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Title:
FREE-STANDING FLAT-ENDED BAG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/045292
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a free-standing flat-ended bag (27) and to a method for producing a free-standing flat-ended bag (27) from a thermoplastic plastics film (1, 2) and comprising a front panel (5) and a rear panel (6) and folds (3, 4) at the sides (20, 21), a base part (25), which forms the bottom of the bag with side folds (27), being a separate base part (25) and the base part (25) being connected to the front panel (5), the rear panel (6) and the side fold sections (7, 8).

Inventors:
SCHNEIDER JAKOB (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/007636
Publication Date:
April 26, 2007
Filing Date:
August 02, 2006
Export Citation:
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Assignee:
LEMO MASCHB GMBH (DE)
SCHNEIDER JAKOB (DE)
International Classes:
B65D30/16; B65D75/00
Foreign References:
GB2310194A1997-08-20
US6334710B12002-01-01
DE29521183U11996-09-26
DE2100833A11971-07-22
JP2004189283A2004-07-08
DE3826510A11989-02-16
US20030179956A12003-09-25
DE8812261U11988-12-08
JP2003212245A2003-07-30
Attorney, Agent or Firm:
THUL, Hermann (Rheinmetall Allee 1, Düsseldorf, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R üC H E

1.

Standbodenbeutel aus einer thermoplastischenj Kunststofffolie (1 , 2) mit einer Vorderwand (5) und einer Rückwand (6) und mit an den Seiten (20, 21) eingebrachten Falten (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass ein den Boden des Standbodenbeutels (27) bildendes

Bodenteil (25) ein separates Bodenteil (25) ist und dass das Bodenteil (25) mit der Vorderwand (5), der Rückwand (6) und den beiden die Seitenfalten (3, 4) bildenden Wandbereichen (7, 8) verbunden ist.

2.

Standbodenbeutel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (25) mit den seitlichen Enden (20, 21) der Vordeiwand (5), der Rückwand (6) und den Seitenfaltenbereichen (7, 8) verschweißt und/oder verklebt ist.

3.

Standbodenbeutel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Bodenteil (25) aus einer thermoplastischen Kunststofffolie gefertigt ist.

4.

Standbodenbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das

Bodenteil (25) aus einem Werkstoff gebildet ist, der eine höhere Steifigkeit und Stabilität als die Kunststofffolie (1 , 2) des Standbodenbeutels (27) aufweist.

5.

Standbodenbeutel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (25) eine Prägung (28) aufweist.

6.

Standbodenbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der

Standbodenbeutel (27) mit einem Griffloch (24) und/oder einer Trageschlaufe (23) versehen ist.

7.

Verfahren zur Herstellung eines Standboderibeutels (27) aus einer thermoplastischen Kunststofffolie (1 , 2) nach einem der Vorsteher den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die folgenden Verfahrensschritte ausgeführt werden:

- Zuführen einer gefalteten Kunststofffolienbahn (1 , 2) oder zweier übereinander angeordneter Kunststofffolienbahnen (1 , 2),

- Verschweißen der gefalteten Kunststofffolienbahn (1 , 2) oder der beiden Kunststofffolienbahnen (1 , 2), zur Bildung eines Kunststofffolienschlauchs (9),

- Falten des Kunststofffolienschlauchs (9) zur Bildung von Seitenfalten (3, 4),

- Trennen des Kunststofffolienschlauchs (9) zur Bildung von Kunstofffolienschlauchabschnitten (15),

- Auffalten eines Bodenabschnittes, so dass ein aus den Wandbereichen (5, 6) und den Seitenfaltenbereichen (7, 8) gebildeter, offener Beutelbereich (17) gebildet wird,

- Zuführen eines Bodenteils (25) und

- Verbinden des Bodenteils (25) mit dem aufgefalteten Beutelbereich (17) zur Bildung eines Standbodenbeutels (27).

8.

Verfahren nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (25) auf einen

Randbereich (26) des offenen Beutelbereichs (17) aufgeschweißt und/oder aufgeklebt wird.

9.

Verfahren nach einem der Ansprüche 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass vor oder nach dem Trennen ein Griffloch (24) oder Tragegriffe (23) an den Kunststofffolienschlauch (15) angebracht werden.

10.

Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einbringen des Grifflochs (23) ein Verstärkungsstreifen im Bereich des Grifflochs (23) auf die Kunststofffolienbahn (1 , 2) aufgebracht wird.

Description:

B E S C H R E I B U N G

Standbodenbeutel

Die Erfindung betrifft einen Beutel oder eine Tragetasche aus einer thermoplastischen Kunststofffolie mit einer Vorderwand, einer Rückwand und mit an den Seiten angebrachten Falten, wobei ein den Boden des Beutels bildendes Bodenteil ein separates Bodenteil ist und dass das Bodenteil mit der Vorderwand, der Rückwand und den beiden die Seitenfalten bildenden Wandbereichen verbunden ist.

Je nach Ausführungsform eines Beutels oder einer Tragetasche werden diese als Standbodenbeutel oder Klotzbodenbeutel bezeichnet. Bezeichnend für einen derartigen Standbodenbeutel ist, dass diese Beutel oder Tragetaschen einen Boden aufweisen, der im geöffneten Zustand des Beutels oder der Tragetasche flächig auf dem Boden aufliegt, so dass der Beutel oder die Tragetasche entweder selbstständig steht oder zumindest durch den Boden in der Weise stabilisiert wird, dass der Beutel oder die Tragetasche leicht befüllbar ist. Die Erfindung bezieht sich vorzugsweise auf Beutel oder Tragetaschen, die mit einer Seitenfalte ausgestattet sind. Hierbei sind Teile der Vorderwand und Rückwand nach innen gefaltet und miteinander verbunden, so idass diese Bereiche die Seiten des Beutels oder der Tragetasche bilden und als Falte im zusammengelegten Zustand zwischen der

Vorderwand und Rückwand angeordnet sind. Derartige Beutel oder Tragetaschen werden auch Seitenfalten-Beutel oder -Tragetaschen genannt

In dem deutschen Gebrauchsmuster DE 88 12 261 ist ein derartiger Standbodenbeutel beschrieben. Der beschriebene Standbodenbeutel wird hierbei aus einer Vorderwand und einer Rückwand gebildet, die an ihren Längsseiten mittels Seitenschweißnähten verschweißt sind. Zusätzlich besitzt dieser Beutel einen eingefalteten Boden, der mittels eines aufgeklebten Aufstellstreifens verstärkt ausgebildet ist. Der Aufstellstreifen auf dem Boden des Beutels ermöglicht es, dass der Beutel eine ausreichende Steifigkeit erhält, um ein Aufstellen zu ermöglichen und um den ausg efalteten Beutel in ausgefalteter Stellung zu halten. Der Aufstellstreifen wird hierbei innenseitig oder außenseitig aufgeklebt. Zur leichteren Handhabbarkeit der Beutel ist dort ebenfalls beschrieben, den Beutel mit Trageschlaufen zu versehen. Nachteilig hierbei ist, dass derartige Beutel mit separaten Aufstellstreifen versehen werden müssen, um einen steifen Standbodenbeutel zu erhalten.

Weiterhin ist aus der unveröffentlichten DE 10 2004 024 005 ein Standbodenbeutel bekannt. Der Standbodenbeutel ist aus einer thermoplastischen Kunststofffolie mit einer Vorderwand und einer Rückwand, die unter Bildung einer Einfüllöffnung durch Seitennähte miteinander verbunden sind und einem im zusammengelegten Zustand des Beutels eingefalteten Boden bekannt. Der eingefaltete Boden besitzt einen Vorderwandumschlag sowie einen Rückwandumschlag, wobei die beiden Umschläge mit den beiden Seitennähten verschweißt sind. Zusätzlich ist im Bereich des eingefaltetem Bodens ein Aufstellstreifen aufgebracht, der aus einer im Gegensatz zur Kunststofffolie des Beutels steiferen Kunststofffolie besteht und mit Abstand von den Seitennähten endet.

Neben den beschriebenen Standbodenbeute n ist der in der US 2003/01 799 56 A1 beschriebene Beutel bekannt geworden. Be dem beschriebenen Beutel wird auf die verschweißten Bereiche des Bodens ein separater Versteifungsstreifen aufgeschweißt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mit Seitenfalten versehenen Standbodenbeutel herzustellen, der konstruktiv ( einfach aufgebaut ist, der leicht zu fertigen und kostengünstig herzustellen ist. Darüber hinaus soll der Beutel oder die Tragetasche mit minimalstem Materialaufwand und den herkömmlichen Fertigungsverfahren herstellbar sein.

Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren bereitzustellen, mittels dem ein erfindungsgemäßer Kunststofffolienbeutel herstellbar ist.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird in Bezug auf das Erzeugnis dahingehend gelöst, dass ein den Boden des Beutels bildendes Bodenteil ein separates Bodenteil ist und dass das

Bodenteil mit der Vorderwand, der Rückwand und den beiden die Seitenfalten bildenden

Wandbereichen verbunden ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Beutels oder der Tragetasche wird ein Beutel bereitgestellt, der konstruktiv einfach aufgebaut ist und der mit minimierten Fertigungsschritten leicht zu fertigen ist. Durch den simplen Aufbau des Beutels oder der Tragetasche ist eine kostengünstige Herstellung ermöglicht. Durch die Verwendung eines separaten Bodenteils zur Bildung des Bodens des Standbodenbeutels wird erfindungsgemäß weiterhin der Vorteil erzielt, dass das Bodenteil mit unterschiedlichsten spezifischen Eigenschaften, wie Steifigkeit, Dicke, Farbe, Form, Material versehbar ist. Hierdurch ist es somit möglich, einen weichen zusammenlegbaren Beutel oder eine Tragetasche zu fertigen oder je nach Anforderungen einen steifen Boden am Beutel zu befestigen. Hierdurch ist die Möglichkeit geschaffen, das erfindungsgemäße Erzeugnis mit einfachsten Mitteln mit an die Anforderungen angepassten Eigenschaften zu versehen. So ist es erfindungsgemäß vorstellbar das Bodenteil mit einer Prägung zu versehen, um somit zum Beispiel Flaschen transportsicher zu transportieren oder das Bodenteil transparent oder

farbig auszuführen. Es ist erfindungsgemäß natürlich ebenso möglich den Beutel oder die Tragetasche mit einem Verstärkungsstreifen im Bereich eines Grifflochs zu versehen.

In verfahrenstechnischer Hinsicht wird die Aufgäbe der Erfindung dahingehend gelöst, dass zumindest die folgenden Verfahrensschritte durchgeführt werden:

- Zuführen einer gefalteten Kunststbfffolienbahn oder zweier übereinander angeordneter Kunststofffolienbahnen

I

- Verschweißen der gefalteten Kunststofffolienbahn oder der beiden übereinander angeordneten Kunststofffolienbahnen, zur Bildung eines Kunststofffolienschlauchs,

Falten des Kunststofffolienschlauchs zur Bildung von Seitenfalten,

Trennen des Kunststofffolienschlauchs zur Bildung von

Kunststofffolienschlauchabschnitten,

Auffalten eines Bodenabschnitts, so däss ein aus den Wandbereichen und den

Seitenfaltenbereichen gebildeter, offener Beutelbereich gebildet wird,

Zuführen eines Bodenteils und

V Veerrbbiinnddeen des Bodenteils mit dem aufgefalteten Beutelbereich zur Bildung eines

Beutels.

An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass das Erzeugnis wie auch das beanspruchte Verfahren für Beutel und Tragetaschen gilt. Wesentlich für die Erfindung ist das Vorhandensein eines Kunststofffolienschlauchs der mit Seitenfalten versehen ist. An diesen Kunststofffolienschlauch wird ein Bodenteil angebracht. Dieses Bodenteil ist beispielsweise aus einem dem Kunststofffolienschlauch entsprechenden Werkstoff gefertigt oder wobei alternativ auch andere Werkstoffe, wie beispielsweise Kunststoffe, wie Polystyrol, Pappen oder auch Metalle am Kunststofffolienschlauch zur Bildung eines Beutels oder einer Tragetasche befestigbar sind.

Erfindungsgemäß wird der mit den Seitenfalteri versehene Kunststofffolienschlauchabschnitt an seinem den Beutelboden bildenden Ende geöffnet, in dem die obere Kunststofffolienlage i aufgeklappt wird, so dass die Beutelinnenseite der Vorderwand, Rückwand sowie der

Seitenteile offenliegen. Auf diesen offenliegeπden inneren Bereich des Beutels wird nun verfahrengemäß ein separates Bodenteil aufgebracht. Das Aufbringen erfolgt hierbei mittels Kleben oder Schweißen erfolgen. Darüber hinaus ist es ein Vorteil der Erfindung, dass das Aufbringen verschiedenster Werkstoffe und Geometrien als Bodenteil ermöglicht wird.

