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Title:
FRICTION CONE-TYPE OR INFINITELY VARIABLE TRANSMISSION, AND METHOD FOR THE OPERATION OR ADJUSTMENT OF AN INFINITELY VARIABLE TRANSMISSION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/025522
Kind Code:
A3
Abstract:
The aim of the invention is to be able to more effectively and better supply a fluid medium to main transmission members of a friction cone-type transmission. Said aim is achieved by a friction cone-type transmission comprising a housing, main transmission members composed of a first friction cone, a second friction cone, and a frictional element, as well as secondary transmission members. The two friction cones correspond to each other by means of the frictional element while being spaced apart from one another at a fixed distance. The frictional element is arranged so as to be adjustable within said space. The secondary transmission members encompass a fluid medium supply for the main transmission members.

Inventors:
ROHS ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/001514
Publication Date:
August 23, 2007
Filing Date:
August 31, 2006
Export Citation:
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Assignee:
ROHS ULRICH (DE)
International Classes:
F16H15/42; F16H57/04
Foreign References:
DE1232428B1967-01-12
EP0980993A22000-02-23
GB2331561A1999-05-26
US3608385A1971-09-28
US20020000345A12002-01-03
JPS60164068A1985-08-27
EP0984206A22000-03-08
Attorney, Agent or Firm:
CASTELL, Klaus et al. (Gutenbergstrasse 12, Düren, DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Reibkegel getriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebegliedern, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nebengetriebeglieder eine Fluidmittelzufuhr für die Hauptgetriebeglieder umfassen.

2. Reibkegelgetriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebegliedern, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine passive Fluidmittelzufuhr für die Hauptgetriebeglieder umfasst.

3. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge- häuse eine Fluidmittelzufuhr aufweist.

4. Reibkegel getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluidmittelzufuhr unmittelbar gehäusefest an dem Reibkegelgetriebe angeordnet ist.

5. Reibkegelgetriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebegliedern, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nebengetriebeglied eine stehende Fluidmittelzufuhr umfasst.

6. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die stehende Fluidmittelzu- fuhr verstellbar in dem Reibkegelgetriebe angeordnet ist.

7. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die stehende Fluidmittelzufuhr an einer Verstellbrücke des Reibkörpers angeordnet ist.

8. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die stehende Fluidmittelzufuhr an einem Käfig des Reibkegelgetriebes angeordnet ist.

9. Reibkegelgetriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebegliedern, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nebengetriebeglied eine aktive Fluidmittelzufuhr für die Hauptgetriebeglieder umfasst.

10. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die aktive Fluidmittelzufuhr rotierbar gelagert ist.

11. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr eine Rotationsachse aufweist, welche von denen der Hauptgetriebeglieder verschieden ist.

12. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Rotationsachse einer rotierbar gelagerten Fluidmittelzufuhr eine stehende Fluidmittelzufuhr angeordnet ist.

13. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr von dem Reibkörper antreibbar gelagert ist.

14. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr einen Grundkörper umfasst, der eine Reibkörperlauf- fläche aufweist.

15. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr Fluidmittelbeschleuniger aufweist.

16. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr einen Grundkörper umfasst, der eine konturierte Oberfläche aufweist.

17. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die konturierte Oberfläche Rillen, Nuten, Stege, Flügel und/oder Verzahnungen aufweist.

18. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr an einer Führungseinrichtung des Reibkörpers, insbesondere an einer Verstellbrücke und/oder an einem Käfig, gelagert ist.

19. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr in unmittelbarer Nähe zu einer stehenden Fluidmittelzufuhr angeordnet ist, insbesondere in Rotationsrichtung des Reibkörpers gesehen vor einer Umlenkeinrichtung für Fluidmittel.

20. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr an einer stehenden Fluidmittelzufuhr drehbar gelagert ist.

21. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bei rotierenden Hauptgetriebegliedern zwischen dem ersten Reibkegel und dem Reibkörper ein erster Fluidmittelspalt und zwischen dem zweiten Reibkegel und dem Reibkörper ein zweiter Fluidmittelspalt vorhanden ist und eine Fluidmittelzufuhr in Rotationsrichtung eines Hauptgetriebegliedes gesehen vor einem Fluidmittelspalt angeordnet ist.

22. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bei rotierenden Hauptgetriebegliedern zwischen dem ersten Reibkegel und dem Reibkörper ein erster Fluidmittelspalt und zwischen dem zweiten Reibkegel und dem Reibkörper ein zweiter Fluidmittelspalt vorhanden ist und eine Fluidmittelzufuhr in Rotationsrichtung gesehen eines Hauptgetriebegliedes hinter einem Fluidmittelspalt angeordnet ist.

23. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidmittelzufuhr, insbesondere eine Mantelfläche der Fluidmittelzufuhr, bis in ein Raumvolumen hinein reicht, welches von den Grenzen der beiden Reibkegel gebildet und zwischen den beiden Reibkegeln angeordnet ist.

24. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidmittelzufuhr eine Gestalt aufweist, deren Kontur wenigstens eines der Hauptgetriebeglieder folgt.

25. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluidmittelzufuhr wenigstens eine Umlenkeinrichtuπg aufweist, mit welcher das Fluidmittel bis an ein Hauptgetriebeglied geleitet wird,

26. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidmittelzufuhr wenigstens eine Umlenkeinrichtung aufweist, welche gemeinsam mit dem

Reibkörper und gegenüber dem Reibkegel verlagerbar ist.

27. Reibkegelgetriebe mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibring umfassen, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibringes miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeord- net sind und bei welchem der Reibring in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibring teilweise in einem Fluidmittelreservoir des Reibkegelgetriebes angeordnet ist, so dass der Reibring zumindest teilweise mit dem Fluidmittel des Fluidmittelre- servoirs benetzt ist.

28. Reibkegelgetriebe mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibkegelgetriebe als eine Fluidmittelzufuhr für die Hauptgetriebeglieder eine Fluidmittelstrahldüse aufweist.

29. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Fluidmittelstrahldüse hinter einem Fluidmittelspalt angeordnet ist.

30. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Fluidmittelstrahldüsen eine Fluidmittelzufuhrleitung aufweisen, welche mit einem Fluidmittel- sumpf des Reibkegelgetriebes in Kontakt stehen.

31. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsaugbereich der Fluidmittelzufuhrleitung möglichst tief in einem Fluidmittelsumpf eines Reibkegelgetriebes angeordnet ist.

32. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Fluidmittelstrahldüsen und einem Einsaugbereich einer Fluidmittelzufuhrleitung eine Fluidmittelkühleinrichtung angeordnet ist.

33. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Fluidmittelstrahldüsen und einem Einsaugbereich einer Fluidmittelzufuhrleitung eine

Fluidmittelfördereinrichtung angeordnet ist.

34. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluidmittelfördereinrichtung von einem Hauptgetriebeglied antreibbar ist.

35. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reibkegel, vorzugsweise ein Ausgangskegel des Reibkegelgetriebes, eine Hülleinrichtung aufweist, welche den Reibkegel zumindest teilweise umgibt.

36. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülleinrichtung eines Reibkegels eine Fluidmittelleitfläche aufweist.

37. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidmittelleitfläche an einer einem Reibkegel zugewandten Seite eine konturierte Oberfläche aufweist.

38. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluidmittelleitfläche einer Reibkegelhülleinrichtung konkav ausgebildet ist.

39. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluidmittelleitfläche einer Reibkegelhülleinrichtung der Kontur des Reibkegels folgt.

40. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Fluidmittelfördereinrichtung mit einer rotierenden Welle und einer rotierenden Welle zumindest teilweise umgebenden Wandung, wobei die rotierende Welle einen Reibkegel und die Wandung eine Fluidmittelleitfläche einer Hülleinrichtung eines Reibkegels umfasst.

41. Reibkegelgetriebe, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, wobei die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren, um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und der Reibkörper in dem Abstand mit-

tels einer Führungseinrichtung verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Baugruppe der Führungseinrichtung aus einem Werkstoff mit einem E-Modul größer als 90 kN/mm 2 , vorzugsweise größer als 100 kN/mm 2 , hergestellt ist.

42. Reibkegelgetriebe, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit Hauptgetriebe- gliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, wobei die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei der Reibkörper in dem Abstand mittels einer Führungseinrichtung verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Baugruppe der Führungseinrichtung aus einem Werkstoff hergestellt ist, welcher identisch mit dem Werkstoff zumindest eines der Hauptgetriebeglieder, insbesondere des

Reibkörpers, ist.

43. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 41 oder 42, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Baugruppe (14) der Führungseinrichtung (1) aus einem Stahl oder einer Stahllegierung bzw. aus Keramik hergestellt ist.

44. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 41 bis 43, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (1) einen Käfig (2) aufweist, welcher ortsfest an einem Gehäuse des Reibkegelgetriebes befestigt ist und welcher wenigstens eine Bauteilgruppe, die von der wenigstens einen Baugruppe umfasst wird, aufweist.

45. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 41 bis 44, dadurch gekennzeichnet, dass die Ftih- rungseinrichtung (14) eine Verstellbrücke (2) aufweist, welche mit dem Reibkörper (21) verlagerbar ist und welche wenigstens eine Bauteilgruppe, die von der wenigstens einen Baugruppe umfasst wird, aufweist.

46. Reibkegelgetriebe, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfas- sen, wobei die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei der Reibkörper zum einen in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist und zum anderen Laufflächen mit durchgehend tragfähigen Oberflächen aufweist, um mit diesen an Mantelflächen der Reibkegel zu wälzen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Lauffläche des Reibkörpers in einen Mittenbereich, in einen ersten Seitenbereich und in einen zweiten Seitenbereich unterteilt ist und die Seitenbereiche eine von dem Mittenbereich abweichende Querkrümmung aufweisen.

47. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 46, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche in den Sei- tenbereicheπ eine größere Querkrümmung aufweist als in dem Mittenbereich.

48. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 46 oder 47, dadurch gekennzeichnet, dass die Lauffläche in den Seitenbereichen einen Radius aufweist, der größer als 5 mm, vorzugsweise größer als 10 mm, ist.

49. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 46 bis 48, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittenbereich eine geradlinig ausgebildete Oberfläche aufweist.

50. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 46 bis 49, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittenbereich der Lauffläche in die beiden Seitenbereiche übergeht und die Lauffläche an diesen übergängen einen Querkrümmungssprung aufweist.

51. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 46 bis 50, dadurch gekennzeichnet, dass das O- berflächengebiet des Mittenbereichs und die Oberflächengebiete der Seitenbereiche voneinander verschiedene Oberflächeneigenschaften aufweisen.

52. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Oberflächen einer Lauffläche eine mittlere Rauigkeit R a < 250 μm aufweisen.

53. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche einer Lauffläche, insbesondere der Mittenbereich, Rillen aufweisen.

54. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 53, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen eine Tiefe von unter 500 μm aufweisen.

55. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibkörper ein Reibring ist.

56. Reibkegelgetriebe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibkörper eine äußere Lauffläche für einen ersten Reibkegel und eine innere Lauffläche für einen zweiten Reibkegel aufweist.

57. Reibkegelgetriebe nach Anspruch 56, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Lauffläche den Mittenbereich und die beiden Seitenbereiche aufweist.

58. Reibkegelgetriebe nach einem der Ansprüche 56 oder 57, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Lauffläche konvex, vorzugsweise mit einer durchgehenden Querkrümmung, ausgebildet ist

59. Stufenlos einstellbares Getriebe, insbesondere Reibkegelgetriebe nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit wenigstens zwei Getriebegliedern und mit wenigstens einem in seiner Position gegenüber den Getriebegliedern stufenlos verlagerbaren Verbindungsglied, welches die Getriebeglieder miteinander wirkverbindet und welches mittels einer Verstelleinrichtung entlang eines Verstellweges stufenlos positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung einen Verstellantrieb mit einem redundanten Regelmechanismus aufweist.

60. Stufenlos einstellbares Getriebe, insbesondere Getriebe nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit wenigstens zwei Getriebegliedern und mit wenigstens einem in seiner Position gegenüber den Getriebegliedern stufenlos verlagerbaren Verbindungsglied, welches die Getriebeglieder miteinander wirkverbindet und welches mittels einer Verstelleinrichtung entlang eines Verstellweges stufenlos positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung einen Ver- Stellantrieb mit einer ersten Regeleinrichtung und mit einer weiteren Regeleinrichtung aufweist, bei welchem die weitere Regeleinrichtung den Verstellantrieb in Abhängigkeit einer Drehzahl eines Getriebegliedes steuert und die erste Regeleinrichtung den Verstellantrieb in einer von der Drehzahl eines Getriebegliedes verschiedenen Abhängigkeit steuert.

61. Getriebe nach einem der Ansprüche 59 oder 60, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Re- geleinrichtung ein primäres Steuermittel und eine weitere Regeleinrichtung ein sekundäres Steuermittel aufweist, wobei im regulären Getriebebetriebszustand das primäre Steuermittel den Verstellantrieb (4013) steuert.

62. Getriebe nach einem der Ansprüche 59 oder 61, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellantrieb (4013) einen Verstellzylinder, vorzugsweise einen hydraulischen Verstellzylinder (4014), mit wenigstens zwei Zylinderkammern (4017, 4018) aufweist, die vorzugsweise unabhängig voneinander ansteuerbar sind.

63. Getriebe nach Anspruch 62, dadurch gekennzeichnet, dass das primäre Steuermittel mit der primären Zylinderkammer (4017) wirkverbunden ist.

64. Getriebe nach einem der Ansprüche 62 oder 63, dadurch gekennzeichnet, dass das sekundäre Steuermittel mit der sekundären Zylinderkammer (4018) wirkverbunden ist.

65. Getriebe nach einem der Ansprüche 62 bis 64, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellzylin- der einen Verstellkolben (4015) aufweist, der zum einen die primäre und sekundäre Zyliπder- kammer (4017, 4018) räumlich voneinander trennt und zum anderen mit der Verstelleinrichtung (4002; 4102; 4202) verbunden ist.

66. Getriebe nach einem der Ansprüche 61 bis 65, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regeleinrichtung ein Pitot-Rohr (4024) aufweist.

67. Stufenlos einstellbares Getriebe, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, vorzugsweise Kegelreibringgetriebe, mit einer elektronischen Ansteuerung, gekennzeichnet durch Mittel zur Erfassung einer binären, zum übersetzungsverhältnis des Getriebes proportionalen Größe.

68. Stufenlos einstellbares Getriebe, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, vorzugsweise Kegelreibringgetriebe, mit einer elektronischen Ansteuerung, gekennzeichnet durch Mittel zur Erfassung einer binären, zu einer Veränderung des übersetzungsverhältnisses des Getriebes proportionalen Größe.

69. Getriebe nach Anspruch 67 oder 68, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Ansteuerung eine eigenständige Notansteuerung umfasst, welche mit den Erfassungsmitteln wirkverbunden ist.

70. Getriebe nach einem der Ansprüche 67 bis 69, gekennzeichnet durch Mittel zur Festlegung eines Notfallübersetzungsverhältnisses.

71. Getriebe nach einem der Ansprüche 67 bis 70, gekennzeichnet durch Mittel zur Festlegung einer Notfalländerungsgeschwindigkeit für das übersetzungsverhältnis.

72. Stufenlos einstellbares Getriebe, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, vorzugsweise Kegelreibringgetriebe, mit einer elektronischen Ansteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Ansteuerung eine eigenständige Notansteuerung mit Mitteln zur Deaktivierung einer Hauptansteuerung der elektronischen Ansteuerung umfasst.

73. Getriebe nach Anspruch 72, gekennzeichnet durch Mittel zur überwachung der Funktionalität einer Hauptansteuerung der elektronischen Ansteuerung.

74. Stufenlos einstellbares Getriebe, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, vorzugsweise Kegelreibringgetriebe, mit einer elektronischen Ansteuerung, dadurch gekennzeichnet,

dass die elektronische Ansteuerung Mittel zur überwachung der Funktionalität einer Hauptansteuerung der elektronischen Ansteuerung umfasst.

75. Getriebe nach Anspruch 74, gekennzeichnet durch eine eigenständige Notansteuerung mit Mitteln zur Deaktivierung einer Hauptansteuerung der elektronischen Ansteuerung.

76. Stufenlos einstellbares Getriebe, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, vorzugsweise Kegelreibringgetriebe, mit einer elektronischen Ansteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Ansteuerung eine Hauptansteuerung, eine Notansteuerung und eine einerseits sowohl mit der Hauptansteuerung und der Notansteuerung sowie andererseits mit Steuertrieben des Getriebes wirkverbundene Treibereinheit umfasst.

77. Getriebe nach Ansprach 76, dadurch gekennzeichnet, das die Treibereinheit analog ausgebildet ist.

78. Kegelreibringgetriebe, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einer elektronischen Ansteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Ansteuerung eine Kupplungsansteuerung zum öffnen und Schließen einer Kupplung des Kegelreibringgetriebes umfasst.

79. Getriebe nach Anspruch 78, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Ansteuerung eine eigenständige Notansteuerung umfasst, welche mit der Kupplungsansteuerung wirkverbunden ist.

80. Getriebe nach einem der Ansprüche 69 bis 73, 75 bis 77 und 79, dadurch gekennzeichnet, dass die Notansteuerung analog ausgebildet ist.

81. Verfahren zum Betreiben eines stufenlos einstellbaren Getriebes, bei welchem das Drehzahlver- hältnis zwischen einem antriebsseitigen und einem abtriebsseitigen Getriebeglied mittels eines entlang eines Verstellweges stufenlos verlagerbaren Verbindungsgliedes eingestellt und das Verbindungsglied über einen Verstellantrieb angetrieben wird, wobei der Verstellantrieb mittels einer aktiven Regeleinrichtung unterschiedliche Drehzahlverhältnisse des stufenlos einstellbaren Getriebes einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Deaktivieren der aktiven Regeleinrich- tung der Verstellantrieb in Abhängigkeit der Drehzahl wenigstens eines Getriebegliedes eingestellt wird, wodurch das stufenlos einstellbare Getriebe vorzugsweise in einen Anfahrbetriebszu- stand eingestellt wird.

82. Verfahren zum Einstellen eines übersetzungsverhältnisses zwischen wenigstens zwei Getriebegliedern eines stufenlos einstellbaren Getriebes, bei welchem das übersetzungsverhältnis primär

von einem ersten Einstellsignal eingestellt wird, welches abhängig von einer Drehzahl eines Getriebegliedes generiert und bereitgestellt wird, wobei das übersetzungsverhältnis sekundär von einem zweiten Einstellsignal eingestellt wird, welches abhängig von der Drehzahl eines Getriebegliedes generiert und bereitgestellt wird.

Einstellverfahren nach Anspruch 82, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Ausfall des ersten Einstellsignals das übersetzungsverhältnis mittels des zweiten Einstellsignals in ein Anfahrübersetzungsverhältnis eingestellt wird.

Description:

Reibkegelgetriebe, bzw. stufenlos einstellbares betriebe sowie Verfahren zum Betreiben bzw. Einstellen eines stufenlos einstellbaren Getriebes

[01] Die Erfindung betrifft ein Reibkegelgetriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebe- gliedern, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Reibkegelgetriebe mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper, insbesondere einen Reibring, umfassen, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers bzw. des Reibringes miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper bzw. der Reibring in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist.

[02] Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein stufenlos einstellbares Getriebe mit wenigstens zwei Getriebegliedern und mit wenigstens einem in seiner Position gegenüber den Getriebegliedern stufenlos verlagerbaren Verbindungsglied, welches die Getriebeglieder miteinander wirkverbindet und welches mittels einer Verstelleinrichtung entlang eines Verstellweges stufenlos positionierbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines stufenlos einstellbaren Getriebes, bei welchem das Drehzahlverhältnis zwischen einem antriebsseitigen und einem abtriebsseitigen Getriebeglied mittels eines entlang eines Verstellweges stufenlos verlagerbaren Verbindungsgliedes eingestellt und das Verbindungsglied über einen Verstellantrieb angetrieben wird, wobei der Verstellantrieb mittels einer aktiven Re- geleinrichtung unterschiedliche Drehzahlverhältnisse des stufenlos einstellbaren Getriebes einstellt. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einstellen eines übersetzungsverhältnisses zwischen wenigstens zwei Getriebegliedern einem stufenlos einstellbaren Getriebe.

[03] Derartige Reibkegelgetriebe sind aus dem Stand der Technik vielfältig bekannt. Beispielsweise ist aus der WO 2004/031620 A2 ein Getriebe bekannt, bei welchem ein Reibring zwischen zwei Reibkegeln einen Kontakt herstellt und der Reibring in einem Abstand entlang der beiden Reibkegel verlagerbar ist, so dass das Getriebe stufenlos in seiner übersetzung einstellbar ist. Zum Verstellen des Reibringes verfügt das Getriebe über einen zwei Führungsachsen aufweisenden Käfig, der am Gehäuse des Reibkegelgetriebes um eine Drehachse verdrehbar ist, An den zwei Führungsachsen ist translatorisch verlagerbar eine Verstellbrücke gelagert. Mittels der Verstellbrücke ist der Reibring in dem Abstand zwischen den Reibke-

gelπ verlagerbar geführt. Bei derartigen Reibkegelgetrieben gibt es in der Regel insbesondere Reibkörper, die als Reibringe ausgebildet sind, wobei der Reibring einen der Reibkegel umgreift und dabei mit einer inneren Lauffläche mit diesem umgriffenen Reibkegel in Kontakt tritt. Der andere Reibkegel tritt mit der äußeren Lauffläche des Reibringes in Kontakt. Somit sind mittels des Reibringes beide Reibkegel kraft- schlüssig miteinander verbunden.

