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Patent Searching and Data


Title:
FUEL FILTER FOR HEATING AND PURIFYING FUEL AND FILTER HOUSING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/120936
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fuel filter (10) for heating and purifying fuel of an internal combustion engine and a filter housing (11). The fuel filter (10) comprises a filter housing (11) having at least one inlet (24) for fuel to be purified and at least one outlet (14) for purified fuel, in which at least one filter element is arranged and separates the at least one inlet (24) from the at least one outlet (14). The fuel filter (10) further comprises a heating module (24) for heating the fuel to be purified, having a heating module housing (40) which is detachably connected to the filter housing (11). The heating module housing (40) is connected to the filter housing (11) by means of a rotatable and/or pluggable connection device (26). The connection device (26) comprises a connection sleeve (33) which has at least one connection element (31) which can interact in a closing manner with at least one corresponding connection element (30) on the side of the filter housing (11) or heating module housing (40). The connection sleeve (33) can be rotated relative to the filter housing (11) and to the heating module housing (40) about an imaginary connection axis (28) to open and close the connection device.

Inventors:
ROLLE ARNDT-UDO (DE)
WELLER BENEDIKT (DE)
ZBIRAL ROBERT (DE)
JESSBERGER THOMAS (DE)
PFLÜGER FRANK (DE)
MACK KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/083117
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
November 30, 2018
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL GMBH (DE)
International Classes:
F02M31/125; B01D35/18; F02M37/30
Foreign References:
EP2857669A22015-04-08
EP2514958A12012-10-24
DE102011088908A12013-05-23
DE102012000876B32013-03-21
EP2514958B12015-03-11
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Claims:
Ansprüche

1. Kraftstofffilter (10) zur Erwärmung und Reinigung von Kraftstoff einer Brenn kraftma- schine, mit einem Filtergehäuse (11 ) mit wenigstens einem Einlass (24) für zu reini- genden Kraftstoff und wenigstens einem Auslass (14) für gereinigten Kraftstoff, in dem wenigstens ein Filterelement angeordnet ist, das den wenigstens einen Einlass (24) von dem wenigstens einen Auslass (14) trennt, und mit einem Fleizmodul (24) zur Erwärmung des zu reinigenden Kraftstoffs mit einem Fleizmodulgehäuse (40), das trennbar mit dem Filtergehäuse (11 ) verbunden ist, wobei das Fleizmodulgehäuse (40) mittels einer dreh- und/oder steckbaren Verbindungseinrichtung (26) mit dem Filtergehäuse (11 ) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungs- einrichtung (26) eine Verbindungshülse (33) umfasst, welche wenigstens ein Verbin- dungselement (31 ) aufweist, das mit wenigstens einem entsprechenden Verbin- dungselement (30) auf Seiten des Filtergehäuses (11 ) oder des Fleizmodulgehäuses (40) schließend Zusammenwirken kann, und welche relativ zum Filtergehäuse (11 ) und zum Fleizmodulgehäuse (40) um eine gedachte Verbindungsachse (28) zum Öff- nen und Schließen der Verbindungseinrichtung (26) drehbar ist.

2. Kraftstofffilter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungs- hülse (33) bezüglich der Verbindungsachse (28) drehbar und in axialer Richtung in ihrer Bewegungsfreiheit begrenzt an dem Fleizmodulgehäuse (40) oder dem Filterge- häuse gehalten ist.

3. Kraftstofffilter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbin- dungshülse (33) verliersicher, insbesondere mit einem bezüglich der Verbindungs- achse (28) axialen Spiel, mit dem Fleizmodulgehäuse (40) oder dem Filtergehäuse verbunden ist.

4. Kraftstofffilter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (26) eine bajonettverschlussartigen Verbindung und/oder eine Schraubverbindung aufweist, wobei wenigstens ein Verbindungselement (30, 31 ) der Verbindungseinrichtung (26) wenigstens ein Bajonettverschlusselement und/oder wenigstens einen Gewindeabschnitt aufweist oder daraus besteht.

5. Kraftstofffilter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verbindungselement eine Bajonettnase (31 ) aufweist oder daraus be- steht und wenigstens ein entsprechendes Verbindungselement eine Bajonettver- schlussführung (30) aufweist oder daraus besteht.

6. Kraftstofffilter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Bajonettverschlussführung (30) wenigstens einen Abschnitt (34) mit Steigung und wenigstens einen Abschnitt (36) ohne Steigung aufweist.

7. Kraftstofffilter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verbindungselement (31 ) an einer bezüglich der Verbindungsachse (28) radial inneren Umfangsseite der Verbindungshülse (33) und wenigstens ein ent- sprechendes Verbindungselement (30) an einer radial äußeren Umfangsseite des Fil- tergehäuses (1 1 ) oder des Heizmodulgehäuses realisiert ist.

8. Kraftstofffilter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (26) wenigstens einen Schnellverschluss (39) aufweist.

