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Title:
FUEL INJECTION VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/178549
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a fuel injection valve (1), particularly a high-pressure injection valve for direct injection of fuel into a combustion chamber, comprising a housing (2) having a housing end surface (12) on the combustion chamber side, an actuator (3), a valve closure body (4) which can be actuated by the actuator (3) and at least one outlet opening (5) in the housing end surface (12) for the fuel, wherein the valve closure body (4) closes or opens the outlet opening (5) depending on the position, and a ring (15) formed on the combustion chamber side around the outlet opening (5) is provided on the housing end surface (12) on the combustion chamber side.

Inventors:
KOCHANOWSKI MARTIN (DE)
NOWAK DETLEF (DE)
PILGRAM GUIDO (DE)
ECKER RAINER (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/060757
Publication Date:
December 05, 2013
Filing Date:
May 24, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F02M61/18; F02M51/06
Domestic Patent References:
WO2002084104A12002-10-24
Foreign References:
DE10124748A12003-02-27
US5752316A1998-05-19
DE102008001949A12008-11-27
US4650122A1987-03-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Brennstoffeinspritzventil (1 ), insbesondere Hochdruckeinspritzventil zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum, umfassend: ein Gehäuse (2) mit einer brennraumseitigen Gehäusestirnfläche (12), einen Aktor (3),

einen von dem Aktor (3) betätigbaren Ventilschließkörper (4), und zumindest eine Austrittsöffnung (5) in der Gehäusestirnfläche (12) für den Brennstoff, wobei der Ventilschließkörper (4) je nach Stellung die

Austrittsöffnung (5) verschließt oder frei gibt,

einen brennraumseitig um die Austrittsöffnung (5) herum ausgebildeten Ring (15) auf der brennraumseitigen Gehäusestirnfläche (12).

2. Brennstoffeinspritzventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die brennraumseitige Gehäusestirnfläche (12) kuppeiförmig ausgebildet ist.

3. Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der brennraumseitigen

Gehäusestirnfläche (12) mehrere Austrittsöffnungen (5) mit jeweils einem Ring (15) angeordnet sind.

4. Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (5) ein Spritzloch (17) mit einem ersten Durchmesser (19) und eine sich brennraumseitig an das Spritzloch (17) anschließende Vorstufenkammer (18) mit einem zweiten Durchmesser (20) umfasst, wobei der zweite Durchmesser (20) größer ist als der erste Durchmesser (19).

5. Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innendurchmesser (27) des Rings (15) gleich dem zweiten Durchmesser (20) ist.

6. Brennstoffeinspritzventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser (27) des Rings (15) größer ist als der zweite Durchmesser (20).

7. Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine brennraumseitige Ringstirnfläche (16) des Rings (15) parallel zur Gehäusestirnfläche (12) oder parallel zur Tangentenfläche der Gehäusestirnfläche (12) angeordnet ist.

8. Brennstoffeinspritzventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die brennraumseitige Ringstirnfläche (16) des Rings (15) bezüglich der Gehäusestirnfläche (12) oder bezüglich der Tangentenfläche der Gehäusestirnfläche (12) geneigt ist.

9. Brennstoffeinspritzventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die brennraumseitige Ringstirnfläche (16) des Rings (15) im Querschnitt betrachtet satteldachförmig ausgebildet ist.

10. Brennstoffeinspritzventil nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die brennraumseitige Ringstirnfläche (16) des Rings (15) bezüglich der Gehäusestirnfläche (12) oder bezüglich der Tangentenfläche der Gehäusestirnfläche (12) um zumindest 5°, vorzugsweise um zumindest 10°, geneigt ist.

1 1 . Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wandstärke (24) des Rings (15) zwischen 0,1 mm und 0,3mm liegt.

12. Brennstoffeinspritzventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (15) von der Gehäusestirnfläche (12) um 0,1 mm bis 0,5mm übersteht.

Description:
Beschreibung Titel

Brennstoffeinspritzventil Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffeinspritzventil. Insbesondere wird ein Hochdruckeinspritzventil zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum gezeigt.

Bei vorbekannten Hochdruckeinspritzventilen, insbesondere mit

Mehrlochaufbereitung, wird der Kraftstoff durch Spritzlöcher und

Vorstufenkammern in den Brennraum abgespritzt. Die Vorstufen kam mer endet dabei brennraumseitig bündig mit der brennraumzugewandten Stirnfläche des Gehäuses des Einspritzventils. Diese Stirnfläche wird auch als Injektorkuppe bezeichnet. Jede Einspritzung führt zu einer Benetzung des vorstufennahen Bereichs der Stirnfläche und zur erhöhten Partikelemission. Dabei polymerisieren Kraftstoffreste und bilden unter Einbindung der im Brennraum gebildeten Rußpartikel eine poröse Schicht. Diese poröse Schicht wirkt bei nachfolgenden Einspritzvorgängen wie ein„Schwamm" für den Kraftstoff und führt in der der Kompression nachfolgenden Unterdruckfase zur Ausdampfung und

Partikelgenerierung.

