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Patent Searching and Data


Title:
FUEL WITHDRAWAL DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/037725
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a fuel withdrawal device (18) for withdrawal of fuel from a fuel tank (4). Said device comprises a spreading insert (32) provided with a penetration opening (30), said insert being designed such that it can be inserted from an outside of the fuel tank into an opening (28) of the fuel tank, in particular into an opening (28) of a closure (16) of the fuel tank, and spread open there such that said insert is held in the opening (28), as well as a fuel withdrawal tube (44) that can be held in the penetration opening (30) of the spreading insert (32).

Inventors:
FRÖSE, Helmut (Letzin 8, Gnevkow, 17089, DE)
GORGS, Steffen (Paul-Linke-Straße 2, Neubrandenburg, 17033, DE)
Application Number:
EP2009/062569
Publication Date:
April 08, 2010
Filing Date:
September 29, 2009
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO AG (Kraillinger Straße 5, Stockdorf, 82131, DE)
FRÖSE, Helmut (Letzin 8, Gnevkow, 17089, DE)
GORGS, Steffen (Paul-Linke-Straße 2, Neubrandenburg, 17033, DE)
International Classes:
B60K15/01
Attorney, Agent or Firm:
CIESLA, Bettina et al. (Ciesla Patentanwälte, Rotmoosweg 7, Füssen - Hopfen, 87629, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Brennstoff-Entnahmevorrichtung zur Entnahme von Brennstoff aus einem Brennstofftank (4), gekennzeichnet durch einen, mit einer Durchgangsöffnung (30) versehenen Spreizeinsatz (32), der derart ausgebildet ist, dass er von einer Außenseite des Brennstofftanks (4) derart in eine Öffnung (28) des Brennstofftanks (4), insbesondere in eine Öffnung (28) eines Verschlusses (16) des Brennstofftanks (4), einsetzbar und aufspreizbar ist, dass er in der Öffnung (28) gehalten wird, und ein Brennstoff-Entnahmerohr (44), das in der Durchgangsöffnung (30) des Spreizeinsatzes (32) aufnehmbar ist.

2. Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizeinsatz (32) derart aufspreizbar ist, dass in einem Zustand, in dem der Spreizeinsatz (32) in eine Öffnung (28) eines Brennstofftanks (4), insbesondere in eine Öffnung (28) eines Verschlusses (16) eines Brennstofftanks (4), eingesetzt und aufgespreizt ist, zumindest ein Teil des Spreizeinsatzes (32) im Bereich der Öffnung (28) direkt oder ü- ber ein weiteres Bauteil (40) gegen den Brennstofftank (4) gedrückt wird.

3. Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Dichtung (40), die derart an dem Spreizeinsatz (32) angeordnet ist, dass sie in einem Zustand, in dem der Spreizeinsatz (32) in eine Öffnung (28) eines Brennstofftanks (4), insbesondere in eine Öffnung (28) eines Verschlusses (16) eines Brennstofftanks (4), eingesetzt und aufgespreizt ist, im Bereich der Öffnung (28) gegen den Brennstofftank (4) gedrückt wird und eine dichtende Verbindung zwischen dem Brennstofftank (4) und dem Spreizeinsatz (32) herstellt.

4. Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Spreizbauteil (42; 44), das in die Durchgangsöffnung (30) des Spreizeinsatzes (32) einführbar ist und durch welches der Spreizeinsatz (32) aufspreizbar ist.

5. Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizbauteil (44) durch das Brennstoff-Entnahmerohr (44) gebildet wird.

6. Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizbauteil (42) durch ein, von dem Brennstoff-Entnahmerohr (44) separat ausgebildetes Bauteil (42), insbesondere durch eine Spreizhülse (42), gebildet wird.

7. Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizeinsatz (32) mindestens einen ersten Vorsprung (36) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass er nach Einsetzen des Spreizeinsatzes (32) in eine Öffnung (28) eines Brennstofftanks (4), insbesondere in eine Öffnung (28) eines Verschlusses (16) eines Brennstofftanks (4), durch Aufspreizen des Spreizeinsatzes (32) in Eingriff mit einer Innenseite des Brennstofftanks (4), insbesondere einer Innenseite eines Verschlusses (16) des Brennstofftanks (4), bringbar ist.

8. Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizeinsatz (32) mindestens einen zweiten Vorsprung (38), insbesondere einen ringförmig um den Spreizeinsatz (32) angeordneten zweiten Vorsprung (38), aufweist, der einen oberen Anschlag des Spreizeinsatzes (32) bildet, der bei Einführen des Spreizeinsatzes (32) in eine Öffnung (28) eines Brennstofftanks (4), insbesondere in eine Öffnung (28) eines Verschlusses (16) eines Brennstofftanks (4), direkt oder über ein weiteres Bauteil (40) in Anlage an eine Außenseite des Brennstofftanks (4), insbesondere an eine Außenseite eines Verschlusses (16) des Brennstofftanks (4), bringbar ist.

9. Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung (18) für ein Fahrzeug- Heizgerät (20) bildet, die derart ausgebildet ist, dass über diese im Einsatz aus einem Brennstofftank (4) einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung (2) Brennstoff für das Fahrzeug-Heizgerät (20) entnehmbar ist.

10. Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizeinsatz (32) für einen Innendurchmesser einer Öffnung (28) eines Brennstofftanks (4), insbesondere einer Öffnung (28) eines Verschlusses (16) eines Brennstofftanks (4), im Bereich von 6 bis 10 mm, insbesondere im Bereich von 7 bis 9 mm, angepasst ist.

