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Title:
FRAME ELEMENT FOR A PICTURE FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/031264
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a frame element for a picture frame comprising two holding elements (2, 9) which can be joined to each other and enclose the frame corners. Each holding element (2) has a part for receiving a coupling member (12) of a decorative element (3) and can be detachably connected to said element.

Inventors:
TAUSSIG DORIS (AT)
Application Number:
PCT/AT1998/000002
Publication Date:
July 23, 1998
Filing Date:
January 12, 1998
Export Citation:
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Assignee:
TAUSSIG DORIS (AT)
International Classes:
A47G1/06; A47G1/10; A47G1/14; (IPC1-7): A47G1/06; A47G1/10
Foreign References:
CH686553A51996-04-30
GB2286526A1995-08-23
US5246304A1993-09-21
FR2632509A11989-12-15
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Haffner, Thomas M. (Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche:
1. Rahmenelement für Bilderrahmen gekennzeichnet durch zwei mit einander verbindbare, die Rahmenecken umgreifende Tragelemente (2,9), wobei jeweils ein Tragelement (2) eine Aufnahmeeinrich tung für ein Kupplungsglied (12) eines Dekorelementes (3) auf weist und mit diesem lösbar verbindbar ist.
2. Rahmenelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Tragelemente (2) jeweils wenigstens einen Bolzen bzw. eine Hülse (8) tragen, in welche der Bolzen bzw. die Hülse (8) des zugeordneten zweiten Tragelementes (9) einschiebbar ist.
3. Rahmenelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, da die Aufnahmeeinrichtung für das Kupplungsglied (12) als Aus nehmung bzw. Schiene (6) mit einspringenden au enliegenden Rän dern (11) ausgebildet ist, in welche das Kupplungsglied (12) eingeschoben oder durch Einpressen elastisch verrastbar ist.
Description:
Rahmenelement für Bilderrahmen Die Erfindung bezieht sich auf ein Rahmenelement für Bilder- rahmen.

Bilderrahmen, insbesondere Rahmen für Fotografien, werden in unterschiedlichen Dimensionen und unterschiedlichen Ausstattun- gen angeboten. Neben Bilderrahmen mit nur geringen ornamentalen Verzierungen sind eine Reihe von Ausbildungen bekanntgeworden, bei welchen die Rahmenelemente mehr-oder minder aufwendig profi- liert bzw. verziert ausgebildet sind. Rahmen mit besonders auf- wendigem Dekor führen allerdings beim Betrachter zumeist nach einer bestimmten Zeit dazu, da der Rahmen nicht mehr als passend empfunden wird. Umgekehrt gelingt es trotz der gro en Vielzahl von unterschiedlichen Rahmen nicht immer den für einen bestimmten dekorativen Effekt gewünschten Rahmen innerhalb des gro en zur Verfügung stehenden Sortiments aufzufinden, wodurch der Wunsch zum nachträglichen Abändern oder Dekorieren von Rahmen zur Anpassung an bestimmte Anlässe oder eine bestimmte Umgebung verständlich wird.

Die Erfindung zielt nun darauf ab, ein Rahmenelement für Bilder- rahmen zu schaffen, mit welchem es in einfacher Weise möglich ist nachträglich einfach Rahmen in ihrem ästhetischen Gesamtein- druck grundsätzlich zu verändern, ohne da hiefür aufwendige Adaptierungsarbeiten erforderlich sind. Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemä e Rahmenelement für Bilderrahmen im wesentlichen gekennzeichnet durch zwei miteinander verbind- bare, die Rahmenecken umgreifende Tragelemente, wobei jeweils ein Tragelement eine Aufnahmeeinrichtung für ein Kupplungsglied eines Dekorelementes aufweist und mit diesem lösbar verbindbar ist. Dadurch, da zwei miteinander verbindbare, die Rahmenecken umgreifende Tragelemente vorgesehen sind, können universelle Elemente vorgeschlagen werden, welche in einfacher Weise an beliebige Rahmenhöhen und Rahmenformen angepa t werden können.

Die Tragelemente können hiebei die Rahmenecken teilweise umgrei- fen und in einfacher Weise lösbar miteinander verbunden werden.

Dadurch, da jeweils ein Tragelement eine Aufnahmeeinrichtung für ein Kupplungsglied eines Dekorelementes aufweist und mit diesem lösbar verbindbar ist, gelingt es nun an derartigen Trag- elementen beliebig geformte und beliebig gestaltete Dekorele- mente anzubringen, wodurch sich insgesamt das Aussehen des Rahmens grundlegend verändern lä t. Die Dekorelemente können hiebei besonders einfach ausgebildet sein und eignen sich auch für eine nachträgliche individuelle Gestaltung durch den Anwen- der. Dekorelemente können in einfacher Weise mit Stoff überzogen werden oder bemalt werden, soda sich insgesamt ein individu- eller und persönlicher Gestaltungsspielraum ergibt.

Gemä einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemä en Rahmenelementes ist die Ausbildung so getroffen, da die Trag- elemente jeweils wenigstens einen Bolzen bzw. eine Hülse tragen, in welche der Bolzen bzw. die Hülse des zugeordneten zweiten Tragelementes einschiebbar ist. Auf diese Weise lassen sich die Tragelemente in einfacher Weise miteinander verbinden, wobei die Passung zwischen Bolzen und Hülse so getroffen werden kann, da der Bolzen in die Hülse formschlüssig eingeschoben werden kann und auf diese Weise den für das Tragen des Dekorelementes erfor- derlichen Halt sicherstellt.

