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Patent Searching and Data


Title:
FRAME FOR A FLIGHT PASSENGER SEATING ROW
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/072358
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a frame (1, 1.1, 1.2) for a flight passenger seating row having a front support structure (3, 3.1, 3.2) and a rear support structure (4, 4.1, 4.2) connected by means of at least one seat divider (5.1 – 5.8) and at least one transverse beam (2.1 – 2.4), wherein the seat divider(s) (5.1 - 5.8) and the transverse beam(s) (2.1 – 2.4) are easily releaseably connected to the front (3, 3.1, 3.2 ) and/or rear (4, 4.1, 4.2) support structure.

Inventors:
ISELE FRANK (DE)
SOETEBIER ULF (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/008991
Publication Date:
July 01, 2010
Filing Date:
December 15, 2009
Export Citation:
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Assignee:
ZIM GMBH (DE)
ISELE FRANK (DE)
SOETEBIER ULF (DE)
Domestic Patent References:
WO2009135669A22009-11-12
Foreign References:
DE2204076A11972-08-17
US20030094842A12003-05-22
US5558309A1996-09-24
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DOBLER, Markus et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 Skelett (1, 1 1, 12) für eine Fluggastsitzreihe mit einer vorderen Tragstruktur (3, 31, 32) und einer hinteren Tragstruktur (4, 41, 42), die über zumindest einen Sitzteiler (51 -58) und zumindest einen Querträger (21 -24) verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass der/die Sitzteiler (51 -58) und der/die Querträger (21 -24) mit der vorderen (3, 31, 32) und/oder hinteren (4, 41, 42) Tragstruktur leicht lösbar verbunden ist/sind

2 Skelett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Sitzteiler (51 - 58) und der/die Querträger (21 - 24) an der vorderen (3, 31, 32) und/oder hinteren (4, 41, 42) Tragstruktur verschiebbar angeordnet ist/sind

3 Skelett nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere und/oder hintere Tragstruktur rohrformig als Tragholm (3, 31, 4, 41) oder Tragrohr (151, 152, 161, 162) ausgebildet ist

4 Skelett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Sitzteiler (51 - 54) in einer oberen Befestigungsebene (6) mit den Tragholmen (3, 4) verbunden ist

5 Skelett nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Querträger (21 , 22) in einer unteren Befestigungsebene

(11) mit den Tragholmen (3, 4) verbunden ist

6. Skelett nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragholme (3, 4) zur Bildung der Befestigungsebenen schienenförmige Profile (7, 7.1) über zumindest einen Teil ihrer Länge aufweisen.

7. Skelett nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Sitzteiler (5.1 - 5.4) Befestigungsnasen (9.1 , 9.2) aufweist, die über das schienenförmige Profil (7) führbar und in Seitennuten (8.1 , 8.2) einsteckbar sind.

8. Skelett nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Querträger (2.1, 2.2) Klammern (10.3, 10.4) zur Befestigung am schienenförmigen Profil (7.1) aufweist.

9. Skelett nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammern (12.1 - 12.4) zur Befestigung am schienenförmigen Profil (7.1) mit Vorsprüngen (10.3, 10.4) in Seitennuten (8.3, 8.4) eingreifen.

10. Skelett nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Sitzteiler (5.5, 5.8)

Schellenelemente (13.1 - 13.4) mit halbkreisförmigen Ausnehmungen aufweist, die an den Tragholmen (3.1, 4.1) anliegen.

11. Skelett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Querträger (2.3) Gegenelemente (14.3, 14.4) mit halbkreisförmigen

Ausnehmungen aufweist.

12. Skelett nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenelemente (14.1 - 14.4) mit einer Fläche an den Schellenelementen (13.1 - 13.4) anliegen.

13. Skelett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass den Schellenelementen (13.1 - 13.4) Gegeπelemente (14.1 - 14.4) zugeordnet sind.

