B E S C H R E I B U N G

Die Erfindung bezieht sich auf einen Rahmen mit einer eingelegten Platte, insbesondere Tischplatte, wobei der Rahmen eine der Form der Platte bzw. der Tischplatte entsprechende Plattenaufnahme und einen den Plattenrand abstützenden, ins Rahmeninnere weisenden, insbesondere umlaufenden Rahmen-Stützrand aufweist. Der Rahmen nimmt in diesem Falle die Platte bzw. Tischplatte auf und er stützt sie auch unmittelbar ab. Im Falle eines Tisches ist der Rahmen mit wenigstens drei Tischfüßen ausgestattet. Wenn allerdings der Rahmen anderweitig abgestützt wird, bspw. an Konsolen o.dgl. oder als Zwischenplatte zwischen zwei Tischen, so entfallen selbstverständlich die Füße, jedoch stützt sich auch hierbei die Platte unmittelbar am Rahmen ab.

Rahmen bzw. Tische mit eingelassener Platte sind an sich bereits bekannt. Die Platte wird im Rahmen aufgrund ihres Eigengewichts gehalten.

Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, die Tischplatte zusätzlich zu ihrem Eigengewicht im Rahmen festzuhalten, damit sie zumindest nicht ohne weiteres aus dem Rahmen genommen werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Rahmen mit eingelegter Platte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist. Weil diese Platte an mindestens zwei einander gegenüberliegenden Rändern oder Randteilen im Rahmen gehalten ist, kann sie forderungsgemäß nur dann vom Rahmen abgenaβen werden, wenn man zuvor jedes Sperrglied in eine wirkungslose Lage bringt. Dies gilt sowohl bei einem runden oder ovalen Rahmen, als auch bei einem eckigen, wobei letzterer drei oder mehr Ecken aufweisen kann.

Weil das Sperrglied den zugeordneten Rahmenvorsprung oder auch einen nach innen ragenden Rahmen-Innenrand untergreift, kann man die Platte weder von unten her hochdrücken, noch in anderer Weise abnehmen, wobei letzteres dann ohnehin schwierig ist, wenn die Platte tief genug oder gar vollständig in den Rahmen eingelassen ist. Außerdem spielt beim Abnehmen bzw. problemlosen Abnehmen auch das Gewicht der Platte eine entscheidende Rolle.

Durch Betätigung des jedem Sperrglied zugeordneten Betätigungsorgans am Rahmen kann man die Sperrwirkung des zugeordneten Sperrglieds aufheben, so daß diese Rahmenkante freikommt. Weil jedoch mindestens zwei Sperrglieder pro Platte

vorhanden sind, muß man sämtliche mittels ihres zugeordneten Betätigungsorgans in die wirkungslose Lage bringen und sie dort so lange festhalten, bis die Platte aus dem Rahmen zumindest soweit herausgenommen ist, daß das Sperrglied nicht mehr in die Sperrstellung gehen kann.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß das Sperrglied als federelastisch biegbarer Hebel mit einem Sperransatz ausgebildet ist oder einen derartigen Hebel trägt, wobei der Ansatz den Rahmenvorsprung oder Rahmen-Innenrand untergreift. Aufgrund der Eigenelastizität des Sperrglieds kann auf eine separate Sperrgliedfeder verzichtet werden, wodurch die Konstruktion einfacher preiswerter und robuster wird. Auch die Montage gestaltet sich dadurch einfacher. Die Größe und Form des Sperransatzes richtet sich nach den örtlichen Gegebenheiten, also insbesondere der Form und Größe des Rahmenvorsprungs bzw. des Rahmen-Innenrandes. Letzteren kann man bspw. durch Hintersσhneidung erzeugen oder bei Verwendung eines Profils an diesem gleich ausbilden.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der biegbare Hebel des Sperrglieds einen Verrastansatz trägt, der in gleicher Richtung vorsteht wie der Sperransatz und der bei verrastetem Sperrglied in eine Rastausnehmung eingreift. Während der Verrastansatz das Ausheben der Platte aus dem Rahmen verhindert, erreicht man mit Hilfe des Verrastansatzes und der Rahmenausnehmung eine Bewegung der Platte in der Plattenebene relativ zum Rahmen. Selbstverständlich sind die Formen des Verrastansatzes und der Rahmenausnehmung aufeinander abgestimmt. In bevorzugter Weise hat der Verrastansatz, wie dies beim Ausführungsbeispiel zu sehen ist, die Gestalt eines Kugelabschnittes oder einer Halbkugel, welche an den biegbaren Hebel unmittelbar angeformt

