Eine solche Kraftstofffördereinrichtung ist durch die DE 42 42 242 A1 bekannt. Diese Kraftstofffördereinrichtung weist ein Förderaggregat mit einem Elektromotor als Antrieb und einem von diesem angetriebenen Pumpenteil auf. Der Pumpenteil ist in Richtung der Drehachse des Elektromotors zum Elektromotor versetzt angeordnet. Die Kraftstoff- fördereinrichtung weist außerdem ein Filter auf, das neben dem Förderaggregat angeordnet ist und das von dem durch das Förderaggregat geförderten Kraftstoff durchströmt wird. Die Kraftstofffördereinrichtung weist ein Gehäuse auf, in dem das Förderaggregat und der Filter in getrennten Kammern angeordnet sind. Zwischen den Kammern ist eine Überström- öffnung für den durch das Förderaggregat geförderten Kraftstoff vorhanden. Das Gehäuse ist mit einem Deckel dicht verschlossen. Nachteilig bei der bekannten Kraftstofffördereinrichtung ist, daß der Pumpenteil in das Gehäuse integriert ist, so daß für verschiedene Ausführungen eines Pumpenteils jeweils auch gesonderte Ausführungen des Gehäuses erforderlich sind. Dies führt zu einer aufwendigen und teuren Herstellung und Lagerhaltung für die Kraftstofffördereinrichtung.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Kraftstofffördereinrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen gemäß Anspruch 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß ein einheitliches Gehäuse für verschiedene Ausführungen des Pumpenteils verwendet werden kann, da dieser als separate Baueinheit in das Gehäuse eingesetzt ist. Auch der Elektromotor kann für unterschiedliche Ausführungen des Pumpenteils verwendet werden, so daß insgesamt eine einfache und kostengünstige Herstellung der Kraftstofffördereinrichtung ermöglicht ist.

In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Kraftstofffördereinrichtung angegeben.

Vorteilhaft ist die Ausbildung gemäß Anspruch 2, da sie eine Anlage zwischen Elektromotor und Pumpenteil unabhängig von Fertigungstoleranzen und Wärmedehnungen sicherstellt.

Auch vorteilhaft ist die Ausbildung gemäß Anspruch 4, da sie eine sichere Anordnung des Filters im Gehäuse unabhängig von Fertigungstoleranzen und Wärmedehnungen sicherstellt.

Weiterhin vorteilhaft ist die Ausbildung gemäß Anspruch 6, weil sie eine günstige Strömungsführung für den durch den Pumpenteil geförderten Kraftstoff ermöglicht.

Darüber hinaus vorteilhaft ist die Ausbildung gemäß Anspruch 7, da sie eine einfache Kontaktierung des Elektromotors ermöglicht.

Vorteilhaft ist es, eine Strahlpumpe an dem gemeinsamen Gehäuse der Kraftstofffördereinrichtung anzuordnen, da dies die Montage vereinfacht und die Kraftstofffördereinrichtung als komplette Einheit nur noch in den Kraftstoff- vorratsbehälter eingesetzt werden muß. Mit Hilfe einer Saugleitung kann die Strahlpumpe immer Kraftstoff aus der

Nähe einer tiefsten Stelle eines Bodens des Kraftstoffvorratsbehälters ansaugen, so daß es möglich ist, Kraftstoff solange in den Staubehälter zu fördern, bis der Kraftstoffvorratsbehälters nahezu leer ist.

Auch von Vorteil ist, wenigstens eine weitere Strahlpumpe vorzusehen, die mit unter hohem Druck stehendem Kraftstoff aus der Kraftstofffördereinrichtung, beispielsweise über ein Druckregelventil oder eine Öffnung in einem Deckel, angetrieben wird, da auf diese Weise eine hohe Förderleistung der weiteren Strahlpumpe erzielt werden kann.

Zeichnung Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer Kraftstofffördereinrichtung für ein Kraftfahrzeug in einem Längsschnitt, Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in Figur 1 und Figur 3 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Kraftstofffördereinrichtung für ein Kraftfahrzeug in einem Längsschnitt.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels In den Figuren 1 und 2 ist eine Kraftstofffördereinrichtung 10 für ein Kraftfahrzeug dargestellt. Das Kraftfahrzeug weist eine Brennkraftmaschine 12 mit einer Einspritzanlage auf, durch die Kraftstoff in die Zylinder der Brennkraftmaschine 12 eingespritzt wird. Die Kraftstofffördereinrichtung 10 ist in einem Kraftstoffvorratsbehälter 14 des Kraftfahrzeugs angeordnet.

