| WO/2008/157244 | LIQUID FILTER ARRANGEMENT AND METHODS |
| JP2003019406 | FILTER FOR LIQUID, IN PARTICULAR INTERNAL-COMBUSTION ENGINE LUBRICANT OIL |
| WO/2001/085303 | ROOM AIR CLEANER |
KASPER, Andreas (Riedweg 4, Dülmen, 48249, DE)
ARDES, Wilhelm (Albert-Koch-Straße 21b, Ascheberg, 59387, DE)
KASPER, Andreas (Riedweg 4, Dülmen, 48249, DE)
| Filter, mit einem becherförmigen Gehäuse, und mit einem in dem Gehäuse angeordneten, als Vorfilter bezeichneten ersten Filtereinsatz, und einem in demselben Gehäuse angeordneten, als Hauptfilter bezeichneten zweiten Filtereinsatz, und mit einem das Gehäuse verschließenden, lösbaren Deckel, sowie mit jeweils einer in das Gehäuse mündenden Einlassöffnung und Auslassöffnung, wobei die beiden Filtereinsätze in axialer Richtung hintereinander angeordnet sind und ein Filtereinsatz als gehäusenah und der andere Filtereinsatz als deckelnah bezeichnet ist, in axialer Richtung aus dem Gehäuse entnehmbar sind, und an mehreren Stellen gegen das Gehäuse und den Deckel des Filters abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Filtereinsätze (4, 5) in axialer Richtung zugfest miteinander verbunden sind, und dass sie gegeneinander drehbeweglich sind, und dass der Deckel (3) mit dem deckelnahen Filtereinsatz (5) sowohl in axialer Richtung als auch in Drehrichtung mitnahmewirksam verbunden ist. Filter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Deckel (3) und dem deckelnahen Filtereinsatz (5) mittels zweier einander umgreifender Konturen (12, 14) geschaffen ist, von denen die eine am Deckel (3) und die andere am Filtereinsatz (5) vorgesehen ist, und von denen eine erste Kontur (14) als Anschlag dient und eine zweite Kontur (12) der ersten Kontur (14) sowohl in axialer als auch in Drehrichtung anliegt. Filter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils wenigstens zwei gleichartige der beschriebenen Konturen (12, 14) am Deckel (3) und / oder am Filtereinsatz (5) vorgesehen sind, wobei diese beiden gleichartigen Konturen (12, 14) an dem einen Bauteil umfangsmäßig voneinander beabstandet angeordnet sind, und deren Abstand zueinander größer ist als die umfangs- mäßige Länge der zu diesen beiden gleichartigen Konturen (12, 14) komplementären Kontur (12, 14), die an dem anderen Bauteil vorgesehen ist. Filter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der gehäusenahe Filtereinsatz (4) drehfest, aber axial beweglich im Gehäuse (2) angeordnet ist. Filter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (2) einerseits und an dem gehäusenahen Filtereinsatz (4) andererseits zwei zusammenwirkende Führungsflächen (25, 27) vorgesehen sind, welche den drehenden Filtereinsatz (4) in einer vorbestimmten Winkelstellung drehfest fixieren. Filter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsflächen 25, 27) von einer im Gehäuse befindlichen, sich in axialer Richtung erstreckenden Rippe und als eine am Filtereinsatz (4) vorgesehene Schrägfläche ausgestaltet sind. 7. Filter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter als Kraftstofffilter (1 ) ausgestaltet ist. Filter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter hängend ausgerichtet ist, mit nach unten öffnendem Deckel (3), wobei unterhalb der beiden Filtereinsätze (4, 5) ein Was- sersammelraum für aus dem Kraftstoff ausgeschiedenes Wasser im Deckel (3) vorgesehen ist. Filter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Filtereinsätze (4, 5) durch eine die Drehbeweglichkeit ermöglichende Clipsverbindung axial zugfest miteinander verbunden sind, wobei die Clipsverbindung wenigstens zwei außerhalb der Mittelachse der beiden Filtereinsätze (4, 5) angeordnete Clips (20) aufweist, die eine Haltefläche (21 ) umgreifen, und die von den Clips (20) umgriffene Haltefläche (21 ) entlang einer Kreisbahn konzentrisch um die Mittelachse der beiden Filtereinsätze (4, 5) herum verläuft. Filter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass Clipsverbindung derart zugfest ausgestaltet ist, dass sie bei Überwindung einer vorbestimmten Zugkraft zerstörungsfrei lösbar ist. |
Beschreibung:
Die Erfindung betrifft einen Filter nach dem Oberbegriff des An- Spruchs 1 .
