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Patent Searching and Data


Title:
FUEL FILTER ELEMENT AND FILTER ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/211387
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fuel filter element (2), more particularly a strainer element, more particularly for filtering diesel fuel, comprising: - a screen fabric as a filter medium; - a support tube, which supports the screen fabric; - a valve body guide (23) for guiding a spherical valve body (15), the valve body guide (23) having a fluid channel (32) and at least one contact rib (33 - 35) for the valve body (15), which contact rib extends in a longitudinal direction (L) of the fluid channel (32), the at least one contact rib (33 - 35) protruding radially into the fluid channel (32).

Inventors:
OPRISCH CHRISTINE (DE)
WEINDORF MARTIN (DE)
VEIT MARTIN (DE)
LIPPERT FELIX (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/061267
Publication Date:
November 07, 2019
Filing Date:
May 02, 2019
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL GMBH (DE)
International Classes:
B01D35/153; B01D29/23; F02M37/48
Domestic Patent References:
WO2016146424A12016-09-22
Foreign References:
DE102010043218A12012-05-03
DE102015012556A12017-03-30
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche

1. Kraftstofffilterelement (2), insbesondere Siebfilterelement, mit einem Siebgewebe als Filtermedium und einem Stützrohr, welches das Siebgewebe stützt, und mit ei- ner Ventilkörperführung (23) zum Führen eines kugelförmigen Ventilkörpers (15), wobei die Ventilkörperführung (23) einen Fluidkanal (32) und zumindest eine sich entlang einer Längsrichtung (L) des Fluidkanals (32) erstreckende Auflagerippe (33 - 35) für den Ventilkörper (15) aufweist, und wobei die zumindest eine Auflagerippe (33 - 35) radial in den Fluidkanal (32) hineinragt.

2. Kraftstofffilterelement nach Anspruch 1 , wobei die Ventilkörperführung (23) lösbar mit dem Filterelement (2) verbunden ist.

3. Kraftstofffilterelement nach Anspruch 1 oder 2, wobei die zumindest eine Aufla- gerippe (33 - 35) eine gekrümmte, insbesondere eine kugelförmig gekrümmte oder kreiszylinderförmig gekrümmte, Auflagefläche (36) für den Ventilkörper aufweist.

4. Kraftstofffilterelement nach einem der Ansprüche 1 - 3, wobei die Ventilkörperfüh- rung (23) zumindest zwei Auflagerippen (33 - 35) aufweist.

5. Kraftstofffilterelement nach einem der Ansprüche 1 - 4, wobei die Ventilkörperfüh- rung (23) und die zumindest eine Auflagerippe (33 - 35) bis in einen Innenraum (22) des Filterelements (2) hineinragen.

6. Kraftstofffilterelement nach einem der Ansprüche 1 - 5, wobei die Ventilkörperfüh- rung (23) ein Kopplungsrohr (26), durch das sich der Fluidkanal (32) hindurcher- streckt, und zumindest einen sich stirnseitig aus dem Kopplungsrohr (26) herauser- streckenden Führungsabschnitt (39 - 41 ) aufweist, und wobei sich die zumindest ei- ne Auflagerippe (33 - 35) zumindest abschnittsweise entlang des zumindest einen Führungsabschnitts (39 - 41 ) erstreckt.

7. Kraftstofffilterelement nach Anspruch 6, wobei sich der Führungsabschnitt (39 - 41 ) in Umfangsrichtung erstreckt und eine deutlich größere umfangsmäßige Ausdeh- nung aufweist als die Auflagerippe (33 - 35), wobei bevorzugt die umfangsmäßige Ausdehnung des Führungsabschnitts (39 - 41 ) zumindest doppelt so groß ist wie die umfangsmäßige Ausdehnung der Auflagerippe (33 - 35), stärker bevorzugt zumin- dest dreimal so groß.

8. Kraftstofffilterelement nach Anspruch 7, wobei der Führungsabschnitt (39 - 41 ) die Auflagerippe (33 - 35) auf einem radial äußeren Umfang umgibt.

9. Kraftstofffilterelement nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei der zumindest eine Führungsabschnitt (39 - 41 ) trapezförmig ist.

10. Filteranordnung (1 ), insbesondere Siebfilteranordnung, mit einem Kraftstofffilterele ment (2) nach einem der Ansprüche 1 - 9, einem Filtergehäuse (3) und einem Ku- gelventil (37), das den kugelförmigen Ventilkörper (15) umfasst, wobei das Filterge- häuse (3) einen Ventilsitz (8) für den Ventilkörper (15) aufweist, wobei der Ventil- körper (15) in einem geschlossenen Zustand (Z1 ) des Kugelventils (37) an dem Ventilsitz (8) anliegt, und wobei der Ventilkörper (15) in einem geöffneten Zustand (Z2) des Kugelventils (37) an der zumindest einen Auflagerippe (33 - 35) anliegt.

11. Filteranordnung (1 ) nach Anspruch 10, wobei ein Durchmesser (d32) des Fluidka- nals (32) größer als ein Durchmesser (d15) des Ventilkörpers (15) ist.

12. Filteranordnung nach Anspruch 10 oder 11 , wobei der Ventilsitz (8) gekrümmt, ins- besondere kugelförmig gekrümmt, ist.

