HOLLNAGEL, Carlos (Goethestrasse 21, Winnenden, 71364, DE)
ORLICH, Jürgen (Schwabstrasse 3, Herrenberg, 71083, DE)
WOLF, Harry (Sandäckerweg 5, Uhingen, 73066, DE)
BUCHNER, Peter (Eisberger 11, Oberriexingen, 71739, DE)
HOLLNAGEL, Carlos (Goethestrasse 21, Winnenden, 71364, DE)
ORLICH, Jürgen (Schwabstrasse 3, Herrenberg, 71083, DE)
WOLF, Harry (Sandäckerweg 5, Uhingen, 73066, DE)
| Patentansprüche 1. Kraftstofffiltereinrichtung (10) für einen Kraftstoff, insbesondere für Dieselkraftstoff, mit einem Gehäuse (12), welches zumindest bereichsweise einen Aufnahmeraum (14) für ein mittels der Kraftstofffiltereinrichtung von dem Kraftstoff abgeschiedenes Medium, insbesondere Wasser, aufweist, und mit einer zwischen einer den Aufnahmeraum verschließenden Schließstellung und zumindest einer den Aufnahmeraum freigebenden Offenstellung verstellbaren Ventileinrichtung (18), über welche das in dem Aufnahmeraum (14) aufnehmbare Medium in der Offenstellung zumindest teilweise aus dem Aufnahmeraum (14) abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (18) zumindest ein Ventil (20) umfasst, welches durch einen auf eine dem (20) Ventil zugeordnete Fläche (21 ) ausgeübten Druck des Mediums in die Schließstellung zu drücken ist. 2. Kraftstofffiltereinrichtung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ventil (20) und einem zu diesem korrespondierenden Ventilsitz (30) zumindest ein Dichtungselement (32) angeordnet ist. 3. Kraftstofffiltereinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließstellung zwischen dem Ventil (20) und einem korrespondierenden Ventilsitz (30) oder zwischen dem Ventil (20) und einem zwischen dem Ventil (20) und dem Ventilsitz (30) angeordneten Dichtungselement (32) zumindest ein sich zumindest im Wesentlichen in axialer Richtung des Ventils (20) erstreckender und/oder zumindest ein sich zumindest im Wesentlichen in radialer Richtung des Ventils (20) erstreckender Dichtkontakt (38, 40) ausgebildet ist. 4. Kraftstofffiltereinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (20) über einen Kabelzug (56) von der Schließstellung in die zumindest eine Offenstellung verstellbar ist. 5. Kraftstofffiltereinrichtung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein an dem Kabelzug (56) abgestütztes Federelement (64) vorgesehen ist, gegen dessen Federkraft der Kabelzug (56) bei einer Verstellung des Ventils (20) von der Schließstellung in die Offenstellung verstellbar ist. 6. Kraftstofffiltereinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Kabelzug (56) verbundener Drehknopf (76) vorgesehen ist, mittels welchem das Ventil (20) über den Kabelzug (56) von der Schließstellung in die Offenstellung verstellbar ist. 7. Kraftstofffiltereinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (20) über ein um eine Schwenkachse (46) schwenkbar gehaltenes Hebelelement (44) von der Schließstellung in die Offenstellung verstellbar ist. 8. Kraftstofffiltereinrichtung (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement (44) schwenkbar an der Kraftstofffiltereinrichtung (10), insbesondere an der Ventileinrichtung (18), gehalten ist. 9. Kraftstofffiltereinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche (21 ) und das Ventil (20) einstückig miteinander ausgebildet sind. 10. Kraftstofffiltereinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein an dem Ventil (20) abgestütztes Federelement (66, 68) vorgesehen ist, gegen dessen Federkraft das Ventil (20) bei einer Verstellung des Ventils (20) von der Schließstellung in die Offenstellung verstellbar ist. |
Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffiltereinrichtung für einen Kraftstoff der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.
