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Patent Searching and Data


Title:
FREE-ARM CANOPY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/004682
Kind Code:
A1
Abstract:
A jib (8) can be extended and retracted on the mast (2) and supported by means of mutually parallel connecting struts (16, 18). The struts are articulated secured to the mast (2) and the jib (8), while the jib can be secured in the extended position by means of a first clip (36) and bears a folding canopy (10) at the end away from the mast (2). The jib (8) is guided on the mast (2) and the struts (16, 18) so as to swivel, and can be secured in the swivelled position by a securing device (26, 28).

Inventors:
GLATZ GUSTAV ADOLF (CH)
Application Number:
PCT/CH1996/000267
Publication Date:
February 13, 1997
Filing Date:
July 25, 1996
Export Citation:
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Assignee:
GLATZ AG (CH)
GLATZ GUSTAV ADOLF (CH)
International Classes:
A45B17/00; A45B23/00; (IPC1-7): A45B17/00; A45B23/00
Foreign References:
DE3339163A11985-03-28
US4606366A1986-08-19
DE3229776A11983-04-28
US2905187A1959-09-22
DE3307718A11984-09-06
EP0466661A11992-01-15
US3486514A1969-12-30
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Freiarmschirm mit einem Mast (2,2a), an dem ein Ausleger (8,8a) aus und einfahrbar geführt und mittels eines Verbindungselementes (16,18,16a, 18a) abgestützt ist, das jeweils gelenkig mit dem Mast (2,2a) und dem Ausleger (8,8a) verbunden ist, wobei der Ausleger mittels einer ersten Arretiervorrichtung (36,100) arretierbar ist und an seinem dem Mast (2,2a) abgewandten Ende einen aus¬ klappbaren Schirm (10) angelenkt enthält, der mit einer Krone (46) gelenkig verbundene Dachstangen (48) enthält, an denen Stützstreben (52) angelenkt sind, die ihrerseits an einem Schieber (54) angelenkt sind, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Ausleger (8,8a) um seine Achse ver¬ drehbar am Mast (2,2a) und an dem Verbindungselement (16,18,16a,18a) geführt ist und mittels einer Fixiervor¬ richtung (26,26a,26b,28,82) in der Drehstellung fixierbar ist.
2. Freiarmschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (54) mit einem Zugorgan (68) einer Betätigungsvorrichtung (66) zusammenwirkt, welches in Richtung des Auslegers (8,8a) zum Mast (2,2a) geführt ist.
3. Freiarmschirm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Ausleger (8,8a) einen kreisrunden Querschnitt aufweist.
4. Freiarmschirm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (8) in einem an der Spitze des Mastes (2) gelenkig gelagerten Lagerbock (6) längsverschieblich geführt ist und das dem Schirm (10) abgewandte Ende des Auslegers (8) in einem Lagerteil (26,26a) geführt ist, an dem das Verbindungselement (16,18) angelenkt ist. Freiarmschirm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Schirm(10) abgewandte Ende des Auslegers (8) in einem Lagerteil (26b) drehbar geführt ist, der in einem längs des Mastes (2a) verfahr und arretierbaren Schlitten (92) angeordnet ist, wobei das Verbindungsmit¬ tel (16a,18a) im Bereich zwischen dem Mast (2a) und dem Schirm (10) an einem am Ausleger (8a) angeordneten Lager¬ bock (96) angelenkt ist. Freiarmschirm nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Lagerteil (26,26b) als Fixiervorrich¬ tung ausgebildet ist und einen geteilten Lagerring (28) aufweist, der mittels einer Spannschraube (20) gegen den Ausleger (8) verspannbar ist und am Ausleger (8) ein quer vorstehender Handgriff (34) zum Verdrehen des Auslegers angeordnet ist.
5. 7 Freiarmschirm nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Lagerteil (26b) als Antriebs und Fixiervorrichtung ein vorzugsweise selbsthemmendes Schneckengetriebe (82) aufweist, welches ein am Ausleger (8) angeordnetes Schneckenrad (86) und eine mit einem Handgriff (90) verbundene Schneckenwelle (88) aufweist.
6. 8 Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (66) ein vom Schieber (54) durch einen Schirmstock (44) in den Ausleger (8,8a) geführtes Zugorgan (68), vorzugsweise Seil aufweist, das am mastseitigen Ende des Auslegers (8,8a) nach aussen geführt ist und in seiner Auszugslänge an einer Fixiervorrichtung (80,80a), vorzugsweise einer Klemmvorrichtung, festlegbar ist.
7. 9 Freiarmschirm nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugorgan (68) an den Umlenkstellen über Umlenk¬ rollen (74,76,78) geführt ist.
8. 10 Freiarmschirm nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das schirmseitige Ende des Zugorgans (68) am Schieber (54) über eine Umlenkrolle (74) zurück zum Schirmstock (44) oder Ausleger (8) geführt und dort befestigt ist.