Description:
Beschreibung

Kraftstofffilterelement und Filteranordnung

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftstofffilterelement und eine Filteranordnung mit einem derartigen Filterelement.

Stand der Technik

Ein Kraftfahrzeug, beispielsweise ein Lastkraftwagen, kann eine Brennkraftmaschine, beispielsweise einen Dieselmotor, umfassen. Bevor einer Niederdruckpumpe eines Ein- spritzsystems eines derartigen Dieselmotors der Dieselkraftstoff zugeführt wird, wird dieser mit Hilfe eines Siebfilters gefiltert. Dem Siebfilter vorgeordnet kann ein Rück- schlagventil vorgesehen sein, das ein Eindringen von Luft in eine den Dieselkraftstoff dem Siebfilter zuführende Kraftstoffleitung verhindert.

Offenbarung der Erfindung

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein verbessertes Kraftstofffilterelement zur Verfü- gung zu stellen.

Demgemäß wird ein Kraftstofffilterelement, insbesondere ein Siebfilterelement zum Fil tern von Dieselkraftstoff, vorgeschlagen. Das Filterelement umfasst ein Siebgewebe als Filtermedium und ein Stützrohr, welches das Siebgewebe stützt. Ferner umfasst es eine Ventilkörperführung zum Führen eines kugelförmigen Ventilkörpers, wobei die Ventilkörperführung einen Fluidkanal und zumindest eine sich entlang einer Längsrichtung des Fluidkanals erstreckende Auflagerippe für den Ventilkörper aufweist, und wobei die zumindest eine Auflagerippe radial in den Fluidkanal hineinragt. Das Filterelement ist insbesondere dazu eingerichtet, Kraftstoffe, wie Benzin, Diesel- kraftstoff oder Kerosin, zu filtern. Bevorzugt ist das Filterelement ein Siebfilter zum Fil tern von Dieselkraftstoff eines Fahrzeugs. Das Filterelement ist insbesondere dazu ein- gerichtet, Verunreinigungen, insbesondere Partikel und Schwebstoffe, aus Dieselkraft- stoff abzutrennen. Das Filterelement kann Anwendung in Kraftfahrzeugen, Wasserfahr- zeugen, Schienenfahrzeugen, landwirtschaftlichen Fahrzeugen, Baumaschinen, Luft- fahrzeugen oder dergleichen finden. Ferner kann das Filterelement auch bei immobilen Anwendungen, wie beispielsweise in der Gebäudetechnik, eingesetzt werden. Das Filterelement ist insbesondere im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu einer Mit- tel- oder Symmetrieachse aufgebaut. Die Längsrichtung des Fluidkanals ist dabei paral- lel zu oder entlang der Symmetrieachse orientiert. Eine Radialrichtung des Fluidkanals ist dabei senkrecht zu der Längsrichtung und von der Symmetrieachse weg in Richtung einer Innenwandung des Fluidkanals orientiert. Insbesondere ragt die zumindest eine Auflagerippe in der Radialrichtung in den Fluidkanal hinein. Vorzugsweise ragt die zu- mindest eine Auflagerippe nur so weit in den Fluidkanal hinein, dass diese sich nicht über einen gesamten Durchmesser des Fluidkanals erstreckt. Die zumindest eine Auf- lagerippe überbrückt den Fluidkanal somit vorzugsweise nicht vollständig. Die zumin- dest eine Auflagerippe ragt vorzugsweise zumindest so weit radial in den Fluidkanal hinein, dass der Ventilkörper nicht durch den Fluidkanal hindurchführbar ist. Der Fluid kanal kann einen kreisrunden Querschnitt aufweisen. Der Fluidkanal kann allerdings auch jeden anderen beliebigen Querschnitt aufweisen.

Das Filterelement umfasst vorzugsweise ein Filtermedium in Form eines engmaschigen Netzes, insbesondere Kunststoffnetzes oder -Siebes. In Ausführungsformen kann das engmaschige Netz oder Siebgewebe auch aus anderen Werkstoffen bestehen, etwa Metalle oder Metalllegierungen umfassen. Beispielsweise kann das Filtermedium eine Maschenweite von 300 pm aufweisen. Weiterhin umfasst das Filterelement ein Stütz- rohr, welches das Filtermedium stützt. Das Stützrohr kann das Filtermedium von außen oder von innen abstützen. Beispielsweise ist das Stützrohr in einem Kunststoffspritz- gussverfahren an das Filtermedium angespritzt. Die Ventil körperführung ist vorzugswei- se mit Hilfe eines Verbindungsabschnitts einteilig mit dem Stützrohr verbunden.

Dadurch, dass die Auflagerippe in den Fluidkanal hineinragt, kann eine Fehlmontage des Ventilkörpers verhindert werden, da dieser nicht durch den Fluidkanal hindurch- schiebbar ist. Da der Ventilkörper auf der zumindest einen Auflagerippe aufliegen kann, ist zum einen eine definierte Position des Ventilkörpers gewährleistet und zum anderen wird ein Strömungsquerschnitt des Fluidkanals nur geringfügig verkleinert. Dies führt dazu, dass eine Strömungsgeschwindigkeit eines zu filternden Rohfluids bei einem Um- strömen des Ventilkörpers nur unwesentlich erhöht wird. Beide zuvor genannten Effekte verhindern zuverlässig ein Drehen des Ventilkörpers und damit einen unerwünschten Verschleiß desselben.