Die DE 198 04 549 A1 offenbart einen Kraftstofffilter, insbesondere für Dieselkraftstoff, mit einem Filtergehäuse, das einen Zulaufanschluss und einen Ablaufanschluss aufweist und in seinem Innenraum einen Filtereinsatz aufnimmt, der in einer Schmutz- und Reinseite voneinander trennenden Weise zwischen die beiden Anschlüsse geschaltet ist und mit einem im unteren Teil des Filtergehäuses ausgebildeten Wasserspeicherraum, in den ein Wassersensor ragt und aus dem Wasser durch ein von außen mechanisch betätigbares Ventil über einen Wasserablauf-Anschluss nach außen entleerbar ist. Das mechanisch verstellbare Ventil ist dabei über einen Kabelzug betätigbar.
Der bekannte Kraftstofffilter weist den Nachteil auf, dass es zu Leckagen kommen kann, wodurch das in dem Wasserspeicher, aufgenommene Wasser aus dem
Wasserspeicherraum unerwünschterweise unkontrolliert austreten kann.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kraftstofffiltereinrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass ein Risiko für derartige Leckagen zumindest reduziert ist.
Eine erfindungsgemäße Kraftstofffiltereinrichtung für einen Kraftstoff, insbesondere für Dieselkraftstoff, mit einem Gehäuse, welches zumindest bereichsweise einen
Aufnahmeraum für ein mittels der Kraftstofffiltereinrichtung von dem Kraftstoff
abgeschiedenes Medium, insbesondere Wasser, aufweist, und mit einer zwischen einer den Aufnahmeraum verschließenden Schließstellung und zumindest einer den
Aufnahmeraum freigebenden Offenstellung verstellbaren Ventileinrichtung, über welche das in dem Aufnahmeraum aufnehmbare Medium in der Offenstellung zumindest teilweise aus dem Aufnahmeraum abführbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die
Ventileinrichtung zumindest ein Ventil umfasst, welches durch einen auf eine dem Ventil zugeordnete Fläche ausgeübten Druck des Mediums in die Schließstellung zu drücken ist. Das Ventil ist dadurch als selbstverstärkendes Ventil ausgebildet, was bedeutet, dass je höher der Druck des Mediums auf die Fläche ist, desto höher ist die daraus resultierende Kraft auf das Ventil und desto besser dichtet es den Aufnahmeraum gegenüber einem Austreten des Mediums aus diesem hinaus ab. Im Vergleich zum Stand der Technik bewirkt also ein steigender Druck des Mediums keine Verschlechterung der
Dichtungsfunktion des Ventils sondern sogar eine Verbesserung, wodurch ein Risiko von Leckagen, wodurch das Medium in unkontrollierter Art und Weise aus dem
Aufnahmeraum an die Umwelt austreten könnte, zumindest reduziert oder gar vermieden ist.
Ist ein Austreten des Mediums aus dem Aufnahmeraum hinaus erwünscht, so z. B. bei Erreichen einer bestimmten Füllhöhe und damit eines erforderlichen Entleerens des Aufnahmeraums, so kann das Ventil in einfacher Art und Weise von der Schließstellung in die Offenstellung verbracht werden, wodurch das Medium den Aufnahmeraum verlassen kann. Dies erfolgt vorteilhafterweise durch die Schwerkraft, wodurch zusätzliche
Fördereinrichtungen vermieden sind. Das bedeutet also, dass die Ventileinrichtung sowie das Ventil und eine Durchtrittsöffnung, aus welcher das Medium aus dem Aufnahmeraum heraustreten kann, in Anordnung der Kraftstofffiltereinrichtung in Montageposition, in welcher die Kraftstofffiltereinrichtung verbaut wird, unten, insbesondere an einem tiefsten Punkt des Aufnahmeraums, angeordnet sind, wodurch das Medium unter Einwirkung der Schwerkraft von selbst aus dem Aufnahmeraum auftreten kann.
