Eine solche Kraftstoffeinspritzeinrichtung ist aus der Literatur, beispielsweise Dieselmotor-Management, Verlag Vieweg, 2. Auflage 1998, Seite 246, bekannt. Diese Kraftstoffeinspritzeinrichtung weist ein Magnetventil zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung auf. Das Magnetventil ist in ein Gehäuseteil eingesetzt und weist eine Magnetbaugruppe mit einer Magnetspule und einem Magnetanker auf. Mit dem Gehäuseteil ist ein Deckelteil zusammengefügt, durch das die Magnetbaugrupppe des Magnetventils im Gehäuseteil gehalten wird. Beim Einsetzen der Magnetbaugruppe in das Gehäuseteil besteht das Problem, dass die Magnetbaugruppe erst mit dem Zusammenfügen des Deckelteils mit dem Gehäuseteil fixiert wird, so dass die Magnetbaugruppe vor dem Anbringen des Deckelteils wieder aus dem Gehäuseteil herausfallen kann. Das Deckelteil sollte zur Vermeidung unnötiger Montageschritte'vorzugsweise erst nach einer Funktionsprüfung der Magnetbaugruppe mit dem Gehäuseteil zusammengeführt werden, wobei dann jedoch bei der Funktionsprüfung die Gefahr des Herausfallens der Magnetbaugruppe besteht. Darüberhinaus ist bei dieser bekannten Kraftstoffeinspritzeinrichtung kein Ausgleich unterschiedlicher Längen der Magnetbaugruppe möglich, so dass diese unter Umständen nicht sicher im Gehäuseteil fixiert wird.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäße Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass die Magnetbaugruppe schon vor dem Anbringen des Deckelteils im Gehäuseteil fixiert ist. Darüberhinaus ist durch das Federelement ein Längenausgleich der Magnetbaugruppe und damit deren sichere Fixierung ermöglicht. Durch die einstückige Ausbildung des wenigstens einen Halteelements mit dem Federelement ist lediglich ein zusätzliches Bauteil erforderlich.

In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Kraftstoffeinspritzeinrichtung angegeben. Bei der Ausbildung des Federelements gemäß Anspruch 2 als Tellerfeder erfordert dieses nur einen geringen Bauraum. Die Ausbildung gemäß Anspruch 3 und 4 ermöglicht eine sichere Fixierung des Federelements und damit auch der Magnetbaugruppe.

Zeichnung Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 ausschnittsweise eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem Magnetventil, Figur 2 ein Gehäuseteil der Kraftstoffeinspritzeinrichtung gemäß Figur 1 in einem Längsschnitt mit einem Federelement gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, Figur 3 das Federelement gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Darstellung, Figur 4 das Gehäuseteil mit dem Federelement gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Darstellung, Figur 5 das Federelement gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Darstellung und Figur 6 ausschnittsweise das Gehäuseteil mit dem Federelement gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele In Figur 1 ist schematisch eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung für eine Brennkraftmaschine beispielsweise eines Kraftfahrzeugs dargestellt. Die Brennkraftmaschine ist vorzugsweise eine selbstzündende Brennkraftmaschine und weist einen oder mehrere Zylinder auf. Die Kraftstoffeinspritzeinrichtung kann beispielsweise wie in Figur 1 dargestellt als Pumpe-Düse-Einheit ausgebildet sein, die jeweils eine Kraftstoffhochdruckpumpe 10 und ein Kraftstoffeinspritzventil 12 für jeden Zylinder der Brennkraftmaschine aufweist, die eine gemeinsame Baueinheit bilden. An der Pumpe-Düse-Einheit ist wenigstens ein Magnetventil 56,60 zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung angeordnet. Alternativ kann die Kraftstoffeinspritzeinrichtung auch als Pumpe-Leitung-Düse- Einheit ausgebildet sein, bei der ebenfalls für jeden Zylinder der Brennkraftmaschine jeweils eine Kraftstoffhochdruckpumpe und ein Kraftstoffeinspritzventil vorhanden sind, die jedoch getrennt voneinander angeordnet sind und über eine hydraulische Leitung miteinander verbunden sind. An der Kraftstoffhochdruckpumpe oder am Kraftstoffeinspritzventil der, Pumpe-Leitung-Düse-Einheit ist ein Magnetventil zur Steuerung der Kraftstoffeinspritzung angeordnet. Ausserdem kann die Kraftstoffeinspritzeinrichtung auch als Common-Rail-System ausgebildet sein, bei dem durch eine Kraftstoffhochdruckpumpe Kraftstoff in einen Speicher gefördert wird, mit dem an den Zylindern der Brennkraftmaschine angeordnete Injektoren verbunden sind, an denen jeweils ein Magnetventil zur Steuerung der Kraftsoffeinspritzung angeordnet ist. Weiterhin kann die Kraftstoffeinspritzeinrichtung auch als Kraftstoffeinspritzpumpe ausgebildet sein, durch die Kraftstoff unter Hochdruck gefördert wird und mit der an den Zylindern der Brennkraftmaschine angeordnete Kraftstoffeinspritzventile verbunden sind, wobei an der Kraftstoffeinspritzpumpe ein Magnetventil zur Steuerung der Hochdruckerzeugung und damit der Kraftstoffeinspritzung angeordnet ist.