In Ausführungsformen ist die Ventilkörperführung lösbar mit dem Filterelement verbun- den. Unter„lösbar“ ist vorliegend zu verstehen, dass die Ventilkörperführung zerstö- rungsfrei von dem Filterelement getrennt werden kann. Beispielsweise ist die Ventilkör- perführung mit dem Filterelement verschraubt, verclipst oder verschnappt. Alternativ kann die Ventilkörperführung auch untrennbar mit dem Filterelement verbunden sein. In diesem Fall ist die Ventilkörperführung beispielsweise einteilig mit dem zuvor erwähnten Stützrohr ausgebildet.

In Ausführungsformen weist die zumindest eine Auflagerippe eine gekrümmte, insbe- sondere eine kugelförmig gekrümmte oder kreiszylinderförmig gekrümmte, Auflageflä- che auf. Das heißt, eine Geometrie der Auflagefläche ist an eine Außenkontur des Ven- tilkörpers angepasst. Flierdurch ergibt sich ein guter Sitz des Ventilkörpers auf der zu- mindest einen Auflagerippe. Hierdurch wird ein Drehen des Ventilkörpers zuverlässig verhindert.

In Ausführungsformen weist die Ventilkörperführung zumindest zwei Auflagerippen auf. Vorzugsweise sind mehr als zwei Auflagerippen vorgesehen. Beispielsweise sind drei Auflagerippen vorgesehen, die gleichmäßig um einen Umfang des Fluidkanals verteilt angeordnet sind. Beispielsweise sind die drei Auflagerippen in einem Umfangswinkel von 120° relativ zueinander positioniert. Für den Fall, dass die Ventilkörperführung zwei Auflagerippen aufweist, sind diese in einem Umfangswinkel von 180° zueinander positi oniert. Die Ventilkörperführung kann allerdings auch nur eine Auflagerippe oder mehr als drei Auflagerippen aufweisen.

In Ausführungsformen ragen die Ventilkörperführung und die zumindest eine Auflagerip- pe bis in einen Innenraum des Filterelements hinein. Der Innenraum des Filterelements wird bevorzugt von dem Filtermedium umgrenzt. Vorzugsweise umfasst die Ventilkör- perführung ein Steigrohr, das in den Innenraum hineinragt. Die zumindest eine Auflage- rippe verläuft innerhalb des Steigrohrs in den Innenraum hinein.

In Ausführungsformen weist die Ventilkörperführung ein Kopplungsrohr, durch das sich der Fluidkanal hindurcherstreckt, und zumindest einen sich stirnseitig aus dem Kopp- lungsrohr herauserstreckenden Führungsabschnitt auf, wobei sich die zumindest eine Auflagerippe zumindest abschnittsweise entlang des zumindest einen Führungsab- schnitts erstreckt. Das heißt, die zumindest eine Auflagerippe erstreckt sich bevorzugt über eine Stirnfläche des Kopplungsrohrs hinaus. Die Ventilkörperführung umfasst fer- ner bevorzugt das zuvor erwähnte Steigrohr. Das Steigrohr und das Kopplungsrohr sind vorzugsweise einteilig, insbesondere materialeinstückig, ausgebildet, wobei sich der Fluidkanal sowohl durch das Kopplungsrohr als auch durch das Steigrohr hindurcher- streckt. Vorzugsweise sind mehrere derartige Führungsabschnitte vorgesehen. Bei- spielsweise sind drei Führungsabschnitte vorgesehen, wobei jedem Führungsabschnitt eine Auflagerippe zugeordnet ist. Beispielsweise sind drei Führungsabschnitte vorgese- hen, die gleichmäßig um einen Umfang der Ventilkörperführung verteilt angeordnet sind. Zwischen den Führungsabschnitten sind Zwischenräume vorgesehen, durch die das Rohfluid hindurch um den Ventilkörper herum in den Fluidkanal einströmen kann. Das Kopplungsrohr ist geeignet, in einem Aufnahmebereich eines Filtergehäuses auf- genommen zu werden. Flierdurch kann das Filterelement mit dem Filtergehäuse gekop- pelt werden. Das Kopplungsrohr umfasst vorzugsweise umlaufende Ringnuten, in de- nen Dichtelemente, insbesondere O-Ringe, aufgenommen sein können. Mit Hilfe der Dichtelemente kann das Kopplungsrohr gegenüber dem Aufnahmebereich des Filterge häuses abgedichtet werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann sich der Führungsabschnitt in Um- fangsrichtung erstrecken und eine deutlich größere umfangsmäßige Ausdehnung haben als die Auflagerippe. Insbesondere kann die umfangsmäßige Ausdehnung des Füh- rungsabschnitts zumindest doppelt so groß sein wie die umfangsmäßige Ausdehnung der Auflagerippe, bevorzugt zumindest dreimal so groß. Hierdurch wird durch den Füh- rungsabschnitt ein besonders wirksames „Einfangen“ des Ventilkörpers ermöglicht, noch bevor dieser auf Anschlag an der Auflagerippe kommt.