11. Motorbetriebenes Fahrzeug, insbesondere motorbetriebenes Personen-Landfahrzeug, aufweisend einen Verbrennungsmotor (8), einen Brennstofftank (4) zur Versorgung des Verbrennungsmotors (8) mit Brennstoff und ein brennstoff betriebenes Heizgerät (20), gekennzeichnet durch eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung (18) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche zur Entnahme von Brennstoff aus dem Brennstofftank (4) für das Heizgerät (20), wobei das Brennstoff-Entnahmerohr (44) der Brennstoff- Entnahmevorrichtung (18) in Fluid- Kommunikation mit dem Heizgerät (20) steht und wobei der Spreizeinsatz (32) der Brennstoff-Entnahmevorrichtung (18) in eine Öffnung (28) des Brennstofftanks (4), insbesondere in eine Öffnung (28) eines Verschlusses (16) des Brennstofftanks (4), derart eingesetzt und aufgespreizt ist, dass er in der Öffnung (28) gehalten wird, und das Brennstoff-Entnahmerohr (44) der Brennstoff- Entnahmevorrichtung (18) in der Durchgangsöffnung (30) des Spreizeinsatzes (32) aufgenommen ist.

12. Verfahren zum Einbau einer Brennstoff-Entnahmevorrichtung (18) in einen Brennstofftank (4), gekennzeichnet durch nachfolgende Schritte, die von einer Außenseite des Brennstofftanks (4) aus durchgeführt werden:

A) Einführen eines, mit einer Durchgangsöffnung (30) versehenen Spreizeinsatzes (32) in eine Öffnung (28) des Brennstofftanks (4), insbesondere in eine Öffnung (28) eines Verschlusses (16) des Brennstofftanks (4);

B) Aufspreizen des Spreizeinsatzes (32) derart, dass er in der Öffnung (28) gehalten wird; wobei in der Durchgangsöffnung (30) des Spreizeinsatzes (32) in dem aufgespreizten Zustand ein Brennstoff-Entnahmerohr (44) aufgenommen ist.

13. Verfahren gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Aufspreizens durch Einführen eines Spreizbauteils (42; 44) in die Durchgangsöffnung (30) des Spreizeinsatzes (30) durchgeführt wird.

14. Verfahren gemäß Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennstoff- Entnahmerohr (44) bei oder nach dem Schritt des Aufspreizens in die Durchgangsöffnung (30) des Spreizeinsatzes (32) eingeführt wird.

15. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstofftank (4), insbesondere ein Verschluss (16) des Brennstofftanks (4), vor dem Schritt des Einfahrens mit einer Öffnung (28) versehen wird, insbesondere dass eine Öffnung (28) in den Brennstofftank (4) bzw. in den Verschluss (16) des Brennstofftanks (4) gebohrt wird.

Description:
Brennstoff-Entnahmevorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung zur Entnahme von Brennstoff aus einem Brennstofftank sowie ein Verfahren zum Einbau einer Brennstoff- Entnahmevorrichtung in einen Brennstofftank.

Fahrzeug-Heizgeräte, die unabhängig von einem Betrieb eines Fahrzeugmotors betreibbar sind (auch als Standheizungen bezeichnet), werden in den meisten Fällen mit Brennstoff betrieben. Dabei muss eine Versorgung derselben mit Brennstoff unabhängig von dem Betriebszustand des Fahrzeugmotors gewährleistet werden. Hierzu wird Brennstoff in der Regel einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung, die zur Versorgung des Fahrzeugmotors mit Brennstoff dient, entnommen.

Solch eine Brennstoffversorgungseinrichtung weist in der Regel einen Brennstofftank, eine Vorlaufleitung, die von dem Brennstofftank zu dem Fahrzeugmotor führt und über die dem Fahrzeugmotor Brennstoff zuführbar ist, und eine Rücklaufleitung, die von dem Fahrzeugmotor zurück in den Brennstofftank führt, auf. Je nach Ausbildung der Brennstoffversorgungseinrichtung kann zur Zuführung von Brennstoff an den Fahrzeugmotor eine Brennstoff- Fördereinheit vorgesehen sein, die beispielsweise durch eine in dem Brennstofftank angeordnete Tauchpumpe gebildet wird und durch die Brennstoff aus dem Brennstofftank in die Vorlaufleitung gefördert wird. Zusätzlich kann in der Vorlaufleitung eine weitere Pumpe vorgesehen sein, durch die ein erforderlicher Druck in der Vorlaufleitung aufgebaut wird.

Für die Entnahme von Brennstoff aus der fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung sind aus dem Stand der Technik verschiedene Möglichkeiten bekannt. Beispielsweise ist bekannt, einen Schlauch katheterartig über eine Belüftungsleitung des Brennstofftanks in den Brennstofftank einzuführen und darüber Brennstoff für das Fahrzeug-Heizgerät zu entnehmen. Je nach baulicher Ausführung der Belüftungsleitung, insbesondere bei Belüftungsleitungen mit engem Innendurchmesser oder bei Belüftungsleitungen, in denen ein Prallblech vorgesehen ist, ist solch eine Entnahme jedoch mit Problemen verbunden bzw. nicht möglich. Ferner ist aus der DE 42 07 884 Cl bekannt, in die Vorlauf- oder die Rücklaufleitung ein T- förmiges Zwischenstück einzusetzen und von diesem aus einen flexiblen Schlauch bis in den Brennstofftank einzuführen. Ein Schenkel des T-förmigen Zwischenstücks ist dabei mit dem flexiblen Schlauch verbunden, so dass über diesen der Brennstoff an ein Fahrzeug-Heizgerät geleitet werden kann. Die Vorlauf- und die Rücklaufleitung sind je nach Ausführung der fahr- zeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung starr, insbesondere aus Metall, ausgebildet, so dass das Einsetzen eines T-förmigen Zwischenstücks in diesen Fällen problematisch ist.