sein kann. Die Rahmenausnehmung ist demzufolge auch etwa halbkugelförmig.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich aus Anspruch 4. Das Sperrglied kann in diesem Falle in die Ausnehmung der Platte eingedrückt und dort durch Reibung gehalten werden, über den Mündungsrand der taschenartigen Ausnehmung stehen der Sperransatz und der Verrastansatz vor. Teilweise kann natürlich auch der biegbare Hebel selbst in diesem Bereich noch etwas nach außen vorstehen. Hierbei ist allerdings darauf zu achten, daß dadurch das Verrasten des Sperransatzes und auch des Verrastansatzes nicht behindert wird. Als Material für dieses Sperrglied bietet sich vor allen Dingen Kunststoff mit entsprechenden Eigenschaften an.

Die Ausnehmungen für die Sperrglieder sind in besonders vorteilhafter Weise bzgl. der Plattenkante mittig angeordnet, so daß man die Platte wahlweise mit der einen oder der anderen Fläche nach oben in den Rahmen einsetzen, d.h. als Wendeplatte benutzen kann.

Eine weitere Variante der Erfindung ist Anspruch 6 entnehmbar. Die dort erwähnte schwenkbare Taste befindet sich an der Oberseite des Rahmens, so daß man sie durch Niederdrücken leicht betätigen kann. Diese Schwenkbewegung wird in eine Verschwenk-Ausweichbewegung des Sperrglieds bzw. seines biegbaren Hebels umgesetzt. Dabei verläuft die Schwenkebene der Taste, bspw. in vertikaler Richtung, wenn sich die Schwenkachse der Taste in horizontaler Richtung erstreckt, während die Verschwenkbewegung des biegbaren Hebels in horizontaler Richtung bzw. parallel zur Ebene der Platte gerichtet ist. Die Taste bzw. ein entsprechend gestaltetes und dem biegbaren Hebel zuordenbares Teil der Taste legt sich

zumindest nach einem gewissen Verschwenkwinkel des Betätigungsorgans außen am Sperransatz an. Bei stärkerem Niederdrücken des Betätigungsorgans wird dann über den Sperransatz der bewegbare Hebel ins Innere der taschenartigen Ausnehmung verschwenkt. Sobald der Sperransatz den Rahmenvorsprung oder Rahmen-Innenrand verlassen und dabei zumindest teilweise in die taschenartige Ausnehmung der Platte eingetreten ist, kann die Platte an dieser Stelle angehoben werden. Wenn man das Betätigungsorgan freigibt, so kehrt es aufgrund seiner Belastungsfeder in die Ausgangslage zurück, wobei dann auch der biegbare Hebel des Sperrglieds freigegeben ist, so daß auch er unter der Wirkung der Eigenelastizität seines Materials wieder nach außen in die Sperrstellung zurückkehrt.

Sowohl aus praktischen als auch aus ästhetischen Gründen ist es sehr von Vorteil, wenn die Außenfläche des Betätigungsorgans bündig mit der Rahmenoberfläche verläuft. Wenn die Rahmenoberfläche in diesem Bereich nicht eben ist, so kann man der Außenseite des Betätigungsorgans eine dementsprechende Kontur geben.