Darüber hinaus kann der Führungsabschnitt die Auflagerippe auf einem radial äußeren Umfang umgeben, was die vorbeschriebene Einfangfunktion noch weiter verbessert. In Ausführungsformen ist der zumindest eine Führungsabschnitt trapezförmig. Der zumin- dest eine Führungsabschnitt kann jedoch auch rechteckförmig sein oder jede beliebige andere Geometrie aufweisen.

In Ausführungsformen ist ein Durchmesser des Fluidkanals größer als ein Durchmesser des Ventilkörpers. Alternativ können der Durchmesser des Fluidkanals und der Durch- messer des Ventilkörpers auch gleich groß sein oder der Durchmesser des Ventilkör- pers ist kleiner als der Durchmesser des Fluidkanals. Insbesondere ist der Durchmes- ser des Ventilkörpers jedoch so groß, dass dieser auf der zumindest einen Auflagerippe aufliegt und somit nicht in den Fluidkanal eingeführt werden kann.

Ferner wird eine Filteranordnung, insbesondere eine Siebfilteranordnung zum Filtern von Dieselkraftstoff, vorgeschlagen. Die Filteranordnung ist demgemäß insbesondere als Kraftstofffilteranordnung ausgebildet. Die Filteranordnung umfasst ein wie zuvor er- läutertes Filterelement, ein Filtergehäuse und ein Kugelventil, das den kugelförmigen Ventilkörper umfasst, wobei das Filtergehäuse einen Ventilsitz für den Ventilkörper auf- weist, wobei der Ventilkörper in einem geschlossenen Zustand des Kugelventils an dem Ventilsitz anliegt, und wobei der Ventilkörper in einem geöffneten Zustand des Kugel- ventils an der zumindest einen Auflagerippe anliegt.

Das Kugelventil umfasst ferner insbesondere die gekrümmte Auflagefläche der zumin- dest einen Auflagerippe. Das Kugelventil ist insbesondere ein Rückschlagventil. Das Kugelventil kann mit Hilfe des von gegen den Ventilkörper strömenden Rohfluids von dem geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand verbracht werden. Der Ventil- körper ist beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Bevorzugt weist das Kunststoffmaterial eine geringere Dichte als das Rohfluid auf, so dass der Ventilkörper in dem Rohfluid nicht aufschwimmt, sondern in diesem absinkt. Somit wird das Kugel- ventil dann, wenn kein Rohfluid mehr gegen den Ventilkörper strömt, selbsttätig von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand verbracht. Das Filtergehäuse umfasst vorzugsweise einen Filtergehäusetopf, in dem das Filterelement aufnehmbar ist, sowie den zuvor erwähnten Aufnahmebereich, in dem das Kopplungsrohr des Filter- elements aufnehmbar ist. Das Filtergehäuse umfasst weiterhin einen Filtergehäusede- ckel, der lösbar mit dem Filtergehäusetopf verbunden werden kann. Beispielsweise kann der Filtergehäusedeckel auf den Filtergehäusetopf aufgeschraubt werden. Der Fil tergehäusedeckel kann mit Hilfe eines Bajonettverschlusses mit dem Filterelement ge- koppelt sein.

In Ausführungsformen ist der Ventilsitz gekrümmt, insbesondere kugelförmig gekrümmt. Das heißt, eine Geometrie des Ventilsitzes ist an eine Außenkontur des Ventilkörpers angepasst. Flierdurch ergibt sich eine besonders gute Abdichtung des Ventilkörpers gegenüber dem Ventilsitz. Der Ventilsitz kann alternativ auch kegelstumpfförmig sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Es zeigt dabei:

Fig. 1 : eine schematische Teilschnittansicht einer Ausführungsform einer Filteranord- nung;

Fig. 2. eine weitere schematische Teilschnittansicht der Filteranordnung gemäß Fig.

1 ; Fig. 3: eine weitere schematische Teilschnittansicht der Filteranordnung gemäß Fig. 1 ;

Fig. 4: eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Fil- terelements für die Filteranordnung gemäß Fig. 1 ;

Fig. 5: eine schematische Schnittansicht des Filterelements gemäß Fig. 4; und

Fig. 6: eine weitere schematische Schnittansicht des Filterelements gemäß Fig. 4.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente, sofern nichts anderes an- gegeben ist, mit denselben Bezugszeichen versehen worden.

Ausführungsform(en) der Erfindung

Die Fig. 1 bis 3 zeigen jeweils eine schematische Teilschnittansicht einer Ausführungs- form einer Filteranordnung 1. Die Filteranordnung 1 kann geeignet sein, flüssige Be- triebsmittel eines Fahrzeugs, beispielsweise Kraftstoffe, wie Dieselkraftstoff, Kerosin oder Benzin, zu filtern. Bevorzugt findet die Filteranordnung 1 in Kraftfahrzeugen, ins- besondere in Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Baufahrzeugen oder landwirtschaft- lichen Maschinen, in Wasserfahrzeugen, in Schienenfahrzeugen oder in Luftfahrzeugen Anwendung. Weiterhin kann die Filteranordnung 1 beispielsweise in der Gebäudetech- nik Anwendung finden. Bevorzugt ist die Filteranordnung 1 eine Siebfilteranordnung, die geeignet ist, Dieselkraftstoff zu filtern.