[04] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung ein Fluid, insbesondere ein Traktionsfluid, zumindest an kritischen Bereichen der Hauptgetriebeglieder eines Reibkegelgetriebes effektiver und damit verbessert bereit zu stellen.

[05] Die Aufgabe der Erfindung wird zum einen von einem Reibkegelgetriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebegliedern, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, gelöst, wobei die Nebengetriebeglieder eine Fluidmittelzufuhr für die Hauptgetriebeglieder umfassen.

[06] Mit dem Begriff „Hauptgetriebeglieder" sind vorliegend die Bauteile „erster Reibkegel" und „zweiter Reibkegel" sowie der diese beiden Reibkegel wirkverbindende „Reibkörper" erfasst. Vorliegend ergeben diese drei Bauteile die Hauptgetriebeglieder des Reibkegelgetriebes, da diese primär für die übersetzungsverhältnisse im Reibkegelgetriebe verantwortlich sind und hierüber Drehmoment übertragen wird,

[07] Im vorliegenden Sinne versteht man unter dem Begriff „Reibkörper" jegliche Einrichtung, die zum einen zwischen den beiden Reibkegeln einen Wirkkontakt herstellt und zum anderen in dem Abstand, der zwischen den beiden Reibkegeln existiert, verlagerbar ist.

[08] Der Begriff „Gehäuse" beschreibt in vorliegendem Zusammenhang ein Bauteil, in welchem insbesondere die Hauptgetriebeglieder gelagert sind, so dass die entsprechende Baugruppe somit abstrakt auch als Gestell des vorliegenden Reibkegelgetriebes bezeichnet werden kann.

[09] Demzufolge erfasst der Begriff „Nebengetriebeglieder" weitere, dem Reibkegelgetriebe zuzuordnende Bauteile, welche mit dem zuvor genannten Begriffen „Hauptgetriebeglieder" und „Gehäuse" nicht erfasst sind.

[10] Dadurch, dass die Nebengetriebeglieder eine Fluidmittelzufuhr für die Hauptgetriebeglieder umfassen, besteht die Möglichkeit, dass zumindest in Teilbereichen die Hauptgetriebeglieder, insbesondere an

kritischen Stellen der Hauptgetriebeglieder, wesentlich effektiver und besser mit einem Fluidmittel, wie etwa einem Traktionsfluid, benetzt werden.

[11] Hierdurch werden Wirkeigenschaften zwischen den miteinander kommunizierenden Hauptgetriebegliedern wesentlich verbessert. Beispielsweise zählen zu diesen Wirkeigenschaften das übertragen von Kräften bzw. Drehmomenten von einem ersten Hauptgetriebeglied auf ein weiteres Hauptgetriebeglied.

[12] Der Begriff „Abstand" beschreibt vorliegend die konstante Lücke zwischen den beiden Reibkegeln, welche auf Grund der Lage der beiden Reibkegel zueinander zustande kommt und in welcher der Reibkörper zumindest teilweise angeordnet ist. Vorliegend ist dieser Abstand fix, da die beiden Reibkegel fest zueinander fixiert angeordnet sind.

[13] Die Aufgabe vorliegender Erfindung wird auch von einem Reibkegelgetriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebegliedern, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, mit einer passiven Fluidmittelzu- fuhr für die Hauptgetriebeglieder gelöst.

[14] Unter dem Begriff „passive Fluidmittelzufuhr" versteht man vorliegend jegliche Fluidmittelzufuhr, die unbewegbar in dem Reibkegelgetriebe angeordnet ist, also die selbst keine Relativbewegung gegenüber weiteren Getriebegliedern ausführt.

[15] In einer ersten Ausführungsvariante, ist es möglich, dass das Gehäuse eine Fluidmittelzufuhr aufweist. Insbesondere bei Gehäusen, welche aus einer Gusslegierung oder einer Spritzgusslegierung hergestellt sind, ist es unproblematisch, bereits während des Gießprozesses die Fluidmittelzufuhr in das Gehäuse einzubinden.

[16] Kumulativ oder alternativ hierzu ist es vorteilhaft, wenn eine Fluidmittelzufuhr unmittelbar gehäusefest an dem Reibkegelgetriebe angeordnet ist. Es versteht sind, dass eine Fluidmittelzufuhr auch als zu- sätzliches Bauteil an dem Gehäuse befestigt werden kann. Beispielsweise handelt es sich bei einer derartigen Fluidmittelzufuhr um ein einfaches Blech, welches auf Grund seiner Gestalt einem Hauptgetriebeglied ein Fluidmittel zufuhrt.

[17] Eine weitere Lösung der Aufgabe vorliegender Erfindung wird von einem Reibkegelgetriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und

einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebegliedern, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, gelöst, wobei ein Nebengetriebeglied eine stehende Fluidmittelzufuhr umfasst.

[18] Der Begriff „stehende Fluidmittelzufuhr" beschreibt eine Fluidmittelzufuhr, die weder im Gehäuse des Reibkegelgetriebes integriert noch am Gehäuse des Reibkegelgetriebes unmittelbar befestigt ist, wie dies beispielsweise bei einer gehäusefesten Fluidmittelzufuhr der Fall ist. Die stehende Fluidmittelzufuhr ist vorliegend vielmehr an einem Bauteil und/oder einer Bauteilgruppe befestigt, welche von dem Reibke- gelgetriebegehäuse verschieden ist.

[19] Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass die stehende Fluidmittelzufuhr verlagerbar in dem Reibkegelgetriebe angeordnet ist. Vorteilhafter Weise kann somit die Fluidmittelzufuhr beispielsweise einem sich verlagernden Reibkörper in seiner Bewegung folgen, so dass sicher gestellt ist, dass die Fluidmittelzufuhr jederzeit gegenüber dem Reibkörper optimal ausgerichtet ist und den Reibkörper zu jedem Zeitpunkt optimal mit einem Fluidmittel versorgen kann.

[20] Somit umfasst der Begriff „stehende Fluidmittelzufuhr" auch eine Fluidmittelzufuhr, welche innerhalb des Reibkegelgetriebes an einem verlagerbaren Bauteil und/oder einer verlagerbaren Bauteilgruppe des Reibkegelgetriebes angeordnet ist.

[2I] So kann beispielsweise auch vorgesehen sein, dass die stehende Fluidmittelzufuhr an einer Verstellbrücke des Reibkörpers angeordnet ist. Vorteilhafterweise bewegt sich die stehende Fluidmittelzufuhr hierbei mit der Verstellbrücke, sodass selbst bei einer verlagerten Verstellbriicke eine hinreichend gute Fluidmittelzufuhr beispielsweise an dem Reibkörpers gewährleistet ist.

[22] Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass die stehende Fluidmittelzufuhr an einem Käfig des Reibkegelgetriebes angeordnet ist. Mittels des Käfigs kann eine stehende Fluidmittelzufuhr insbesondere in unmittelbarer Nähe zu den kritischen Stellen befestigt werden.

[23] Eine weitere Lösung der Aufgabe vorliegender Erfindung sieht ein Reibkegelgetriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebegliedern, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, vor, wobei ein Ne- bengetriebeglied eine aktive Fluidmittelzufuhr für die Hauptgetriebeglieder umfasst,

[24] Der Begriff „aktive Fluidmittelzufuhr" beschreibt jegliche Einrichtungen, die in der Lage sind, ein Fluidmittel aktiv an ein Hauptgetriebeglied heranzuführen. Dies bedeutet, dass ein Fluidmittel nicht nur „passiv,, umgelenkt wird, wie dies bei den vorstehend beschriebenen Fluidmittelzufuhren der Fall ist, sondern dass das Fluidmittel mittels einer aktiven Bewegung der Fluidmittelzufuhr auch aktiv beschleu- nigt wird. Hierbei spielt es keine Rolle, ob diese aktive Fluidmittelzufuhr in einem Reibkegelgetriebege- häuse, gehäusefest an einem Reibkegelgetriebegehäuse oder verlagerbar in einem Reibkegelgetriebege- häuse angeordnet ist.

[25] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die aktive Fluidmittelzufuhr rotierbar gelagert ist. Hierdurch ist baulich besonders einfach eine an sich drehbare und damit aktive Fluidmittelzufuhr realisiert.

[26] Eine Ausführungsvariante hierzu sieht vor, dass die rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr eine Rotationsachse aufweist, welche von denen der Hauptgetriebeglieder verschieden ist. Hierdurch kann die aktive Fluidmittelzufuhr einem Hauptgetriebeglied ein Fluidmittel gezielt aus einer geeigneten Richtung zuführen. Dies ist bei einer gemeinsamen Rotationsachse kaum zu realisieren.

[27] Eine baulich besonders vorteilhafte Ausführungsvariante sieht vor, dass auf einer Rotationsachse einer rotierbar gelagerten Fluidmittelzufuhr eine stehende Fluidmittelzufuhr angeordnet ist. In diesem Ausführungsbeispiel sind eine aktive Fluidmittelzufuhr und eine stehende Fluidmittelzufuhr vorteilhafter Weise auf engstem Bauraum miteinander kombiniert.

[28] Um eine aktive Fluidmittelzufuhr baulich besonders einfach anzutreiben, ist es vorteilhaft, wenn die rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr von dem Reibkörper antreibbar gelagert ist. Hierbei dient der Reib- körper des Reibringgetriebes als Antrieb für die aktive Fluidmittelzufuhr.

[29] Insbesondere in diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr einen Grundkörper umfasst, der eine Reibkörperlauffläche aufweist. An dieser Reibkörperlauffläche steht die rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr mit dem Reibkörper, wie beispielsweise mit einem Reibring des Reibkegelgetriebes, in Verbindung, Somit dreht sich die rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr und fördert dabei Fluidmittel, sobald der Reibring rotiert.

[30] Um mehr Fluidmittel wie üblich an ein Hauptgetriebeglied zu fördern, ist es vorteilhaft, wenn eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr Fluidmittelbeschleuniger aufweist.

[31] Derartige Fluidmittelbeschleuniger können vielfältig ausgeformt sein, solange sie nur dazu geeignet sind, Fluidmittel zusätzlich zu beschleunigen.

[32] Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr einen Grundkörper umfasst, der eine konturierte Oberfläche aufweist. Eine derart konturierte Oberfläche eignet sich wesentlich besser dazu ein Fluidmittel zu beschleunigen als dies mit einer glatten Oberfläche erzielt werden kann.

[33] Es versteht sich, dass die konturierte Oberfläche vielfältig ausgestaltet sein kann. Vorliegend ist es vorteilhaft, wenn die konturierte Oberfläche Rillen, Nuten, Stege, Flügel und/oder Verzahnungen aufweist. All diese Ausgestaltungen verbessern eine Fluidmittelbeschleunigung, und damit eine erhöhte FIu- idmittelbereitstellung an kritischen Bereichen, erheblich.

[34] Die Fluidmittelbeschleunigung wird weiter verbessert, wenn eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzu- fuhr an einer Führungseinrichtung des Reibkörpers, insbesondere an einer Verstellbrücke und/oder an einem Käfig, gelagert ist. Eine derart gelagerte aktive Fluidmittelzufuhr kann somit ähnlich wie eine stehende Fluidmittelzufuhr einer Verlagerung eines Hauptgetriebegliedes folgen.

[35] Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr in unmittelbarer Nähe zu einer stehenden Fluidmittelzufuhr angeordnet ist, insbesondere in Rotationsrichtung der Reibkörpers gesehen vor einer Umlenkeinrichtung für Fluidmittel. Hierdurch gelingt es, mittels einer rotierbar gelagerten Fluidmittelzufuhr beschleunigtes Fluidmittel zusätzlich beispielsweise gegen eine Umlenkeinrichtung, die eine stehende Fluidmittelzufuhr verkörpert, zu beschleunigen.

[36] Eine spezielle Ausführungsvariante sieht vor, dass eine rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr an einer stehenden Fluidmittelzufuhr drehbar gelagert ist. Beispielsweise ist ein Bereich der stehenden Fluidmittel- zufuhr als Drehachse für die rotierbar gelagerte Fluidmittelzufuhr ausgebildet, wodurch Bauraum für eine Lagerung der rotierbaren Fluidmittelzufuhr vorteilhaft eingespart wird.

[37] Um das Fluidmittel insbesondere an kritische Bereiche der Hauptgetriebeglieder zu führen, ist es vorteilhaft, wenn eine Fluidmittelzufuhr in Rotationsrichtung eines Hauptgetriebegliedes gesehen vor einem Fluidmittelspalt angeordnet ist. Zumindest bei rotierenden Hauptgetriebegliedern ist zwischen dem ersten Reibkegel und dem Reibkörper ein erster Fluidmittelspalt und zwischen dem zweiten Reibkegel und dem Reibkörper ein zweiter Fluidmittelspalt vorhanden. Insbesondere ein Zuführen von Fluidmittel in diese Fluidmittelspalte ist vorteilhaft, da dieses kritische Stellen an Hauptgetriebegliedern in einem Reibkegelgetriebe darstellen.

[38] Damit auch Fluidmittel, welche aus einem derartigen Fluidmittelspalt wieder heraus gelangen, vor- teilhaft innerhalb des Reibkegelgetriebes umgeleitet bzw. zu einen weiteren Fluidmittelspalt weitergeleitet

werden, ist es vorteilhaft, wenn eine Fluidmittelzufuhr in Rotationsrichtung eines Hauptgetriebegliedes gesehen hinter einem Fluidmittelspalt angeordnet ist. Insbesondere kann hierdurch die Kühlung der Hauptgetriebeglieder verbessert werden.

[39] Um Fluidmittel vermehrt besonders gezielt in einen kritischen Bereich fuhren zu können, ist es vor- teilhaft, wenn die Fluidmittelzufuhr, insbesondere eine Mantelfläche der Fluidmittelzufuhr, bis in ein Raumvolumen hineinreicht, welches von den Grenzen der beiden Reibkegel gebildet und zwischen den beiden Reibkegeln angeordnet ist.

[40] Gerade in diesem Raumvolumen ist eine gezielte Versorgung mit Fluidmittel besonders wichtig. Jedoch existieren diesbezügliche Fluidmittelzufuhren bislang nicht.

[41] Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass die Fluidmittelzufuhr eine Gestalt aufweist, deren Kontur wenigstens eines der Hauptgetriebeglieder folgt. Hierdurch wird ein ergonomischer Raum geschaffen, in welchem ein Fluidmittel besonders vorteilhaft mehrseitig geführt ist. Mehrseitig deswegen, weil das Fluid einerseits von dem Hauptgetriebeglied, wie etwa einem Reibkegel, und andererseits von der Fluidmittelzufuhr, wie etwa einem Leitblech, zusätzlich in dem Reibkegelgetriebe geführt wird.

[42] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn eine Fluidmittelzufuhr wenigstens eine Umlenkeinrichtung aufweist, mit welcher das Fluidmittel bis an ein Hauptgetriebeglied geleitet wird. Durch derart bis vorzugsweise an ein Hauptgetriebeglied ausgebildete Umlenkeinrichtungen wird Fluidmittel vorteilhaft in kritischen Bereichen, wie einem Fluidmittelspalt, an einem Hauptgetriebeglied zur Verfügung gestellt.

[43] Insbesondere hinsichtlich in dem Reibkegelgetriebe verlagerbare Hauptgetriebeglieder, ist es vorteil- haft, wenn die Fluidmittelzufuhr wenigstens eine Umlenkeinrichtung aufweist, welche gemeinsam mit dem Reibkörper und gegenüber dem Reibkegel verlagerbar ist.

[44] Darüber hinaus wird die Aufgabe der Erfindung von einem Reibkegelgetriebe mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibring umfassen, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibringes miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand beabstandet angeordnet sind und der Reibring in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, gelöst, wobei der Reibring teilweise in einem Fluidmittelreservoir des Reibkegelgetriebes angeordnet ist, sodass der Reibring zumindest teilweise mit dem Fluidmittel des Fluidmittelreservoirs benetzt ist.

[45] Bei dieser Lösung wird der Reibring an sich erfindungsgemäß dazu verwendet, eine Fluidmittelzufuhr zu bilden. Hierzu ist der Reibring innerhalb des Reibkegelgetriebes derart angeordnet, dass zumindest

Teilbereiche des Reibringes in einem Fluidmittelreservoir eingetaucht sind. Durch Rotation des Reibringes wird Fluidmittel aus dem Fluidmittelreservoir mit dem Reibring mitgerissen und an kritische Bereiche der miteinander wechselwirkenden Hauptgetriebeglieder gefördert.

[46] Eine weitere Lösung der Aufgabe wird von einem Reibkegelgetriebe mit Hauptgetriebegliedern, wel- che einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, bei welchem die beiden Reibkegel mittels der Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, bereitgestellt, wobei das Reibkegelgetriebe als eine Fluidmittelzufuhr für die Hauptgetriebeglieder Fluidmittelstrahldüsen aufweist.

[47] Alternativ zu den bereits erläuterten Lösungen vorliegender Aufgabe kann eine Fluidmittelstrahldüse oder aber auch mehrere Fluidmittelstrahldüsen insbesondere vor kritischen Bereichen positioniert werden, sodass diese kritischen Bereiche, wie beispielsweise ein Fluidmittelspalt zwischen zwei Hauptgetriebegliedern bzw. die Hauptgetriebeglieder unmittelbar hinter dem Fluidmittelspalt, zusätzlich mit Fluidmittel versorgt werden. Hierdurch kann einerseits eine gute Benetzung innerhalb des Spaltes und andererseits eine gute Kühlung nach Durchlaufen der Kontaktstelle zwischen den Hauptgetriebegliedern gewährleistet werden.

[48] Derart kritische Bereiche sind ebenfalls Bereiche eines Reibkegels, in welchen sich der Reibring temporär befindet, da diese Bereiche auf Grund der Reibung zwischen Reibring und Reibkegel thermisch höher belastet sind als Bereiche, die sich zumindest temporär nicht in der Nähe des Reibringes befinden. Insbesondere eine Zone auf einem Reibkegel, die sich in Rotationsrichtung des Reibkegels gesehen unmittelbar hinter dem Kontaktbereich Reibring/Reibkegel, also hinter einem Fluidmittelspalt, befinden, sind in der Regel wärmer, also thermisch höher belastet, als andere Bereiche des Reibkegels.

[49] Deshalb sieht eine bevorzugte Ausführungsvariante vor, dass zumindest eine Fluidmittelstrahldüse hinter einem Fluidmittelspalt angeordnet ist. Derart angeordnet gelingt es leicht, Fluidmittel auf die ther- misch höher beanspruchten Zonen des Reibkegels aufzubringen.

[50] Um die Fluidmittelstrahldüsen mit kühlem Fluidmittel zu versorgen, ist es vorteilhaft, wenn die Fluidmittelstrahldüsen eine Fluidmittelzufuhrleitung aufweisen, welche mit einem Fluidmittelsumpf des Reibkegelgetriebes in Kontakt steht. Es versteht sich, dass neben dieser Variante Fluidmittel auch mittels anderer Fluidmittelreservoire bereitgestellt werden kann und dass sich dies nicht auf den Fluidmittelsumpf des Reibkegelgetriebes beschränkt.

[51] Damit möglichst kühles Fluidmittel aus dem Fluidmittelsumpf entnommen wird, ist es vorteilhaft, wenn der Einsaugbereich der Fluidmittelzufuhrleitung möglichst tief in einem Fluidmittelsumpf eines Reibkegelgetriebes angeordnet ist. Ein möglichst tief sitzender Einsaugbereich bedeutet vorliegend, dass der Einsaugbereich in der Regel auch möglichst weit entfernt von warmen Bereichen der Hauptgetriebe- glieder angeordnet ist. Hierdurch ist das Fluidmittel bei der Entnahme aus dem Fluidmittelsumpf besonders kühl.

[52] Eine weitere Ausfuhrungsvariante sieht vor, dass zwischen Fluidmittelstrahldüsen und einem Einsaugbereich einer Fluidmittelzufuhrleitung eine Fluidmittelkühleinrichtung angeordnet ist. Hierdurch kann bei Bedarf eine weitere Kühlung des Fluidmittels vorgenommen werden.

[53] Um ein ausreichend großes Volumen an Fluidmittel über die Fluidmittelzufuhrleitung an Fluidmittelstrahldüsen bereit zu stellen, ist es vorteilhaft, wenn zwischen Fluidmittelstrahldüsen und einem Einsaugbereich einer Fluidmittelzufuhrleitung eine Fluidmittelfördereinrichtung angeordnet ist.