Zur Verbesserung der Dichtungswirkung des Ventils ist zwischen dem Ventil und einem zu diesem korrespondierenden Ventilsitz zumindest ein Dichtungselement angeordnet. Drückt das Medium das Ventil in Richtung des Ventilsitzes, so wird das in diesem Bereich angeordnete Dichtungselement ebenfalls zusammengedrückt und bewirkt ein besonders gutes Abdichten des Aufnahmeraums zum Schutz vor einem unkontrollierten Austreten des Mediums aus diesem hinaus.
Ragt das Ventil zumindest bereichsweise in den Aufnahmeraum hinein, so geht die Darstellung der sehr guten Dichtungsfunktion einher mit einer äußerst kompakten Bauweise der Kraftstofffiltereinrichtung, was insbesondere in einem platzkritischem Bereich wie einem Motorraum, in welchem die Kraftstofffiltereinrichtung vorteilhafterweise verbaubar und verbaut ist, zur Vermeidung und Lösung von Package-Problemen beiträgt.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Ventil über einen Kabelzug von der Schließstellung in die zumindest eine Offenstellung verstellbar. Ein solcher Kabelzug ermöglicht eine Verstellung des Ventils zwischen der Schließstellung und der zumindest einen Offenstellung von einer Position aus, die in gewissem, insbesondere großem Abstand, von der Ventileinrichtung und/oder der Kraftstofffiltereinrichtung angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Kraftstofffiltereinrichtung ist in der Regel besonders nahe an einer korrespondierenden Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einem Dieselmotor und anderweitigen Bauteilen angeordnet. Die Verstellbarkeit des Ventils über den Kabelzug erlaubt die Anordnung eines Verstellelements zum Betätigen des Kabelzugs und damit des Ventils in einen Bereich, der gut und ergonomisch günstig für eine Person, insbesondere einen Mechaniker oder dergleichen, zugänglich ist.
Der Kabelzug ist dabei beispielsweise einenends zumindest mittelbar mit dem Ventil verbunden. Anderenends ist er beispielsweise mit einem Drehknopf verbunden, wobei ein Drehen in eine Richtung des Drehknopfes ein Ziehen an dem Kabelzug bewirkt, was wiederum in eine Verstellung der Ventileinrichtung umgesetzt wird. Der Kabelzug ist beispielsweise über ein Hebelelement mit dem Ventil gekoppelt, wodurch ein Ziehen des Kabelzugs in ein Drücken des Hebelelements auf das Ventil und damit eine Verstellung desselbigen von der Schließstellung in die zumindest eine Offenstellung möglich ist.
Die umgekehrte Verstellung des Ventils, also von der zumindest einen Offenstellung in die Schließstellung, erfolgt dabei beispielsweise durch Schwerkraft, die bei entleertem Aufnahmeraum das Ventil in Richtung des Ventilsitzes verbringt, wobei das Ventil wiederum auf das Hebelelement drückt, welches wiederum den Kabelzug in eine
Ausgangsstellung verbringt. Der Kabelzug dreht dann wiederum den Drehknopf in eine entsprechende Ausgangsstellung. Daran anschließend ist wieder durch eine Drehung des Drehknopfes ein Ziehen des Kabelzugs und des Hebelelements und damit eine
Verstellung des Ventils von der Schließstellung in die zumindest eine Offenstellung möglich.