9. Kraftstofffilter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (26) wenigstens eine bezüglich der Verbindungsachse (28) axial wirkende Dichteinrichtung (22) aufweist.

10. Kraftstofffilter nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Heizmodulgehäuse (40) einen Heizmoduleinlass (52) für den zu erwärmenden Kraftstoff und einen Heizmodulauslass (46) für den erwärmten Kraftstoff aufweist, wo- bei der Heizmodulauslass (46) mit dem Einlass (18) des Filtergehäuses (1 1 ) verbun- den ist.

1 1 . Filtergehäuse (1 1 ) eines Kraftstofffilters (10) zur Erwärmung und Reinigung von Kraft- stoff einer Brennkraftmaschine, wobei das Filtergehäuse (1 1 ) wenigstens einen Ein- lass (24) für zu reinigenden Kraftstoff und wenigstens einen Auslass (14) für gerei- nigten Kraftstoff aufweist, in dem Filtergehäuse (1 1 ) wenigstens ein Filterelement so angeordnet ist oder werden kann, dass es den wenigstens einen Einlass (24) von dem wenigstens einen Auslass (14) trennt, und das Filtergehäuse (1 1 ) mit einem Heizmodulgehäuse (40) eines Heizmoduls (24) zur Erwärmung des zu reinigenden Kraftstoffs trennbar verbunden ist oder werden kann, wobei das Heizmodulgehäuse (40) mittels einer dreh- und/oder steckbaren Verbindungseinrichtung (26) mit dem Filtergehäuse (1 1 ) verbunden ist oder werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (26) eine Verbindungshülse (33) umfasst, welche wenigs- tens ein Verbindungselement (31 ) aufweist, das mit wenigstens einem entsprechen- den Verbindungselement (30) auf Seiten des Filtergehäuses (1 1 ) oder des Heizmo- dulgehäuses (40) schließend Zusammenwirken kann, und welche relativ zum Filter- gehäuse (1 1 ) und zum Fleizmodulgehäuse (40) um eine gedachte Verbindungsachse (28) zum Öffnen und Schließen der Verbindungseinrichtung (26) drehbar ist.

Description:
Kraftstofffilter zur Erwärmung und Reinigung von

Kraftstoff und Filtergehäuse

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Kraftstofffilter zur Erwärmung und Reinigung von Kraftstoff einer Brennkraftmaschine, mit einem Filtergehäuse mit wenigstens einem Einlass für zu reinigenden Kraftstoff und wenigstens einem Auslass für gereinigten Kraftstoff, in dem wenigstens ein Filterelement angeordnet ist, das den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass trennt, und mit einem Fleizmodul zur Erwärmung des zu reini genden Kraftstoffs mit einem Fleizmodulgehäuse, das trennbar mit dem Filtergehäuse verbunden ist, wobei das Fleizmodulgehäuse mittels einer dreh- und/oder steckbaren Verbindungseinrichtung mit dem Filtergehäuse verbunden ist.

Ferner betrifft die Erfindung ein Filtergehäuse eines Kraftstofffilters zur Erwärmung und Reinigung von Kraftstoff einer Brennkraftmaschine, wobei das Filtergehäuse wenigstens einen Einlass für zu reinigenden Kraftstoff und wenigstens einen Auslass für gereinigten Kraftstoff aufweist, in dem Filtergehäuse wenigstens ein Filterelement so angeordnet ist oder werden kann, dass es den wenigstens einen Einlass von dem wenigstens einen Auslass trennt, und das Filtergehäuse mit einem Fleizmodulgehäuse eines Fleizmoduls zur Erwärmung des zu reinigenden Kraftstoffs trennbar verbunden ist oder werden kann, wobei das Fleizmodulgehäuse mittels einer dreh- und/oder steckbaren Verbindungsein- richtung mit dem Filtergehäuse verbunden ist oder werden kann.

Stand der Technik

Aus EP 2 514 958 B1 ist ein Inline- Kraftstofffi I te r für Kraftstoff einer Brennkraft-maschine bekannt, mit einem Filtergehäuse mit wenigstens einem Einlass für zu reinigenden Kraft- stoff und wenigstens einem Auslass für gereinigten Kraftstoff, in dem ein Filterelement angeordnet ist, das den wenigstens einen Einlass dicht von dem wenigstens einen Aus- lass trennt, und mit einem Fleizmodul zur Erwärmung des zu reinigenden Kraftstoffs mit einem Fleizmodulgehäuse, das trennbar mit dem Filtergehäuse verbunden ist, wobei das Fleizmodulgehäuse mittels einer Dreh- und/oder Steckverbindung mit dem Filtergehäuse verbunden ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kraftstofffilter der eingangs genannten Art zu gestalten, bei dem das Heizmodulgehäuse und das Filtergehäuse einfacher mit- einander verbunden und voneinander getrennt werden können.

Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verbindungseinrichtung eine Verbindungshülse umfasst, welche wenigstens ein Verbindungselement aufweist, das mit wenigstens einem entsprechenden Verbindungselement auf Seiten des Filterge häuses oder des Heizmodulgehäuses schließend Zusammenwirken kann, und welche relativ zum Filtergehäuse und zum Heizmodulgehäuse um eine gedachte Verbindungs- achse zum Öffnen und Schließen der Verbindungseinrichtung drehbar ist.

Erfindungsgemäß ist eine Heizeinrichtung für den Kraftstoff in ein Heizmodul integriert, das trennbar mit dem Filtergehäuse verbunden ist. Das Heizmodul kann einfach insbe- sondere zu Wartungszwecken von dem Filtergehäuse getrennt werden. Je nach Bauart des Filtergehäuses kann das Filtergehäuse komplett mit dem Filterelement einfach aus- getauscht werden. Es kann aber auch ein aus dem Filtergehäuse entnehmbares Wech- selfilterelement vorgesehen sein, welches nach Öffnen des Filtergehäuses einfach aus- getauscht werden kann. Das Heizmodul kann als Lebensbauteil ausgelegt sein.

Das Heizmodulgehäuse ist mittels einer dreh- und/oder steckbaren Verbindungseinrich- tung mit dem Filtergehäuse verbunden. Der Kraftstofffilter kann einfach durch eine Dreh- und/oder Steckbewegung der Verbindungshülse montiert und demontiert werden. Nach Lösen der Verbindungseinrichtung können das Heizmodulgehäuse und das Filterge- häuse voneinander getrennt werden. Ferner kann durch die erfindungsgemäße Anord- nung der Verbindungshülse eine Falschmontage verhindert werden.

Eine Drehverbindung, insbesondere eine Schraubverbindung, kann einfach realisiert werden. Sie kann einfach verbunden und wieder gelöst werden. Schraubverbindungen haben eine hohe axiale Stabilität. Eine Steckverbindung kann einfach und schnell ver- bunden werden. Mit einer Steckverbindung kann eine drehfeste Verbindung realisiert werden. Steckver- bindungen können einfach mit Positionierhilfen kombiniert werden, welche die Orientie- rung des Heizmodulgehäuses zum Filtergehäuse umfangsmäßig bezüglich einer Steck- achse vorgeben können. Eine kombinierte Dreh-/Steckverbindung, insbesondere einer Bajonettverbindung, verbindet die Vorteile der Drehverbindung mit den Vorteilen der Steckverbindung. Sie kann einfach und schnell verbunden und wieder getrennt werden. Mit ihr kann eine große axiale Stabilität realisiert werden. Sie kann ferner mit einer Posi- tionierhilfe ausgestattet werden.

Eine Rastverbindung kann einfach und schnell verbunden werden.

Vorteilhafterweise kann die Verbindungseinrichtung über eine Sicherungsfunktion verfü- gen, welche ein unerwünschtes Lösen der Verbindung verhindert.

Bei dem Kraftstofffilter kann es sich vorteilhafterweise um ein I n I i n e- Kraftstofff i I ter han- deln, der einfach insbesondere in einer Saugleitung zu einer Kraftstoffpumpe der Brenn- kraftmaschine angeordnet werden kann. Es kann aber auch ein Kraftstofffilter vorgese- hen sein, der in einer anderen Kraftstoffleitung, insbesondere eine Nebenleitung oder einer Bypass-Leitung, angeordnet werden kann. Das Heizmodul und das Filtergehäuse mit dem Filterelement können separat vorgefertigt werden und bei der Endmontage ein- fach zusammengesetzt werden. Der modulare Aufbau ermöglicht, dass unterschiedliche Kombinationen von Filtergehäusen mit Filterelementen und Heizmodulen einfach reali siert werden können.

Die Erfindung kann bei Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen, Lastkraft- wagen, Bussen, landwirtschaftlichen und/oder Bau-Fahrzeugen, Bau-/Landmaschinen, Kompressoren, Industriemotoren oder sonstigen Geräten insbesondere mit Verbren- nungsmotoren eingesetzt werden. Die Erfindung kann bei Land-, Wasser- und/oder Luft- fahrzeugen Verwendung finden.