[54] Um einen Antrieb der Fluidmittelfördereinrichtung baulich besonders einfach an dem Reibkegelgetriebe zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, wenn die Fluidmittelfördereinrichtung von einem Hauptgetrie- beglied antreibbar ist.

[55] Die vorstehend beschriebene Erfindung mit ihrer Vielzahl an ergänzenden Merkmalen eignen sich nicht nur dazu, in kritischen Bereichen eine verbesserte Fluidmittelbereitstellung zur Traktionsverbesserung von Reibkegelgetrieben bereitzustellen, vielmehr eignen sich die beschriebenen Lösungen ebenfalls dazu, eine bessere Kühlung an Hauptgetriebegliedern, insbesondere in kritischen, thermisch hoch belaste- ten Bereichen der Hauptgetriebeglieder, zu gewährleisten.

[56] In diesem Zusammenhang wird die Aufgabe der Erfindung auch von einem Reibkegelgetriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebegliedern, bei welchen die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand von einander beabstandet angeord- net sind und bei welchem der Reibkörper in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist, gelöst, wobei ein Reibkegel, vorzugsweise ein Ausgangskegel des Reibkegelgetriebes, eine Hülleinrichtung aufweist, welche den Reibkegel zumindest teilweise umgibt. Mittels einer derart den Reibkegel umgebenden Hülleinrichtung gelingt es, um den Reibkegel herum einen Raum zu schaffen, dessen Querschnitt gerade so gewählt ist, dass ein in diesen Raum gelangtes Fluidmittel mittels des rotierenden Ausgangskegels stetig weiterbefördert wird.

[57] Hierzu ist es besonders vorteilhaft, wenn eine Hülleinrichtung eines Reibkegels eine Fluidmittel- leitfläche aufweist. Der Raum zwischen dieser Fluidmittelleitfläche und dem Reibkegel ist zum Fördern des Fluidmittels besonders gut geeignet, wenn die Fluidmittelleitfläche konkav ausgebildet ist. Demzufolge sieht eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante vor, dass eine Fluidmittelleitfläche einer Reibke- gelhülleinrichtung der Kontur des Reibkegels folgt.

[58] Um Fluidmittel insbesondere in kritische Bereiche der Hauptgetriebeglieder ausreichend fördern zu können, ist es vorteilhaft, wenn das Reibkegelgetriebe eine Hülleinrichtung aufweist, die sich mehr als zwei Drittel der Reibkegellänge entlang des Reibkegels erstreckt. Mit der Bezeichnung „entlang des Reibkegels" ist eine Richtung parallel zur Rotationsachse des jeweiligen Kegels beschrieben.

[59] Eine weiter Lösung der Aufgabe sieht ein Reibkegelgetriebe mit einem Gehäuse, mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, und mit Nebengetriebegliedern, bei welchem die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und bei welchem der Reibkörper in einem Abstand verlagerbar angeordnet ist, vor, wobei das Reibkegelgetriebe eine Fluidmit- telfördereinrichtung mit einer rotierenden Welle und einer die rotierende Welle zumindest teilweise umgebenen Wandung aufweist und die rotierende Welle einen Reibkegel und die Wandung eine Fluidmittelleitfläche einer Hülleinrichtung des Reibkegels umfasst.

[60] Kumulativ bzw. alternativ zu den vorgenannten Merkmalen kann bei einem Reibkegelgetriebe mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, wobei die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren, um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und der Reibkörper in dem Abstand mittels einer Fiihrungseinrichtung verlagerbar angeordnet ist, wenigstens eine Baugruppe der Führungseinrichtung aus einem Werkstoff mit einem E-Modul größer als 90 kN/mm 2 , vorzugsweise größer als 100 kN/mm 2 , hergestellt sein. Auf diese Weise kann unabhängig von den übrigen Merkmalen ein Reibkegelgetriebe derart weiter entwickelt werden, dass ein Einstellen des übersetzungsverhältnisses exakter und schneller vorgenommen werden kann.

[61] überraschender Weise wurde gefunden, dass es insbesondere hinsichtlich der Verstellzeit des Reibkörpers vorteilhaft ist, wenn die Führungseinrichtung aus einem Werkstoff mit einem derartigen E-Modul hergestellt ist.

[62] Mit dem Begriff „Führungseinrichtung" ist vorliegend jegliche Einrichtung erfasst, die dazu geeignet ist, den vorliegenden Reibkörper gegenüber den Reibkegeln zu fixieren, und zwar derart, dass der Reibkörper hinsichtlich der Reibkegel verlagerbar in dem Abstand angeordnet ist.

[63] Eine alternative Ausgestaltung zu der Wahl des E-Moduls wird durch ein Reibkegelgetriebe mit Hauptgetriebegliedern dargestellt, welches einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfasst, wobei die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren, um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und der Reibkörper in dem Abstand mittels einer Führungseinrichtung verlagerbar angeordnet ist, und zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine Baugruppe der Führungseinrichtung aus einem Werkstoff hergestellt ist, welcher identisch mit dem Werkstoff zumindest eines der Hauptgetriebeglieder, insbesondere des Reibkörpers, ist.

[64] Es wurde gefunden, dass es besonders vorteilhaft ist, wenn wenigstens einzelne Baugruppen der Führungseinrichtung und zumindest eines der Hauptgetriebeglieder aus einem identischen Werkstoff hergestellt sind, da hierdurch einzelne Baugruppen der Führungseinrichtung identische Eigenschaften aufweisen, wie die in der Regel aus einem harten Werkstoff hergestellten Hauptgetriebeglieder. Dies betrifft im Wesentlichen die Eigenschaften der Materialfestigkeit und der Materialsteifigkeit.

[65] Durch die höheren Steifigkeits- bzw. Festigkeitswerte der Baugruppen verbessern sich in unvorhersehbar großer Weise die Verstell- und Ansprechzeiten hinsichtlich des Verlagerns des Reibkörpers.

[66] In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn wenigstens eine Baugruppe der Führungseinrichtung aus einem Stahl oder einer Stahllegierung hergestellt ist.

[67] Zum einen besitzt Stahl bzw. eine Stahllegierung einen E-Modul, der größer 100 kN/mm 2 ist, wodurch ein hieraus hergestelltes Bauteil eine hohe Festigkeit und Steifigkeit besitzt. Zum anderen werden Hauptgetriebeglieder oftmals aus Stahl oder einer Stahllegierung hergestellt. Dies gilt insbesondere hinsichtlich eines Reibringes, der als Reibkörper gemäß vorliegender Erfindung in Reibkegelgetrieben bevorzugt eingesetzt wird. Somit sind die Materialeigenschaften der miteinander korrespondierenden Bau- teile identisch. Alternativ zu Stahl kann auch Keramik für wenigstens ein Hauptgetriebeglied und die wenigstens eine Baugruppe zur Anwendung kommen.

[68] Eine bevorzugte Ausführungsvariante der hier beschriebenen Führungseinrichtung sieht vor, dass die Führungseinrichtung einen Käfig aufweist, welcher ortsfest an einem Gehäuse des Reibkegelgetriebes befestigt ist und welcher wenigstens eine Bauteilgruppe, die von der wenigstens einen Baugruppe umfasst wird, aufweist.

[69] Unter dem Begriff „Käfig" versteht man vorliegend jegliche Einrichtung, die ortsfest mit dem Gehäuse des Reibkegelgetriebes verbunden ist und eine Führung eines Reibkörpers gegenüber Reibkegeln innerhalb des Reibkegelgetriebes ermöglicht. Hierbei bezeichnet der Begriff „ortsfest" eine Baugruppe, die lediglich rotatorische Freiheitsgrade bezüglich des Gehäuses besitzt. Ist der Käfig aus einem Material Werkstoff mit einem E-Modul größer als 90 kN/mm 2 bzw. aus einem Werkstoff, welcher identisch mit dem Werkstoff eines der Hauptgetriebeglieder ist, hergestellt, weist auch der Käfig eine entsprechende Eigensteifigkeit auf. Durch diese definierte Eigensteifigkeit des Käfigs unterliegt der Käfig an sich bei dem Einleiten von Kräften einer ähnlichen Eigenverwindung wie das entsprechende Hauptgetriebeglied. Diese neu erworbenen Eigenschaften des Käfigs wirken sich positiv auf die Reaktionszeiten des vorlie- genden Reibkegelgetriebes aus. Im Konkreten bedeutet dieses, dass ein Bereich des Käfigs, welcher beabstandet von einem krafteinleitenden Bereich des Käfigs angeordnet ist, einer Bewegung des krafteinleitenden Bereiches genauso schnell folgt, wie das entsprechende Hauptgetriebeglied, so dass das Reaktionsverhalten des Getriebes wesentlich definierter und somit beherrschbarer ist.

[70] Ebenso kann es vorteilhaft sein, wenn die Führungseinrichtung eine Verstellbrücke aufweist, welche mit dem Reibkörper verlagerbar ist und welche wenigstens eine Bauteilgruppe, die von der wenigstens einen Baugruppe umfasst wird, aufweist. Insbesondere wenn der Reibkörper, wie beispielsweise ein Reibring, um eine Hauptdrehachse drehbar in der Verstellbrücke gelagert, wobei die Verstellbrücke selbst den Reibkörper in einer translatorischen Bewegungsrichtung in an sich bekannter Weise sicher führt und mit dem Reibkörper verlagerbar ist, erweist sich diese Ausgestaltung als vorteilhaft. Vorzugsweise ist die Verstellbrücke an dem zuvor beschriebenen Käfig gelagert, wobei sowohl die Verstellbrücke als auch der Käfig eine Baugruppe der vorliegenden Führungseinrichtung darstellen.

[71] Die zuvor hinsichtlich des Käfigs erläuterten Vorteile dementsprechend treffen insbesondere auf eine Verstellbrücke zu, die somit vorzugsweise aus einem Werkstoff mit einem E-Modul größer als 90 kN/mm 2 und/oder aus einem Werkstoff hergestellt ist, welcher identisch mit dem Werkstoff zumindest eines der Hauptgetriebeglieder ist.

[72] Bei einer derartigen Werkstoffwahl unterliegt auch die Verstellbrücke auf Grund einer höheren Eigensteifigkeit einer geringeren Verwindung bzw. auf Grund ihrer definierten Eigensteifigkeit einer dem entsprechenden Hauptgetriebeglied entsprechende Verwindung. Somit lässt sich die Reaktionszeit einzelner Bauteile bzw. einzelner Bauteilgruppen beim Verstellen der Getriebeübersetzung wesentlich verbes- sern.

[73] Wie bereits vorstehend beschrieben, können der Käfig und/oder die Verstellbrücke eine Baugruppe der Führungseinrichtung sein. Vorliegend ist es jedoch nicht zwingend erforderlich, dass jeweils die komplette Baugruppe der Führungseinrichtung die erfindungsgemäßen Werkstoffeigenschaften aufweist. Es ist vielmehr schon ausreichend, wenn eine oder mehrere einzelne Bauteilgruppe der Baugruppe aus einem Werkstoff hergestellt sind, der ein E-Modul über 90 kN/mm 2 aufweist, und/oder welche in ihrem Werkstoff identisch mit dem Werkstoff zumindest eines der Hauptgetriebeglieder sind. So können bei einer Baugruppe einzelne Bauteilgruppen die erfindungsgemäßen Werkstoffeigenschaften aufweisen, wohingegen weitere Bauteilgruppen der Baugruppe aus anderen Werkstoffen hergestellt sein können, insbesondere wenn letztere für eine Einstellung des Winkels keine wesentlichen Kräfte übertragen.

[74] Kumulativ bzw. alternativ kann ein Reibkegelgetriebe mit Hauptgetriebegliedern, welche einen ersten Reibkegel, einen zweiten Reibkegel und einen Reibkörper umfassen, wobei die beiden Reibkegel mittels des Reibkörpers miteinander korrespondieren und um einen fixen Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei der Reibkörper zum einen in dem Abstand verlagerbar angeordnet ist und zum anderen Laufflächen mit durchgehend tragfähigen Oberflächen aufweist, um mit diesen an Mantelflächen der Reibkegel zu wälzen, derart ausgestaltet sein, dass wenigstens eine Lauffläche des Reibkörpers in einen Mittenbereich, in einen ersten Seitenbereich und in einen zweiten Seitenbereich unterteilt ist und die Seitenbereiche eine von dem Mittenbereich abweichende Querkriimmung aufweisen. Auf diese Weise lässt sich bei derartigen Reibkegelgetrieben das Laufverhalten zu verbessern.

[75] Der Begriff „Lauffläche mit durchgehend tragfähiger Oberfläche" beschreibt vorliegend Laufflächen, deren Oberflächenbereiche sukzessive mit dem jeweiligen Reibkegel in Kontakt kommen, um ein Drehmoment zu übertragen, wobei zu jedem Zeitpunkt der jeweilige Oberflächenbereich der mit dem Reibkegel in Kontakt steht, ein einfach zusammenhängendes, durchgehendes Gebiet darstellt. In diesem Zusammenhang stehen sämtliche Oberflächenbereiche der Lauffläche des Reibkörpers mit dem jeweiligen Reibkegel in Kontakt, welche Drehmoment unmittelbar oder mittelbar, beispielsweise über ein zwischen Reib- körper und Reibkegel befindliches Fluid, übertragen. Kräfte können zwischen einem Reibkegel und dem Reibkörper jedoch in Spalten nicht übertragen werden, welche die Lauffläche teilen. Aus dem Stand der Technik sind derartige mit Spalten versehende Laufflächen bekannt. So ist in der internationalen Patentanmeldung mit dem internationalen Aktenzeichen PCT/DE2005/001391 beschrieben, dass im Bereich eines Spaltes, der eine Lauffläche teilt, keine nennenswerten Drehmomente zwischen dem Reibkörper und einem Reibkegel übertragen werden können.

[76] Im vorliegenden Sinne ist ein eine Lauffläche teilender Spalt derart ausgebildet, dass in diesem Bereich selbst bei einem mit einem Fluid gefüllten Spalt keine nennenswerten Drehmomente übertragen werden können.

[77] Im Gegensatz zu den vorstehend beschriebenen Spalten kann die Lauffläche auch Nuten, Rillen und/oder Rillungen aufweisen, wobei die Lauffläche in diesen Bereichen Drehmoment überträgt also tragfähig ist und somit im Gesamten eine durchgehend tragfähige Oberfläche aufweist. Dementsprechend können im Laufflächenbereich, der sich durch Nuten, Rillen und/oder Rillungen auszeichnet, sehr wohl Drehmomente zwischen dem Reibkörper und einem Reibkegel übertragen werden.

[78] Insbesondere eine derartig mit Nuten strukturierte Oberfläche ist in der WO 2004/031620 A2 auf der Seite 8 beschrieben. Dort heißt es, dass eine Oberfläche eines Koppelgliedes, also des vorliegenden Reibkörpers, Nuten oder ähnliches aufweisen kann, um beispielsweise bei einer hydraulischen Wechselwirkung die Scher- und Kompressionskräfte in geeigneter Weise zu beeinflussen. Dies bedeutet, dass mit Bereichen, die derartige Nuten, Rillen und/oder Rillungen umfassen, Drehmomente übertragen können. Somit unterscheiden sie sich die Nuten, Rillen und/oder Rillungen entscheidend von die Lauffläche tei- lenden Spalten.

[79] Der Begriff „Querkrümmung" beschreibt vorliegend eine Krümmung, die sich senkrecht zum Umfang des Reibkörpers entlang der Lauffläche erstreckt. Der Verlauf der Krümmung hat hierbei eine Komponente parallel zur Drehachse des Reibkörpers. Dementsprechend ist als „Querrichtung" des Reibkörpers eine Richtung parallel zur Drehachse der Reibkörper und senkrecht zur Umlaufrichtung des Reibkörpers defi- niert.

[80] Vorliegend wird der Radius einer Querkrümmung als Strecke beschrieben, die sich von der quer gekrümmten Oberfläche bis zum Mittelpunkt eines gedachten Kreises auf Basis dieser Querkrümmung ergibt.

[81] Somit unterscheidet sich die Querkrümmung der Lauffläche von der normalen Krümmung des Reib- körpers, wobei die normale Krümmung sich aus dem Verlauf des Umfangs der Mantelfläche des Reibkörpers parallel zu seiner Umlaufrichtung ergibt. Hierbei spielt es keine Rolle, ob es sich bei der Mantelfläche um eine äußere Mantelfläche oder um eine innere Mantelfläche des Reibkörpers handelt,

[82] In diesem Zusammenhang ist eine, in Querrichtung des Reibkörpers gesehen, durchgehend tragfähige Lauffläche des Reibkörpers, insbesondere eines Reibringes, in drei angrenzende Bereiche unterteilt. Zu-

mindest zwei angrenzende Bereiche der Lauffläche zeichnen sich durch unterschiedliche Querkrümmungen aus.

[83] Vorteilhafter Weise werden mit einer derart ausgebildeten Lauffläche bessere Lauf- bzw. Abrolleigenschaften auf dem entsprechenden Reibkegels erzielt. Dies wirkt sich besonders günstig auf das Schwingungsverhalten des gesamten Reibkegelgetriebes aus.

[84] Eine Ausführungsvariante sieht vor, dass die Lauffläche in den Seitenbereichen eine größere Quer- kriimmung aufweist als in dem Mittenbereich.

[85] Im Normalfall steht der Reibkörper mit dem Mittenbereich seiner Lauffläche mit dem Reibkegel in Kontakt. Es wurde gefunden, dass ein Kräftefluss zwischen dem Reibkörper und einem Reibkegel beim „Wandern" des Reibkörpers über den Reibkegel wesentlich besser beherrschbar ist, wenn die Lauffläche in den Seitenbereichen eine größere Querkrümmung aufweist. überraschender Weise „wandert" hierdurch der Reibkörper vorteilhafter über den Reibkegel.

[86] Es hat sich des Weiteren gezeigt, dass es für ein Zuführen eines Fluidmittels in den Bereich der Lauffläche besonders vorteilhaft ist, wenn die Lauffläche in den Seitenbereichen eine größere Querkrümmung aufweist als in dem Mittenbereich. Aufgrund der stärker gekrümmten Seitenbereiche gelangt ein Fluid wesentlich besser an den Mittenbereich der Lauffläche, so dass dort ein Fluid wesentlich besser bereit gestellt werden kann als dies bisher üblich ist.

[87] Vorteilhafterweise weist die Lauffläche in den Seitenbereichen einen Radius auf, der größer als 5 mm, vorzugsweise größer als 10 mm, ist. Insbesondere wenn ein Reibkegel mit Nuten versehen ist, die in axialer Richtung in unterschiedlicher Ausbildung und in verschiedensten Abständen in den Reibkegel eingearbeitet sein können, sind Seitenbereiche mit einem derartigen Radius besonders vorteilhaft. Hierdurch wird die Gefahr ganz erheblich verringert, ja sogar zur Gänze ausgeschlossen, der Reibkörper auf Grund der mit Nuten versehenden Reibkegeloberfläche beim „Wandern" zu springen beginnt. Diese Gefahr besteht insbesondere durch das Auftreten elastischer Verformungen des Reibkörpers beim Einwirken von Anpresskräften.

[88] Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass der Mittenbereich eine gradlinig ausgebildete Oberfläche aufweist. In diesem besonderen Fall ist der Radius des Mittenbereiches unendlich oder tendiert gegen unendlich, so dass die Oberfläche im Bereich des Mittenbereiches eine Querkrümmung von Null bzw. gegen Null aufweist.

[89] Eine weitere Ausfuhrungsvariante sieht vor, dass der Mittenbereich der Reibkörperlauffläche in die beiden Seitenbereiche der Reibkörperlauffläche übergeht und die Reibkörperlauffläche an diesen übergängen einen Querkrümmungssprung aufweist. Ein Querkrümmungssprung liegt bereits dann vor, wenn sich eine stetig erstreckende Querkrümmung, beispielsweise entlang einer Linie, sprunghaft verändert. Dies ist beispielsweise in der Regel der Fall, wenn eine erste Querkrümmung und eine zweite Querkrümmung einen voneinander verschiedenen Radius aufweisen.

[90] Es ist dementsprechend - auch unabhängig von den übrigen Merkmalen der Erfindung — vorteilhaft, wenn das Oberflächengebiet des Mittenbereichs und die Oberflächengebiete der Seitenbereiche voneinander verschiedene Oberflächeneigenschaften aufweisen. Diese voneinander verschiedenen Oberflächenei- genschaften sind in der Regel bereits vorhanden, wenn der Mittenbereich und die Seitenbereiche unterschiedliche Querkrümmungen aufweisen.

[9I]Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn Oberflächen einer Lauffläche eine mittlere Rauigkeit Ra < 250 μm aufweisen. Vorliegend berechnet sich die mittlere Rauigkeit Ra wie folgt:

M N ω— ^ ∑∑z{ χ m , y„)

MN tZtZ

[92] Der Berechnung liegt hierbei insbesondere die DIN 4768 Teil 1 Rauheitsmessgrößen und die DIN 4772 Rauheitsmessung mit elektrischen Tastschnittgeräten zu Grunde. Hierbei ist zumindest entlang einer mit einer Messspitze abzufahrenden Messstrecke eine Vielzahl an Messungen an der Oberfläche vorzunehmen, deren mittlere Rauigkeit R a bestimmt werden soll. Dabei ist insbesondere die Wahl der gewählten Messspitze des Messgerätes zu berücksichtigen, da von dieser Wahl das Eindringvermögen, insbesondere die Eindringtiefe, der Messspitze in vorhandene Nuten, Rillen und/oder Rillungen abhängt.

