Aus der DE 196 33 520 C2 ist ein verschließbarer Abfallbehälter, insbesondere ein Frontlade- Großbehälter bekannt, der aus einem Behälterkorpus mit einem umlaufenden oberen Behälterrahmen besteht, auf dem ein schwenkbarer sowie mit einer lösbaren Verriegelung versehenen Zwischenrahmen vorgesehen ist und wobei auf diesen Zwischenrahmen mehrere verschwenk-und verschließbare leichtere Deckelteile aufliegen. Mittels einer derartigen Ausbildung einer lösbaren Verriegelung am Zwischenrahmen werden durch ein Entsorgungsfahrzeug beim Entleeren des Abfallbehälters die enormen Vorteile der Frontladetechnik offenbar. Die Ausbildung eines schwenkbaren stabilen und damit relativ schweren Zwischenrahmens in Verbindung mit einer durch das Frontladefahrzeug über dessen Gabel der Hub-Kipp-Vorrichtung auslösbaren Verriegelung, die in den bekannten seitlichen Aufnahmetaschen und in den seitlichen Versteifungsrippen am Behälterkorpus bis in den Behälterrahmen und in den Zwischenrahmen reicht, gewährleistet, daß der Frontladebehälter in der Entleerposition über dem Entsorgungsfahrzeug geöffnet und in der üblichen Abstellposition grundsätzlich verschlossen ist.

Als Nachteile dieser Technik hat sich nun herausgestellt, daß die Frontladefahrzeuge auch mit entsprechenden Adaptern bezüglich der erforderlichen Ladegabeln ausgestattet sein müssen. Dies verkleinert den Einsatzbereich, der angebotenen Frontumleeerbehälter erheblich.

Andererseits ist die angebotene Mechanik der lösbaren Verriegelung des Zwischenrahmens zum Behälterrahmen relativ störanfällig, da bei dem nicht zu vermeidenden rauhen Umgang mit einer derartigen Technik über frei anfahrbare Klappen, Hebel und Stangen Ausfälle nicht immer unterbunden werden können.

Desweiteren ist aus der DE 41 29 163 Cl ein Sammelbehälter bekannt, der aus einer Behälterwanne besteht, auf der ein verschließbarer zylinderschalenförmig gewölbter Deckel angelenkt ist. Der Deckel erstreckt sich hierbei über mehr als die Hälfte der Behälterwanne und ist an den beiden stirnseitigen gekrümmten Rändern mit Schwenkarmen verbunden, die um miteinander fluchtende Achszapfen schwenkbar gelagert sowie an den jeweils gegenüberliegenden äußeren Behälterwandungen angebracht sind.

Der mit diesen Schwenkarmen ausgestattete Deckel wird lediglich zum Entleeren des Sammelbehälters entriegelt. Das Befüllen des Sammelbehälters wird jedoch über zusätzliche, kleinere Öffnungen, die sich auf der anderen oberen Seitenhälfte des Behälters befinden, vorgenommen.

Dieser große Deckel ist zwischen seiner Verschluß- und seiner Öffnungsstellung üblicherweise, wie vorbeschrieben in Entleerstellung, verschwenkbar und weist zudem eine lösbare Verriegelung auf.

Hierbei besteht die lösbare Verriegelung darin, indem an jeder Behälterwandung, links-und rechtsseitig zur Einwurföffnung, ein schwenkbares Schwerkraftpendel zwischen der äußeren Behälterwandung und der Innenseite der Schwenkarme vorgesehen ist. Jedes Schwerkraftpendel ist dabei mit einem hakenförmigen Fortsatz versehen, der in der Verschlußstellung hinter einem an der Innenseite des Schwenkarmes angeordneten Verriegelungsbolzen greift.

Die Nachteile dieses Sammelbehälters bestehen offensichtlich darin, da ein Befüllen lediglich über kleinere Behälteröffnungen erfolgen soll, indem nur schwerlich das gesamte zur Verfügung stehende Volumen ausgenutzt wird. Damit können größere Abfallteile nicht ohne Mühe in den Sammelbehälter eingebracht werden.