Gemä einer weiteren bevorzugten Ausbildung des Rahmenelementes ist diese so getroffen, da die Aufnahmeeinrichtung für das Kupplungsglied als Ausnehmung bzw. Schiene mit einspringenden au enliegenden Rändern ausgebildet ist, in welche das Kupplungs- glied eingeschoben oder durch Einpressen elastisch verrastbar ist. Eine Ausnehmung kann hiebei nach Art eines Druckknopfes mit einem entsprechenden Kupplungsglied des Dekorelementes zusammen- wirken, soda nach dem Schlie en des Druckknopfverschlu es das Dekorelement in seiner Position verdrehbar ist. Wenn die Auf- nahmeeinrichtung für das Kupplungsglied als Schiene mit ein- springenden au enliegenden Rändern ausgebildet ist, lä t sich das Kupplungsglied des Dekorelementes in einfacher Weise in eine derartige Schiene einschieben und längs der Schiene justieren.

Die Schiene kann hiebei formschlüssig das entsprechende Kupp-

lungsglied umgreifen oder durch Einpressen elastisch mit dem Kupplungsglied des Dekorelementes verrasten.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung sche- matisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In dieser zeigen Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Rahmen mit den erfindungsgemä en Tragelementen sowie Dekorelementen, Fig. 2 eine Seitenansicht auf einen Rahmen mit aufgesteckten Tragele- menten bei abgenommenem Dekorelement, Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III der Fig. 2, Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV durch ein Tragelement, Fig. 5 eine Draufsicht auf ein Dekorelement für die Verriegelung in einem Tragelement nach den Fig. 2, 3 oder 4 und Fig. 6 einen Schnitt durch ein Dekorelement nach Fig. 5 nach der Linie VI-VI der Fig. 5, wobei Fig. 5 eine Draufsicht im Sinne des Pfeiles V der Fig. 6 dar- stellt.

In Fig. 1 ist ein Rahmen dargestellt, dessen Rahmenholme mit 1 bezeichnet sind. Auf die Ecken eines derartigen Rahmens werden Tragelemente 2 aufgesteckt. Im linken oberen Eck der Fig. 1 ist hiebei ein erstes Dekorelement 3 ersichtlich, welches mit einem derartigen Tragelement 2 verriegelt ist. Das rechte obere Eck des Rahmens nach Fig. 1 weist ein abgewandeltes Dekorelement 4 auf. In der linken unteren Ecke des Rahmens nach Fig. 1 ist das Dekorelement mit strichlierten Linien 5 angedeutet, wobei eine Aufnahmeeinrichtung in Form einer Schiene 6 an der Oberseite des Tragelementes 2 ersichtlich ist. Im rechten unteren Eck ist die Kontur des Rahmens bzw. des Tragelementes 2 unterhalb des Dekor- elementes 7 strichpunktiert dargestellt. In den beiden unteren Ecken der Fig. 1 sind jeweils Hülsen 8 ersichtlich, in welche entsprechende Bolzen des darunterliegenden Tragelementes 2 ein- geschoben werden können, um auf diese Weise die Ecken des Rahmens zu umgreifen.

Bei der Darstellung nach Fig. 2 ist ersichtlich, da das obere Tragelement 2 in ein unteres Tragelement 9 eingeschoben ist. Das untere Tragelement 9 ist hiebei gekröpft ausgebildet, wobei die

vorspringende Kante mit 10 bezeichnet ist, soda das obere Trag- element 2 in das untere Tragelement 9 eingeschoben werden kann.

An der Oberseite des oberen Tragelementes ist wiederum eine von einer Schiene gebildeten Aufnahmeeinrichtung für ein Kupplungs- glied ersichtlich. Die Tragelemente 2 und 9 umgreifen die Rahmenecken, soda auch in der Seitenansicht ein ästhetisches Aussehen sichergestellt ist. In Fig. 3 und 4 ist jeweils die Hülse 8 für die Aufnahme des Bolzens des darunterliegenden Trag- elementes ersichtlich, wobei, wie insbesondere in Fig. 4 darge- stellt, die Aufnahmeeinrichtung 6 für das Kupplungsglied ein- wärtsspringende Ränder 11 aufweist, um auf diese Weise eine kraftschlüssige Verbindung bei der Festlegung des Dekorelementes zu gewährleisten.

In den Fig. 5 und 6 ist nun das Dekorelement dargestellt, welches in diesen Figuren wiederum mit 3 bezeichnet ist. Das Dekorelement 3 weist an seiner dem Tragelement 2 zugewandten Seite ein Kupplungsglied 12 auf, welches mit der Aufnahmeein- richtung 6 für das Kupplungsglied verrastet werden kann, wenn die Aufnahmeeinrichtung 6 und/oder das Kupplungsglied 12 ent- sprechend elastisch verformbar ist. Alternativ kann das Kupp- lungsglied 12 auch seitlich in die Aufnahmeeinrichtung 6 einge- schoben werden und in die gewünschte Position verschoben werden.

Das Kupplungsglied 12 und die Aufnahmeeinrichtung 6 sind hiebei jeweils so dimensioniert, da in der gewünschten Lage eine kraftschlüssige Festlegung erfolgt.