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Title:
FRAMELESS SAFETY EYEGLASSES HAVING CORRECTIVE EYEGLASS LENSES AND LATERAL PROTECTIVE PARTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/188807
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to safety eyeglasses, in particular working safety eyeglasses or sports safety eyeglasses, having corrective eyeglass lenses for compensating defective vision, the safety eyeglasses comprising lateral protective parts (3) and eyeglass temples (5), wherein the safety eyeglasses (1) are designed as frameless eyeglasses and the corrective lenses (2) are designed as plastic lenses, which are rigidly connected to lateral protective parts (3) to be attached temporally, wherein the lateral protective parts (3) are integrally formed on the corrective lenses in an accurately fitting manner in the connection region to the corrective lenses (2) such that the curve course of the corrective lenses is reproduced by the lateral protective parts (3) in the connection region.

Inventors:
BERGNER WALTER (DE)
Application Number:
PCT/DE2015/100220
Publication Date:
December 17, 2015
Filing Date:
June 03, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BERGNER WALTER (DE)
International Classes:
G02C1/02; G02C11/00
Domestic Patent References:
WO2010055732A12010-05-20
WO2001051983A12001-07-19
Foreign References:
US1323805A1919-12-02
US3577566A1971-05-04
US2840821A1958-07-01
US4670915A1987-06-09
US5032017A1991-07-16
US5793463A1998-08-11
US20030218716A12003-11-27
US20100296046A12010-11-25
US6393609B12002-05-28
US5438706A1995-08-08
US5543864A1996-08-06
DE1997504U1968-11-28
US5379463A1995-01-10
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSKANZLEI RHEINPATENT KODRON & MACKERT GBR (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Schutzbrille, insbesondere Arbeitsschutzbrille oder Sportschutzbrille, mit korrigierenden Brillenschut zglä- sern zum Ausgleich von Fehlsichtigkeit umfassend seitli¬ che Schutzteile 3 sowie Brillenbügel 5, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Schutzbrille (1) als rahmenlose Brille ausgebildet ist ,

- wobei die Korrekturlinsen (2) als Kunst Stoffgläser ausgebildet sind, die fest mit temporal ansetzenden Seitenschut zteilen (3) verbunden sind,

- wobei die Seitenschut zteile (3) im Verbindungbereich zu den Korrekturlinsen (2) an diese passgenau angeformt sind, so dass der Kurvenverlauf der Korrektur¬ linsen von den Seitenschut zteilen (3) im Verbindungbereich abgebildet ist.

Schutzbrille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrekturlinsen (2) im nasalen Bereich durch eine Nasenbrücke (7) verbunden sind, die fest mit dem Kunst¬ stoffgläsern verklebt und/oder verschweißt und/oder verschraubt i st . Schutzbrille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrekturlinsen (2) in einem Überlappungsbereich (4) flächig auf den angepasst geformten seitlichen Schutzteilen (3) aufliegen und in diesem Verbindungsbereich mit den Seitenschut zteilen (3) verklebten und/oder verschweißt und/oder verschraubt sind.

Schutzbrille nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrekturlinse (2) und das seitlichen Schutzteil (3) im temporalen Verbindungsbereich stumpf aufeinander stoßend ausgebildet sind und in diesem Bereich miteinander verklebt und/oder verschweißt sind.

Schutzbrille nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scharnierelement (6) innenseitig oder außenseitig am seitlichen Schutzteil (3) angeordnet und mit diesem ver¬ schweißt und/oder verklebt und/oder verschraubt ist. Schutzbrille nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im seitlichen Schutzteil (3) zumindest eine Führungsleiste (9) angeordnet ist, an der das Schar¬ nierelement (6) anliegt.

Schutzbrille nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierelement (6) zwischen 2 Führungleisten (9) geführt innenseitig am Seitenschut zteil (3) angeordnet und mit diesem verklebt und/oder verschweißt und/oder verschraubt ist.

Schutzbrille nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Bohrung im Verbindungsbereich von Korrekturlinse (2) und Seitenschut zteil (3) verläuft, mit der die Bauteile der Korrekturlinse (2), des seitlichen Schutzteils (3) und des Scharnierelements (6) miteinander durch eine Befestigungsschraube (8) verbunden sind.

9. Schutzbrille nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das seitliche Schutzteil (3) und/oder die Korrekturlinse (2) im Überlappungsbereich (4) eine Abstufung aufweisen, die eine passgenauer Verbindung dieser Bauteile im diesem Verbindungsbereich bewirkt.

10. Schutzbrille nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scharnierelement (6) oder eine Gelenksverbindung (10) konstruktiver Bestandteil des seitlichen Schutzteil (3) ist .

