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Patent Searching and Data


Title:
FREE ARM PARASOL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/022649
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a free arm parasol which comprises a pole (2) whereon an extension arm (10) is guided such that it can be extended and detracted in the direction of the axis thereof, and can pivoted about the axis thereof. The extension arm (10) supports a parasol (12) on the end thereof and is rotationally mounted on the other end in a bearing (14). A carrier element (16), which is connected in an articulated manner to the pole (2), is connected to bearing. Also, a stopping device (24), which is used to stop the pivotable positioning of the extension arm (10), is provided on the bearing (14). Said stopping device comprises a steering bar (26) which is arranged in the extension of the extension arm (10), can be placed counter to the carrier element (16), can be locked to the carrier element (16) and can be pivoted about the axis of the extension arm (10) when in the unlocked state in order to improve the handling of the free arm parasol. Said arm is coupled in a detachable manner to the extension arm by means of a coupling device, according to a selected rotational angle in relation to the extension arm (10).

Inventors:
GLATZ ADOLF (CH)
Application Number:
PCT/CH2006/000368
Publication Date:
March 01, 2007
Filing Date:
July 13, 2006
Export Citation:
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Assignee:
GLATZ AG (CH)
GLATZ ADOLF (CH)
International Classes:
A45B23/00
Domestic Patent References:
WO2005018369A12005-03-03
Foreign References:
DE29906116U11999-08-12
US20040069333A12004-04-15
EP0830074A11998-03-25
US20040261827A12004-12-30
Attorney, Agent or Firm:
SCHMAUDER & PARTNER AG (Zürich, CH)
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Claims:

Patentansprüche

1. Freiarmschirm mit einem Mast (2), an dem ein Ausleger (10) in seiner Achsrichtung aus- und einfahrbar und um seine Achse verschwenkbar geführt ist, wobei der Ausleger (10) an einem Ende einen Schirm (12) trägt und am anderen Ende in einem Lager (14) drehbar gelagert ist, an dem ein Tragelement (16) angelenkt ist, welches gelenkig mit dem Mast (2) verbunden ist, wobei ferner am Lager (14) eine Arretiervorrichtung (24) zu Arretierung der Schwenkstellung des Auslegers (10) vorhanden ist, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Arretiervorrichtung (24) eine in Verlängerung des Auslegers (10) liegende, gegen das Tragelement (16) abwinkelbare Lenkstange (26) aufweist, die einerseits mit dem Tragelement (16) verrastbar und andererseits im entrasteten Zustand um die Achse des Auslegers (10) verschwenkbar ist und mittels einer Kupplungsvorrichtung (30) in wählba- ren Drehwinkeln relativ zum Ausleger (10) mit dem Ausleger lösbar gekuppelt ist.

2. Freiarmschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (14) für das Ende des Auslegers (10) in einem Gehäuse (52) angeordnet ist, an dem einerseits das Tragelement (16) angelenkt ist und andererseits ein die Lenkstange (26) tragender Gehäuseteil (84) um die Achse des Auslegers (10) verschwenkbar gelagert ist und in dem die Kupplungsvorrichtung (30) angeordnet ist.

3. Freiarmschirm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (30) einen ersten Kupplungsteil (80) aufweist, der verdrehsicher jedoch in Richtung der Achse des Auslegers (10) verschiebbar am Ende des Auslegers (10) angeordnet und mittels einer Feder (66) gegen einen zweiten Kupplungsteil (82) vorgespannt ist, der mit der Lenkstange (26) verdrehsicher verbunden ist, wobei dem ersten Kupplungsteil (80) ein

Druckstück (88) zugeordnet ist, das zum Lösen der Kupplungsvorrichtung (30) mit einem Kurventeil (86) an der Lenkstange (26) betätigbar ist, wenn

diese in einen Entkupplungsbereich ausgeschwenkt ist.

4. Freiarmschirm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Entkupplungsbereich der Lenkstange (26) zwischen der Arretierstellung der Lenkstange (26) am Tragelement (16) und der in Achsrichtung des Auslegers (10) verlaufenden Streckstellung liegt.