Ferner ist bekannt, Brennstoff direkt aus der Vorlaufleitung zu entnehmen. In der Regel ist jedoch erforderlich, dass Brennstoff aus einem, im Wesentlichen drucklosen (d.h. Atmosphärendruck) System entnommen wird. Denn zur Förderung von Brennstoff an das Fahrzeug- Heizgerät werden bei den bisher eingesetzten Fahrzeug-Heizgeräten Dosierpumpen eingesetzt, die Brennstoff jeweils nur aus einem drucklosen System fördern können. Falls auf der Saugseite der Dosierpumpe ein erhöhter Druck anliegt, wird deren Funktionalität beeinträchtigt.

Viele fahrzeugeigene Brennstoffversorgungseinrichtungen sind derart ausgebildet, dass geeignete Bedingungen (insbesondere geeignete Drücke) für eine Entnahme von Brennstoff für ein Fahrzeug-Heizgerät über eine Dosierpumpe nur in dem Brennstofftank vorliegen. Aufgrund von Sicherheitsvorschriften ist in der Regel nicht möglich, die eigentliche Tankwand des Brennstofftanks anzubohren und in solch einer Öffnung eine Brennstoff- Entnahmevorrichtung zu montieren. Bisher wird dementsprechend ein Verschluss (bzw. ein Flansch) des Brennstofftanks, an dem eine Brennstoff-Fördereinheit montiert ist, mit einer zusätzlichen Öffnung versehen und darin die Brennstoff-Entnahmevorrichtung montiert. Da zumindest für die Montage der Brennstoff-Entnahmevorrichtung der Verschluss von beiden Seiten zugänglich sein muss, muss der Verschluss mitsamt der Brennstoff-Fördereinheit ausgebaut werden. Anschließend wird in den Verschluss eine Öffnung gebohrt. In die Öffnung wird dann die Brennstoff-Entnahmevorrichtung, die ein Steigrohr zur Entnahme von Brennstoff aufweist, von der einen Seite eingeführt und von der anderen Seite verschraubt, so dass sie dichtend und fest in der Öffnung sitzt. Anschließend kann der Verschluss mitsamt der Brennstoff-Fördereinheit (und der Brennstoff-Entnahmevorrichtung) wieder an den Brennstofftank montiert werden. Hierbei ist erforderlich, dass eine neue Dichtung zwischen den Verschluss und die Tankwand des Brennstofftanks eingesetzt wird. Dieser Vorgang ist bezüglich der Montage aufwändig. Ferner besteht die Gefahr, dass dabei die Brennstoff- Fördereinheit beschädigt oder nicht sachgemäß montiert wird. Zusätzlich müssen im Voraus eine geeignete, neue Dichtung zum Einsetzen zwischen den Verschluss und die Tankwand des Brennstofftanks bestellt und ein, für den Ausbau der Brennstoff-Fördereinheit speziell vorgesehenes Werkzeug beschafft werden. Für den Aus- und Einbau der unterschiedlichen Brennstoff-Fördereinheiten sind jeweils entsprechende Schlüssel erforderlich, die über den jeweiligen Hersteller bezogen werden können.

Die oberhalb erläuterte Problematik besteht nicht nur bei der Montage einer Brennstoff- Entnahmevorrichtung für ein Fahrzeug-Heizgerät, über die im Einsatz aus einem Brennstofftank einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung Brennstoff für das Fahrzeug- Heizgerät entnehmbar ist. Vielmehr besteht diese Problematik allgemein, falls eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung nachträglich in einen Brennstofftank zu montieren ist.

Demgemäß besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Brennstoff- Entnahmevorrichtung bereitzustellen, die einfach in einen Brennstofftank zu montieren ist und durch die im Einsatz zuverlässig Brennstoff aus dem Brennstofftank entnehmbar ist.

Die Aufgabe wird durch eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung zur Entnahme von Brennstoff aus einem Brennstofftank gemäß Anspruch 1 sowie durch ein Verfahren zum Einbau einer Brennstoff-Entnahmevorrichtung in einen Brennstofftank gemäß Anspruch 12 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung zur Entnahme von (flüssigem) Brennstoff aus einem Brennstofftank bereitgestellt. Diese weist einen, mit einer Durchgangsöffnung versehenen Spreizeinsatz, der derart ausgebildet ist, dass er von einer Außenseite des Brennstofftanks derart in eine Öffnung des Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines Verschlusses des Brennstofftanks, einsetzbar und aufspreizbar ist, dass er in der Öffnung gehalten wird, und ein Brennstoff-Entnahmerohr, das in der Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes aufnehmbar ist, auf.

