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Title:
FRICTION-WHEEL PLANETARY GEAR FOR CONVERTING A ROTATING MOVEMENT INTO A BACK AND FORTH MOVEMENT WITH DECREASED FREQUENCY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/095264
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gear assembly (1) comprising a gear shaft (3), preferably an output shaft of an electric motor (5), output rotational bodies (15) engaging with the gear shaft (3), interacting with the gear shaft in the radial direction, by contact with the gear shaft, and interacting, in the axial direction of the gear shaft, with an upper guideway body which can be moved in the axial direction and which puts a stress on the output rotational bodies (15). An interaction region of the gear shaft has a circular cross-section, and a guideway (20) of the guideway body (13) has a structure which enables it to be adjusted in height around the circumference thereof.

Inventors:
FRENKEN EGBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/005453
Publication Date:
November 28, 2002
Filing Date:
May 17, 2002
Export Citation:
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Assignee:
KLAUKE GMBH GUSTAV (DE)
FRENKEN EGBERT (DE)
International Classes:
F16H1/28; F16H13/06; F16H25/12; F16H57/02; (IPC1-7): F16H25/12; F16H13/06
Foreign References:
US4052915A1977-10-11
US3659971A1972-05-02
US3403668A1968-10-01
Attorney, Agent or Firm:
Müller, Enno (Rieder & Partner Corneliusstrasse 45 Wuppertal, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Getriebe (1) mit einer Getriebewelle (3), vorzugsweise einer Abtriebswelle (3) eines Elektromotors (5), und mit der Getriebewelle (3) in Eingriff ste henden AbtriebsRotationskörpern (15), dadurch gekennzeichnet, dass die AbtriebsRotationskörper (15) in radialer Richtung mit der Getriebewelle zusammenwirken, durch Anlage an der Getriebewelle, und in Axialrich tung der Getriebewelle mit einem in der Axialrichtung beweglichen und auf die AbtriebsRotationskörper (15) hin belasteten oberen Laufbahnkör per zusammenwirken, wobei ein Zusammenwirkungsbereich der Getrie bewelle einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und eine Laufbahn (20) des Laufbahnkörpers (13) über ihren Umfang höhenmäßig strukturiert ist.
2. Motor, vorzugsweise Elektromotor (5), mit einer Abtriebswelle (3), wobei die Abtriebswelle eine RadialLagerung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung aus mit der Abtriebswelle (3) unmittelbar zusammen wirkenden AbtriebsRotationskörpern (15) besteht, dass die Abtriebs Rotationskörper einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen, wie auch die Abtriebswelle in dem Zusammenwirkungsbereich einen kreisförmigen Querschnitt aufweist, und dass die AbtriebsRotationskörper (15) mit einem oberen Laufkörper (13) zusammenwirken.
3. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen der AbtriebsRotationskörper (15) auf einer Kreisbahn umlau fen.
4. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ab triebsRotationskörper (15) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
5. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ge triebewelle (3) im Bereich des Zusammenwirkens mit den Abtriebs Rotationskörpern (15) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
6. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Ge triebe (1) ein Untersetzungsgetriebe ist und dass die zur Lagerung der Ge triebewelle (3) dienenden AbtriebsRotationskörper (15) mit einer deutlich niedrigeren Frequenz als der Drehfrequenz der Getriebewelle (3) umlaufen.
7. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ge triebewelle (3) ausgehend von dem Elektromotor (5) bis in den Zusam menwirkungsbereich durchgehend denselben kreisförmigen Querschnitt aufweist.
8. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ab triebsRotationskörper (15) relativ zu der Getriebewelle (3), jedoch stets in Anlage an dieser, eine oszillierende Bewegung vollziehen.
9. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbahn (20) des oberen Laufbahnkörpers (13) zur Getriebewelle (3) hin geneigt verläuft, wobei sie im Querschnitt mit der Längsachse (x) der Ab triebswelle (3) zum freien Ende (23) der Getriebewelle (3) hin betrachtet ei nen spitzen Winkel (Beta) einschließt.
10. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die hö henmäßige Strukturierung bezüglich eines zur Getriebewelle (3) konzentri schen Kreises gegeben ist.
11. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ab triebsRotationskörper (15) scheibenförmig gestaltet sind.
12. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ab triebsRotationskörper (15) in einem Käfig (14) bezüglich der Getriebewelle (3) sich diametral gegenüberliegend gehalten sind.
13. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ab triebsRotationskörper (15) motorseitig mit einem unteren Laufbahnkörper (12) zusammenwirken.
14. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbahn (19) des unteren Laufbahnkörpers (12) zur Getriebewelle (3) hin geneigt verläuft, wobei im Querschnitt mit der Längsachse (x) der Ab triebswelle (3) zum motorseitigen Ende der Getriebewelle (3) hin betrachtet einen spitzen Winkel (Alpha) einschließt.
15. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbahn (19) des unteren Laufbahnkörpers (12) über ihren Umfang hö henmäßig strukturiert ist.
16. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass jeden falls bei höhenmäßiger Strukturierug des unteren (12) und oberen Lauf bahnkörpers (13) diese in Umfangsrichtung umfangsmäßig zueinander ein stellbar sind.
17. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ab triebsRotationskörper (15) eine WellenEingriffsfläche (25) aufweist, die sich parallel zur Achse (x) der Getriebewelle (3) erstreckt.
18. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ab triebsRotationskörper (15) eine LaufbahnEingriffsfläche (26) aufweist, die sich in einem gleichen Winkel zur Getriebewelle (3) wie die Laufbahn (19, 20) des zugeordneten Laufbahnkörpers (12,13) zur Getriebewelle (3) er streckt.
19. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ab triebsRotationskörper (15) mittels einer Randkante als Laufbahn Eingriffsfläche (26) mit der Laufbahn (19,21) des zugeordneten Laufbahn körpers (12,13) zusammenwirkt.
20. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ge Abtriebswelle (3) eine Umfangsverzahnung (20) aufweist, die mit einer Um fangsverzahnung (30) der AbtriebsRotationskörper (15) kämmt.
21. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Ab triebsRotationskörper (15) mit einer Innenverzahnung (32) eines die Ab triebsRotationskörper (15) und die Abtriebswelle (3) aufnehmenden Ring körpers (31) kämmen.
22. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass drei oder mehr AbtriebsRotationskörper (15) vorgesehen sind.
23. Getriebe oder Motor nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr Einheiten von AbtriebsRotationskörpern (15) und einem oberen Laufbahnkörper (13) axial hintereinander vorgesehen sind.
Description:
REIBRAD-UMLAUFGETRIEBE ZUR UMFORMUNG EINER DREHENDEN IN EINE HIN-UND HERGEHENDE BEWEGUNG MIT HERABGESETZTER FREQUENZ Getriebe oder Motor mit einer Abtriebswelle Die Erfindung betrifft zunächst ein Getriebe mit einer Getriebewelle, vorzugsweise einer Abtriebswelle eines Elektromotors, und mit der Getriebewelle in Eingriff stehenden Abtriebs-Rotationskörpern.

Derartige Getriebe sind bekannt und finden zumeist Anwendung in Elektromaschinen.

Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Tech- nik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, ein Getriebe der in Rede stehenden Art in vorteilhafter Weise weiterzubilden.

Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Abtriebs-Rotationskör- per in radialer Richtung mit der Getriebewelle zusammen- wirken, durch Anlage an der Getriebewelle, und in Axial- richtung der Getriebewelle mit einem in der Axialrich- tung beweglichen und auf die Abtriebs-Rotationskörper hin vorgespannten oder belasteten (oberen) Laufbahnkör- per zusammenwirken, wobei eine Laufbahn des Laufbahnkör- pers über ihren Umfang, jedenfalls in Bezug auf eine Umlauf-Kreisbahn eines Abtriebs-Rotationskörpers, höhen- mäßig strukturiert ist. Zudem ist bevorzugt, dass ein Zusammenwirkungsbereich der Abtriebswelle mit den Ab- triebs-Rotationskörpern einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein Getrie- be geschaffen, mittels welchem eine Rotationsbewegung der Getriebewelle in eine Axialbewegung des Laufbahnkör- pers koaxial zur Getriebewelle gewandelt wird. Insbe- sondere wird auch eine Untersetzung von höheren Drehzah- len der Getriebewelle in eine niedrige Umlauf-Drehzahl 00036 eines oder der Abtriebs-Rotationskörper bzw. auch eines 00037 Käfigs, wie weiter unten noch erläutert, in welchem der 00038 oder die Abtriebs-Rotationskörper aufgenommen sind, 00039 erreicht. Das Getriebe, das in einem engeren Sinne 00040 auch als Reibrad-Getriebe, speziell als Planeten-Reib- 00041 radgetriebe, einzuordnen ist, erbringt insbesondere 00042 auch eine Wandlung der Rotationsbewegung der Getriebe- 00043 welle in eine hin-und hergehende Bewegung eines Lauf- 00044 bahnkörpers. Konkret handelt es sich um eine hin-und 00045 hergehende Bewegung in Richtung der Getriebewelle.

00046 00047 Die Erfindung erfasst aber auch die Bewegungsumkehr, 00048 d. h. die Wandlung einer hin-und hergehenden Bewegung 00049 mittels eines solchen Getriebes in eine Drehbewegung.

00050 Die Getriebewelle ist dann-betrachtet vom Getriebe 00051 aus-eine Abtriebswelle.

00052 00053 Durch die Belastung des Laufbahnkörpers gegen die Ab- 00054 triebs-Rotationskörper ist eine stete Anlage der Ab- 00055 triebs-Rotationskörper gegen die Laufbahn gegeben. Da 00056 letztere höhenmäßig strukturiert ist, ergeben sich je 00057 nach Umlaufposition der Abtriebs-Rotationskörper ver- 00058 schiedene axiale Positionen des Laufbahnkörpers. Entspre- 00059 chend wird die Drehbewegung der Abtriebswelle in eine 00060 Pumpbewegung des Laufbahnkörpers gewandelt. Hierbei ist 00061 das Getriebe einfach aufgebaut, wobei der bevorzugt die 00062 Getriebewelle antreibende Elektromotor und die bspw.

00063 sogleich durch die Laufbahnkörper gebildete Kolbenflä- 00064 che in axialer Hintereinander-Anordnung in einem Gehäu- 00065 se vorgesehen werden können. Zufolge dessen ist ein 00066 stabartiges Gerätegehäuse realisierbar.

00067 00068 00069 Bei einer Ausbildung des Laufbahnkörpers als Kolben 00070 ist das erfindungsgemäße Getriebe bspw. in einer Ein- 00071 spritzpumpe oder einer elektrisch betätigbaren Luftpum- 00072 pe einsetzbar. Auch sind Anwendungen denkbar, bei 00073 welchen über den Kolben bzw. den Laufbahnkörper eine 00074 Erhöhung eines Öldruckes zur Betätigung hydraulischer 00075 oder pneumatischer Werkzeuge erreicht wird. Darüber 00076 hinaus sind auch vibrationserzeugende Anwendungen denk- 00077 bar, so bspw. bei einer Anordnung des erfindungsgemäßen 00078 Getriebes in einer Putz-oder Poliermaschine, wobei 00079 über die Getriebewelle ein entsprechendes Werkzeug 00080 gedreht werden kann und über die auf die Laufbahn ein- 00081 wirkenden Abtriebs-Rotationskörper und/oder der damit 00082 einhergehenden, gegebenenfalls federunterstützten Hin- 00083 und Herbewegung des Laufbahnkörpers die (Axial-) Vibrati- 00084 on des angetriebenen Werkzeugs erzeugt wird.

00085 00086 Die Erfindung betrifft desweiteren einen Motor mit 00087 einer Abtriebswelle, vorzugsweise einen Elektromotor, 00088 wobei die Abtriebswelle eine Lagerung aufweist. Um 00089 einen Motor, vorzugsweise Elektromotor der in Rede 00090 stehenden Art hinsichtlich der Lagerung der Abtriebswel- 00091 le zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Lagerung 00092 aus mit der Abtriebswelle unmittelbar zusammenwirkenden 00093 Abtriebs-Rotationskörpern besteht, welche Abtriebs-Rota- 00094 tionskörper mit einem oberen und/oder unteren Laufbahn- 00095 körper zusammenwirken. Zufolge dieser Ausgestaltung 00096 ist eine Abtriebswellen-Lagerung gegeben, welche sich 00097 durch einen einfachen Aufbau auszeichnet. Hierbei ste- 00098 hen die Abtriebs-Rotationskörper mit der Abtriebswelle 00099 in Eingriff. Als besonders vorteilhaft erweist sich 00100 diese Ausgestaltung der Lagerung dann, wenn die Ab- 00101 triebs-Rotationskörper in Axialrichtung der Abtriebswel- 00102 le mit einem in der Axialrichtung beweglichen und auf 00103 die Abtriebs-Rotationskörper hin vorgespannten oder 00104 belasteten oberen Laufbahnkörper zusammenwirken, wobei 00105 eine Laufbahn des Laufbahnkörpers über ihren Umfang 00106 höhenmäßig strukturiert ist. Zufolge dessen ist durch 00107 die gewählte Anordnung neben einer Lagerung der Ab- 00108 triebswelle auch eine Übersetzung der Drehbewegung der 00109 Abtriebswelle in eine hin-und hergehende Bewegung des 00110 Laufbahnkörpers, insbesondere des oberen Laufbahnkör- 00111 pers erreicht, so dass hierdurch etwa eine elektromoto- 00112 risch angetriebene Pumpe oder ein Vibrationserzeuger 00113 geschaffen ist.

00114 00115 Die nachfolgend aufgeführten Vorteile und Weiterbildun- 00116 gen beziehen sich sowohl auf ein Getriebe mit einer 00117 Getriebewelle gemäß Anspruch 1 als auch auf einen Motor 00118 mit einer Abtriebswelle gemäß Anspruch 2 und darüber 00119 hinaus auch auf eine Kombination dieser Erfindungsgegen- 00120 stände. Der Einfachheit halber ist nachstehend die 00121 Welle des Motors bzw. des Getriebes durchgehend als 00122 Getriebewelle bezeichnet (soweit nicht auf die Alterna- 00123 tive jeweils nochmals hingewiesen ist).