11. Schutzbrille nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das seitliche Schutzteil (3) sowie die Korrekturlinsen (2) in ihren seitlichen Verbindungsbereichen derart aus¬ gebildet sind, dass das seitliche Schutzteil (3) in nur einer Bauform an beiden Korrekturlinsen (2) seitlich an¬ setzbar ist und somit beide seitlichen Schutzteile (3) identisch ausgebildet sind. Bezugs zeichenliste

Schutzbrille

Korrekturlinse

seitliches Schutzteil

Überlappungsbereich Korrekturlinse Schützte Bügel

Scharnierkörper

Nasenbügel

Befestigungsschraube

Führungsleisten

Gelenkverbindung

Description:
Rahmenlose Schutzbrille mit korrigierenden Brillen- Gläsern und Seitenschut zteilen

Die Erfindung betrifft eine Schutzbrille, insbesonde ¬ re Arbeitsschutzbrille oder Sportschutzbrille, mit korrigieren- den Brillenschut zgläsern zum Ausgleich von Fehlsichtigkeit gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Im Stand der Technik sind zum einen Schutzbrillen bekannt, die in der Regel Fassungen aus Kunststoff oder Metall aufweisen, in die korrigierende Brillengläser oder Schutzgläser eingesetzt sind. Diese sind mittig durch eine Nasenbrücke ver ¬ bunden. Die Brillenbügel sind temporal fest oder durch Schar ¬ niere mit dem Brillengestell verbunden und bewirken auf diese Weise den sicheren Sitz am Kopf des Brillenträgers.

Zudem ist bekannt, temporal an einer Schutzbrille Seitenschut zteile anzuordnen, die die Augen des Brillenträgers davor schützen sollen, dass Fremdkörper seitlich in den Augenraum eindringen können und hier Verletzungen verursachen. Ins- besondere bei Tätigkeiten an Maschinen, bei denen Späne und

Ähnliches umherfliegen, sind derartige Schutzbrillen verpflichtend von den Arbeitnehmern zu tragen. Derartige Seitenschut z- teile sind hierbei entweder fest mit dem Brillengehäuse tempo ¬ ral verbunden oder fest an den Brillenbügeln seitlich angeord- net, wobei Sie in diesem Fall durch Aufklappen der Bügel in die seitliche Schutzposition gebracht werden.

Als Beispiele für den Stand der Technik von rahmenlo ¬ sen Schutzbrillen sind die Druckschriften US 4,670,915 sowie US 5,032,017 bekannt, in denen Anordnungen offenbart sind, bei de- nen die Brillengläser entweder einteilig ausgebildet sind oder über eine Brücke verbunden werden, wobei temporal Brillenbügel an den Brillengläsern direkt angebracht sind. In den genannten Druckschriften liegt hierbei der technische Nutzen darin, dass die Brillenbügel lösbar an den Brillengläsern befestigt sind, so dass eine Umgestaltung dieser Brillen durch entsprechende Montage ohne weiteres möglich ist.

Auch die Anordnung von Seitenschut zteilen an herkömm- liehen Brillen mit Gestellen ist im Stand der Technik hinlänglich offenbart. Die Druckschriften US 5,793,463, US 2003 / 0 218 716 AI, US 2010 / 0 296 046 AI sowie US 6,393,609 zeigen beispielsweise ein universell verwendbares Seitenschut zteile für Brillen, welches über ein zentrales, am Brillengestell an- greifendes Klemmelement an einem herkömmlichen Brillengestell angesteckt werden kann und dieses übergreifend Seitenschut ztei ¬ le trägt. Alternativ werden die Seitenschut zteile einfach seit ¬ lich auf den Brillenrahmen aufgesteckt. Aus der Druckschrift WO 01/51983 AI, US 5,438,706 so ¬ wie US 5,543,864 der sind jeweils lösbar an Brillengehäusen einsetzbare seitliche Seitenschut zteile offenbart. Hierfür sind in abweichender Ausgestaltung Steckmechanismen vorgesehen, mit denen die Seitenschut zteile an den Brillenbügeln lösbar zu be- festigen sind.