Derartige Filter sind aus der Praxis bekannt. Sie werden beispielsweise als Kraftstofffilter im Kraftstoff System einer Diesel- Verbrennungsmaschine benutzt. Die vielen Abdichtungen, die zwischen den beiden Haupt- und Vorfiltereinsätzen und dem
Gehäuse bzw. dem Deckel vorgesehen sind, bewirken vergleichsweise hohe Widerstandskräfte, wenn diese beiden Filtereinsätze aus dem Filter entnommen werden sollen. Da die Filtereinsätze im Wartungsfall mit Kraftstoff und den vom Filter zu- rückgehaltenen Verschmutzungen verschmutzt sind, ist es unerwünscht, die Filtereinsätze von Hand zu erfassen und aus dem Filtergehäuse herauszuziehen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemä- ßen Filter dahingehend zu verbessern, dass dieser es ermöglicht, beim Abschrauben des Deckels automatisch auch die beiden Filtereinsätze aus dem Gehäuse zu entnehmen.
Diese Aufgaben wird durch einen Filter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die Erfindung schlägt mit anderen Worten vor, den Deckel mit einem der beiden Filtereinsätze mitnahmewirksam zu verbinden, also derart zu verbinden, dass bei einer Bewegung des Deckels der betreffende Filtereinsatz mitgenommen wird. Diese Verbindung ist vorschlagsgemäß erstens hinsichtlich einer Drehbewegung des Deckels vorgesehen, so dass beim Lösen des Deckels dieser Filtereinsatz in Drehrichtung mitgenommen wird, und zweitens hinsichtlich einer axialen Bewegung des Deckels: wenn durch das Gewinde bei der Drehbewegung des Deckels eine a- xiale Bewegung des Deckels bewirkt wird, wird auch der mit dem Deckel verbundene Filtereinsatz in axialer Richtung vom Deckel mitgenommen und dementsprechend axial bewegt.
Dadurch, dass die beiden Filtereinsätze drehbeweglich miteinander verbunden sind, kann die Drehbewegung des deckelnahen Filtereinsatzes, gemeinsam mit dem Deckel, erfolgen, während der gehäusenahe Filtereinsatz drehfest positioniert verbleibt. Dementsprechend kann der gehäusenahe Filtereinsatz beispielsweise außermittige Anschlüsse aufweisen, mit denen er mit der Einlassöffnung und/oder der Auslassöffnung des Gehäuses in Verbindung steht, wobei diese außermittigen Anschlüsse eine Drehbeweglichkeit dieses gehäusenahen Filtereinsatzes verhindern. Dadurch, dass der Vorfilter mit dem Hauptfilter in a- xialer Richtung zugfest verbunden ist, wird bei der axialen Bewegung des deckelnahen Filtereinsatzes der gehäusenahe Filtereinsatz, auch wenn er sich nicht mitdreht, in axialer Richtung mitgenommen.
Die axiale Bewegung beider Filtereinsätze wird also durch die Drehbewegung des Deckels erzwungen, wobei die Wegstrecke, die bei der Drehbewegung zurückgelegt wird, sehr viel größer ist als die axiale Wegstrecke, über welche dabei die beiden Filtereinsätze aus dem Gehäuse gezogen werden. Allein aus diesem Grunde ergibt sich bereits eine Art Servoeffekt, so dass mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand problemlos die Kräfte aufgebracht werden können, die erforderlich sind, um die an mehreren Stellen abgedichteten Filtereinsätze axial aus dem Gehäuse zu bewegen und die dabei durch die Dichtungen aufgebrachten Widerstandskräfte zu überwinden. Zudem kann problemlos am Deckel des Filters ein Werkzeug angesetzt werden, um die Drehung des Deckels noch weiter zu erleichtern. Im Ergebnis wird bewirkt, dass durch die Drehung des Deckels, wenn dieser vom Gehäuse des Filters abgeschraubt wird, die beiden Filtereinsätze in axialer Richtung aus dem Gehäuse herausgezogen werden, so dass auf diese Weise die Filtereinsätze mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand aus dem Gehäuse entnommen werden können, ohne dass die Filtereinsätze selbst dazu angefasst werden müssten.