Wesentlich für die Erfindung ist das Aufbringen eines separaten Bodenteils auf dem aufgeklappten inneren Bereich des Beutels oder der Tragetasche. Hierbei wird beispielsweise auf einen Rand des aufgeklappten Bereichs des Beutels ein Kleber aufgebracht, um das Bodenteil mit dem Kunststofffolienschlauch zu verbinden oder das Bodenteil wird, wenn die Werkstoffauswahl es zulässt, mit dem

Kunststofffolienschlauchabschnitt verschweißt, Wesentlich hierbei ist, dass das Bodenteil lediglich an seinem umlaufenden Wandbereich mit dem Kunststofffolienschlauch verbunden wird, so dass das Bodenteil den Boden des Beutels oder der Tragetasche bildet.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 einen Kunststofffolienschlaujch, der in Beutel bildende

Kunststofffolienschlauchabschnitte unterteilt ist,

Figur 2 einen Teilbereich eines Kunststofffolienschlauchabschnittes,

Figur 3 einen im Bereich des Bodens aufgeklappten

Kunststofffolienschlauchabschnitt,

Figur 4 einen mit einem Bodenteil versehenen Kunststofffolienschlauchabschnitt,

Figur 5 einen erfindungsgemäß ausgestalteten Kunststofffolienbeutel und

Figur 6 ein separates Bodenteil.

In der Figur 1 sind zwei übereinander angeordnete Kunststofffolienbahnen 1 , 2 dargestellt.

Arbeitsschritt bereits verschweißt, wobei natür ich lediglich nicht verbundene Bereiche der

Kunststofffolienbahnen 1 , 2 oder der gefalteten Kunststofffolienbahn 1 , 2 in Pfeilrichtung P verschweißt sind.

In der Figur 1 ist ein mit Seitenfalten 3, 4 versehener Kunststofffolienschlauch 9 dargestellt. Der Kunststofffolienschlauch 9 ist durch strichpunktierte Linien 10, 11 unterteilt, wobei der Abstand zwischen den Trennlinien 10, 11 der Länge L eines fertigen Beutels entspricht. Auf einer Seite der Trennlinie 10, 11 liegt nach dem Trennen eine Bodenseite 12 und auf der entgegengerichteten Seite der Trennlinie 10, 11 eine Kopfseite 13 des zu fertigenden

Beutels vor. Zusätzlich ist in dem Kunststofffolienschlauch 9 im Bereich der Trennlinie 10, 11 eine Einstanzung einbringbar, so dass nach einem Auffalten des Kunststofffolienschlauchs eine glattere Befestigungsfläche für das Bodenteil zur Verfügung steht. Hierbei sind lediglich zwei Halblöcher 14 als Ausstanzungen 14 in der Figur 1 beziffert, um die übersichtlichkeit in der Figur zu erhalten. Nach dem Trennen des Kunststofffolienschlauchs 9 an den Trennlinien 10, 11 ergibt sich der in Figur 2 bereichsweise dargestellte Kunststofffolienschlauchabschnitt 15.

In der Figur 2 ist ein Kunststofffolienschlauchabschnitt 15, der die Länge L aufweist, dargestellt. Der Kunststofffolienschlauchabschnitt 15 wird hierbei aus einer Vorderwand 5 und einer Rückwand 6 sowie dem Seitenfaltenbereich 8 gebildet. Der

Kunststofffolienschlauchabschnitt 15 ist an seiner Kopfseite 13 sowie seiner Bodenseitel 2 offen. Zur Befestigung eines Bodenteils wird eine Ecke 16 der Vorderwand 5 in Richtung des Pfeils P2 gegen die Vorderwand 5 gefaltet. Es ergibt sich hieraus ein offener Beutelbereich 17, der aus den Innenseiten der Vorderwand 5 der Rückwand 6 sowie den Seitenfaltenbereichen 7, 8 gebildet ist. Zur Verapschaulichung des Faltens zur Erzielung des