Im Kraftstoffvorratsbehälter 14 kann ein topfförmiger Staubehälter 15 angeordnet sein, der gegenüber dem

Kraftstoffvorratsbehälter 14 ein wesentlich geringeres Volumen aufweist und in dem die Kraftstofffördereinrichtung 10 angeordnet ist. Der Staubehälter 15 ist nicht notwendig, wenn im Boden 115 des Kraftstoffvorratsbehälter 14 eine topfförmige Vertiefung ausgebildet ist. Die Kraftstofffördereinrichtung 10 weist ein Gehäuse 16 auf, in dem zwei separate, topfförmige und nebeneinander angeordnete Kammern 18 und 20 gebildet sind, die durch eine Kammerwand 19 voneinander getrennt sind. In der ersten Kammer 18 ist ein nachfolgend näher beschriebenes Förderaggregat 22 angeordnet und in der zweiten Kammer 20 ist ein nachfolgend ebenfalls näher beschriebener Filter 24 angeordnet. Das Gehäuse 16 ist an seiner Oberseite mit einem Deckel 26 dicht verschlossen. Die erste Kammer 18 des Gehäuses 16 ist im Querschnitt beispielsweise etwa kreisrund ausgebildet, kann jedoch auch eine beliebige andere Querschnittsform aufweisen. Das Gehäuse 16 weist insgesamt eine gerundete längliche Querschnittsform auf, wobei die zweite Kammer 20 des Gehäuses 16 im Querschnitt komplementär zur ersten Kammer 18 ausgebildet ist.

Das Förderaggregat 22 weist einen Elektromotor 32 als Antrieb und einen von diesem angetriebenen Pumpenteil 34 auf. Der Elektromotor 32 und der Pumpenteil 34 sind als separate Baueinheiten in die Kammer 18 des Gehäuses 16 von dessen Oberseite her eingesetzt. Der Pumpenteil 34 ist in Richtung der Drehachse 33 des Elektromotors 32 zum Elektromotor 32 versetzt unterhalb von diesem angeordnet.

Der Pumpenteil 34 weist ein Gehäuse 36 auf, in dem wenigstens ein Förderelement angeordnet ist, das durch den Elektromotor 32 umlaufend angetrieben wird. Der Pumpenteil 34 kann als Strömungspumpe, insbesondere als Peripheralpumpe oder als Seitenkanalpumpe ausgebildet sein. Alternativ kann der Pumpenteil 34 auch als Verdrängerpumpe, beispielsweise als Rollenzellenpumpe oder als Zahnradpumpe ausgebildet sein. Das Gehäuse 16 weist am Boden der ersten Kammer 18, in

der der Pumpenteil 34 angeordnet ist, eine Öffnung 38 auf, durch die ein Abschnitt 37 des Gehäuses 36 des Pumpenteils 34 mit verringertem Querschnitt nach außen ragt, an dessen Ende ein Ansaugstutzen 40 angeordnet ist. Auf den Ansaugstutzen 40 kann ein Vorfilter 42 aufgesteckt sein. Der Pumpenteil 34 saugt bei dessen Betrieb Kraftstoff über den Ansaugstutzen 40 an. Der Pumpenteil 34 ist im Querschnitt zumindest annähernd kreisrund ausgebildet, wobei dessen Außendurchmesser nur wenig kleiner ist als der Innendurchmesser der Kammer 18. Zwischen dem Abschnitt 37 des Pumpenteilgehäuses 36 und der Öffnung 38 ist ein elastischer Dichtring 44 eingespannt, durch den die Kammer 18 abgedichtet wird. Der Pumpenteil 34 sitzt in Richtung der Drehachse 33 mit einer am Übergang zu dessen Abschnitt 37 mit verringertem Durchmesser gebildeten Ringschulter 39 am Boden der Kammer 18 auf. Es kann auch vorgesehen sein, daß der Pumpenteil 34 mit seiner Ringschulter 39 auf dem Dichtring 44 aufsitzt, wodurch eine Geräuschentkopplung zwischen dem Pumpenteil 34 und dem Gehäuse 16 erreicht wird.