Vorteilhaft kann vorgesehen sein, dass die Verbindung zwischen dem Deckel und dem deckelnahen Filtereinsatz nicht permanent besteht, sondern lediglich bedarfsweise geschaffen werden kann. Hierzu kann vorgesehen sein, dass vorteilhaft die Verbindung zwischen dem Deckel und dem deckelnahen Filtereinsatz mittels zweier einander umgreifender Konturen geschaffen ist, wobei eine dieser Konturen am Deckel und die andere Kontur am Filtereinsatz selbst vorgesehen ist. Eine dieser beiden Konturen dient als Anschlag, während die andere Kontur diesem Anschlag sowohl in axialer Richtung anliegt als auch in der Drehrichtung, so dass auf diese Weise sowohl die Drehbewegung als auch die axiale Bewegung, die der Deckel beim Losschrauben vom Gehäuse ausführt, auf diesen deckelnahen Filtereinsatz übertragen werden kann. Durch diese Ausgestaltung ist es möglich, den Deckel, nachdem die Filtereinsätze aus dem Gehäuse entfernt worden sind und am Deckel hängen, durch eine entsprechende Schüttel- oder Drehbewegung von den Filtereinsätzen zu lösen, so dass diese entsorgt werden können, ohne dass der Benutzer die Filtereinsätze anfassen muss.
Die Übertragung der erforderlichen Kräfte kann vorteilhaft dadurch auf eine möglichst große Fläche und damit auf eine möglichst geringe Flächenbelastung verteilt werden, dass nicht die beiden zusammenwirkenden Konturen zwischen Deckel und dem deckelnahen Filtereinsatz möglichst groß ausgestaltet wer- den, sondern, um den Filter mit möglichst kleinen baulichen Abmessungen ausgestalten zu können, sind vielmehr umfangsmä- ßig wenigstens zwei gleichartige dieser Konturen am Deckel und am Filtereinsatz verteilt angeordnet, wobei diese wenigstens zwei Konturen voneinander umfangsmäßig beabstandet sind. Die Abstände zwischen diesen beiden Konturen sind so groß bemessen, dass die komplementäre andere Kontur zwischen diesen beiden Konturen axial beweglich ist, so dass auf diese Weise der deckelnahe Filtereinsatz und der Deckel andererseits in eine Drehwinkelstellung zueinander gebracht werden können, in denen die an sich komplementären Konturen dieser beiden Bauteile nicht im Eingriff miteinander stehen, so dass in dieser Drehwinkelstellung der Filtereinsatz aus dem Deckel entfernt werden kann.
Der gehäusenahe Filtereinsatz ist vorteilhaft drehfest, aber axial beweglich im Gehäuse angeordnet, so dass er bei dieser Anordnung beispielsweise außermittig verlaufende Strömungsleitungen für das zu filternde Fluid ermöglicht, da eine Drehbeweglichkeit zwischen diesem gehäusenahen Filtereinsatz und dem Gehäuse nicht ermöglicht sein muss. Auf diese Weise wird die konstruktive Ausgestaltung des gesamten Filters erheblich vereinfacht.