Die Verstellung des Ventilelements von der zumindest einen Offenstellung in die
Schließstellung sowie die Verstellung des Hebelelements und/oder des Kabelzugs und/oder des Drehknopfes in die jeweilige Ausgangsstellung kann dabei durch zumindest ein Federelement unterstützt werden, dass bei der Verstellung des Ventils von der Schließstellung in die zumindest eine Offenstellung gespannt und damit aufgeladen wird, und welches dann infolge seiner Federkraft die Verstellung in die Schließstellung bzw. in die jeweilige Ausgangsstellung bewirkt oder zumindest unterstützt. In jeglicher Hinsicht ermöglicht die erfindungsgemäße Kraftstofffiltereinrichtung eine Abscheidung von sich in dem Kraftstoff, insbesondere dem Dieselkraftstoff, befindlichen Wasser, wobei ein Wasseranteil in dem Kraftstoff je nach Kraftstoffqualität und/oder Kontinent unterschiedlich hoch ist. Dieses Wasser sammelt sich in dem Aufnahmeraum und muss in gewissen Abständen abgelassen werden, um eine Beschädigung einer Kraftstoffanlage zu vermeiden. Da das Kraftstoffsystem unter Druck steht, sind Leckagen zu keinem Zeitpunkt bzw. Betriebszustand erwünscht. Zudem bedeutet eine solche Leckage, dass das Wasser unkontrolliert an die Umwelt gelangen und diese
gegebenenfalls verschmutzen kann. Im schlimmsten Fall kann ein entsprechender Kraftwagen bzw. ein entsprechendes Fahrzeug durch einen unkontrollierten Austritt beschädigt werden, da unter Umständen durch eine unerwünschte Leckage
beispielsweise nicht nur das Wasser sondern auch Kraftstoff austreten kann, falls keine anderweitigen Vorkehrungen getroffen sind. Dieses Risiko einer unerwünschten Leckage ist durch die erfindungsgemäße Kraftstofffiltereinrichtung zumindest deutlich reduziert wenn nicht gar vermieden. Zudem ermöglicht sie eine einfache Verstellbarkeit des Ventils.
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnungen. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und
Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
Die Zeichnungen zeigen in:
Fig. 1 ausschnittsweise eine Längsschnittansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kraftstofffiltereinrichtung mit einer Ventileinrichtung, welche sich in einer Schließstellung befindet;
Fig. 2 ausschnittsweise eine Längsschnittansicht der Kraftstofffiltereinrichtung gemäß Fig. 1 , wobei sich die Ventileinrichtung in ein Offenstellung befindet;
Fig. 3 ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht eines Drehknopfes der
Kraftstofffiltereinrichtung gemäß den vorhergehenden Figuren, mittels welchem die Ventileinrichtung betätigbar ist; Fig. 4 eine Längsschnittansicht des Drehknopfes gemäß Fig. 3;
Fig. 5 ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht der Filtereinrichtung gemäß den vorhergehenden Figuren; und
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der Kraftstofffiltereinrichtung gemäß den
vorhergehenden Figuren.
Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Filtereinrichtung 10 für Dieselkraftstoff mit einem Gehäuse 12. Das Gehäuse 12 weist einen Aufnahmeraum 14 auf, der in Hochrichtung der
Kraftstofffiltereinrichtung 10 gemäß einem Richtungspfeil 16 in einem unteren Bereich der Kraftstofffiltereinrichtung 10 angeordnet ist und eine Durchtrittsöffnung 17 aufweist.
In dem Aufnahmeraum 14 ist mittels der Kraftstofffiltereinrichtung 10 von dem
Dieselkraftstoff abgeschiedenes Wasser aufnehmbar welches über die Durchtrittsöffnung 17 aus dem Gehäuse 12 und damit dem Aufnahmeraum 14 abführbar ist.
Zur Darstellung einer kontrollierten Abführung des Wassers aus dem Aufnahmeraum 14 hinaus und zur Vermeidung von Leckagen der Kraftstofffiltereinrichtung 10 umfasst die Kraftstofffiltereinrichtung 10 eine Ventileinrichtung 18, welche zwischen einer den
Aufnahmeraum 14 verschließenden Schließstellung und zumindest einer den
Aufnahmeraum 14 freigebenden Offenstellung verstellbar ist. Die Schließstellung ist dabei gemäß Fig. 1 und die Offenstellung gemäß Fig. 2 dargestellt.