9. 11 Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (54) an einem Stockteil (56) angeordnet ist, dessen freies Ende mit dem Zugorgan (68) verbunden ist und das im geöffneten Zustand des Schirmes (10) in den hohl ausgebildeten Schirmstock (44) eingreift.
10. 12 Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem am Ausleger (8,8a) angelenkten Schirmstock (44) und dem Ausleger (8,8a) ein den Anschlag des Schirmstockes (44) am Ausleger (8,8a) begrenzendes einstellbares Nivelliermittel, vorzugsweise eine Nivellierschraube (62) vorhanden ist.
11. 13 Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daεs das Verbindungselement (16,18,16a, 18a) hinsichtlich seiner wirksamen Länge (L) und/oder seines Ansatzpunktes am Mast (2,2a) und/oder am Ausleger (8,8a) einstellbar angeordnet ist.
12. 14 Freiarmschirm nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (16,18,16a,18a) mindestens an einem Endbereich eine Reihe von Bohrungen (22) zum wahl¬ weisen Anschluss eines Verbindungsbolzens (14,20,14a,20a) aufweist.
13. 15 Freiarmschirm nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass ein Verbindungsbolzen (20a) des Verbin¬ dungselementes (16,18,16a,18a) am Mast (2a) in verschie¬ denen Höhenstellungen festlegbar ist.
14. 16 Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement zwei vorzugs¬ weise parallel zueinander angeordnete Verbindungsstreben (16,18 bzw. 16a, 18a) aufweist, die vorzugsweise aus Flachmaterial bestehen und gegebenenfalls im mittleren Bereich ihrer Länge über ein Verbindungsglied (24,24a) miteinander verbunden sind.
15. 17 Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (16,18) an dem dem Schirm (10) abgewandten Ende des Auslegers (8) angelenkt ist und die erste Arretiervorrichtung (36) ein Verbindungsorgan (38), beispielsweise eine Kette oder ein Seil aufweist, welches in verschiedenen Längen zwischen dem Verbindungselement (16,18) und dem Mast (2) festlegbar ist.
16. 18 Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Schirm (10) abgewandte Ende des Auslegers (8a) gelenkig mit einem längs des Mastes (2a) verschiebbaren Schlitten (92) verbunden ist, der mittels einer ersten Arretiervorrichtung (100) in ver¬ schiedenen Höhenlagen am Mast (2a) arretierbar ist, wobei das Verbindungselement (16a,18a) einerseits am oberen Ende des Mastes (2a) und andererseits zwischen den Enden des Auslegers (8a) an letzterem angelenkt ist.
17. 19 Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schirmstock (44) am Ausleger (8,8a) angelenkt ist, wobei der Schieber (54) mit einem Führungsmittel (200) versehen ist, das mindestens im geöffneten Zustand des Schirmes (10) mit dem Schirmstock (44) zusammenwirkt, wobei der Schirm mittels einer lösba¬ ren zweiten Arretiervorrichtung (202) im geöffneten Zustand arretierbar ist.
18. 20 Freiarmschirm nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Schirm (10) im geöffneten Zustand mittels einer dritten Arretiervorrichtung (210) in mindestens einer Winkelstellung bezüglich der Achse des Auslegers (8,8a) zumindest in einer Schwenkrichtung arretierbar ist, wobei die dritte Arretiervorrichtung (210) ein im Innerern des Schirmstockes (44) längsverschiebliches Arretierglied (212) mit einer oberen Anschlagfläche (214) beinhaltet, welches beim Öffnen des Schirmes (10) nach oben ver¬ schiebbar ist, derart, dass die Anschlagfläche (214) mit einem Anschlag (216) am Ausleger (8,8a) zusammenwirkt.
19. 21 Freiarmschirm nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Krone (46) den Schirmstock (44) umgreift und auf diesem in Längsrichtung verschiebbar ist, wobei die Krone (46) mittels mindestens eines durch Längsschlitze (218) im Schirmstock (44) geführten Verbindungsbolzens (220) mit dem Arretierglied (212) der dritten Arretiervorrich¬ tung (210) verbunden ist, wobei die Abwärtsbewegung der Krone (46) durch die unteren Enden (222) der Längsschlit¬ ze (218) und die Aufwärtsbewegung der Krone (56) durch die oberen Enden (224) der Längsschlitze (218) begrenzt sind.
20. 22 Freiarmschirm nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass eine Stirnfläche (227) des Arretiergliedes (212) oder der Anschlag (216) des Auslegers (8,8a) mehre¬ re Stellausnehmungen (228, 228', etc.) aufweisen, in die das jeweilige Gegenglied je nach erwünschter Winkelstel¬ lung des Schirmstockes (44) im geöffneten Zuεtand des Schirmes (10) wahlweise einrastbar ist.
21. 23 Freiarmschirm nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Arretierglied (212) in Verbindung ste¬ hendes Zugorgan (234), vorzugsweise ein Zugseil vorhanden ist, mittels dessen im geöffneten Zustand des Schirmes (10) durch Überwindung einer nach oben gerichteten Schirmspannung das Arretierglied (212) mit seiner An¬ schlagfläche (214) vom Anschlag (216) lösbar ist.
Description:
Freiaxmschixm