Um allerdings bei der Montage der Filtereinsätze, insbesondere des gehäusenahen Filtereinsatzes, sicherzustellen, dass außermittige Leitungsabschnitte am Gehäuse einerseits und am gehäusenahen Filtereinsatz andererseits korrekt miteinander in Verbindung gebracht werden, können vorteilhaft miteinander zusammenwirkende Führungsflächen am Gehäuse einerseits und am gehäusenahen Filtereinsatz andererseits vorgesehen sein. Wenn der gehäusenahe Filtereinsatz beim Einschrauben des Deckels, also bei der Montage der beiden Filtereinsätze, zunächst ebenfalls eine Drehbewegung beschreibt, kommen diese miteinander zusammenwirkenden Führungsflächen irgendwann in Anlage aneinander und bewirken dann, dass der gehäusena- he Filtereinsatz in einer vorbestimmten Winkelstellung drehfest fixiert wird, so dass anschließend bei der weiteren Montage der Filtereinsätze aufgrund der drehbeweglichen Verbindung zwischen den beiden Filtereinsätzen der deckelnahe Filtereinsatz zwar drehbeweglich mitgenommen wird, wenn der Deckel auf das Gehäuse geschraubt wird, der gehäusenahe Filtereinsatz jedoch drehfest verbleibt und lediglich in axialer Richtung dem Gehäuse weiter angenähert wird. Die vorerwähnten Führungsflächen können vorteilhaft als eine im
Gehäuse befindliche Rippe ausgestaltet sein, die sich in axialer Richtung erstreckt und als eine wendelartige, am Filtereinsatz vorgesehene Schrägfläche. Durch diese Ausgestaltung wird die gewünschte drehfeste Fixierung des gehäusenahen Filtereinsat- zes erleichtert, da die wendelartige Schrägfläche bei der Drehbewegung, die der gehäusenahe Filtereinsatz zunächst noch ausführt, eine zuverlässige Führung dieses Filtereinsatzes in die gewünschte, vorbestimmte Winkelstellung erleichtert. Vorteilhaft kann der vorschlagsgemäße Filter als Kraftstofffilter ausgestaltet sein, wobei dieser Filter insbesondere hängend angeordnet sein kann, also mit einem nach unten zu öffnenden Deckel, so dass der Deckel mit seiner Stirnfläche einerseits und dem umlaufenden Gewinde andererseits einen schalenartigen Behälter bildet. Das Behältervolumen kann insbesondere dadurch vergrößert sein, dass die Gewindefläche von der Stirnfläche des Deckels beabstandet ist und zwischen diesen beiden Flächen eine umlaufende etwa zylindrische Wandfläche vorgesehen sein kann. Auf diese Weise kann der Deckel als Behälter dienen, der beispielsweise einen Wassersammeiraum aufweist, so dass aus dem Kraftstoff ausgeschiedenes Wasser in diesem Wassersammeiraum gesammelt werden kann und hierdurch die dem Filter nachgeschaltete Verbrennungskraftmaschine zuverlässig vor Korrosion oder andere durch das Wasser hervorgeru- fen Schäden geschützt ist. Bei dieser Anordnung mit nach unten öffnendem Deckel und im Deckel vorgesehenem Wassersammeiraum ist die vorschlagsgemäße Ausgestaltung des Filters besonders vorteilhaft, da die beiden zusammenwirkenden Konturen am Deckel und am deckelnahen Filtereinsatz in nahezu beliebiger Entfernung von der Deckel-Stirnfläche verwirklicht werden können, so dass der deckelnahe Filtereinsatz in dementsprechend nahezu beliebigem Abstand von der Deckel-Stirnfläche enden kann. Auf diese Weise wird zwischen dem entsprechenden Stirnende des Filtereinsatzes und der stirnseitigen Deckelfläche der erwähnte Wassersammeiraum geschaffen, in den der deckelnahe Filtereinsatz nicht eintaucht, so dass dieser deckelnahe Filtereinsatz in seiner Wirksamkeit als Kraftstofffilter nicht beeinträchtigt wird, dadurch, dass ein Teil seiner Filterfläche nicht dem Kraftstoff, sondern dem abgeschiedenen Wasser ausgesetzt ist.
Die Drehbeweglichkeit zwischen den beiden Filtereinsätzen kann vorteilhaft durch eine Clipsverbindung geschaffen sein, so dass diese beiden Filtereinsätze unabhängig voneinander hergestellt werden und dann mit geringem Montageaufwand einfach und werkzeuglos durch die Clipsverbindung miteinander verbunden werden können. Die Drehbeweglichkeit wird dadurch sichergestellt, dass wenigstens zwei Clips vorgesehen sind, die um die Mittelachse der beiden Filtereinsätze herum angeordnet sind. Die von den Clips umgriffene Haltefläche verläuft konzentrisch um die Mittelachse entlang einer Kreisbahn, so dass hierdurch die freie Drehbarkeit der beiden Filtereinsätze gegeneinander sichergestellt ist. Gleichzeitig bewirken die Clips die zugfeste Verbindung beider Filtereinsätze in axialer Richtung.