I offenen Beutelbereichs 17 wurde der Punkt 16 der Vorderwand 5 mit dem Bezugszeichen versehen, auf den die Ecke 16 gefaltet wird. Die Ecke 16 der Vorderwand 5 wird hierbei von der Bodenseite 12 ausgehend in Richtung auf die Vorderwand 5 gefaltet, äquivalent ebenfalls auf der nicht dargestellten Gegenseite . Der offene Beutelbereich 17 wird somit aus den Innenseiten des Kunststofffolienschla iuucchha ibt schnittes 15 gebildet. Die Ecke 16 der

Vorderwand 5 wird hierbei soweit in Richtung der Kopfseite 13 gefaltet, dass die offenliegenden Seitenfaltenbereiche 7, 8 mit ihren äußeren Rändern 18, 19 mit den Seiten

20, 21 der Vorderwand 5 sowie der Rückwanc 6 bündig abschließen. In der dargestellten

Figur 3 bildet der offene Beutelbereich 17 eine der Breite des Kunststofffolienschlauchabschnittes 15 entsprechende Rechteckfläche 22.

Wie in der Figur 3 dargestellt, ist es erf;indungsgemäß vorstellbar, einen derartig ausgeführten Beutel mit Tragegriffen 23 oder einem Griffloch zu versehen.

Auf den offenen Beutelbereich 17 wird, wie in Figur 4 dargestellt, ein Bodenteil 25 aufgebracht. Das Bodenteil 25 entspricht dabei in seiner äußeren Form der Rechteckfläche 22 des offenen Beutelbereichs 17. Befestigt wird das Bodenteil 25 hierbei mittels Klebens oder Schweißens. Das Befestigungsverfahren ist hierbei abhängig von dem Werkstoff des Bodenteils 25 Vorstellbar ist hierbei das Bodenteil aus einem dem Kunststoff des Kunststofffolienschlauchs 9 oder einem eine höhere Steifigkeit aufweisenden Bodenteil 25 herzustellen. Es ist erfindungsgemäß aber ebenso vorstellbar, andere Werkstoffe wie beispielsweise Holz, Pappe, Kuns :stoff oder Metalle mit dem Kunststofffolienschlauchabschnitt 15 zu verbind en. Die Wahl des Befestigungsverfahrens ist dann abhängig vom Werkstoff des Bodenteils 25. Verbunden wird das Bodenteil 25 zum Beispiel mittels Klebens, in der Weise, dass der umlaufende Randbereich 26 oder das

Bodenteil 25 mit Kleber beaufschlagt wird und das Bodenteil 25 auf den Kunststofffolienschlauchabschnitt 15 aufgeklebt wird. Alternativ ist es natürlich ebenso vorstellbar, das Bodenteil 25 mit dem Kunststofffolienschlauchabschnitt 15 zur Bildung eines Beutels 27 zu verschweißen.

In der Figur 5 ist ein mit einem Bodenteil 25 versehener erfindungsgemäßer Beutel 27 dargestellt. Hierbei ist das Bodenteil 25 im schraffiert dargestellten umlaufenden

Randbereich 26 mit dem Kunststofffolienschlauchabschnitt 15 zur Bildung des Beutels 27 verbunden. Der umlaufend und schraffiert dargestellte Wandbereich 26 ist beispielsweise eine Schweißnaht. Wie aus der Figur 5 ersichtlich, bildet das Bodenteil 25 im aufgefalteten Zustand des Beutels 27 den Boden. Darüber hinaus wurde der Beutel 27 beispielhaft mit Grifflöchern 24 ausgeführt. Als Strichpunktlinie ist der Verlauf der Seitenfalten 3, 4 angedeutet. Der Beutel 27 bildet hierbei mit dem den Beutel 27 verstärkenden Bodenteil 25 eine Rechteckform.

Erfindungsgemäß ist es vorstellbar, das Bodenteil 25 derart herzustellen, dass Einprägungen 28 im Bodenteil 25 vorhanden sind. Die Einprägungen 28 können zum Beispiel zur Aufnahme von Trinkbechern oder Flaschen dienen, die somit lagerecht stabilisiert gehalten und getragen werden können. Erfindungsgemäß ist es darüber hinaus vorstellbar, die Seiten

20, 21 mit Blindschweißnähten zu versehen, um so den fertigen Beutel 27 zu stabilisieren.