Der Kraftstofffilter kann zur Reinigung von Dieselkraftstoff oder einem andersartigen flüs- sigen Kraftstoff verwendet werden. Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann die Verbindungshülse bezüglich der Ver- bindungsachse drehbar und in axialer Richtung in ihrer Bewegungsfreiheit begrenzt an dem Heizmodulgehäuse oder dem Filtergehäuse gehalten sein. Auf diese Weise kann die Verbindungshülse zum Schließen oder Öffnen der Verbindungseinrichtung um die Verbindungsachse gedreht werden. Durch die Begrenzung des axialen Bewegungsbe- reichs kann ein Anschlag gebildet werden, welcher eine axiale Anpresskraft zwischen dem Heizmodulgehäuse und dem Filtergehäuse zulässt.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Verbindungshülse verliersi- cher insbesondere mit einem bezüglich der Verbindungsachse axialen Spiel mit dem Heizmodulgehäuse oder dem Filtergehäuse verbunden sein. Auf diese Weise kann die Verbindungshülse mit dem entsprechenden Gehäuse einfacher vorgefertigt und verlier- sicher montiert werden. Bei einer Wartung des Kraftstofffilters kann die Verbindungshülse nicht verloren gehen. Durch das Axialspiel kann ein Zusammenbau vereinfacht werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Verbindungseinrichtung eine bajonettverschlussartige Verbindung und/oder eine Schraubverbindung aufweisen, wo- bei wenigstens ein Verbindungselement der Verbindungseinrichtung wenigstens ein Ba- jonettverschlusselement und/oder wenigstens einen Gewindeabschnitt aufweisen oder daraus bestehen kann. Bajonettverschlusselemente und Gewindeabschnitte können ein- fach realisiert und einfach und zuverlässig verbunden werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens ein Verbindungsele- ment eine Bajonettnase aufweisen oder daraus bestehen und wenigstens ein entspre- chendes Verbindungselement kann eine Bajonettverschlussführung aufweisen oder dar- aus bestehen. Mit der Bajonettverschlussführung kann die Bajonettnase einfach beim Drehen der Verbindungshülse zum Schließen oder Öffnen der bajonettverschlussartigen Verbindungseinrichtung geführt werden.

Vorteilhafterweise kann wenigstens eine Bajonettnase trapezförmig sein. Auf diese Wei- se kann durch eine flächige Krafteinleitung auf die wenigstens eine Bajonettnase ein Überschreiten einer zulässigen Flächenverpressung während dem Schließen der Verbin- düng verhindert werden. So kann ein sogenanntes "Abplatten" der wenigstens einen Ba- jonettnasen, wie dies bei zylinderförmigen Bajonettnasen der Fall sein kann, verhindert werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens eine Bajonettver- schlussführung wenigstens einen Abschnitt mit Steigung und wenigstens einen Abschnitt ohne Steigung aufweisen. Im Bereich der Steigung kann eine bezüglich der Verbindungs- achse axiale Bewegung und daraus folgend eine axiale Anpresskraft realisiert werden. Der Abschnitt mit Steigung kann als Eingangsabschnitt zum Einführen einer entsprechen- den Bajonettnase beim Schließen und zum Ausführen der Bajonettnase beim Öffnen der Verbindungseinrichtung dienen. Der Abschnitt ohne Steigung kann als Halteabschnitt zum Halten der Bajonettnase in der schließenden Endposition der Verbindungseinrich- tung dienen. Eine fehlende Steigung in einer Endposition kann ein selbstständiges Lösen der Verbindungseinrichtung verhindern.

Mit der Bajonettverschlussführung kann eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Heizmodulgehäuse und dem Filtergehäuse realisiert werden. Die fehlende Steigung im Endbereich der Bajonettverschlussführung kann über eine verpresste Dichtung und eine daraus resultierende Axialkraft eine reibschlüssige Verbindung zwischen der wenigstens einen Bajonettnase und dem Filtergehäuse beziehungsweise dem Heizmodulgehäuse realisieren. So kann eine Sicherung gegen Lösen der Verbindung realisiert werden. Diese Sicherung kann gegebenenfalls mit einem etwaigen Schnellverschluss zusammenwir- ken, so dass eine doppelte Sicherung gegen Lösen realisiert werden kann.

Vorteilhafterweise kann ein Steigungswinkel des Abschnitts der Bajonettverschlussfüh- rung mit der Steigung vorgegeben sein. Auf diese Weise kann über den Steigungswinkel ein Lösemoment zum Lösen der Verbindungseinrichtung und/oder ein Anzugsmoment zum Schließen der Verbindungseinrichtung vorgegeben werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können wenigstens ein Verbindungs- element an einer bezüglich der Verbindungsachse radial inneren Umfangsseite der Ver- bindungshülse und wenigstens ein entsprechendes Verbindungselement an einer radial äußeren Umfangsseite des Filtergehäuses oder des Heizmodulgehäuses realisiert sein. Auf diese Weise kann die Verbindungshülse die entsprechenden Verbindungsbereiche des Filtergehäuses und des Heizmodulgehäuses von außen umgreifen. Die Verbin- dungshülse kann so einfacher von außen zum Schließen und Öffnen der Verbindungs- einrichtung betätigt werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann wenigstens ein Verbindungsele- ment wenigstens einen Anschlag aufweisen. Mit dem wenigstens einen Anschlag kann verhindert werden, dass die Verbindungshülse über ihre Schließ-Endposition hinaus be- wegt, insbesondere gedreht, werden kann.