5. Freiarmschirm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (26) beidseits des Kurventeiles (86) Stützflächen (92,94) aufweist, die mit dem Druckstück (88) zusammenwirken, um die Lenkstange (26) in den Stellungen beidseits des Kurventeiles (86) temporär zu fixieren.

6. Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (30) als formschlüssige Kupplungsvorrich- tung, vorzugsweise als Zahnkupplung ausgebildet ist.

7. Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (10) den Verschwenkwinkel begrenzende Anschläge (76,78) aufweist.

8. Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (10) und die Lenkstange (26) zur Führung eines Zugorgans (40) zum öffnen und Schliessen des Schirmes (12) hohl ausgebildet sind.

9. Freiarmschirm nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende der Lenkstange (26) eine Seilwinde (46) für das Zugorgan (40) angeordnet ist.

10. Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkstange (26) einen Klipp (50) zur Arretierung der Lenkstange am Tragelement (16) aufweist.

11. Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (10) in seiner Ausfahrposition mittels einer Raste (32) verrastbar ist, die mittels eines Lösegliedes (36) von Hand lösbar ist.

12. Freiarmschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass er transportgerecht zu einem kompakten, schlanken Paket zusammenklappbar und verkürzbar ist.

Description:

Freiarmschirm

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Freiarmschirm gemäss dem Oberbegriff des Anspru- ches 1.

Stand der Technik

Ein Freiarmschirm der eingangs genannten Art ist aus der EP 0 830 074 B bekannt. Als Arretiervorrichtung dient ein geteilter Lagerring des Lagers, an dem einerseits das Ende des Auslegers drehbar angeordnet ist und an dem andererseits das Tragelement angelenkt ist, welches sich wiederum am Mast gelenkig abstützt. Zum Arretieren ist der Lagering mittels einer Spannschraube mit dem Ausleger verspannbar. Ein quer zum Ausleger vorstehender Handgriff dient zum Verschwenken des Auslegers um seine Achse. Nachteilig ist es, das sowohl der Handgriff wie die Spannschraube relativ hoch über dem Boden angeordnet sind und deshalb die Zugänglichkeit und Handhabung insbesondere für kleine Personen erschwert ist. überdies sind zur Bedienung zwei Hände erforderlich und das Verschwenken des Auslegers um seine Achse mittels des Handgriffes erfordert eine relativ grosse Kraft. Schliesslich ist der quer zum Ausleger vorstehende Handgriff sperrig und erschwert das Verpacken des Freiarmschirmes für dessen Transport.

Aus der WO2005/018369 ist ein Freiarmschirm bekannt, bei dem sich ein Ausleger einerseits mit einem Ende über ein Lager an einer längs des Mastes ver- schiebbaren Verschiebhülse abstützt und andererseits an seinem freien Ende einen Schirm trägt. Im Bereich zwischen dem Lager und dem Schirm stützt sich der Ausleger mittels eines Tragelementes am oberen Teil des Mastes ab. Durch Verschieben der Verschiebehülse längs des Mastes nach unten, kann der Ausleger gegen den Mast eingeklappt werden. Der Ausleger ist am Lager und an der Anschlussstelle des Tragelementes um seine Achse verschwenkbar gelagert. Der Ausleger ist mit einer Lenkstange versehen, die mit einer Kupplungsvorrichtung zusammenwirkt und ein Arretieren des Auslegers in verschiedenen Drehwinkeln relativ zum Lager ermöglicht. Die Lenkstange ist am Mast arretierbar. Der Frei-

armschirm ist zwar einfach zu handhaben, da die Verschiebehülse und die Lenkstange relativ tief liegen, jedoch muss die Bedienung von der Innenseite des Schirmes aus erfolgen, was umständlich und mit Verletzungsgefahr verbunden ist. Der Freiarmschirm weist im zusammengeklappten Zustand eine grosse Bau- höhe auf, die den Transport des Freiarmschirmes sowohl im verpackten wie um unverpackten Zustand insbesondere für den Transport in Personenwagen sehr erschwert.