Offenbarung der Erfindung

Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil mit den Merkmalen des

Anspruchs 1 sieht einen Ring auf der Injektorkuppe, brennraumseitig der Vorstufenkammer vor. Dadurch wird die mit Kraftstoff benetzte Fläche drastisch reduziert und durch eine scharfkantige Ausführung des Ringes wird die im Spritzloch bzw. in der Vorstufenkammer verbleibende Kraftstofflamelle „abgeschnitten" und beim Schließvorgang der Austrittsöffnung wieder in das Brennstoffeinspritzventil zurückgezogen. Dadurch reduziert sich die verbleibende Masse. Die Ablagerungen auf der Ringstirnfläche des Ringes können leicht durch die Brennraumströmung abgeblasen werden. Der aufgesetzte Ring weist eine relativ geringe Masse auf und kann somit stark aufgeheizt werden, sodass es zu einer schnellen Ausdampfung verbleibender Kraftstoffreste in den Ablagerungen kommt, wodurch wiederum die Partikelbildung drastisch reduziert wird. All diese Vorteile werden erreicht durch das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil. Insbesondere handelt es sich hierbei um ein Hochdruckeinspritzventil zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum. Das Einspritzventil umfasst (i) ein Gehäuse mit einer brennraumseitigen Gehäusestirnfläche, (ii) einen Aktor (iii), einen von dem Aktor betätigbaren Ventilschließkörper, und (iv) zumindest eine Austrittsöffnung in der Gehäusestirnfläche für den Brennstoff. Mittels des Aktors wird der Ventilschließkörper so bewegt, dass er wahlweise die Austrittsöffnung verschließt oder freigibt. Brennraumseitig um die Austrittsöffnung herum ist erfindungsgemäß ein Ring auf der brennraumseitigen

Gehäusestirnfläche ausgebildet. Insbesondere ist dieser Ring integraler

Bestandteil des Gehäuses. Der Ring kann auch als Wulst, Aufwurf oder Bund bezeichnet werden. Der Ring bzw. die Stirnfläche des Ringes stellt eine sehr kleine Fläche zur Ablagerung von Brennstoff dar, sodass eingangs erwähnte Probleme weitgehend vermieden werden.

Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

Die brennraumseitige bzw. die dem Brennraum zugewandte Gehäusestirnfläche, in der die Austrittsöffnung ausgebildet ist, ist insbesondere kuppeiförmig gestaltet. Die Kuppelform erstreckt sich dabei in Richtung Brennraum. Vorteil dieser kuppeiförmigen Ausgestaltung ist, dass auf der Kuppelform verteilt mehrere Austrittsöffnungen ausgebildet werden können. Der Ventilschließkörper ist insbesondere so gestaltet, dass er gleichzeitig je nach Stellung alle

Austrittsöffnungen verschließt oder alle Austrittsöffnungen freigibt. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass an jeder der Austrittsöffnungen ein

erfindungsgemäßer Ring angeordnet ist.

In vorteilhafter Ausbildung setzt sich die Austrittsöffnung aus einem Spritzloch mit einem ersten Durchmesser und einer sich brennraumseitig an das Spritzloch anschließenden Vorstufenkammer mit einem zweiten Durchmesser zusammen. Der zweite Durchmesser ist dabei größer als der erste Durchmesser. Der Brennstoff wird also durch das Spritzloch in die Vorstufenkammer eingespritzt. Aus dieser Vorstufenkammer geht der Brennstoff weiter in die Brennkammer der Brennkraftmaschine. Eben bei der Ausbildung der Austrittsöffnung mit einem Spritzloch und einer nachgeschalteten Vorstufenkammer gibt es bei

vorbekannten Anordnungen die Problematik mit der Ablagerung von Brennstoff an der brennraumzugewandten Gehäusestirnfläche. Deshalb wird hier in vorteilhafter Weise der erfindungsgemäße Ring brennraumseitig der

Vorstufenkammer verwendet.

Für den Innendurchmesser des Ringes gibt es zwei bevorzugte Varianten. Zum einen kann der Innendurchmesser des Rings gleich dem zweiten Durchmesser sein. In diesem Fall stellt der Ring eine Verlängerung der Vorstufenkammer ohne Absätze dar.

