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Title:
FRUIT PRESS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/020091
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fruit press (1), driven by an electric motor (2). The fruit press (1) is provided with a centrally-arranged, projecting, upwardly-tapering element (7), for the pressing of a fruit. The above may be driven by a driveshaft (6), connected to the element (7). The driveshaft (6) may be displaced in the axial direction. By pressing downwards on the element (7), the driveshaft (6) is pressed against a switching means (16) and the electric motor (2) switched on thereby.

Inventors:
STEFFL MICHAEL (DE)
KRAMER SIEGMUND (DE)
ZIBRET IGOR (SI)
PAVLOVIC HENRIK (SI)
MAZEJ STANISLAV (SI)
BREZOVNIK PETER (SI)
AREH MARKO (SI)
Application Number:
PCT/EP2002/009462
Publication Date:
March 13, 2003
Filing Date:
August 23, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
STEFFL MICHAEL (DE)
KRAMER SIEGMUND (DE)
ZIBRET IGOR (SI)
PAVLOVIC HENRIK (SI)
MAZEJ STANISLAV (SI)
BREZOVNIK PETER (SI)
AREH MARKO (SI)
International Classes:
A47J19/02; (IPC1-7): A47J19/02
Foreign References:
DE1940644U1966-06-16
DE2748683A11979-05-03
DE1187349B1965-02-18
US1533208A1925-04-14
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Strasse 34, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Über einen Elektromotor (2) angetriebene Fruchtpresse (1) mit einem mittig an geordneten, herausragenden und sich nach oben verjüngenden Element (7) zum Auspressen einer Frucht, das über eine mit dem Element (7) verbundene An triebswelle (6) durch den Elektromotor (2) antreibbar ist, dadurch gekennzeich net, dass die Antriebswelle (6) in axialer Richtung bewegbar ist und dass durch Herunterdrücken des Elements (7) die Antriebswelle (6) gegen ein Schaltmittel (16) drückbar ist, durch den der Elektromotor (2) einschaltbar ist.
2. Fruchtpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmittel eine Taste (16) umfasst und dass durch die Antriebswelle (6) einen Schalthebel (15) oder eine Schaltwippe betätigbar ist, durch die die Taste (16) betätigbar ist.
3. Fruchtpresse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die An triebswelle (6) von einer Nabe (10) übergriffen ist, die gegenüber einer Wellen buchse (13) über eine Druckfeder (11) gelagert ist.
4. Fruchtpresse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (11) auf einer Gleitscheibe (12) aufliegt.
5. Fruchtpresse nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittel (18) vorhanden ist, durch das ein Überdrücken der Taste (16) verhin derbar ist.
6. Fruchtpresse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel ein Anschlag (18) ist.
Description:
Fruchtpresse Die Erfindung betrifft eine über einen Elektromotor angetriebene Fruchtpresse mit einem mittig angeordneten, herausragenden und sich nach oben verjüngenden Element zum Auspressen einer Frucht, das über eine mit dem Element verbundene Antriebswelle durch den Elektromotor antreibbar ist.

Aus der EP 0 362 958 B1 ist eine derartige, durch einen Elektromotor angetriebene Fruchtpresse bekannt. Dort treibt der Motor über einen Zahnriemen und über Riemen- scheiben eine Welle an, auf deren oberem Ende die Fruchtpresse zusammen mit einem mittig aus ihr herausragenden und sich nach oben verjüngenden Element angeordnet ist.

Das Einschalten einer motorischen Fruchtpresse wird bei bekannten Fruchtpressen ent- weder dadurch realisiert, dass der Bediener einen Schalter betätigt, so dass sich der E- lektromotor in Drehung versetzt, oder dadurch, dass über einen mit der Fruchtpresse ver- bundenen Hebelmechanismus und über Zahnräder die Fruchtpresse eingeschaltet wird, wenn durch den Bediener Druck auf das Element ausgeübt wird.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine auf einfache Weise ein-und ausschaltbare Frucht- presse zu schaffen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Fruchtpresse der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Antriebswelle in axialer Richtung bewegbar ist und dass durch Herunterdrücken des Elements die Antriebswelle gegen ein Schaltmittel drückbar ist, durch den der Elektromotor einschaltbar ist.

Allein durch einen Druck auf das Element, der von dem Bediener automatisch ausgeübt wird, wenn er eine Zitrusfrucht auspressen möchte, wird gleichzeitig ein elektrischer Kon- takt hergestellt und der Motor eingeschaltet. Gemäß der Erfindung lässt sich eine einfach aufgebaute Fruchtpresse einschließlich ihres Antriebs bauen. Mit diesem Vorteil ist auch eine einfache Montage der Fruchtpresse bei der Herstellung unter minimalem Einsatz von Bauteilen, insbesondere von drehenden Bauteilen, möglich.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung.