Nachfolgend wird die Erfindung für die Anwendung bei einer Pumpe-Düse-Einheit erläutert, wobei diese jedoch auch auf die vorstehend genannten anderen Ausführungen von Kraftstoffeinspritzeinrichtungen übertragbar ist. Die Kraftstoffhochdruckpumpe 10 weist einen in einer Zylinderbohrung 16 eines Pumpenkörpers 18 dicht geführten Pumpenkolben 20 auf, der in der Zylinderbohrung 16 einen Pumpenarbeitsraum 22 begrenzt. Der Pumpenkolben 20 wird durch einen Nocken 24 einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine zumindest mittelbar, beispielsweise über einen Kipphebel, gegen die Kraft einer Rückstellfeder 26 in einer Hubbewegung angetrieben. Dem Pumpenarbeitsraum 22 wird beim Saughub des Pumpenkolbens 20 Kraftstoff aus einem Kraftstoffvorratsbehälter 28 beispielsweise mittels einer Förderpumpe 29 zugeführt.

Das Kraftstoffeinspritzventil 12 weist einen mit dem Pumpenkörper 18 verbundenen Ventilkörper 30 auf, der mehrteilig ausgebildet sein kann, und in dem in einer Bohrung 32 ein Einspritzventilglied 34 längsverschiebbar dicht geführt ist. Zwischen dem Ventilkörper 30 und dem Pumpenkörper 18 ist ein Zwischenkörper 36 angeordnet. Der Ventilkörper 30 weist an seinem dem Brennraum des Zylinders der Brennkraftmaschine zugewandten Endbereich wenigstens eine, vorzugsweise mehrere Einspritzöffnungen 38 auf. Das Einspritzventilglied 34 weist an seinem dem Brennraum zugewandten Endbereich eine beispielsweise etwa kegelförmige Dichtfläche 40 auf, die mit einem im Ventilkörper 30 in dessen dem Brennraum zugewandtem Endbereich ausgebildeten Ventilsitz 41 zusammenwirkt, von dem oder nach dem die Einspritzöffnungen 32 abführen. Im Ventilkörper 30 ist zwischen dem Einspritzventilglied 34 und der Bohrung 32 zum Ventilsitz 41 hin ein Ringraum 42 vorhanden, der in seinem dem Ventilsitz 41 abgewandten Endbereich durch eine radiale Erweiterung der Bohrung 32 in einen das Einspritzventilglied 34 umgebenden Druckraum 44 übergeht. Das Einspritzventilglied 34 weist in Höhe des Druckraums 44 durch eine Querschnittsänderung eine zum Ventilsitz 41 hin gerichtete Druckschulter 46 auf. Am dem Brennraum abgewandten Ende des Einspritzventilglieds 34 greift eine vorgespannte Schließfeder 48 an, durch die das Einspritzventilglied 34 zum Ventilsitz 41 hin gedrückt wird.