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Freiarmschirm gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.

Stand der Technik

Freiarmschirme der eingangs genannten Art sind mehrfach bekannt, so beispielsweise aus der US-PS 4 606 366. Der dort in den Figuren 34 bis 43 dargestellte Freiarmschirm weist einen am oberen Ende eines Mastes wippend geführten Ausleger auf, der an einem Ende einen angelenkten aufklappbaren Schirm trägt. Das dem Schirm abgewandte Ende des Auslegers ist über angelenkte Verbindungsstreben mit dem Mast verbunden. Durch Umklappen der Verbindungsstreben nach unten wird der Ausleger zurückgezogen und der Schirm geschlossen. Durch Hochklappen der Verbindungsstreben wird der Ausleger ausgefahren und gleichzeitig der Schirm geöffnet, da ein Seil einer Betäti¬ gungsvorrichtung mit einem Ende an einem Schieber befestigt ist, der über Stützstreben mit Dachstangen des Schirmes verbunden ist. Dieses Seil ist nach oben durch einen am Ausleger angelenkten Schirmstock und weiter längs des Ausle¬ gers bis zum Mast geführt, an dem das andere Ende des Seiles starr befestigt ist. Durch diese starre Befestigung des Seils einerseits am Mast und andererseits am Schieber des Schirmes ist letzterer nur in einer ganz bestimmten ausgefahrenen Stellung des Auslegers geöffnet. Eine Verstellung der Höhen¬ lage des Auslegers und damit des Schirmes ist nicht möglich,

ebensowenig ein Verdrehen des Auslegers um seine Achse und damit Verschwenken des Schirmes um die Achse des Auslegers.

Weitere Freiarmschirme sind aus den DE-A-33 39 163, DE-A-33 07 718 und EP-A-O 466 661 bekannt, wobei auch in diesen Fällen ein Verschwenken des Schirmes um die Achse des Ausle¬ gers nicht möglich ist.

In der US-A-2 905 187 ist ein Freiarmschirm beschrieben, der ein Verschwenken des Schirmes um die Achse des Auslegers erlaubt, wobei die Schwenklage mittels einer Feststellvor¬ richtung feststellbar ist. Dadurch, dass der Schirm oberhalb des Auslegers in einer labilen Gleichgewichtslage angeordnet ist, besteht die Gefahr, dass beim Lösen der Feststellvor¬ richtung, insbesondere beim Verstellen der Schwenklage, der Schirm infolge seines Gewichtes eine unerwünschte Schwenkbe¬ wegung ausführt und dadurch unterhalb des Auslegers zu liegen kommt. Durch das Fehlen von stabilisierenden Verbindungsstre¬ ben sind die beschriebenen Ausführungsformen auf vergleichs¬ weise kleine Schirme beschränkt. Überdies ist die Neigung des Auslegers bezüglich des Mastes nicht veränderbar und dadurch ist die Höhe des Schirmes nicht verstellbar.

Die DE-A-32 29 776 beschreibt einen Freiarmschirm, bei wel¬ chem der Ausleger mittels eines Universalgelenkes am Mast angelenkt ist. Durch Lösen einer Feststellschraube ist der Ausleger in seiner Längsrichtung verschiebbar und ausserdem bezüglich der Neigung und Drehlage um seine Längsachse ver¬ stellbar. Nachteilig ist dabei, dass beim Lösen der Fest¬ stellschraube sämtliche Bewegungsmöglichkeiten des Auslegers freigegeben werden, was die Gefahr eines unbeabsichtigten Zusammen- oder Umklappens und die Gefahr der Verletzung der Bedienungsperson mit sich bringt. Ein solcher Freiarmschirm ist schwer zu handhaben und für grossere Freiarmschirme völlig ungeeignet.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Freiarmschirm der ein¬ gangs genannten Art weiter zu verbessern.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäss gelöst durch den Freiarm¬ schirm des Anspruches 1.

Diese Ausgestaltung ermöglicht es, einerseits die Höhenlage des Schirmes in gewissen Grenzen anzupassen, um die Boden¬ freiheit zu verändern und ihn beispielsweise an Personen bestimmter Grosse anzupassen, und andererseits den Schirm um die Achse des Auslegers zu verdrehen und damit den Schirm um die Achse des Auslegers so zu verschwenken, dass ein verbes¬ serter Sonnen- und/oder Windschutz möglich ist. Letzteres kann noch dadurch verbessert werden, dass der Schirm um die Achse des Mastes verdrehbar ist. Dieser Freiarmschirm bietet überdies eine besondere Sicherheit gegen ungewolltes Zu¬ sammenklappen, da der Ausleger einerseits aufgrund des an seinem freien Ende angehängten Schirmes und andererseits aufgrund des Verbindungselementes nicht in die Grundstellung einfahren oder umklappen kann, wenn aus irgend einem Grunde die Arretiervorrichtung nicht wirksam, das heisst nicht aktiviert ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des Freiarmschirmes sind in den Ansprüchen 2 bis 23 beschrieben.

Anspruch 2 beschreibt eine vorteilhafte Ausgestaltung einer Betätigungsvorrichtung zum Öffnen und Schliessen des Schir¬ mes.

Um die Drehbewegung des Auslegers und damit die Schwenkbewe¬ gung des Schirmes um die Achse des Auslegers zu ermöglichen, ergeben sich verschieden Ausbildungen. So ist es grundsätz¬ lich möglich, einen im Querschnitt mehreckigen Ausleger zu

verwenden, der in einem Drehkörper mit rotationssymmetrischer Aussenfläche gelagert ist, der seinerseits in einem entspre¬ chenden Lagerbock drehbar gelagert ist. Eine besonders einfa¬ che Ausbildung beschreibt Anspruch 3. Die Drehbarkeit des Auslegers lässt sich auch mit einer Ausgestaltung des Frei- armschirmes nach Anspruch 4 und/oder 5 realisieren.