Vorteilhaft kann bei Ausgestaltung einer derartigen Clipsverbindung vorgesehen sein, dass die beiden Filtereinsätze voneinander getrennt werden können, beispielsweise wenn dies im Rahmen einer unterschiedlichen Entsorgung der beiden unterschiedlichen Filtereinsätze gewünscht sein sollte. Daher kann die Clipsverbindung vorzugsweise derart zugfest sein, dass bei Ü- berwindung einer bestimmten Zugkraft die Clipsverbindung gelöst wird, und zwar nicht durch Abriss eines oder mehrerer Clips, sondern vielmehr zerstörungsfrei durch entsprechende Nachgiebigkeit der Clips, die bei Überwindung dieser vorbestimmten Zugkraft von der zugeordneten Haltefläche abgezogen werden können, so dass eine definierte Entsorgung der Filtereinsätze erfolgen kann und keine Bruchstücke der Clipsverbindung entstehen, die ggf. nicht geordnet entsorgt werden.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der rein schematischen Darstellungen nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigt
Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Kraftstofffilter,
Fig. 2 - 1 1 unterschiedliche Ansichten von Ausschnitten des
Filters während der Demontage der Filtereinsätze, und die
Fig. 12 - 15 unterschiedliche Ansichten auf Ausschnitte des
Filters während der Montage der Filtereinsätze.
In der Zeichnung ist mit 1 insgesamt ein Kraftstofffilter bezeichnet, der ein metallisches Gehäuse 2 aufweist und einen aus Kunststoff bestehenden Deckel 3, der als Schraubdeckel ausgestaltet ist und nach unten vom Gehäuse 2 abgeschraubt werden kann, so dass der gesamte Kraftstofffilter 1 als ein so genannter hängender Kraftstofffilter ausgestaltet ist.
Im Inneren des Kraftstofffilters 1 sind zwei Filtereinsätze 4 und 5 vorgesehen. Der obere Filtereinsatz 4 ist als gehäusenah bezeichnet, da er Kontakt mit dem Gehäuse 2 hat, indem er in entsprechende Aufnahmestutzen 6 des Gehäuses 2 eingesteckt ist. Dieser obere Filtereinsatz 4 dient als Vorfilter. Er weist ein geschlossenes Gehäuse auf, dessen Ein- und Auslasskanäle als Anschlussstutzen ausgestaltet sind, die in die beiden Aufnahmestutzen 6 des Gehäuses 2 eingesteckt sind. Der untere Filtereinsatz 5 ist als deckelnah bezeichnet, da er Kontakt mit dem Deckel 3 hat, indem er mit einer Dichtlippe 23 dem Deckel 3 anliegt. Das Filtermaterial des unteren Filtereinsatzes 5 ist beispielsweise als eine aus Papier bestehende Fal- tenfilterfläche 9 ausgestaltet, die radial von außen nach innen durchströmt wird und somit den Einlass dieses unteren Filtereinsatzes 5 bildet, während der Auslass des gereinigten Kraftstoffs durch einen rohrförmigen, zentral angeordneten Kanal 1 1 des Gehäuses 2 erfolgt.
Unterhalb der beiden Filtereinsätze 4 und 5 ist ein Wassersammeiraum 8 vorgesehen, daher endet die Faltenfilterfläche 9 des unteren Filtereinsatzes 5 im Abstand oberhalb von der unteren Stirnfläche des Deckels 3.
Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausgestaltung des Kraftstofffilters 1 ergeben sich vier Dichtstellen 10, nämlich erstens dort, wo die Dichtlippe 23 des unteren Filtereinsatzes 5 am Deckel 3 anliegt, zweitens dort, wo der untere Filtereinsatz 5 nahe seinem oberen stirnseitigen Ende abgedichtet dem Kanal 1 1 des Gehäuses 2 anliegt, und schließlich dort, wo der obere Filtereinsatz 4 mit seinen beiden Anschlussstutzen abgedichtet in die Aufnahmestutzen 6 des Gehäuses 2 eingesteckt ist. Um die beiden Filtereinsätze 4 und 5 aus dem Gehäuse 2 und dem Deckel 3 zu lösen, sind also erhebliche axiale Kräfte zu überwinden.