14. Skelett nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere und hintere Tragstruktur (3.2, 4.2) jeweils aus einem oberen Tragrohr (15.1 , 15.2) und einem unteren Tragrohr (16.1, 16.2) gebildet sind.

15. Skelett nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Sitzteiler (5.6, 5.7) mit den oberen Tragrohren (15.1 , 15.2) verbunden ist.

16. Skelett nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Querträger (2.4) mit den unteren Tragrohren (16.1 , 16.2) verbunden ist.

17. Skelett nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Querträger (2.4) Ringelemente (18.1 , 18.2) mit Öffnungen (19.1 , 19.2) aufweist.

18. Skelett nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Querträger (2.4) mit den Öffnungen (19.1 , 19.2) über die unteren Tragrohre (16.1, 16.2) steckbar ist.

19. Skelett nach wenigstens einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Sitzteiler (5.6, 5.7) Ringelemente (18.4 - 18.6) mit Öffnungen (19.3 - 19.6) aufweist.

20. Skelett nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Sitzteiler (5.6, 5.7) mit seinen Öffnungen (19.3 - 19.6) über die oberen Tragrohre (15.1, 15.2) steckbar ist. -13-

Bezugszeichenliste

Description:
Skelett für eine Fluggastsitzreihe

Die Erfindung betrifft ein Skelett für eine Fluggastsitzreihe mit einer vorderen Tragstruktur und einer hinteren Tragstruktur, die über zumindest einen Sitzteiler und zumindest einen Querträger verbunden sind.

STAND DER TECHNIK

Das Skelett eines Fluggastsitzes der Economy Klasse besteht in der Regel aus einer vorderen und einer hinteren Tragstruktur, die über einen oder mehrere Sitzteiler und Sitzfüsse zu einem Tragrohrgestell miteinander verbunden sind. Der Sitzteiler unterteilt das Tragrohrgestell in einzelne Sitzplätze. Dabei sind unterschiedliche Möglichkeiten, die einzelnen Bauteile zueinander festzulegen, bekannt. Den nächstliegenden Stand der Technik einer solchen Verbindung zeigt die DE 39 18 500 A1. In dieser Anmeldung werden die hintere und vordere Tragstruktur von oben über einen Sitzteiler verbunden. Die Verbindung mit der hinteren Tragstruktur erfolgt dabei über ein Spannband, das diese umschlingt. Von unten greift jeweils ein Fuss an die vordere und hintere Tragstruktur. Dieser ist mit einer am Boden verlaufenden Sitzschienen verbunden ist. Dabei ist die Verbindung des vorderen Fusses mit der vorderen Tragstruktur drehfest und die Verbindung des hinteren Fusses mit der hinteren Tragstruktur so ausgebildet, dass einen Bewegung um die Achse der hinteren Tragstruktur zugelassen wird. Mit dieser Konstruktion kann zwar eine Tragstruktur für Sitze mit unterschiedlichen Breiten verwendet werden, aber für den spontanen Umbau, je nach Bedarf, ist die oben beschriebene Verbindung der einzelnen Bauteile zu kompliziert ausgeführt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Skelett für Fluggastsitze und -reihen zu schaffen, wobei alle möglichen Sitzkonfigurationen und Abstände der Sitzfüsse und Sitzteiler auf einfache Art und Weise zueinander vorgenommen werden können.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der Aufgabe führt, dass der/die Sitzteiler und der/die Querträger mit der vorderen und/oder hinteren Tragstruktur leicht lösbar verbunden ist/sind.

Die Tragstrukturen sind vorzugsweise rohrförmig als Tragholm, der bspw. ein nutenförmiges Profil aufweist, oder als wirkliches Tragrohr ausgeführt. Dabei umschliesst der Erfindungsgedanke auch die Bildung einer Tragstruktur aus zwei dünnen neben oder übereinander liegenden Rohren.

An diesen Tragstrukturen sind Querträger und Sitzteiler so angeordnet, dass sie entlang der Tragstruktur, zumindest in einem gewissen Bereich, vorzugsweise aber über die gesamte Länge, verschoben werden können.