Vorteilhafterweise kann wenigstens ein Anschlag wenigstens eine Rastnase aufweisen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Verbindungseinrichtung we- nigstens einen Schnellverschluss aufweisen. Mit dem wenigstens einen Schnellver- schluss kann die Verbindungshülse nach Erreichen ihrer Schließ-Endposition fixiert wer- den.

Vorteilhafterweise kann der wenigstens eine Schnellverschluss wenigstens einen bezüg- lich der Verbindungsachse axial- oder radialgreifenden Schnapphaken aufweisen.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann die Verbindungseinrichtung we- nigstens eine bezüglich der Verbindungsachse axial wirkende Dichteinrichtung aufwei- sen. Mit der wenigstens einen Dichteinrichtung kann die Schnittstelle zwischen dem Heiz- modulgehäuse und dem Filtergehäuse abgedichtet werden.

Vorteilhafterweise kann die wenigstens eine Dichteinrichtung wenigstens eine Ringdich- tung aufweisen. Die Ringdichtung kann eine entsprechende Verbindungsöffnung bezüg- lich der Verbindungsachse radial außen umgeben. Die Ringdichtung kann in einer Dich- tungsnut geführt werden.

Vorteilhafterweise kann wenigstens eine Dichtungsnut auf Seiten des Fleizmodulgehäu- ses und/oder des Filtergehäuses und/oder des Filterelements angeordnet sein. Die Ring- dichtung kann im Verbindungszustand bezüglich der Verbindungsachse in axialer Rich- tung gegen wenigstens eine insbesondere ebene Dichtfläche gepresst werden.

Vorteilhafterweise kann aufseiten des Filtergehäuses, des Filterelements und/oder des Fleizmodulgehäuses wenigstens eine Dichtfläche realisiert sein.

Vorteilhafterweise kann die wenigstens eine Dichtung axial zwischen dem Fleizmodulge- häuse und dem Filtergehäuse oder zwischen dem Fleizmodulgehäuse und dem Filterele- ment angeordnet sein. So kann die Dichtung im Verbindungszustand bezüglich der Ver- bindungsachse in axialer Richtung verpresst werden, um eine Dichtwirkung zu vergrö- ßern. Ferner kann durch die entstehende Axialkraft ein definiertes Montagemoment rea- lisiert werden. Außerdem kann mit der axialen Verpressung der Dichtung eine Lagesi- cherung der Verbindungshülse im montierten Zustand erreicht werden.

Vorteilhafterweise kann die Dichtung auf Seiten des austauschbaren Filtergehäuses oder des austauschbaren Filterelements angeordnet sein. Auf diese Weise kann die Ringdich- tung einfach mit dem Filtergehäuse oder dem Filterelement ausgetauscht werden.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform können das Fleizmodulgehäuse und/o- der das Filtergehäuse aus Kunststoff sein. Bauteile aus Kunststoff können einfach her- gestellt werden. Insbesondere können Kunststoffbauteile gegossen, gespritzt oder gezo- gen werden. Kunststoffbauteile können einfach, auch in komplexen Formen, ausgestaltet werden. Kunststoffbauteile können auch einfach mit anderen Bauteilen aus Kunststoff verbunden, insbesondere verschweißt oder verklebt, werden. Kunststoffbauteile können einfach entsorgt oder recycelt werden. Kunststoffbauteile können einfach thermisch und/oder elektrische isolierend realisiert werden. Die elektrische Isolation ist insbeson- dere bei der Verwendung eines Fleizmoduls mit einer elektrischen Fleizeinrichtung von Vorteil. Bauteile aus Kunststoff können einfach robust und beständig gegenüber Umwelt- einflüssen, insbesondere Korrosion, ausgestaltet werden. Falls das Fleizmodulgehäuse und das Filtergehäuse aus Kunststoff sind, können unterschiedliche Ausdehnung, insbe- sondere hervorgerufen durch Temperaturschwankungen, vermieden werden. Dies er- höht die Dichtheit der Verbindung zwischen den beiden Bauteilen, so dass kein Kraftstoff aus dem System entweichen kann. Bauteile aus Kunststoff können mit einem im Ver- gleich zu Metallbauteilen geringeren Gewicht realisiert werden. Sie können außerdem elastisch ausgestaltet sein.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann das Heizmodulgehäuse einen Heizmoduleinlass für den zu erwärmenden Kraftstoff und einen Heizmodulauslass für den erwärmten Kraftstoff aufweisen, wobei der Heizmodulauslass mit dem Einlass des Filtergehäuses verbunden sein kann. Der Heizmoduleinlass kann fest mit einem Zulei tungsabschnitt einer Kraftstoffleitung der Brennkraftmaschine verbunden sein. Der Heiz- modulauslass kann so ausgestaltet sein, dass er automatisch beim Zusammenbau des Heizmoduls und des Filtergehäuses mit dem Einlass des Filtergehäuses verbunden wird und beim Trennen der beiden Bauteile automatisch von dem Einlass getrennt wird. Auf diese Weise ist kein separater Arbeitsgang zum Trennen des Heizmodulauslasses vom Einlass erforderlich.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform kann der Heizmodulauslass für den erwärmten Kraftstoff sich über den gesamten Querschnitt des Filtertopfes erstrecken. Auf diese Weise wird die Kraftstoffströmung stromabwärts des Heizmoduls verbessert. Der er- wärmte Kraftstoff kann gleichmäßig der Rohseite des Filterelements Zuströmen.