Eine besonders bevorzugte Variante einer Fruchtpresse ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmittel einen Taster umfasst und dass durch die Antriebswelle ein Schalthebel oder eine Schaltwippe betätigbar ist, durch den bzw. die der Taster betätigbar ist. Durch den Schalthebel lässt sich nach dem Prinzip eines einarmigen Hebels der Weg, den der Taster zurücklegt, im Verhältnis zu dem Weg festlegen, den die Antriebswelle beim Her- unterdrücken zurücklegt. Ebenfalls lässt sich erreichen, dass die Schaltwippe gegen einen Anschlag gedrückt wird, um ein Überdrücken des Tasters zu verhindern, wodurch dieser beschädigt oder zerstört werden könnte.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Fruchtpresse eine Druckfeder auf, über die die Antriebswelle gegenüber einer Wellenbuchse gelagert ist. Eine mit der Antriebswelle verbundene Nabe übergreift die Druckfeder, die bei Ausübung einer Kraft auf das Element nach unten gedrückt wird.

Bevorzugt liegt die Druckfeder auf einer Gleitscheibe auf.

Nachstehend wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 : eine Fruchtpresse im Längsschnitt und Fig. 2 : einen Schalter gemäß Fig. 1, vergrößert, im Längsschnitt.

Eine Fruchtpresse 1 (Fig. 1) weist einen Elektromotor 2 als Antriebsmotor auf. Dieser treibt auf eine Antriebswelle 3. Auf der Antriebswelle 3 ist endseitig ein Zahnrad 4 ange- ordnet, das mit einem Zahnrad 5 kämmt.

Das Zahnrad 5 ist auf einer Antriebswelle 6 befestigt. An ihrem oberen Ende trägt die An- triebswelle 6 ein Element 7, das im wesentlichen als Rotationsparaboloid, als Kegel, Ke- gelstumpf oder als Halbkugel ausgebildet ist. Das Element 7 trägt Grate und dazwischen- liegende Vertiefungen, die zum Auspressen einer Frucht dienen. Der ausgepresste Saft läuft in ein ringförmig um das Element 7 und zusammen mit diesem über die Antriebswel-

le drehbaren Auffangbehältnis 8. Dieses weist Schlitze auf, aus denen der Saft in eine unbeweglich angeordnete Auffangschale 9 rinnt.

Auf seiner Unterseite ist das Element 7 mit einer Nabe 10 verbunden. Diese ist fest mit der Antriebswelle 6 verbunden. Die Nabe 10 liegt über eine Druckfeder 11 und eine Gleit- scheibe 12 auf einer Wellenbuchse 13 auf.

Wenn nun eine Frucht auf das Element 7 aufgelegt wird, um diese auszupressen, und eine Kraft auf das Element 7 ausgeübt wird, wird dieses zusammen mit der Nabe 10 und der Antriebswelle 6 gegen die rücktreibende Kraft der Druckfeder 11 heruntergedrückt, wobei sich die Antriebswelle 6 in Richtung eines Pfeils P bewegen lässt.

Aufgrund dieser axialen Bewegung betätigt die Antriebswelle 6 einen an einem Befesti- gungspunkt 14 (Fig. 2) befestigten und um sein freies Ende schwenkbar angeordneten Schalthebel 15, so dass dieser gegen eine Taste 16 gedrückt wird. Die Taste 16 wird von einer Gehäusehalterung 17 aufgenommen. Durch das Schließen eines Schaltkontakts mittels der Taste 16 wird der Elektromotor 2 betätigt und treibt über die Antriebswellen 3 und 6, die Zahnräder 4 und 5 sowie die Nabe 10 das Element 7 zusammen mit dem Auf- fangbehältnis 8 an, um Saft aus der Frucht herauszupressen.

Durch die Erfindung wird eine Fruchtpresse 1 geschaffen, die durch einen Elektromotor 2 angetrieben ist. Die Fruchtpresse 1 ist mit einem mittig angeordneten, herausragenden und sich nach oben verjüngenden Element 7 zum Auspressen einer Frucht ausgestattet.

Dieses ist über eine mit dem Element 7 verbundene Antriebswelle 6 antreibbar ist. Die Antriebswelle 6 ist in axialer Richtung bewegbar. Durch Herunterdrücken des Elements 7 wird die Antriebswelle 6 gegen ein Schaltmittel 16 gedrückt und dadurch der Elektromotor 2 eingeschaltet.

Der Schalthebel 15 lässt sich nur bis gegen einen Anschlag 18 herunterdrücken. Dieser ist so angeordnet, dass einerseits eine sichere Betätigung der Taste 16 möglich ist, dass andererseits jedoch ein Überdrücken der Schaltwippe 15 gegen die Taste 16 ausge- schlossen ist, wodurch diese beschädigt oder zerstört würde.




 
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