Zur Fixierung der Drehlage des Auslegers und damit der Schwenklage des Schirmes ergeben sich verschiedene Ausgestal¬ tungen. Eine besonders einfache Lösung beschreibt Anspruch 6, eine besonders bequeme Ausführung hingegen Anspruch 7.

Grundsätzlich ist eine Betätigung des Schirmes zum Öffnen nach den eingangs genannten Varianten des Standes der Technik möglich. Eine besonders einfache Lösung umschreibt hingegen der Anspruch 8. Diese Möglichkeit beinhaltet insbesondere auch, den Ausfahr- beziehungsweise Einfahrvorgang des Ausle¬ gers unabhängig vom Öffnen des Schirmes durchzuführen, so dass beide Manipulationen nacheinander erfolgen können und dementsprechend der Einzelvorgang auch geringere Kräfte erfordert, beziehungsweise mit kleineren Kräften Grösseres bewegt werden kann. Insbesondere gestattet das vom Ausfahr¬ grad des Auslegers unabhängige Öffnen des Schirmes, das Ausfahren des Auslegers und/oder das Öffnen des Schirmes jeweils voneinander unabhängig und überdies graduell zu gestalten. Die Führung und Umlenkung des Zugorganes kann über Gleitführungen erfolgen, vorteilhafter jedoch über Umlenkrol¬ len gemäss Anspruch 9, die die Betätigung erleichtern. Auch die flaschenzugartige Ausgestaltung der Anordnung des Zugor¬ ganes am Schieber gemäss Anspruch 10 verbessert die Betäti¬ gung und die Stabilität im Gelenkbereich insbesondere bei grossen Schirmen zusätzlich. Die Stabilität des geöffneten Schirmes lässt sich durch eine Ausbildung nach Anspruch 11 verbessern.

Zweckmässig ist auch eine Ausbildung des Freiarmschirmes nach Anspruch 12, wodurch die Ausrichtung des Schirmes relativ zum Ausleger einstellbar ist.

Anspruch 13 beschreibt eine zusätzliche Möglichkeit, um die Höhenlage des Schirmes in einem weiteren Bereich zu ver¬ stellen.

Zur Feststellung der Höhenlage des Schirmes bestehen ver¬ schiedene Möglichkeiten. Eine besonders einfache Ausgestal¬ tung beschreibt Anspruch 14, wobei der Verbindungsbolzen am Ausleger und am Mast ortsfest ist und die wirksame Länge durch Auswahl der geeigneten Bohrung an den Verbindungsstre¬ ben eingestellt werden kann. Alternativ oder zusätzlich kann die Höhenlage auch dadurch eingestellt werden, dass der Verbindungsbolzen gemäss Anspruch 15 am Mast in verschiedenen Stellungen angeordnet wird.

Eine besonders einfache und sehr stabile Ausbildung des Verbindungselementes beschreibt Anspruch 16. Das Verbindungs¬ glied verleiht den Verbindungsstreben und damit der ganzen Schirmkonstruktion eine relativ formsteife Ausbildung, die eine verbesserte Quersteifigkeit der Verbindungsstreben und damit eine verbesserte Stabilität des gesamten Freiarmschir¬ mes insbesondere im geöffneten Zustand gewährleistet, wobei auch eine erhöhte Widerstandsfähigkeit gegen Windbelastungen gegeben ist. Das Verbindungsglied zwischen den Verbindungs¬ streben kann im übrigen zusätzlich als Anschlag dienen, um insbesondere beim eingefahrenen Ausleger ein vollständiges Zusammenklappen des Gestells zu verhindern. Dadurch wird nicht nur eine Verletzungsgefahr durch Einquetschen von Fingern oder anderen Körperteilen im zusammengeklappten Gestell vermindert, sondern es wird insbesondere auch die Einleitung des Ausfahrvorganges des Auslegers verbessert, da das Ausfahren nicht aus der Totpunktlage des eingeklappten Ge-

stells erfolgt.

Eine besonders einfache Lösung des Freiarmschirmes beschreibt Anspruch 17, wobei die Arretiervorrichtung ein vorzugsweise flexibles Verbindungsorgan beispielsweise eine Kette oder ein Seil aufweist, welches in verschiedenen Längen zwischen den Verbindungsstreben und dem Mast festlegbar ist. Hierzu können beispielsweise Klemmglieder zum Einklemmen eines Seiles dienen oder einfache Haken um beispielsweise eine Kette an verschiedenen Kettengliedern einzuhängen. Als Verbindungsor¬ gan kann aber auch ein Schwenkarm mit verschiedenen Arretier- ausnehmungen dienen, der entsprechend seinen verschiedenen Arretierausnehmungen in unterschiedlichen Wirklängen mit einem entsprechenden Arretierbolzen verrastbar ist. Der Ausleger und damit auch der angeschlossene Schirm können so in verschiedenen Neigungspositionen und damit Höhenstellungen des Schirmes gehalten werden. Die gleiche Wirkung lässt sich auch mit einer alternativen Ausbildung nach Anspruch 18 erzielen, wobei ein am Mast verschiebbarer Schlitten mittels einer Arretiervorrichtung in verschiedenen Höhenlagen am Mast festlegbar ist. Dabei kann eine solche Arretiervorrichtung sehr verschiedenartig ausgestaltet sein und beispielsweise eine Klemmschraube am Schlitten aufweisen, die den Schlitten in verschiedenen Höhenlagen am Mast festklemmen kann. Auch ein Arretierbolzen ist denkbar, der in verschiedene Arretier¬ öffnungen längs des Mastes einrasten kann. Ferner ist ein Bremsklotz möglich, um den Schlitten zu arretieren. Denkbar ist auch ein Zahnstangenantrieb mit einem selbsthemmenden Antrieb für ein Zahnritzel.