Ein weiterer Nachteil bei diesem Sammelbehälter besteht darin, daß die lösbare Verriegelung in der Öffnungsstellung des Behälters völlig frei zugänglich ist und damit verhaken kann.

Andererseits ist das Pendel auch in der SchlieBstellung, infolge des erforderlichen Abstandes zwischen äußerer Behälterseitenwandung und der Innenseite des Schwenkarmes, auch ohne weiteres ausklinkbar. Dies bedeutet, daß die Verriegelungsstellung keine große Sicherheit gewährleistet. Zudem ist das derart angeordnete Schwerkraftpendel einseitig an der äußeren Behälterwandung gelagert und der Verriegelungsbolzen ist wiederum einseitig an der inneren Seite am Schwenkarm der Deckelanordnung gelagert. Damit kann sich bei robusten Dauerbelastungen eine derartige lösbare Verriegelung verkippen bzw. lockern. Dies führt zur Instabilität und schließlich zum Ausfall der Verriegelung.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, für Frontumleerbehälter mit einen Zwischenrahmen eine lösbare Verriegelung zu schaffen, die für sämtliche derart eingesetzten Entsorgungsfahrzeuge nutzbar ist und zudem bauteilseitig in der Behalter-und Verschließanordnung integriert ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des 1. Anspruches gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte bzw. zweckmäßige Ausgestaltungen angegeben.

Bei einem derartig erfindungsgemäß ausgebildeten Frontumleerbehälter ist zwischen dem Profil des Zwischenrahmens und dem des Behälterrahmens an den beiden untereinander angeordneten Profilteilen wenigstens ein gemeinsamer gegenüberliegender Durchbruch vorgesehen, durch den eine Wirkverbindung eines innerhalb der Profile zweiseitig gelagerten schwenkbaren Schwerkraftpendels mit Klinkenteil in Schließstellung zwischen dem Zwischenrahmen und dem Behälterrahmen herstellbar ist.

Ein derart ausgebildeter Frontumleerhälter kann sozusagen taschenunabhängig von jedem Frontlade-Entsorgungsfahrzeug mit unveränderter Hub-Kipp-Vorrichtung über seine Gabel aufgenommen und in einem Zuge über Kopf entleert werden. Die in dem Profil des Zwischen-und im Profil des Behälterrahmens integrierte lösbare Verriegelung in Form eines verschwenkbaren Schwerkraftpendels verschließt in Füllposition den Frontumleerbehälter völlig sicher, da der Zwischenrahmen auf dem Behälterrahmen ohnehin aufliegt, jedoch eine lösbare Verriegelung gewissermaßen unsichtbar seine Wirkverbindung innerhalb beider Rahmenprofile, dem Zwischenrahmen und dem Behälterrahmen, entfaltet.

Da die Abmaße von Zwischenrahmen und Behälterrahmen im wesentlichen übereinstimmen, das heißt, der Zwischenrahmen liegt auf dem Behälterrahmen auf, kann über die verschwenk-und verschließbaren Deckelteile, die den Zwischenrahmen überdecken, der jeweils vorgesehene Personenkreis, der die Schlüssel hierzu besitzt, den Frontumleerbehälter befüllen.

Ein derartiger Frontumleerbehälter bleibt also voll zugänglich für den erwähnten Personenkreis.

Eine bevorzugte Ausbildungsform der Erfindung besteht darin, daß der gemeinsame Durchbruch jeweils an den beiden Längsprofilen von Zwischenrahmen und Behälterrahmen vorgesehen ist und die Lagerung des schwenkbaren Schwerkraftpendels jeweils im Profil des Zwischenrahmens angeordnet ist und wobei der Klinkenteil sich in Schließstellung am Profil des Behälterrahmens abstützt.

Eine andere Ausbildungsform der Erfindung kann auch darin bestehen, indem die Lagerung des schwenkbaren Schwerkraftpendels im Profil des Behälterrahmens erfolgt und sich der Klinkenteil am Profil des Zwischenrahmens abstützt. Beide vorbeschriebenen Ausbildungen integrieren die lösbaren Verriegelungen zwischen dem Zwischenrahmen und dem Behälterrahmen in den beiden seitlichen übereinander angeordneten Längsprofilteilen vollkommen.