Um diese axialen Kräfte zu überwinden, sind zwei miteinander zusammenwirkende Konturen 12 und 14 vorgesehen, die in den Fig. 2 und 3 dargestellt sind: Fig. 2 zeigt einen Blick in den in a- xialer Richtung geschnitten Deckel 3. Die Kontur 12 ist als nach innen ragender, insgesamt etwa hakenförmiger Vorsprung an der Innenfläche des Deckels 3 ausgestaltet und bildet insbesondere einen aufrechten Steg 15 sowie einen liegenden Arm 16.
Die dazu komplementäre, am unteren Filtereinsatz 5 vorgesehene Kontur 14 ist als nach außen vorspringender trapezoider Block ausgestaltet mit zwei aufrechten, seitlichen Anschlagkanten 22 und einer oberen, liegenden Mitnahmekante 17. Jeweils vier der Konturen 12 und 14 sind umfangsmäßig an der Innenfläche des Deckels 3 bzw. an der Außenfläche des unteren Filtereinsatzes 5 vorgesehen.
Fig. 4 zeigt die beiden Filtereinsätze 4 und 5, wobei der obere Filtereinsatz 4 als Vorfilter dient und der untere, größere Filtereinsatz 5 als Hauptfilter. Während an eine untere Endscheibe 18 des unteren Filtereinsatzes 5 die Konturen 14 angeformt sind, ist an eine obere Endscheibe 19 des unteren Filtereinsatzes 5 eine Vielzahl von Clips 20 angeformt, die eine als umlaufende Rippe ausgestaltete Haltefläche 21 des oberen Filtereinsatzes 4 umgreifen. Mittels der Clips 20 sind die beiden Filtereinsätze 4 und 5 gegeneinander um ihre gemeinsame Mittelachse verdrehbar, sind andererseits jedoch in axialer Richtung zugfest miteinander verbunden.
Fig. 5 zeigt den unteren Bereich des unteren Filtergehäuses 5 mit den Konturen 14, und es zeigt die deckelseitigen Konturen 12, frei geschnitten vom Deckel, so dass der Deckel selbst in Fig. 5 bewusst aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt ist. In der dargestellten Anordnung sind die beiden Konturen 12 und 14 nicht im Eingriff miteinander, vielmehr liegt die deckelseitige Kontur 12 mit ihrem aufrechten Steg 15 der längeren der beiden Anschlagkanten 22 der Kontur 14 an, wie dies beispielsweise der Fall ist, nachdem der Deckel 3 auf das Gehäuse 2 aufgeschraubt wurde.
Bei der Demontage des Deckels wird der Deckel 3 - und damit die Kontur 12 - in einer Richtung bewegt, die in den Fig. 5 und 6 von rechts nach links verläuft, so dass dementsprechend nach etwa einer Viertelumdrehung, beispielsweise nach etwa 80°, die deckelseitige Kontur 12 nach links verschoben worden ist, bis sie dort mit ihrem aufrechten Steg 15 der kürzeren Anschlagkante 22 der dortigen Kontur 14 anliegt und mit ihrem liegenden Arm 16 die Kontur 14 übergreift, wobei allerdings ein vertikaler bzw. axialer Abstand zwischen diesem liegenden Arm 16 und der Kontur 14 besteht.
Fig. 7 zeigt die Situation, nachdem der Deckel 3 weiter vom Gehäuse 2 abgeschraubt worden ist: Da die Konturen 12 und 14 über den aufrechten Steg 15 und die kürzere Anschlagkante 22 die Drehbewegung des Deckels 3 auf den unteren Filtereinsatz 5 übertragen, wird der untere Filtereinsatz 5 um seine Längsachse gedreht, wenn der Deckel 3 losgeschraubt wird. Aufgrund der Gewindewirkung senkt sich dabei der Deckel 3 nach unten gegenüber dem Filtergehäuse 2 ab. Dies führt dazu, dass gemäß Fig. 7 der liegende Arm 16 gegen die obere Mitnahmekante 17 der Kontur 14 gerät und bei der weiteren Drehbewegung des Deckels 3 wird der untere Filtereinsatz 5 nicht nur mitgedreht, sondern auch axial gegenüber dem Gehäuse 2 nach unten bewegt.