[93] Es versteht sich, dass die zuvor genannte Rauigkeit R a auch mit ähnlichen Messmethoden ermittelt werden kann. Wesentlich ist, dass die Messmethode eine mittlere Rauigkeit entsprechend der vorstehenden Formel liefert, wobei es sich um ein aufsummierendes oder integrierendes Messverfahren handeln kann, und dass die Geschwindigkeit der Messmethode an die Oberfläche, insbesondere auch an etwaige Nuten, Spalten oder Rillen angepasst ist. Insbesondere beeinflussen die Anzahl der Messpunkte pro ge- messene Strecke, die Dichte der Messlinien, die Messgeschwindigkeit bzw. die Art der verwendeten Messspitzen eines Messgerätes den ermittelten Wert der mittleren Rauigkeit R 0 .

[94] Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass Bereiche einer Lauffläche, insbesondere der Mittenbereich, Rillen aufweisen kann. Mittels derartiger Rillen lässt sich z. B. die Flächeπpressuπg im Bereich der in Kontakt stehenden Oberflächenbereiche beeinflussen.

[95] In diesem Zusammenhang wurde gefunden, dass es vorteilhaft ist, wenn die Rillen eine Tiefe von unter 500 μm aufweisen. Hierdurch stellen die Rillen in hervorragender Weise eine Möglichkeit dar, die Flächenpressung zu reduzieren und dennoch eine ausreichende Nähe zu der gegenüberliegenden Oberfläche beizubehalten, um ein Drehmoment zu übertragen. Auch die Breite der Rillen übersteigt vorzugsweise 500 μm aus demselben Grunde nicht.

[96] Es versteht sich, dass die vorstehend beschriebene Ausgestaltung der Oberflächen auch unabhängig von den übrigen Merkmalen vorliegender Erfindung vorteilhaft für Kegelreibringgetriebe ist.

[97] Im Zusammenhang mit den vorliegenden Reibkegelgetrieben, ist es vorteilhaft, wenn der Reibkörper ein Reibring ist. Insbesondere an Reibringen wirken sich derartige Laufflächen besonders vorteilhaft aus.

[98] In diesem Zusammenhang ist es darüber hinaus vorteilhaft, wenn der Reibkörper eine äußere Lauffläche für einen ersten Reibkegel und eine innere Lauffläche für einen zweiten Reibkegel aufweist. Es ver- steht sich, dass die äußere Lauffläche und die innere Lauffläche voneinander verschieden, insbesondere mit unterschiedlichen Oberflächeneigenschaften, wie Rauhigkeiten, Rillungen bzw. Krümmungen, ausgebildet sein können. Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass die innere Lauffläche den Mittenbereich und die beiden Seitenbereiche aufweist. Gerade an der inneren Lauffläche treten Verformungen an dem Reibring auf Grund des Kräfteflusses zwischen einem Reibkegel und dem Reibring auf. Vorteil- hafter Weise ist die äußere Lauffläche konvex, vorzugsweise mit einer durchgehenden Querkrümmung, ausgebildet. Hinsichtlich der äußeren Lauffläche des Reibkörpers ist eine mehrteilig quer gekrümmte Lauffläche häufig nicht erforderlich, da an dieser wegen der in Umfangsrichtung konvex ausgebildeten äußeren Mantel- und Lauffläche des Reibkörpers weniger kritische elastische Verformungen am Reibring auftreten, als dies an der inneren Lauffläche des Reibkörpers der Fall ist. Auf Grund der einfach ausgebil- deten äußeren Lauffläche lassen sich zudem bei der Herstellung des Reibkörpers die Kosten reduzieren.

[99] Kumulativ bzw. alternativ kann bei einem stufenlos einstellbaren Getriebe mit wenigstens zwei Getriebegliedern und mit wenigstens einem in seiner Position gegenüber den Getriebegliedern stufenlos verlagerbaren Verbindungsglied, welches die Getriebeglieder miteinander wirkverbindet und welches mittels einer Verstelleinrichtung entlang eines Verstellweges stufenlos positionierbar ist, die Verstellein- richtung einen Verstellantrieb mit einem redundanten Regelmechanismus aufweisen, Auf diese Weise

weist das Getriebe unabhängig von einem Ausfall einer Ansteuerung des Verstellantriebes für eine Verstelleinrichtung eines Reibringes Notlaufeigenschaften auf.

[100] Eine derartige Ausgestaltung eignet sich unter anderem besonders gut für einen Einsatz an einem an sich bekannten Kegelreibringgetriebe, bei welchem ein Drehmoment von einem Eingangskegel über einen rotierenden Reibring auf einen Ausgangskegel übertragen wird, oder umgekehrt. Beim vorliegenden stufenlos einstellbaren Getriebe sind demzufolge vorzugsweise die wenigstens zwei Getriebeglieder zum einem der Eingangskegel und zum anderen der Ausgangskegel, wobei das stufenlos verlagerbare Verbindungsglied durch den rotierenden Reibring realisiert ist.

[101] Hierzu gattungsgemäße stufenlos einstellbare Getriebe deren Getriebeglieder mittels eines stufen- los verlagerbaren Verbindungsgliedes wirkverbunden sind, sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt. Mittels des stufenlos verlagerbaren Verbindungsgliedes wird die Drehzahl der einzelnen Getriebeglieder eingestellt und dadurch wird das übersetzungsverhältnis des stufenlos einstellbaren Getriebes bestimmt. Ein Beispiel für ein solches stufenlos einstellbares Getriebe ist ein Kegelreibringgetriebe, bei welchem ein Eingangskegel und ein Ausgangskegel über einen verstellbaren Reibring miteinander wech- sei wirken. Hierbei wird der Reibring entlang eines Stellweges stufenlos verlagert, wodurch sich die Drehzahlen der beiden Kegel verändern. Damit verändert sich auch das übersetzungsverhältnis des stufenlos einstellbaren Kegelreibringgetriebes. Um das übersetzungsverhältnis des Kegelreibringgetriebes auf unterschiedliche Betriebszustände, wie etwa einer momentan anliegenden Motorleistung am Eingangskegel, einstellen zu können, wird der verstellbare Reibring über eine Verstelleinrichtung mittels eines Verstellan- triebs entlang des Verstellweges verschoben. Ein derartiger Mechanismus arbeitet sehr gut, so dass stufenlos schnell und zuverlässig das übersetzungsverhältnis des Kegelreibringgetriebes an unterschiedliche Betriebsbedingungen angepasst werden kann. Problematisch sind derartige Getriebe jedoch, wenn die Ansteuerung des Verstellantriebes versagt, so dass der Verstellantrieb die Verstelleinrichtung nicht mehr einstellen und damit auch die Position des Reibringes gegenüber der Eingangswelle und der Ausgangswel- Ie nicht mehr verlagern kann. Oftmals steht ein stufenlos einstellbares Getriebe bei einem Ausfall in einer derart ungünstigen Einstellung, dass beispielsweise ein Fahrzeug, welches über ein derartig stufenloses Getriebe angetrieben wird, auf Grund eines ungünstig eingestellten übersetzungsverhältnisses nicht mehr zu bewegen ist. In einem solchen Fall ist das Fahrzeug dann nicht mehr autark fort zu bewegen. Genau hier schafft die vorgenannte Ausgestaltung Abhilfe.

[102] Der Begriff „Verstelleinrichtung" dient im diesem Zusammenhang als Sammelbegriff für jegliche Bauteile, die es ermöglichen, das stufenlos verstellbare Verbindungsglied bzw. den rotierenden Reibring gegenüber Getriebegliedern entlang eines Verstellwegs stufenlos zu verfahren und hierbei in unterschied-

liehe Positionen gegenüber den Getriebegliedern zu positionieren. Hierdurch wird das übersetzungsverhältnis des stufenlos einstellbaren Getriebes in beliebiger Weise variiert.

[103] Unter dem Begriff „Verstellweg" versteht man dann eine Distanz, über welche sich das stufenlos verlagerbare Verbindungsglied gegenüber den Getriebegliedern bewegt bzw. bewegt werden kann.

[104] Der „Verstellantrieb" des stufenlos einstellbaren Getriebes lässt sich vorliegend durch eine Vielzahl an Antriebsmöglichkeiten realisieren. Beispielsweise geschieht dies elektrisch mittels eines Motoran- triebs oder mittels eines Magnetantriebs, oder mittels eines hydraulischen Antriebs.

[105] Ein wesentlicher Vorteil des derartigen stufenlos einstellbaren Getriebes ist darin zu sehen, dass das stufenlos verlagerbare Verbindungsglied mit einer Verstelleinrichtung bewegt wird, die einen Ver- steilantrieb mit einem redundanten Regelmechanismus aufweist.

[106] Der Begriff „redundanter Regelmechanismus" beschreibt jegliche technische Einrichtungen bzw. Mechanismen, mit denen es möglich ist, den Verstellantrieb mit wenigstens zwei voneinander unabhängigen arbeitenden Einrichtungen zu steuern, so dass bei einem Ausfall einer der Einrichtungen der Verstellantrieb zumindest mit einer zweiten Einrichtung steuerbar ist. Es versteht sich, dass der redundante Ver- Stellmechanismus auf Basis einer aktiven Redundanz oder einen passiven Redundanz realisiert sein kann. Bei einer aktiven Redundanz sind beispielsweise alle Bauteile bzw. Teilsystems der redundanten Verstellmechanismen in Betrieb, so dass es bei einem Ausfall eines Teils der redundanten Regelmechanismen lediglich zu einem Leistungsabfall kommt, jedoch nicht zum vollständigen Ausfall der redundanten Regelmechanismen. Bei der passiven Redundanz wird ein zuvor nicht genutztes Bauteil bzw. Teilsystem des redundanten Regelmechanismusses erst beim Ausfall eines ersten Bauteils bzw. Teilsystems durch ein Umschalten des redundanten Regelmechanismusses in Betrieb genommen, wobei dann ein weiteres Bauteil bzw. Teilsystem die vollständige Funktion des ausgefallenen Bauteils bzw. Teilsystems idealer Weise ohne Leistungsabfall übernimmt. Sowohl bei der aktiven als auch bei der passiven Redundanz kann das stufenlos einstellbare Getriebe weiterbetrieben werden, sollte die eigentliche Steuerung des Verstellan- triebs ausfallen.

[107] Durch den redundanten Regelmechanismus wird eine wesentlich erhöhte Betriebssicherheit eines stufenlos einstellbaren Getriebes erzielt.

[108] Unabhängig hiervon können Notlaufeigenschaften darüber hinaus bei einem stufenlos einstellbaren Getriebe mit wenigstens zwei Getriebegliedern und mit wenigstens einem in seiner Position gegenüber den Getriebegliedern stufenlos verlagerbaren Verbindungsglied, welches die Getriebeglieder miteinander

wirkverbindet und welches mittels einer Verstelleinrichtung entlang eines Verstellweges stufenlos positionierbar ist, realisiert werden, wenn die Verstelleinrichtung einen Verstellantrieb mit einer ersten Regeleinrichtung und mit einer weiteren Regeleinrichtung aufweist. Die weitere Regeleinrichtung steuert den Verstellantrieb in Abhängigkeit einer Drehzahl eines Getriebegliedes und die erste Regeleinrichtung steuert den Verstellantrieb in einer von der Drehzahl eines Getriebegliedes verschiedenen Abhängigkeit.

[109] Durch eine derartige Anordnung ist gewährleistet, dass der Verstellantrieb der Verstelleinrichtung mit zwei voneinander unabhängigen Regeleinrichtungen betrieben werden kann, so dass ein Ausfall einer ersten Regeleinrichtung durch das Vorhandensein einer weiteren Regeleinrichtung idealerweise vollständig kompensiert wird. Durch diese unabhängig voneinander wirkenden Regeleinrichtungen ist eine Art redundanter Verstellantrieb bereitgestellt, der vorteilhafter Weise eine hohe Betriebssicherheit leistet. Baulich besonders einfach wird ein redundanter Verstellantrieb umgesetzt, wenn die weitere Regeleinrichtung des Verstellantriebs drehzahlabhängig arbeitet. Somit kann besonders einfach realisiert werden, dass die drehzahlabhängige Regeleinrichtung den Verstellantrieb sukzessive derart verstellt, dass das stufenlos einstellbare Getriebe beispielsweise in einen Anfahrzustand mit einer geringen Getriebegliederdrehzahl gebracht wird, wodurch ein stufenlos einstellbares Getriebe mit Notlaufeigenschaften baulich besonders einfach realisiert ist.

[110] Eine Ausführungsvariante sieht vor, dass eine erste Regeleinrichtung ein primäres Steuermittel und eine weitere Regeleinrichtung ein sekundäres Steuermittel aufweist, wobei im regulären Getriebebe- triebszustand das primäre Steuermittel den Verstellantrieb steuert. Beispielsweise sind das primäre und das sekundäre Steuermittel durch einen Hydraulikdruck realisiert. Vorteilhafter Weise dominiert hierbei das primäre Steuermittel den regulären Betriebszustand und damit auch das sekundäre Steuermittel derart, dass der Verstellantrieb durch die erste Regeleinrichtung gesteuert ist, solange die erste Regeleinrichtung aktiv also in Betrieb ist. Erst wenn die erste Regeleinrichtung ausfällt, also inaktiv wird, wird der Verstellantrieb mittels der weiteren Regeleinrichtung und demnach mittels des sekundären Steuermittels gesteuert.

[111] Der Begriff „regulärer Getriebebetriebszustand" beschreibt in diesem Zusammenhang denjenigen Betriebszustand, bei welchem die Regelmechanismen des Verstellantriebs, insbesondere die erste Regeleinrichtung und die weitere Regeleinrichtung des Verstellantriebs, fehlerfrei funktionieren.

[112] Als eine sehr störungsfreie Ausführungsvariante wurde gefunden, dass es vorteilhaft ist, wenn der

Verstellantrieb einen Verstellzylinder, vorzugsweise einen hydraulischen Verstellzylinder, mit wenigstens zwei Zylinderkammern aufweist, die vorzugsweise unabhängig voneinander ansteuerbar sind, Insbesonde-

re hydraulische Verstellzylinder existieren bereits in vielfaltiger Weise als Serienbauteile, wodurch der Verstellantrieb besonders kostengünstig bereitgestellt werden kann.

[113] Eine baulich einfache Verstellung des Verstellantriebs ergibt sich, wenn das primäre Steuermittel mit der primären Zylinderkammer wirkverbunden ist. Hierdurch wirkt die erste Regeleinrichtung mittels des primären Steuermittels baulich besonders einfach auf den Verstellantrieb.

[114] Um die Betriebssicherheit des hydraulischen Verstellzylinders weiter zu erhöhen, ist es vorteilhaft, wenn das sekundäre Steuermittel mit der sekundären Zylinderkammer wirkverbunden ist. Hierdurch ist eine weitere Regeleinrichtung mit der sekundären Zylinderkammer und unabhängig von der primären Zylinderkammer mit dem Verstellantrieb verbunden. Somit wird der Verstellantrieb unabhängig von der ersten Regeleinrichtung und ihrer Verknüpfung mit der primären Zylinderkammer geregelt.

[115] Die Realisierung der wenigstens zwei Zylinderkammern des Verstellzylinders ist baulich besonders einfach realisiert, wenn der Verstellzylinder einen Verstellkolben aufweist, der zum einen die primäre und die sekundäre Zylinderkammer räumlich voneinander trennt und zum anderen mit der Verstelleinrichtung verbunden ist. Hierdurch ist ein Verstellantrieb bereitgestellt, der zwei voneinander unabhängig ar- beitende Regelmechanismen aufweist, da die primäre Zylinderkammer einen ersten Druckraum zur Aufnahme eines primären Steuermittels von einer ersten Regeleinrichtung bereitstellt, wobei die sekundäre Zylinderkammer einen zweiten Druckraum zur Aufnahme eines sekundäres Steuermittels einer weiteren Regeleinrichtung realisiert,

[116] Eine Regeleinrichtung für den Verstellantrieb kann besonders kostengünstig realisiert werden, wenn eine Regeleinrichtung ein Pitot-Rohr aufweist. Mittels des Pitot-Rohrs lässt sich entweder das primäre oder das sekundäre Steuermittel besonders einfach einstellen, wenn Bereiche der Getriebeglieder des vorliegenden stufenlos einstellbaren Getriebes Fluide aufweisen. Die Druckverhältnisse des Fluids im Bereich der Getriebeglieder lassen sich über das Pitot-Rohr baulich besonders einfach auf das jeweilige Steuermittel übertragen. Insbesondere das sekundäre Steuermittel der weiteren Regeleinrichtung kann hierdurch betriebssicher bereitgestellt werden, da die Eigenschaften des sekundären Steuermittels direkt von den Drehzahlverhältnissen, welche im stufenlos einstellbaren Getriebe vorherrschen, abhängen, so dass hierdurch eine Notlaufeigenschaft des Verstellantriebs sicher zur Verfügung steht.

[117] Kumulativ bzw. alternativ hierzu können Notlaufeigenschaften durch ein Verfahren zum Betreiben eines stufenlos einstellbaren Getriebes realisier werden, bei welchem das Drehzahlverhältnis zwischen einem antriebsseitigen und einem abtriebsseitigen Getriebeglied mittels eines entlang eines Verstellweges stufenlos verlagerbaren Verbindungsgliedes eingestellt und das Verbindungsglied über einen Verstellan-

trieb angetrieben wird, wobei der Verstellantrieb mittels einer aktiven Regeleinrichtung unterschiedliche Drehzahlverhältnisse des stufenlos einstellbaren Getriebes einstellt. Beim Deaktivieren der aktiven Regeleinrichtung wird der Verstellantrieb in Abhängigkeit der Drehzahl wenigstens eines Getriebegliedes eingestellt, wodurch das stufenlos einstellbare Getriebe vorzugsweise in einen Anfahrbetriebszustand eingestellt wird.

[118] Der Begriff „aktive Regeleinrichtung" kann in einer speziellen Ausgestaltung mit dem Begriff „erste Regeleinrichtung" synonym verwendet werden. Demzufolge versteht man unter dem Begriff „aktive Regeleinrichtung" beispielsweise eine von dem Motormanagement her geregelte Einrichtung.

[119] Der Begriff „Anfahrbetriebszustand" beschreibt vorliegend einen Betriebszustand des stufenlos einstellbaren Getriebes, bei welchem Getriebeglieder des stufenlos einstellbaren Getriebes eine relativ niedrige Drehzahl aufweisen, so dass hierdurch dem Getriebe und damit beispielsweise auch einem dieses Getriebe aufweisenden Fahrzeug zumindest Notlaufeigenschaften innewohnen. Dem Anfahrbetriebszustand steht auf der anderen Betriebsseite ein Over-Drive-Betriebszustand des stufenlos einstellbaren Getriebes gegenüber. Im Over-Drive-Betriebszustand weisen Getriebeglieder des stufenlos einstellbaren Getriebes eher relativ hohe Drehzahlen auf.

[120] Der Vorteil dieses Verfahrens zum Betreiben eines stufenlos einstellbaren Getriebes liegt unter anderem darin, dass das Getriebe beim Ausfall der aktiven Regeleinrichtung zum Einstellen des Verstellantriebs immer noch, wenn auch eingeschränkt, funktionstüchtig ist, da das vorliegende Getriebe automatisch unabhängig von der aktiven Regeleinrichtung zumindest in einem Anfahrbetriebszustand überführt wird. Somit ist die Gefahr eines Totalausfalls weitestgehend vermieden.

[121] Auch durch ein Verfahren zum Einstellen eines übersetzungsverhältnisses zwischen wenigstens zwei Getriebegliedern eines stufenlos einstellbaren Getriebes, bei welchem das übersetzungsverhältnis primär von einem ersten Einstellsignal eingestellt wird, welches unabhängig von einer Drehzahl eines Getriebegliedes generiert und bereitgestellt wird, können Notlaufeigenschaften realisiert werden, wenn das übersetzungsverhältnis sekundär von einem zweiten Einstellsignal eingestellt wird, welches abhängig von der Drehzahl eines Getriebegliedes generiert und bereitgestellt wird.

[122] Die Begriffe „erstes Einstellsignal" und „zweites Einstellsignal" sind vorliegend komplementär zu den Begriffen „primäre Steuermittel" und „sekundäre Steuermittel" zu verstehen.

[123] Bei diesem Einstellverfahren ergänzen sich beispielsweise das erste Einstellsignal und das zweite Einstellsignal derart, dass aus beiden Einstellsignalen das übersetzungsverhältnis des stufenlos einstellbaren Getriebes eingestellt wird.