Alternativ dazu ist es möglich, dass der Innendurchmesser des Rings größer ist als der zweite Durchmesser. In diesem Fall gibt es eine Stufe oder einen Absatz am Übergang von der Vorstufenkammer zum Innenraum des Ringes. Der Ring weist eine brennraumseitige bzw. eine dem Brennraum zugewandte

Ringstirnfläche auf. Auf dieser Ringstirnfläche kommt es zur Ablagerung vom Brennstoff. Um diese Ablagerung weitestgehend zu vermeiden, wird die

Wandstärke des Rings möglichst klein gewählt. Darüber hinaus ist es vorteilhaft für das Wegblasen der Ablagerungen, wenn die Ringstirnfläche geneigt ist. Wenn die brennraumzugewandte Gehäusestirnfläche senkrecht zur Längsachse des

Brennstoffeinspritzventils steht, kann die Neigung der Ringstirnfläche direkt in Bezug auf die Gehäusestirnfläche definiert werden. In bevorzugter Ausbildung ist jedoch vorgesehen, dass die Gehäusestirnfläche kuppeiförmig ausgebildet ist. Bei der kuppeiförmigen Ausbildung gibt es eine Tangentenfläche der

Gehäusestirnfläche. Diese Tangentenfläche wird gebildet durch die

Tangentenschar an der kuppeiförmigen Gehäusestirnfläche. Die Neigung der Ringstirnfläche kann dementsprechend in Bezug zur Tangentenfläche definiert werden. Es ist bevorzugt vorgesehen, dass die gesamte Ringfläche gegenüber der

Gehäusestirnfläche oder der Tangentenfläche eine Neigung aufweist. Der Neigungswinkel beträgt vorzugsweise zumindest 5 °, besonders vorzugsweise zumindest 10 °. Insbesondere ist die Ringstirnfläche nach außen geneigt. Dies bedeutet, dass der Ring innen höher ist als außen.

Alternativ dazu ist es möglich, die Ringstirnfläche im Querschnitt betrachtet satteldachförmig auszugestalten. In diesem Fall unterteilt sich die Ringstirnfläche in zwei ringförmige Teilflächen die zu einander abgewinkelt sind. Auch hier ist es bevorzugt vorgesehen, die Neigungswinkel der einzelnen Teilflächen auf zumindest 5 °, vorzugsweise auf zumindest 10 0 zu setzen.

Des Weiteren wird die Wandstärke des Rings möglichst gering gehalten, um Ablagerungen zu vermeiden. Insbesondere sollte die Wandstärke zwischen 0,1 mm und 0,3 mm liegen.

Eine ausreichende Höhe des Rings muss sicherstellen, dass sich der Brennstoff auf der Ringstirnfläche ablagert jedoch nicht auf der umliegenden

Gehäusestirnfläche. Deshalb sollte der Ring um 0,1 mm bis 0,5 mm über die Gehäusestirnfläche überstehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Nachfolgend werden mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitende Zeichnung im Detail beschrieben. Dabei zeigen:

Figur 1 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen

Brennstoffeinspritzventils gemäß allen Ausführungsbeispielen,

Figur 2 ein Detail des erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzventils gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

Figur 3 ein Detail des erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzventils gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,

Figuren 4 und 5 Details des erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzventils gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel, und Figuren 6 und 7 Details des erfindungsgemäßen Brennstoffeinspritzventils gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel.

Ausführungsformen der Erfindung

Figur 1 zeigt eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen

Brennstoffeinspritzventils 1 . Das Brennstoffeinspritzventil 1 ist ausgebildet als Hochdruckeinspritzventil zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum. Figur 1 zeigt den Aufbau für alle Ausführungsbeispiele.

Das Brennstoffeinspritzventil 1 umfasst eine Gehäuse 2, einen Aktor 3, einen Ventilschließkörper 4 und mehrere Austrittsöffnungen 5. Das Gehäuse 2 setzt sich zusammen aus einem Grundkörper 6 und einem brennraumseitigen Einsatz 7. Die Brennraumzugewandte Seite des Einsatzes 7 wird als Gehäusestirnfläche 12 bezeichnet. In dieser Gehäusestirnfläche 12 sind die mehreren

Austrittsöffnungen 5 angeordnet.

Der Aktor 3 umfasst eine bestrombare Spule 8 und einen Kern 9. Durch

Bestromen der Spule 8 wird über den Anker 9 der Ventilschließkörper 4 bewegt. Der Ventilschließkörper 4 umfasst eine Nadel 10 und eine Kugel 1 1. Bei entsprechender Stellung der Nadel 10 verschließt die Kugel 1 1 gleichzeitig alle Austrittsöffnungen 5.

In den Figuren 2 bis 7 ist jeweils eine Austrittsöffnung mit einer gestrichelten Linie umrandet. Diese umrandete Austrittsöffnung zeigt ein Vergleichsbeispiel 14 nach dem Stand der Technik. Tatsächlich sind alle Austrittsöffnungen 5 auf der Gehäusestirnfläche 12 erfindungsgemäß ausgestaltet.