Aufgrund der Clipsverbindung mit den Clips 20 bleibt der obere Filtereinsatz 4 während dieser geschilderten Bewegung drehfest stehen, erstreckt sich also nach wie vor mit seinen beiden Anschlussstutzen in die Aufnahmestutzen 6 des Gehäuses 2, nimmt jedoch an der axialen Absenkbewegung teil, so dass er allmählich aus den beiden Aufnahmestutzen 6 herausgezogen wird.
Fig. 8 zeigt einen Ausschnitt der untersten Dichtstelle 10: Die untere Endscheibe 18 des unteren Filtereinsatzes 5 bildet eine Dichtlippe 23 aus, die zirkumferent nach außen ragt und die ei- nem damit zusammenwirkenden Dichtsitz 24 dichtend anliegt, wenn sich der gesamte Kraftstofffilter 1 in Betrieb befindet. Sobald der Deckel 3 jedoch vom Gehäuse 2 losgeschraubt wird, findet zunächst die weiter oben erwähnte Drehbewegung von etwa 80° statt, während welcher der untere Filtereinsatz 5 noch nicht vom Deckel 3 mitgenommen wird. Während dieser etwa
Vierteldrehung wird der Deckel aufgrund des Gewindeverlaufs allerdings gegenüber den beiden Filtereinsätzen 4 und 5 so weit abgesenkt, dass die aus Fig. 8 ersichtliche Trennung zwischen der Dichtlippe 23 und dem Dichtsitz 24 erfolgt, so dass bei der weiteren Demontage des Deckels 3 keine Kräfte mehr aufge- wendet werden müssen, um diese unterste der vier Dichtstellen
10 zu lösen.
Fig. 9 zeigt den Bereich des Gehäuses 2 nach nahezu vollständiger Demontage des Deckels 3, jedenfalls zu einem Zeitpunkt, wenn das Gewinde des Deckels 3 außer Eingriff mit dem komplementären Gewinde des Gehäuses 2 gebracht worden ist. An den drei oberen Dichtstellen 10 sind die jeweiligen Dichtungen außer Eingriff mit den gehäuseseitigen Bauteilen gebracht worden: Einerseits die Dichtung des unteren Filtereinsatzes 5, die von dem zentralen Kanal 1 1 abgezogen ist, und andererseits die beiden Dichtungen an den Anschlussstutzen des oberen Filtereinsatzes 4, die aus den jeweiligen Aufnahmestutzen 6 des Gehäuses 2 herausgezogen worden sind. Nachdem nun das Deckelgewinde 3 außer Eingriff mit dem gehäuseseitigen Gewinde steht, kann der Deckel 3 mitsamt den beiden Filtereinsätzen 4 und 5 vom Gehäuse 2 entnommen werden, ohne dass dabei Kräfte aufzubringen sind, um an den Dichtstellen 10 die gegeneinander abgedichteten Bauteile des Kraftstofffilters 1 voneinander zu lösen.
Fig. 10 zeigt den Deckel 3, nachdem er von dem Gehäuse 2 gelöst wurde, in umgekehrter Anordnung, also mit nach oben weisender Stirnfläche des Deckels 3. Dementsprechend ragen die beiden Filtereinsätze 4 und 5 nach unten und sind nach wie vor durch die Clips 20 miteinander verbunden.