Anspruch 19 beschreibt eine weitere vorteilhafte Lösung für das Öffnen des Schirmes sowie für die Arretierung des Schir¬ mes im geöffneten Zustand.

Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 20 ist der geöffnete

Schirm in einer vorgegebenen Winkelstellung bezüglich der Achse des Auslegers arretierbar, wodurch insbesondere ein Verkippen des Schirmes, beispielsweise durch Windeinfluss, verhindert wird. Anspruch 21 beschreibt eine besonders vor¬ teilhafte Ausgestaltung, um einen störungsfreien Öffnungsvor¬ gang des Schirmes sowie eine zuverlässige Arretierung des Schirmes in einer vorgegebenen Winkelstellung bezüglich der Achse des Auslegers zu gewährleisten.

Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 22 ist der Schirm wählbar in einer von mehreren Winkelstellungen bezüglich der Achse des Auslegers arretierbar. Dies ermöglicht beispiels¬ weise eine Anpassung der Winkelstellung des Schirmes an den im Verlaufe des Tages veränderlichen Sonnenstand. Die Ausge¬ staltung nach Anspruch 23 erlaubt eine einfache und bequeme Verstellung der Winkelstellung des geöffneten Schirmes bezüg¬ lich der Achse des Auslegers.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Freiarmschirmes werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen:

Figur 1 einen Freiarmschirm in geöffnetem Zu¬ stand, in Seitenansicht und teilweise geschnitten;

Figur 2 den Freiarmschirm der Figur 1 in ge¬ schlossener Stellung, in Seitenansicht und teilweise geschnitten;

Figur 3 den Freiarmschirm der Figur 1, im Aus¬ schnitt, teilweise geschnitten und in grösserem Massstab;

Figur 4 den Freiarmschirm der Figur 3 in ge¬ schlossener Stellung, im Ausschnitt;

Figur 5 die Verbindungsstreben des Freiarm¬ schirmes der Figur 3 in um 90° gedreh¬ ter Seitenansicht;

Figur 6 einen abgewandelten Lagerteil mit einem Schneckengetriebe in Ansicht quer zur Achse des Auslegers;

Figur 7 das Schneckengetriebe der Figur 6 ge¬ mäss dem Schnitt VII-VII der Figur 6;

Figur 8 einen weiteren Freiarmschirm in ge¬ öffnetem Zustand, in Seitenansicht und teilweise geschnitten;

Figur 9 den Freiarmschirm der Figur 8 in ge¬ schlossener Stellung, in Seitenansicht und teilweise geschnitten;

Figur 10 einen weiteren Freiarmschirm in geöff¬ netem Zustand, im Ausschnitt, in Sei¬ tenansicht und teilweise geschnitten;

Figur 11 die dritte Arretiervorrichtung des

Freiarmschirmes der Figur 10 in Sei¬ tenansicht, teilweise geschnitten und in grösserem Massstab; und

Figur 12 eine weitere dritte Arretiervorrich¬ tung eines Freiarmschirmes in Seitenan¬ sicht und teilweise geschnitten.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Die Figuren 1 bis 5 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines Freiarmschirmes. Dieser enthält einen Mast 2, an dessen oberem Ende über ein Gelenk 4 ein Lagerbock 6 angeschlossen ist, in dem ein Ausleger 8 längsverschieblich und kippbar gelagert ist. Der Ausleger weist einen kreisrunden Quer¬ schnitt auf und ist insofern auch drehbar im Lagerbock 6 angeordnet. An einem Ende des Auslegers 8 ist ein faltbarer Schirm 10 über ein Gelenk 12 angeordnet. An dem dem Schirm 10 abgewandten Ende des Auslegers 8 ist über einen Verbindungs¬ bolzen 14 ein Verbindungselement 16,18 angelenkt, das seiner¬ seits über Verbindungsbolzen 20 gelenkig mit dem Mast 2 verbunden ist. Im gezeigten Beispiel weist das Verbindungs¬ element zwei zueinander parallel angeordnete, aus einem Flachmaterial gefertigte Verbindungsstreben 16 und 18 auf. Alternativ kann als Verbindungselement ein einziger Profil¬ stab, beispielsweise mit einem U-förmigen Profil und/oder mit gabelförmigen Endteilen verwendet werden. Die Verbindungs¬ streben 16,18 weisen an einem, hier dem mastseitigen Ende verschiedene Bohrungen 22 zum Ansetzen des Verbindungsbolzens 20 auf, um die wirksame Länge L der Verbindungsstreben 16,18 einstellen zu können. Auch an dem auslegerseitigen Ende der Verbindungsstreben 16,18 können verschiedene Bohrungen an¬ geordnet sein. Die Verbindungsstreben sind über ein Verbin¬ dungsglied 24, das etwa auf halber Länge der Verbindungsstre¬ ben angeordnet ist, miteinander verbunden, um die Biegestei- figkeit der Verbindungsstreben 16,18 zu erhöhen. Am ausleger¬ seitigen Ende der Verbindungsstreben 16,18 ist der Verbin¬ dungsbolzen 14 in einem Lagerteil 26 angeordnet, in dem der Auslegerarm um seine Achse verdrehbar angeordnet ist. Der Lagerteil 26 weist einen geteilten Lagerring 28 auf, wobei der Verbindungsbolzen 14 als Klemmschraube ausgebildet ist, die eine mit einem Handgriff 30 versehene Mutter 32 enthält, um den Ausleger 8 durch Festspannen des Lagerringes um den

Ausleger in seiner Drehlage zu arretieren. Der Ausleger 8 enthält überdies einen quer zu seiner Achse vorstehenden Handgriff 34, mit dem der Ausleger um seine Achse verdrehbar ist.