00124 00125 So ist in einer vorteilhaften Weiterbildung vorgesehen, 00126 dass die Laufbahn des oberen Laufbahnkörpers, d. h. des 00127 auf der dem Elektromotor abgewandten Seite der Ab- 00128 triebs-Rotationskörper angeordneten Laufbahnkörpers, 00129 zur Getriebwelle hin geneigt verläuft (gesehen von dem 00130 Elektromotor in Richtung des oberen Laufbahnkörpers), 00131 wobei sie im Querschnitt mit der Längsachse der Getrie- 00132 bewelle zum freien Ende der Getriebswelle hin betrach- 00133 tet einen spitzen Winkel einschließt. Zufolge dessen 00134 bildet die Laufbahn eine Konusfläche aus, die zu einer 00135 punkt-bzw. in Strenge ellipsenartigen Berührung zwi- 00136 schen den Abtriebs-Rotationskörpern und der Laufbahn 00137 führt. Diesbezüglich ist bevorzugt vorgesehen, dass die 00138 höhenmäßige Strukturierung bezüglich eines zur Getriebe- 00139 welle konzentrischen Kreises gegeben ist. So ist bspw.

00140 die Laufbahn des Laufbahnkörpers mittels eines Fräsers, 00141 der jedoch abweichend von einer Kreisform geführt wird, 00142 hergestellt.

00143 00144 Das die Konusfläche, d. h. die Laufbahn, aufweisende 00145 Element-der Laufbahnkörper-wird bedingt durch die 00146 rückwärtige Belastung in Richtung auf die Abtriebs-Rota- 00147 tionskörper ausgelenkt. Hinsichtlich der Ausgestaltung 00148 der Abtriebs-Rotationskörper ist bevorzugt vorgesehen, 00149 dass diese scheibenförmig gestaltet sind. Es sind auch 00150 bspw. kugelförmige Abtriebs-Rotationskörper denkbar.

00151 Insbesondere bei einer scheibenförmigen Gestaltung 00152 erweist es sich weiter als vorteilhaft, dass die Ab- 00153 triebs-Rotationskörper in einem Käfig bezüglich der 00154 Getriebewelle sich diametral gegenüberliegend gehalten 00155 sind. Zufolge dieser Ausgestaltung ist die radial fluch- 00156 tende Beaufschlagung der Getriebewelle bzw. der Ab- 00157 triebswelle sichergestellt.

00158 00159 Besonders vorteilhaft erweist sich weiter, dass die 00160 Abtriebs-Rotationskörper gegenüberliegend, also gegebe- 00161 nenfalls antriebs-oder motorseitig, mit einem unteren 00162 Laufbahnkörper zusammenwirken. Demzufolge sind die 00163 Abtriebs-Rotationskörper in Axialrichtung betrachtet 00164 zwischen zwei Laufbahnkörpern gefangen, unter beidseiti- 00165 ger Beaufschlagung der zugeordneten Laufbahn. Auch 00166 hierbei wird bevorzugt, dass die Laufbahn des unteren 00167 Laufbahnkörpers zur Getriebewelle hin geneigt verläuft, 00168 wobei sie im Querschnitt mit der Längsachse der Getrie- 00169 bewelle bzw. der Abtriebswelle zum motorseitigen Ende 00170 der Getriebewelle bzw. der Abtriebswelle hin betrachtet 00171 einen spitzen Winkel einschließt. Die Neigungswinkel 00172 der Laufbahnen des oberen und des unteren Laufbahnkör- 00173 pers können hierbei unterschiedliche Winkel zur Getrie- 00174 bewellen-Längsachse einschließen, wobei der Winkel der 00175 Laufbahn des unteren Laufbahnkörpers zur Getriebewel- 00176 len-Längsachse bis zu 90° betragen kann. Diesbezüglich 00177 ist weiter denkbar, dass die Laufbahn des unteren Lauf- 00178 bahnkörpers höhenmäßig gleichmäßig ausgeformt ist, so 00179 dass diese Laufbahn die Funktion einer unteren, in 00180 Umlaufrichtung der Abtriebs-Rotationskörper gleichmäßi- 00181 gen Abstützfläche ausübt. Alternativ kann jedoch vorge- 00182 sehen sein, dass die Laufbahn des unteren Laufbahnkör- 00183 pers über ihren Umfang höhenmäßig strukturiert ist.

00184 Entsprechend der Ausgestaltung der Laufbahn des oberen 00185 Laufbahnkörpers ist auch beim unteren Laufbahnkörper 00186 bevorzugt eine Konusfläche ausgeformt, die zu einer 00187 punkt-bzw. in Strenge ellipsenartigen Berührung zwi- 00188 schen dem Abtriebs-Rotationskörperrand und der Laufbahn 00189 führt. Demzufolge wird nicht nur der obere Laufbahnkör- 00190 per durch die Abtriebs-Rotationskörper in Axialrichtung 00191 ausgelenkt, sondern darüber hinaus auch durch die höhen- 00192 mäßige Strukturierung der unteren Laufbahn die Ab- 00193 triebs-Rotationskörper selbst und mit diesen der obere 00194 Laufbahnkörper oszillatorartig entgegen der Belastung 00195 bzw. Vorspannung bewegt. Es ist eine axiale, hin-und 00196 hergehende Bewegung. Der untere Laufbahnkörper ist 00197 unabhängig davon, ob er auch in seiner Laufbahn höhenmä- 00198 ßig strukturiert ist, wesentlich im Hinblick auf die 00199 Abwälzbewegung eines Abtriebs-Rotationskörpers ; denn 00200 ein Abtriebs-Rotationskörper stützt sich an dem unteren 00201 Laufbahnkörper im Zuge einer Abwälzung und Anhebung des 00202 oberen Laufbahnkörpers ab. Die Beanspruchung des Lauf- 00203 bahnkörpers wird auf beide gegenüberliegende Rotations- 00204 körper verteilt.

00205 00206 Die beiden Laufbahnkörper sind gemäß einer Ausgestal- 00207 tung gegenüber der Abtriebswelle und den Abtriebs-Rota- 00208 tionskörpern drehfest angeordnet. Um jedoch eine Hubver- 00209 stellung anzubieten, ist in einer vorteilhaften Ausge- 00210 staltung vorgesehen, dass jedenfalls bei höhenmäßiger 00211 Strukturierung des unteren und oberen Laufbahnkörpers 00212 diese Laufbahnkörper in Umfangsrichtung zueinander 00213 einstellbar sind. Eine höhenmäßige Strukturierung der 00214 Laufbahn des unteren Laufbahnkörpers führt auch auf- 00215 grund der hiermit einhergehenden betriebsmäßigen Axial- 00216 bewegung der Laufbahnkörper zu einer Belastung der 00217 Getriebewelle in Axialrichtung. Um hier Abhilfe zu 00218 schaffen, kann auch eine axial bewegliche Welle, gegebe- 00219 nenfalls aufgrund entsprechender Wellenkupplung, vorge- 00220 sehen sein.

00221 00222 Bezüglich der Zusammenwirkung von Abtriebs-Rotationskör- 00223 pern und Getriebewelle bzw. Abtriebswelle wird vorge- 00224 schlagen, dass ein Abtriebs-Rotationskörper eine Wel- 00225 len-Eingriffsfläche aufweist, die sich parallel zur 00226 Achse der Getriebewelle bzw. Abtriebswelle erstreckt.