Der Elektromotor 32 weist ein eigenes Gehäuse 46 auf, das beispielsweise zylinderförmig ausgebildet ist, wobei dessen Außendurchmesser kleiner ist als der des Pumpenteils 34 und der Innendurchmesser der Kammer 18. Zwischen dem Elektromotor 32 und der Wand der Kammer 18 verbleibt somit ein Ringraum 48. Aus dem Gehäuse 46 des Elektromotors 32 ragt zum Pumpenteil 34 hin eine Welle 50 heraus, die mit dem Förderelement des Pumpenteils 34 drehschlüssig verbunden ist. An der dem Pumpenteil 34 abgewandten Oberseite des Elektromotors 32 ragen aus dessen Gehäuse 46 elektrische Anschlüsse 52 heraus, die beispielsweise als Steckstifte ausgebildet sind. Am Deckel 26 sind entsprechende elektrische Gegenanschlüsse 54 angeordnet, die beispielsweise als Steckhülsen ausgebildet sind und die wiederum mit auf der Außenseite des Deckels 26 angeordneten elektrischen Anschlüssen 56 verbunden sind. Beim Aufsetzen

des Deckels 26 auf das Gehäuse 16 werden die elektrischen Anschlüsse 52 des Elektromotors 32 mit den elektrischen Gegenanschlüssen 54 des Deckels 26 zusammengefügt. Die elektrischen Anschlüsse 52 des Elektromotors 32 können auch auf andere Weise mit den Gegenanschlüssen 54 am Deckel 26 zusammengefügt sein, beispielsweise in Form einer Schneid- Klemm-Verbindung. Alternativ kann auch vorgesehen sein, daß die elektrischen Anschlüsse 52 des Elektromotors 32 und/oder die Gegenanschlüsse 54 am Deckel 26 federnd ausgebildet sind und unter Vorspannung aneinander anliegen.

Zwischen dem Deckel 26 und dem diesem zugewandten Stirnende des Elektromotors 32 ist ein vorgespanntes federndes Element 58 beispielsweise in Form einer Schraubendruckfeder angeordnet, durch das der Elektromotor 32 und der Pumpenteil 34 in Richtung der Drehachse 33 gegeneinander verspannt werden. Durch das federnde Element 58 werden Fertigungstoleranzen und unterschiedliche Wärmeausdehnungen des Gehäuses 16, des Deckels 26, des Elektromotors 32 und des Pumpenteils 34 ausgeglichen und sichergestellt, daß der Elektromotor 32 und der Pumpenteil 34 sich immer in Anlage aneinander befinden.

Die die Kammern 18,20 voneinander trennende Kammerwand 19 erstreckt sich nicht ganz bis zum Deckel 26, so daß zwischen deren Ende und dem Deckel 26 eine Überströmöffnung 60 verbleibt, durch die vom Pumpenteil 34 geförderter und durch den Ringraum 48 zwischen dem Elektromotor 32 und der Kammer 18 nach oben strömender Kraftstoff in die zweite Kammer 20 gelangt. Am Deckel 26 ist im Bereich der ersten Kammer 18 ein Druckminderventil 62 angeordnet, das bei Überschreiten eines an diesem eingestellten Druckes in der Kammer 18 öffnet und Kraftstoff aus der Kammer 18 abströmen läßt. Die durch das Druckminderventil 62 abgesteuerte Kraftstoffmenge kann einer Strahlpumpe 64 als Treibmenge zugeführt werden, die Kraftstoff aus dem Kraftstoffvorratsbehälter 14 in den

Staubehälter 15 fördert. Der Pumpenteil 34 saugt über seinen Ansaugstutzen 40 Kraftstoff aus dem Staubehälter 15 an.

In radialer Richtung bezüglich seiner Drehachse 33 stützt sich der Elektromotor 32 über mehrere über seinen Umfang verteilte Stützelemente 66 in der ersten Kammer 18 ab. Es können beispielsweise drei gleichmäßig über den Umfang des Elektromotors 32 verteilte Stützelemente 66 vorgesehen sein.

Die Stützelemente 66 sind vorzugsweise elastisch ausgebildet, so daß eine Geräuschentkopplung zwischen dem Elektromotor 32 und dem Gehäuse 16 erreicht ist. Die Stützelemente 66 können am Gehäuse 16 oder am Gehäuse 46 des Elektromotors 32 befestigt sein. Alternativ zu der vorstehenden Ausführung des Elektromotors 32, bei der dieser das Gehäuse 46 aufweist, kann auch vorgesehen sein, daß der Elektromotor 32 kein eigenes Gehäuse aufweist und die Wände der ersten Kammer 18 als Gehäuse für den Elektromotor 32 dienen. In diesem Fall wird der Elektromotor 32 von dem durch den Pumpenteil 34 geförderten Kraftstoff durchströmt.