Aus der DE 299 06 116 Ul ist ein Freiarmschirm mit einem Mast bekannt, bei dem an einem Ausleger am oberen Ende der Schirm aufgehängt ist. Der Ausleger ist in einer Schwenkführung am Mast axial verschieblich geführt. Mit einem Griff kann der Ausleger in der Schwenkführung axial verschoben werden. Der Ausleger ist mit einer Zahnstange versehen, die mit einem Zahnritzel in der Schwenkführung zusammenwirkt und der Arretierung der Ausfahrstellung des Auslegers dient. Damit ist es nicht möglich, den Ausleger in der Schwenkführung um seine Achse zu verschwenken. Zum Verschwenken des Schirms um die Achse des Auslegers ist der Schirm an einem Auslegerteil angeordnet, der im Ausleger um die Achse des Auslegers verschwenkbar gelagert ist. Zum Feststellen des Auslegerteils bezüglich des Auslegers dient ein Spannkonus im Auslegerteil, der mit ei- nem Spannkonus im Ausleger zusammenwirkt. Die Spannkonusse sind mittels einer Schraubspindel gegeneinander verspannbar. Dadurch, dass nur der Auslegerteil im Ausleger verschwenkbar gelagert ist, ergibt sich eine labile, störanfällige Lagerung des Auslegerteils, die überdies wegen ihrer Anordnung nahe der Krone nur schwer zugänglich ist.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Freiarmschirm der eingangs genannten Art zu verbessern.

Die Aufgabe wird gelöst durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1. Dadurch, dass die Arretiervorrichtung eine in Verlängerung des Auslegers liegende, gegen das Tragelement abwinkelbare Lenkstange aufweist, die einerseits mit dem Tragelement verrastbar und andererseits im entrasteten Zustand um die

Achse des Auslegers verschwenkbar ist und mittels einer Kupplungsvorrichtung in wählbaren Drehwinkeln relativ zum Ausleger mit dem Ausleger lösbar gekuppelt ist, lassen sich die für den Freiarmschirm erforderlichen Funktionen und Einstellungen einfach und leicht ausführen. Die Lenkstange verlegt die Zugänglich- keit der Bedienungsorgane in eine geringere Höhe vom Erdboden, sodass sie auch für kleinere Personen zugänglich sind. überdies befinden sich die Bedienungsorgane auf die Aussenseite des Schirmes, wodurch die Bedienung bequemer und sicherer gegen Unfall ist. Aufgrund des durch die Lenkstange gegebenen Hebelarmes, ist auch das Verschwenken des Auslegers um seine Achse einfacher und leichter möglich. Da die Lenkstange einerseits zum Verschwenken des Auslegers um seine Achse und andererseits zum Arretieren der Schwenkstellung durch Verrasten der Lenkstange mit dem Tragelement dient, ergibt sich eine wesentliche Vereinfachung der Bedienung, die überdies einhändig ausgeführt werden kann. Die Lenkstange dient aber auch noch zum Aus- und Einfahren des Auslegers längs seiner Achse, wodurch auch diese Funktion des Freiarmschirmes . vereinfacht und erleichtert wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des Freiarmschirmes sind in den Ansprüchen 2 bis 12 beschrieben.

Besonders vorteilhaft ist die Ausgestaltung nach Anspruch 2, wonach das Lager für das Ende des Auslegers in einem Gehäuse angeordnet ist, an dem einerseits das Tragelement angelenkt ist und andererseits ein die Lenkstange tragender Gehäuseteil um die Achse des Auslegers verschwenkbar gelagert ist und in dem die Kupplungsvorrichtung angeordnet ist. Dadurch sind die sensiblen Teile des Freiarmschirmes in einem Gehäuse angeordnet, welches die sensiblen Teile einerseits vor Verschmutzung bewahrt und andererseits auch der Funktionssicherheit und dem Unfallschutz dient. Es ist somit quasi nicht mehr möglich, dass eine Bedienungsperson sich bei der Handhabung des Schirmes verletzen kann.