Fig. 1 1 zeigt diese Situation von Fig. 10 in einer Darstellung, die den Fig. 5 und 6 ähnlich ist, allerdings mit dementsprechend umgekehrt ausgerichteten Bauteilen: Aufgrund des schrägen Verlaufs der Mitnahmekanten 17 an den Konturen 14 und der zugehörigen Schrägfläche am liegenden Arm 16 der Kontur 12 rutscht bei der in Fig. 1 1 dargestellten Anordnung des Deckels 3 die Kombination der beiden Filtereinsätze 4 und 5 automatisch nach unten, da die Konturen 12 und 14 aneinander abgleiten. Zudem kann diese Trennungs- bzw. Lösungsbewegung durch eine kurze Drehbewegung oder ein Schlenkern des Deckels 3 unterstützt werden, so dass jedenfalls die Filtereinsätze 4 und 5 aus dem Deckel 3 herausfallen, ohne dass sie hierzu von Hand gehandhabt werden müssten. Fig. 12 zeigt den Deckel 3 in seiner üblichen Anordnung mit nach unten weisender Stirnfläche und nach oben weisendem Gewinde. Der Deckel 3 ist von den Filtereinsätzen 4 und 5 getrennt, so dass nun ein neues Paket von Filtereinsätzen 4 und 5 in den Deckel 3 eingesetzt werden kann, wie dies durch den in Fig. 12 dargestellten Pfeil angedeutet ist.
Fig. 13 verdeutlicht, dass der Filtereinsatz 5 in den Deckel 3 hineingesteckt wird, bis die Dichtlippe 23 dem Dichtsitz 24 anliegt, wobei in Fig. 13 dargestellt ist, dass die Dichtlippe 23 bei dem dort dargestellten Ausführungsbeispiel mit einem elastomeren
Dichtungswerkstoff versehen ist, um eine besonders zuverlässige Abdichtung zu gewährleisten.
Fig. 14 zeigt eine perspektivische Ansicht schräg von oben auf den oberen Filtereinsatz 4 mit seinen beiden Anschlussstutzen und den dort vorgesehenen Dichtungen der beiden obersten Dichtstellen 10. In einer zentralen Öffnung des oberen Filtereinsatzes 4 sind zwei schräg abwärts verlaufende Führungsflächen 25 ersichtlich.
Fig. 15 zeigt einen perspektivischen Blick von unten in das Gehäuse 2 mit dem zentralen Kanal 1 1 und einem daneben angeordneten Aufnahmestutzen 6. An den zentralen Kanal 1 1 ist eine aufrecht verlaufende Rippe 26 angeformt, die an ihrem unteren Stirnende zwei V-förmig zueinander stehende Führungsflächen
27 bildet. Wenn der Deckel 3 mitsamt den beiden darin befindlichen Filtereinsätzen 4 und 5 an das Gehäuse 2 angesetzt und mit dem Gehäuse 2 verschraubt wird, drehen sich zunächst beide Filtereinsätze 4 und 5 gemeinsam mit dem Deckel mit. Aufgrund der Anlage der Dichtlippe 23 am konischen Dichtsitz 24 des Deckels 3 werden beide Filtereinsätze 4 und 5 mitsamt dem Deckel 3 angehoben, wenn der Deckel 3 zunehmend weiter auf das Gehäuse 2 aufgeschraubt wird. Dabei gerät dann irgendwann die Rippe 26 des Gehäuses 2 gegen eine der beiden Führungsflächen 25 des oberen Filtereinsatzes 4.
Da die beiden Führungsflächen 25 von einem Scheitelpunkt, an dem sie aneinander grenzen, jeweils schräg abwärts nach unten verlaufen, wird der obere Filtereinsatz 4 bei der weiteren, allmählichen Aufwärtsbewegung, die er beim weiteren Festschrauben des Deckels 3 ausführt, automatisch um seine Mittelachse gedreht und in eine vorbestimmte Winkelstellung gebracht, in welcher die beiden Anschlussstutzen axial fluchtend mit den beiden Aufnahmestutzen 6 des Gehäuses ausgerichtet sind, so dass beim weiteren Festschrauben des Deckels 3 der obere Filtereinsatz 4 mit seinen beiden Anschlussstutzen in diese Aufnahmestutzen 6 des Gehäuses 2 geführt wird.
Am Ende dieser Schraubbewegung, wenn der Deckel 3 vollständig mit dem Gehäuse 2 verschraubt ist, nehmen der Deckel und die beiden Filtereinsätze 4 und 5 die aus Fig. 1 ersichtliche Stellung ein. Dabei liegen die Konturen 12 des Deckels 3 den damit zusammenwirkenden Konturen 14 des unteren Filtereinsatzes 5 in der Weise an, wie dies aus Fig. 5 ersichtlich ist.
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