird. Die Wäge-Fördervorrichtung 1 1 umfasst ein erstes und ein zweites Zuführband 15, 17 sowie ein Wägeband 19. Das Wägeband 19 ist mit einer unterhalb des Wägebands 19 angeordneten Wägezelle gekoppelt, die dazu ausgelegt ist, das Gewicht eines sich über das Wägeband 19 bewegenden Stückguts zu bestimmen. Die Wägeplattform umfassend das Wägeband 19 und die Wägezelle kann als Kontrollwaage bzw. Checkweigher oder als Preisauszeichner ausgebildet sein. Auf beiden Seiten der Transportbänder 15, 17, 19 sind Schmutzabweisbleche 33 vorgesehen. Zwischen der Wäge- Fördervorrichtung 1 1 und der Druck- und Etikettiervorrichtung 1 3 ist in dem vorliegenden Fall zusätzlich ein Metalldetektor 2 1 vorgesehen.

Im Betrieb werden zu wiegende Packungen von den Zuführbändern 15, 17 an das Wägeband 19 übergeben, dort gewogen und an ein Transportband des Metalldetektors 21 weiter transportiert. Anschließend werden die Pa- ckungen von der Druck- und Etikettiervorrichtu ng 13 übernommen und mit einem Etikett versehen, das zuvor mit dem von der Wägezeile für die jeweilige Packung ermittelten Gewicht bedruckt wurde. Die Zuführbänder 15, 17 und das Wägeband 19 weisen jeweils einen Antriebsmotor auf, um die Transportbänder für den Transport des Stückguts anzutreiben. Der Metalldetektor 21 kann auch weggelassen werden, oder anstelle des Metalldetektors 21 oder zusätzlich hierzu kann auch beispielsweise eine Sortiereinrichtung vorgesehen sein.

Darüber hinaus umfasst die Wäge - Fördervorrichtung 1 1 ein Gestell 23, auf dem sich die Zuführbänder 15, 1 7 und das Wägeband 19 mit der Wägezelle abstützen. Das Gestell 23 umfasst zwei Seitenwangen 25, die jeweils zweiteilig ausgebildet sind, d.h. die Seitenwangen 25 umfassen jeweils zwei separat voneinander ausgebildete, plattenförmige Seitenwan- genteile 27, die in Förderrichtung 31 links- und rechtsseitig angeordnet sind. Die beiden jeweiligen Seitenwangenteile 27 sind dabei zueinander beabstandet angeordnet. Um ein Seitenwangenteil 27 sowohl links- als auch rechtsseitig verwenden zu können, sind die links- und rechtsseitigen Seitenwangenteile 27 identisch ausgebildet. An die Seitenwangenteile 27 ist jeweils ein Standfuß 43 angeschraubt. Die Standfüße 43 sind unab- hängig voneinander höhenverstellbar.

Das Gestell 23 umfasst neben den beiden Seitenwangen 25 ferner zwei obere Längsträger 35 (vgl. insbesondere Fig. 2) und zwei untere Längsträger 35, die zwischen der ersten und der zweiten Seitenwange 25 angeord- net sind. Darüber hinaus umfasst das Gestell 23 zwei obere und zwei untere Querträger 37, die an den Innenseiten der beiden Seitenwangen 25 vorgesehen sind. Die Seitenwangen 25 weisen ein vorgefertigtes Lochmuster zur Befestigung der Querträger 37 auf. Diese sind mit den Seiten wan - gen 25 mechanisch verbunden, insbesondere verschraubt oder vernietet. Die Querträger 37 sind durch die Seitenwangenteile 27 miteinander verbunden bzw. umgekehrt. Die Längsträger 35 sind mittels der Querträger 37 paarweise miteinander verbunden. Die Längsträger 35 sind als Rundrohre ausgebildet, wohingegen die Querträger 37 als Vierkantrohre ausgebildet sind. Die Standfüße 43 haben keine direkte Verbindung zu einem Längsträger 35 oder einem Querträger 37.