Zwischen dem Mast 2 und den Verbindungsstreben 16,18 ist eine erste Arretiervorrichtung 36 vorhanden, die ein flexibles Verbindungsorgan 38 aufweist, das im vorliegenden Fall aus einem Seil besteht. Das flexible Verbindungsorgan 38 ist an einem Fixpunkt 40 am Mast 2 befestigt und kann in verschiede¬ nen Längen an einem Klemmglied 42 an den Verbindungsstreben 16,18 festgelegt werden, um den ausgefahrenen Ausleger in seiner Stellung zu halten. Anstelle des Seiles können das Verbindungsorgan auch als Kette und das Klemmglied als einfa¬ cher Haken ausgebildet sein, so dass die Kette durch einfa¬ ches Einhängen an verschiedenen Kettengliedern in der ge¬ wünschten Wirklänge einstellbar ist. Anstelle einer Kette kann auch ein nicht dargestellter, am Mast verschwenkbar gelagerter Schwenkarm dienen, der verschiedene Rastausneh¬ mungen aufweist, über die der Schwenkarm in verschiedenen wirksamen Längen mittels eines Arretierbolzens mit den Ver¬ bindungsstreben verrastbar ist.

Der zusammenklappbare Schirm 10 weist einen Schirmstock 44 auf, an dem eine Krone 46 befestigt ist, an der Dachstangen 48 angelenkt sind, die die Dachhaut 50 tragen. An den Dach¬ stangen 48 sind Stützstreben 52 angelenkt, die ihrerseits gelenkig mit einem Schieber 54 verbunden sind, der einen Stockteil 56 aufweist, welcher bei geöffnetem Schirm in den hohl ausgebildeten Schirmstock 44 eingreift. Der Schirmstock 44 ist über ein Gelenk 12 verschwenkbar und nivellierbar am Ausleger 8 angeschlossen. Eine Nivelliervorrichtung 60 mit einer am Schirmstock 44 angeordneten Nivellierschraube 62 und einem am Ausleger angeordneten Anschlag 64 dient dazu, die Relativlage zwischen dem Schirm 10 und dem Ausleger 8 bei

ausgefahrenem Ausleger na" h Bedarf einzustellen.

Zum Öffnen und Schliessen des Schirmes dient eine Betäti¬ gungsvorrichtung 66, die ein Zugorgan 68, vorzugsweise ein Seil aufweist, dessen schirmseitiges Ende 70 am Ausleger 8 an einem Fixpunkt 72 befestigt ist, der entweder am Schirmstock oder vorzugsweise am Ausleger 8 angeordnet sein kann. In letzterem Falle kann das Zugorgan vom Ausleger über eine nicht näher dargestellte Umlenkrolle zum Schirmstock 44 geführt sein. Das Zugorgan 68 verläuft flaschenzugartig durch den hohlen Schirmstock 44 zum Schieber 54, an dem es um eine Umlenkrolle 74 zum Ausleger 8 zurückgeführt ist. Am Gelenk 12 verläuft das Zugorgan 68 über eine Umlenkrolle 76 und weiter durch den hohlen Ausleger 8. An dem dem Schirm 10 abgewandten Ende ist das Zugorgan 68 aus dem Ausleger beispielsweise über eine Umlenkrolle 78, die am schirmabgewandten Ende des Ausle¬ gers 8 gelagert ist, herausgeführt. Durch Ziehen an dem Zug¬ organ 68 wird der Schirm 10 geöffnet, indem der Schieber 54 gegen den Schirmstock 44 bewegt wird, bis der Stockteil 56 im Schirmstock 44 eingreift. Mittels einer Fixiervorrichtung 80, beispielsweise einer an den Verbindungsstreben 16,18 angeord¬ neten Klemmvorrichtung, kann das Zugorgan in seiner Lage fixiert und damit der Schirm in geöffnetem Zustand oder einer gewünschten Relativlage zum Ausleger gehalten werden.

Die Figuren 6 und 7 zeigen eine abgewandelte Ausbildung des Lagerteiles 26a am Ende des Auslegers 8, wobei zum Verdrehen des Auslegers und Fixieren desselben ein selbsthemmendes Schneckengetriebe 82 vorhanden ist. Hierzu enthält der Lager¬ teil 26a in einem Halteteil 84 ein Schneckenrad 86, das am Ausleger 8 fest angeordnet ist. Das Schneckenrad 86 wirkt mit einer Schneckenwelle 88 zusammen, die auf einem Verbindungs¬ bolzen 14a angeordnet ist, an dem auch die Verbindungsstreben 16,18 angeschlossen sind. Der Verbindungsbolzen 14a ist mit einem Handgriff 90 versehen, durch den die Schneckenwelle 88

gedreht und damit der Ausleger 8 über das Schneckenrad ver¬ dreht werden kann. Aufgrund der selbsthemmenden Eigenschaft des Schneckengetriebes 82 ist eine zusätzliche Arretiervor¬ richtung nicht mehr notwendig.