Eine Weiterbildung der Erfindung ergibt sich aus Anspruch 8. Die dort erwähnte Schenkelfeder muß entsprechend der Höhlung des Rahmens in diesem Bereich dimensioniert werden. Andererseits muß sie aber stark genug sein, um das Betätigungsorgan aus jeder Verschwenklage wieder sicher in die Ausgangsstellung zurückzudrücken. Unter dem Begriff "doppelte Schenkelfeder" werden gemäß der Zeichnung zwei im seitlichen Abstand nebeneinander angeordnete, über einen Zwischensteg verbundene Schenkelfedern verstanden. Diese Konstruktion hat den Vorzug, daß sie eine breite Abstützbasis für den von der Taste abgewandten Schenkel der Feder hat. Der andere Schenkel

bzw. das andere Schenkelpaar liegt innen am Betätigungsorgan an. Die Schenkelfeder muß in geeigneter Weise im Rahmen gehalten werden. Hierzu kann man ohne weiteres die Windungen der Schenkelfederhälften heranziehen. Denkbar ist allerdings auch ein lediglich klemmendes oder verrastendes Festhalten im Innern des Rahmens.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und die hieraus resultierenden Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen, sowie der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Die Zeichnung zeigt ein solches Ausführungsbeispiel. Hierbei stellen dar:

Figur 1 eine Draufsicht auf eine Tischecke mit im

Bereich des Sperrglied aufgebrochener Tischplatte;

Figur 2 einen Schnitt gemäß der Linie II-II der Figur

1 mit einem Auslösewerkzeug;

Figur 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III der

Figur 1;

Figur 4 eine Draufsicht auf das Sperrglied in

Pfeilrichtung A der Figur 1;

Figur 5 eine Vorderansicht der Belastungsfeder für das

Betätigungsorgan.

In den Rahmen 1, bspw. einen Tischrahmen ist eine Platte 2 eingelassen. Beim Ausführungsbeispiel verläuft dabei die obere Plattenfläche 3 in bevorzugter Weise etwa bündig mit der oberen Fläche 4 des Rahmens 1. Außerdem ist der Rahmen 1 beim

Ausführungsbeispiel viereckig mit abgerundeten Ecken. Die Platte 2 hat dabei eine reine Viereckform. Hierbei besteht der Rahmen 1 aus vier Eckstücken 5 sowie vier jeweils zwischen zwei Eckstücken eingesetzten geraden Verbindungsstücken 6. Bei den Eckstücken und den geraden Verbindungsstücken handelt es sich gemäß Figuren 2 und 3 um Hohlprofile. Grob gesprochen kann man den Querschnitt der Rahmenteile einschl. der Eckstücke als winkelförmig ansehen, mit einem horizontalen Winkelschenkel 7 und einem nach oben ragenden vertikalen Winkelschenkel 8. Die Platte 2 liegt auf den horizontalen Winkelschenkeln auf, die einen umlaufenden Abstützrand bilden. Auf die sonstige Ausbildung der Profile und insbesondere auch den Profilaußenrand 9 kommt es im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Außbildung nicht an. Sie kann im Rahmen der ästhetischen Erfordernisse bzw. Kundenwünsche gestaltet werden.

Die Oberseite des einen bzw. horizontalen Winkelschenkels 7 bildet einen umlaufenden Rahmen-Stützrand 10 für den Randbereich der Platte 2. Die Platte 2 ist an zwei einander etwa gegenüberliegenden Rändern oder Randteilen gegenüber dem Rahmen 1 verriegelt. Zu diesem Zwecke ist sie an den betreffenden Rändern 11 mit einem federelastisch auslenkbaren Sperrglied 12 versehen. Dieses ist im Sinne des Pfeils 13 (Figur l) gegen das Platteninnere hin auslenkbar. Die Platte 2 ist zu diesem Zwecke mit einer taschenartigen Ausnehmung 15 für jedes Sperrglied 12 versehen, deren Mündung jeweils in der zugeordneten Plattenkante 14 liegt. Die taschenartige Ausnehmung ist so dimensioniert, daß das Sperrglied 12 darin gerade Platz findet und vorzugsweise klemmend gehalten werden kann. Wie aus Figur 3 besonders gut zu sehen ist, untergreift dabei das federelastisch auslenkbare Sperrglied einen inneren, der Plattenkante zugewandten Rahmenvorsprung oder