Besonders vorteilhaft ist die weitere Ausgestaltung des Freiarmschirmes nach Anspruch 3, wonach die Kupplungsvorrichtung einen ersten Kupplungsteil aufweist, der verdrehsicher jedoch in Richtung der Achse des Auslegers verschieb-

bar am Ende des Auslegers angeordnet ist. Mittels einer Feder ist der Kupplungsteil gegen einen zweiten Kupplungsteil vorgespannt, der mit der Lenkstange ver- drehsicher verbunden ist. Dem ersten Kupplungsteil ist ein Druckstück zugeordnet, das zum Lösen der Kupplungsvorrichtung mittels eines Kurventeiles an der Lenkstange betätigbar ist, wenn diese in einen Entkupplungsbereich ausgeschwenkt ist. Für den Entkupplungsbereich sind verschiedene Bereiche denkbar. Von Vorteil ist es, wenn der Entkupplungsbereich der Lenkstange nach Anspruch 4 zwischen der Arretierstellung der Lenkstange am Tragelement und der in Achsrichtung des Auslegers verlaufenden Streckstellung liegt. Dann ist ein Aus- und Einkuppeln der Lenkstange mit dem Ausleger in guter Bedienungshöhe gegeben. Besonders vorteilhaft ist es weiter, wenn nach Anspruch 5 die Lenkstange beidseits des Kurventeiles Stützflächen aufweist, die mit dem Druckstück zusammenwirken, um die Lenkstange in den Stellungen beidseits des Kurventeiles temporär zu fixieren. . . . .. . .

Für die Kupplungsvorrichtung ergeben sich die verschiedensten Ausgestaltungsmöglichkeiten, von der kraftschlüssigen bis zur formschlüssigen Ausgestaltung der Kupplung. Die kraftschlüssige Ausbildung gestattet eine grosse Feineinstellung, erfordert aber eine relative grosse Vorspannung der Kupplungsteile gegen- einander. Deshalb ist eine Ausgestaltung der Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 6 von Vorteil, wonach diese formschlüssig und vorzugsweise als Zahnkupplung ausgebildet ist.

Um Fehlfunktion des Freiarmschirmes zu vermeiden, ist es von Vorteil, wenn der Ausleger nach Anspruch 7 einen vorzugsweise durch Anschläge begrenzten Ver- schwenkwinkel aufweist.

Die Funktion des Freiarmschirmes wird weiter wesentlich verbessert durch die Ausbildung des Freiarmschirmes nach Anspruch 8, wonach der Ausleger und die Lenkstange zur Führung eines Zugorgans zum öffnen und Schliessen des Schirmes hohl ausgebildet sind. Dabei ist insbesondere die Ausgestaltung nach Anspruch 9 von Vorteil, wonach am freien Ende der Lenkstange eine Seilwinde für

das Zugorgan vorhanden ist, mittels der der Schirm geöffnet und geschlossen werden kann.

Das Arretieren der Lenkstange am Tragelement erfolgt gemäss Anspruch 10, vorzugsweise mittels eines Klipps, wodurch die Lenkstange einerseits schnell und einfach arretiert und andererseits ebenso schnell und einfach die Arretierung wieder gelöst werden kann.

Um ein ungewolltes Ausfahren des Auslegers zu verhindern, ist die Weiterbildung des Freiarmschirmes nach Anspruch 11 von Vorteil. Dabei ist der Ausleger in seiner Ausfahrposition mittels einer Raste verrastbar, die mittels eines Lösegliedes von Hand wieder gelöst werden kann. Der Freiarmschirm mit dem aus- und einfahrbaren Ausleger und den einfachen kombinierten Bedienungselementen gestattet nicht nur eine einfache und leichte Bedienung des Freiarmschirmes, son- dem ermöglicht schliesslich gemäss Anspruch 12 auch eine transportgerechte Zusammenklappbarkeit zu einem kompakten schlanken Paket, das so verkürzt ist, dass es insbesondere auch in einem Personenwagen transportierbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen :

Figur 1 eine Freiarmschirm im aufgespannten Zustand in Seitenansicht;