Die Filteranordnung 1 umfasst ein Filterelement 2. Das Filterelement 2 ist bevorzugt ein Siebfilterelement zum Filtern von Dieselkraftstoff einer Brennkraftmaschine, insbeson- dere eines Dieselmotors. Auf das Filterelement 2 wird nachfolgend noch mit Bezug auf die Fig. 4 bis 6 eingegangen. Das Filterelement 2 ist in einem Filtergehäuse 3 aufge- nommen. Das Filtergehäuse 3 umfasst einen Filtergehäusetopf 4, in dem das Filterele- ment 2 angeordnet ist. Das Filtergehäuse 3 kann Teil eines Motorgehäuses der zuvor erwähnten Brennkraftmaschine sein.

Der Filtergehäusetopf 4 ist bevorzugt im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu einer Mittel- oder Symmetrieachse M aufgebaut. Der Filtergehäusetopf 4 ist in der Orientie- rung der Fig. 1 bis 3 nach oben hin offen und kann mit Hilfe eines nicht gezeigten Filter- gehäusedeckels fluiddicht verschlossen werden. Der Filtergehäusedeckel kann bei spielsweise mit Hilfe eines Gewindes oder eines Bajonettverschlusses lösbar mit dem Filtergehäusetopf 4 verbunden werden. Der Filtergehäusetopf 4 umfasst einen nicht ge- zeigten Auslauf oder Ablauf, über den mit Hilfe des Filterelements 2 gereinigtes Reinflu- id, beispielsweise gefilterter Dieselkraftstoff, abgeführt und beispielsweise einer Nieder- druckpumpe eines Dieseleinspritzsystems der Brennkraftmaschine zugeführt werden kann.

Das Filtergehäuse 3 umfasst einen Aufnahmebereich 5, der als gestufte Bohrung in dem Filtergehäuse 3 ausgebildet ist. Dem Aufnahmebereich 5 wird über einen nicht ge- zeigten Einlauf oder Zulauf zu filterndes Rohfluid, insbesondere zu filternder Diesel- kraftstoff, zugeführt. Ein Flauptstrompfad 6 des Rohfluids ist parallel zu der Symmetrie- achse M orientiert.

Der Aufnahmebereich 5 umfasst, wie in der Fig. 3 gezeigt, in Richtung des Flauptstrom- pfads 6 betrachtet einen zylinderförmigen ersten Abschnitt 7, einen sich an den ersten Abschnitt 7 anschließenden sphärisch oder kugelförmig gekrümmten Ventilsitz 8, einen sich an den Ventilsitz 8 anschließenden kegelstumpfförmigen zweiten Abschnitt 9, ei- nen sich an den zweiten Abschnitt 9 anschließenden zylinderförmigen dritten Abschnitt 10, einen sich an den dritten Abschnitt 10 anschließenden kegelstumpfförmigen vierten Abschnitt 11 , einen sich an den vierten Abschnitt 11 anschließenden zylinderförmigen fünften Abschnitt 12 sowie einen sich an den fünften Abschnitt 12 anschließenden ke- gelstumpfförmigen sechsten Abschnitt 13. Die Abschnitte 10 bis 13 können sich dabei rohrförmig in den Filtergehäusetopf 4 hinein erstrecken. Ein Durchmesser der Abschnit- te 7 bis 13 nimmt entlang dem Flauptstrompfad 6 betrachtet ausgehend von dem ersten Abschnitt 7 hin zu dem sechsten Abschnitt 13 zu. An dem dritten Abschnitt 10 ist weiter- hin ein Ablaufkanal 14 (Fig. 1 und 2) vorgesehen.

Dass der Ventilsitz 8„sphärisch“ oder„kugelförmig“ gekrümmt ist, bedeutet dabei, dass der Ventilsitz 8 die Form eines Kugelsegments aufweist, das von zwei zueinander paral- lelen Ebenen aus einer Kugel herausgeschnitten wird. Dieses Kugelsegment wird dabei von einem Übergang des ersten Abschnitts 7 in den Ventilsitz 8 und von einem Über- gang des Ventilsitzes 8 in den zweiten Abschnitt 9 begrenzt.

In dem Aufnahmebereich 5 ist ein kugelförmiger Ventilkörper 15 aufgenommen. Der Ventilkörper 15 kann auch als Ventilkugel bezeichnet werden. Der Ventilkörper 15 ist an den Ventilsitz 8 derart angepasst, dass der Ventilkörper 15 flächig an dem Ventilsitz 8 anliegen und gegenüber diesem fluiddicht abdichten kann. Der Ventilkörper 15 ist bei spielsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Bevorzugt weist das Kunststoffmate- rial eine geringere Dichte als das Rohfluid auf, so dass der Ventilkörper 15 in dem Roh- fluid nicht aufschwimmt. Bevorzugt ist der Ventilkörper 15 aus Polyamid (PA), insbe- sondere aus Polyamid 6 (PA 6), gefertigt. Der Ventilkörper 15 kann jedoch auch aus jedem anderen geeigneten Werkstoff gefertigt sein. Der Ventil körper 15 ist insbesonde- re innerhalb der Abschnitte 9, 10 entlang der Symmetrieachse M, das heißt, in Richtung des Hauptstrompfads 6 beziehungsweise entgegen diesem linear beweglich.