Aufgrund der Erfindung ist der Zugang zu einer Tankwand des Brennstofftanks, insbesondere zu einem Verschluss des Brennstofftanks, nur von einer Seite (in der Regel der Außenseite) erforderlich. Von dieser Seite aus kann der Spreizeinsatz in eine entsprechende Öffnung (in der Tankwand oder in einem Verschluss des Brennstofftanks) eingeführt und aufgespreizt werden. Dadurch kann eine Montage der Brennstoff-Entnahmevorrichtung schnell und ein- fach durchgeführt werden. Durch den Vorgang des Aufspreizens des Spreizeinsatzes kann dabei eine stabile und dichte Anordnung des Spreizeinsatzes in der Öffnung erzielt werden. Über das Brennstoff-Entnahmerohr, das vorzugsweise als Steigrohr, das von oben (bezüglich einer Einsatzstellung) in den Innenraum des Brennstofftanks ragt, ausgebildet ist, kann dann Brennstoff entnommen werden.

Als „Spreizeinsatz" wird in diesem Zusammenhang ein Bauteil bezeichnet, das in eine Öffnung einsetzbar ist und ähnlich wie ein Dübel aufspreizbar ist. Das Aufspreizen kann dabei selbsttätig, beispielsweise aufgrund einer Eigenspannung des Spreizeinsatzes, oder aber aufgrund einer äußeren Krafteinwirkung erfolgen. Ein Aufspreizen aufgrund einer äußeren Krafteinwirkung kann beispielsweise, wie unterhalb in Bezug auf eine Weiterbildung der Erfindung erläutert wird, durch Einschieben eines Spreizbauteils in die Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes erfolgen. Die Vorsehung eines Spreizbauteils hat dabei den Vorteil, dass der Spreizeinsatz durch dieses dauerhaft in der aufgespreizten Stellung gehalten werden kann. Als „Verschluss" des Brennstofftanks wird in dem vorliegenden Zusammenhang ein Wandabschnitt des Brennstofftanks bezeichnet, der nicht durch die eigentliche Tankwand gebildet wird sondern der an dieser Tankwand, beispielsweise durch Anschrauben, befestigt ist. Solch ein Verschluss kann beispielsweise durch einen Flansch gebildet werden. Beispielsweise ist in der Regel eine Brennstoff-Fördereinheit an einem Verschluss montiert und wird über diesen an der eigentlichen Tankwand des Brennstofftanks befestigt. Die in den Brennstofftank einsetzbare Anordnung, die zumindest die Brennstoff-Fördereinheit und den Verschluss aufweist, wird teilweise auch als eine Armatur des Brennstofftanks bezeichnet. Das Brennstoff- Entnahmerohr ist vorzugsweise nachträglich in die Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes einschiebbar. Es kann aber auch dauerhaft, vorzugsweise verschiebbar, in der Durchgangsöffnung gehalten werden.

Wie oberhalb erläutert wird, werden die erfindungsgemäßen Vorteile insbesondere bei einer Brennstoff-Entnahmevorrichtung erzielt, die zur Versorgung eines Fahrzeug-Heizgerätes derart ausgebildet ist, dass über diese im Einsatz aus einem Brennstofftank einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung Brennstoff für das Fahrzeug-Heizgerät entnehmbar ist. In diesem Fall ist ein Ausbau des Verschlusses mitsamt der Brennstoff-Fördereinheit, wie es bei dem oberhalb erläuterten Stand der Technik der Fall war, für die Montage der Brennstoff- Entnahmevorrichtung nicht mehr erforderlich. Die Erfindung ist jedoch nicht nur bei Perso- nenfahrzeugen, wie beispielsweise motorbetriebenen Landfahrzeugen oder Schiffen vorteilhaft, um über die Brennstoff-Entnahmevorrichtung einen weiteren Verbraucher mit Brennstoff zu versorgen. Sie ist allgemein immer dann vorteilhaft, wenn in einen vorhandenen Brennstofftank eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung zu montieren ist. Dies betrifft insbesondere Fälle, in denen der Brennstofftank zur Versorgung eines ersten Verbrauchers mit Brennstoff dient und nachträglich ein zweiter Verbraucher mit Brennstoff aus dem Brennstofftank versorgt werden soll. Beispielsweise ist auch ein Einsatz in Modell-Fahrzeugen, wie beispielsweise Modell-Landfahrzeugen und Modell-Schiffen denkbar.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Spreizeinsatz derart aufspreizbar, dass in einem Zustand, in dem der Spreizeinsatz in eine Öffnung eines Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines Verschlusses eines Brennstofftanks, eingesetzt und aufgespreizt ist, zumindest ein Teil des Spreizeinsatzes im Bereich der Öffnung direkt oder über ein weiteres Bauteil gegen den Brennstofftank gedrückt wird. Dadurch wird eine mechanisch stabile Anordnung erzielt. Vorzugsweise wird der Spreizeinsatz (oder das weitere Bauteil) in einem umlaufend um die Öffnung angeordneten Bereich und/oder auch entlang der Innenkante der Öffnung gegen den Brennstofftank gedrückt. Beispielsweise kann der Spreizeinsatz einen umlaufend um den Spreizeinsatz angeordneten, integral ausgebildeten Teller aufweisen, der nach Einsetzen und Aufspreizen des Spreizeinsatzes von oben in dem Bereich umlaufend um die Öffnung direkt oder über ein weiteres Bauteil gegen die Tankwand oder einen Verschluss des Brennstofftanks gedrückt wird. Solch ein Teller kann aber auch als separates Bauteil ausgebildet sein, das durch den Spreizeinsatz gegen die Tankwand oder einen Verschluss des Brennstofftanks gedrückt wird.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Bennstoff-Entnahmevorrichtung eine Dichtung auf, die derart an dem Spreizeinsatz angeordnet ist, dass sie in einem Zustand, in dem der Spreizeinsatz in eine Öffnung eines Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines Verschlusses eines Brennstofftanks, eingesetzt und aufgespreizt ist, im Bereich der Öffnung gegen den Brennstofftank gedrückt wird und eine dichtende Verbindung zwischen dem Brennstofftank und dem Spreizeinsatz herstellt. Dadurch wird eine Leckage verhindert. Vorzugsweise erstreckt sich die Dichtung dabei umlaufend um die Öffnung. Je nach Ausbildung der Dichtung kann diese in die Öffnung eingesetzt sein und sich entlang der Innenkante der Öffnung erstrecken oder sie kann von einer Seite (vorzugsweise der Außenseite) gegen die Tankwand oder einen Verschluss des Brennstofftanks gedrückt werden. Sie kann ferner als separates Bauteil oder integral in dem Spreizeinsatz ausgebildet sein. Weist der Spreizeinsatz, wie oberhalb beschrieben ist, einen umlaufend um den Spreizeinsatz angeordneten Teller auf, der nach Einsetzen und Aufspreizen des Spreizeinsatzes von oben in dem Bereich umlaufend um die Öffnung gegen die Tankwand oder einen Verschluss des Brennstofftanks gedrückt wird, so ist die Dichtung vorzugsweise zwischen dem Teller und der Tankwand oder dem Verschluss des Brennstofftanks angeordnet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Brennstoff-Entnahmevorrichtung ein Spreizbauteil, das in die Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes einführbar ist und durch welches der Spreizeinsatz aufspreizbar ist, auf. Durch solch ein Spreizbauteil kann das Aufspreizen einfach von der Außenseite des Brennstofftanks durchgeführt werden. Vorzugsweise bleibt das Spreizbauteil nach dem Einführen in der Durchgangsöffnung, so dass der Spreizeinsatz stabil in dem aufgespreizten Zustand gehalten wird. Zusätzlich kann so auf einfache Weise gewährleistet werden, dass zumindest ein Teil des Spreizeinsatzes dauerhaft und mit einer konstanten Kraft im Bereich der Öffnung (direkt oder über ein weiteres Bauteil) gegen den Brennstofftank gedrückt wird. Dies ermöglicht eine stabile und dichte Anordnung.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung wird das Spreizbauteil durch das Brennstoff- Entnahmerohr gebildet. Dadurch wird die oberhalb beschriebene Funktionalität mit einer geringen Anzahl an Bauteilen erzielt. Alternativ kann das Spreizbauteil aber auch durch ein, von dem Brennstoff-Entnahmerohr separat ausgebildetes Bauteil, insbesondere durch eine Spreizhülse, gebildet werden. In diesem Fall ist die Spreizhülse in montiertem Zustand vorzugsweise zwischen dem Spreizeinsatz und dem Brennstoff-Entnahmerohr angeordnet.