Figur 2 den Freiarmschirm der Figur 1 in zusammengeklapptem Zustand; Figur 3 den Freiarmschirm der Figur 1 im arretierten Zustand im Ausschnitt, im Vertikalschnitt und in grosserem Masstab;

Figur 4 das freie Ende der Lenkstange mit einer Seilwinde in schaubildlicher, teilweise explodierter Darstellung;

Figur 5 den Freiarmschirm der Figur 3 in weiter vergrössertem Ausschnitt; Figur 6 das hintere Lager des Auslegers gemäss Figur 5 in teilweise explodierter Darstellung;

Figur 7 den Freiarmschirm der Figur 3 mit gelöster Lenkstange;

Figur 8 den Freiarmschirm der Figur 3 mit gelöster Kupplungsvorrichtung;

Figur 9 den Freiarmschirm der Figur 3 mit in Längsrichtung des Auslegers ausgerichteter Lenkstange;

Figur 10 das Gestell des zusammengelegten und teilweise demontierten Freiarmschirmes der Figur 1 in einer Verpackung; und Figur 11 den verpackten Freiarmschirm der Figur 10 mit ergänztem Schirm.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Die Figur 1 zeigt einen Freiarmschirm in seiner ausgefahrenen Stellung und mit geöffnetem Schirm und die Figur 2 diesen Freiarmschirm in der geschlossenen und eingeklappten Stellung. Der Freiarmschirm weist einen Mast 2 auf, der im Boden 4 oder einem Sockel 6 verankert sein kann. Am oberen Ende des Mastes 2 ist an einem Verschiebelager 8 ein Ausleger 10 in seiner Längsrichtung aus- und einfahrbar und um seine Achse verschwenkbar gelagert. Das Verschiebelager 8 ist über ein Gelenk 9 verschwenkbar am Mast 2 angeordnet. An einem Ende trägt der Ausleger einen Schirm 12 und am anderen Ende ist der Ausleger 10 in einem Lager 14 um seine Achse verschwenkbar gelagert. Das Lager 14 stützt sich über ein Tragelement 16 am Mast 2 ab. Hierzu ist das Tragelement 16 über ein Gelenk 18 am Lager 14 und über ein Gelenk 20 an einer Traghülse 22 angelenkt, die am Mast 2 angeordnet ist. Am Lager 14 ist eine Arretiervorrichtung 24 zum Arretie- ren der Schwenkstellung des Auslegers 10 in einer wählbaren Schwenkstellung vorhanden. Hierzu ist die Arretiervorrichtung mit einer in der Verlängerung des Auslegers 10 liegenden Lenkstange 26 ausgestattet, die über ein Gelenk 27 gegen das Tragelement 16 abwinkelbar ist. Die Lenkstange ist mittels einer Rastvorrichtung 28 mit dem Tragelement 16 verrastbar. In entrastetem Zustand kann die Lenkstange 26 um die Achse des Auslegers verschwenkt werden und mittels einer Kupplungsvorrichtung 30 in wählbaren Drehwinkeln relativ zum Ausleger mit dem Ausleger lösbar gekuppelt werden, wie aus den nachfolgenden Ausführungen und Figuren im einzelnen hervorgeht. Die Lenkstange steht dann auch bei schräg gestelltem Schirm nicht Unfall gefährdent vor.

Wie aus Figur 3 hervorgeht, ist der Ausleger 10 mittels einer Raste 32, die über eine Feder 34 nach aussen vorgespannt ist, in der ausgefahrenen Stellung verrastet. Mittels eines Lösegliedes 36, das mittels einer Schubstange 38 und einer

nicht näher dargestellten Handhabe aus vorteilhafter Bedienhöhe bedient werden kann, kann die Raste 32 gegen die Kraft der Feder 34 eingedrückt werden, worauf der Ausleger 10 in axialer Richtung in die in Figur 2 gezeigte eingeklappte Stellung einfahrbar ist.