Gleiche bzw. funktional gleiche Bauteile sind in allen Ausführungsbeispielen mit denselben Bezugszeichen versehen.

Figur 2 zeigt ein Detail des Brennstoffeinspritzventils 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel. Gezeigt ist ein Ausschnitt der brennraumzugewandten Gehäusestirnfläche 12. Diese Gehäusestirnfläche 12 ist kuppeiförmig ausgestaltet. Gezeigt ist eine der mehreren Austrittsöffnungen 5. Der Brennraum befindet sich im oberen Bereich, demgemäß ist eine Einspritzrichtung 13 für den Brennstoff eingezeichnet.

Die Austrittsöffnung 5 setzt sich zusammen aus einem Spritzloch 17 und einer Vorstufenkammer 18. Die Vorstufen kam mer 18 ist brennraumseitig des

Spritzloches 17 angeordnet. Brennraumseitig der Vorstufenkammer 18 sitzt ein Ring 15 auf der Gehäusestirnfläche 12. Der Ring 15 ist integraler Bestandteil des Gehäuses 2, insbesondere des Einsatzes 7. Der Ring 15 weist brennraumseitig eine Ringstirnfläche 16 auf. Die Kante am Übergang zur Ringstirnfläche 16 wird als Kante 28 bezeichnet. Diese Kante 28 ist möglichst scharfkantig ausgebildet, um hier ein Abreißen der Strömung zu erreichen.

Das Spritzloch 17 weist einen ersten Durchmesser 19 auf. Die Vorstufenkammer 18 weist einen zweiten Durchmesser 20 auf. Das Spritzloch 17 erstreckt sich über eine erste Länge 21 . Die Vorstufen kam mer 18 erstreckt sich über eine zweite Länge 22. Der Innenraum des Rings 15 erstreckt sich über eine dritte Länge 23. Der Ring 15 weist eine Wandstärke 24 auf.

Im ersten Ausführungsbeispiel entspricht der zweite Durchmesser 20 einem Innendurchmesser des Rings 15. Des Weiteren ist der zweite Durchmesser 20 wesentlich größer ausgebildet als der erste Durchmesser 19.

Die Wandstärke 24 wird möglichst klein, vorzugsweise zwischen 0,1 mm und 0,3 mm, ausgebildet, um eine Ablagerung des Brennstoffs auf der Ringstirnfläche 16 weitestgehend zu vermeiden.

Die dritte Länge 23 liegt zwischen 0,1 mm und 0,5 mm.

Figur 3 zeigt im Detail ein zweites Ausführungsbeispiel des

Brennstoffeinspritzventils 1. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel, ist die Ringstirnfläche 16 im zweiten Ausführungsbeispiel gegenüber der

Tangentenfläche auf die Gehäusestirnfläche 12 um einen Winkel α geneigt. Der Winkel α liegt hier bei 10 °. Die Ringstirnfläche 16 ist nach außen geneigt.

Dadurch wird ein Abblasen von Ablagerungen auf der Ringstirnfläche 16 verbessert. Des Weiteren zeigt Figur 3 einen Radius 15 am Übergang vom Ring

15 zur Gehäusestirnfläche 12. Die Figuren 4 und 5 zeigen ein Detail des Brennstoffeinspritzventils 1 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel. Im Gegensatz zum ersten

Ausführungsbeispiel wird im dritten Ausführungsbeispiel die Ringstirnfläche 16 nicht parallel zur Tangentenfläche der Gehäusestirnfläche 12 ausgebildet. Im dritten Ausführungsbeispiel ist die Ringstirnfläche 16 im Querschnitt betrachtet satteldachförmig. Die beiden Teilflächen der Ringstirnfläche 16 sind um den Winkel α geneigt, sodass die Spitze bzw. die Satteldachform entsteht. Diese Ausbildung der Ringstirnfläche 16 fördert das Abblasen von Ablagerungen.

Figuren 6 und 7 zeigen das Brennstoffeinspritzventil 1 gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel. Im vierten Ausführungsbeispiel ist die Ringstirnfläche 16 wie im dritten Ausführungsbeispiel satteldachförmig ausgestaltet. Des Weiteren wird im vierten Ausführungsbeispiel ein Innendurchmesser 27 des Rings 15 vergrößert. Der Innendurchmesser 27 ist somit größer als der zweite

Durchmesser 20. Dadurch entstehen eine Stufe bzw. ein Absatz am Übergang von der Vorstufenkammer 18 zum Innenraum des Rings 15.

Diese unterschiedliche Ausbildung der Innendurchmesser am Ring 15 und der Vorstufenkammer 18 und die dadurch entstehende Kante am Übergang kann an allen Ausführungsbeispielen vorteilhaft angewendet werden und ist nicht abhängig von der satteldachförmigen Ausgestaltung der Ringstirnfläche 16.