Prinzipiell kann der Spreizeinsatz ausschließlich durch eine Klemmkraft, die durch Andrücken des Spreizbauteils in dem aufgespreizten Zustand gegen den Brennstofftank erzeugt wird, gehalten werden. Um einen sicheren Halt des Spreizeinsatzes in der Öffnung des Brennstofftanks zu gewährleisten, ist bevorzugt, dass der Spreizeinsatz in dem aufgespreizten Zustand auch durch Formschluss in der Öffnung des Brennstofftanks, insbesondere eines Verschlusses des Brennstofftanks, gehalten wird. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist der Spreizeinsatz dementsprechend mindestens einen ersten Vorsprung auf, der derart ausgebildet ist, dass er nach Einsetzen des Spreizeinsatzes in eine Öffnung eines Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines Verschlusses eines Brennstofftanks, durch Aufspreizen des Spreizeinsatzes in Eingriff mit einer Innenseite des Brennstofftanks, insbesondere einer Innenseite eines Verschlusses des Brennstofftanks, bringbar ist. Durch ein derartiges „Einrasten" des mindestens einen, ersten Vorsprungs wird verhindert, dass sich der Spreizeinsatz entgegen der Einführungsrichtung zurückbewegt.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist der Spreizeinsatz mindestens einen zweiten Vorsprung, insbesondere einen ringförmig um den Spreizeinsatz angeordneten zweiten Vorsprung, auf, der einen oberen Anschlag des Spreizeinsatzes bildet, der bei Einführen des Spreizeinsatzes in eine Öffnung eines Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines Verschlusses eines Brennstofftanks, direkt oder über ein weiteres Bauteil in Anlage an eine Außenseite des Brennstofftanks, insbesondere an eine Außenseite eines Verschlusses des Brennstofftanks, bringbar ist. Dadurch wird verhindert, dass sich der Spreizeinsatz über eine gewünschte Einsatzstellung hinaus weiter entlang der Einführungsrichtung bewegt. Der zweite Vorsprung wird vorzugsweise durch den oberhalb erläuterten Teller gebildet, der sich umlaufend um den Spreizeinsatz erstreckt. Der zweite Vorsprung muss nicht zwingend einteilig mit dem Spreizeinsatz ausgebildet sein.