00227 So kann diesbezüglich eine reibschlüssige Mitnahme der 00228 Abtriebs-Rotationskörper über die Getriebewelle bzw.

00229 die Abtriebswelle erfolgen. Des Weiteren ist vorgese- 00230 hen, dass ein Abtriebs-Rotationskörper eine Laufbahn- 00231 Eingriffsfläche aufweist, die sich in einem gleichen 00232 Winkel zur Getriebewelle wie die Laufbahn des zugeordne- 00233 ten Laufbahnkörpers zur Getriebwelle erstreckt. Demzu- 00234 folge sind bevorzugt bei einer scheibenförmigen Ausge- 00235 staltung der Abtriebs-Rotationskörper diese im Bereich 00236 der umlaufenden Randkanten gefast. Alternativ kann 00237 jedoch auch vorgesehen sein, dass ein Abtriebs-Rotati- 00238 onskörper mittels einer Randkante als Laufbahn-Ein- 00239 griffsfläche mit der Laufbahn des zugeordneten Laufbahn- 00240 körpers zusammenwirkt. Weiter kann auch vorgesehen 00241 sein, dass die Randkante im Querschnitt eine gekrümmte, 00242 etwa kreisabschnittförmig gekrümmte Randkante aufweist.

00243 Hierbei ergibt sich in Zusammenwirkung mit der in Um- 00244 fangsrichtung konkav verlaufenden Laufbahn des Laufbahn- 00245 körpers eine besonders vorteilhafte Wälzpaarung.

00246 00247 Eine weitere alternative Ausführungsform sieht vor, 00248 dass die Getriebewelle bzw. die Abtriebswelle eine 00249 Umfangsverzahnung aufweist, die mit einer Umfangsverzah- 00250 nung der Abtriebs-Rotationskörper kämmt. Auch derartig 00251 ausgeformte Abtriebs-Rotationskörper können in einem 00252 Käfig bezüglich der Getriebewelle bzw. der Abtriebswel- 00253 le sich diametral gegenüberliegend gehalten sein.

00254 Möglich ist hingegen auch, dass die Abtriebs-Rotations- 00255 körper mit einer Innenverzahnung eines die Abtriebs-Ro- 00256 tationskörper und die Getriebewelle aufnehmenden Ring- 00257 körpers kämmen. Auch hierdurch ist die radial fluchten- 00258 de Beaufschlagung der Getriebewelle bzw. der Abtriebs- 00259 welle gewährleistet. Um im Verhältnis zu einer vorbe- 00260 stimmten Drehzahl der Getriebewelle bzw. der Abtriebs- 00261 welle eine Frequenzerhöhung der oszillierenden Bewegung 00262 zu erreichen, können drei oder mehr Abtriebs-Rotations- 00263 körper vorgesehen sein. Entsprechend der Anzahl der 00264 Abtriebs-Rotationskörper ist auch die Laufbahn des 00265 oberen Laufbahnkörpers und gegebenenfalls die Laufbahn 00266 des unteren Laufbahnkörpers höhenmäßig strukturiert.

00267 Eine weitere Verlängerung des Hubes kann dadurch er- 00268 reicht sein, dass zwei oder mehr Einheiten von Ab- 00269 triebs-Rotationskörper und einem oberen Laufbahnkörper 00270 axial hintereinander vorgesehen sind.

00271 00272 Das erfindungsgemäße Getriebe ist ausgesprochen einfach 00273 aufgebaut. Sowohl die Abtriebs-Rotationskörper als auch 00274 die bevorzugt konisch ausgeformte Laufbahnen aufweisen- 00275 den Laufbahnkörper sind einfach herstellbar. Es ergibt 00276 sich auch eine größere Laufruhe gegenüber bekannten 00277 Getrieben. Vorteilhaft ist auch, dass eine rein sinus- 00278 förmige Bewegung möglich ist. Auch weist das Getriebe 00279 ein vergleichsweise geringes Gewicht und einen günsti- 00280 gen Raumbedarf auf. Um bei der oszillierenden Bewegung 00281 des oberen Laufbahnkörpers und gegebenenfalls der Ab- 00282 triebs-Rotationskörper einer ungewollten Verlustlei- 00283 stung durch einen Aufpumpeffekt entgegenzuwirken, kann 00284 der obere, axial bewegliche Laufbahnkörper mit in Längs- 00285 erstreckung der Getriebewelle ausgerichteten Durchbre- 00286 chungen versehen sein. Der Hub des oberen Laufbahnkör- 00287 pers entspricht bevorzugt etwa einem Zehntel bis einem 00288 Dreißigstel des Kolbendurchmessers, d. h. des Durchmes- 00289 sers des Laufbahnkörpers. Wenn der obere Laufbahnkörper 00290 zugleich als Kolben dienen soll, der geschlossen ausge- 00291 bildet ist, wird zweckmäßigerweise eine entsprechende 00292 Lüftung radial vorgesehen. Bspw. kann in einer das 00293 Getriebe radial umgebenden Wandung eine Lüftungsöffnung 00294 ausgebildet sein.