[124] Vorteilhaft ist es, wenn bei einem Ausfall eines der beiden Einstellsignale das übersetzungsver- hältnis derart geändert wird, dass zumindest Notlaufeigenschaften des stufenlos einstellbaren Getriebes gewährleistet sind. Vorzugsweise wird hierbei das übersetzungsverhältnis derart geändert, dass ein Anfahrübersetzungsverhältnis des stufenlos einstellbaren Getriebes eingestellt wird.

[125] Dementsprechend kann eine Weiterbildung des beschriebenen Einstellverfahrens des übersetzungsverhältnisses vorteilhafter Weise vorsehen, dass bei einem Ausfall des ersten Einstellsignals das übersetzungsverhältnis mittels des zweiten Einstellsignals in ein Anfahrübersetzungsverhältnis eingestellt wird. Hierdurch werden zumindest einige der bereits vorstehend erläuterten besonders vorteilhaften Merkmale des vorliegenden Verfahrens bzw. des vorliegenden stufenlos einstellbaren Getriebes erzielt.

[126] Unabhängig von den Merkmalen vorliegender Erfindung kann ein stufenlos einstellbares Getriebe, insbesondere ein Kegelreibringgetriebe, mit einer elektronischen Ansteuerung versehen sein, welche Mittel zu Erfassung einer binären, zum übersetzungsverhältnis des Getriebes proportionalen Größe um- fasst. Ebenso kann ein stufenlos einstellbares Getriebe, insbesondere ein Kegelreibringgetriebe, mit einer elektronischen Ansteuerung Mittel zur Erfassung einer binären, zu einer Veränderung des übersetzungsverhältnisses des Getriebes proportionalen Größe aufweisen. Durch derartige binäre Größen lässt sich, insbesondere für Notfallsituationen, ein besonders einfaches Signal, welches dementsprechend einfach verarbeitet werden kann, der elektronischen Ansteuerung bereitstellen. Aufgrund eines derartig einfachen, nämlich binären, Signals, können Notfallansteuerungen dementsprechend dann mit verhältnismäßig einfachen elektrischen bzw. elektronischen Mitteln ausgestattet werden.

[127] In diesem Zusammenhang bezeichnet der Begriff „binäre, zu einem Wert proportionale Größe" eine funktionale Abhängigkeit, welche sich in Abhängigkeit von dem Wert an einem bestimmten Wert sprunghaft ändert. Insofern geben die Erfassungsmittel zur Erfassung einer binären, zum übersetzungsverhältnis des Getriebes proportionalen Größe einen ersten Messwert aus, wenn das übersetzungsverhältnis unter einem vorgegebenen übersetzungsverhältnis liegt, und einen zweiten Messwert aus, wenn dass übersetzungsverhältnis über diesem vorgegebenen übersetzungsverhältnis liegt. Dementsprechend geben die Erfassungsmittel zur Erfassung einer binären, zu einer Veränderung des übersetzungsverhältnisses des Getriebes proportionalen Größe einen ersten Messwert aus, wenn die änderungsgeschwindigkeit des übersetzungsverhältnisses unter einer vorgegebenen Geschwindigkeit liegt, und einen zweiten Messwert

aus, wenn die änderungsgeschwindigkeit des übersetzungsverhältnisses über dieser vorgegebenen Geschwindigkeit liegt.

[128] Es versteht sich, dass auch andere Größen des stufenlos einstellbaren Getriebes bzw. des Kegelreibringgetriebes dementsprechend binär erfasst werden können.

[129] Der Vorteil eines derartige binären Signals liegt darin, dass für eine Regelung bzw. Steuerung aus dem Signalwert eine Richtung ermittelt werden kann, welche zu dem Sprung des binären Signals gerichtet ist, während der Sprung an sich als Signal für ein Erreichen des zuvor festgelegten Wertes ausgewertet werden kann. So kann beispielsweise als zuvor festgelegter Wert ein übersetzungsverhältnis von 1:2 gewählt werden. Liegt die Position des Ringes eines Kegelreibringgetriebes oberhalb dieses übersetzungs- Verhältnisses, so kann dem binären Signal der Wert 1 zugeordnet werden, während unterhalb dieses übersetzungsverhältnisses dem Signal der Wert 0 zugeordnet wird. Durch das binäre Signal kann somit unmittelbar die Verlagerungsrichtung des Reibringes bestimmt werden, damit dieser auf das zuvor festgelegte übersetzungsverhältnis von 1:2 hingesteuert werden kann. Mit Erreichen dieses übersetzungsverhältnisses ändert sich das entsprechende Signal sprunghaft, so dass dementsprechend die Verlagerungsbewegung gestoppt werden kann. Selbiges gilt auch für eine Veränderung des übersetzungsverhältnisses welche bei einem Kegelreibringgetriebe proportional zur Schrägstellung des Reibringes ist. In dem ein bestimmter Winkel gewählt wird, kann durch ein Signal, welches 0 entspricht, falls der Winkel kleiner dem zuvor gewählten Winkel ist, und welches 1 entspricht, wenn der Winkel größer als der gewählte Winkel ist, unmittelbar eine Winkelveränderung initiiert werden, welche auf den zuvor gerichteten Winkel hingerich- tet ist, wobei bei Erreichen des gewählten Winkels eine änderung des Signals erfolgt, die wiederum signalisiert, dass der gewählte Winkel erreicht ist. Auf diese Weise kann schnell und betriebssicher ein bestimmter Winkel und damit eine bestimmte Veränderung des übersetzungsverhältnisses realisiert werden.

[130] Dementsprechend ist es vorteilhaft, wenn das Getriebe entsprechend Mittel zu Festlegung eines Notfallübersetzungsverhältinsses bzw. Mittel zu Festlegung einer Notfalländerungsgeschwindigkeit für das übersetzungsverhältnis aufweist.

[131] Vorzugsweise umfasst die elektronische Ansteuerung eine eigenständige Notansteuerung, welche mit den jeweiligen Erfassungsmittel wirkverbunden ist. Auf diese Weise kann auch bei einem Ausfall einer Hauptansteuerung gewährleitstet werden, dass das Getriebe geregelt eine Notfallsituation durchläuft.

[132] Es versteht sich, dass eine derartige, eigenständige Notansteuerung, die Bestandteil einer elektro- nischen Ansteuerung ist, auch unabhängig von den übrigen Merkmalen vorliegender Erfindung für ein

Kegelreibringgetriebe vorteilhaft ist. Hierbei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn die eingeständige Not-

ansteuerung Mittel zur Deaktivierung einer Hauptansteuerung der elektronischen Ansteuerung umfasst, so dass in einer Notfallsituation etwaige Fehlfunktionen der Hauptansteuerung, welche naturgemäß wesentliche komplexer als eine Notansteuerung ausgestaltet ist, unbeachtlich sind.

[133] Vorzugsweise umfasst das Getriebe dementsprechend auch Mittel zur überwachung der Funktio- nalität einer Hauptansteuerung der elektronischen Ansteuerung, so dass insbesondere bei einer Funktionsstörung der Hauptansteuerung, die Notansteuerung aktiviert und die Hauptansteuerung deaktiviert werden kann. Hierbei versteht es sich, dass eine derartige Deaktivierung der Hauptansteuerung sowie derartige überwachungsmittel für die Hauptansteuerung auch unabhängig von den übrigen Merkmalen vorliegender Erfindung die Betriebssicherheit eines stufenlos einstellbaren Getriebes mit einer elektronischen Ansteue- rung erheblich erhöht.

[134] Vorzugsweise umfasst die elektronische Ansteuerung eine Treibereinheit, welche einerseits mit Steuertrieben des Getriebes wirkverbunden ist, um die von der elektronischen Ansteuerung ermittelten Signale in unmittelbare Signale für entsprechende Steuertriebe umzusetzen, und welche andererseits sowohl mit der Hauptansteuerung als auch mit der Notansteuerung verbunden ist. Auf diese Weise kann auch unabhängig von den übrigen Merkmalen vorliegender Erfindung bei einem stufenlos einstellbaren Getriebe mit einer elektronischen Ansteuerung ein konstruktiv einfacher und somit betriebssicherer Aufbau gewährleistet werden, insbesondere da Signale vor bzw. bei Eintritt in die Treibereinheit entsprechend ausgewertet werden können, so dass etwaige konkurrierende Treibereinheiten vermieden werden, welche zu Betriebsstörungen führen könnten.

[135] Aus Gründen der Betriebssicherheit, ist es vorteilhaft, wenn die Treibereinheit analog ausgebildet ist, so dass insbesondere im Falle einer Notansteuerung komplexe Datenverarbeitungsvorgänge, die gerade bei Störungen ebenfalls störungsbehaftet sind, vermieden werden können.

[136] Vorzugsweise umfasst die elektronische Ansteuerung auch eine Kupplungsansteuerung zum öffnen und Schließen einer Kupplung des Kegelreibringgetriebes. Insbesondere bei Extremzuständen, wie beispielsweise einer krassen Fehlfunktion einer Hauptansteuerung, kann es notwendig und sinnvoll sein, zumindest zwischenzeitlich den durch das Getriebe verlaufenden Hauptantriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zu durchtrennen, damit das Fahrzeug kontrollierbar bleibt. Vorzugsweise erfolgt dieses durch die elektronische Ansteuerung des Getriebes, da die Funktionsweise des Getriebes eng mit der Funktionalität der Kupplung verbunden ist. Dieses gilt insbesondere für Notsituationen, so dass vorzugsweise auch eine eigenständige Notansteuerung der elektronischen Ansteuerung auf die Kupplungsansteuerung zugreifen

können sollte. Es versteht sich, dass eine derartige Kupplungsansteuerung bei einem Kegelreibringgetriebe auch unabhängig von den übrigen Merkmalen vorliegender Erfindung vorteilhaft ist.

[137] Vorzugsweise ist die Notansteuerung analog ausgebildet, so dass Signale unmittelbar für eine entsprechende Notregelung genutzt werden können. Insbesondere kann dann auf komplexe Datenverarbei- tungsprozesse verzichtet werden, welche insbesondere in Notfallsituationen störanfällig sind.

[138] Weitere Ziele, Eigenschaften und Vorteile vorliegender Erfindung werden anhand nachfolgender Beschreibung anliegender Zeichnung erläutert, in welcher beispielhaft Baugruppen von Reibkegelgetrieben bzw. Fluidmittelzufuhren, Verstelleinrichtungen und Reibringe dargestellt sind.

[139] Es zeigt

Figur 1 schematisch eine Aufsicht einer ersten Führungseinrichtung aus Stahl mit einer seitlichen

Führungsachse und mit einer Verstellbrücke, in welcher ein Reibring verlagerbar gelagert ist,

Figur 2 schematisch eine Seitenansicht der Führungseinrichtung aus der Figur 1,

Figur 3 schematisch eine Ansicht einer weiteren Führungseinrichtung aus Stahl mit einer Führungs- achse und mit einer Verstellbrücke, bei welcher die Führungsachse im unteren Bereich der

Führungseinrichtung vorgesehen ist,

Figur 4 schematisch eine Ansicht einer weiteren Führungseinrichtung aus Stahl mit einer Verstellbrücke, in deren unterem Bereich Fluidumlenkmittel vorgesehen sind,

Figur 5 schematisch eine Seitenansicht einer Führungseinrichtung aus Stahl mit zwei seitlichen Führungsachsen und einer Verstellbrücke,

Figur 6 schematisch eine Aufsicht der Führungseinrichtung aus der Figur 5,

Figur 7 schematisch eine Ansicht eines Reibkegelgetriebes, in welchem die Führungseinrichtung aus den Figuren 5 und 6 vorgesehen ist,

Figur 8 schematisch einen Detailausschnitt von Hauptgetriebegliedern eines Reibkegelgetriebes in einem Querschnitt

Figur 9 schematisch einen Querschnitt einer Anordnung von Hauptgetriebegliedern eines Reibkegelgetriebes mit einer vor einem Fluidspalt wirksamen Fluidmittelzufuhr,

Figur 10 schematisch einen Querschnitt einer weiteren Anordnung von Hauptgetriebegliedern eines Reibkegelgetriebes mit einer vor einem Fluidspalt wirksamen Fluidmittelzuruhr und mit einer hinter einem Fluidspalt wirksamen Fluidmittelzufuhr,

Figur 11 schematisch eine Seitenansicht eines Reibringes mit zwei von dem Reibring antreibbar gelagerten aktiven Fluidmittelzufuhren, Figur 12 schematisch eine Seitenansicht eines weiten Reibringes mit zwei von dem Reibring angetriebenen aktiven Fluidmittelzufuhren, welche jeweils an einer stehenden Fluidmittelzufuhr rotierbar gelagert sind,

Figur 13 schematisch eine perspektivische Ansicht von weiteren Hauptgetriebegliedern eines Reibkegelgetriebes mit Fluidmittelstrahldüsen,

Figur 14 schematisch einen Längsschnitt eines Ausgangskegels mit einer Hülleinrichtung, Figur 15 schematisch einen Querschnitt einer weiteren Anordnung von Hauptgetriebegliedern eines Reibkegelgetriebes mit einer hinter einem Fluidspalt wirksamen Fluidmittelzufuhr,

Figur 16 schematisch einen Querschnitt einer weiteren Anordnung von Hauptgetriebegliedern eines Reibkegelgetriebes ähnlich Figur 15 mit einer Hülleinrichtung am Eingangskegel, Figur 17 schematisch einen Querschnitt einer weiteren Anordnung von Hauptgetriebegliedern eines Reibkegelgetriebes ähnlich den Figuren 15 und 16 mit einer hinter einem Fluidspalt wirksamen Fluidmittelzufuhr und mit der Hülleinrichtung am Eingangskegel,

Figur 18 schematisch eine Teilansicht eines Ausführungsbeispiels eines stufenlos einstellbaren Getriebes mit einem hydraulischen Verstellantrieb, der eine erste Druckkammer und eine zweite Druckkammer aufweist, in Verbindung mit einer Verstelleinrichtung, Figur 19 schematisch eine Teilansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines stufenlos einstellbaren Getriebes mit einem ölraum zum Druckaufbau in dem hydraulischen Verstellantrieb mittels eines Pitot-Rohrs, Figur 20 schematisch eine Teilansicht eines zusätzlichen Ausfuhrungsbeispiels eines stufenlos einstellbaren Getriebes hinsichtlich einer Verstelleinrichtung, und Figur 21 schematisch eine elektronische Ansteuerung für ein Kegelreibringgetriebe.

[140] Die in der Figur 1 gezeigte Führungseinrichtung 1 eines Reibringgetriebes umfasst insbesondere einen Käfig 2, der vorliegend im Wesentlichen als Blechkörper 3 aus Stahl ausgebildet ist.

[141] Um jedoch den Käfig elastisch zu lagern, ist der Konstruktion dieses Blechkörpers 3 teilweise so gewählt, dass der Käfig 2 eine erste elastische Lagereinrichtung 4, eine zweite elastische Lagereinrichtung 5 und eine dritte elastische Lagereinrichtung 6 aufweist. An jeder seiner elastischen Lagereinrichtungen 4, 5 und 6 sind Bohrungen 4A, 5 A bzw. 6A (hier nur exemplarisch beziffert) vorgesehen, sodass der Käfig 2

über Schraubverbindungen 7 (nur exemplarisch hinsichtlich der Figur 2 gezeigt) an einem Reibringgetrie- begehäuse 8 angeschraubt werden kann. Vorliegend weist zumindest die erste elastische Lagereinrichtung 4 eine Querschnittsverjüngung 9 auf, sodass der Käfig 2 mittels eines Anstellhebels 10 in der Papierebene der Figur 1 um eine Schwenkachse 11 geschwenkt werden kann. Hierzu ist der Anstellhebel 10 mittels eines Anstellhebelaufhahmeblechs 12 gelenkig an dem Käfig 2 gelagert. Der Anstellhebel 10 wird in diesem Ausführungsbeispiel zum Schwenken des Käfigs 2 gemäß des Doppelpfeils 13 translatorisch hin und her bewegt.

[142] Abgesehen von den konstruktiv gezielt elastisch ausgebildeten Lagereinrichtungen 4, 5, 6 ist der Blechkäfig 2 aus Stahl jedoch besonders steif und fest konstruiert. So ist der Käfig 2 in kritischen Berei- chen, in welchen eine hohe Steifigkeit und Festigkeit gefordert sind, besonders stabil ausgebildet. Diese hohe Steifigkeit und Festigkeit verkürzt vorteilhafter Weise die Verstellzeiten der vorliegenden Führungseinrichtung 1 ganz entscheidend.

[143] Darüber hinaus weist die Führungseinrichtung 1 bzw. der Käfig 2 eine weitere Baugruppe 14 aus Stahl auf, welche in einem U-förmig gebogenen Bereich 15 des Käfigs 2 zwischen einem ersten Schenkel 16 des Blechkörpers 3 und einem zweiten Schenkel 17 des Blechkörpers 3 angeordnet ist. Die weitere Bauteilgruppe 14 umfasst vorliegend im Wesentlichen eine zylindrische Führungsachse 18, an welcher eine Verstellbrücke 19 gemäß der Richtungen des Doppelpfeils 20 frei verfahren werden kann. Die axiale Führungsachse 18 stellt vorliegend auf baulich besonders einfache Art und Weise eine einseitige und besonders steife Axialführung der Verstellbrücke 19 innerhalb des Käfigs 2 dar. Durch die Verstellbrücke 19 aus Stahl erfährt die Führungseinrichtung 1 eine weitere Erhöhung der Steifigkeit.

[144] An der Verstellbrücke 19 wird ein Reibring 21, der eine Verbindung zwischen zwei in Figuren 3 und 5 bis 7 näher gezeigten Wälzkörpern in an sich bekannter Weise herstellt, mittels eines ersten Rollenhalters 22 und eines zweiten Rollenhalters 23 drehbar gelagert. Der erste Rollenhalter 22 stellt eine erste Lagerstelle dar. Dementsprechend stellt der zweite Rollenhalter 23 eine zweite Lagerstelle dar. Vorlie- gend ist der Reibring 21 ebenfalls aus Stahl hergestellt. Damit sind der Reibring 21 sowie wesentliche Bauteilgruppen der Verstellbrücke 19 und des Käfigs 2, wie die brückenartige Bauteilgruppe der Verstellbrücke 19 und die axiale Führungsachse 18, aus einem identischen Werkstoff hergestellt.

[145] Es versteht sich, dass weitere Bauteilgruppen wenigstens einer Baugruppe nicht zwingend aus

Stahl hergestellt sein müssen. Je nach geforderten Anforderungen an die Baugruppe, wie etwa an die Ver- stellbrücke 19, können weitere Bauteilgruppen dieser Baugruppe, wie beispielsweise die Rollen oder die

Lagen, jedoch auch aus einem von Stahl abweichenden Werkstoff hergestellt sein. Selbiges gilt beispiels-

weise für die Bauteilgruppen des Käfigs 2, wie beispielsweise die Blechkonstruktion 3, die Lagereinrichtungen oder die Führungsachse 18.

[146] In der Darstellung nach Figur 2 ist eine erste Reibringachse 24 schematisch dargestellt. Um zu unterbinden, dass die Verstellbrücke 19 um die zylindrische Führungsachse 18 rotiert, weist die Verstell- brücke 19 eine Drehsicherung 25 auf. Die Drehsicherung 25 besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus einem Drehsicherungszapfen 26, der ein Bestandteil der Verstellbrücke 19 ist. Darüber hinaus weist die Drehsicherung 25 eine Laufschiene 27 auf, in welcher der Drehsicherungszapfen 26 gemäß den Richtungen des Doppelpfeils 20 hin und her gleiten kann. Die Laufschiene 27 der Drehsicherung 25 ist am Reib- bringgetriebegehäuse 8 befestigt, sodass von der Drehsicherung 25 problemlos auch größere Kräfte auf- genommen und in das Reibringgetriebegehäuse 8 geleitet werden können und diese als Bestandteil des Käfigs 2 definiert werden kann.

[147] In diesem Ausführungsbeispiel ist die Drehsicherung 25 gegenüberliegend der axialen Führungsachse 18 vorgesehen, wobei die axiale Führungsachse 18 im Bereich einer ersten Flächenseite 28 einer durch die beiden Wälzkörperachsen aufgespannten Fläche 29 angeordnet ist, während die Drehsicherung 25 auf einer zweiten Flächenseite 30 der Fläche 29 angeordnet ist. Die Verstellbrücke 19 ist somit axial lediglich an einer einzigen Flächenseite 28 bezüglich der durch die Wälzkörperachsen (hier nur die erste Wälzkörperachse 24 des ersten Wälzkörpers dargestellt) vorgegebenen Fläche 29 gelagert.

[148] Die Fläche 29 ist mittels und entlang der beiden Wälzkörperachsen gebildet. Die hier zu Grunde liegende Fläche 29 und damit auch die durch die Fläche 29 beschriebene Ebene verläuft nach den Darstel- lungen der Figuren 1 und 2 rechtwinkelig zu der Papierebene. Die Fläche 29 kann auch die Papierebene unter einem spitzen Winkel schneiden.