Rahmen-Innenrand 16. Dieser ist durch eine Hinterschneidung 17 des vertikalen Winkelschenkels 8 entstanden. Es ist leicht einsehbar, daß die Platte 2 infolgedessen in Pfeilrichtung 18 nicht vom Rahmen l abgehoben werden kann.

Das Sperrglied 12 ist mit einem federelastisch biegbaren Hebel ausgestattet, der an seinem freien Ende einen widerhakenartigen Sperransatz 19 trägt. Dies ist gemäß Figur 3 derjenige Teil, welcher den Rahmen-Innenrand 16 untergreift.

Außer diesem Sperransatz trägt der biegbare Hebel des Sperrglieds 12 noch einen Verrastansatz 20, welcher in gleicher Richtung vorsteht, wie der Sperransatz 19 und der bei verrastetem Sperrglied 12 in eine Rahmenausnehmung 21 entsprechender Form und Größe eingreift. Bei Verwendung eines Profils ist der betreffende Profilsteg mit einem entsprechenden Durchbruch versehen.

Wie man besonders gut aus Figur 1 ersieht, hat das Sperrglied 12 im wesentlichen die Gestalt eines U-förmigen Bügels, wobei der eine U-Schenkel einen Befestigungsschenkel 22 und der andere U-Bügelschenkel den biegbaren Hebel mit dem Sperransatz 19 bildet.

Die Federspannung des Sperrglieds 12 ist so gewählt, daß es in eingebautem Zustand immer über die Plattenkante 14 vorsteht. Infolgedessen bedarf es zum Ausrasten einer speziellen Betätigung. Hierzu dient ein Betätigungsorgan 23, welches beim Ausführungsbeispiel in der Art einer federbelasteten schwenkbaren Taste ausgebildet ist. Das Betätigungsorgan 23 ist gemäß Figur 2 um eine Achse 24 im Sinne des Pfeils 25 verschwenkbar, d.h. ins Innere des hohlen Profils drückbar. Falls kein Hohlprofil verwendet wird, muß an dieser Stelle das

Profil eine entsprechende Ausnehmung erhalten.

Das als schwenkbare Taste ausgebildete Betätigungsorgan 23 ist in Figur 2 mit festen Linien in der Ausgangsstellung und mit gestrichelten Linien in der Schwenkendlage gezeichnet, in welcher der Sperransatz 19 des Sperrglieds 12 vollständig freigegeben ist. Man erkennt aus dieser Figur auch, daß das freie Ende der Betätigungsvorrichtung 23 an seiner Unterseite einen dünnen Fortsatz 26 aufweist, mit welchem es die Vorderkante der Ausnehmung 27 des Holms oder, genauer gesagt, beim Ausführungsbeispiel des Eckstücks 5 untergreift. Infolgedessen kann die Belastungsfeder 28 das Betätigungsorgan 23 aus dieser Ausnehmung nicht herausdrücken. In ästhetisch besonders günstiger Weise verläuft die Außenfläche des Betätigungsorgans 23 bündig, mit der in diesem Bereich abgewinkelten Oberfläche des Rahmenprofils.

Beim Ausführungsbeispiel hat das Betätigungsorgan 23 nahe seiner Schwenkachse 24 eine Verdickung 29. Diese ist so angeordnet, daß in der Betätigungsendlage der biegbare Hebel des Sperrglieds 12 so weit in die taschenartige Ausnehmung 15 gedrückt wird, daß der Sperransatz 19 aber auch der Verrastansatz 20 freikommt. Gemäß Figur 5 ist die Belastungsfeder 28 als doppelte Schenkelfeder ausgebildet. Sie findet im inneren des Hohlprofils ausreichend Platz und wird darin in geeigneter Weise gesichert, bspw. in dem man durch ihre Windungen 30 einen im Profil verankerten Bolzen durchsteckt.