Die Figuren 8 und 9 zeigen eine abgewandelte Ausführungsform eines Freiarmschirmes, wobei ein Ausleger 8a sich über einen Schlitten 92 am Mast 2a abstützt, der längs des Mastes ver¬ fahrbar ausgebildet ist. Der Schlitten 92 weist einen Lager¬ teil 26b auf, in dem der Ausleger 8a mit seinem dem Schirm 10 abgewandten Ende um seine Achse verdrehbar gelagert ist, wobei der Lagerteil 26b analog jenem der Figuren 1 bis 7 ausgebildet sein kann. Die Verbindungsstreben 16a und 18a sind einerseits am oberen Ende 94 des Mastes 2a über einen Verbindungsbolzen 14b angeschlossen und andererseits über einen weiteren Verbindungsbolzen 20a an einem Lagerbock 96, der am Ausleger 8a zwischen dessen Enden angeordnet ist. Der Lagerbock 96 trägt den Ausleger 8a verdrehbar. Begrenzungsan¬ schläge 98 halten den Lagerbock 96 in axialer Richtung des Auslegers 8 unverschieblich am Ausleger fest.

Der längs des Mastes 2a verschiebliche Schlitten 92, an dem sich der Ausleger 8a abstützt, ist mit einer ersten Arretier¬ vorrichtung 100 versehen, die eine Klemmschraube 102 auf¬ weist, mit der der Schlitten 92 in verschiedenen Höhenlagen am Mast 2a arretierbar ist. Je nach Höhenlage weist der Schirm eine wechselnde Neigung und damit in gewissem Grade auch einen wechselnden Abstand zum Boden auf. Die Ausbildung des Schirmes 10 und der Betätigungsvorrichtung 66 zum Öffnen und Schliessen des Schirmes entspricht jener der Figuren 1 bis 7, so dass auf die dortigen Ausführungen verwiesen werden kann. Ergänzend hierzu sei noch angefügt, dass die Fixiervor¬ richtung 80a zum Festlegen des Zugorganes am Schlitten 92 an¬ geordnet ist, damit der Schirm im geöffneten Zustand geneigt werden kann. Alternativ oder zusätzlich zur Festlegung der

Höhenlage des Schlittens 92 am Mast 2a können die Verbin¬ dungsstreben 16a,18a an einem oder an beiden Enden Lochreihen aufweisen, durch welche die wirksame Länge L der Verbindungs¬ streben und dadurch die Bodenfreiheit des Schirmes variiert werden kann. Auch ist es möglich, dass am Ausleger 8a in Längsrichtung verschiedene Bohrungen vorhanden sein können, um die Begrenzungsanschläge 98 längs des Auslegers zu verän¬ dern, um die Höhenlage des Schirmes 10 einzustellen. Das Verschwenken des Schirmes um die Achse des Auslegers erfolgt in der bereits anhand der Figuren 1 bis 7 beschriebenen Weise.

Die Figuren 10 und 11 zeigen eine weitere abgewandelte Aus¬ führungsform eines Freiarmschirmes, wobei der Schieber 54 mit einem Führungsmittel 200 versehen ist, das mit einem am Ausleger 8 bzw. 8a angelenkten Schirmstock 44 zusammenwirkt. Der Schirm 10 ist mittels einer lösbaren zweiten Arretiervor¬ richtung 202 im geöffneten Zustand arretierbar. In der ge¬ zeigten Ausführungsform ist das Führungsmittel 200 rohrförmig ausgebildet und ist auf dem rohrförmig ausgebildeten Schirm¬ stock 44 längsverschieblich geführt. Die zweite Arretiervor¬ richtung 202 beinhaltet eine Arretierfeder 204, die einen vom Schirmstock 44 hervorstehenden Rastabschnitt 206 auf¬ weist, welcher in einen entsprechenden Längsschlitz 208 des Führungsmittels 200 derart einrastbar ist, dass der Schirm 10 im geöffneten Zustand arretierbar ist. Die zweite Arretier¬ vorrichtung 202 ist durch Eindrücken des Rastabschnittes 206 lösbar. Die Länge des Schirmstockes 44 ist derart bemessen, dass das Führungsmittel 200 mindestens im geöffneten Zustand des Schirmes mit dem Schirmstock 44 zusammenwirkt.