Der Ausleger 10 und die Lenkstange 26 sind hohl ausgestaltet und zur Aufnahme eines Zugorganes 40 vorzugsweise eines Seiles ausgebildet, welches in nicht näher dargestellter, jedoch bekannter Weise das öffnen und Schliessen des Schirmes ermöglicht. Im Bereich des Gelenkes 27 der Lenkstange 26 am Lager 14 ist ein Umlenkorgan 44 vorhanden, welches das Zugorgan 40 aus dem Ausleger 10 in die Lenkstange 26 umlenkt und zu einer am Ende der Lenkstange angeordneten Seilwinde 46 führt. Mittels einer Handkurbel 48 kann das Zugorgan 40 zum öffnen des Schirmes 12 aufgewickelt und zum Schliessen des Schirmes abgewickelt werden. Am Gehäuse der Seilwinde 46 ist auch ein Klipp 50 der Arretiervor- richtung 24 angeordnet, wie insbesondere aus der Figur 4 ersichtlich ist.

Die Figuren 5 bis 9 zeigen die Ausbildung des Lagers 14 sowie die Ausbildung der Lenkstange 26 und der Kupplungsvorrichtung 30 sowie deren Funktion im Detail, wobei das Aus- und Einfahren des Auslegers, das öffnen und Schliessen des Schirmes sowie dessen Schrägstellung auf eine kombinierte Bedienungsstelle in bevorzugter Bedienhöhe ausserhalb des Schirmes zusammengeführt ist.

Das Lager 14 ist mit einem Gehäuse 52 ausgestattet, das in seiner Längsrichtung geteilt ist und aus den Gehäusehälften 52a und 52b besteht. Am Ausleger 10 sind Lagerringe 54 56 angeordnet, die in entsprechenden Lagerkränzen 58 60 des Gehäuses 52 gelagert sind. Am Ende des Auslegers 10 ist eine Hülse 62 in axialer Richtung des Auslegers verschieblich in diesem gelagert. Nuten 64 auf der Aussenseite der Hülse 62 und Federn 66 auf der Innenseite des Auslegers 10 gewährleisten eine verdrehsichere Führung der Hülse 62 im Ausleger. Ein in Boh- rungen 68 des Auslegers angeordneter Bolzen 70 greift durch einen Längsschlitz 72 in der Hülse 62 und begrenzt den axialen Verschiebeweg der Hülse 62. Eine Druckfeder 74 stützt sich auf dem Bolzen 70 ab und dient zur Vorspannung der Hülse 62 gegen die Lenkstangenanordnung. Die Hülse 62 trägt einen radial vor-

stehenden Nocken 76, der mit Anschlägen 78 im Gehäuse 52 zusammenwirkt und den Schwenkwinkel des Auslegers 10 um seine Achse begrenzt. Von den Anschlägen 78 ist nur einer in der Gehäusehälfte 52a dargestellt. Ein analoger Anschlag ist auch in der Gehäusehälfte 52b vorhanden.

Die Hülse 62 ist Teil der Kupplungsvorrichtung 30 und enthält einen ersten Kupplungsteil 80, der mit einem zweiten Kupplungsteil 82 zusammenwirkt, welcher der Lenkstange 26 zugeordnet ist. Die Kupplungsteile 80,82 können form- oder kraftschlüssig ausgebildet sein. Im vorliegenden Beispiel handelt es sich um eine formschlüssige Kupplungsvorrichtung mit Zahnkränze aufweisenden Kupplungsteilen 80,82.

Der zweite Kupplungsteil 82 ist verdrehsicher mit der Lenkstange 26 verbunden. Hierzu ist der zweite Kupplungsteil 82 in einem die Lenkstange 26 tragenden Ge- häüseteil 84 angeordnet, der in dem Gehäuse 52 mittels eines Lagers 85 um die Achse des Auslegers 10 verschwenkbar gelagert ist. Die Lenkstange 26 ist weiter um das quer zur Achse des Auslegers ausgerichtete Gelenk 27 verschwenkbar. Die Lenkstange 26 weist einen das öffnen der Kupplungsvorrichtung 30 bewirkenden Kurventeil 86 auf, der mit einem Druckstück 88 zusammenwirkt, welches an einem Flansch 90 der Hülse 62 gelagert ist, die den ersten Kupplungsteil 80 trägt. Beidseits des Kurventeiles 86 weist die Lenkstange 26 Stützflächen 92, 94 auf, die mit dem Druckstück 88 zusammenwirken und die Lenkstange 26 in der eingeschwenkten beziehungsweise ausgeschwenkten Stellung der Figuren 7 beziehungsweise 9 lösbar halten.