00295 00296 Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten 00297 Zeichnung, welche lediglich mehrere Ausführungsbeispie- 00298 le darstellt, näher erläutert. Es zeigt : 00299 00300 Fig. 1 eine perspektivische, partiell geschnittene 00301 Darstellung eines erfindungsgemäßen Getriebes 00302 in einer ersten Ausführungsform, bei Anordnung 00303 desselben in einem hydraulischen Pressgerät ; 00304 00305 Fig. 2 den Längsschnitt durch das Pressgerät mit 00306 Getriebe gemäß Fig. 1 ; 00307 00308 Fig. 3 den Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2 ; 00309 00310 Fig. 4 das Getriebe der ersten Ausführungsform in 00311 einer perspektivischen Explosionsdarstellung ; 00312 00313 Fig. 5 eine vergrößerte Längsschnittdarstellung durch 00314 das Getriebe, die unterste Stellung eines 00315 oberen, einen Kolben ausbildenden Laufbahnkör- 00316 pers betreffend ; 00317 00318 Fig. 6 den Schnitt gemäß der Linie VI-VI in Fig. 5 ; 00319 00320 Fig. 7 den Schnitt gemäß der Linie VII-VII in Fig. 5 ; 00321 00322 Fig. 8 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, 00323 jedoch die obere Totpunktstellung des oberen 00324 Laufbahnkörpers betreffend ; 00325 00326 Fig. 9 den Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig. 8 ; 00327 00328 Fig. 10 den Schnitt gemäß der Linie X-X in Fig. 8 ; 00329 00330 Fig. 11 eine perspektivische Explosionsdarstellung 00331 eines Getriebes in einer zweiten Ausführungs- 00332 form ; 00333 00334 Fig. 12 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, 00335 jedoch die zweite Ausführungsform betreffend, 00336 bei einem eingestellten Null-Hub ; 00337 00338 Fig. 13 den Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII in 00339 Fig. 12 ; 00340 00341 Fig. 14 den Schnitt gemäß der Linie XIV-XIV in Fig. 12 ; 00342 00343 Fig. 15 eine der Fig. 12 entsprechende Schnittdarstel- 00344 lung, jedoch nach einer um 90° um eine Ab- 00345 triebsachse verlagerten Stellung von Abtriebs- 00346 Rotationskörpern ; 00347 00348 Fig. 16 den Schnitt gemäß der Linie XVI-XVI in Fig. 15 ; 00349 00350 Fig. 17 den Schnitt gemäß der Linie XVII-XVII in 00351 Fig. 15 ; 00352 00353 Fig. 18 00354 bis 23 Darstellungen gemäß den Fig. 12 bis 17, jedoch 00355 bei einem eingestellten halben Maximalhub ; 00356 00357 Fig. 24 00358 bis 29 weitere Darstellungen gemäß den Fig. 12 bis 00359 17, jedoch bei Einstellung eines maximalen 00360 Hubes ; 00361 00362 Fig. 30 eine weitere perspektivische Explosionsdarstel- 00363 lung einer alternativen Ausführungsform des 00364 Getriebes ; 00365 00366 Fig. 31 einen Längsschnitt durch das Getriebe gemäß 00367 Fig. 30, mit einem oberen Laufbahnkörper in 00368 einer oberen Totpunktstellung ; 00369 00370 Fig. 32 den Schnitt gemäß der Linie XXXII-XXXII in 00371 Fig. 31 ; 00372 00373 Fig. 33 den Schnitt gemäß der Linie XXXIII-XXXIII in 00374 Fig. 31 ; 00375 00376 Fig. 34 00377 bis 36 Darstellungen gemäß den Fig. 31 bis 33, jedoch 00378 die untere Totpunktstellung des oberen Lauf- 00379 bahnkörpers betreffend ; 00380 00381 Fig. 37 eine weitere alternative Ausgestaltung des 00382 Getriebes in einer Explosionsdarstellung ; 00383 Fig. 38 einen Längsschnitt durch das Getriebe der 00384 Ausführungsform gemäß Fig. 37 ; 00385 00386 Fig. 39 den Schnitt gemäß der Linie XXXIX-XXXIX in 00387 Fig. 38 ; 00388 00389 Fig. 40 den Schnitt gemäß der Linie XL-XL in Fig. 38 ; 00390 00391 Fig. 41 einen gegenüber der Darstellung in Fig. 38 um 00392 90° versetzten Längsschnitt durch das Getriebe ; 00393 00394 Fig. 42 eine weitere Ausführungsform des Getriebes in 00395 Explosionsdarstellung ; 00396 00397 Fig. 43 einen Längsschnitt durch das Getriebe gemäß 00398 Fig. 42 ; 00399 00400 Fig. 44 den Schnitt gemäß der Linie XLIV-XLIV in 00401 Fig. 43 ; 00402 00403 Fig. 45 den Schnitt gemäß der Linie XLV-XLV in Fig. 43 ; 00404 00405 Fig. 46 00406 bis 48 Darstellungen gemäß den Fig. 43 bis 45, jedoch 00407 nach einer Verlagerung von Abtriebs-Rotations- 00408 körpern um eine Getriebewelle ; 00409 00410 Fig. 49 00411 bis 51 weitere Darstellungen gemäß den Fig. 43 bis 00412 45, jedoch nach einer weiteren Verlagerung der 00413 Abtriebs-Rotationskörper ; 00414 00415 Fig. 52 eine schematische Darstellung der Herstellung 00416 eines Laufbahnkörpers mit höhenmäßiger Struktu- 00417 rierung und 00418 Fig. 53 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung, mit 00419 einer wellenmäßigen Nutzung der Drehzahlunter- 00420 setzung.

00421 00422 Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu 00423 den Fig. 1 bis 3 ein erfindungsgemäßes Getriebe 1 in 00424 einer beispielhaften Anordnung in einem hydraulischen 00425 Pressgerät 2.

00426 00427 Letzteres weist einen, mit einer Getriebewelle 3 verse- 00428 henen und in der dargestellten Ausführungsform mittels 00429 eines Akumulators 4 gespeisten Elektromotor 5 auf. Die 00430 Zuordnung des Akumulators 4 zu dem Pressgerät 2 ist in 00431 Fig. 1 lediglich schematisch dargestellt.

00432 00433 Mittels des Elektromotors 5 wird in dem Pressgerät 2 00434 über eine Öldruckerhöhung ein Kolben 6 entgegen der 00435 Kraft einer Druckfeder 7 bewegt. Mit dem Kolben 6 ist 00436 über einen Kolbenschaft 8 eine verlagerbare Pressbacke 00437 9 verbunden, welche im Zuge des Pressvorganges in Rich- 00438 tung auf eine feststehende Pressbacke 10 verlagert wird.

00439 00440 Durch die erfindungsgemäße, noch nachstehend näher 00441 beschriebene Ausgestaltung des Getriebes 1 ist eine 00442 Umsetzung der Rotationsbewegung der durch den Elektromo- 00443 tor 5 angetriebenen Getriebewelle 3 in eine oszillieren- 00444 de Pumpbewegung eines Pump-Kolbens 34 erreicht. Diese 00445 hin-und hergehende Pumpbewegung erfolgt in Axialrich- 00446 tung der Getriebewelle 3, womit eine stabförmige Ausge- 00447 staltung des angetriebenen Gerätes-hier des Pressge- 00448 rätes 2-ermöglicht ist.

00449 00450 Das erfindungsgemäße Getriebe kann darüber hinaus auch 00451 in anderen Geräten eingesetzt werden, bei welchen eine 00452 Pumpbewegung erreicht werden soll, so bspw. bei Ein-

spritzpumpen oder elektromotorisch angetriebenen Luft- pumpen. Darüber hinaus kann die oszillierende Bewegung des Getriebekörpers auch zur Vibrationserzeugung, bspw. bei Putz-oder Poliermaschinen, genutzt werden.

Die Fig. 4 bis 10 zeigen eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Getriebes. Dieses setzt sich im Wesentlichen aus einem in einem kreiszylindrischen Mantelgehäuse 11 angeordneten unteren Laufbahnkörper 12, einem oberen Laufbahnkörper 13 und zwei zwischen den Laufbahnkörpern 12 und 13 angeordneten, in einem Käfig 14 gehaltenen Abtriebs-Rotationskörpern 15 zusam- men.

Die Laufbahnkörper 12 und 13 sind, koaxial ausgerichtet zur Getriebewelle 3 des Elektromotors 5, drehfest in dem Gehäuse 11 gehalten, wozu bei dem Ausführungsbei- spiel ein Blockierungsstift 16 halbumfangsseitig in parallel zur Drehachse ausgerichtete Kerben 17 der Laufbahnkörper 12,13 und halbumfangsseitig gegenüber- liegend in einer entsprechend ausgerichtete, innenwand- igen Nut 18 des Gehäuses 11 sperrend einliegt.

Jeder Laufbahnkörper 12,13 weist Laufbahnen 19,20 auf, die einander zugewandt sind.

Zwischen dem unteren, dem Elektromotor 5 zugewandten Laufbahnkörper 12 und dem oberen, dem Elektromotor 5 abgewandten Laufbahnkörper 13 sind die Abtriebs-Rotati- onskörper 15 angeordnet, welche scheibenförmig ausgebil- det sind, wobei die Rotationsachsen dieser Abtriebs-Ro- tationskörper 15 parallel ausgerichtet sind zur Längs- achse x der Abtriebswelle 3.

00487 Die Abtriebs-Rotationskörper 15 wirken beidseitig mit 00488 ihren umlaufenen Randkanten mit den jeweils zugeordne- 00489 ten Laufbahnen 19,20 der Laufbahnkörper 12,13 zusam- 00490 men.

00491 00492 Wie erwähnt, sind die Abtriebs-Rotationskörper 15 in 00493 einem Käfig 14 gehalten derart, dass diese sich bezüg- 00494 lich der Getriebewelle 3 diametral gegenüberliegen.