Nun zurückkehrend zu dem in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Filterelement 2. Das Filterme- dium 16 ist bevorzugt rotationssymmetrisch zu der zuvor erwähnten Symmetrieachse M aufgebaut. Das Filterelement 2 umfasst ein Filtermedium 16. Das Filtermedium 16 kann beispielsweise ein Kunststoffnetz mit einer Maschenweite von 500 pm bis 200 miti, ins- besondere von 300 pm, sein. Das Filtermedium 16 bildet eine rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse M aufgebaute Zylinderfläche aus.

Das Filtermedium 16 kann allerdings beispielsweise auch ein Filtergewebe, ein Filterge- lege oder ein Filtervlies sein oder umfassen. Das Filtermedium 16 kann verfilzt oder vernadelt sein. Das Filtermedium 16 kann Naturfasern, wie Cellulose oder Baumwolle, oder Kunststofffasern, beispielsweise aus Polyester, Polyvinylsulfid oder Polytetrafluor- ethylen, aufweisen. Fasern des Filtermediums 16 können bei der Verarbeitung in, schräg und/oder quer zu einer Maschinenrichtung orientiert sein. Das Filtermedium 16 kann auch ein Filterkörper aus flächigem und zickzackförmig gefaltetem Filtermaterial sein. In diesem Fall bildet das zickzackförmige Filtermaterial das Filtermedium 16 als sternförmigen Endlosfaltenbalg aus, der im Wesentlichen eine Zylinderfläche bildet.

Das Filtermedium 16 ist von außen von einem fluiddurchlässigen Stützrohr 17 gestützt. Das Stützrohr 17 kann rohrförmig ausgebildet sein. Das Stützrohr 17 kann auch als Stützstruktur ausgebildet sein oder als solche bezeichnet werden. Vorzugsweise ist das Stützrohr 17 gitterförmig. Das Stützrohr 17 kann ein Kollabieren des Filtermediums 16 verhindern. Das Stützrohr 17 kann auch innerhalb des Filtermediums 16 angeordnet sein. Beispielsweise ist das Stützrühr 17 in einem Kunststoffspritzgussverfahren an das Filtermedium 16 angespritzt. Das Stützrohr 17 weist einen ringförmig um die Symmet- rieachse M umlaufenden Ringabschnitt 18 auf. Mit Hilfe des Ringabschnitts 18 kann eine fluiddichte Abdichtung des Filterelements 2 gegenüber dem Filtergehäuse 3 er- reicht werden.

Aus einer Stirnfläche 19 des Ringabschnitts 18 erstrecken sich zwei Mitnahmeelemente 20, 21 heraus. Bevorzugt sind die Mitnahmeelemente 20, 21 einteilig, insbesondere ma- terialeinstückig, an den Ringabschnitt 18 angeformt.„Einteilig“ bedeutet hierbei, dass der Ringabschnitt 18 und die Mitnahmeelemente 20, 21 zusammen ein gemeinsames Bauteil bilden.„Materialeinstückig“ bedeutet hierbei, dass der Ringabschnitt 18 und die Mitnahmeelemente 20, 21 durchgehend aus demselben Material oder Werkstoff gefer- tigt sind.

Die Mitnahmeelemente 20, 21 können Teil eines Bajonettverschlusses sein, mit dessen Hilfe das Filterelement 2 formschlüssig mit dem zuvor erwähnten Filtergehäusedeckel verbunden werden kann. Hierzu sind an dem Filtergehäusedeckel entsprechende Mit- nahmegegenelemente vorgesehen. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern, in diesem Fall den Mitnahmeelementen 20, 21 und den korrespondierenden Mitnahmegegenele- menten. Dadurch, dass das Filterelement 2 mit dem Filtergehäusedeckel gekoppelt ist, kann bei einem Entfernen des Filtergehäusedeckels von dem Filtergehäusetopf 4 das Filterelement 2 aus dem Filtergehäusetopf 4 herausgezogen werden.

Das Filtermedium 16 beziehungsweise das Stützrohr 17 umgrenzt einen Innenraum 22 des Filterelements 2. Der Innenraum 22 ist zylinderförmig und rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse M aufgebaut. Das Filterelement 2 umfasst ferner eine Ventilkör- perführung 23 zum Führen des Ventilkörpers 15. Die Ventilkörperführung 23 kann mit Hilfe eines scheibenförmigen Verbindungsabschnitts 24 einteilig, insbesondere materi- aleinstückig, mit dem Stützrohr 17 verbunden sein. Das heißt, die Ventilkörperführung 23 kann Teil des Stützrohrs 17 sein.

Alternativ (nicht gezeigt) kann die Ventilkörperführung 23 auch lösbar mit dem Filterele ment 2, insbesondere lösbar mit dem Stützrohr 17, verbunden sein. In diesem Fall kann die Ventilkörperführung 23 mit dem Filterelement 2 verschnappt, verclipst, verschraubt oder auf sonstige Art und Weise formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Filter element 2 verbunden sein. Die Ventilkörperführung 23 kann darüber hinaus auch Teil des Filtergehäuses 3 sein und beispielsweise lösbar mit diesem gekoppelt sein.