Je nach Ausführung der Tragstruktur weisen Sitzteiler und Querträger Elemente auf, die ganz oder teilweise am Umfang der Tragstruktur anliegen. Je nach Ausführungsbeispiel kann das Umgreifen dieses Umfang ausreichen um eine kraft- und/oder reibschlüssige Klemmverbindung mit der Tragstruktur herzustellen.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind die Tragstrukturen aus Strangpress-Sonderprofilen gebildet. Dabei weist eine Tragstruktur zwei profilartige Aus- oder Einbuchtungen auf, vorzugsweise gegenüberliegend, wovon eine zur Anlage des Sitzteiler und die andere zur Anlage des Querträgers dient. Dabei können sich die Profilierungen seitlich oder oben und unten an der Tragstruktur ausformen. Die Aus- oder Einbuchtungen erstrecken sich vorzugsweise, aber nicht zwingend, über die gesamte Länge der Tragstruktur. Sitzteiler und Querträger weisen jeweils klemmende, komplementäre Elemente, entsprechend ihrer zugeordneten Ein- oder Ausbuchtung, auf. Mit den klemmenden Elementen können Sitzteiler und Querträger zu jeder beliebigen Position entlang der Tragstruktur verschoben werden.

In anderen Ausführungsbeispielen kann durch das blosse Umgreifen des Umfangs oder Teilen davon noch keine ausreichende Verbindung von Querträger und Sitzteiler mit der Tragstruktur erreicht werden, deshalb werden den Querträgern und Sitzteilern weitere Elemente zur Festlegung an der Tragstruktur zugeordnet.

Dabei können, gemäss einem weiteren sehr bevorzugten Ausführungsbeispiel, die zusätzlichen Elemente über leicht lösbare Verbindungen, wie z.B. Schraubverbindungen, mit den Sitzteilern und Querträgern bzw. den daran angeformten Elementen, die die Tragstruktur bereits teilweise umgreifen, verbunden werden.

Des weiteren besteht auch die Möglichkeit zur Festlegung der Sitzteiler und Querträger an den Tragstrukturen klemmende Elemente, wie bspw. Schellen od. dgl. zu verwenden. -A-

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel, in dem die Tragstruktur aus zwei einzelnen Rohren gebildet wird, bietet es sich an die Querträger an den unteren und die Sitzteiler an den oberen Rohren festzulegen. Bei nebeneinander liegenden Rohren kann die Zuordnung entsprechend den Platzverhältnissen und der Peripherie, wie bspw. Kabelkanäle, Stauraum od. dg L 1 getroffen werden.

Grundsätzlich haben die beschriebenen Verbindungen den Vorteil, dass Querträger und Sitzteiler an den gewünschten Stellen unabhängig von vorhandenen Schienen oder Bohrlöchern an den Tragstrukturen angebracht werden können. Dadurch ist die Anbringung der Sitzteiler und Querträger in allen beliebigen Abständen zueinander möglich.

Allen genannten Ausführungsbeispielen ist zudem gemeinsam, dass Querträger und Sitzteiler in zwei Ebenen bzw. von zwei Seiten an der

Tragstruktur angelegt werden. Dadurch ergibt sich eine gewisse Zweiteilung mit dem Vorteil, dass eine gewisse gewünschte Eigenflexibilität des Tragrohres zugelassen wird. Diese Eigenflexibilität tritt besonderes positiv in Kombination mit den aus der Anmeldung mit der Anmeldenummer 10 2008 039 261.8 bekannten Sitzteilern und Sitzfüssen, die aus Halbschalen gebildet sind, hervor.

FIGURENBESCHREIBUNG

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen teilweise dargestellten Skeletts einer Reihe Fluggastsitze;

Figur 2 eine Draufsicht auf einen vergrösserten Ausschnitt des erfindungsgemässen Skeletts entsprechend Figur 1 ;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines teilweise dargestellten erfindungsgemässen Skeletts einer Reihe Fluggastsitze;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines vergrösserten Ausschnitts des erfindungsgemässen Skeletts entsprechend Figur 3;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines teilweise dargestellten erfindungsgemässen Skeletts einer Reihe Fluggastsitze.