Insbesondere dann, wenn gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung die erfindungsgemäße Brennstoff-Entnahmevorrichtung zur Versorgung eines Fahrzeug-Heizgerätes ausgebildet ist, so dass über diese im Einsatz aus einem Brennstofftank einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung Brennstoff für das Fahrzeug-Heizgerät entnehmbar ist, werden die im einleitenden Teil, in Bezug auf die bisher eingesetzte Brennstoff-Entnahmevorrichtung erläuterten Nachteile beseitigt. Insbesondere ist bei einem Einbau in einen Verschluss des Brennstofftanks, an dem eine Brennstoff-Fördereinheit montiert ist, nicht mehr erforderlich, dass dieser Verschluss mitsamt der Brennstoff-Fördereinheit ausgebaut werden muss. Vielmehr können sämtliche, für die Montage erforderlichen Schritte von der Außenseite des Brennstofftanks aus durchgeführt werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Spreizeinsatz für einen Innendurchmesser einer Öffnung eines Brennstofftanks, insbesondere einer Öffnung eines Verschlusses eines Brennstofftanks, im Bereich von 6 bis 10 mm, insbesondere im Bereich von 7 bis 9 mm, an- gepasst. Diese Bereiche sind insbesondere dann vorteilhaft, wenn die erfindungsgemäße Brennstoff-Entnahmevorrichtung zur Versorgung eines Fahrzeug-Heizgerätes ausgebildet ist. Unter einer Anpassung an einen Innendurchmesser der Öffnung wird in diesem Zusammenhang verstanden, dass ein entsprechender, im Bereich der Öffnung angeordneter Abschnitt bzw. Schaft des Spreizeinsatzes in dem aufgespreizten Zustand in die Öffnung passt. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass dieser Abschnitt gegen die umlaufende Innenkante der Öffnung gedrückt wird, so dass dadurch ein stabiler Halt erhalten wird.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein motorbetriebenes Fahrzeug, insbesondere ein motorbetriebenes Personen-Landfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor, einen Brennstofftank zur Versorgung des Verbrennungsmotors mit Brennstoff und ein brennstoff betriebenes Heizgerät aufweist. Ferner ist eine Brennstoff-Entnahmevorrichtung gemäß einer der oberhalb erläuterten Varianten der Erfindung zur Entnahme von Brennstoff aus dem Brennstofftank für das Heizgerät vorgesehen, wobei das Brennstoff-Entnahmerohr der Brennstoff- Entnahmevorrichtung in Fluid-Kommunikation mit dem Heizgerät steht, wobei der Spreizeinsatz der Brennstoff-Entnahmevorrichtung in eine Öffnung des Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines Verschlusses des Brennstofftanks, derart eingesetzt und aufgespreizt ist, dass er in der Öffnung gehalten wird, und wobei das Brennstoff-Entnahmerohr in der Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes aufgenommen ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Einbau einer Brennstoff- Entnahmevorrichtung in einen Brennstofftank, wobei das Verfahren nachfolgende Schritte, die von einer Außenseite des Brennstofftanks aus durchgeführt werden, aufweist:

A) Einführen eines, mit einer Durchgangsöffnung versehenen Spreizeinsatzes in eine Öffnung des Brennstofftanks, insbesondere in eine Öffnung eines Verschlusses des Brennstofftanks;

B) Aufspreizen des Spreizeinsatzes derart, dass er in der Öffnung gehalten wird; wobei in der Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes in dem aufgespreizten Zustand ein Brennstoff-Entnahmerohr aufgenommen ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die oberhalb, in Bezug auf die erfindungsgemäße Brennstoff-Entnahmevorrichtung erläuterten Vorteile erzielt. Ferner sind bei dem erfindungsgemäßen Verfahren die oberhalb in Bezug auf die erfindungsgemäße Brennstoff- Entnahmevorrichtung erläuterten Weiterbildungen, soweit anwendbar, in entsprechender Weise realisierbar. Auch umgekehrt sind die nachfolgend erläuterten Weiterbildungen, soweit anwendbar, in entsprechender Weise bei der erfindungsgemäßen Brennstoff- Entnahmevorrichtung realisierbar.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung wird der Schritt des Aufspreizens durch Einführen eines Spreizbauteils in die Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes durchgeführt. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung wird das Brennstoff-Entnahmerohr bei oder nach dem Schritt des Aufspreizens in die Durchgangsöffnung des Spreizeinsatzes eingeführt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung wird der Brennstofftank, insbesondere ein Verschluss des Brennstofftanks, vor dem Schritt des Einführens (des Spreizeinsatzes) mit einer Öffnung versehen, insbesondere wird eine Öffnung in den Brennstofftank bzw. in den Verschluss des Brennstofftanks gebohrt. Dieser Schritt ist insbesondere dann erforderlich, falls in dem Brennstofftank noch keine Öffnung für die Montage einer Brennstoff- Entnahmevorrichtung vorgesehen ist.

Weitere Vorteile und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 : eine schematische Darstellung einer fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung, einer erfindungsgemäßen Brennstoff-Entnahmevorrichtung und einer Standheizung; und

Fig. 2: eine schematische Darstellung einer montierten erfindungsgemäßen Brennstoff- Entnahmevorrichtung an einem Verschluss einer Brennstoff-Fördereinheit.

In Fig. 1 ist schematisch eine fahrzeugeigene Brennstoffversorgungseinrichtung 2 dargestellt. Diese weist einen Brennstofftank 4, eine Vorlaufleitung 6, die von dem Brennstofftank 4 zu einem Fahrzeugmotor 8 führt und über die dem Fahrzeugmotor 8 Brennstoff zuführbar ist, und eine Rücklaufleitung 10, die von dem Fahrzeugmotor 8 zurück in den Brennstofftank 4 führt und über die überschüssiger Brennstoff in den Brennstofftank 4 rückführbar ist, auf. Bei der dargestellten Ausführungsform der Brennstoffversorgungseinrichtung 2 ist in dem Brennstofftank 4 eine Brennstoff-Fördereinheit 12 vorgesehen, durch die Brennstoff aus dem Brennstofftank 4 in die Vorlaufleitung 6 förderbar ist. Ferner ist in der Vorlaufleitung 6 eine weitere Pumpe 14 vorgesehen, durch die ein erforderlicher Druck des zugeführten Brennstoffs im Bereich des Fahrzeugmotors 8 einstellbar ist.