Die Figur 5 zeigt die Lenkstange 26 im verrasteten Zustand, in dem der Klipp 50 der Rastvorrichtung 28 mit dem Tragelement 16 verrastet ist, sodass ein Verschwenken der Lenkstange 26 weder um die Achse des Auslegers 10 noch um die Achse des Gelenkes 27 möglich ist. Der erste Kupplungsteil 80 und der zweite Kupplungsteil 82 sind in diesem Zustand verrastet, sodass auch ein Verschwenken des Auslegers um seine Achse und damit des Schirmes nicht mehr, möglich ist.

Die Figur 7 zeigt die Lenkstange 26 im entrasteten Zustand, sodass die Lenkstange um die Achse des Auslegers verschwenkbar sind. Da die Kupplungsteile 80 82 in Eingriff stehen, kann so gleichzeitig der Ausleger um seine Achse verschwenkt werden.

Um den Ausleger in einer gewählten Schwenkstellung zu arretieren, muss die Lenkstange 26 zunächst in den in Figur 8 dargestellten Entkupplungsbereich ausgeschwenkt werden, indem der Kurventeil 86 das Druckstück 88 entgegen der Kraft der Feder 66 so weit verschiebt, bis der erste Kupplungsteil 80 und der zweite Kupplungsteil 82 ausser Eingriff sind, wie dies in Figur 8 gezeigt ist.

In dieser Entkupplungsstellung kann die Lenkstange 26 zunächst frei um die Achse des Auslegers verschwenkt werden, und zwar in einem Winkel, der dem späteren gewünschten Schwenkwinkel des Auslegers und damit der gewünschten Schrägstellung des Schirmes 12 entsprechen soll. Dann wird die Lenkstange in dieser verschwenkten Stellung wieder gegen das Tragelement zurückgeschwenkt und dadurch die Kupplungsteile 80 und 82 in Eingriff gebracht. Nunmehr kann durch Zurückschwenken der Lenkstange 26 parallel zum Tragelement 16 der Ausleger und damit der Schirm in die vorher gewünschte Schwenklage gebracht werden. Durch Verrasten der Lenkstange 26 mittels der Rastvorrichtung 28 mit dem Tragelement 16 analog der Stellung der Figur 2 bzw. 5 ist dann die Ver- schwenklage des Auslegers 10 und damit des Schirmes 12 gesichert. Die am Tragelement 16 eingerastete Lenkstange 26 steht dadurch nicht mehr gefährlich quer vom Ausleger weg. Das Zurückschwenken des Auslegers 10 und damit des Schirmes 12 in die in Figur 1 gezeigte Grundstellung erfolgt in umgekehrter Rei- henfolge der Vorgänge.

Die Figur 9 zeigt die Lenkstange 26 in einer Position, in der sie praktisch der Verlängerung des Auslegers 10 entspricht. Die mit dem Druckstück 88 zusammenwirkende Stützfläche 96 hält die Lenkstange 26 in der gestreckten Stellung. In dieser Stellung sind die Kupplungsteile in Eingriff. Diese Stellung dient in erster Linie zum Aus- und Einfahren des Auslegers in axialer Richtung und dem Platz sparenden Zusammenlegen des Freiarmschirmes (Figuren 2 und 11).