Der in der zweiten Kammer 20 angeordnete Filter 24 weist einen hohlzylinderförmigen Filtereinsatz 68 auf, dessen Längsachse 69 zumindest annähernd parallel zur Drehachse 33 des Elektromotors 32 angeordnet ist. Der Filtereinsatz 68 ist mit seinem unteren Ende in eine Aufnahme 70 am Boden der zweiten Kammer 20 dicht eingesetzt. Die Aufnahme 70 ist als ein vom Boden der Kammer 20 abstehender ringförmiger Steg ausgebildet. Der Filtereinsatz 68 weist an seinem unteren Ende einen Träger 72 auf, der in die Aufnahme 70 dicht eingesetzt ist. An seinem oberen Ende weist der Filtereinsatz 68 ebenfalls einen Träger 74 auf, an dem ein Stutzen 76 angeformt ist. Zwischen den Trägern 72,74 weist der Filtereinsatz 68 gewickeltes oder gefaltetes Filtergewebe auf. Der Deckel 26 weist im Bereich der zweiten Kammer 20 einen nach innen abstehenden hohlzylinderförmigen Ansatz 78 auf, der den Träger 74 des Filtereinsatzes 68

aufnimmt. Innerhalb des Ansatzes 78 koaxial zu diesem ist am Deckel 26 ein weiterer in'die Kammer 20 ragender Ansatz 80 angeordnet, der eine Bohrung 82 aufweist. Die Bohrung 82 weist zu ihrer Mündung in der Kammer 20 hin einen größeren Durchmesser als im Deckel 26 auf. Der Stutzen 76 ragt in die Bohrung 82 hinein und zwischen dem Stutzen 76 und dem im Durchmesser größeren Bereich der Bohrung 82 ist ein elastischer Dichtring 84 eingespannt. Zwischen dem Boden der Kammer 20 und dem in die Aufnahme 70 eingesetzten unteren Träger 72 des Filtereinsatzes 68 ist ein vorgespanntes federndes Element 86, beispielsweise in Form einer Schraubendruckfeder, angeordnet. Durch das federnde Element 86 wird der Filtereinsatz 68 mit seinem Stutzen 76 in die Bohrung 82 des Deckels 26 gepresst, wobei der Filtereinsatz 68 mit seinem oberen Träger 74 am unteren Rand des Ansatzes 80 anliegt. Durch das federnde Element 86 werden Fertigungstoleranzen und Wärmeausdehnungen des Gehäuses 16, des Deckels 26 und des Filtereinsatzes 68 ausgeglichen.

Die Bohrung 82 mündet auf der Außenseite des Deckels 26 in einem an diesem angeordneten Stutzen 88, an dem eine zur Einspritzanlage der Brennkraftmaschine 12 führende Leitung 90 angeschlossen ist. Im Stutzen 88 ist ein zur Einspritzanlage hin offenes Rückschlagventil 92 angeordnet.

Von dem Rückschlagventil 92 stromaufwärts führt ein Abzweig von der Bohrung 82 ab, in dem ein Druckregelventil 94 angeordnet ist. Durch das Druckregelventil 94 wird ein vorgegebener Druck für den der Einspritzanlage zugeführten Kraftstoff eingestellt. Wenn der durch das Druckregelventil 94 eingestellte Druck überschritten wird, so öffnet dieses und läßt stromaufwärts des Rückschlagventils 92 einen Teil des Kraftstoffs abströmen. Die durch das Druckregelventil 94 abgesteuerte Kraftstoffmenge kann der Strahlpumpe 64 als Treibmenge zugeführt werden.

Zwischen dem Außenmantel des Filtereinsatzes 68 und der zweiten Kammer 20 verbleibt ein Ringraum 96, in den der vom Pumpenteil 34 geförderte und durch die Überströmöffnung 60 strömende Kraftstoff gelangt. Der Kraftstoff durchströmt den Filtereinsatz 68 radial nach innen und gelangt gereinigt durch den Stutzen 76 sowie die Bohrung 82 und den Stutzen 88 in die Leitung 90 und durch diese zur Einspritzanlage der Brennkraftmaschine 12. Der Filtereinsatz 68 ist vorzugsweise derart dimensioniert, daß dieser während der gesamten Lebensdauer des Kraftfahrzeugs nicht gewechselt zu werden braucht.

Der Deckel 26 weist einen das Gehäuse 16 übergreifenden Kragen 98 auf und ist mit dem Gehäuse 16 dicht verbunden.

Vorzugsweise ist der Kragen 98 des Deckels 26 mit dem Gehäuse 16 verklebt oder verschweißt. Der Deckel 26 kann beispielsweise mittels Ultraschallschweißen oder mittels Laserschweißen mit dem Gehäuse 16 verbunden werden. Das Gehäuse 16 und der Deckel 26 bestehen vorzugsweise aus Kunststoff und können durch Spritzgießen hergestellt sein.