Ferner wird die technische Aufgabe bei dem Filtergehäuse erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verbindungseinrichtung eine Verbindungshülse umfasst, welche wenigs- tens ein Verbindungselement aufweist, das mit wenigstens einem entsprechenden Ver- bindungselement auf Seiten des Filtergehäuses oder des Heizmodulgehäuses schlie ßend Zusammenwirken kann, und welche relativ zum Filtergehäuse und zum Heizmodul- gehäuse um eine gedachte Verbindungsachse zum Öffnen und Schließen der Verbin- dungseinrichtung drehbar ist.

Im Übrigen gelten die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Kraftstofffilter und dem erfindungsgemäßen Filtergehäuse und deren jeweiligen vorteilhaften Ausgestaltun- gen aufgezeigten Merkmale und Vorteile untereinander entsprechend und umgekehrt. Die einzelnen Merkmale und Vorteile können selbstverständlich untereinander kombiniert werden, wobei sich weitere vorteilhafte Wirkungen einstellen können, die über die Sum- me der Einzelwirkungen hinausgehen. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nach- folgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeich- nung näher erläutert wird. Der Fachmann wird die in der Zeichnung, der Beschreibung und den Ansprüchen in Kombination offenbarten Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zei- gen schematisch:

Figur 1 einen Kraftstofffilter mit einem Fleizmodul zum Erwärmen des zu reinigen- den Kraftstoffes und mit einem Filtergehäuse mit einem Filterelement;

Figur 2 eine Explosionsdarstellung des Kraftstofffilters aus Figur 1 ;

Figur 3 eine Detailansicht einer Verbindungshülse einer Bajonettverbindung zwischen dem Filtergehäuse und dem Fleizmodul des Kraftstofffilters aus Figuren 1 und 2.

In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Ausführungsform(en) der Erfindung

In Figuren 1 und 2 ist ein Kraftstofffilter 10 für Dieselkraftstoff einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges gezeigt. Der Kraftstofffilter 10 ist als Inline-Kraftstofffilter ausge- führt für den Einbau in einer Saugleitung zu einer Kraftstoffpumpe der Brenn kraftma- schine.

Der Kraftstofffilter 10 verfügt über ein Filtergehäuse 1 1 mit einem rohrförmigen Filtertopf 12 aus Kunststoff. Zentral im Boden des Filtertopfs 12 ist ein Auslassstutzen 14 für ge- reinigten Kraftstoff angeordnet. Der Auslassstutzen 14 ist außerhalb des Filtertopfs 12 mit einem nicht gezeigten Leitungsabschnitt der Saugleitung verbunden, der zur Kraft- stoffpumpe führt.

Auf der dem Boden gegenüberliegenden Stirnseite ist die Öffnung des Filtertopfs 12 mit einem Deckel 16 verschlossen, welcher mit dem Filtertopf 12 verschweißt ist. Der Deckel 16 weist mittig einen Einlass 18 für den zu reinigenden Kraftstoff auf. In dem Filterge häuse 1 1 ist ein nicht gezeigtes Filterelement, beispielsweise Rundfilterelement, so an- geordnet, dass es den Einlass 18 von dem Auslassstutzen 14 trennt.

Der Deckel 16 weist auf seiner dem Innenraum des Filtertopfs 12 abgewandten Außen- seite eine den Einlass 18 umgebende Dichtungsnut für eine zylindrisch-ringförmige Dich- tung 22 auf.

Die Seite des Filtergehäuses 1 1 mit dem Deckel 16 dient als Anschlussseite für ein Heiz- modul 24 des Kraftstofffilters 10. Das Fleizmodul 24 ist mit einer dreh-steckbaren Verbin- dungseinrichtung in Form einer Bajonettverbindung 26 trennbar mit dem Filtergehäuse 1 1 verbunden. Die Bajonettverbindung 26 kann durch entsprechende Dreh-Steckbewe- gungen um eine gedachte Verbindungsachse 28 des Fleizmoduls 24 mit dem Filterge häuse 1 1 geschlossen beziehungsweise geöffnet werden.