Die Figuren 10 und 11 zeigen den Freiarmschirm in zusammengelegter und teilweise demontierter Form in einem Verpackungsbehälter 96, der insbesondere zum Transport und allenfalls auch zur Lagerung des Freiarmschirmes dient. Der Schirm 12 ist dabei vom Ausleger 10 abgenommen und der Mast 2 in zwei Teile 2a und 2b zerlegt, die teleskopartig ineinander steckbar sind. Der Ausleger 10, der ebenfalls aus teleskopartig zusammengesteckten Teile bestehen kann, wird mit dem zerlegten Mast 2 und dem Tragelement 16 sowie der Lenkstange 26 im unteren Teil des Verpackungsbehälters 96 eingelegt, wie dies in Figur 10 gezeigt ist. Der zusammengelegte Schirm 12 wird in einer zweiten Lage darüber gelegt, wie aus Figur 11 ersichtlich ist. Der Schirm kann gegebenenfalls auch gelenkig mit dem Ausleger verbunden sein, sodass ein Abnehmen entfällt und der Schirm zusammen mit dem Ausleger in den Verpackungsbehälter eingelegt werden kann. Somit kann selbst ein relativ grosser Freiarmschirm auf kleinstem Raum kompakt zusammengelegt und transportiert werden, sodass Höchstmasse, die derzeit bei einer Länge von 2 Meter liegen; für den Transport per Post und/oder in einem Personenwagen eingehalten werden können. Die kompakte Packmöglichkeit minimiert auch das Risiko für Transportschäden.

Der neue Freiarmschirm zeigt ganz entscheidende Vorteile. Die Bedienungsele- mente zum Aus- und Einfahren des Auslegers, öffnen und Schliessen und

Schrägstellen des Schirmes befinden sich auch bei grossen Schirmen auf bequemer Bedienungshöhe und ausserhalb des Schirmes. Das Ausfahren, öffnen und Schrägstellen sowie Arretieren in der Schrägstellung ist in einer einzigen Bedienungseinheit zusammengefasst, die durch die Lenkstange mit der Seilwinde ge- geben ist. Das öffnen und Schliessen des Schirmes sowie das Ausfahren des Auslegers kann gleichzeitig oder unabhängig voneinander erfolgen.

Die gedrungene Bauweise des Freiarmschirmes einerseits und die Fixierung der Gelenke ergibt auch eine erhöhte Standfestigkeit und Windstabilität.

Die sensiblen Antriebsteile des Freiarmschirmes, insbesondere die Kupplungsvor- richtung sowie die aktiven Teile der Lenkstange, sind in einem Gehäuse untergebracht, welches sie einerseits vor Verschmutzungs- und Wettereinflüssen und

andererseits auch die Bedienungsperson vor Verletzungsgefahren schützt. Aus- serdem ermöglicht das Gehäuse eine gerundete Bauweise des Freiarmschirmes, die nicht nur das Erscheinungsbild des Freiarmschirmes verbessert, sondern auch Verletzungsgefahren verringert.

Das Verschwenken des Auslegers und damit das Schrägstellen des Schirmes bewirkt nur eine unbedeutende Veränderung der Spannung des Zugorganes, z.B. des Seiles beim geöffneten Schirm.

Bezuαszeichenliste

2 Mast 52a Gehäusehälfte

5 4 Boden 52b Gehäusehälfte

6 Sockel 54 Lagerringe

8 Verschiebelager 56 Lagerringe

9 Gelenk von 8 35 58 Lagerkranz

10 Ausleger 60 Lagerkranz

10 12 Schirm 62 Hülse

14 Lager 64 Nute

16 Tragelement 66 Feder

18 Gelenk für 14 40 68 Bohrung

20 Gelenk für 2 70 Bolzen

15 22 Traghülse 72 Längsschlitz

24 Arretiervorrichtung 74 Druckfeder

26 Lenkstange 76 Nocken

27 Gelenk von 26 45 78 Anschlag

28 Rastvorrichtung 80 erster Kupplungsteil

20 30 Kupplungsvorrichtung 82 zweiter Kupplungsteil

32 Raste 84 Gehäuseteil

34 Feder 85 Lager von 84 in 52

36 Löseglied 50 86 Kurventeil

38 Schubstange 88 Druckstück

25 40 Zugorgan 90 Flansch

44 Umlenkorgan 92 Stützfläche

46 Seilwinde 94 Stützfläche

48 Handkurbel 55 96 Verpackungsbehälter

50 Klipp von 28

30 52 Gehäuse