00495 Der Käfig 14 läuft entsprechend mit den Laufbahnkörpern 00496 zusammen um die Getriebewelle um. Die Umdrehungszahl 00497 des Käfigs ist entsprechend untersetzt zu der Umdre- 00498 hungszahl der Rotationskörper. Dieses kann auch kon- 00499 struktiv genutzt werden, wie sich etwa aus dem Ausfüh- 00500 rungsbeispiel der Fig. 53 ergibt.

00501 00502 Fig. 53 stellt eine Darstellung entsprechend Fig. 5 00503 dar, wobei jedoch der Laufbahnkörper 13 lediglich als 00504 Umfangsring ausgebildet ist und eine Hohlwelle 35, 00505 angebunden an bzw. fest verbunden mit dem Käfig 14 den 00506 Laufbahnkörper 13 nach außen durchsetzt. Die Hohlwelle 00507 35 kann genutzt werden, wenn die gegenüber der Welle 3 00508 geringere Umlaufgeschwindigkeit des Käfigs 14 für weite- 00509 re Zwecke genutzt werden soll und auch die Welle 3 00510 zugleich benutzt werden soll (hindurchgeführt durch die 00511 Hohlwelle). Will man nicht die Welle 3 zugleich auch 00512 nutzen, muss die Hohlwelle 35 nicht als Hohlwelle ge- 00513 staltet sein. Sie kann auch dann als Massivwelle gestal- 00514 tet sein.

00515 00516 Die Getriebswelle 3 durchsetzt den Boden 21 des unteren 00517 Laufbahnkörpers 12 sowie mittig den Käfig 14, wobei ein 00518 Abtriebswellen-Ende 23 rückwärtig des Käfigs 14 über 00519 diesen hinausragt.

00520 00521 Der Boden 22 des oberen Laufbahnkörpers 13 weist mit- 00522 tig, d. h. in axialer Verlängerung der Abtriebswelle 3 00523 eine an den Wellendurchmesser angepasste Bohrung 24 auf.

00524 00525 Die Abtriebs-Rotationskörper 15 weisen jeweils eine 00526 durch die umlaufende Mantelfläche gebildete Wellen-Ein- 00527 griffsfläche 25 auf, welche sich parallel zur Längsach- 00528 se x der Abtriebswelle 3 erstreckt. Diese Eingriffsflä- 00529 chen 25 sind, wie auch die Oberfläche der Abtriebswelle 00530 3, glattflächig ausgebildet, wonach die Zusammenwirkung 00531 von Abtriebswelle 3 und Abtriebs-Rotationskörpern 15 00532 reibschlüssig erfolgt.

00533 00534 Die Getriebewelle 3 weist im Bereich der Zusammemwir- 00535 kung mit den Abtriebs-Rotationskörpern 15 einen kreis- 00536 förmigen Querschnitt auf. Der Zusammenwirkungsbereich 00537 zwischen der Abtriebswelle 3 und den Abtriebs-Rotations- 00538 körpern 15 ist aufgrund der oszillierenden Bewegung der 00539 Abtriebs-Rotationskörper 15 relativ zu der Getriebewel- 00540 le 3 entsprechend größer (axiale Länge) als die Höhe 00541 (axiale Länge) der Welleneingriffsfläche 25 der Ab- 00542 triebs-Rotationskörper 15. Die Abtriebs-Rotationskörper 00543 15 sind ständig, während eines gesamten Zyklus der 00544 oszillierenden Bewegung vermittels der Welleneingriffs- 00545 flächen 25 in Anlage an der Getriebewelle 3. Die Getrie- 00546 bewelle 3 hat in dem Zusammenwirkungsbereich, bevorzugt 00547 auch darüber hinaus, weiter bevorzugt auf ihrer gesam- 00548 ten Länge, denselben kreisförmigen Querschnitt.

00549 00550 Die Laufbahnen 19,20 der beiden Laufbahnkörper 12,13 00551 verlaufen zur Getriebswelle 3 hin geneigt, wobei die 00552 Laufbahn 19 des unteren Laufbahnkörpers 12 im Quer- 00553 schnitt mit der Längsachse x der Getriebewelle 3 zum 00554 motorseitigen Ende der Getriebewelle 3 hin betrachtet 00555 einen spitzen Winkel Alpha und die Laufbahn 20 des 00556 oberen Laufbahnkörpers 13 gleichfalls im Querschnitt 00557 mit der Längsachse x der Getriebewelle 3 zum freien 00558 Ende 23 der Getriebewelle 3 hin betrachtet einen spit- 00559 zen Winkel Beta einschließt. In dem Ausführungsbeispiel 00560 sind Winkel Alpha und Beta von jeweils ca. 45° gewählt.

00561 00562 Zufolge dieser Ausgestaltung der Laufbahnen 19,20 sind 00563 Konusflächen geformt, mit welchen die umlaufenden Rand- 00564 kanten der Abtriebs-Rotationskörper 15 zusammenwirken.

00565 Diese, Laufbahn-Eingriffsflächen 26 ausbildenden Rand- 00566 kanten sind-wie dargestellt-bevorzugt gefast, so dass 00567 die Eingriffsflächen 26 sich in einem gleichen Winkel 00568 zur Getriebewelle 3 wie die zugeordneten Laufbahnen 19 00569 bzw. 20 zur Getriebewelle 3 erstrecken.

00570 00571 Der obere Laufbahnkörper 13 ist desweiteren in dem 00572 Mantelgehäuse 11 in Axialrichtung verschiebbar gehal- 00573 ten, wobei dieser in Richtung auf die Abtriebs-Rotati- 00574 onskörper 15 hin vorgespannt ist. Bei Einsatz des 00575 Getriebes 1 in einem wie eingangs beschriebenen Pressge- 00576 rät 2 ist diese Vorspannung erreicht durch die auf den 00577 Pump-Kolben 34 wirkende Druckfeder 35. Grundsätzlich 00578 kann auch die Gewichtskraft eines auf den oberen Lauf- 00579 bahnkörper wirkenden Teiles ausreichend sein.

00580 00581 Bedingt durch diese Vorspannung des oberen Laufbahnkör- 00582 pers 13 werden die Abtriebs-Rotationskörper 15 stets 00583 nach axial innen hin beaufschlagt, so dass der Reib- 00584 schluss zwischen diesen und der Getriebswelle 3 gewähr- 00585 leistet ist.

00586 00587 Die Laufbahn 19 des unteren Laufbahnkörpers 12 ist, 00588 bezogen auf einen Grundriss, entsprechend einer Kreis- 00589 form aus dem Laufbahnkörper 12 gefräst. Zufolge dessen 00590 wirken die Laufbahn-Eingriffsflächen 26 der Abtriebs-Ro- 00591 tationskörper 15 mit einer kreisförmigen Umlaufbahn der 00592 unteren Laufbahn 19 zusammen.