[149] Die in der Figur 3 gezeigte weitere Führungseinrichtung 101 umfasst ebenfalls eine Verstellbrücke 119 aus Stahl, welche an einer stählernen zylindrischen Führungsachse 118 translatorisch bewegbar gelagert ist. Die zylindrische Führungsachse 118 ist über ein Lager 135 drehbeweglich an einem Hebel 136 gelagert. Insofern gibt der Hebel 136 die Bewegung vor und kann sehr genau mit lediglich einem rotatorischen Freiheitsgrad gelagert werden, während die Lagerung der Führungsachse 118 für den entsprechenden Ausgleich sorgt.

[150] An der zylindrischen Führungsachse 118 gegenüberliegenden Seite 137 der Verstellbrücke 119 ist ein Drehsicherungszapfen 126 angeordnet, so dass ein Drehen der Verstellbrücke 119 um die zylindri- sehe Führungsachse 118 in nicht ordnungsgemäßer Weise unterbunden ist.

[151] Mit der Verstellbrücke 119 ist ein Reibring 121 drehbar um einen ersten Reibkegel 138 gelagert. Darüber hinaus kommuniziert der erste Reibkegel 138 mittels des Reibrings 121 mit einem zweiten Reibkegel 139 in an sich bekannter Weise.

[152] Die hier gezeigte Führungseinrichtung 101 zeichnet sich ebenfalls durch eine besonders steife Konstruktion aus, da sowohl die zylindrische Führungsachse 118 als auch die Verstellbrücke 119 besonders stabile und steife Bauteile darstellen. Somit werden mit dieser Konstruktion ebenfalls sehr kurze Reaktionszeiten beim Einstellen des Reibringes 121 erzielt.

[153] Die zylindrische Führungsachse 118 stellt in diesem Beispiel einen besonders einfach konstruierten Käfig 102 der Führungseinrichtung 101 dar.

[154] Vorliegend haben die beiden Reibkegel 138 und 139, wie in der Zeichnung ersichtlich, einen fix vorgegebenen Abstand 140 zueinander, wobei sich der Reibring 121 mit Hilfe der Verstellbrücke 119 im Abstand 140 zwischen den beiden Reibkegeln 138 und 139 sicher verlagern kann. Somit ist eine stufenlos wählbare Getriebeübersetzung aufbaulich besonders einfache Art und Weise gegeben.

[155] Eine weitere Verstellbrücke 219 aus Stahl illustriert Figur 4, wobei die Verstellbrücke 219 in ihrem unteren Bereich 241 ein Führungsachsenauge 242 zum Aufnehmen einer Führungsachse (ähnlich wie in Figur 3 aber in Figur 4 nicht dargestellt) aufweist. Im oberen Bereich 237 weist die Verstellbrücke 219 einen Drehsicherungszapfen 226 auf. An der Verstellbrücke 219 ist ein Reibring 221 gelagert. Hierzu weist die Verstellbrücke 219 im oberen Bereich 237 einen ersten Rollenhalter 222 auf. Dementsprechend befindet sich im unteren Bereich 241 der Verstellbrücke 219 ein zweiter Rollenhalter 223.

[156] In diesem Ausführungsbeispiel weisen die beiden Rollen 243 und 244 des Rollenhalters 223 an ihren Kopfseiten Profilierungen auf, die dazu geeignet sind, ein Fluid, wie beispielsweise ein Transmissi- onsfluid, auf zu wirbeln. Durch dieses Aufwirbeln ist es möglich, das Fluid in einen Kontaktspalt zwischen dem Reibring 221 und einem hier nicht näher gezeigten Reibkegel zu befördern bzw. eine betriebssichere Benetzung in diesem Kontaktspalt sicher zu stellen.

[157] Um diesen Effekt noch weiter zu verstärken, ist vor dem Rollenhalter 223 eine Umlenkeinrichtung 245 für das Fluid an der Verstellbrücke 219 vorgesehen. Mit der Umlenkeinrichtung 245 wird insbesondere mittels der profilierten Rollen 243, 244 aufgewirbeltes Fluid gezielter an eine Kontaktstelle 246, an welcher der Reibring 221 mit einem Reibkegel wechselwirkt, geleitet.

[158] Die in den Figuren 5 bis 7 dargestellte Führungseinrichtung 301 besteht im Wesentlichen aus einer Verstellbrücke 319 aus Stahl und einem Käfig 302 aus Stahl. An der Verstellbrücke 319 ist ein Reibring 312 gelagert, welcher zwei auf parallelen Wälzkörperachsen 350 und 351 mit radialem Abstand 340 angeordneten Reibkegel 338 und 339 wirkverbindet. Die Reibkegel 338 und 339 sind zueinander gegen- sinnig angeordnet und haben gleiche Kegelwinkel ß. Zwischen den Reibkegeln 338 und 339 ist also der den radialen Abstand 340 überbrückender Reibring 321 angeordnet, der den ersten Reibkegel 338 umgibt und in dem Käfig 302 gehalten ist.

[159] Der Käfig 302 besteht aus einem Rahmen, der von zwei Querhäuptern 354 und 355 und zwei darin aufgenommenen parallelen Führungsachsen 356 und 357 gebildet ist. Diese Führungsachsen 356, 357 sind parallel zu den Kegelreibradachsen 350 und 351 angeordnet und tragen die Verstellbrücke 319 mit zwei aufeinander zuweisenden Zapfen 358 (hier nur exemplarisch beziffert), auf denen ein erster Rollenhalter 322 bzw. ein zweiter Rollenhalter 323 sitzen. Die Rollenhalter 322 und 323 greifen beiderseits des Reibringes 321 an und geben diesem die notwendige axiale Führung.

[160] Die Mitte des Querhauptes 354 bildet eine lotrechte Schwenkachse 311, um die der gesamte Käfig 302 schwenkbar ist.

[161] Die Schwenkachse 311 liegt bei diesem Ausführungsbeispiel in der durch die Reibkegelradachsen 350 und 351 der Reibkegel 338 und 339 bestimmten Fläche 329, die eine Ebene darstellt. Die Fläche 329 kann auch in einer hierzu parallelen Ebene liegen oder die erste Fläche 329 unter einem spitzen Winkel schneiden.

[162] Wird der Käfig 302 um wenige Winkelgrade verschwenkt, so wird der Reibantrieb eine axiale Verstellung der Verstellbrücke 319 und damit eine änderung des übersetzungsverhältnisses der Reibkegel 338 und 339. Hierzu genügt ein winziger Energieaufwand.

[163] Der in der Figur 7 näher gezeigte Frontantrieb für ein Fahrzeug weist ein Kegelreibringgetriebe 362 auf. Der Frontantrieb besteht im Wesentlichen aus einem hydraulischen Wandler bzw. einer Flüssig- keitskupplung 360, einem dieser nachgeordneten Schalteinheit 361, dem Kegelreibringgetriebe 362 und einem Abtrieb 363.

[164] Der Antriebsteil der Flüssigkeitskupplung 360 sitzt auf einer Welle 364, auf der auch eine

Bremsscheibe 365 angeordnet ist, die mit dem Kegelreibringgehäuse 308 gehaltenen Bremsbacken 366 zusammen wirkt und elektronisch ansteuerbar ist. Unmittelbar hinter der Bremsscheibe 365 sitzt ein frei- laufendes Zahnrad 367, das mit einem nur teilweise dargestellten Vorgelege 368 in Eingriff steht und im

Abtrieb 363 den Rückwärtsgang bewirken kann. Das Zahnrad 367 weist auf einer Seite eine Kronenverzahnung auf, mit der es mit einer auf der Welle 364 gehaltenen und axial verschiebbaren, eine innere Axialverzahnung aufeisenden Schaltmuffe 369 in Eingriff gebracht und aktiviert werden kann.

[165] Wird eine Drehrichtungsumkehr gewünscht, so wird zunächst die Bremse bestehend aus Brems- scheibe 365 und Bremsbacken 366 betätigt, damit das nachfolgende Getriebe nicht von dem Drehmomentstoß beeinträchtigt wird. Sodann wird die Schaltmuffe 369 aus ihrer neutralen Stellung nach rechts bewegt und gelangt mit einem Ritzel 370 in Eingriff, welches fest mit der Antriebswelle 371 des Kegelreibrades 353 des Kegelreibringgetriebes 362 verbunden ist.

[166] Das Kegelreibringgetriebe 362 besteht, wie auch anhand der Figuren 5 und 6 beschrieben, aus zwei entgegengesetzt und mit radialem Abstand zueinander angeordneten Kegelreibrädern 352 und 353 mit gleichem Kegelwinkel und parallelen Achsen. Ferner ist das erste Kegelreibrad 352 (hier das obere Kegelreibrad) von dem Reibring 321 umschlossen, der mit seiner inneren Mantelfläche mit dem zweiten Kegerreibrad 353 und mit seiner äußeren Mantelfläche mit dem ersten Kegelreibrad 352 in Reibeingriff steht.

[167] Die beiden Kegelreibräder 352, 353 können, wie dargestellt, unterschiedliche Durchmesser haben, wodurch gegebenenfalls eine übersetzungsstufe beim nachfolgenden Antrieb 363 eingespart wird. Aus Gewichtsgründen können die Kegelreibräder 352 und 353 auch hohl ausgebildet sein, da es im Wesentlichen lediglich auf ihre Mantelfläche ankommt.

[168] Der Reibring 321 ist in einem Käfig 302 gehalten, der an der Stelle 372 im Reibringgetriebege- häuse 308 um eine Schwenkachse 311 schwenkbar angeordnet ist, die in der durch die Kegelreibradachsen 350 bzw. 351 der Kegelreibräder 352 bzw. 353 bestimmten Ebene liegt. Um große Schwenkwege zu vermeiden, liegt sie etwa in der Mitte der axialen Länge der Kegelreibräder 352, 353. Die Schwenkachse 311 kann, wie oben erwähnt, auch in einer hierzu parallelen Ebene liegen und die erstgenannte Ebene unter einem spitzen Winkel schneiden.

[169] Im Käfig 302 sind zwei parallele Führungsachsen 356 und 357 gehalten, deren Steigungswinkel ß zur Waagerechten gleich dem Kegelwinkel ß der Kegelreibräder 352 und 353 ist. Auf diesen Führungsachsen 356 und 357 ist eine Verstellbrücke 319 geführt, die Ansätze 373 bzw. 374 aufweist, an denen Rollenhalter 322 bzw. Rollenhalter 323 gelagert sind.

[170] Der Reibring 321 kann mit seiner Achse parallel zu den Kegelreibradachsen 350, 351 der Kegel- reibräder 352 und 353 angeordnet sein. Er kann aber auch so im Käfig 302 gehalten sein, dass seine Ach-

se parallel zur Erzeugenden der aneinander zugewandten Kegelreibräder 352, 353 liegt und senkrecht auf der Mantelfläche der Kegelreibräder 352, 353 steht.

[171] Für die Verstellung des Käfigs 302 ist eine im Gehäuse 308 gelagerte Verstellspindel 377 vorgesehen, die mit einem nicht dargestellten Verstellmotor oder Magneten verbunden ist und am Käfig 302 angreift.

[172] Bei leichter Drehung des Käfigs 302 wird der Reibring 321 um die Schwenkachse 311 gedreht, wodurch sich die relative Lage zu den Kegelreibrädern 352 und 353 verändert, sodass der Reibring 321 selbsttätig seine Position verfährt und das übersetzungsverhältnis des Kegelreibringgetriebes 362 verändert.

[173] Die Abtriebswelle 378 des Kegelreibrades 353 ist in einer Anpresseinrichtung 379 aufgenommen, die ihrerseits im Gehäuse 308 gelagert ist, und trägt Abtriebsritzel 380, 381.

[174] Die Anpresseinrichtung 379 besteht aus einer die Abtriebswelle 378 übergreifenden Verlängerungswelle mit einem dem Kegelreibrad 353 zugewandten Flansch 382 mit einer Radialverzahnung, die mit einer entsprechenden Radialverzahnung am Kegelreibrad 353 zusammenwirkt. Die Radialverzahnung bewirkt einen axialen Druck auf das Kegelreibrad 353.

[175] Vorteilhaft ist das Reibringgetriebegehäuse 308 zwischen dem An- und Abtrieb 360, 361, 363 einerseits und dem Kegelreibringgetriebe 362 andererseits durch eine Trennwand 385 abgeteilt. Damit ist es möglich, im Gehäuseteil für das Reibringgetriebe 362 eine Kühlflüssigkeit ohne Schmiereigenschaften, zum Beispiel Silikonöl, einlaufen zu lassen, sodass der Reibwert nicht beeinflusst wird. Als Kühlfiüssig- keit für das Reibringgetriebe 362 eignen sich auch Traktionsfluide oder öle mit Keramikpulver oder anderen Feststoffpartikeln.

[176] Vorteilhaft bestehen die Reibflächen mindestens eines Getriebeteiles des Reibringgetriebes 362, zum Beispiel die Kegelreibräder 352, 353 oder der Reibring 321 aus einer Beschichtung aus Hartmetall oder Keramik, zum Beispiel Titannitrid, Titankarbonnitrid, Titanaluminiumnitrid oder dergleichen.

[177] Auch bei diesem Ausfuhrungsbeispiel sind sowohl der Käfig 302 als auch die Verstellbrücke 319 des Reibkegelgetriebes 362 aus Stahl hergestellt. Hierdurch sind beide Bauteilgruppen 302, 319 wesentlich steifer ausgebildet als bisher üblich, so dass diese sich bei einer Kräfteeinleitung wesentlich weniger verwinden. Somit reagieren die mit dem Käfig 302 und der Verstellbrücke 319 korrespondierenden Bauteile wesentlich schneller auf Veränderungen, wie Positionsveränderungen einzelner Bauteile. Hierdurch

reagiert das gesamte Kegelreibringgetriebe 362 wesentlich schneller auf wechselnde Bedingungen, wie etwa das ändern der Getriebeübersetzung. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Hauptkörper der Verstellbrücke aus demselben Material hergestellt, wie der Reibring,

[178] Die in Figur 8 gezeigten Hauptgetriebeglieder bestehen bei dem in dieser Figur dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem ersten Reibkegel 438, einem zweiten Reibkegel 439 und einem Reibring

421.

[179] Der erste Reibkegel 438 stellt vorliegend einen Eingangsreibkegel eines Reibkegelgetriebes dar, rotiert um eine Reibkegelachse 450 und weist eine profilierte Mantelfläche 1100 auf, die sich durch umlaufende Rillen 1002 (hier nur exemplarisch beziffert) auszeichnet. Die umlaufenden Rillen 1002 sind vorliegend konzentrisch um die Reibkegelachse 450 in die Mantelfläche 1001 eingearbeitet.

[180] Der zweite Reibkegel 439 rotiert um eine Reibkegelachse 451, stellt einen Ausgangsreibkegel dar und hat eine unprofilierte glatte Mantelfläche 1003. Die beiden Reibkegel 438 und 439 sind um einen Abstand 440 entfernt voneinander gelagert.

[181] Der Reibring 421 ist derart in dem Abstand 440 angeordnet, dass er den ersten Reibkegel 438 umgreift.

[182] Der Reibring 421 hat eine äußere Lauffläche 1004 und eine innere Lauffläche 1005. Die innere Lauffläche 1005 zeichnet sich durch einen Mittenbereich 1006, einen ersten Seitenbereich 1007 und einen zweiten Seitenbereich 1008 aus. Zwischen dem Mittenbereich 1006 und dem ersten Seitenbereich 1007 besteht ein übergang 1009 mit einem ersten Querkrümmungssprung. Zwischen dem Mittenbereich 1006 und dem zweiten Seitenbereich 1008 besteht ein zweiter übergang 1010 mit einem weiteren Querkrümmungssprung.

[183] In diesem Ausführungsbeispiel ist der Mittenbereich 1006 geradlinig ausgeführt, dass heißt, er weist keine Krümmung auf. Dagegen sind sowohl der erste Seitenbereich 1007 als auch der zweite Seitenbereich 1008 mit einer Querkrümmung versehen. Die Querkrümmungen der beiden Seitenbereiche 1007, 1008 sind identisch ausgebildet.

[184] Die äußere Lauffläche 1004 weist hingegen keine unterschiedlichen Querkrümmungen auf, sondern hat eine ballige Oberflächengestalt 1011, welche einen stetigen Querkrümmungsverlauf aufweist.

[185] Dadurch dass vorliegend im Bereich der inneren Lauffläche 1004 die seitlichen Bereiche 1007, 1008 eine größere Querkrümmung aufweisen als der Mittenbereich 1006, der in diesem Ausführungsbei-

spiel keine Querkrümmung besitzt, gelangt zum einen ein Fluid 1012 wesentlich leichter in den Mittenbereich 1006, der in diesem Ausfuhrungsbeispiel die Haupttragoberfläche der Lauffläche 1005 bereitstellt. Zum anderen ist die Gefahr verringert, dass der Reibring 421 im Bereich der Rillen 1002 des Eingangsreibkegels beginnt zu „springen", da ein übergleiten des Reibrings 421 zwischen den einzelnen Rillen 1002 auf Grund der größeren Querkrümmung in den Seitenbereichen 1007, 1008 wesentlich weicher gelingt.

[186] Die in der Figur 9 gezeigten Hauptgetriebeglieder 1100 umfassen einen ersten Reibkegel 538, einen zweiten Reibkegel 539 und einen Reibring 521. Die Hauptgetriebeglieder 1100 sind in einem Gehäuse 508 eines Reibkegelgetriebes (hier nicht näher gezeigt) gelagert. An dem Gehäuse 508 ist eine pas- sive Fluidmittelzufuhr 1101 befestigt. Im unteren Bereich 1102 des Reibkegelgetriebegehäuses 508 ist ein Fluidmittelreservoir 1103 vorgesehen. In diesem Fluidmittelreservoir 1103 ist ein Fluidmittel 1112 bevorratet.

[187] Der erste Reibkegel 538 ist rotierbar um eine erste Reibkegelachse 550 aber fix in dem Gehäuse 508 des Reibkegelgetriebes gelagert. Der erste Reibkegel 538 rotiert gemäß der Rotationsrichtung 1104 um die erste Reibkegelachse 550. Der zweite Reibkegel 539 ist ebenfalls fix aber drehbar an dem Gehäuse 508 des vorliegenden Reibkegelgetriebes gelagert. Der zweite Reibkegel 539 rotiert hierbei gemäß einer zweiten Rotationsrichtung 1105 um eine zweite Reibkegelachse 551.

[188] Die beiden Reibkegel 538, 539 sind derart voneinander beabstandet, dass sich zwischen Ihnen ein Abstand 540 ergibt, in welchem der Reibring 521 verlagerbar angeordnet ist. Der Reibring 521 ist also entlang der Reibkegelachsen 550, 551 bzw. entlang des Abstandes 540 verlagerbar und rotiert in Reib- ringrotationsrichtung 1106 um den ersten Reibkegel 538 herum.

[189] Zwischen dem ersten Reibkegel 538 und dem Reibring 521 ergibt sich bei rotierenden Hauptgetriebegliedern 1100 ein erster Fluidspalt 1107. Dementsprechend ergibt sich zwischen dem zweiten Reibkegel 539 und dem Reibring 521 bei rotierenden Hauptgetriebegliedern 1100 ein zweiter Fluidmittelspalt 1108.

[190] Um das Fluidmittel 1112 insbesondere in den zweiten Fluidmittelspalt 1108 zu leiten, ist die Fluidmittelzufuhr 1101 derart geformt, dass sie zum einen nahezu der Kontur der Reibkegel 538, 539 folgt und zum anderen bis in einen Volumenraum 1109 hinein reicht, der von den Grenzen der Reibkegel 538, 539 gebildet wird und zwischen den beiden Reibkegeln 538, 539 angeordnet ist.

[191] Hierbei wird der Volumenraum 1109 von den Reibkegeln 538, 539 selbst begrenzt und zum anderen von einer ersten gedachten Begrenzungslinie 1110 und einer zweiten gedachten Begrenzungslinie 1111 begrenzt.

[192] Die Fluidmittelzufuhr 1101 ist bei diesem Ausführungsbeispiel an dem Reibkegelgetriebegehäuse 508 befestigt und als Blechkonstruktion ausgebildet. Diese reicht mit ihrer Spitze 1113 bis nahe an den zweiten Fluidmittelspalt 1108 heran und erstreckt sich über die gesamte Länge der Reibkegel 538, 539. Somit wird das Fluidmittel 1112 mittels der Blechkonstruktion der Fluidmittelzufuhr 1101 besonders effektiv in oder zumindest nahe dem zweiten Fluidmittelspalt 1108 gefördert.

[193] Da es sich bei dem Reibring 521 im Vergleich zu den beiden Reibkegeln 538, 539 um ein eher schmales Bauteil handelt, gelangt das Fluidmittel 1112 mittels der Blechkonstruktion der Fluidmittelzufuhr 1100 vorteilhafter Weise auch bis in den ersten Fluidmittelspalt 1107.