Die Schließfeder 48 ist in einem Federraum 49 im Ventilkörper 30 oder im Zwischenkörper 36 angeordnet, die sich an die Bohrung 30 anschließt.

An den Federraum 49 schließt sich an dessen dem Druckraum 44 abgewandtem Ende eine Bohrung 50 mit kleinerem Durchmesser an. In der Bohrung 50 ist ein Steuerkolben 51 dicht geführt, der in der Bohrung 50 einen Steuerdruckraum 52 begrenzt. Der Steuerkolben 51 stützt sich am Einspritzventilglied 34 ab und erzeugt abhängig von dem im Steuerdruckraum 52 herrschenden Druck eine die Schließfeder 48 unterstützende Kraft in Schließrichtung auf das Einspritzventilglied 34.

Vom Pumpenarbeitsraum 22 führt durch den Pumpenkörper 16, den Zwischenkörper 36 und den Ventilkörper 30 ein Kanal 54 in den Druckraum 44 des Kraftstoffeinspritzventils 12. Vom Kanal 54 führt eine Verbindung 55 zur Förderpumpe 29 und zum Kraftstoffvorratsbehälter 28 ab. Die Verbindung 55 wird durch ein erstes Magnetventil 56 gesteuert, das als 2/2- Wegeventil ausgebildet ist. Das Magnetventil 56 wird von einer elektronischen Steuereinrichtung 57 angesteuert und wird nachfolgend noch näher erläutert. Vom Kanal 54 führt ein weiterer Kanal 58 in den Steuerdruckraum 52 ab und der Steuerdruckraum 52 weist eine Verbindung 59 mit einem Entlastungsbereich, beispielsweise einem Rücklauf in den Kraftstoffvorratsbehälter 28 auf. Die Verbindung 59 des Steuerdruckraums 52 mit dem Entlastungsbereich wird durch ein zweites Magnetventil 60 gesteuert, das ebenfalls durch die Steuereinrichtung 57 angesteuert wird. Durch das erste Magnetventil 56 wird der Druckaufbau im Pumpenarbeitsraum 22 der Kraftstoffhochdruckpumpe 10 gesteuert und durch das zweite Magnetventil 60 wird der Druck im Steuerdruckraum 52 und dadurch die Öffnung des Kraftstoffeinspritzventils 12 gesteuert. Das zweite Magnetventil 60 und der Steuerdruckraum 52 können auch entfallen, wobei die Öffnung des Kraftstoffeinspritzventils 12 nur durch die Schließfeder 48 bestimmt wird. Wenn der im Druckraum 44 herrschende Druck über die Druckschulter 46 eine größere Kraft auf das Einspritzventilglied 34 erzeugt als die Schließfeder 48 und der im Steuerdruckraum 52 herrschende Druck, so bewegt sich das Einspritzventilglied 34 in Öffnungsrichtung 35 und gibt die Einspritzöffnungen 38 frei.