Die Brennstoff-Fördereinheit 12, die als Tauchpumpe ausgebildet ist, ist an einem Verschluss 16 des Brennstofftanks 4 montiert. Der Verschluss 16 ist an einer oberen Tankwand des Brennstofftanks 4 montiert und die Brennstoff-Fördereinheit 12 ragt in der Einsatzstellung von oben bis nahe zu einem Boden des Brennstofftanks 4. In der Brennstoff-Fördereinheit 12 ist in der Regel auch ein (nicht dargestellter) Füllstand- Sensor zur Bestimmung des Füllstandes in dem Brennstofftank 4 vorgesehen.

Die erfindungsgemäße Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18 wird, sofern hierfür keine separate Öffnung in dem Brennstofftank 4 vorgesehen ist, in der Regel ebenfalls in dem Verschluss 16 der Brennstoff-Fördereinheit 12 montiert. Eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Montageverfahrens und der detaillierte Aufbau der Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18 gemäß der dargestellten Ausführungsform werden unterhalb unter Bezugnahme auf Fig. 2 erläutert. Über die Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18 ist dem Brennstofftank 4 Brennstoff für einen weiteren Verbraucher, der in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel durch eine Standheizung 20 gebildet wird, entnehmbar. Hierzu ist die Brennstoff-Entnahmevorrichtung über eine Versorgungsleitung 22 (und gegebenenfalls weitere Fluid-Führungselemente) mit der Standheizung 20 (bzw. dem weiteren Verbraucher) verbunden. Beabstandet von dem Brennstofftank 4 ist in der Versorgungsleitung 22 eine Dosierpumpe 24 vorgesehen, durch die dem Brennstofftank 4 Brennstoff entnehmbar und über die Versorgungsleitung 22 der Standheizung 20 zuführbar ist. Der Brennstofftank 4 ist dabei drucklos, was bedeutet, dass in dem Brennstofftank 4 im Wesentlichen Atmosphärendruck (abgesehen von den auftretenden temperaturabhängigen Druckschwankungen) herrscht.

In Fig. 2 ist die in Fig. 1 gezeigte Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18, die an dem Verschluss 16 der Brennstoff-Fördereinheit 12 montiert ist, detaillierter dargestellt. Der in Form eines scheibenförmigen Flansches ausgebildete Verschluss 16 der Brennstoff-Fördereinheit 12 wird im Einsatz in eine entsprechende Tanköffnung des Brennstofftanks 4 (nur in Fig. 1 dargestellt) montiert. Um eine dichte Anordnung zu erzielen, ist umlaufend in einem Randbereich des Verschlusses 16 ein Dichtungsring 26 vorgesehen. Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf Fig. 2 beispielhaft ein Montageverfahren zur Montage der erfindungsgemäßen Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18 erläutert. Dabei zeigt Fig. 2 bereits die fertig montierte Anordnung derselben. In der Regel ist bei einer nachträglichen Montage der Brennstoff-Entnahmevorrichtung 18 weder in dem Brennstofftank 4 noch in dem Verschluss 16 der Brennstoff-Fördereinheit 12 eine entsprechende Öffnung für die Montage vorgesehen. Dementsprechend wird als erster Schritt von der Außenseite (des Brennstofftanks 4) ein Loch 28 mit einem gewünschten Durchmesser in den Verschluss 16 gebohrt. Der Innendurchmesser des Loches 28 wird dabei durch die Abmessungen der Brennstoff- Entnahmevorrichtung 18, insbesondere eines Spreizeinsatzes der Brennstoff- Entnahmevorrichtung 18, gewählt. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist das Loch 28 einen Innendurchmesser von 8 mm auf.

Anschließend wird von der Außenseite (des Brennstofftanks 4) ein, mit einer Durchgangsöffnung 30 versehener Spreizeinsatz 32 in die Öffnung des Verschlusses 16 entlang einer Einführungsrichtung 33 eingeführt. Der Spreizeinsatz 32 weist dabei einen im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper 34 auf, der an seinem (in Bezug auf die Einführungsrichtung 33) vorderen Ende eine Mehrzahl von ersten Vorsprüngen 36, die in Umfangsrichtung um den zylindrischen Grundkörper 34 angeordnet sind, aufweist. Ferner weist der Spreizeinsatz 32 beabstandet von dem vorderen Ende einen zweiten Vorsprung 38, der sich tellerförmig um den zylindrischen Grundkörper 34 erstreckt, auf. Dieser zweite Vorsprung 38 bildet einen oberen Anschlag des Spreizeinsatzes 32. Ferner ist um den zylindrischen Grundkörper 34 eine scheibenförmige, gelochte Dichtung 40 angeordnet.