Wenn im Folgenden von "radial", "koaxial", "axial", "tangential", "umfangsmäßig", "kon- zentrisch", "exzentrisch" oder dergleichen die Rede ist, so bezieht sich dies, sofern nicht anders erwähnt, auf die Verbindungsachse 28

Im Bereich des Einlasses 18 weist die Umfangswand des Filtertopfs 12 radial außen auf radial gegenüberliegenden Seiten zwei Verbindungselemente der Bajonettverbindung 26 in Form von Bajonettverschlussführungen 30 auf. Die Bajonettverschlussführungen 30 sind umfangsmäßig zueinander beabstandet, so dass zwischen ihnen Einfuhrlücken 32 für in der Figur 3 gezeigte Bajonettnasen 31 an der radial inneren Umfangsseite einer Verbindungshülse 33 der Bajonettverbindung 26 verbleiben.

Jede Bajonettverschlussführung 30 weist einen Eingangsabschnitt 34 mit einer Steigung und einen Flalteabschnitt 36 ohne Steigung auf. Außerdem ist von dem Eingangsab- schnitt 32 aus betrachtet hinter dem Flalteabschnitt 36 ein Anschlag 38 für eine Rastnase 39 an der radial inneren Umfangsseite der Verbindungshülse 33 angeordnet. Die schräge Seite des Eingangsabschnitts 34 und die steigungsfreie Seite des Flalteabschnitts 36 be- finden sich auf der dem Deckel 16 axial abgewandten Seite der Bajonettverschlussfüh- rung 30. Der Anschlag 38 überragt den Flalteabschnitt 34 in axialer Richtung. Das Heizmodul 24 verfügt über ein Heizmodulgehäuse 40 aus Kunststoff. In dem Heiz- modulgehäuse 40 befindet sich ein Heizvolumen und ein Auslassvolumen 42, die mit- einander verbunden sind. Im Heizvolumen wird in hier nicht weiter interessierender Weise der Kraftstoff mittels einer elektrischen Heizeinrichtung erwärmt. Das Auslass-volumen 42 ist an einer axialen Stirnseite des Heizmodulgehäuses 40 mit einem Heizmoduldeckel 44 verschlossen.

Der Heizmoduldeckel 44 weist einen koaxialen Heizmodulauslass 46 für den erwärmten Kraftstoff auf. Der Heizmodulauslass 46 ist auf der dem Filtergehäuse 1 1 axial zugewand- ten Seite des Heizmoduldeckels 44 umfangsmäßig von einer Dichtfläche 48 für die Dich- tung 22 umgeben. Der Heizmodulauslass 46 ist über die Dichtung 22 mit dem Einlass 18 verbunden. Dabei liegt die Dichtung 22 axial dichtend an der Dichtfläche 48 und in der Dichtungsnut des Deckels 16 an.

Die Außenmantelfläche des Heizmodulgehäuses 40 ist im Bereich des Auslassvolumens 42 rotationssymmetrisch und bildet einen Haltebereich 50 für die Verbindungshülse 33. Die Verbindungshülse 33 ist auf dem Haltebereich 50 bezüglich der Verbindungsachse 28 drehbar und in axialer Richtung unter einem Axialspiel in ihrer Bewegungsfreiheit be- grenzt gehalten.

In das Heizvolumen führt ein Heizmoduleinlassstutzen 52. Der Heizmoduleinlassstutzen 52 ist außerhalb des Heizmodulgehäuses 40 mit einem nicht gezeigten Zuleitungsab- schnitt der Saugleitung verbunden. Außerdem verfügt das Heizmodul 24 über eine An- schlusseinheit 54 für elektrische Leitungen zur Speisung der elektrischen Heizeinrichtung des Heizmoduls 24. Darüber hinaus kann das Heizmodul 24 auch einen Temperatur- sensor aufweisen, welcher über die Anschlusseinheit 54 mit entsprechenden Signallei tungen verbunden werden kann.

Zur Herstellung des Kraftstofffilters 10 wird der Filtertopf 12 aus Kunststoff hergestellt, beispielsweise geformt, gegossen, gespritzt oder gezogen. Das Heizmodulgehäuse 40 und die Verbindungshülse 33 werden ebenfalls aus Kunststoff hergestellt. Die Heizeinrichtung des Heizmoduls 24 ist in dem Heizmodulgehäuse 40 angeordnet. Sie kann beispielsweise bereits bei der Herstellung des Heizmodulgehäuses 40 eingegossen oder eingespritzt werden. Das Auslassvolumen 42 wird mit dem Heizmoduldeckel 44 ver- schlossen. Die Verbindungshülse 33 wird auf dem Haltebereich 50 des Heizmodulgehäu- ses 40 um die Verbindungsachse 28 drehbar montiert. Dabei befinden sich die Bajonett- nasen 31 und die Rastnasen 39 auf der dem Heizmodulgehäuse 40 axial abgewandten Seite der Verbindungshülse 33.

Das separat vorgefertigte Filterelement wird in axialer Richtung in den Filtertopf 12 ge- steckt. Die offene Seite des Filtertopfs 12 wird mit dem Deckel 16 verschlossen und ver- schweißt. Die Dichtung 22 wird in die Dichtungsnut eingesetzt.