Eine Ausbildungsform besteht darin, daß die Lagerung der innerhalb der Rahmenprofile vorgesehenen über die beidseitigen gegenüberstehenden Durchbrüche hindurch verschwenkbaren Schwerkraftpendel über eine zweiseitig an je einer Profilseite gelagerten Schraubverbindung realisiert ist. Zwecks optimaler Positionierung des Schwerkraftpendels auf der Schraubverbindung können Abstandshülsen vorgesehen sein. Hierdurch wird sichergestellt, daß auch bei robustem Umgang mit derartigen Frontumleerbehältern eine im hohen Maße sichere Lagerung des Verschließsystems beibehalten wird. Schließlich ist auch ein Gußteil mit hülsenartigen Abstands- und Zentrierelementen als Schwerkraftpendel einsetzbar.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert.

In dieser zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht eines Frontumleerbehälters mit der erfindungsgemäßen lösbaren Verriegelung von Zwischenrahmen und Behälterrahmen, Fig. 2 den Schnitt A-A nach Fig. 1 im vergrößerten Maßstab mit den Querschnittsprofilen von Zwischenrahmen, Behälterrahmen und der Anordnung der lösbaren Verriegelung innerhalb dieser Profilteile, Fig. 3 einen Ausschnitt einer weiteren Seitenansicht im vergrößerten Maßstab nach Fig. 1 der lösbaren Verbindung und Fig. 4 einen Frontumleerbehälter in der vollständigen geöffneten Stellung des Zwischenrahmens mit den verschlossenen Deckelteilen.

In der Fig. 1 wird eine Seitenansicht eines Frontumleerbehälters 10 mit der erfindungsgemäßen integrierten lösbaren Verriegelung 16 bei aufgebrochenem Behälterrahmen 12 und damit sichtbaren Klinkenteil 20 der Verriegelung 16 im Zwischenrahmen 13 und Behälterrahmen 12 gezeigt.

Hierbei ist die lösbare Verriegelung in Form des erfindungsgemäßen verschwenkbaren Schwerkraftpendels 16 in den beiden übereinander liegenden Längsprofilen über einen gemeinsamen Durchbruch von Zwischenrahmen 13 und Behälterrahmen 12 in Höhe des Anlenkpunktes 27 der Verschließanordnung 15 für die Deckel 14 installiert. Diese Position innerhalb des längsseitigen Zwischenrahmenprofils und des Behälterrahmenprofils ist lediglich durch die erforderlichen beidseitigen Durchbrüche festgelegt, durch die das Schwerkraftpendel 16 seine Wirkverbindung im Schließzustand, das heißt, im horizontalen Aufstellzustand des Umleerbehälters 10 ermöglicht. Die Schwenkachse 19 sollte dabei im wesentlichen mit der Schwenkachse des Scharnieres 26 des Zwischenrahmens übereinstimmen, wobei eine vollkommene Parallelität nicht unbedingt vorausgesetzt wird.

Die Fig. 1 veranschaulicht weiterhin die am Frontumleerbehälter 10 üblichen, an den beiden Seitenwänden am Behälterkorpus 11 vorgesehenen Behälteraufnahmetaschen 22, wovon hier eine Aufnahmetasche dargestellt ist.

Desweiteren ist eine eingepreßte Versteifungsrippe 23 im Seitenteil gezeigt, die die erforderliche Stabilität des gesamten Korpus in Verbindung mit den umlaufenden Behälterrahmen 12 erbringt.