Wie den Fig. 1 und 2 zu entnehmen ist, umfasst die Ventileinrichtung 18 ein Ventil 20, welches wiederum ein erstes Ventilteil 22, ein zweites Ventilteil 24 sowie ein drittes Ventilteil 26 umfasst. Das Ventilteil 24 ist mit dem Gehäuse 12 über jeweilige Gewinde 28 fest verbunden und stellt für das in Hochrichtung der Kraftstofffiltereinrichtung 10 gemäß dem Richtungspfeil 16 zwischen der in Fig. 1 gezeigten Schließstellung und der in Fig. 2 gezeigten Offenstellung verstellbare Ventilteil 22 einen Ventilsitz 30 bereit, wobei zwischen dem Ventilsitz 30 und dem Ventilteil 22 ein Dichtungselement 32 angeordnet ist. Befindet sich in dem Aufnahmeraum 14 Wasser so drückt ein Druck dieses Wassers gemäß einem Richtungspfeil 34 auf eine Fläche 21 des Ventilteils 22 und damit das Ventil 20 in die Schließstellung. Bei steigendem Druck in dem Aufnahmeraum 14 steigt auch eine gemäß dem Richtungspfeil 34 auf die Fläche 21 und das Ventil 20 wirkende Kraft, wodurch also das Ventilteil 22 und damit das Ventil 20 noch stärker in die Schließstellung gedrückt werden. Dadurch ist ein selbstverstärkendes Ventil 20 geschaffen, dessen Dichtungsfunktion bei steigendem Druck in dem Aufnahmeraum 14 zunimmt und nicht etwa bei steigendem Druck in dem Aufnahmeraum 14 abnimmt. Dadurch ermöglicht die Kraftstofffiltereinrichtung 10 eine hohe Sicherheit gegenüber unerwünschten Leckagen und gegenüber einem unerwünschten Austritt des Wassers bzw. eines sich in dem Aufnahmeraum 14 befindlichen Mediums.
Zur Verbesserung der Dichtfunktion des Ventils 20 sind zwischen dem Dichtungselement 32 und dem Ventilsitz 30 bzw. dem Ventilteil 24 sowohl ein sich in radialer Richtung gemäß einem Richtungspfeil 36 erstreckender Dichtkontakt 38 als auch ein sich axialer Richtung des Ventils 20 gemäß dem Richtungspfeil 16 erstreckender Dichtkontakt 40 ausgebildet. Diese redundanten Dichtkontakte 38 und 40 bewirken eine weitere Erhöhung der Sicherheit gegenüber einem unkontrollierten Austreten des in dem Aufnahmeraum 14 aufgenommenen Wassers bzw. Mediums.
Ist ein Ablassen des Wassers erwünscht, so ist das Ventil 20 von der Schließstellung in zumindest einer Offenstellung verstellbar, in welcher das Wasser aus dem
Aufnahmeraum 14 über die Durchtrittsöffnung 17 austreten kann. Dazu ist das Ventilteil 22 mit dem Ventilteil 26 über ein Gewinde 42 verbunden. Das Ventilteil 26 ist nun über ein Hebelelement 44 betätigbar, mittels welchem also das Ventil 20 bzw. die Ventilteile 22 und 26 in Hochrichtung gemäß dem Richtungspfeil 16 nach oben gedrückt werden können, wodurch das Ventilteil 22 und das Dichtungselement 32 von dem Ventilsitz 30 abheben und somit ein Austreten der Flüssigkeit aus dem Aufnahmeraum 14
ermöglichen. Das Hebelelement 44 ist dabei schwenkbar um eine Schwenkachse 46 an einem Halteelement 48 der Ventileinrichtung 18 schwenkbar gehalten. Das Halteelement 48 ist dabei fest mit der Ventileinrichtung 18 verbunden und auf das Ventilteil 24 aufgesteckt und mittels einer Mutter 50 in einer gewünschten Position entlang der Hochrichtung gemäß dem Richtungspfeil 16 positionierbar.