Die deutsche Gebrauchsmuster-Veröffentlichung DE 19 97 504 U zeigt zwar eine rahmenlose Konstruktion, allerdings handelt es sich hierbei nicht um eine Schutzbrille sondern um einen Vorhänger für Brillen, der Seitenschut zteile aufweist. Es handelt sich somit um eine Überdeckung einer herkömmlichen Brille, wodurch deutliche Defizite bei der Anwendung entstehen was den Tragekomfort, die Reinigung und somit die Sicht anbe ¬ trifft. Die verwendeten Gläser sind reine Schutzgläser und kei- ne Korrekturlinsen. Schließlich ist aus der Vorschrift US 5,379,463 eine Schutzbrillenkonstruktion bekannt, die aus verschiedenen miteinander verbindenbaren baulichen Elementen zusammengesetzt ist. Hierbei ist ein flächiger Augen- und Gesichtsschutz für das frontale Abdecken des Gesichtsfelds offenbart, der einteilig ausgebildet ist und bereits eine Aussparung für den Nasenrücken aufweist. Dieser wird durch einen oberseitigen, dieses Bauelemente überspannenden Bügel gehalten, der wiederum die Verbindung zu den seitlichen Flügeln darstellt, die ihrerseits be- reits die Seitenschut zteile tragen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung vor diesem technischen Hintergrund ist es, eine Schutzbrille, insbesondere einer Arbeitsschutzbrille oder eine Sportschutzbrille, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, die sowohl korrigie ¬ rende Brillengläser umfasst als auch Seitenschutzteile, hierbei aber rahmenlos konstruiert ist, wobei eine besonders leichte Bauweise angestrebt wird. Erreicht wird dies nach der Erfindung durch eine

Schutzbrille, insbesondere einer Arbeitsschutzbrille oder eine Sportschutzbrille, gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1. Die Unteransprüche haben vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung zum Gegenstand.

Die grundsätzliche Idee bei der Gestaltung der erfin ¬ dungsgemäßen Schutzbrille ist es, dass die Brille ohne einen umfassenden Rahmen aus Kunststoff oder Metall auskommt. Hierfür sind die korrigierenden Brillengläser aus Kunststoff gefertigt und für eine rahmenlose Brille geeignet. Die Brillengläser kön ¬ nen hierbei als zusammenhängender Körper bereits ausgebildet sein oder alternativ nasal durch eine Brücke verbunden werden, die mit den Brillengläsern verschraubt, verklebt oder ver ¬ schweißt ist .

Im Gegensatz zu den aufgezeigten Lösungen im Stand der Technik ist nun jeweils ein Seitenschut zteil temporal mit den Brillengläsern verbunden, wobei die Seitenschut zteile ebenfalls aus speziell geformtem, transparentem Kunststoff bestehen und mit den Brillengläsern randständig verschraubt, verklebt oder verschweißt sind. Hierbei ist ein zentraler Aspekt der Er- findung, dass die aneinander anliegenden, anstoßenden oder aufliegenden Bereiche zwischen Brillenglas und Seitenschut ztei 1 derart gestaltet sind, dass die Kurvenverläufe der Brillenglä ¬ ser von den Seitenschut zteilen aufgenommen werden, so dass eine passgenaue und gegebenenfalls fugenfreie Verbindung hergestellt werden kann.

Zur Anordnung von Brillenbügeln zur Befestigung der Brille am Kopf des Brillenträgers bestehen mehrere Optionen. Die Brillenbügel können entweder an den korrigierenden Linsen oder an den Seitenschut zteilen befestigt sein oder alternativ über das entsprechende Befestigungsgelenk sowohl am Brillenglas als auch am Seitenschutzteil, wobei als Befestigung eine Ver- schraubung, ein Verklebung oder ein Verschweißen vorgesehen ist. Hierbei kann ein Gelenksscharnier für den Bügel vorgesehen sein. Das Scharnierteil für den Brillenbügel kann hierbei außen anliegend oder innenseitig am Seitenschutzteil angeordnet sein.

Eine Verschraubung des Scharnierelementes kann zweck ¬ mäßigerweise auch lediglich am Seitenschut zteile erfolgen.

Es kann allerdings alternativ auch eine Bohrung angeordnet sein für eine Verschraubung, die sowohl im Seitenschutzteil als auch im Brillenglas in einem Überlappungsbereich verläuft . Das Scharnier zur Anordnung eines Brillenbügels kann alternativ ebenfalls bereits konstruktives Bauteil des Seiten- schutzteils sein. Eine passgenauen Fertigung kann dadurch unterstützt werden, dass eine entsprechende Stufe in das Material des Sei ¬ tenschutz Teils derart eingeformt ist, dass diese Stufe in Ih ¬ rem Verlauf und in ihrer Formgebung die Außenkontur und Wölbung des von dieser Vertiefung aufzunehmenden Randbereichs des Bril- lenglases passgenau wiedergibt. Dies hat Vorteile bei der Fer ¬ tigung der Schutzbrille, da die Positionierung von Seiten- schutzteil zu Brillenglas hierdurch vereinfacht wird.