In Figur 2 ist der Zwischenkörper 36 mit den in diesem angeordneten beiden Magnetventilen 56 und 60 vergrößert dargestellt. Der Zwischenkörper 36 weist zwei von seiner dem Pumpenkörper 16 zugewandten Stirnseite ausgehende Ausnehmungen 61 auf, in denen jeweils eine Magnetbaugruppe 62 der Magnetventile 56,60 eingesetzt ist. Die Magnetbaugruppe 62 weist jeweils eine Magnetspule 63 und einen Magnetanker 64 sowie gegebenenfalls noch weitere Bauteile auf. Die Magnetbaugruppe 62 ist zum offenen Ende der Ausnehmungen 61 hin jeweils durch ein Druckstück 65 abgedeckt. Der Querschnitt der Ausnehmungen 61 und der Magnetbaugruppen 62 ist einander angepasst, beispielsweise kreisförmig. Der Magnetanker 64 ist jeweils mit einem Magnetventilglied 66 verbunden, durch das die Verbindung 55 zwischen dem Kanal 50 und der Förderpumpe 29 geöffnet oder geschlossen wird oder durch das die Verbindung 59 des Steuerdruckraums 52 mit dem Entlastungsbereich geöffnet oder geschlossen wird. Bei nichtbestromter Magnetspule 63 befindet sich das Magnetventilglied 66 des jeweiligen Magnetventils 56,60 in einer ersten Stellung, in der dieses die Verbindung 55,59 geöffnet oder geschlossen ist und bei Bestromung der Magnetspule 63 wird das Magnetventilglied 66 des jeweiligen Magnetventils 56,60 in eine zweite Stellung bewegt, in der dieses die Verbindung 55,59 entsprechend schließt oder öffnet.

Bei einem in den Figuren 2 bis 4 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel werden die Magnetbaugruppen 62 der beiden Magnetventile 56,60 durch jeweils ein Federelement 70 in den Ausnehmungen 61 gehalten. Für jede Magnetbaugruppe 62 ist dabei ein als runde Tellerfeder ausgebildetes Federelement 70 vorgesehen, das über das jeweilige Druckstück 65 die Magnetbaugruppe 62 in der Ausnehmung 61 in einer axialen Richtung, das heisst in Richtung der Längsachse der Ausnehmung 61 und der Magnetbaugruppe 62 verspannt. Die beiden Federelemente 70 sind dabei einstückig miteinander ausgebildet und über einen Figur 3 ersichtlichen Steg 71 miteinander verbunden. Die Federelemente 70 sind in axialer Richtung gebogen, um die erforderliche Vorspannung zu erzeugen. An den Federelementen 70 sind ausserdem Halteelemente einstückig angeformt, die eine Fixierung der Federelemente 70 am Zwischenkörper 36 ermöglichen und die nachfolgend näher erläutert werden. An einem der Federelemente 70 ist ein Halteelement 72 in Form eines Hakens angeformt. Der Haken 72 steht vom Federelement 70 etwa radial nach aussen ab und ist an seinem freien Ende u- förmig nach innen gebogen. Der Haken 72 ist vorzugsweise federnd ausgebildet und greift zumindest mittelbar am Zwischenkörper 36 an. In den Zwischenkörper 36 ist in dessen dem Pumpenkörper 16 zugewandter Stirnseite ein Stift 74 eingepresst, der zumindest annähernd parallel zu den Längsachsen der Ausnehmungen 61 verläuft. Der Haken 72 des Federelements 70 ist am Stift 74 eingehakt und umgreift diesen auf dessen aus dem Zwischenkörper 36 herausragenden Teil. Alternativ kann der Haken 72 auf den Stift 74 auch aufgepresst sein. Am anderen Federelement 70 ist ein weiteres Halteelement einstückig angeformt, das durch zwei in Umfangsrichtung zueinander versetzte Nasen 75 gebildet ist, die zumindest mittelbar den Zwischenkörper 36 umgreifen. In den Zwischenkörper 36 ist dabei ein weiterer Stift 76 eingepresst, den die Nasen 75 seitlich umgreifen.

In der dem Pumpenkörper 16 zugewandten Stirnseite des Zwischenkörpers 36 sind Vertiefungen für die Halteelemente 72 und 75 sowie für den die beiden Federelemente 70 verbindenden Steg 71 eingebracht, so dass diese nicht über die Stirnseite des Zwischenkörpers 36 hinausragen.