Liegt also das Hebelelement 44 in der Offenstellung mit seiner Fläche 60 an der Fläche 58 des Ventilteils 26 an, so ist die Fläche 60 des Hebelelements 44 in der Schließstellung des Ventils 20 von der Fläche 58 des Ventilteils 26 beabstandet und liegt nicht an dieser an. Bei der Verstellung des Ventils 20 bzw. Ventileinrichtung 18 von der Schließstellung in die Offenstellung legen die Ventilteile 22 und 26 in Hochrichtung gemäß dem Richtungspfeil 16 beispielsweise einen Weg von 4 Millimetern zurück.
Die Mutter 50 wiederum ist mit dem Ventilteil 24 über jeweilige Gewinde 52 verbunden, wodurch also das Halteelement 48 in gewünschter Position entlang der Hochrichtung gemäß dem Richtungspfeil 16 positionierbar ist.
Um ein problemloses Ablassen des Wasser aus dem Aufnahmeraum 14 hinaus zu ermöglichen, weist die Ventileinrichtung 18 einen Belüftungskanal 102 auf, über welchen Luft in den Aufnahmeraum 14 bei Ablassen des Wassers aus dem Aufnahmeraum 14 hinaus eindringen kann um einen reibungslosen Volumenaustausch zu ermöglichen. Des Weiteren ist ein weiteres Dichtungselement 104 vorgesehen, dass das Ventilteil 22 und das Ventilteil 24 abdichtet.
Mit dem Hebelelement 44 verbunden ist ein bereichsweise in einer Kabelhülle 54 geführter Kabelzug 56, welcher das Hebelelement 44 in Hochrichtung gemäß dem Richtungspfeil 16 nach oben zieht, woraufhin dieses Ziehen durch das Hebelelement 44 in ein Drücken der Ventilteile 22 und 26 des Ventils 20 umgesetzt wird. So drückt also das Hebelelement 44 die Ventilteile 22 und 26 über entsprechend zusammenwirkende Flächen 58 und 60 von der in der Fig. 1 gezeigten Schließstellung der Ventileinrichtung 18 in die in der Fig. 2 gezeigten Offenstellung der Ventileinrichtung 18. Zur Vermeidung einer zu weiten Verstellung weist das Hebelelement 44 ein Begrenzungselement 62 auf, welches bei erreichen der Offenstellung mit einem entsprechenden Bereich des
Halteelements 48 zusammenwirkt und ein weiteres Verschwenken des Hebelelements 44 sowie ein weiteres Ziehen des Kabelzugs 56 vermeidet.
Wie den Fig. 1 und 2 zu entnehmen ist, wird der Kabelzug 56 in einem entsprechenden Bereich des Halteelements 48 geführt. Außerdem ist ein Federelement 64 vorgesehen, welches einerseits an dem Kabelzug 56 und andererseits an dem Haltelement 48 abgestützt ist. Bei einer Verstellung der Ventileinrichtung 18 bzw. des Ventils 20 von der Schließstellung in die Offenstellung wird das Federelement 64 zusammengedrückt und damit aufgeladen. Nach erfolgtem Ablassen des Wassers aus dem Aufnahmeraum 14 über die Durchgangsöffnung 17 hinaus kann dann das Federelement 64 mit seiner Federkraft den Kabelzug so wie das Hebelelement 64 von der jeweiligen Schließstellung in eine in der Fig. 1 gezeigte Ausgangsstellung drücken. Des Weiteren fungiert das Federelement 64 als Spannelement, um ein Vibrieren sowie einen Verschleiß des Hebelelements 44 und des Kabelzugs 56 zumindest zu reduzieren.