Von den üblicherweise zwei über den Zwischenrahmen 13 angeordneten Behälterdeckeln ist hier lediglich ein Deckel 14 in der Seitenansicht nach Fig. 1 zu erkennen. Diese Deckel 14 werden über die nur zum Teil dargestellte Verschließanordnung 15, die aus beidseitig am Zwischenrahmen 13 angebrachten Anlenkpunkten 27, den zwei Bügelteilen 28 (je links und rechts des Frontumleerbehälters angeordnet) und einer die beiden Bügelteil 28 verbindenden Bügelquerverbindung 24 besteht, gemäß Fig. 1 mittels der Halte-und Schließvorrichtungen 25, die ebenfalls auf beiden längsangeordneten Zwischenprofilrahmenteilen vorgesehen sind, auf dem Zwischenrahmen 13 gehalten.

Zum Befüllen des Frontumleerbehälters 10 mit Abfallteilen können die Schließvorrichtungen 25 manuell geöffnet werden, und die vorbeschriebene Verschließanordnung 15 wird über den Anlenkpunkt 27 aus der Schließstellung zurückbewegt.

Die Verschließanordnung 15 dient dann als Aufstellbügel, indem er nach dem Aufklappen der beiden vorderen Deckelteile 14 wieder hochgestellt wird und innenseitig an den Deckelteilen 14 einrastet (nicht dargestellt). Hierdurch wird der Befüllvorgang des Frontumleerbehälters offensichtlich sehr erleichtert.

Linksseitig in Fig. 1 sind die Scharniere 26 für den Zwischenrahmen 13 und darüber die Scharnierteile 29 für die Deckelteile 14 vorgesehen.

Die Fig. 2 zeigt den Schnitt A-A nach Fig. 1 in vergrößertem MaBstab. Hier sind die Querschnittsprofile des umlaufenden Zwischenrahmens 13 und des umlaufenden Behälterrahmens 12 deutlich dargestellt. Auch der gemeinsam ausgebildete Durchbruch der aneinanderliegenden beiden Längsprofile, der Durchbruch 17 am Zwischenrahmen 13 und der Durchbruch 18 am Behälterrahmen 12, zwischen dem das schwenkbar angeordnete Schwerkraftpendel 16 hindurchreicht, wird in seiner einhausenden bzw. von außen abgeschirmten, versteckten und nicht sichtbaren Plazierung gezeigt. Das Schwerkraftpendel 16 ist mittig an seiner Schwenkachse 19 innerhalb des Zwischenrahmenprofils 13 über die Schraubverbindung 21 aufgehängt. Seitlich ist die Schwenkachse 19 des Pendels 16 beidseitig von Hülsen 31 mittig zwischen den Durchbrüchen 17,18 gehalten. Im Behälterrahmenprofil 12 ist die stabilisierende Masse des Pendels 16 mit dem Klinkenteil 20 frei schwenkbar. An dem umlaufenden Behälterrahmen 12 schließt sich innenseitig die Korpusbehälterseitenwand 11 an.

Auf dem Zwischenrahmen 13 liegt der linksseitig im Schnitt dargestellte Deckelteil 14 an. Die Verriegelung 15 ist in der Schnittdarstellung fortgelassen.

In Fig. 3 wird ein Ausschnitt einer weiteren Seitenansicht im vergrößerten Maßstab (etwa wie Fig. 2) gemäß der Positionierung des erfindungs- gemäßen Schwerkraftpendels 16 nach Fig. 1 veranschaulicht. In Fig. 3 wird insbesondere verdeutlicht, daß der in den Zwischenrahmenprofil 13 vorgesehene Durchbruch 17 und der im Behälterrahmen- profil 12 vorgesehene Durchbruch 18 linksseitig für die Entleerstellung des Frontumleerbehälters bzw. für die Beibehaltung der Schwerkraftstellung des Pendels 16 bis zum Anschlag 30 vorgesehen ist.

Hingegen ist zwecks Beibehaltung der Schließstellung oberhalb des Klinkenteils 20 des Schwerkraftpendels 16 der Profilquerschnitt des Behälterrahmens 12 vorhanden.