00593 00594 Ist die Laufbahn 20 des oberen Laufbahnkörpers 13 00595 gleich der unteren Laufbahn 19, d. h. im Grundriss 00596 kreisförmig hergestellt, so ist durch diese Anordnung 00597 eine einfach herzustellende, montagefreundliche und 00598 toleranzunabhängige (Antriebs-) Wellen-Lagerung reali- 00599 siert. Um darüber hinaus mittels dieser Anordnung auch 00600 eine Kolbenpumpe oder einen Vibrationserzeuger zu er- 00601 stellen, ist die Laufbahn 20 des oberen Laufbahnkörpers 00602 13 bspw. mittels eines Fräsers abweichend von einer 00603 Kreisform hergestellt, so dass sich bei einer wie darge- 00604 stellten Anordnung ein ellipsenartiger Grundriss der 00605 oberen Laufbahn 20 ergibt, dies bei stets gleichbleiben- 00606 dem Konuswinkel Beta zur Getriebewelle 3. Zufolge 00607 dessen ist die Laufbahn 20 des oberen Laufbahnkörpers 00608 13 in Bezug auf die mit dieser, auf einer Kreisbahn 00609 umlaufenden, zusammenwirkenden Abtriebs-Rotationskörper 00610 15, aus Sicht der Abtriebs-Rotationskörper, über den 00611 Umfang höhenmäßig strukturiert.

00612 00613 Zufolge dieser Laufbahnausgestaltung ergibt sich durch 00614 die Vorspannung eine höhenmäßige Anpassung des oberen 00615 Laufbahnkörpers 13 durch Axialverlagerung desselben im 00616 Zuge des Umlaufs der, durch die Getriebewelle 3 ange- 00617 triebenen, Abtriebs-Rotationskörper 15.

00618 00619 Die Darstellungen in den Fig. 5 bis 10 zeigen Stellun- 00620 gen der Abtriebs-Rotationskörper 15, in welchen letzte- 00621 re die Laufbahnzonen des oberen Laufbahnkörpers 13 mit 00622 auf die Längsachse x bezogenem geringstem Radius des 00623 ellipsenartigen Grundrisses durchlaufen. Zufolge des- 00624 sen ist der obere Laufbahnkörper 13 in Art eines Kol-

bens in die axial oberste Stellung verbracht (vergl.

Fig. 5 bis 7).

Im Zuge der weiteren Rotation der Abtriebs-Rotationskör- per 15 durchlaufen diesedie Laufbahnzonen mit vergrößer- tem Radius des ellipsenartigen Grundrisses, was auf- grund der konisch gleichmäßigen Ausgestaltung der Lauf- bahn 20 eine Verlagerung des oberen Laufbahnkörpers 13 aufgrund der gegebenen Vorspannung in eine unterste Stellung, d. h. in Richtung auf die Abtriebs-Rotations- körper 15 hin, zur Folge hat (vgl. Fig. 8 bis 10). Das stetige Umlaufen der Abtriebs-Rotationskörper 15 be- wirkt entsprechend eine oszillierende Bewegung des oberen Laufbahnkörpers 13.

Die Darstellungen der Fig. 5 (bzw. 6,7) und 8 (bzw. 9, 10) stellen also Schnittebenen durch axial unterschied- lich liegende Berührungspunkte der Abtriebs-Rotations- körper 15 mit dem Laufbahnkörper 13 dar.

Hierbei ist ein Maß a des Hubs abhängig vom Verhältnis der unterschiedlichen Radien der Laufbahnzonen.

In Fig. 52 ist schematisch eine mögliche Art der Her- stellung eines Laufbahnkörpers mit einem im Sinne vor- liegender Anmeldung höhenmäßig strukturierten Laufbahn 20 schematisch dargestellt. Ein Fräser 37 wird im Hin- blick auf seine Drehachse 40 entlang einer Ellipsenbahn 39 geführt. Der Fräserwinkel Beta ergibt die konische Gestaltung der Laufbahn 20. Die Abweichung der Ellipse 39 gegenüber einer theoretischen Kreisbahn 38 ergibt, bezogen auf die theoretische Kreisbahn 38, die höhenmä- ßige Strukturierung der Laufbahn 20.

00659 Entgegen dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel 00660 mit asymmetrischen Laufbahnen 19 und 20 zeigen die 00661 Fig. 11 bis 29 eine Ausführungsform, bei welcher die 00662 Laufbahnen 19 und 20 symmetrisch, d. h. mit über den 00663 jeweiligen Umfang höhenmäßig gleich (bezogen auf eine 00664 Kreisbahn bedeutet dies : gleich unterschiedlich) struk- 00665 turiert sind. Dies bietet die Möglichkeit einer automa- 00666 tischen (etwa automatische Anpassung an den Betriebs- 00667 druck bzw. Gegendruck auf den oberen Laufbahnkörper), 00668 manuellen oder motorischen Hubverstellung, wozu der 00669 untere Laufbahnkörper 12 über einen Drehwinkel von 00670 bevorzugt 90° in dem Mantelgehäuse 11 drehverlagerbar 00671 ist. Eine jeweilige umfangsmäßige Stellung der Lauf- 00672 bahnkörper zueinander ist dann auch geeignet sperrbar, 00673 etwa durch eine lösbare Raste, um die während des Be- 00674 triebs auftretenden Umfangskräfte ohne Verstellung der 00675 gewählten Stellung beizubehalten. Die Halte-und Ver- 00676 stellkräfte sind jedoch überraschend gering. Zur Handha- 00677 bung ist eine, an den unteren Laufbahnkörper 12 befe- 00678 stigte und das Mantelgehäuse 11 im Bereich eines Längs- 00679 schlitzes 27 durchsetzende Handhabungslasche 28 vorgese- 00680 hen.

00681 00682 Mit Hilfe dieser Handhabungslasche 28 ist eine manuelle 00683 Drehverlagerung des oberen Laufbahnkörpers 13 erreich- 00684 bar, dies bei drehfester Anordnung des oberen Laufbahn- 00685 körpers 13. Demzufolge sind die Laufbahnkörper 12,13 00686 umfangsmäßig zueinander einstellbar.

00687 00688 Die Fig. 12 bis 17 zeigen die Funktion des Getriebes 1 00689 bei einer Stellung AO des unteren Laufbahnkörpers 12, 00690 in welcher Stellung AO das Maß a des Hubs gleich Null 00691 ist. Die Laufbahnen 19,20 der Laufbahnkörper 12 und 13 00692 sind zueinander um 90° versetzt angeordnet, so dass 00693 einem Tal der höhenmäßigen Strukturierung einer Lauf- 00694 bahn ein Berg der anderen Laufbahn gegenübersteht. Die 00695 über die Getriebwelle 3 umlaufenden Abtriebs-Rotations- 00696 körper 15 bewirken demnach keine höhenmäßige, d. h.

00697 axiale Verlagerung des oberen Laufbahnkörpers 13. Viel- 00698 mehr wälzen die Abtriebs-Rotationskörper 15 entspre- 00699 chend der höhenmäßigen Strukturierung der Laufbahnen 00700 19,20 parallel zur Längsachse x über die Getriebewelle 00701 3 mitsamt dem die Abtriebs-Rotationskörper haltenden 00702 Käfig 14.

00703 00704 In den Fig. 18 bis 23 ist der untere Laufbahnkörper 12 00705 in eine Stellung AI drehverlagert, welche Stellung dem 00706 halben maximalen Hub entspricht. Hier sind die Laufbah- 00707 nen 19 und 20 der Laufbahnkörper 12 und 13 umfangsmäßig 00708 um 45° zueinander versetzt. In dieser halben Maximal- 00709 stellung ist die aus der Null-Stellung bekannte, oszil- 00710 lierende Bewegung der Abtriebs-Rotationskörper 15 auf 00711 der Getriebewelle 3 überlagert von einer Hin-und Herbe- 00712 wegung des oberen Laufbahnkörpers 13 entlang der Längs- 00713 achse x.