Aus Figur 2 ersieht man, daß das Betätigungsorgan 23 nicht nur von Hand, sondern auch mit Hilfe eines dem Einhängen einer Zwischenplatte dienenden an dieser befestigten Doppelhakens oder auch eines Betätigungswerkzeugs 31 entsprechender

Formgebung betätigt werden kann. Mit gestrichelten Linien ist dieser Doppelhaken bzw. dieses Werkzeug in einer Ausgangsstellung und mit strichpunktierten Linien in der eingehängten Lage bzw. Betätigungsendstellung angedeutet. Der Doppelhaken hat einen etwa U-förmigen Querschnitt, wobei ein U-Schenkel in die Ausnehmung 27 des Profils eines Tisches eintauchen kann und dabei die Verschwenkung des Betätigungsorgan 23 gegen den Widerstand der Feder 28 bewirkt. Wenn ein Rahmen an mehreren Stellen mit einer derartigen betätigbaren Sperrvorrichtung für die eingesetzte Platte 2 ausgestattet ist, so kann man mit Hilfe der Doppelhaken oder aber auch jeweils eines Betätigungswerkzeugs sämtliche Betätigungsorgane in der herabgeschwenkten Lage halten, und dann die Platte 2 aus dem Rahmen 1 herausnehmen. Sofern sie, wie beim Ausführungsbeispiel vorgesehen, oben bündig mit dem Rahmen verläuft, so muß man durch den Rahmen hindurch von unten her die Platte so weit anheben, bis man sie dann von oben her fassen kann. Zweckmäßigerweise wird die Platte auch in dieser Stellung aller Betätigungsorgane eingesetzt. Die Verrastung erfolgt dann automatisch, wenn man sämtliche Betätigungswerkzeuge abzieht.

Der Darstellung der Figur 1 entnimmt man, daß dem Platten-Eckbereich 32 zwei von der Eckkante gleich weit entfernte Betätigungsorgane 23 zugeordnet sind. Im Falle eines viereckigen Tisches ist also dessen Rahmen 1 mit vier Betätigungsorganen 23 ausgestattet. Es ist aber nicht vorgesehen, jedem dieser Betätigungsorgane auch ein Sperrglied 12 zuzuordnen, vielmehr reichen zwei oder vier Sperrglieder vollkommen aus, wobei im letzteren Falle an jeder Plattenlängskante eines montiert ist. Die ganze Konstruktion ist dadurch aber vielseitiger, universeller verwendbar und letztlich wird in dieser Ausgestaltung auch ein ästhetisch

positives Moment gesehen. Insgesamt ergibt sich auch aus den vorstehenden Darlegungen, daß es sich bei diesem mit einer Platte 2 versehenen Rahmen um ein sehr universell verwendbares Bauelement handelt, welches man zwar bevorzugterweise für Tische verwendet, das aber auch anderweitig als Verbindungsplatte zwischen zwei Tischen u.dgl. ausgenutzt werden kann. Es handelt sich insoweit also um ein reines Baukastensystem, das beliebig ausbaubar ist. Hieraus folgt indirekt, daß die Platte keineswegs viereckig oder gar guadratisch sein muß, vielmehr sind auch alle anderen Plattenformen vom Dreieck bis zum Vieleck oder auch bis zur runden Platte möglich.

Aus den Figuren 1 und 4 ersieht man, daß das Sperrglied an seinen beiden Enden runde, zapfenartige Endstücke 33 und 34 trägt, welche zu einer guten Verankerung in der taschenartigen Ausnehmung 15 beitragen und die eine Erstellung dieser Ausnehmung mittels eines Fingerfräsers gestatten.