Der Schirm 10 ist im geöffneten Zustand mittels einer dritten Arretiervorrichtung 210 in einer Winkelstellung bezüglich der Achse des Auslegers 8 bzw. 8a in einer Schwenkrichtung arre¬ tierbar. Die dritte Arretiervorrichtung 210 beinhaltet ein im

Inneren des Schirmstockes 44 längsverschiebliches Arretier¬ glied 212 mit einer oberen Anschlagfläche 214. Das Arretier¬ glied 212 ist beim Öffnen des Schirmes 10 derart nach oben verschiebbar, dass die Anschlagfläche 214 mit einem am Ausle¬ ger 8 bzw. 8a ausgebildeten Anschlag 216 zusammenwirkt. Hier¬ zu ist die den Schirmstock 44 umgreifende Krone 46 auf diesem längsverschiebbar. Die Krone 46 ist weiter mittels mindestens eines, durch Längsschlitze 218 im Schirmstock 44 geführten Verbindungsbolzens 220 mit dem Arretierglied 212 verbunden. Die Abwärtsbewegung der Krone 46, insbesondere hervorgerufen durch das Gewicht des Schirmes, wird durch die unteren Enden 222 der Längsschlitze 218 begrenzt, und die Aufwärtsbewegung der Krone 46, insbesondere hervorgerufen durch eine zum Öffnen des Schirmes 10 ausgeübte, nach oben gerichtete Kraft sowie durch eine nach oben gerichtete Schirmspannung im offenen Zustand des Schirmes 10, wird durch die oberen Enden 224 der Längsschlitze 218 begrenzt. In der gezeigten Ausfüh¬ rungsform ist das Arretierglied 212 am oberen Ende mit einer Auflauffläche 226 und der Anschlagfläche 214 versehen, die mit dem Anschlag 216 ein ratschenartiges Zusammenwirken er¬ möglichen. Beim Ausschwenken des Schirmes um die Gelenkachse 12 von einer Stellung parallel zum Ausleger 8 bzw. 8a in die in den Figuren 10 und 11 gezeigte Gebrauchsstellung überfährt der Anschlag 216 die Auflauffläche 226 unter Zurückdrängung des Arretiergliedes 212 bis die Anschlagfläche 214 mit dem Anschlag 216 verrastet, wodurch der Schirm in seiner Position am Ausleger 8 bzw. 8a festgestellt wird.

Eine weitere Ausführungsform einer dritten Arretiervorrich¬ tung 210 ist in der Figur 12 dargestellt. Eine Stirnfläche 227 des Arretiergliedes 212 ist mit mehreren Stellaus- nehmungen 228, 228', etc. versehen, in die der Anschlag 216 je nach erwünschter Winkelstellung des Schirmstockes 44 im geöffneten Zustand des Schirmes 10 wahlweise einrastbar ist. Die Stellausnehmungen 228, 228', etc. beinhalten erste Sperr-

flächen 230 sowie zweite Sperrflächen 232, die ein Zusammen¬ wirken des Arretiergliedes 212 mit dem Anschlag 216 erlauben. Alternativ zum gezeigten Ausführungsbeispiel der Figur 12 können die Stellausnehmungen am Anschlag 216 ausgebildet sein und das Arretierglied 212 einen entsprechenden Dorn aufwei¬ sen, der in die Stellausnehmungen eingreift. Die Krone 46 ist mit einem Zugorgan 234, vorzugsweise einem Zugseil versehen, mittels dessen im geöffneten Zustand des Schirmes 10 durch Überwindung der nach oben gerichteten Schirmspannung das Arretierglied 212 mit seiner Anschlagfläche 214 vom " Anschlag 216 ausrastbar ist, wodurch der Schirmstock 44 im geöffneten Zustand des Schirmes 10 schwenkbar und beispielsweise in einer anderen Winkelstellung erneut einrastbar ist. Alterna¬ tiv kann das Zugorgan 234 am Verbindungsbolzen 220 oder am Arretierglied 212 befestigt sein, wobei dann das Zugorgan 234 durch den hohl ausgebildeten Schirmstock 44 nach unten ge¬ führt sein kann.

BEZÜGSZEICHENLISTE

2 Mast

2a Mast

4 Gelenk

6 Lagerbock

8 Ausleger

8a Ausleger

10 Schirm

12 Gelenk

14 Verbindungsbolzen

14a Verbindungsbolzen

14b Verbindungsbolzen

16 Verbindungsstrebe

16a Verbindungsstrebe

18 Verbindungsstrebe

18a Verbindungsstrebe 0 Verbindungsbolzen 0a Verbindungsbolzen 2 Bohrung 4 Verbindungsglied 4a Verbindungsglied 6 Lagerteil 6a Lagerteil 6b Lagerteil 8 Lagerring 0 Handgriff 2 Mutter 4 Handgriff 6 erste Arretiervorrichtung 8 flexibles Verbindungsorgan 0 Fixpunkt 2 Klemmglied 4 Schirmstock

Krone Dachstange Dachhaut Stützstrebe Schieber Stockteil Nivelliervorrichtung Nivellierschraube Anschlag BetätigungsVorrichtung Zugorgan Ende Fixpunkt Umlenkrolle Umlenkrolle Umlenkrolle Fixiervorrichtung Fixiervorrichtung Schneckengetriebe Halteteil Schneckenrad Schneckenwelle Handgriff Schlitten oberes Ende Lagerbock Begrenzungsanschlag erste Arretiervorrichtung Klemmschraube Führungsmittel zweite Arretiervorrichtung Arretierfeder Rastabschnitt der Arretierfeder Längsschlitz des Führungsmittels dritte Arretiervorrichtung

212 Arretierglied

214 Anschlagfläche

216 Anschlag

218 Längsschlitz

220 Verbindungsbolzen

222 unteres Ende des Längsschlitzes

224 oberes Ende des Längsschlitzes

226 Auflauffläche

227 Stirnfläche

228, 228' Stellausnehmungen

230 erste Sperrflächen

232 zweite Sperrflächen

234 Zugorgan




 
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