00714 00715 Die maximale Hubverstellung A2 ist in den Fig. 24 bis 00716 29 gezeigt. Hierbei sind die Laufbahnen 19,20 durch 00717 Verschwenkung des unteren Laufbahnkörpers 12 um 90° zur 00718 Null-Stellung umfangsmäßig hinsichtlich der ellipsen- 00719 förmigen Herstellungs-Grundkontur gleich ausgerichtet, 00720 so dass einem Berg der höhenmäßigen Strukturierung der 00721 einen Laufbahn gleichfalls ein Berg der anderen Lauf- 00722 bahn gegenüberliegt. Entsprechend sind auch die Täler 00723 der höhenmäßigen Strukturen gegenüberliegend ausgerich- 00724 tet. Zufolge dessen ist ein maximales Maß a des Hubes 00725 erreicht.

00726 00727 Eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ge- 00728 triebes 1 ist in den Fig. 30 bis 36 dargestellt. Hier- 00729 bei handelt es sich im Wesentlichen um ein bezüglich 00730 der Huberzeugung (bezüglich bspw. Drehzahl einstufig) 00731 zweistufiges Getriebe gemäß der ersten Ausführungsform 00732 mit jeweils zwei Abtriebs-Rotationskörpern 15 je Stu- 00733 fe. Auch hier ist ein unterer, dem Elektromotor 5 00734 zugewandter Laufbahnkörper 12 mit einer höhenmäßig 00735 gleichmäßig strukturierten Laufbahn 19 vorgesehen.

00736 00737 Der für die erste, d. h. dem Elektromotor 5 zugewandte 00738 Stufe zuständige obere Laufbahnkörper 13 ist in Axial- 00739 richtung betrachtet beidseitig mit einer Laufbahn 20 00740 versehen. Demnach sind diese Laufbahnen 20 des mittle- 00741 ren Laufbahnkörpers höhenmäßig strukturiert, wobei eine 00742 Laufbahn 20 der ersten Stufe und die andere Laufbahn 20 00743 der zweiten Stufe zugewandt zugeordnet ist.

00744 00745 Der die zweite Stufe abschließende, entfernt zu dem 00746 Elektromotor 5 angeordnete obere Laufbahnkörper 13 00747 weist eine Laufbahn 20 auf, die höhenmäßig wie die 00748 Laufbahn 19 des unteren Laufbahnkörpers 12 gleichmäßig 00749 ausgeformt ist.

00750 00751 Die jeder Stufe zugeordneten Paare von Abtriebs-Rotati- 00752 onskörpern 15 sind jeweils in einem Käfig 14 bezüglich 00753 der Getriebewelle 3 diametral gegenüberliegend gehal- 00754 ten, wobei diese Paare von Abtriebs-Rotationskörpern 15 00755 unabhängig voneinander auf der Getriebewelle 3 im Zuge 00756 der Rotationsbewegung verlagerbar sind.

00757 00758 Durch die gewählte Zweistufigkeit des Getriebes 1 ist 00759 ein erhöhtes Hubmaß a erreicht.

00760 00761 Wie aus den Darstellungen zu erkennen, sind hier wie 00762 auch in dem ersten Ausführungsbeispiel alle Laufbahnkör- 00763 per mittels Blockierungsstiften 16 drehgesichert.

00764 Alternativ kann hier jedoch auch vorgesehen sein, so- 00765 wohl die unterste Laufbahn der ersten Stufe als auch 00766 die oberste Laufbahn der zweiten Stufe höhenmäßig zu 00767 strukturieren und den mittleren Laufbahnkörper zur 00768 Huberstellung drehverlagerbar in dem Gehäuse 11 zu 00769 haltern, so dass ein zweistufiges Getriebe mit einer 00770 Hubverstellung-wie sie anhand des zweiten Ausführungs- 00771 beispieles beschrieben wurde-erreicht werden kann.

00772 00773 Des weiteren kann auch eine Ausführung des Getriebes 00774 gemäß den Fig. 37 bis 41 gewählt sein. Hierbei handelt 00775 es sich zunächst im Wesentlichen um ein Getriebe gemäß 00776 der ersten Ausführungsform, wobei hier jedoch die Ab- 00777 triebswelle 3 eine Umfangsverzahnung 29 aufweist, die 00778 mit einer Umfangsverzahnung 30 der Abtriebs-Rotations- 00779 körper kämmt. Zudem ist in dem Gehäuse 11 ein, die 00780 Abtriebs-Rotationskörper 15 und die Getriebewelle 3 00781 aufnehmender Ringkörper 31 vorgesehen. Dieser besitzt 00782 eine Innenverzahnung 32, die mit der Umfangsverzahnung 00783 30 der Abtriebs-Rotationskörper 15 kämmt.

00784 00785 Wie aus den Darstellungen zu erkennen, sind asymmetri- 00786 sche Laufbahnen 19,20 vorgesehen. Dem entsprechend 00787 behalten die Abtriebs-Rotationskörper 15 ihre axiale 00788 Position auf der Getriebewelle 3. Sind hingegen symme- 00789 trische Laufbahnen 19,20 gemäß dem zweiten Ausführungs- 00790 beispiel vorgesehen, so sind, bedingt durch die axiale 00791 Verlagerbarkeit der Abtriebs-Rotationskörper 15, die 00792 Umfangsverzahnung 29 der Getriebewelle 3 sowie die 00793 Innenverzahnung 32 des Ringkörpers 31 in ihrer in Achs- 00794 richtung gemessenen Länge entsprechend anzupassen.

00795 00796 Schließlich zeigen die Fig. 42 bis 51 eine weitere 00797 alternative Ausgestaltung des Getriebes 1 mit asymme- 00798 trisch ausgebildeten Laufbahnen 19,20, d. h. einer 00799 unteren, höhenmäßig gleichmäßig ausgebildeten Laufbahn 00800 und einer oberen höhenmäßig strukturierten Laufbahn 20.

00801 00802 Entgegen den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen 00803 sind hier drei Abtriebs-Rotationskörper 15 um die Ab- 00804 triebswelle 3 positioniert. Durch entsprechende Grund- 00805 rissausbildung der oberen, höhenmäßig strukturierten 00806 Laufbahn 20 ist durch diese Maßnahme eine höhere Fre- 00807 quenz erreichbar. Hierzu weist die obere Laufbahn 20 00808 einen dreieckförmigen Grundriss mit an die Radien der 00809 Abtriebs-Rotationskörper 15 angepasst ausgerundeten 00810 Eckbereichen.

00811 00812 Durch die Anordnung von drei Abtriebs-Rotationskörpern 00813 15 wird bei jeweils 120° der Umlaufbewegung der Maximal- 00814 hub des einen Kolben-oder Vibrationskörper bildenden 00815 oberen Laufbahnkörper 13 erreicht.

00816 00817 Um bei der Hubbewegung des oberen Laufbahnkörpers 13 00818 einem, die Funktion negativ beeinflussenden Unterdruck- 00819 aufbaues in dem Getriebe 1 zu verhindern, sind bevor- 00820 zugt im Boden 22 des oberen Laufbahnkörpers 13 Durchbrü- 00821 che 33 vorgesehen.

00822 00823 Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswe- 00824 sentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit 00825 auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten 00826 Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) voll- 00827 inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale 00828 dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung 00829 mit aufzunehmen.

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