Am Gehäuse 16 können ein oder mehrere Halteelemente 100 angeordnet sein, mittels denen das Gehäuse 16 und damit die Kraftstofffördereinrichtung 10 im Staubehälter 15 oder im Kraftstoffvorratsbehälter 14 befestigt werden kann. Die Halteelemente 100 können beispielsweise als Rastelemente ausgebildet sein.

Das Gehäuse 16 mit dem Deckel 26 sowie der Elektromotor 32 und der Filter 24 können einheitlich für unterschiedliche Ausführungen der Kraftstofffördereinrichtung 10 verwendet werden, wobei abhängig von den Anforderungen an den zu erzeugenden Förderdruck und/oder die zu liefernde Fördermenge jeweils ein unterschiedliches Pumpenteil 34 verwendet werden kann, das diese Anforderungen erfüllt.

Bei der Kraftstofffördereinrichtung nach Fig. 3 sind die gegenüber der Kraftstofffördereinrichtung nach Fig. 1 gleichbleibenden oder gleichwirkenden Teile durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Die Kraftstofffördereinrichtung nach Fig. 3 unterscheidet sich von der Kraftstofffördereinrichtung nach Fig. 1 darin, daß das Druckregelventil 94 stromabwärts nach dem Rückschlagventil 92 an der Leitung 90 angeordnet ist.

Außerdem ist die Strahlpumpe 64 innerhalb des Staubehälters 15, beispielsweise an dem Gehäuse 16, angeordnet. Die Strahlpumpe 64 wird über eine Öffnung 117, die am Umfang des Gehäuses 16 und auf einer Druckseite des Pumpenteils 34 angeordnet ist, mit unter Hochdruck stehendem Kraftstoff als Treibmenge versorgt. Die Strahlpumpe 64 saugt Kraftstoff mittels einer Saugleitung 110, die beispielsweise über einen Rand 116 des Staubehälters 15 geführt wird, aus der Nähe eines Bodens 115 des Kraftstoffvorratsbehälters 14 an und fördert Kraftstoff in den Staubehälter 15. Die Länge der Saugleitung 110 wird jeweils an den Kraftstoff- vorratsbehälter 14 angepaßt. Durch die Saugleitung 110 kann das Ansaugen des Kraftstoffes unabhängig von der Lage des Staubehälters 15 innerhalb des Kraftstoffvorratsbehälters 14 in der Nähe einer tiefsten Stelle des Bodens 115 des Kraftstoffvorratsbehälters 14 erfolgen, so daß es möglich ist, Kraftstoff solange in den Staubehälter 15 zu fördern, bis der Kraftstoffvorratsbehälters 14 nahezu leer ist.

Die Strahlpumpe 64 kann jedoch auch, zumindest teilweise, über die Öffnung 117 in dem Gehäuse 16 auf der Druckseite des Pumpenteils 34 angeordnet sein.

Am Deckel 26 kann im Bereich der ersten Kammer 18 ein Druckminderventil 62 angeordnet sein, das bei Überschreiten eines an diesem eingestellten Druckes in der Kammer 18 öffnet und Kraftstoff aus der Kammer 18 in den Kraftstoffvorratsbehälters 14 abströmen läßt.

Es kann jedoch neben der Strahlpumpe 64 auch wenigstens eine weitere Strahlpumpe 114 vorgesehen sein, die beispielsweise außerhalb des Staubehälters 15 angeordnet ist und dazu dient, Kraftstoff über einen Sattel eines als Satteltank ausgeführten Kraftstoffvorratsbehälters 14 zum Staubehälter 15 zu fördern. Die durch das Druckregelventil 94 abgesteuerte Kraftstoffmenge kann der wenigstens einen weiteren Strahlpumpe 114 als Treibmenge zugeführt werden.

Diese wenigstens eine weitere Strahlpumpe 114 kann auch mittels einer Öffnung 111 über eine Zweigleitung 113 mit unter Hochdruck stehendem Kraftstoff als Treibmenge versorgt werden. Die Öffnung 111 ist im Deckel 26, beispielsweise im Bereich der ersten Kammer 18, vorgesehen. Da der Kraftstoff im Bereich der ersten Kammer 18 unter hohem Druck steht, kann die wenigstens eine über die Öffnung 111 mit Kraftstoff angetriebene Strahlpumpe 114 eine hohe Förderleistung erbringen.