[194] Die in der Figur 10 gezeigten Hauptgetriebeglieder 1200 zeichnen sich ebenfalls durch einen ersten Reibkegel 638, einen zweiten Reibkegel 639 und einen zwischen diesen beiden Reibkegeln 638, 639 korrespondierenden Reibring 621 aus. Die Hauptgetriebeglieder 1200 sind in einem Reibkegelgetrie- begehäuse 608 gelagert, wobei der erste Reibkegel 638 um eine erste Reibkegelachse 650 und der zweite Reibkegel 639 um eine zweite Reibkegelachse 651 rotiert. Im Bereich eines Fluidmittelreservoirs 1203 ist ebenfalls eine Fluidmittelzufuhr 1201 als Blechkonstruktion an dem Gehäuse 608 befestigt. Mittels der Fluidmittelzufuhr 1201 wird ein Fluidmittel 1212, wie in dem bereits vorstehend erläuterten Ausführungsbeispiel, an einen ersten Fluidmittelspalt 1207 und an einen zweiten Fluidmittelspalt 1208 geleitet. Ober- halb der Hauptgetriebeglieder 1200 ist eine weitere Fluidmittelzufuhr 1220 vorgesehen. Mittels der weiteren Fluidmittelzufuhr 1220 wird ein Fluidmittel 1221, welches gemäß Strömrichtung 1222 aus den beiden Fluidmittelspalten 1207, 1208 heraus gefördert wird, umgelenkt und gemäß der Zurücklenkrichtung 1223 auf den ersten Reibkegel 638 und den Reibring 621 zurück gelenkt.

[195] Der in der Figur 11 gezeigte Reibring 721 ist mit seinem unteren Bereich 1330 in einem Fluid- mittelreservoir 1303 eingetaucht. Der Reibring 721 steht mit einem ersten Flügelrad 1331 und einem zweiten Flügelrad 1332 in Wirkkontakt. Rotiert der Reibring 721 um die Reibringrotationsachse 1333, bewegen sich die beiden Flügelräder 1331, 1332 gemäß der Flügelraddrehung 1334 und 1335. Hierbei reißen die an den Flügelrädern 1331, 1332 angebrachten Flügel 1336 (hier nur exemplarisch beziffert) das

Fluidmittel 1312 mit und schleudern dieses gemäß Schleuderrichtung 1337 auf den Reibring 721. Somit ist eine besonders gute Benetzung des Reibringes 721 mit dem Fluidmittel 1312 erzielt.

[196] Der in der Figur 12 gezeigt Reibring 821 korrespondiert mit einem ersten Flügelrad 1431 und einem zweiten Flügelrad 1432. Das erste Flügelrad 1431 ist vorliegend an einer Umlenkeinrichtung 1440 und das zweite Flügelrad 1432 an der Umlenkeinrichtung 1441 gelagert. Beide Flügelräder 1431, 1432 werden als Fluidmittelbeschleuniger verwendet. Durch Rotation der beiden Flügelräder 1431, 1432 wird Fluidmittel 1412 aus einem Fluidmittelreservoir 1403 gemäß der ersten Beschleunigungsrichtung 1442 und der zweiten Beschleunigungsrichtung 1443 heraus beschleunigt und mittels der ersten Umlenkeinrichtung 1440 und der zweiten Umlenkeinrichtung 1441 gemäß der ersten Umlenkrichtung 1444 und der zweiten Umlenkrichtung 1445 gegen den Reibring 821 umgelenkt. Durch diese Anordnung lässt sich die Benetzung des Reibringes gegenüber der Anordnung nach Figur 11 noch weitere erhöhen.

[197] Die Anordnungen nach Figuren 11 und 12 sind insbesondere in der Lage, die Spalte 1107 und 1207 bei den Ausführungsbeispielen nach Figuren 9 und 10, also die Spalten zwischen Reibring und dem vom Reibring umgebenen Kegel mit Fluid zu versorgen. Dieses kann insbesondere auch indirekt geschehen, indem durch diese Anordnungen die entsprechenden Hauptgetriebeglieder, also der Kegel bzw. der Reibkörper an der jeweiligen Oberfläche ausreichend benetzt werden.

[198] Die in der Figur 13 gezeigten Hauptgetriebeglieder 2000 umfassen einen ersten Reibkegel 2038 als Eingangskegel, einen zweiten Reibkegel 2039 als Ausgangskegel und einen Reibring 2021 als Kontaktglied zwischen den beiden Reibkegeln 2038, 2039. Die Hauptgetriebeglieder 2000 sind in einem Reibkegelgetriebegehäuse (hier nicht gezeigt) gelagert.

[199] Oberhalb des ersten Reibkegels 2038 ist eine Fluidmittelzufuhrleitung 2005 vorgesehen, an wel- eher Fluidmittelstrahldüsen 2501, 2502, 2503 und 2504 (exemplarisch dargestellt) vorgesehen ist. Die

Fluidmittelstrahldüsen 2501 bis 2504 sind in diesem Ausführungsbeispiel derart ausgerichtet, dass aus ihnen austretendes Fluidmittel in einer Zone 2505 des Eingangskegels auftreffen, welche hinter einem

Fluidmittelspalt 2207 angeordnet ist. Hierdurch wird eine möglichst effektive Kühlung der Zone 2505 erzielt. Dies ist besonders wichtig, da diese Zone 2505, welche unmittelbar hinter einem Kontaktbereich zwischen dem Eiπgangskegel 2038 und dem Reibring 2021 liegt.

[200] Vorliegend rotiert der erste Reibkegel 2038 um eine erste Reibkegelachse 2050 mit einer ersten Rotationsrichtung 2104. Entsprechend rotiert der zweite Reibkegel 2039 um eine zweite Reibkegelachse 2051.

[201] Der in der Figur 14 gezeigte Ausgangskegel 2550 rotiert um eine Ausgangskegelachse 2551. Beabstandet um einen Raum 2552 von dem Ausgangskegel 2550 ist eine Hülleinrichtung 2553 angeordnet.

[202] Der Ausgangskegel 2550 und die Hülleinrichtung 2553 bilden gemeinsam eine Fördereinrichtung, mit welcher es möglich ist, ein Fluidmittel gemäß der Förderrichtung 2554 in den Raum 2552. Durch die spezielle Anordnung des Ausgangskegels 2550 und der Hülleinrichtung 2553 des Ausgangskegels 2550 ist eine Fluidmittelfördereinrichtung geschaffen worden, die baulich besonders einfach kon- struiert ist.

[203] Die in der Figur 15 gezeigten Getriebeglieder 3000 umfassen einen ersten Reibkegel 3038, einen zweiten Reibkegel 3039 und einen Reibring 3021. Wie in der Figur 15 dargestellt, ist oberhalb der Hauptgetriebeglieder 3000 eine Fluidmittelzufuhr 3220 vorgesehen, mit welcher ein Fluidmittel 3221, welches aus einem Fluidmittelspalt 3208 heraus gelangt, wieder zurück in Richtung der Hauptgetriebeglieder 3000 umgelenkt wird. Mittels dieser Fluidmittelzufuhr 3220 wird eine verbesserte Fluidmittelzufuhr der Hauptgetriebeglieder 3000 erzielt.

[204] Bei der Ausführungsform nach Figur 16, in welcher zu den Baugruppen nach Figur 15 identische Baugruppen auch identische beziffert sind, sind die Hauptgetriebeglieder 3000 nicht mit einer derartigen Fluidmittelzufuhr 3220 versehen. Vielmehr ist an den ersten Reibkegeln 3038 ein Fluidmittelleitblech 3600 vorgesehen, wobei das Fluidmittelleitblech 3600 gegenüber dem ersten Reibkegel 3038 derart angeordnet ist, dass zwischen dem Fluidmittelleitblech 3600 und dem ersten Reibkegel 3038 ein Raum 3601 entsteht, in welchem Fluidmittel 3112 aufgrund der Rotation des ersten Reibkörpers 3038 hineingezogen wird.

[205] Um eine verbesserte Fluidmittelzufuhr bzw. Fluidmittelförderung an Hauptgetriebegliedern 3000 zu erzielen, weisen die Hauptgetriebeglieder 3000 nach der Figur 17, in welcher zu den Baugruppen nach Figuren 15 und 16 identische Baugruppen auch identische beziffert sind, sowohl eine Fluidmittelzufuhr 3220 als auch eine Fluidmittelleitfläche 3600 auf. Vorteilhafter Weise wird ein aus dem Fluidmittelspalt 3208 gelangtes Fluidmittel 3112 mittels der Fluidmittelzufuhr 3220 auf den ersten Reibkegel 3038 umgelenkt, wobei das umgelenkte Fluidmittel 3112 mittels der in der ersten Rotationsrichtung 3104 rotierenden Reibkegel 3038 in den Raum 3552 befördert. Hinter dem Raum 3552 gelangt das Fluidmittel 3112 an einen Fluidmittelspalt 3207, der sich zwischen den ersten Reibkegel 3038 und dem Reibring 3021 befindet, befördert.

[206] Das in der Figur 18 gezeigte Beispiel 4001 umfasst eine Verstelleinrichtung 4002, in welcher ein

Reibring 4003 mittels Führungsrollen 4004 (hier nur exemplarisch beziffert) drehbar um eine Rotations- achse 4005 gelagert ist. Zusätzlich ist der Reibring 4003 in einem Führungsschlitten 4006 gelagert, mit welchen der Reibring 4003 entlang eines Verstellweges 4007 zwischen einem ersten Verstellweganschlag

4008 und einem zweiten Verstellweganschlag 4009 bewegt werden kann. Damit sich der Führungsschlitten 4006 entlang des Verstellweges 4007 translatorisch bewegt, ist die Verstelleinrichtung 4002 gemäß des Doppelpfeils 4010 drehbar um die Verstelleinrichtungsdrehachse 4011 gelagert.

[207] Damit die Verstelleinrichtung 4002 um die Verstelleinrichtungsdrehachse 4011 gemäß des Dop- pelpfeils 4010 drehen kann, ist an der Verstelleinrichtung 4002 in einem Anschlussbereich 4012 ein hydraulischer Verstellantrieb 4013 angeschlossen. Der hydraulische Verstellantrieb 4013 weist einen hydraulischen Zylinder 4014 auf, in welchem sich ein Zylinderkolben 4015 gemäß der Zylinderdoppelpfeilrichtung 4016 translatorisch hin und her bewegen kann. Gemäß der translatorischen Zylinderkolbenbewegung 4016 dreht die Verstelleinrichtung 4002, wie mit dem Doppelpfeil 4010 angedeutet, um die Verstellein- richtungsdrehachse 4011, so dass je nach translatorische Zylinderkolbenbewegung 4016 der Führungsschlitten 4006 entlang des Verstellweges 4007 zwischen dem ersten Verstellweganschlag 4008 und dem zweiten Verstellweganschlag 4009 hin und her läuft.

[208] Der hydraulische Zylinder 4014 weist eine erste Druckkammer 4017 und eine zweite Druckkammer 4018 auf, die durch den Zylinderkolbenboden 4019 des Zylinderkolbens 4015 räumlich vonein- ander getrennt sind.

[209] Die primäre Druckkammer 4017 steht über eine erste Druckkammerzufuhr 4020 mit einer ersten Steuereinheit 4021 derart in Verbindung, dass ein Druckaufbau bzw. ein Druckabbau in der primären Druckkammer 4017 mittels der ersten Steuereinheit 4021 variiert wird. Durch diese Dracksteuerung hebt oder senkt sich der Zylinderkolben 4015 gemäß der translatorischen Zylinderkolbenbewegung 4016, was zur Folge hat, dass die translatorische Zylinderkolbenbewegung 4016 über den Anschlussbereich 4012 in eine Drehbewegung gemäß des Doppelpfeils 4010 der Verstelleinrichtung 4002 überführt wird.

[210] Der Druckaufbau hinsichtlich der sekundären Druckkammer 4018 wird hierbei über eine zweite Steuereinheit 4022 mittels einer zweiten Druckkammerzufuhr 4023 geregelt. Die zweite Druckkammerzufuhr 4023 umfasst ein Pitot-Rohr 4024, über welches Druckänderungen hinsichtlich eines ölreservoirs 4025, welches in einem ölraum 4026 eines Ausgangskegels 4028 des stufenlos einstellbaren Getriebes angeordnet ist, an die sekundäre Druckkammer 4018 indirekt übertragen wird.

[211] In einem ordnungsgemäßen Betriebszustand des hydraulischen Verstellantriebs 4013 dominiert der Hydraulikdruck in der primären Druckkammer 4017 den Hydraulikdruck, der in der sekundären Druckkammer 4018 vorliegt, so dass im ordnungsgemäßen Betriebszustand die translatorische Zylinder- kolbenbewegung 4016 im Wesentlichen von der ersten Steuereinheit 4021 geregelt wird. Erst im Falle eines Ausfalls der ersten Steuereinheit 4021 und damit eines Ausfalls des Hydraulikdruckes in der primä-

ren Druckkammer 4017 wird die translatorische Zylinderkolbenbewegung 4016 in Abhängigkeit des in der sekundären Druckkammer 4018 vorliegenden Druckverhältnisse geregelt. Die translatorische Zylinderkolbenbewegung 4016 und damit auch die Drehbewegung gemäß des Doppelpfeils 4010 der Verstelleinrichtung 4002 sowie die Positionierung des Führungsschlitten 4006 hängt dann im Wesentlichen von der Drehzahl bzw. den Drehzahlverhältnissen der Getriebeglieder des stufenlos einstellbaren Getriebes ab. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel 4001 hängt die Verstellung des Führungsschlittens 4006 im Wesentlichen von der Drehzahl des Ausgangskegels 4028 ab, da durch die Rotationsgeschwindigkeit des Ausgangskegels 4028 die Druckkräfte im ölreservoir 4025 bestimmt sind. Die im ölreservoir vorliegenden Druckverhältnisse werden über das Pitot-Rohr 4024 an die sekundäre Druckkammer 4018 übertragen. Hiernach richtet sich der translatorische Zylinderkolbenbewegung 4016. Vorzugsweise ist der hydraulische Verstellantrieb 4013 so ausgelegt, dass bei einem Ausfall der ersten Steuereinheit 4021 der Zylinderkolben 4015 derart eine translatorische Zylinderkolbenbewegung 4016 ausführt, dass der Führungsschlitten 4006 mit seinem Reibring 4003 in eine Anfahreinstellung des stufenlos einstellbaren Getriebes verfährt. Hierdurch hat auch bei einem Defekt der ersten Steuereinheit 4021 das stufenlos einstellbare Ge- triebe zumindest Notlaufeigenschaften.

[212] Das in der Figur 19 dargestellte Ausführungsbeispiel 4101 umfasst einen Eingangskegel 4127 und einen Ausgangskegel 4128, die über einen verstellbaren Reibring 4103 miteinander wechselwirken. Der Eingangskegel 4127 ist mit einer Antriebswelle 4129 und der Ausgangskegel 4128 mit einer Abtriebswelle 4130 wirkverbunden. Der Eingangskegel 4127 ist in diesem Ausführungsbeispiel 4101 zum einen durch Zylinderrollenlager (hier nicht weiter dargestellt) und zum anderen durch Kegelrollenlager 4131 gelagert. Insbesondere die Kegelrollenlager 4131 eignen sich besonders gut dazu, neben radial wirkenden Kräften zusätzlich auch axial wirkende Kräfte aufzunehmen. Der Ausgangskegel 4128 ist lediglich durch Zylinderrollenlager 4132 gelagert, wobei die Abtriebswelle 4130 des Ausgangskegels 4128 zusätzlich mittels Kegelrollenlager 4133 gelagert ist. Insbesondere durch die Kegelrollenlager 4133 sind die beiden Kegel 4127 und 4128 in axialer Richtung derart gegeneinander verspannt, dass die notwendigen Anpresskräfte aufgebracht werden können, um Drehmoment über den Reibring 4103 von dem Eingangskegel 4127 auf den Ausgangskegel 4128 und umgekehrt übertragen zu können.

[213] Zum Verspannen bzw. zum Erzeugen der notwendigen Anpresskräfte ist darüber hinaus zwischen der Abtriebswelle 4130 und dem Ausgangskegel 4128 eine Anpresseinrichtung 4134 vorgesehen, während bei diesem Ausführungsbeispiel die Eingangswelle 4129 ebenfalls unmittelbar mit dem Eingangskegel 4127 verbunden ist.

[214] Die Anpresseinrichtung 4134 ist in der Lage, den axialen Abstand zwischen dem Ausgangskegel 4128 und dem Kegelrollenlager 4133 an der Abtriebswelle 4130 zu variieren bzw. - in verspanntem Zustand - entsprechend variierende Anpresskräfte zu erzeugen.

[215] Das übersetzungsverhältnis des hier illustrierten Getriebes wird mittels einer Verlagerung des Reibringes 4103 gewählt, wodurch auf die Gesamtanordnung unterschiedliche Kräfte, insbesondere unterschiedliche Drehmomente, wirken. Um die Anpresskräfte und damit auch die Reibverbindung zwischen den beiden Kegeln 4127 und 4128 den unterschiedlichen Betriebsbedingungen vorteilhaft anpassen zu können, umfasst die Anpresseinrichtung 4134 zwei Anstellscheiben 4135 und 4136, die Führungsbahnen für Kugeln 4137 aufweisen. Die Anstellscheibe 4135 bzw. 4136 sind derart ausgestaltet, dass das Dreh- moment von dem Abtriebskegel 4128 auf die Anstellscheibe 4136 über die Kugeln 4137 auf die Anstellscheibe 4135 und von dort auf die Abtriebswelle 4130 übertragen wird. Die Führungsbahnen für die Kugeln 4137 sind hierbei derart ausgestaltet, dass ein erhöhtes Drehmoment einer Rotation der beiden Anstellscheiben 4135 und 4136 zueinander bedingt, die wiederum dazu führt, dass die Kugeln 4137 entlang der Führungsbahn verlagert werden, wodurch die Anstellscheiben 4135 und 4136 auseinander gedrückt werden. Idealer Weise werden Rotationsbewegungen zwischen den beiden Anstellscheiben 4135 und 4136 nicht ausgeführt, wenn die Anordnung im Wesentlichen starr ist. Das Drehmoment bedingt hierbei durch die schrägen Führungsbahnen unmittelbar eine Anpresskrafterhöhung. Auf diese Wiese erzeugt die Anpresseinrichtung 4134 eine vom Ausgangsdrehmoment abhängige Anpresskraft. Vorteilhafter Weise hat die hier beschriebene Anordnung als mechanische Einrichtung extrem kurze Reaktionszeiten und kann insbesondere auf Stöße im ausgangsseitigem Aπtriebsstrang sehr gut reagieren.

[216] Parallel zu den Kugeln 4137 werden die Anstellscheiben 4135, 4136 mittels einer Federanordnung 4138 auseinandergedrückt, die in der Anpresseinrichtung 4134 eine gewisse Grundlast bereitstellt. Da sich die Kennlinie der vorliegenden Anpresseinrichtung 4134 nur bedingt optimieren lässt, weist die Anpresseinrichtung 4134 eine Kraftkompensation, insbesondere für Teillastbereiche, auf. Dies erfolgt hydraulisch, indem zwischen einer mit der Abtriebswelle 4130 verbundenen Platte der Anstellscheibe 4136 ein Druck hydraulisch erzeugt, welcher der von den Kugeln 4137 und der Feder 4138 erzeugten Anpresskraft entgegenwirkt. Auf diese Weise kann die überschüssige bzw. nicht notwendige, von den Kugeln 4137 und der Federanordnuπg 4138 erzeugten Anpresskraft hydraulisch kompensiert werden.

[217] Der Druck wird über eine Hydraulikleitung 4139 bereitgestellt, die in einer Zusatzwelle 4140 angeordnet ist. Zwischen der Anpresseinrichtung 4134 und dem Ausgangskegel 4128 ist ein ölraum 4126 vorgesehen. Durch das in diesem ölraum 4126 angeordnete öl werden Fliehkräfte, welche insbesondere auf das öl in der Anpresseinrichtung 4134 wirken, besser kompensiert. Je nach Rotationsgeschwindigkeit

des Ausgangskegels 4127 liegen nun unterschiedliche öldruckkräfte hinsichtlich des öls in dem öldruck- raum 4126 vor.

[218] Um diese Kräfteverteilung wird mittels des Pitot-Rohrs (hier der übersichtlichkeit halber nicht dargestellt) in die sekundäre Druckkammer des hydraulischen Verstellantriebs übertragen. Um zur Regu- lierung der Anpresseinrichtung 4134 eine genügend große Menge an öl zur Verfügung zu haben, ist ein ölbereitstellungsreservoir 4141 vorgesehen. Hierbei kann durch eine an einem Elektromotor 4142 angelegte Spannung 4143 ein Drehmoment auf eine Pumpe 4144 aufgebracht werden, worüber die Pumpe 4144 derart eingestellt wird, dass dadurch das Fluid bzw. die Anpresseinrichtung 4134 einen dem durch das Drehmoment bedingten Druck entsprechenden Gegendruck erzeugt.

[219] Das in der Figur 20 gezeigte Ausführungsbeispiel 4201 umfasst eine Verstelleinrichtung 4202, in welcher ein Reibring 4203 geführt ist. Der Reibring 4203 ist mittels Führungsrollen 4204 (hier nur exemplarisch beziffert) rotatorisch um die Achse 4205 gelagert. Damit der Reibring 4203 zusätzlich zu seiner Rotationsbewegung entlang des Verstellweges 4207 auch eine Translationsbewegung ausführen kann, ist eine Baugruppe der Verstelleinrichtung 4202 entsprechend translatorisch verfahrbar.