Eine entsprechende Rückstellung des Ventils 20 bzw. der Ventilteile 22 und 26 von der Offenstellung in die Schließstellung erfolgt mittels zweier weiterer Federelemente 66 und 68, die ebenfalls bei der Verstellung des Ventils 20 von der Schließstellung in die Offenstellung gespannt werden und nach erfolgtem Ablassen das Ventil 20 infolge einer Beaufschlagung desselbigen durch seine Federkraft zurück in die Schließstellung drücken. Dabei sind zwei Federelemente 66 und 68 vorgesehen, um eine Redundanz zu schaffen und eine sichere Dichtungsfunktion des Ventils 20 bzw. Ventileinrichtung 18 zur Vermeidung von Leckagen der Kraftstofffiltereinrichtung 10 zu gewährleisten.
Zur Führung des aus dem Aufnahmeraum 14 abzuführenden Wassers bzw. Mediums ist ein Schlauch 70 vorgesehen, der auf einen korrespondierenden Stutzen 72 des Ventilteils 26 aufgesteckt und mittels einer Schlauchschelle 74 vor einem Verrutschen gesichert ist.
Die Fig. 3 zeigt einen Drehknopf 76 der Kraftstofffiltereinrichtung 10, der mittels
Schrauben 78 und 80 am Gehäuse 12 der Kraftstofffiltereinrichtung 10 befestigt ist. Der Drehknopf 76 umfasst einen Betätigungsteil 82 sowie einen Grundteil 84, wobei durch Drücken oder Ziehen des Betätigungsteils 82 der Grundkörper 84 eine Drehbewegung um eine Drehachse 86 des Drehknopfs 76 ausführt. Der Kabelzug 56 ist dabei mit dem Grundteil 84 des Drehknopfs 76 verbunden, wodurch eine Drehung des Grundteils 84 gemäß einem Richtungspfeil 88 in ein Ziehen des Kabelzugs 56 in Hochrichtung gemäß dem Richtungspfeil 16 nach oben umgesetzt wird. Somit zieht der Kabelzug 56 auch das Hebelelement 44 nach oben, woraufhin das Hebelelement das Ventil 20 von der
Schließstellung in die Offenstellung drückt. Bei Beendigung des Drückens oder des Ziehens des Drehknopfes 76 verbringen dann die genannten Federelemente 64, 66 und 68 das Ventil 20 wieder in die Schließstellung. Ebenso kann vorgesehen sein, dass anstelle dieser automatischen Verstellung der Ventileinrichtung 18 bzw. des Ventils 20 von der Offenstellung in die Schließstellung infolge der Federkraftbeaufschlagung durch die Federelemente 64, 66 und 68 ein Verstellen der Ventileinrichtung 18 von der
Offenstellung in die Schließstellung manuell, also nicht oder nur teilweise infolge einer Federkraftbeaufschlagung, erfolgen kann. Dies ist beispielsweise durch ein Drehen des Drehknopfes 76 in Richtung entgegen des Richtungspfeils 88 möglich.
Zur Darstellung einer Spielfreiheit des Kabelzugs 56 und damit zur Vermeidung von Vibration und Verschleiß ist eine Einstellschraube 90 vorgesehen, mittels welcher der Kabelzug 56 stets unter Zug zu halten ist und eine vollständige Verstellung der
Ventileinrichtung 18 bei einer Drehung des Drehknopfes 26 sichergestellt werden kann.