Eine weitere vorteilhafte Weiterentwicklung besteht darin, dass die seitlichen Schutzteile identisch ausgebildet für beide Seiten verwendet werden können. Der Vorteil ist, dass diese nun beliebig links wie rechts verbaut werden können und zudem mit einem Werkzeug produziert werden können, was eine deutliche Kostenersparnis bedeutet. Hierfür ist eine spezielle Formung der Korrekturlinsen sowie der seitlichen Schutzteile in deren Verbindungsbereichen vorgesehen, so dass die Korrekturlinsen links wie rechts mit dem gleich ausgebildeten seitlichen Schutzteil verbindbar sind, dass an beiden Seiten an den Korrekturlinsen angesetzt werden kann.

Nachfolgend wird eine vorteilhafte Bauform der erfin ¬ dungsgemäßen Schutzbrille anhand zweier Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen Figur 1 die erfindungsgemäße Schutzbrille 1 in fron ¬ taler Ansicht mit eingeklappten Brillenbü ¬ geln 5 und

Figur 2 die erfindungsgemäße Schutzbrille 1 in per ¬ spektivischer Seitenansicht auf das Seiten- schutzteil 3 mit ausgeklappten Brillenbügeln

5.

In Figur 1 ist in der frontalen Ansicht eine Ausgestaltung der Erfindung dargestellt, die aus 2 Korrekturlinsen 2 als Brillengläsern besteht, die durch eine mittig angeordnete Nasenbrücke 7 miteinander verbunden sind. Hierbei erfolgt die Befestigung der Nasenbrücke 7 direkt in die Kunst Stoffgläser der Korrekturlinsen 2.

Es ist hierbei die Verbindung zwischen den Korrekturlinsen 2 und dem seitlichen Schutzteil 3 als gestrichelte Linie dargestellt. Hierbei folgt der Verbindungsbereich zwischen Korrekturlinse 2 und seitlichem Schutzteil 3 der Außenkontur der Korrekturlinse 2. Auf diese Weise können das seitliche Schutz ¬ teil 3 und das Brillenglas 2 in einem Überlappungsbereich 4 plan aufeinander aufliegen, was die Stabilität der Verbindung zwischen Korrekturlinse 2 und seitlichem Schutzteil 3 wesent ¬ lich verbessert.

Es sind allerdings auch alternative Bauformen vorge ¬ sehen, bei denen Korrekturlinse 2 und seitliches Schutzteil 3 stumpf aufeinander stossend miteinander verbunden, beispielsweise verklebt werden. Hier kann eine Nutverbindung im Verbindungsbereich erfolgen. Zudem kann hier die verbindende Funktion des Scharnierteils 6 stabilisierend wirken, sofern dieses bei ¬ spielsweise mit dem Brillenglas 2 und dem seitlichen Schutzteil 3 verbunden ist.

In der vorliegenden Bauform findet eine Verschraubun- gen dieser beiden Bauteile durch eine Befestigungsschraube 8 statt, die im Überlappungsbereich 4 zwischen Korrekturlinse 2 und Schutzteil 3 verläuft. In der vorliegenden Bauform erfolgt diese Verschraubung zusätzlich in das den Brillenbügel 5 tragende Scharnierteil 6 hinein.

Dies wird insbesondere in Figur 2 nochmals verdeut- licht. Ein in etwa 1-förmiger Scharnierkörper 6 verläuft vom

Überlappungsbereich 4 von Korrekturlinse 2 und Schutzteil 3 der Kontur des Schutzteils 3 folgend bis etwa in den mittleren Be ¬ reich des seitlichen Schutzteils 3. In der vorliegenden Bauform ist der Scharnierkörper 6 zum einen frontal durch die Befesti- gungsschraube 8 mit den Bauteilen Korrekturlinse 2 und Schutz ¬ teil 3 verbunden. Zudem ist eine zusätzliche Verklebung oder Verschweißung mit diesen Bauteilen zweckmäßig.

In der vorliegenden Bauform sind zudem ober- und un- terhalb des seitlichen Schutzteils 3 Führungsleisten 9 innenseitig am seitlichen Schutzteil 3 dergestalt angeordnet, dass diese Führungsleisten 9 der Ausrichtung und Anordnung des Scharnierkörpers 6 dienen. Hierdurch wird zum einen die Positi ¬ onierung des Scharnierkörpers 6 am seitlichen Schutzteil 3 un- terstützt, wie auch die Stabilität der Befestigung des Schar ¬ nierkörpers 6. Endständig weist der Scharnierkörpers 6 die Ge ¬ lenkverbindung 10 zum Brillenbügel 5 auf.

Hierdurch entsteht eine vorteilhafte Schutzbrille 1, die ohne Brillenrahmen als selbsttragender Körper ausgebildet ist, wobei die elementaren Bauelemente der Brillengläser 2, der Seitenschut zteile 3 wie auch der Brillenbügel 5 miteinander fest verbunden sind.