Figur 1 zeigt Teile eines erfindungsgemässen Skeletts 1 für Fluggastsitze in einer Reihe. Dieses Skelett 1 weist zwei Querträger 2.1 und 2.2 auf. An diese schliessen nicht dargestellte Sitzfüsse an. An den Querträgern 2.1 und 2.2 ist ein vorderer Tragholm 3 und ein hinterer Tragholm 4 befestigt. Auf dem vorderen Tragholm 3 und dem hinteren Tragholm 4 sind Sitzteiler 5.1 , 5.2, 5.3 und 5.4, die später die Sitzschalen oder -flächen aufnehmen, angebracht.

Wie im vergrösserten Ausschnitt in Figur 2 gezeigt, wird der Sitzteiler 5.1 in einer oberen Befestigungsebene 6 mit dem vorderen Tragholm 3 verbunden. Dazu weist der vordere Tragholm 3 in seinem oberen Bereich ein schienenformiges Profil 7, in welches Seitennuten 8 1 und 8 2 eingeformt sind, auf Das schienenformige Profil 7 wird von Befestigungsnasen 9 1 und 9 2 des Sitzteilers 5 1 umgriffen Dabei rasten Vorspruπge 10 1 und 10 2, die an den Befestigungsnasen 9 1 und 9 2 angeformt sind, in die Seitennuten 8 1 und 8 2 des schienenformigen Profils 7 des vorderen Tragholms 3 ein Die Verbindung der weiteren Sitzteiler 5 2 bis 5 4 mit dem vorderen Tragholm 3 und der Sitzteiler 5 1 bis 5 4 mit dem hinteren Tragholm 4 erfolgt analog

Der Quertager 2 1 wird in einer unteren Befestigungsebene 11 am Tragholm 3 befestigt Dazu weist der Tragholm 3 auch an seiner unteren Seite ein schienenformiges Profil 7 1 mit Seitennuten 8 3 und 8 4, entsprechend dem Profil 7 an der oberen Seite, auf Am Querträger 2 1 sind Klammern 12 1 und 12 2, die Vorsprunge 10 3 und 10 4 aufweisen, angeformt Die Klammern 12 1 und 12 2 umgreifen das Profil 7 1 von aussen, dabei rasten die Vorsprunge 10 3 und 104 in die Seitennuten 8 3 und 8 4 des schienenformigen Profils 7 1 Die Verbindung mit dem hinteren Tragrohr 4 und die Verbindung des Querträgers 2 2 mit dem vorderen und hinteren Tragholm 3 und 4 erfolgt analog

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende

Durch die erfindungsgemasse Anordnung der Querträger 2 1 und 2 2 an den Tragholmen 3 und 4 kann jeder gewünschte Abstand der Querträger 2 1 und 2 2 zueinander eingestellt werden Dazu werden die Querträger 2 1 und 2 2 mit den an ihnen angeordneten Sitzfussen in Bodenschienen eingesetzt und dann an ihnen die Tragholme 3 und 4 montiert Hierzu wird zuerst der Tragholm 3 mit seinem Profil 7 1 zwischen die Klammern 12 1 und 12 2 des Querträgers 2 1 gedruckt Die Vorsprungen 10 3 und 10 4 verrasten dann in den Seitennuten 8 3 und 8 4 des schienenformigen Profils 7 1 Analog wird der Tragholm 3 mit dem Querträger 2 2 und auch der Tragholm 4 mit beiden Querträgern 2 1 und 2 2 verbunden Wenn die Querträger 2.1 und 2.2 fest an den Tragholmen 3 und 4 montiert sind, können die Sitzteiler 5.1 bis 5.4 im gewünschten Abstand an den Tragholmen 3 und 4 montiert werden. Dazu werden die Befestigungsnasen 9.1 und 9.2 über das Profil 7 gedrückt, bis die Vorsprünge 10.1 und 10.2 in den Seitennuten 8.1 und 8.2 des Profils 7 einrasten.