Die Ventil körperführung 23 ist rohrförmig und ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse M aufgebaut. Die Ventilkörperführung 23 umfasst ein sich in den Innenraum 22 des Filterelements 2 hineinerstreckendes Steigrohr 25 sowie ein ein- teilig, insbesondere materialeinstückig, mit dem Steigrohr 25 ausgebildetes und sich stirnseitig aus dem Verbindungsabschnitt 24 herauserstreckendes Kopplungsrohr 26, das in dem Aufnahmebereich 5 des Filtergehäuses 3 aufnehmbar ist. Das Steigrohr 25 und das Kopplungsrohr 26 sind dabei rotationssymmetrisch zu der Symmetrieachse M aufgebaut. Außenseitig an dem Kopplungsrohr 26 sind zwei umlaufende Ringnuten 27, 28 vorge- sehen, in denen zwei Dichtelemente 29, 30 (Fig. 1 und 2), insbesondere O-Ringe, auf- nehmbar sind. Mit Hilfe der Dichtelemente 29, 30 ist das Kopplungsrohr 26 gegenüber dem Aufnahmebereich 5 abgedichtet. Zwischen den Ringnuten 27, 28 ist eine ringför- mig um das Kopplungsrohr 26 umlaufende Ablaufnut 31 vorgesehen, die in einem in dem Filtergehäuse 3 montierten Zustand des Filterelements 2 in Fluidverbindung mit dem Ablaufkanal 14 des Filtergehäuses 3 ist (Fig. 1 ).

Die Ventilkörperführung 23 umfasst weiterhin einen sich durch die gesamte Ventilkör- perführung 23, das heißt, sowohl durch das Steigrohr 25 als auch durch das Kopplungs- rohr 26, erstreckenden Fluidkanal 32. Der Fluidkanal 32 kann einen kreisförmigen Quer- schnitt aufweisen. Alternativ kann der Fluidkanal 32 auch jeden beliebigen anderen Querschnitt aufweisen. Der Fluidkanal 32 weist einen Durchmesser d32 (Fig. 6) auf.

Der Fluidkanal 32 umfasst eine Längsrichtung L. Die Längsrichtung L ist parallel zu der Symmetrieachse M orientiert oder stimmt mit dieser überein. In der Orientierung der Fig. 4 bis 6 ist die Längsrichtung L von unten nach oben orientiert. Die Längsrichtung L kann jedoch auch von oben nach unten orientiert sein. Weiterhin ist dem Fluidkanal 32 auch eine Radialrichtung R zugeordnet. Die Radialrichtung R ist dabei senkrecht zu der Längsrichtung L beziehungsweise senkrecht zu der Symmetrieachse M orientiert. Dabei ist die Radialrichtung R von der Symmetrieachse M weg in Richtung einer Innenwan- dung des Fluidkanals 32 orientiert.

Die Ventilkörperführung 23 umfasst mehrere sich entlang der Längsrichtung L erstre- ckende Auflagerippen 33 bis 35. Vorzugsweise sind drei derartige Auflagerippen 33 bis 35 vorgesehen. Insbesondere sind zumindest zwei derartige Auflagerippen 33 bis 35 vorgesehen. Auf den Auflagerippen 33 bis 35 kann der Ventilkörper 15 aufliegen. Die Auflagerippen 33 bis 35 ragen in der Radialrichtung R in den Fluidkanal 32 hinein. Die Auflagerippen 33 bis 35 erstrecken sich jedoch nicht über den gesamten Durchmesser d32 des Fluidkanals 32.

Vorzugsweise sind die Auflagerippen 33 bis 35 gleichmäßig um einen Umfang des Flu idkanals 32 verteilt angeordnet. Jeder Auflagerippe 33 bis 35 ist eine gekrümmte Aufla- gefläche 36 (Fig. 6) für den Ventilkörper 15 zugeordnet. Die Auflagefläche 36 ist dabei bevorzugt kugelförmig oder kreiszylinderförmig gekrümmt. Das heißt, die jeweilige Auf- lagefläche 36 ist an eine Außenkontur des Ventilkörpers 15 angepasst. Somit ist eine Geometrie oder Krümmung der Auflagefläche 36 an einen Durchmesser d15 des Ventil- körpers 15 angepasst. Die Auflageflächen 36 der Auflagerippen 33 bis 35, der Ventil- körper 15 und der Ventilsitz 8 bilden ein Kugelventil 37 (Fig. 6), insbesondere ein Rück- schlagventil, der Filteranordnung 1.

Das Kopplungsrohr 26 beziehungsweise die Ventilkörperführung 23 weist eine in Rich- tung des Ventilkörpers 15 orientierte Stirnfläche 38 (Fig. 4) auf, aus der sich trapezför- mige Führungsabschnitte 39 bis 41 herauserstrecken. Die Führungsabschnitte 39 bis 41 sind dabei gleichmäßig über einen Umfang der Ventilkörperführung 23 verteilt ange- ordnet. Dabei ist jeder Auflagerippe 33 bis 35 ein derartiger Führungsabschnitt 39 bis 41 zugeordnet. Die Auflagerippen 33 bis 35 erstrecken sich dabei zumindest abschnitts- weise entlang des derjenigen Auflagerippe 33 bis 35 zugeordneten Führungsabschnitts 39 bis 41. Die Auflagerippen 33 bis 35 erstrecken sich somit über die Stirnfläche 38 hin aus. Zwischen den Führungsabschnitten 39 bis 41 sind Zwischenräume 42 (Fig. 4) vor- gesehen, durch die das Rohfluid hindurchströmen kann.