Wie in Fig. 1 erkennbar ist, können die beiden oberen Längsträger 35 des Gestells 23 insbesondere über die zuführseitige Seitenwange 25 frei auskragen. Hierzu sind in den Seitenwangen 25 jeweils zwei entsprechende Durchführungen 59 ausgebildet. Dies ermöglicht, dass die beiden oberen Längs träger 35 durch eine Wand hind urch reichen können, so dass das Gestell 23 hinter der Wand fortgesetzt werden kann.

Die beiden jeweiligen Seitenwangenteile 27 sind jeweils über einen oberen Querträger 37 und einen unteren Querträger 37 fest, aber lösbar mitei- nander verbunden. Hierzu sind - wie vorstehend bereits erwähnt - die Seitenwangenteiie 27 mit den Querträgern 37 beispielsweise verschraubt. Wie sich aus Fig. 2 ergibt, weisen die Querträger 37 links- und rechtsseitig, oberseitig jeweils eine konkave Ausnehmung auf, in die ein jeweiliger Längsträger 35 eingelegt ist. Um die Längsträger 35 wiederum fest und lösbar mit den Querträgern 37 zu verbinden, ist an den insgesamt acht Verbindungsstellen zwischen Längsträgern 35 und Querträgern 37 jeweils ein Vierkantrohr-Klemmelement 41 vorgesehen, das an seiner jeweiligen Unterseite eine konkave Ausnehmung für einen Längsträger 35 aufweist. Durch Verschrauben der Klemmelemente 41 auf und mit dem jeweils zugeordneten Querträger 37 können die Längsträger 35 rohrschellenartig an der jeweiligen Verbindungsstelle verklemmt werden. Die Klemmelemente 41 sind alle identisch aufgebaut, so dass sie einfach austauschbar sind. Die als Rundrohre ausgebildeten Längsträger 35 sind einfach ablängbar, so dass die Länge des Gestells 23 und damit der Wäge-Fördervorrichtung 1 1 variierbar ist. Die Querträger 37 sind in verschiedenen Längen verfügbar, so dass durch Auswahl einer bestimmten Länge die Breite des Gestells 23 und damit der Wäge-Fördervorrichtung 1 1 einstellbar ist.

Die Zuführbänder 15, 1 7 und das Wägeband 19 mit der Wägezelle sind jeweils über Klemmeinrichtungen 45 an den zwei oberen Längsträgern 35 des Gestells 23 angebracht. In Fig. 3 sind Klemmeinrichtungen 45 für die Halterung des Wägebands 19 mit der Wägezelle, d.h. der Wägeplattform 47, dargestellt. Insgesamt, ist die Wägeplattform 47 über vier Klemmeinrichtungen 45, zwei linksseitig und zwei rechtsseitig, an den beiden oberen Längsträgern 35 des Gestells 23 befestigt. Die jeweilige Klemmeinrichtung 45 ist zweiteilig nach Art einer Rohrschelle ausgebildet, wobei die beiden Teile der jeweiligen Klemmeinrichtung 45 durch Verschrauben miteinander verspannt werden können. Bei nicht angezogener Verschrau- bung ist die Wägeplattform 47 längs der beiden oberen Längsträger 35 stufenlos verschiebbar.

Die jeweilige Klemmeinrichtung 45 ist aus Kunststoff ausgebildet. Um das Wägeband 17 zu erden bzw. statische Elektrizität von der Wägeplattform 47 abzuführen, ist innerhalb der jeweiligen Klemmeinrichtung 45 ein nicht sichtbarer metallischer federgelagerter Stößel vorgesehen, der einerseits über einen Schraubbolzen 49 in Kontakt mit einem metallischen Rahmen 57 der Wägeplattform 47 steht und andererseits gegen den jewei- ligen metallischen Längsträger 35 des metallischen Gestells 23 drückt.