Der Spreizeinsatz 32 wird dabei so weit eingeführt, bis der zweite Vorsprung 38 über die Dichtung 40 in Anlage an den Verschluss 16 gebracht ist, was bedeutet, dass die Dichtung 40 zwischen dem zweiten Vorsprung 38 und dem Verschluss 16 eingebettet ist. Anschließend wird eine zylindrische Spreizhülse 42, deren Außendurchmesser im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Durchgangsöffnung 30 des Spreizeinsatzes 32 (in aufgespreizter Stellung) entspricht, in die Durchgangsöffnung 30 eingeführt. Dadurch wird der Spreizeinsatz 32, insbesondere ein vorderer (in Bezug auf die Einführungsrichtung 33) Abschnitt des Spreizeinsatzes 32, derart aufgespreizt, dass die ersten Vorsprünge 36 hinter dem Loch 28 des Verschlusses 16 einhaken. Der Abstand zwischen den ersten Vorsprüngen 36 und dem zweiten Vor- sprung 38 sowie die Dicke der scheibenförmigen, gelochten Dichtung 40 sind dabei derart gewählt, dass die Dichtung 40 durch den zweiten Vorsprung 38 in dem umlaufend um das Loch 28 des Verschlusses 16 angeordneten Bereich gegen den Verschluss 16 gedrückt wird. Dadurch wird zwischen dem Verschluss 16 und dem Spreizeinsatz 32 eine dichte Anordnung erzielt. In Fig. 2 ist der Spreizeinsatz 32 in aufgespreiztem Zustand mit eingeführter Spreizhülse 42 dargestellt.

Als nächster Schritt wird ein Brennstoff-Entnahmerohr 44, das als Steigrohr ausgebildet ist, von der Außenseite durch die Spreizhülse 42 (und gleichzeitig durch die Durchgangsöffnung 30 des Spreizeinsatzes 32) bis in eine Einsatzstellung geschoben. Die Einsatzstellung ist in Fig. 2 dargestellt. Dabei erstreckt sich das Brennstoff-Entnahmerohr 44 bis nahe zu dem Boden des Brennstofftanks 4 (siehe Fig. 1). Vorzugsweise ist ein (nicht dargestellter) Einrastoder Einschnappmechanismus vorgesehen, durch den das Brennstoff-Entnahmerohr 44 in der Einsatzstellung gehalten wird. Solch ein Einrast- oder Einschnappmechanismus kann beispielsweise zwischen dem Brennstoff-Entnahmerohr 44 und dem Spreizeinsatz 32 vorgesehen sein. Ferner ist zwischen dem Brennstoff-Entnahmerohr 44 und dem Spreizeinsatz 32 eine kegelförmige Dichtung 46 eingebettet, die in der Einsatzstellung des Brennstoff- Entnahmerohrs 44 zwischen dem Brennstoff-Entnahmerohr 44 und dem Spreizeinsatz 32 zusammengedrückt wird. Dadurch wird zwischen dem Brennstoff-Entnahmerohr 44 und dem Spreizeinsatz 32 eine dichte Anordnung erzielt.

Der zylindrischen Grundkörper 34 des Spreizeinsatzes 32 bildet im hinteren (in Bezug auf die Einführungsrichtung 33) Abschnitt einen Anschlussstutzen für den Anschluss der (in Fig. 2 nicht dargestellten) Versorgungsleitung 22. Die Versorgungsleitung 22 kann dabei über eine Schnellkupplung, für die an dem zylindrischen Grundkörper 34 ein Kupplungs- Anschlag 48 vorgesehen ist, an dem Spreizeinsatz 32 angeschlossen werden. Alternativ kann die Versorgungsleitung 22 beispielsweise auch zumindest teilweise als Formschlauch ausgebildet sein, dessen Endabschnitt auf den zylindrischen Grundkörper 34 aufgeschoben und anschließend durch eine Schelle befestigt wird. Für den Anschluss eines Formschlauches ist an dem hinteren (in Bezug auf die Einführungsrichtung 33) Abschnitt des zylindrischen Grundkörpers 34 vorzugsweise eine umlaufende Rippe 50 vorgesehen, die für einen besseren Halt des Formschlauches auf dem zylindrischen Grundkörper 34 sorgt. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf das in den Figuren dargestellte und oberhalb erläuterte Ausfuhrungsbeispiel beschränkt. Insbesondere ist die konkrete Ausbildung der fahrzeugeigenen Brennstoffversorgungseinrichtung 2 nicht relevant in Bezug auf die erfindungsgemäße Brennstoff-Entnahmevorrichtung. Auch die Anordnung der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Pumpen 12, 14 und 24 kann in Abhängigkeit von den technischen Randbedingungen und der konkreten Ausführungsform variieren.

Auch die konkrete Ausbildung des Spreizeinsatzes 32, insbesondere der an dem Spreizeinsatz vorgesehenen Vorsprünge 36, 38, 48, 50, kann von der in den Figuren dargestellten Ausführungsform abweichen. Beispielsweise kann der zweite, tellerförmige Vorsprung 38 alternativ auch als separates Bauteil ausgebildet sein, der verschiebbar auf dem zylindrischen Grundkörper 34 angeordnet ist und dessen Bewegung nach hinten (bezüglich der Einführungsrichtung 33) durch einen Anschlag begrenzt wird. Auch die konkrete Anordnung und Form der Dichtungen kann von der Ausführungsform abweichen. Ferner kann vorgesehen sein, dass der vordere (bezüglich der Einführungsrichtung 33) Abschnitt des Spreizeinsatzes 32 mehrfach eingeschlitzt ist und die ersten Vorsprünge 36 auf „zungenförmige" Streifen angeordnet sind, die sich entlang der Einführungsrichtung 33 erstrecken. Dadurch wird das Aufspreizen des Spreizeinsatzes 32 erleichtert.