Die Fig. 4 zeigt einen erfindungsgemäß ausgebildeten Frontumleerbehälter 10 in seiner geöffneten Entleerstellung. Ein hier nicht dargestellter Müllpreßwagen erfaßt seitlich über die Aufnahme- taschen mit seiner Hub-Kipp-Einrichtung den Frontumleerbehälter 10. Der Frontumleerbehälter wird über das Entsorgungsfahrzeug verschwenkt und öffnet sich infolge der erfindungsgemäßen Anordnung des schwenkbaren Schwerkraftpendels 16, welches in der Schließstellung (Befüllstellung) bisher den Zwischenrahmen 13 und den Behälterrahmen 12 verschlossengehalten hat, vollkommen automatisch selbsttätig. Der Zwischenrahmen 13 und die Deckelteile 14 werden hierbei über die Schließ- vorrichtung 15 zusammengehalten. Nach dem Entleeren des Frontumleerbehälters 10 und seinem dementsprechenden Zurücksetzen in seine horizontale Lage wird der Zwischenrahmen 13 wieder automatisch auf den Behälterrahmen 12 zurückverschwenkt und mittels des integrierten schwenkbaren Schwerkraftpendels 16 verschlossen.

Aufstellung der Bezugszeichen 10 Frontumleerbehälter <BR> 11 Behalterkorpus-Seitenteil<BR> 12 Behälterrahmen-Profil 13 Zwischenrahmen-Profil 14 Deckel 15 Verschließanordnung für die Deckel 14 16 Schwerkraftpendel-lösbare Verriegelung 17 Durchbruch im Zwischenrahmen 18 Durchbruch im Behälterrahmen 19 Schwenkachse Schwerkraftpendel 20 Klinkenteil des Schwerkraftpendels 21 Schraubverbindung 22 Behalteraufnahmetasche 23 Versteifungsrippe am Korpus 24 Bügelquerverbindung 25 Halte-und Schließvorrichtung 26 Scharnier für Zwischenrahmen 27 Anlenkpunkt der Verschließanordnung 28 Bügelteil 29 Scharnier für Deckel 30 Begrenzung des Schwerkraftpendels 31 Hülsen Patentansprüche 1. Frontumleerbehälter, bestehend aus einem Behälterkorpus mit einem umlaufenden Behälterrahmen, über dem ein mit einer lösbaren Verriegelung schwenkbarer Zwischenrahmen vorgesehen ist, der seinerseits wenigstens einen ebenfalls verschwenk-und verschließbaren Deckelteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Profil des Zwischenrahmens (13) und dem des Behälterrahmens (12) an den beiden untereinander angeordneten Profilteilen wenigstens ein gemeinsamer gegenüberliegender Durchbruch (17,18) ausgebildet ist, durch den eine Wirkverbindung eines innerhalb der Profile zweiseitig gelagerten schwenkbaren Schwerkraftpendels (16) mit Klinkenteil (20) in Schließstellung zwischen dem Zwischenrahmen (13) und dem Behälterrahmen (12) herstellbar ist.

2. Frontumleerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der gemeinsame Durchbruch (17,18) jeweils an den beiden Längsprofilen von Zwischenrahmen (13) und Behälterrahmen (12) vorgesehen ist und die Lagerung (19) des schwenkbaren Schwerkraftpendels (16) im jeweiligen Profil des Zwischenrahmens (13) angeordnet ist und der Klinkenteil (20) sich in Schließstellung am Profil des Behälterrahmens (12) abstützt.

3. Frontumleerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung des schwenkbaren Schwerkraftpendels im Profil des Behälterrahmens (12) erfolgt und sich der Klinkenteil am Profil des Zwischenrahmens (13) abstützt.

4. Frontumleerbehälter nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung des Schwerkraftpendels (16) über eine Schraubverbindung (21) realisierbar ist, die beidseitig an je einer Profilseite des Zwischenrahmens (13) oder des Behälterrahmens (12) lagert.

5. Frontumleerbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionierung des Schwerkraftpendels (16) auf der Schraubverbindung (21) mittels Hülsen (31) vorgesehen ist.

6. Frontumleerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwerkraftpendel (16) einschließlich Klinkenteil aus einem Gußteil mit hülsenartigen Abstands-und Zentrierelementen besteht.