Natürlich kann das Skelett ganz oder teilweise auch vormontiert und dann mit den Sitzfüssen in die entsprechenden Bodenschienen eingesetzt werden.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel entsprechend Figur 3 wird ein erfindungsgemässes Skelett 1.1 ebenfalls aus einem dargestellten Querträger 2.3 und einem nicht dargestellten Querträger, Sitzteilern 5.8, 5.5 und einem vorderen Tragholm 3.1 und einem hinteren Tragholm 4.1 aufgebaut. Die Tragholme 3.1 und 4.1 sind als Rohre ausgeführt. An die Sitzteiler 5.8 und 5.5. sind jeweils zwei Schellenelemente 13.1 , 13.2 bzw. 13.3 und 13.4 angeformt.

Zur Festlegung der Sitzteiler 5.8 und 5.5 an den Tragholmen 3.1 und 4.1 werden den Schellenelementen 13.1 bis 13.4 Gegenelemente 14.1 bis 14.4 zugeordnet und über eine nicht dargestellt Schraubverbindung miteinander verbunden. Dabei können die Sitzteiler 5.8 und 5.5 in jedem beliebigen Abstand zueinander angeordnet werden. Während die Gegenelemente 14.1 und 14.2 selbstständige Elemente sind, sind die Gegenelemeπte 14.3 und 14.4 einstückig mit dem Querträger 2.3 verbunden.

Figur 5 zeigt ein weiteres erfindungsgemässes Ausführungsbeispiel eines teilweisen Skeletts 1.2, das entsprechend der vorhergehenden Ausführungsbeispiele eine vordere Tragstruktur 3.2 und eine hintere Tragstruktur 4.2, Sitzteiler 5.6 und 5.7 und einen dargestellten Querträger 2.4 und einen weiteren nicht dargestellten Querträger aufweist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Tragstruktur 3.2 und 4.2 jeweils aus einem oberen Tragrohr 15.1 und 15.2 und einem unteren Tragrohr 16.1 und 16.2 gebildet und über Doppelschellen 17.1 - 17.8 verbunden.

An die Sitzteiler 5.6 und 5.7 und den Querträger 2.4 sind jeweils zwei Ringelemente 18.1 - 18.6, die Öffnungen 19.1 -19.6 aufweisen, einstückig angeformt.

Die Funktionsweise der Erfindung im vorliegenden Ausfuhrungsbeispiel ist folgende:

Zur Montage des Skeletts 1.2 werden zuerst die Tragrohre 15.1 und 16.1 mit der Doppelschelle 17.1 und die Tragrohre 15.2 und 16.2 mit der Doppelschelle 17.3 verbunden. Die Doppelschellen 17.1 - 17.8 können über einen nicht dargestellten Spann- oder Klemmmechanismus kraft- und formschlüssig festgelegt werden. Dazu werden die unteren Tragrohre 16.1 und 16.2 jeweils durch eine untere Öffnung 20.1 und 20.2 geführt. Die oberen Tragrohre 15.1 und 15.2 werden durch die oberen Öffnungen 20.3 und 20.4 geführt.

Dann wird der Sitzteiler 5.1 mit den Öffnungen 19.4 und 19.3 seiner Ringelemente 18.4 und 18.3 über die beiden oberen Tragrohre 15.1 und 15.2 gezogen.

Im nächsten Schritt wird der Querträger 2.4 mit den Öffnungen 19.1 und 19.2 in seinen Ringelementen 18.1 und 18.2 über die unteren Tragrohre 16.1 und 16.2 gezogen. Sitzträger 4.2 und Querträger 2.4 können dann durch die Doppelschellen 17.2 und 17.4 an der gewünschten Position festgelegt werden. Der Sitzträger 17.6 wird analog montiert.