Beim Einsetzen der Federelemente 70 in die Ausnehmungen 61 umgreift der Haken 72 den Stift 74 oder wird auf den Stift 74 aufgepresst und die Nasen 75 umgreifen den Stift 76, wodurch sich eine Klemmverbindung der Federelemente 70 mit den Stiften 74,76 ergibt, so dass diese nicht mehr aus dem Zwischenkörper 36 herausfallen können. Durch die Federelemente 70 werden somit die Magnetbaugruppen 62 der Magnetventile 56,60 im Zwischenkörper 36 derart fixiert, dass auch diese nicht herausfallen können. Es ist damit eine Funktionsprüfung der in die Ausnehmungen 61 des Zwischenkörpers 36 eingesetzten Magnetbaugruppen 62 der Magnetventile 56,60 ermöglicht, ohne dass die Gefahr des Herausfallens der Magnetbaugruppen 62 besteht. Die in den Zwischenkörper 36 eingesetzten Magnetbaugruppen 62 sind durch die Federelemente 70 auch bei einem nachfolgenden Transport vor dem endgültigen Zusammenbau der Kraftstoffeinspritzeinrichtung gegen Herausfallen gesichert.

Beim weiteren Zusammenbau der Kraftstoffeinspritzeinrichtung werden der Pumpenkörper 16 und der Ventilkörper 30 mit dem Zwischenkörper 36 zusammengefügt, wobei der Pumpenkörper 16 ein Deckelteil bildet, durch das die Federelemente 70 axial zusammengedrückt werden und über diese die Magnetbaugruppen 62 in den Ausnehmungen 61 des Zwischenkörpers 36 verspannt und somit spielfrei fixiert werden.

In den Figuren 5 und 6 ist das Federelement 170 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel dargestellt. Hierbei ist nur ein Federelement 170 für eines der Magnetventile 56,60 vorgesehen. Es besteht hierbei die Möglichkeit, dass nur das erste Magnetventil 56 und ein Federelement 170 für dieses vorhanden ist oder dass beide Magnetventile 56,60 und jeweils ein separates Federelement 170 für dieses vorhanden ist. Das Federelement 170 ist als Tellerfeder mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet und an diesem ist einstückig ein dieses umgebendes Halteelement 172 in Form eines Sicherungsrings angeformt. Der Sicherungsring 172 ist über einen etwa radial verlaufenden Steg 171 am Federelement 170 angeformt. Der Sicherungsring 172 ist radial elastisch verformbar ausgebildet. Die Ausnehmung 161 im Zwischenkörper 136, in die die Magnetbaugruppe 62 eingesetzt ist, weist nahe ihrem der Stirnseite des Zwischenkörpers 136 zugewandten Ende in ihrem Umfang eine eine Hinterschneidung bildende Querschnittserweiterung 174 auf, die durch eine Ringnut, eine Einsenkung oder eine Bohrung gebildet sein kann, in der der Sicherungsring 172 radial nach aussen einrastbar ist. Der Durchmesser des Sicherungsring 172 in entspanntem Zustand ist dabei etwas grösser als der Durchmesser der Ausnehmung 161, wobei beim Einsetzen des Federelements 170 in die Ausnehmung 161 der Sicherungsring 172 radial elastisch zusammengedrückt wird und in der Endposition des Federelements 170 sich nach aussen entspannt und in der Ringnut 174 einrastet. Hierdurch ist das Federelement 170 am Zwischenkörper 136 fixiert und über dieses die Magnetbaugruppe 62 gegen Herausfallen im Zwischenkörper 136 gesichert. Beim Zusammenfügen des Pumpenkörpers 16 als Deckelteil mit dem Zwischenkörper 136 wird das Federelement 170 in axialer Richtung zusammengedrückt und hierdurch die Magnetbaugruppe 62 spielfrei im Zwischenkörper 136 gehalten.