Dies ist durch die in der Fig. 4 gezeigte Schnittansicht des Drehkopfes 76 weiter verdeutlicht. Wie der Fig. 4 zu entnehmen ist, ist der Kabelzug 56 mit einem
entsprechenden Kopf 92 in einer entsprechenden Aufnahme des Grundteils 84 des Drehknopfes 76 aufgenommen und somit mit diesem rutschfest verbunden. Die
Einstellschraube 90 ist dabei durch eine korrespondierende Mutter 94 gekontert. Die Verstellung der Ventileinrichtung 18 über den Kabelzug 56 und den Drehknopf 76 erlaubt eine problemlose und ergonomisch günstige Verstellung der Ventileinrichtung 18, da der Drehknopf 76 in Bereichen angeordnet sein kann, die für eine Person besonders gut zugängig sind. Zur weiteren Verbesserung dieser Zugängigkeit ist der Betätigungsteil 82 des Drehknopfes 76 beispielsweise ca. 13 mm von dem Gehäuse 12 der
Kraftstofffiltereinrichtung 10 beabstandet. Aufgrund dieser mechanischen Betätigung der Ventileinrichtung 18 über eine gewisse Entfernung hinweg ist eine mechanische, ferngesteuerte Betätigung der Ventileinrichtung 18 realisiert, die neben der besonders guten Zugängigkeit auch den Vorteil eines Schutzes vor Spritzwasser innehat.
Die Fig. 5 verdeutlicht die Verbindung des Kabelzugs 56 mit dem Hebelelement 44, wobei der Kabelzug 56 über einen weiteren Kopf 96 in einer korrespondierenden Aufnahme 98 des Hebelelements 44 aufgenommen und somit mit diesem befestigt ist.
Wie weiterhin der Fig. 5 zu entnehmen ist, weist das Hebelelement eine Durchtrittsöffnung 100 auf, durch welche das Ventilteil 26 hindurchtreten kann, wodurch das Verschwenken des Hebelelements 44 um die Schwenkachse 46 ermöglicht ist. Außerdem verdeutlicht die Fig. 5, dass sowohl das Ventilteil 24 als auch die Mutter 50 jeweils einen
Außensechskant aufweisen, über welchen sie über die entsprechenden Gewinde 28 bzw. 52 verschraubt werden können. Auch das Ventilteil 26 weist abgeflachte Bereiche auf, welche beispielsweise mit einem Schraubenschlüssel zusammenwirken können, wodurch auch das Ventilteil 26 über die jeweiligen Gewinde 42 mit dem Ventilteil 22 verschraubt werden kann.
Die Fig. 6 zeigt die Ventileinrichtung 10 in einer perspektivischen Ansicht, welcher die ausgeführten Elemente, Bauteile und Komponenten zu entnehmen sind. Wie anhand der Fig. 1 bis 6 deutlich wird, stellt die Ventileinrichtung 18 ein Modul dar, das separat montiert werden kann und mit welchem bereits bestehende
Kraftstofffiltereinrichtungen nachgerüstet werden können.
Zur Montage der Ventileinrichtung 18 wird zunächst das Dichtungselement 32 mit dem Ventilteil 22 verbunden, woraufhin das Dichtungselement 104 montiert wird. Dann wird das Ventilteil 22 mit dem Dichtungselement 32 in das Ventilteil 24 eingeführt, woraufhin die Federelemente 66 und 68 entsprechend angeordnet werden. Anschließend wird das Ventilteil 16 von einer dem Ventilteil 22 gegenüberliegenden Seite des Ventilteils 24 in dieses eingeführt und mit dem Ventilteil 26 über die jeweiligen Gewinde 42 verschraubt. Daran anschließend wird das Halteelement 48, das bereits mit dem Hebelelement 44 schwenkbar verbunden ist, auf das Ventilteil 24 aufgeschoben und in gewünschter Position durch Verschrauben der Mutter 50 über die jeweiligen Gewinde 52 mit dem Ventilteil 24 gehalten. Im Anschluss daran wird der Kabelzug 56 mit dem Hebelelement 44 verbunden, der Schlauch 70 auf das Ventilteil 26 aufgesteckt und mit der
Schlauchschelle 74 fixiert. Dann erfolgt die Montage des Drehknopfes 76, wobei der Kabelzug mit dem Grundteil 84 verbunden wird und der Drehknopf 76 an das Gehäuse 12 geschraubt wird. Es versteht sich, dass die ausgeführten Montageschritte auch in einer anderweitigen Reihenfolge sowie anderweitige Montageschritte ausgeführt werden können.