Anschließend wird das Heizmodul 24 mit der Verbindungshülse 33 voran in axialer Rich- tung auf den Deckel 16 des Filtertopfs 12 gesetzt. Die Dichtung 22 liegt nun an der Dicht- fläche 48 des Heizmoduldeckels 44 an. Der Heizmodulauslass 46 ist so mit dem Einlass 18 des Filtertopfs 12 verbunden.

Aufgrund des Axialspiels können sich die Rastnasen 39 und die Bajonettnasen 31 je nach Drehposition der Verbindungshülse 33 auf der dem Heizmodul 24 axial zugewandten Seite der Bajonettverschlussführung 30 befinden. Ist dies der Fall, wird die Verbindungs- hülse 33 so lange relativ zum Heizmodulgehäuse 40 und zum Filtergehäuse 1 1 gedreht, bis die Rastnasen 39 und die Bajonettnasen 31 mit den entsprechenden Einfuhrlücken 32 fluchten.

Anschließend wird die Verbindungshülse 33 mit einer axialen Steckbewegung zu dem Filtertopf 12 geschoben. Sobald die Verbindungshülse 33 auf Seiten des Haltebereichs 50 axial blockiert wird, wird die Verbindungshülse 33 von dem Heizmodul 24 entspre- chend dem Aufbau der Bajonettverschlussführung 30 beispielhaft in Richtung des Filter- topfs 12 betrachtet im Uhrzeigersinn gedreht. Die Bajonettnasen 31 werden dabei zu- nächst an den Eingangsabschnitten 34 der Bajonettverschlussführungen 30 entlangge- führt. Die Bajonettnasen 31 sind trapezförmig ausgestaltet, so dass sie flächig an den Eingangsabschnitten 34 anliegen und eine flächige Krafteinleitung erfolgt. Die Steigung der Eingangsabschnitte 34 bewirkt, dass die Dichtung 22 axial verpresst wird. Beim Weiterdrehen der Verbindungshülse 33 gelangen die Bajonettnasen 31 zu den Hal- teabschnitten 36. Sobald die Bajonettnasen 31 an den jeweiligen Anschlägen 38 an- schlagen, wird ein Weiterdrehen verhindert. In der Endposition verrasten die Rastnasen 39 hinter den Anschlägen 38 und bilden so einen Schnellverschluss.

Die fehlende Steigung in den Flalteabschnitten 36 der Bajonettverschlussführung 30 realisiert über die verpresste Dichtung 22 und der daraus resultierenden Axialkraft eine reibschlüssige Verbindung zwischen den Bajonettnasen 31 und dem Filtergehäuse 1 1 . So wird eine Sicherung gegen Lösen der Bajonettverbindung 26 realisiert. Diese Siche- rung wirkt mit dem Schnellverschluss zusammen, so dass eine doppelte Sicherung ge- gen Lösen realisiert wird.

Die Kraftstofffilter 10 können an der Brennkraftmaschine oder an einem fahrzeugfesten Rahmen des Kraftfahrzeuges befestigt werden. Der Heizmoduleinlassstutzen 52 und der Auslassstutzen 14 werden mit den entsprechenden Leitungsabschnitten der Saugleitung verbunden. Elektrische Anschlüsse beispielsweise zur Motorsteuerung werden mit der Anschlusseinheit 54 verbunden.

Beim Betrieb des Kraftstofffilters 10 wird der Kraftstoff aus der Saugleitung über den Heiz- moduleinlassstutzen 52 dem Heizvolumen zugeführt. Dort wird der Kraftstoff mit der Hei- zeinrichtung erwärmt. Der erwärmte Kraftstoff fließt dem Auslassvolumen 42 zu. Vom Auslassvolumen 42 gelangt der erwärmte Kraftstoff durch den Heizmodulauslass 46 und den Einlass 18 in den Innenraum des Filtergehäuses 1 1 .

Der erwärmte, zu reinigende Kraftstoff durch strömt das Filtermedium des Filterelements beispielsweise von der Rohseite radial außen zur Reinseite radial innen. Im Filtermedium wird der Kraftstoff gefiltert. Der gefilterte Kraftstoff gelangt in den Innenraum des Filterele- ments.

Vom Innenraum des Filterelements strömt der gereinigte Kraftstoff in den Auslassstutzen 14 des Filtertopfs 12. Von dort gelangt der gereinigte Kraftstoff in die Saugleitung und zur Kraftstoffpumpe. Zu Wartungszwecken, beispielsweise zum Austausch des Filterelements, wird die Ver- bindungshülse 33 zum Lösen der Bajonettverbindung 26 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Das Filtergehäuse 11 wird mitsamt des Filterelements und der Dichtung 22 ent- fernt und kann gegen ein neues ausgetauscht werden.