Das Filterelement 2 umfasst eine Rohseite RO sowie eine Reinseite RL. Die Rohseite RO ist dabei dem Innenraum 22 zugeordnet. Die Reinseite RL ist außerhalb des Filter- mediums 16, das heißt in einem zwischen dem Filtermedium 16 und dem Filtergehäu- setopf 4 vorgesehenen Ringraum vorgesehen. Im Betrieb der Filteranordnung 1 strömt das Rohfluid von der Rohseite RO durch das Filtermedium 16 hindurch auf die Reinsei- te RL, wobei Verunreinigungen von dem Filtermedium 16 zurückgehalten werden und in dem Innenraum 22 Zurückbleiben.

Das Kugelventil 37 kann mit Hilfe des in Richtung des Hauptstrom pfads 6 strömenden Rohfluids von einem geschlossenen Zustand Z1 (Fig. 2), in dem der Ventilkörper 15 dichtend auf dem Ventilsitz 8 anliegt, in einen geöffneten Zustand Z2 (Fig. 1 ), in dem der Ventilkörper 15 von dem Ventilsitz 8 abgehoben ist und an den Auflageflächen 36 der Auflagerippen 33 bis 35 anliegt, verbracht werden. Sobald kein Rohfluid mehr ent- lang des Hauptstrompfads 6, strömt, sinkt der Ventilkörper 15 ab und dichtet wieder gegenüber dem Ventilsitz 8 fluiddicht ab. Somit kann zuverlässig verhindert werden, dass Luft in eine an den Aufnahmebereich 5 angeschlossene Kraftstoffleitung gelangt. Hierdurch wird vermieden, dass die stromabwärts der Ventilanordnung 1 positionierte Niederdruckpumpe nach einem Austausch des Filterelements 2 Luft ansaugt.

Dadurch, dass die Auflagerippen 33 bis 35 vorgesehen sind, ist in dem geöffneten Zu- stand Z2 des Kugelventils 37 eine definierte Position des Ventilkörpers 15 gewährleis- tet. Ein um den Ventilkörper 15 herum vorgesehener Strömungsquerschnitt für das Rohfluid wird durch die Auflagerippen 33 bis 35 nur unwesentlich verengt. Ein uner- wünschtes Drehen und damit ein Abnutzen des Ventilkörpers 15 kann durch die defi- nierte Position desselben und durch das Verhindern eines Ansteigens der Strömungs- geschwindigkeit des Rohfluids aufgrund einer nur minimalen Verengung des zuvor er- wähnten Strömungsquerschnitts zuverlässig verhindert werden.

Des Weiteren ist eine Fehlmontage des Ventilkörpers 15 ausgeschlossen. Der Ventil körper 15 kann selbst dann, wenn dessen Durchmesser d15 kleiner als der Durchmes- ser d32 des Fluidkanals 32 ist, in der Orientierung der Fig. 4 bis 6 nicht von oben in die Ventilkörperführung 23 eingelegt werden. Dies begründet sich darin, dass die Auflage- rippen 33 bis 35 so weit in den Fluidkanal 32 hineinragen, dass der Ventilkörper 15 auf diesen aufliegt. Die Auflagerippen 33 bis 35 verhindern somit zuverlässig eine Fehlmon- tage des Ventilkörpers 15. Insbesondere kann hierdurch ein sogenanntes fehlervermei- dendes Poka Yoke-Prinzip verwirklicht werden.

Zum Austauschen des Filterelements 2 wird dieses, wie in den Fig. 2 (teilweise heraus- gezogen) und 3 gezeigt, aus dem Filtergehäusetopf 4 herausgezogen. Dabei kann sich in dem Filtergehäusetopf 4 befindendes Reinfluid über den Ablaufkanal 14 abfließen. Das Steigrohr 25 verhindert dabei, dass in dem Innenraum 22 angesammelte Verunrei- nigungen in den Aufnahmebereich 5 gelangen können.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Filteranordnung

2 Filterelement

3 Filtergehäuse

4 Filtergehäusetopf

5 Aufnahmebereich

6 Flauptstrompfad

7 Abschnitt

8 Ventilsitz

9 Abschnitt

10 Abschnitt

11 Abschnitt

12 Abschnitt

13 Abschnitt

14 Ablaufkanal

15 Ventilkörper

16 Filtermedium/Siebgewebe

17 Stützrohr

18 Ringabschnitt

19 Stirnfläche

20 Mitnahmeelement

21 Mitnahmeelement

22 Innenraum

23 Ventilkörperführung

24 Verbindungsabschnitt

25 Steigrohr

26 Kopplungsrohr

27 Ringnut

28 Ringnut

29 Dichtelement

30 Dichtelement

31 Ablaufnut

32 Fluidkanal

33 Auflagerippe 34 Auflagerippe

35 Auflagerippe

36 Auflagefläche

37 Kugelventil 38 Stirnfläche

39 Führungsabschnitt

40 Führungsabschnitt

41 Führungsabschnitt

42 Zwischenraum d15 Durchmesser d32 Durchmesser

L Längsrichtung

M Symmetrieachse R Radialrichtung RL Reinseite

RO Rohseite

Z1 Zustand

Z2 Zustand




 
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