[220] Die Verstelleinrichtung 4202 ist in ihrem seitlichen Bereich 4250 mit einer Einstellwelle 4251 wirkverbunden, wodurch die gesamte Verstelleinrichtung 4202 um eine Verstelleinrichtungsdrehachse 4211 drehbar ist. Je nach dem, wie die Verstelleinrichtung 4202 von der Einstellwelle 4251 um die Verstelleinrichtungsdrehachse 4211 angestellt wird, verfährt der Führungsschlitten 4206 mit dem darin angeordneten Reibring 4203 entlang der Achse 4205 in eine der beiden Richtungen des Verstell weges 4207. Die Einstellwelle 4251 ist über einen Verstellantriebsmotor angetrieben.

[221] Der Führungsschlitten 4206 weist im Bereich seiner Verbindungsbrücke 4252 (hier nur exemplarisch beziffert) einen Connector 4253 auf, über welchen der Führungsschlitten 4206 mit einem mechanischen Positionierstab 4254 wirkverbunden ist. Der mechanische Positionierstab 4254 ist ein Bauteil einer Drehlageranordnung 4255, die um die Verstelleinrichtungsdrehachse 4211 drehbaren der Verstelleinrich- tung 4202 angeordnet ist. Die Drehlageranordnung 4255 umfasst neben dem Positionierstab 4254 und weiteren hier nicht explizit erläuterten Bauteilgruppen zusätzlich einen Positionierzahnkranz 4256.

[222] Durch die hier gezeigte Verstelleinrichtung 4202, insbesondere durch den Positionierstab 4254 und der Drehlageranordnung 4255 mit dem Positionierzahnkranz 4256, ist es möglich, dass die Position des Reibringes 4203 im Bereich der Verstelleinrichtung 4202 auf mechanischem Wege exakt an eine Datenerfassungs- und/oder Verarbeitungseinheit (hier nicht dargestellt) übermittelt werden kann. Mittels des Positionierstabes 4254 wird darüber hinaus eine lineare Bewegung des Reibringes 4203 entlang der

Rotationsachse 4205 und damit auch eine Positionsänderung des Reibringes 4203 in ein rotatorisches Positionssignal umgewandelt, welches in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel durch den Positionierzahnkranz 4256 verkörpert ist.

[223] Der Reibring 4203 ist gegenüber der Verstelleinrichtung 4202 in einer vorderen Position 4257, wobei die vordere Position einen Anfahrbetriebszustand darstellt, positioniert. Eine zu der vorderen Position 4257 verschiedene Position des Reibringes 4203 ist exemplarisch anhand einer hinteren Position 4258 angedeutet, in welche der Führungsschlitten 4206 und damit auch der Reibring 4203 verlagert werden kann. Die hintere Position 4258 stellt in diesem Ausführungsbeispiel 4201 einen Over-Drive- Betriebszustand dar,

[224] Darüber hinaus verfügt die Anordnung nach Figur 20 über zwei berührungslose, induktive Messwertaufnehmer 4259 und 4260. Hierbei dient der Messwertaufnehmer 4259 der Ausgabe einer binären, zum übersetzungsverhältnis des Getriebes proportionalen Größe, indem er derart über dem Positionierzahnkranz 4256 angeordnet ist, dass er in Abhängigkeit von der Position des Reibringes 4203 bzw. des Führungsschlittens 4206 und mittels des Positionierstabes 4254 ein binäres Signal der Ringposition ausgibt. Hierbei kann der induktive Messwertaufnehmer 4259 die Anwesenheit des Positionierzahnkranzes 4256 entsprechend binär angeben, indem er die induktive änderung, welche durch die Anwesenheit des Positionierzahnkranzes 4256 bzw. durch dessen Abwesenheit bedingt ist, als binäres Signal nämlich „Positionierzahnkranz vorhanden" oder „Positionierzahnkranz nicht vorhanden" ausgibt. Ebenso ist der Messwertaufnehmer 4260 in der Lage ein binäres Signal in Bezug auf die Winkellage des Reibringes 4203 aufzunehmen, indem er ab einer bestimmten Winkellage der Verstelleinrichtung 4202 die Materialanwesenheit von Material der Verstelleinrichtung 4202 entsprechend als binäres Signal, nämlich „Material anwesend" oder „Material nicht anwesend", ausgibt. In diesem Zusammenhang versteht es sich, dass die jeweiligen Messwertaufnehmer 4259, 4260 auch an anderen geeigneten Stellen bzw. Baugruppen dementsprechend angeordnet bzw. messend wirksam werden können. Insbesondere hinsichtlich der Veränderung des übersetzungsverhältnisses bzw. des Anstellwinkels kann diesbezüglich beispielsweise auch die Exen- terscheibe der Einstellwelle 4251 genutzt werden.

[225] Die in Figur 21 dargestellte elektronische Ansteuerung 5000 für ein eine Kupplung umfassendes Kegelreibringgetriebe 5001 kann beispielsweise mit dem Messwertaufnehmer 4260 aus Figur 20 zusammenwirken, indem das Signal 5002 dieses Messwertaufnehmers 4260 einer Notansteuerung 5003 zuge- führt wird.

[226] Hierbei wird die elektronische Ansteuerung 5000 von einer 12-Volt-Baterie 5004 beispielsweise eines Kraftfahrzeuges gespeist. Die elektronische Ansteuerung 5000 umfasst eine Hauptansteuerung 5005, welche vier wesentliche Signale Sl, S2, S3 und S4 an eine Treibereinheit 5006 ausgibt, wobei dieses Signale ein übersetzungsverhältnissignal Sl, eine übersetzungsfreigabesignal S2, ein Kupplungskontroll- signal S3 und ein Kupplungsfreigabesignal S4 umfassen, Anhand dieser Signale kann die Treibereinheit

5006 eine übersetzungsverhältnisansteuerung 5007 und eine Kupplungsansteuerung 5008 an dem Kegelreibringgetriebe 5001 vornehmen, indem beispielsweise durch die übersetzungsverhältnisansteuerung

5007 ein Schrittmotor für die Einstellwelle 4251 des Ausführungsbeispiels nach Figur 20 bzw. durch die Kupplungsansteuerung 5008 eine Kupplung der Schalteinheit 361 des Ausfuhrungsbeispiels nach Figur 7 unmittelbar angetrieben werden.

[227] Die Notansteuerung 5003 ist hierbei eigenständig ausgestaltet und greift ihrerseits mit Signalen Sl*, S2*, S3* bzw. S4* entsprechend auf die Treibereinheit 5003 zu.

[228] Wie unmittelbar ersichtlich, ist die Treibereinheit 5006 einerseits mit Steuertrieben des Kegelreibringgetriebes 5001 und andererseits sowohl mit der Hauptansteuerung 5005 als auch mit der Notan- Steuerung 5003 wirkverbunden. Darüber hinaus ist die Treibereinheit analog, das heißt lediglich mit analog wirkenden Baugruppen, ausgebildet, so dass die Signale äußerst zuverlässig verarbeitet werden können. Es versteht sich hierbei, dass durch die genaue Position der Erfassungsmittel bzw. der Messwertaufnehmer 4259, 4260 das Notfallübersetzungsverhältnis bzw. ein Notfallwinkel oder eine Notfalländerungsgeschwindigkeit für das übersetzungsverhältnis eingestellt werden können,

[229] Darüber hinaus umfasst die elektronische Ansteuerung 5000 noch eine überwachung 5009 der Hauptansteuerung 5005, welche bei diesem Ausführungsbeispiel derart ausgestaltet ist, dass im Normalbetrieb ein positives Signal vorliegen muss. Sowie dieses wegfällt, übernimmt die Notansteuerung 5003 die Kontrolle der Treibereinheit 5006, was dadurch geschieht, dass die Signale S2* und S4* der Notansteuerung etwaige Signale der Hauptansteuerung 5005 unterdrücken, so dass sich die Signale Sl* und S3* der Notansteuerung 5003 in der Treibereinheit 5006 durchsetzen können.

[230] Bei diesem Ausführungsbeispiel gibt die Hauptsteuerung 5005 des Weiteren ein Aktivsignal 5010 aus, durch welches eine Relais 5011 geschlossen wird. Dieses Relais 5011 kann durch die Zündung 5012 des Kraftfahrzeuges überbrückt werden. Das Relais 5011 unterbricht sowohl die Stromversorgung zur Hauptansteuerung 5005 als auch zu der Treibereinheit 5006 und der Notansteuerung 5003.

[231] Insofern arbeitet die Anordnung nach Figur 21 bei einem Ausfall der überwachung 5009 über die Notansteuerung 5003 ohne weiteres weiter, solange das Aktivsignal 5010 besteht. Fällt auch dieses

Aktivsignal 5010 aus, so muss zunächst der Motor gestartet werden. Werden in einer besonderen Ausgestaltung die Messwertaufnehmer bzw. die Erfassungsmittel für die binären Größen zur Ausgabe einer eigenen Betriebsspannung ausgebildet, so kann wegen der geringen Stromaufnahme der Treibereinheiten 5006 die Notansteuerung 5003 auch unabhängig von einer Stromversorgung weiter arbeiten. Ebenso ist es auch möglich, die Stromversorgung 5013 unmittelbar an der Fahrzeugbatterie 5004 anzusetzen, damit die Treibereinheit 5006 und die Notansteuerung 5003 auch bei einem Ausfall des Aktivsignals 5001 weiter mit Spannung versorgt werden.

[232] Es versteht sich, dass statt der induktiven Messwertaufnehmer, die in Figur 20 dargestellt sind, auch andere binäre Messwertaufnehmer, wie beispielsweise kontaktierende Schalter oder berührende Taster bzw. Lichtschranke zur Anwendung kommen können. Hierbei erscheint es erfindungsgemäß wesentlich, dass diese Messwertaufnehmer derart ausgestaltet sind, dass ein binäres, zu einem entsprechenden Wert proportionale Größe erfasst und als Signal ausgegeben wird, wobei ein erster Zustand dieser Größe bzw. dieses Signal eingenommen wird, wenn der entsprechende Wert unterhalb einem bestimmten Wert liegt, und dass der andere Zustand eingenommen wird, wenn dieser Wert oberhalb des bestimmten Wertes liegt.

[233] Bei vorliegendem Ausführungsbeispiel ist auch die Notansteuerung 5003 analog ausgebildet, so dass auf eine komplexe Datenverarbeitung die im Zweifel störanfällig ist und in der Hauptsteuerung 5005 ohne weiteres vorgenommen werden kann, in Notfallsituationen verzichtet wird. Es versteht sich hierbei, dass unter Verzicht auf diesen Vorteil auch in der Notansteuerung 5003 datenverarbeitende Prozesse ablaufen können.

[234] Bei dem in Figur 21 dargestellten Ausführungsbeispiel, welches lediglich den Anstellwinkel des Reibringes, beispielsweise des Reibringes 4203, als Steuersignal nutzt, wird durch die Notfallansteuerung 5003 lediglich die Verstellgeschwindigkeit in einer Notfallsituation geregelt. In einer konkreten Ausführung erfolgt dieses derart, das der Verstellwinkel durch eine geeignete Positionierung des Messwertauf- nehmers 4260 derart von dem binären Signal eingeregelt wird, dass der Reibring 4203 mit einer moderaten Geschwindigkeit, welche den Kraftfahrzeugmotor sowie das Können eines unterdurchschnittlichen Fahrers nicht überfordert, gegen seine Over-Drive-Position 4258 aufläuft. Ist diese erreicht, so stellt sich der Reibring 4203 aufgrund der Begrenzung seines Verstellweges automatisch gerade und verbleibt in dieser Position, so dass die Winkelverstellung unmittelbar dann blockiert werden kann, wenn der Sollwin- kel erreicht ist, also das binäre Signal des Messwertaufnehmers 4260 umspringt. Durch weitere Messwertaufnehmer, wie beispielsweise den Messwertaufnehmer 4259 kann die Notfallregelung komplexer ausgestaltet werden.

Bezugszifferliste:

1 Führungseinrichtung 241 unterer Bereich

2 Käfig 242 Führungsachsenlagerauge

3 Blechkonstruktion 243 erste Rolle

4 elastische Lagereinrichtung 244 zweite Rolle

5 zweite elastische Lagereinrichtung 245 Umlenkeinrichtung

6 dritte elastische Lagereinrichtung 246 Kontaktstelle

7 Bohrungen 301 Führungseinrichtung

8 Reibringgetriebegehäuse 302 Käfig

9 Querschnittsverjüngung 308 Reibringgetriebegehäuse

10 Anstellhebel 311 Schwenkachse

11 Schwenkachse 319 Verstellbrücke

12 Anstellhebelaufnahmeblech 321 Reibring

13 Doppelpfeil 322 erster Rollenhalter

14 weitere Bauteilgruppe 323 zweiter Rollenhalter

15 U-förmig gebogener Bereich 329 Fläche

16 erster Schenkel der Blechkonstruktion 338 erster Reibkegel

17 zweiter Schenkel der Blechkonstruktion 339 zweiter Reibkegel

18 Führungsachse 340 Abstand

19 Verstellbrücke 345 Verstellmotor

20 Pfeilrichtungen 350 erste Reibkegelachse

21 Reibring 351 zweite Reibkegelachse

22 erster Rollenhalter 354 erstes Querhaupt

23 zweiter Rollenhalter 355 zweites Querhaupt

24 Reibringachse 356 erste Führungsachse

25 Drehsicherung 357 zweite Führungsachse

26 Drehsicherungszapfen 358 Zapfen

27 Laufschiene 359 Querantrieb

28 erste Flächenseite 360 Flüssigkeitskupplung

29 Fläche 361 Schalteinheit

30 zweite Flächenseite 362 Reibkegelgetriebe

101 Führungseinrichtung 363 Abtrieb

102 Käfig 364 Welle

118 Führungsachsen 365 Bremsscheibe

119 Verstellbrücke 366 Bremsbacken

121 Reibring 367 freilaufendes Zahnrad

126 Drehsicherungszapfen 368 Vorgelege

135 Lager für die Führungsstange 369 Schaltmuffe

136 Führungsstange 370 Ritzel

137 oberer Bereich 371 Antriebswelle

138 erster Reibkegel 372 Stelle

139 zweiter Reibkegel 373 Ansätze

140 Abstand 374 Ansätze

219 Verstellbrücke 375 Umfangsnut

221 Verstellring 376 Flansch

222 erster Rollenhalter 377 Verstellspindel

223 zweiter Rollenhalter 378 Abtriebswelle

226 Drehsicherungszapfen 379 Anpasseinrichtung

237 oberer Bereich 380 Abtriebsritzel

381 Abtriebsritzel 1103 Fluidmittelreservoir

382 zugewandter Flansch 1104 erste Rotationsrichtung

383 Radialverzahnung 1105 zweite Rotationsrichtung

384 Radialverzahnung 1106 Reibringrotationsrichtung

385 Trennwand 1107 erster Fluidmittelspalt

386 Planetengetriebe 1108 zweiter Fluidmittelspalt

387 Welle 1109 Volumenraum

388 Abtriebswelle 1110 erste Begrenzungslinie

389 Ritzel 1111 zweite Begrenzungslinie

390 Getriebeabtriebswelle 1112 Fluidmittel

391 Zahnrad 1113 Spitze

392 Ritzel, welches einstückig mit dem 1200 Hauptgetriebeglieder

Zahnrad 391 verbunden ist 1201 Fluidmittelzufuhr

393 Planetenzahnräder 1202 Fluidmittelreservoir

394 Planetenträger 1207 erster Fluidmittelspalt

395 zylindrischer Ansatz 1208 zweiter Fluidmittelspalt

421 Reibring 1212 Fluidmittel

438 erster Reibkegel 1220 weitere Fluidmittelzufuhr

439 zweiter Reibkegel 1221 Fluidmittel

440 Abstand 1222 Strömrichtung

450 erste Reibkegelachse 1223 Zurücklenkrichtung

451 zweite Reibkegelachse 1303 Fluidmittelreservoir

508 Gehäuse 1312 Fluidmittel

521 Reibring 1330 unterer Bereich

538 erster Reibkegel 1331 erstes Flügelrad

539 zweiter Reibkegel 1332 zweites Flügelrad

540 Abstand 1333 Reibringrotatioπsachse

550 erste Reibkegelachse 1334 Umlaufrichtung des ersten Flügelrades

551 zweite Reibkegelachse 1335 Umlaufrichtung des zweiten Flügelra

608 Gehäuse des

638 erster Reibkegel 1336 Flügel

639 zweiter Reibkegel 1337 Schleuderrichtung

650 erste Reibkegelachse 1403 Fluidmittelreservoir

651 zweite Reibkegelachse 1412 Fluidmittel

721 Reibring 1431 erstes Flügelrad

821 Reibring 1432 zweites Flügelrad

1001 erste Mantelfläche 1440 erste Umlenkeinrichtung

1002 Rillen 1441 zweite Umlenkeinrichtung

1003 zweite Mantelfläche 1442 erste Umlenkrichtung

1004 äußere Lauffläche 1443 zweite Umlenkrichtung

1005 innere Lauffläche 1444 erste Umlenkrichtung

1006 Mittenbereich 1445 zweite Umlenkrichtung

1007 erster Seitenbereich 2000 Hauptgetriebeglied

1008 zweiter Seitenbereich 2021 Reibring

1009 erster übergang 2038 erster Reibkegel

1010 zweiter übergang 2039 zweiter Reibkegel

1011 Querkrümmung 2051 Reibkegelachse

1012 Fluid 2104 erste Rotationsrichtung

1100 Hauptgetriebeglieder 2500 Fluidmittelzufuhrleitung

1101 Fluidmittelzufuhr 2501 erste Fluidmittelstrahldüse

1102 unterer Bereich des Reibkegelgetriebes 2502 zweite Fluidmittelstrahldüse

2503 dritte Fluidmittelstrahldüse 4028, 4128 Ausgangskegel

2504 vierte Fluidmittelstrahldüse 4129 Antriebswelle 2207 erster Fluidmittelspalt 4130 Abtriebswelle

2505 Zone 4131 Kegelrollenlager

2550 Ausgangskegel 4132 Zylinderrollenlager

2551 Ausgangskegelachse 4133 Kegelrollenlager

2552 Raum 4134 Anpresseinrichtung

2553 Hülleinrichtung 4135, 4136 Anstellscheiben

2554 Förderrichtung 4137 Kugeln 3000 Getriebeglieder 4138 Federanordnung 3021 Reibring 4139 Hydraulikleitung

3038 erster Reibkegel 4140 Zusatzwelle

3039 zweiter Reibkegel 4141 ölbereitstellungsreservoir 3104 erste Rotationsrichtung 4142 Elektromotor

3207 erster Fluidmittelspalt 4143 angelegte Spannung

3208 zweiter Fluidmittelspalt 4144 Pumpe

3220 Fluidmittelzufuhr 4250 seitlicher Bereich

3221 Fluidmittel 4251 Einstellwelle

3600 Fluidmittelleitblech 4252 Verbindungsbrücke

3552 Raum 4253 Connector

3602 Fluidmittelzufuhr 4254 Positionierstab

4001. 4101, 4201 Ausführungsbeispiel 4255 Drehlageranordnung

4002. 4102, 4202 Verstelleinrichtung 4256 Positionierzahnkranz

4003, 4103, 4203 Reibring 4257 vordere Position

4004, 4204 Führungsrollen 4258 hintere Position

4005, 4105, 4205 Rotationsachse 4259 Messwertaufnehmer für übersetzungs¬

4006, 4206 Führungsschlitten verhältnis

4007, 4107, 4207 Verstellweg 4260 Messwertaufnehmer für die Verände¬

4008 erster Verstellweganschlag rung des übersetzungsverhältnisses

4009 zweiter Verstellweganschlag 5000 elektronische Ansteuerung

4010 Doppelpfeil 5001 Kupplung umfassendes Kegelreibring¬

4011, 4211 Verstelleinrichtungsdrehachse getriebe

4012 Anschlussbereich 5002 Signal

4013 hydraulischer Verstellantrieb 5003 Notansteuerung

4014 hydraulischer Zylinder 5004 Batterie

4015 Zylinderkolben 5005 Hauptansteuerung

4016 translatorische Zylinderkolbenbewe5006 Treibereinheit gung 5007 übersetzungsverhältnisansteuerung

4017 primäre Druckkammer 5008 Kupplungsansteuerung

4018 sekundäre Druckkammer 5009 überwachung der Hauptansteuerung

4019 Zylinderkolbenboden 5010 Aktivsignal

4020 erste Druckkammerzufuhr 5011 Relais

4021 erste Steuereinheit 5012 Zündung des Kraftfahrzeuges

4022 zweite Steuereinheit Sl, Sl* übersetzungsverhältnissignal

4023 zweite Druckkammerzufuhr S2, S2* übersetzungsfreigabesignal

4024 Pitot-Rohr S3, S3* Kupplungskontrollsignal

4025 ölreservoir S4, S4* Kupplungsfreigabesignal 4026, 4126 ölraum 4127 Eingangskegel