Grundsätzlich gilt, dass aus Kunststoff gefertigte Klemmeinrichtungen 45 elektrische Leiter zur Erdung einer Wägeplattform 47 umfassen können.

In Fig. 4 sind Klemmeinrichtungen 51 für die beiden Zuführbänder 15, 17 dargestellt. Die Zuführbänder 15, 17 sind ebenfalls über jeweils vier Klemmeinrichtungen 51 , zwei linksseitig und zwei rechtsseitig, an den beiden oberen Längsträgern 35 des Gestells 23 befestigt. Im Unterschied zu der Darstellung gemäß Fig. 1 sind an den in Fig. 4 rechten Enden der Längsträger 35 keine Querträger vorgesehen, sondern es ist vorgesehen, dass die Längsträger 35 rechtsseitig unmittelbar an eine einteilige Seitenwange anschließen, wie es beispielsweise der Fall ist, wenn in Fig. 1 der Metalldetektor 21 weggelassen wird. Insbesondere hieraus ist erkennbar, dass es erfindungsgemäß ausreichend ist, dass wenigstens eine der beiden Seitenwangen 25 zwei Seitenwangenteile 27 aufweist.

Um zu verhindern, dass das Gestell 23 oder die Klemmeinrichtungen 45, 51 verschmutzt werden, sind längs des Gestells 23 die Schmutzabweiselemente 33 vorgesehen, die zu beiden Seiten der Förderbänder 15, 17, 19 angebracht sind. Die beiden Schmutzabweiselemente 33 sind unterseitig an einem jeweiligen oberen Längsträger 35 aufgehängt und können aus einer in Fig. 4 gezeigten geöffneten Stellung in eine in Fig. 1 gezeigte Betriebs- bzw. Schließstellung verschwenkt werden. Um die Schmutzabweiselemente 33 in der Betriebsstellung zu halten, sind die beiden Schmutzabweiselemente 33 innenseitig jeweils mit mehreren, über ihre Länge ver- teilten Stegen 55 versehen, welche jeweils eine Ausnehmung 53 aufweisen, die eine Gegenform zu der Zylinderform der Längs träger 35 bildet, derart, dass die Stege 55 auf die oberen Längsträger 35 aufklipsbar bzw. einrast- oder einschnappbar sind. Das Gestell 23 ist modular aufgebaut, d.h. das Gestell 23 umfasst mehrere Module. Das vorstehend in den Figuren beschriebene Gestell 23 weist dabei lediglich ein erfindungsgemäß ausgebildetes Modul mit wenigstens einer zwei Seiten wangenteile 27 umfassenden Seitenwange 25 auf, das sich zwischen den beiden Seitenwangen 25 erstreckt. Diesem erfindungs- gemäßen Modul sind die Zuführbänder 1 5, 17 und d ie Wägeplattform 47 zugeordnet. Der Metalldetektor 21 und die Etikettier- und Druckvorrichtung 13 bilden jeweils ein weiteres Modul des Gestells 23, die jedoch jeweils keine zwei Seitenwangenteile umfassende Seitenwange aufweisen. Das wie vorstehend beschriebene erfindungsgemäße Gestell der Wäge- Fördervorrichtung ist demnach einfach und variabel zusammensetzbar.

Bezugszeichenliste

1 1 Wäge- Fördervorrichtung

13 Druck- und Etikettiervorrichtung

15 Zuführband

17 Zuführband

19 Wägeband

2 1 Metalldetektor

23 Gestell

25 Seitenwange

27 Seitenwangenteil

31 Förderrichtung

33 Schmutzabweisblech

35 Längsträger

37 Querträger

41 Klemmelement

43 Standfuß

45 Klemmeinrichtung

47 Wägeplattform

49 Schraubbolzen

51 Klemmeinrichtung

53 Ausnehmung

55 Steg

57 Rahmen

59 Durchführung